ABFALLSAMMLER

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft einen in einem Schrank mit einer Schranktür,einem Schrankboden und einer hinteren Schrankwand angeordneten ausziehbaren Abfallsammler, mit einem Halterungsgestell, in welchem ein oder mehrere Abfallbehälter aufgenommen sind, wobei das Halterungsgestell in Halterungsschienen in einem Verfahrbereich verfahrbar ist und die Halterungsschienen mittels einer Halterungsstütze an dem Schrank abgestützt sind.

[0002] Ein derartiger Abfallsammler ist bspw. aus der DE-PS 35 16 547 bekannt. Bei dem bekannten Abfallsammler ist das Halterungsgestell mit der Schranktür und über eine U-förmige Halterungsstütze mit dem Schrankboden fest verbunden, durch eine Verschraubung.

[0003] Aufgabe der Erfindung ist es, den bekannten Abfallsammler im Hinblick auf eine gute Montierbarkeit und Zugänglichkeit bspw. für Reinigungszwecke zu verbessern, wobei auch eine möglichst einfache Konstruktion gegeben sein soll.

[0004] Diese Aufgabe ist zunächst und im wesentlichen beim Gegenstand des Anspruches 1 gelöst, wobei darauf abgestellt ist, daß die Halterungsstütze jenseits des Verfahrbereiches des Halterungsgestelles, zugeordnet zu der hinteren Schrankwand, an dem Schrank befestigt ist. Hierdurch bedingt ist eine gute Zugänglichkeit des Schrankinneren, beispielsweise für Reinigungszwecke gegeben. Die das Halterungsgestell tragenden Halterungsschienen können beispielsweise fest mit der Halterungsstütze verbunden und von letzterer ausgehend freikragend ausgebildet sein. Es wird jedoch bevorzugt, die freien Enden der Halterungsschienen mit der Schranktür zu verbinden. Jedenfalls überfängt das Halterungsgestell den gesamten Verfahrbereich ohne jegliche Abstützung. Im zuvor genannten Stand der Technik hingegen ist die U-förmige Halterungsstütze innerhalb des Verfahrbereiches des Halterungsgestelles angeordnet, wobei die Halterungsstütze im Bereich eines bodenseitigen Querträgers an dem Schrankboden befestigt ist. Um die Montierbarkeit und Zugänglichkeit beispielsweise für Reinigungszwecke weiterhin zu optimieren, wird bevorzugt die Halterungsstütze an der hinteren Schrankwand befestigt. Das Halterungsgestell ragt hierbei von der hinteren Schrankwand ausgehend bis an die Schranktür. Es ist weiterhin denkbar, die Halterungsstütze außerhalb des Verfahrbereiches, zugeordnet zu einer Seitenwand des Schrankes, an dem Schrank zu befestigen. Es ist vorstellbar, eine Halte rungsschiene seitlich mit einer Halterungsstütze zu versehen, welche an einer Seitenwand des Schrankes befestigt wird, womit das Halterungsgestell frei von weiteren Halterungsstützen in den Verfahrbereich kragt. Eine verbesserte Montierbarkeit ist bei einer derartigen Ausbildung dadurch gegeben, daß zwei sich gegenüberliegende Halterungsstützen an den jeweiligen Seitenwänden des Schrankes befestigt sind. Zwischen diesen Halterungsstützen sind die Halterungsschienen und das Halterungsgestell angeordnet, wobei hier eine lösbare Verbindung zwischen den Halterungsschienen und den Halterungsstützen gegeben sein kann. Durch die seitliche Befestigung der Halterungsstützen wird kein Querträger zur