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(11) |
EP 0 715 125 B1 |
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EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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03.06.1998 Patentblatt 1998/23 |
| (22) |
Anmeldetag: 16.11.1995 |
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Internationale Patentklassifikation (IPC)6: F24C 3/08 |
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Vorrichtung zum Schutz der Ränder von Öffnungen in Formkörpern aus Glaskeramik, Glas
oder Keramik
Protection device for edges of openings in shaped bodies of glass ceramics, glass
or ceramics
Dispositif de protection pour les bords des ouvertures prévues dans des pièces moulées
en vitro-céramique, en verre ou en céramique
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| (84) |
Benannte Vertragsstaaten: |
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DE ES FR GB IT NL |
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Priorität: |
30.11.1994 DE 4442572
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| (43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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05.06.1996 Patentblatt 1996/23 |
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Patentinhaber: |
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- Schott Glas
55122 Mainz (DE) Benannte Vertragsstaaten: DE ES FR IT NL
- CARL-ZEISS-STIFTUNG
trading as SCHOTT GLASWERKE
55122 Mainz (DE) Benannte Vertragsstaaten: GB
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Erfinder: |
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- Taplan, Martin
D-55494 Rheinböllen (DE)
- Hubert, Stefan
D-55270 Bubenheim (DE)
- Marx, Boris
D-67294 Oberwiesen (DE)
- Heisner, Thomas
D-55124 Mainz (DE)
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| (56) |
Entgegenhaltungen: :
EP-A- 0 551 235 GB-A- 2 149 089
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DE-U-29 502 661
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| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Schutz der Ränder von Öffnungen in Formkörpern
aus Glaskeramik, Glas oder Keramik, insbesondere von Öffnungen zur Durchführung von
atmosphärischen Gasbrennern bei Kochmulden, vor mechanischen Beschädigungen und zur
Vermeidung von Verschmutzungen und Beschädigungen von unter dem Formkörper liegenden
Anordnungen durch, durch die Öffnungen im Formkörper eindringende Flüssigkeiten, wobei
ein über den Rand der jeweiligen Öffnung auf den Formkörper übergreifender metallischer
Überwurf angebracht ist und zwischen dem Formkörper und dem metallischen Überwurf
ein abdichtendes und wärmebeständiges Material eingebracht ist.
[0002] Bei bekannten Gasherden bzw. Kochmulden mit Brenneranordnungen dieser Art sind die
Gasbrenner im Trägerrahmen bzw. -gehäuse fest angebracht. Eine die Umgebungsfläche
der Gasbrenner abdeckende, insbesondere vorgespannte Glasplatte ist dabei mit einer
wesentlich größeren Durchbrechung versehen als für den jeweiligen Gasbrenner eigentlich
erforderlich wäre. Der dadurch gebildete breite Ringspalt zwischen Gasbrenner und
Durchführungsrand ist mit einem einfachen ringförmigen Kragen aus Blech abgedeckt.
Hierdurch ist zwar eine mechanische Trennung des Gasbrenners von der Glasplatte sichergestellt,
jedoch wirkt sich diese Montageweise des Gasbrenners innerhalb der Glasplatte im praktischen
Gebrauch insbesondere hinsichtlich des Reinigungsverhaltens nachteilig aus. So kann
bei diesen Einrichtungen Übergekochtes in die Fuge zwischen der vorgespannten Glasplatte
und dem Blechkragen eindringen.
Das Reinigen dieser Einrichtungen ist schwierig und macht oftmals sogar eine zumindest
teilweise Demontage notwendig.
[0003] Solche Verbindungen haben außerdem einen hohen Anteil von Einzelteilen und sind dadurch
teuer und sehr aufwendig bei der Montage.
[0004] Die DE 41 33 409 C2 zeigt eine Brenneranordnung, beispielsweise für Kochmulden, bei
der mindestens ein Gasbrenner in einem Trägerrahmen angebracht und die Umgebungsfläche
des Gasbrenners mittels eine Formkörpers aus Glas, Glaskeramik oder Keramik, abgedeckt
ist, wobei sich jeder Gasbrenner durch einen Durchlaß in dem Formkörper bis über dessen
Oberseite erstreckt und zwischen dem Formkörper und jedem Gasbrenner eine dauerelastische
Verbindungs- und Dichtungseinrichtung mit einem fest und flüssigkeitsdicht auf den
Randbereich des Durchlasses und auf mindestens eine vom Gasbrenner gebildete Verbindungsfläche
greifenden Verbindungs- und Dichtungselement angebracht ist, wobei der Gasbrenner
von dem Formkörper getragen ist und zwischen dem Gasbrenner und dem Trägerrahmen Sicherungs-
und Halteeinrichtungen angebracht sind, die bei Bruch des Formkörpers und damit Wegfall
seiner Tragfähigkeit unter Zulassung begrenzter Beweglichkeit bezüglich Zurückhalte-
und Verdrehsicherung für jeden der Gasbrenner wirksam sind.
[0005] Diese Brenneranordnung ist aufwendig zu montieren. Weiterhin lösen verklebte Verbindungen
zwar die mechanisch starre Anbindung, sind jedoch nachteilig beim Recycling, der Montage,
z. B. wegen der notwendigen Trocknungszeit des Silikonklebers und im Servicefall.
[0006] Aus der US-PS 5,046,477 ist es bekannt, die Abdichtung des Brenners gegenüber dem
Glas- oder Glaskeramik-Formkörper dadurch zu verbessern, daß der Durchlaß nur so groß
gemacht wird, daß er den Gasbrenner aufnehmen kann und daß der Gasbrenner zur Abdichtung
am Durchlaßrand fest mit dem Glas oder Glaskeramik-Formkörper verbunden wird. Des
weiteren ist der Gasbrenner an einer mit dem Trägerrahmen verbundenen Traverse angebracht.
[0007] Eine solche mechanisch starre Verbindung zwischen einem sprödbrüchigem Formkörper,
einem Trägerrahmen und den Gasbrennern führt jedoch unter mechanischer oder thermischer
Belastung der Kochflächen zur Bildung von Verspannungen im Formkörper. In jedem Fall
würde bei einer Kochmulde oder einem Gasherd das Bruchrisiko des Formkörpers wesentlich
erhöht.
[0008] Die GB-A-2 149 089 beschreibt eine Vorrichtung zum Schutz der Ränder von Öffnungen
in Formkörpern aus Glaskeramik, Glas oder Keramik, insbesondere von Öffnungen zur
Durchführung von atmosphärischen Gasbrennern bei Kochmulden, vor mechanischen Beschädigungen
und zur Vermeidung von Verschmutzungen und Beschädigungen von unter dem Formkörper
liegenden Anordnungen durch, durch die Öffnungen im Formkörper eindrigende Flüssigkeiten,
wobei ein über den Rand der jeweiligen Offnung auf den Formkörper übergreifender metallischer
Überwurf als übergreifendes Kragenteil des Brenners selbst angebracht ist. Durch diese
Verbindung von Brenner und Formkörper können Verspannungen entstehen.
[0009] Aufgabe der Erfindung ist es daher, bei einer Brenneranordnung der oben beschriebenen
Art eine für den praktischen Gebrauch voll wirksame, abdichtende und/oder auch wärmedämmende
Schutzvorrichtung zwischen dem Gasbrenner und dem aus Glaskeramik, Glas oder Keramik
bestehenden Formkörper vorzusehen, die auch leicht zu reinigen ist und einen Bruch
durch Verspannungen auszuschließen. Dabei soll die Montage der Schutzvorrichtung einfach,
ohne Klebearbeiten und mit geringem Aufwand an Zeit, Material und Kosten durchführbar
sein.
[0010] Des weiteren liegt der Erfindung die Aufgabe zugrunde, atmosphärische Gasbrenner
sicher, in geeigneter Weise durch den Formkörper hindurchzuführen und zu positionieren
und einen Kantenschutz für den Bohrungsrand zu geben.
[0011] Zur Lösung dieser Aufgaben wird gemäß der Erfindung vorgeschlagen, daß der metallische
Überwurf einen Schaft aufweist, der einen kleineren Durchmesser als die Öffnung im
Formkörper hat, und einen damit verbundenen, aus der Schaftachse um mindestens 90
° abbiegenden und mit dem Formkörper bündig abschließenden Kragen an einem Ende des
Schaftes, wobei das andere Ende des Schaftes mindestens drei, insbesondere acht oder
mehr abbiegbare Laschen ausbildet, die in Richtung auf die Ebene des Formkörpers soweit
biegbar sind, daß der sich dadurch ausbildende Überwurf einmal mittels seiner um wenigstens
90 ° aus der Schaftachse abbiegbaren Laschen, die die eine Seite des Formkörpers übergreifen
und zum anderen mittels des Kragens, der auf der anderen Seite des Formkörpers bündig
aufliegt, klemmend am Formkörper stabil festliegt.
[0012] In bevorzugter Ausführungsform besitzt der metallische Überwurf zusätzlich zu den
Biegelaschen, die einen Randbereich der Öffnung im Formkörper an einer Seite übergreifen,
weitere Laschen, die in den Innenbereich der Öffnung ragen und so als Widerlager für
eine vom Gasbrenner gebildete Fläche dienen. Oder die in den Innenbereich der Öffnung
ragenden Laschen bilden sogar zwei parallele Ebenen aus, zwischen denen eine vom Gasbrenner
gebildete Fläche gehalten wird.