Befestigung der Halterungsstütze am Schrankboden benötigt, welcher den Verfahrbereich durchtreten würde. Erfindungsgemäß ist die Befestigung der Halterungsschienen an die Halterungsstütze weiterhin dadurch gelöst, daß die Halterungsschienen in die Halterungs-stütze eingehängt sind. Zu Reinigungszwecken des Schrankinneren können somit die Halterungs-schienen und das in diesen geführte Halterungsgestell ausgehängt werden. Diese lösbare Verbindung ist auch hinsichtlich der Montierbarkeit von Vorteil. Hierbei kann vorgesehen sein, daß die Halterungsstütze im wesentlichen als Platte ausgebildet ist. Diese Platte kann beispielsweise an der hinteren Schrankwand befestigt sein und weist entsprechende Vorrichtungen zum Einhängen der Halterungsschienen auf. Hierzu ist bevorzugt vorgesehen, daß die Halterungsstütze eine kastenartige Grundform aufweist. Eine derartig ausgebildete Halterungsstütze wird mit dem durch die kastenartige Grundform gebildeten Kastenboden, beispielsweise an der hinteren Schrankwand, mittels Schrauben oder dergleichen befestigt. Die in dieser Einbaustellung senkrecht ausgerichteten Seitenwände der kastenartigen Halterungsstütze weisen Vorrichtungen auf zum Einhängen der Halterungsschienen. Es ist hierbei auch denkbar, die im Einbauzustand dem Schrankboden zugeordnete Kastenseite der Halterungsstütze zur Befestigung zu nutzen. Hierbei kann die Anordnung der Halterungsstütze auch mit Abstand zu der hinteren Schrankwand erfolgen, jedoch unter der Voraussetzung, daß die Halterungsstütze jenseits des Verfahrbereiches des Halterungsgestelles positioniert ist. Weiterhin ist in einer bevorzugten Ausgestaltung vorgesehen, daß die Halterungsschienen über ein längenveränderbares Zwischenstück mit der Halterungsstütze verbunden sind. Hierdurch können Fertigungs- und Einbautoleranzen ausgeglichen werden. Bei einer Befestigung der Halterungsstütze an der hinteren Schrankwand kann, bedingt durch diese Ausgestaltung, der Abfallsammler auch in Schränke mit unterschiedlichen Tiefen eingebaut werden. Es ist hierbei auch denkbar, die Halterungsschienen teleskopartig auszubilden. Weiterhin ist darauf abgestellt, daß das Halterungsgestell mit der Schranktür durch eine lösbare Einhängekupplung verbunden ist. Erfindungsgemäß ist die weitere Abstützung des Halterungsgestells - neben der Halterungsstütze - nicht als permanente Abstützung ausgelegt, sondern im Wege einer Einhängekupplung betrieblich lösbar. Zu Reinigungszwekken, bspw. um die Innenfläche der Schranktür zu reinigen, kann das Halterungsgestell des Abfallsammlers in einfacher Weise entkuppelt werden. Wenn zuvor die Abfallbehälter aus dem Halterungsgestell entnommen sind, besitzt der Abfallsammler auch mit der verbleibenden einzigen Halterungsstütze eine genügende Stabilität, um die angesprochenen Reinigungsarbeiten bspw. durchführen zu können. Bezüglich der Schranktür ist es nur erforderlich, ein geeignetes Kupplungsteil an die Innenseite der Schranktür anzubringen. Dies ist auch handwerklich einfach durchführbar. Für die Montage des Kupplungsteils ist es nicht erforderlich, daß der Abfallsammler im übrigen in den Schrank bereits eingebaut ist.