Hierdurch wird die Positionierung und Zentrierung des Brenners erheblich vereinfacht.
[0013] Der metallische Überwurf kann dabei einteilig und die Laschen als Biegelaschen ausgebildet
sein. Es ist manchmal aber auch von Vorteil den metallischen Überwurf mehrteilig auszubilden
und die den Überwurf bildenden Teile durch Preßpassung, Verlötung, Verklebung, Verschraubung
oder durch einen Bajonettverschluß zu verbinden, wobei bei dieser Variante bevorzugt
zusätzlich auch Laschen als Biegelaschen ausgebildet sind.
[0014] Da die Öffnungen in den Formkörpern aus Glaskeramik, Glas oder Keramik meist rund
sind, ist folglich der metallische Überwurf als Überwurfring mit einem zylinderförmigen
Schaft ausgebildet, wobei der Überwurfring in bevorzugter Ausführungsform auch offen,
als vorgespanntes Federelement ausgebildet sein kann, das sich selbst an den Rand
der Öffnung im Formkörper pressend anlegt.
[0015] Eine weitere vorteilhafte Variante der Erfindung entsteht, wenn der metallische Überwurf
an einem Ende des zylindrischen Schaftes einen Kragen aufweist und am anderen Ende
des Schaftes ein einfaches Spannelement, insbesondere ein metallischer Spannring positioniert
ist, der den Schaft umfaßt, wobei das Spannelement am Schaft definiert, insbesondere
durch Rasten und/oder Abbiegungen des Schaftes festgelegt ist.
[0016] Allen Ausführungsformen der Schutzvorrichtung nach der Erfindung ist gemeinsam, daß
zweckmäßigerweise zwischen dem Formkörper und dem metallischen Überwurf ein dichtendes
und/oder wärmedämmendes Material, insbesondere ein Graphit enthaltender temperaturbeständiger
Werkstoff und/oder ein keramischer Faserwerkstoff eingebracht ist.
[0017] Auf der Oberseite hat die Dichtung die Aufgabe eine flüssigkeitsdichte Barriere zwischen
Überwurf und Glaskeramik, Glas oder Keramik z. B. gegen Überkochgut und/oder Reinigungsmittel
zu bilden, auf der Unterseite schützt die Dichtung den Formkörper vor mechanischen
Verkratzungen und Beschädigungen durch das Metall.
[0018] Vorteilhaft kann es sein, daß der Kragen des metallischen Überwurfs, insbesondere
in der Umgebung des Schaftes Öffnungen für die Luftzuführung zur Versorgung des Gasbrenners
aufweisen, wobei die Öffnungen für die Luftzuführung feuchtigkeitsabweisend positioniert
oder abgedeckt sind.
[0019] In besonders bevorzugter Ausführungsform der Schutzvorrichtung sind die Ränder der
Laschen und insbesondere der Rand des Kragens des metallischen Überwurfes zum Formkörper
hin so abgebogen, daß das dichtende und/oder wärmedämmende Material unter Druckspannung
gehalten ist.
[0020] Ausführungsbeispiele der Erfindung werden im folgenden anhand der Zeichnungen näher
erläutert.
[0021] Es zeigen:
- Figur 1a
- eine perspektivische Ansicht eines einteiligen Überwurfringes mit Biegelaschen
- Figur 1b
- einen Teilschnitt eines einteiligen Überwurfs nach der Erfindung
- Figur 2a/b
- Teilschnitte weiterer einteiliger Ausführungsformen der Erfindung, bei denen Laschen
in den Innenbereich der Öffnung ragen
- Figur 2c
- einen Teilschnitt einer Vorform eines einfachen einteiligen Metallüberwurfs
- Figur 3
- einen Teilschnitt einer einteiligen Ausführungsform, bei der die nach innen ragenden
Laschen zwei parallele Ebenen zur Befestigung des Gasbrenners bilden
- Figur 4
- einen Teilschnitt eines zweiteiligen Überwurfes
- Figur 5a/b/c
- Teilschnitte weiterer zweiteiliger Ausführungsformen, bei denen Laschen in den Innenbereich
der Öffnung im Formkörper ragen
- Figur 5d
- einen Teilschnitt einer zweiteiligen Ausführungsform, bei der die nach innen ragenden
Laschen zwei parallele Ebenen zur Befestigung des Gasbrenners bilden
- Figur 6a/b
- eine Aufsicht und einen Teilschnitt auf einen geteilten Überwurfring, der als Federelement
ausgebildet ist
- Figur 6c/d/e
- eine Aufsicht und Teilschnitte von zwei Ausführungsformen geteilte Überwurfringe,
bei denen Laschen auch in den Innenbereich der Öffnung ragen
- Figur 7
- einen Teilschnitt der erfindungsgemäßen Schutzeinrichtung mit Dichtungsmaterialien
- Figur 8
- eine perspektivische Ansicht eines Überwurfringes mit gleichmäßig auf dem Umfang verteilten
Luftschlitzen
- Figur 9
- einen Teilschnitt eines mit Luftschlitzen versehenen Überwurfringes und einen diesen
abdeckenden Zierring.