[0005] Die in Richtung der Halterungsschiene linear verfahrbare Schranktür kann weiter bevorzugt bspw. Teil einer Schranklade sein, d.h. eines schubladenartigen, in dem Schrank aufgenommenen Elementes. Diese Schranklade kann ihrerseits durch Schienen auf dem Schrankboden verfahrbar in dem Schrank aufgenommen sein. Hier erweist es sich als besonders vorteilhaft, die Halterungsstütze für die Halterungsschienen jenseits des Verfahrbereiches, d.h., hier jenseits der Schrankladenschienen, entweder zugeordnet zu der hinteren Schrankwand oder einer bzw. beiden Schrankseitenwänden anzuordnen. Die in dem genannten Stand der Technik gezeigte U-förmige Halterungsstütze ist hingegen im Verfahrbereich des Halterungsgestelles angeordnet und am Schrankboden befestigt. Die Schienen einer Schranklade müssen hierbei den U-förmigen Bereich der Halterungsstütze durchtreten, wobei, bedingt durch den bodenseitigen Querträger, die Schienen beispielsweise mittels Unterfütterungen zu dem Schrankboden beabstandet werden müssen. Eine derartige Umbaumaßnahme an handelsüblichen Schränken mit einer schienengeführten Lade ist bei dem Erfindungsgegenstand nicht nötig, da die Stütze jenseits des Verfahrbereiches, bevorzugt der hinteren Schrankwand zugeordnet, und somit auch jenseits der Schienen in dem Schrank angeordnet ist. Hinsichtlich der Halterungsstütze ist es im Hinblick auf die Einhängekupplung auch vorteilhaft, diese winkeländerbar auszubilden. Hierzu ist bevorzugt vorgesehen, daß die Halterungsstütze eine Abwinklung aufweist und in dieser Abwinklung gelenkig ausgebildet ist. Bspw. kann ein einfaches Steckgelenk vorgesehen sein. Alternativ kann die Halterungsstütze, jedenfalls im Bereich der Abwinklung, auch aus einem elastischen Material ausgebildet sein. Darüber hinaus ist bevorzugt, daß die Halterungsstütze längenveränderbar ist. Hierzu ist bevorzugt in einem vertikalen Teil der Halterungsstütze eine teleskopierbare Ausgestaltung der Halterungs-stütze vorgesehen. Bspw. kann dies im einzelnen dadurch realisiert sein, daß die Halterungsstütze aus zwei ineinandersteckbaren Vierkantrohrelementen besteht. Durch geeignete Zwischenelemente, die ringartig oder eben viereckig sind, kann in variabler Weise eine Höhenanpassung vorgenommen werden. Das Kupplungsteil, welches an der Innenseite der Schranktür ausgebildet ist, kann bevorzugt ein Mitnehmer sein. Dieser kann in einfacher Weise durch ein senkrecht stehendes, flaches Mitnehmerteil, das sich im wesentlichen parallel zur Innenfläche der Schranktür, jedoch mit Abstand zu dieser, erstreckt, verwirklicht sein. An dem Halterungsgestell kann dann ein entsprechendes Hakenelement vorgesehen sein, das in den Zwischenraum zwischen dem Mitnehmer und der Innenwand der Schranktür eingreift.

[0006] Nachstehend ist die Erfindung des weiteren anhand der beigefügten Zeichnung, die jedoch lediglich zwei Ausführungsbeispiele darstellt, erläutert. Hierbei zeigt:

Fig. 1

eine Seitenansicht eines Schrankes, in welchem sich der Abfallsammler befindet, eine erste Ausführungsform betreffend;

Fig. 2

eine Vorderansicht des Schrankes, gesehen in Richtung der Schranktür;

Fig. 3

eine Draufsicht auf den Gegenstand gemäß Fig. 1 bzw. Fig. 2;

Fig. 4

einen Querschnitt durch den Gegenstand gemäß Fig. 3, geschnitten entlang der Linie IV-IV;

Fig. 5

einen Querschnitt durch den Gegenstand gemäß Fig. 3 bzw. Fig. 4, geschnitten entlang der Linie V-V;

Fig. 6

einen weiteren Querschnitt durch den Gegenstand gemäß Fig. 4, geschnitten entlang der Linie VI-VI;

Fig. 7

eine Darstellung gemäß Fig. 6, jedoch mit veränderter Höhe der Halterungsstütze;

Fig. 8

einen Querschnitt durch den Gegenstand gemäß Fig. 4, geschnitten entlang der Linie VIII-VIII;