- Figur 10
- einen Teilschnitt einer weiteren Variante eines Überwurfringes mit Spannelement
- Figur 11
- eine perspektivische Ansicht eines Spannringes nach Figur 10
Im Einzelnen:
[0022] Figuren 1a und 1b zeigen einen einteiligen, metallischen Überwurfring (1) mit einen
auf der Oberseite der Glaskeramikplatte (3) umlaufenden überlappenden Kragen (2) und
mit einem Schaft (4) der einen kleineren Durchmesser als die Bohrung (5) hat. Am Ende
des Schaftes (4) sind Laschen (6) ausgebildet (mindestens 3 Stück, vorzugsweise 8
Stück), die einfach um 90 ° nach außen über die Glaskeramikplatte (3) gebogen werden
und den Ring (1) so am Rand der Öffnung (5) der Glaskeramikplatte (7) festklemmen.
[0023] Varianten eines einteiligen, metallischen Überwurfringes (1), dessen überlappender
Kragen (2)/(2') an der Oberseite der Glaskeramikplatte (3) auch gleichzeitig nach
Innen über die Bohrung (5) geführt wird und dort als Widerlager für den Brenner (nicht
dargestellt) dient, zeigen die Figuren 2a und 2b.
[0024] Aus Figur 2c ist eine besonders einfach gestaltete Vorform eines metallischen Überwurfes
zu entnehmen, der einen auf die Oberseite der Glaskeramikplatte (3) überlappenden
Kragen (2), einen Schaft (4) mit Biegelaschen (6) aufweist und ebenfalls zusätzlich
einen in den Innenbereich der Öffnung (5) im Formkörper (3) reichenden Teil (2').
[0025] In Figur 3 wird ein einteiliger Überwurfring (1) gezeigt, wobei eine der Überlappungen
(2)/(2') an der Oberseite des Formkörpers (3) auch gleichzeitig in den Innenbereich
der Bohrung (5) geführt wird und dort als Wiederlager für den Brenner (8) dient. Die
Laschen (6)/(6') am Ende des Schaftes (4) werden wechselseitig sowohl nach außen über
die Glaskeramik (3) als auch in die andere Richtung über den Brenner (8) gebogen.
[0026] Figur 4 stellt einen zweiteiligen metallischen Überwurfring (1) dar. Zwei Ringe,
je ein Ring für Oberseite (1') und ein Ring für die Unterseite (1"), mit umlaufenden
Überlappungen (2)/(6) und aneinander angepaßten Schaftdurchmessern (4)/(4') werden
von unten und oben ineinandergesteckt und schützen auf diese Art den Bohrrand (7).
Die Anpassung der Schaftdurchmesser muß so erfolgen, daß sich die Ringpaarung (1')/(1")
nicht selbständig lösen kann. Dies kann z. B. durch eine Preßpassung der beiden Teile
erfolgen. Eine weitere Möglichkeit besteht darin, die beiden Ringe (1')/(1'') miteinander
zu verlöten oder zu verkleben.
[0027] Die Figuren 5a, b und c zeigen drei mögliche Varianten einer zweiteiligen Ausführungsform
der erfindungsgemäßen Schutzeinrichtung deren überlappender Kragen (2)/(2') an der
Oberseite des Formkörpers (3) auch gleichzeitig in den Innenbereich der Öffnung (5)
geführt wird und dort als Widerlager für den Brenner (nicht dargestellt) dient.
[0028] Die Figur 5d stellt einen Teilschnitt einer zweiteiligen Ausführungsform dar, bei
der die nach innen, in den Bereich der Öffnung ragenden Laschen zwei parallele Ebenen
(2') und (6') zur Befestigung und Positionierung des Gasbrenners (8) bilden.
[0029] Figuren 6a und 6b veranschaulichen die Variante der Erfindung, bei der ein in Richtung
der zylinderförmigen Achse geteilter (9) Überwurfring (1) als Federelement in die
Öffnung (5) im Formkörper (3) eingeführt wird.
[0030] In der Bohrung (5) legt sich der Ring (1) durch die federnde Vorspannung an den Bohrungsrand
(7) an, so daß sich eine oben (2) und unten (6) über den Bohrrand übergreifende Schutzeinrichtung
ergibt.
[0031] Gemäß der Figuren 6c, d und e können sich auch bei einem nach Figuren 6a/6b geteilten
Überwurfring (1) Laschen (2) nach innen in den Bereich der Öffnung (5) im Formenkörper
verlängern.
Falls erwünscht, können die Ringe (1')/(1") verlötet, verklebt oder verklemmt werden.
[0032] Bei allen betrachteten Ausführungsformen der Schutzeinrichtung nach der Erfindung
müssen, wie in Figur 7 gezeigt, zwischen den Überlappungen (2)/(6) des metallischen
Überwurfs (1) und dem Formkörper (3), z. B. aus Glaskeramik auf der Oberseite und
möglichst auch auf der Unterseite Dichtungen (10)/(10') angebracht sein.
[0033] Auf der Oberseite hat die Dichtung (10) dabei insbesondere die Aufgabe eine flüssigkeitsdichte
Barriere zwischen Überwurf (1) und Glaskeramik, Glas oder Keramik z. B. gegen Überkochgut
und/oder Reinigungsmittel zu bilden, auf der Unterseite schützt die Dichtung (10')
den Formkörper (3) vor mechanischen Verkratzungen und Beschädigungen durch das Metall
(6).
[0034] Des weiteren ist Figur 7 eine spezielle, zur Oberfläche des Formkörpers (3) hin abgebogene
Variante des metallischen Überwurfes (1) zu entnehmen, die durch ihre Ausbildungsform
die Dichtung (10) unter Druck hält.
[0035] Bei der Variante nach den Figuren 8 und 9 sind am Umfang des Kragens (2) gleichmäßig
verteilt Lufteintritte (11) vorgesehen, durch die der Gasbrenner (8) seine Primärluft
ansaugen kann. Dieser Überwurfring (1) wird in der gleichen Art und Weise im Bohrloch
befestigt wie die anderen Ringe auch, nämlich durch Umbiegen der Laschen (6).
[0036] Gleichzeitig dient das andere Ende als Widerlager für den Gasbrenner (8).
Damit nun beim Saubermachen bzw. beim Kochvorgang kein Überlaufgut oder Spülwasser
durch die Luftschlitze in den Innenraum der Mulde gelangen kann, wird der Überwurfring
(1) mit einem einfach übergestülpten Zierring (12) abgedeckt. Dieser sitzt lediglich
locker auf und fixiert sich am Brennergehäuse. Damit dann weiterhin die benötigte
Primärluft einströmen kann, sind an diesem Zierring (12) kleine Füßchen umlaufend
angebracht, die einen definierten Spalt (13) zwischen Zierring (12) und Glaskeramik
(3) entstehen lassen.
[0037] Die Figuren 10 und 11 verdeutlichen eine weitere Ausgestaltungsform der Erfindung,
bei der der metallische Überwurfring (1') an einem Ende des Schaftes (4) einen Kragen
(2) aufweist, und am anderen Ende des Schaftes (4) ein einfaches metallisches Spannelement
(15) als zweiter Ring (1") positioniert ist, und den Schaft (4) umfaßt. Das Spannelement
(15) wird hier definiert festgelegt, z. B. durch eine nasenförmige Abbiegung (14)
des Ringes (1').
[0038] Mit der vorliegenden Erfindung wird eine einfache und preiswerte Möglichkeit aufgezeigt,
um Gasbrenner durch eine Platte aus Glas/Glaskeramik hindurchzuführen und dabei die
Ränder der Öffnungen bei der Montage, und vor dem Eindringen von Flüssigkeiten im
Gebrauch zu schützen. Diese Möglichkeiten besitzen Vorteile bei der Montage und im
Servicefall, lassen größtmögliche Freiheiten bei der Designergestaltung und sind zugleich
elegant, reinigungsfreundlich und kostengünstig in der Herstellung.
[0039] Die Vorteile der Erfindung sind:
- es gibt keine mechanisch starre Verbindung zwischen der Glaskeramik oder dem Glas
und dem Gasbrenner. Dies ist notwendig, damit die bei einer mechanischen Belastung
des Formkörpers auftretende Energie ohne Bruch aufgenommen werden kann,
- bei einem bei Glas/Glaskeramik nie auszuschließendem Bruch ist gewährleistet, daß
die Gaszuleitung zum Gasbrenner intakt und dicht bleibt,
- der Bohrlochrand der Brennerdurchführung ist vor unzulässig hohen mechanischen Belastungen
geschützt,
- es ist sichergestellt, daß kein Überkochgut oder sonstige Flüssigkeiten in den Innenraum
des Kochgerätes laufen können,
- es ist nur ein geringer Montageaufwand notwendig, d. h. auch ein
- leichter und kostengünstiger Service beim Austausch von defekten Komponenten oder
beim Austausch von Düsen, z. B. für andere Gasarten.
1. Vorrichtung zum Schutz der Ränder (7) von Öffnungen (5) in Formkörpern (3) aus Glaskeramik,
Glas oder Keramik, insbesondere von Öffnungen (5) zur Durchführung von atmosphärischen
Gasbrennern (8) bei Kochmulden, vor mechanischen Beschädigungen und zur Vermeidung
von Verschmutzungen und Beschädigungen von unter dem Formkörper (3) liegenden Anordnungen
durch, durch die Öffnungen (5) im Formkörper (3), eindringende Flüssigkeiten, wobei
ein über den Rand (7) der jeweiligen Öffnung (5) auf den Formkörper (3) übergreifender
metallischer Überwurf (1) angebracht ist und zwischen dem Formkörper (3) und dem metallischen
Überwurf (1) ein abdichtendes und wärmebeständiges Material (10) eingebracht ist,
dadurch gekennzeichnet,
daß der metallische Überwurf (1) einen Schaft (4), der einen kleineren Durchmesser
als die Öffnung (5) im Formkörper (3) hat, und einen damit verbundenen, aus der Schaftachse
(4) um mindestens 90 ° abbiegenden und mit dem Formkörper (3) bündig abschließenden
Kragen (2) an einem Ende des Schaftes (4) aufweist und das andere Ende des Schaftes
(4) mindestens drei abbiegbare Laschen (6) ausbildet, die in Richtung auf die Ebene
des Formkörpers (3) soweit biegbar sind, daß der sich dadurch ausbildende Überwurf
(1) einmal mittels seiner um wenigstens 90 ° aus der Schaftachse (4) abbiegbaren Laschen
(6), die die eine Seite des Formkörpers (3) übergreifen und zum anderen mittels des
Kragens (2), der auf der anderen Seite des Formkörpers (3) bündig aufliegt, klemmend
am Formkörper (3) stabil festliegt.
2. Schutzvorrichtung nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
daß der metallische Überwurf (1) zusätzlich zu den Biegelaschen (6), die einen Randbereich
der Öffnung (7) im Formkörper (3) an einer Seite übergreifen, weitere Laschen (6')
aufweist, die in den Innenbereich der Öffnung (5) ragen und so als Widerlager für
eine vom Gasbrenner (8) gebildete Fläche dienen.
3. Schutzeinrichtung nach Anspruch 2,
dadurch gekennzeichnet,
daß die in den Innenbereich der Öffnung ragenden Laschen (2'/6') zwei parallele Ebenen
bilden, zwischen denen eine vom Gasbrenner (8) gebildete Fläche gehalten wird.
4. Schutzeinrichtung nach den Ansprüchen 1 bis 3,
dadurch gekennzeichnet,
daß der metallische Überwurf (1) einteilig und die Laschen (6) als Biegelaschen ausgebildet
sind.
5. Schutzeinrichtung nach den Ansprüchen 1 bis 3,
dadurch gekennzeichnet,
daß der metallische Überwurf (1) mehrteilig ausgebildet ist und die den Überwurf bildenden
Teile durch Preßpassung, Verlötung, Verklebung, Schraubung oder durch einen Bajonettverschluß
verbindbar sind.
6. Schutzeinrichtung nach Anspruch 5,
dadurch gekennzeichnet,
daß Laschen (6) als Biegelaschen ausgebildet sind.
7. Schutzeinrichtung nach den Ansprüchen 1 bis 6,
dadurch gekennzeichnet,
daß der metallische Überwurf (1) als Überwurfring mit einem zylinderförmigen Schaft
(4) ausgebildet ist.
8. Schutzeinrichtung nach Anspruch 7,
dadurch gekennzeichnet,
daß der Überwurfring (1) offen, als vorgespanntes Federelement ausgebildet ist, das
sich an den Rand (7) der Öffnung im Formkörper (3) pressend anlegt.
9. Schutzeinrichtung nach Anspruch 8,
dadurch gekennzeichnet,
daß der metallische Überwurf (1) an einem Ende des zylinderförmigen Schaftes (4) einen
Kragen (2) aufweist und am anderen Ende des Schaftes (4) ein Spannelement (15), insbesondere
ein Spannring positioniert ist, der den Schaft (4) umfaßt, wobei das Spannelement
(15) am Schaft (4) definiert, insbesondere rastend festgelegt ist.
10. Schutzvorrichtung nach den Ansprüchen 1 bis 9,
dadurch gekennzeichnet,
daß das zwischen dem Formkörper (3) und dem metallischen Überwurf (1) eingebrachte,
dichtende und wärmebeständige Material (10) insbesondere ein Graphit enthaltender
Werkstoff und/oder ein keramischer Faserwerkstoff ist.
11. Schutzvorrichtung nach mindestens einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
daß der Kragen (2) des metallischen Überwurfes (1) Öffnungen (11) für die Luftzuführung
zur Versorgung des Gasbrenners aufweist.
12. Schutzvorrichtung nach Anspruch 11,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Öffnungen (11) für die Luftzuführung feuchtigkeitsabweisend positioniert oder
abgedeckt sind.
13. Schutzvorrichtung nach den Ansprüchen 1 bis 12,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Ränder der Laschen (6) und insbesondere der Rand des Kragens (2) des metallischen
Überwurfes (1) so zum Formkörper (3) hin abgebogen sind, daß das dichtende und wärmebeständige
Material (10) unter Druckspannung gehalten ist.
1. Device for protecting the rims (7) of openings (5) in shaped bodies (3) made of glass
ceramic, glass or ceramic, especially openings (5) for the passage of atmospheric
gas burners (8) on cooking hobs, from mechanical damage and for preventing soiling
and damage to arrangements situated underneath the shaped body (3) owing to the ingress
of liquids through the openings (5) in the shaped body (3), a metallic bezel (1) which
reaches the rim (7) of the respective opening (5) onto the shaped body (3) being fitted
and a sealing and heat-resistant material (10) being inserted between the shaped body
(3) and the metallic bezel (1) characterized in that the metallic bezel (1) has a
body (4), which has a smaller diameter than the opening (5) in the shaped body (3),
and a collar (2) which is connected to the body, bends through at least 90° out of
the axis (4) of the body and, at one end of the body (4), ends level with the shaped
body (3), and the other end of the body (4) forms at least three bendable tabs (6)
which can be bent to such an extent in the direction of the plane of the shaped body
(3) that the bezel (1) thereby formed is fixed in a stable manner on the shaped body
(3), and so as to clamp the latter, on the one hand, by means of its tabs (6) - which
can be bent through at least 90° out of the axis (4) of the body - which reach over
one side of the shaped body (3) and, on the other hand, by means of the collar (2),
which rests level on the other side of the shaped body (3).
2. Protective device according to Claim 1, characterized in that, in addition to the
bending tabs (6) which reach over a rim area of the opening (7) in the shaped body
(3) on one side, the metallic bezel (1) has further tabs (6'), which project into
the area of the opening (5) and thus serve as abutments for a surface formed by the
gas burner (8).
3. Protective device according to claim 2, characterized in that the tabs (2'/6')) projecting
into the area of the opening form two parallel planes between which a surface formed
by the gas burner (8) is held.
4. Protective device according to Claims 1 to 3, characterized in that the metallic bezel
(1) is of one-piece design and the tabs (6) are designed as bending tabs.
5. Protective device according to Claims 1 to 3, characterized in that the metallic bezel
(1) is of multipart design and the parts which form the bezel can be connected by
press fitting, soldering, adhesive bonding, screw-fastening or by means of a bayonet
joint.
6. Protective device according to Claim 5, characterized in that tabs (6) are designed
as bending tabs.
7. Protective device according to Claims 1 to 6, characterized in that the metallic bezel
(1) is designed as a bezel ring with a cylindrical body (4).
8. Protective device according to Claim 7, characterized in that the bezel (1) ring is
designed as an open prestressed spring element which presses against the rim (7) of
the opening in the shaped body (3).
9. Protective device according to Claim 8, characterized in that the metallic bezel (1)
has a collar (2) at one end of the cylindrical body (4), and a clamping element (15),
in particular a clamping ring, which surrounds the body (4) is positioned on the other
end of the body (4), the clamping element (15) being fixed in a defined manner on
the body (4), in particular latching into it.
10. Protective device according to Claims 1 to 9, characterized in that the sealing and
heat-resistant material (10) inserted between the shaped body (3) and the metallic
bezel (1) is, in particular, a graphite-containing material and/or a ceramic composite
fibre material.
11. Protective device according to at least one of the preceding claims, characterized
in that the collar (2) of the metallic bezel (1) has openings (11) for the air supply
to the gas burner.
12. Protective device according to Claim 11, characterized in that the openings (11) for
the air supply are positioned or covered in such a way as to repel moisture.
13. Protective device according to Claims 1 to 12, characterized in that the rims of the
tabs (6) and, in particular, the rim of the collar (2) of the metallic bezel (1) are
bent towards the shaped body (3) in such a way that the sealing and heat-resistant
material (10) is held under compressive stress.
1. Dispositif de protection des bords (7) d' ouvertures (5) prévues dans des pièces moulées
(3) en vitro-céramique, en verre ou en céramique, en particulier d'ouvertures (5)
pour le passage de brûleurs à gaz atmosphériques (8) dans des plans de cuisson encastrés,
protection à l'égard de dommages mécaniques et en vue d'empêcher des contaminations
et dommages aux arrangements se situant sous la pièce moulée (3), par des liquides
s'introduisant par les ouvertures (5) dans la pièce moulée (3), une enveloppe métallique
(1) faisant saillie sur la pièce moulée (3) par-dessus le bord (7) de l'ouverture
respective (5) étant mise en place et un matériau étanchéifiant et résistant à la
chaleur (10) étant introduit entre la pièce moulée (3) et l'enveloppe métallique (1),
caractérisé en ce que l'enveloppe métallique (1) présente un corps (4), qui a un plus
petit diamètre que l'ouverture (5) dans la pièce moulée (3), et, à une extrémité du
corps (4), un collier (2), lié à ce corps, déviant d'au moins 90° de l'axe du corps
(4) et fermant par affleurement la pièce moulée (3), et que l'autre extrémité du corps
(4) forme au moins trois attaches pliables (6), qui sont pliables à un point tel en
direction du plan de la pièce moulée (3) que l'enveloppe (1) qui se forme en conséquence
repose de manière stable sur la pièce moulée (3) par pinçage, d'une part par l'intermédiaire
de ses attaches (6) pliables d'au moins 90° par rapport à l'axe du corps (4) qui agrippent
un côté de la pièce moulée (3), et d'autre part par l'intermédiaire du collier (2),
qui repose par affleurement sur l'autre côté de la pièce moulée (3).
2. Dispositif de protection selon la revendication 1, caractérisé en ce que l'enveloppe
métallique (1), en sus des attaches de flexion (6), qui agrippent d'un côté une zone
de bord de l'ouverture (7) dans la pièce moulée (3), présente des attaches supplémentaires
(6'), qui se projettent dans la zone interne de l'ouverture (5) et qui font ainsi
office de butée pour une surface formée par le brûleur à gaz (8).
3. Dispositif selon la revendication 2, caractérisé en ce que les attaches se projetant
dans la zone interne de l'ouverture (2'/6') forment deux plans parallèles, entre lesquels
est maintenue une surface formée par le brûleur à gaz (8).
4. Dispositif de protection selon les revendications 1 à 3, caractérisé en ce que l'enveloppe
métallique (1) est constituée d'une pièce et que les attaches (6) sont constituées
sous la forme d'attaches de flexion.
5. Dispositif de protection selon les revendications 1 à 3, caractérisé en ce que l'enveloppe
métallique (1) est constituée de plusieurs pièces et que les pièces constituant l'enveloppe
peuvent être jointes les unes aux autres par ajustement sous pression, par soudage,
par collage, par vissage ou grâce à une fermeture à baïonnette.
6. Dispositif de protection selon la revendication 5, caractérisé en ce que les attaches
(6) sont constituées sous la forme d'attaches de flexion.
7. Dispositif de protection selon les revendications 1 à 6, caractérisé en ce que l'enveloppe
métallique (1) est constituée sous la forme d'un anneau d'enveloppe à corps cylindrique
(4).
8. Dispositif de protection selon la revendication 7, caractérisé en ce que l'anneau
d'enveloppe (1) est constitué de façon ouverte, en tant qu'élément à ressort pré-tendu,
qui s'appuie sous pression sur le bord (7) de l'ouverture dans la pièce moulée (3).
9. Dispositif de protection selon la revendication 8, caractérisé en ce que l'enveloppe
métallique (1) présente, à une extrémité du corps cylindrique (4), un collier (2),
et qu'à l'autre extrémité du corps (4), est positionné un élément de tension (15),
en particulier un anneau de tension, qui entoure le corps (4), l'élément de tension
(15) étant défini au corps (4), étant en particulier fixé par encliquetage.
10. Dispositif de protection selon les revendications 1 à 9, caractérisé en ce que le
matériau étanchéifiant et résistant à la chaleur, introduit entre la pièce moulée
(3) et l'enveloppe métallique (1), est un matériau contenant du graphite et/ou un
matériau céramique fibreux.
11. Dispositif de protection selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé
en ce que le collier (2) de l'enveloppe métallique (1) présente des ouvertures (11)
pour l'acheminement d'air en vue de l'alimentation du brûleur à gaz.
12. Dispositif de protection selon la revendication 11, caractérisé en ce que les ouvertures
(11) pour l'acheminement d'air sont positionnées de manière à repousser l'humidité
ou sont recouvertes.
13. Dispositif de protection selon les revendications 1 à 12, caractérisé en ce que les
bords des attaches (6) et en particulier le bord du collier (2) de l'enveloppe métallique
(1) sont courbés en direction de la pièce moulée (3) de sorte que le matériau étanchéifiant
et résistant à la chaleur (10) soit maintenu sous tension de compression.