Fig. 9

eine perspektivische Einzeldarstellung des an der Schranktür angebrachten Kupplungsteils;

Fig. 10

eine Darstellung gemäß Fig. 4, seitenvertauscht, bei ausgezogenem Abfallsammler;

Fig. 11

eine Darstellung gemäß Fig. 9, ohne Abfallbehälter und bei entkuppeltem Halterungs-gestell;

Fig. 12

eine der Figur 4 entsprechende Darstellung, jedoch eine zweite Ausführungsform betreffend;

Fig. 13

eine vergrößerte Ausschnittsdarstellung aus der Figur 12, den Bereich der Befestigung einer Halterungsschiene an der Halterungsstütze;

Fig. 14

den Schnitt gemäß der Linie XIV-XIV in Figur 13;

Fig. 15

einen Querschnitt durch den Gegenstand gemäß Figur 12, geschnitten entlang der Linie XV-XV;

Fig. 16

eine Einzeldarstellung der Halterungsstütze, das Ausführungsbeispiel gemäß Figur 12 betreffend,

Fig. 17

eine perspektivische Explosionsdarstellung eines längenveränderbaren Zwischenstückes;

Fig. 18

eine perspektivische Einzeldarstellung eines an der Schranktür anzubringenden Kupplungsteiles.

[0007] Mit Bezug zu den Fig. 1 bis 3 ist ein in einem Schrank 1 aufgenommener Abfallsammler 2 zu erkennen, wobei in den Fig. 2 und 3 lediglich der Deckel 3 des Abfallsammlers sowie die Halterungsstütze 4 zu erkennen ist.

[0008] Der Schrank 1 dient in der Regel zum Einbau in ein weiteres Möbel, bspw. ein Küchenmöbel. Beim Ausführungsbeispiel ist keine Oberwand des Schrankes vorhanden, so daß in Fig. 3 sogleich auf den Deckel 3 und die Halterungsstütze 4 gesehen werden kann. Vorderseitig des Schrankes 1 ist eine Schranktür 5 zu erkennen. In diesem Bereich ist der Schrank oberseitig auch mit einer Querleiste 6 verstärkt.

[0009] Die Tür 5 ist zur Öffnung linear verfahrbar, wie dies bspw. den Fig. 10 und 11 zu entnehmen ist.

[0010] Aus dem Längsschnitt gemäß Fig. 4 ist zunächst das Halterungsgestell 7 ersichtlich. Neben einer hinteren und vorderen Querverbindung ist auch eine mittlere Querverbindung 8 an dem Halterungsgestell 7 ausgebildet. In das Halterungsgestell 7 sind einzelne Abfallbehälter 9, 10 und 11 eingehängt. Insgesamt sind die Abfallbehälter 9 bis 11 in der Stellung gemäß Fig. 4 von dem Deckel 3 überfangen, der im Bereich der hinteren Quertraverse des Halterungsgestells 7 an einer Seitenleiste 13 über eine Achse 14 anscharniert ist. Diese Anscharnierung ist beidseitig vorgenommen.

[0011] Die Abfallbehälter 9 bis 11 sind ungeschnitten dargestellt. An ihrem oberen Rand sind jeweils vorne und hinten, etwa mittig jeder Querseite Lagerböcke 15 vorgesehen, zur Halterung von schwenkbeweglichen Griffen 16, welche zum Herausnehmen eines Abfallbehälters 9 bis 11 dienen.

[0012] Die Halterungsstütze 4 besteht im einzelnen - vgl. auch Fig. 6 und 7 - aus einem im wesentlichen U-förmig verlaufen Vierkantrohr, das in seinem unteren Bereich noch seitlich und unterhalb mit einem Verstärkungsblech 17 versehen ist, welches etwa doppelte Breite aufweist gegenüber dem Vierkantrohr.

[0013] Ein vertikaler Abschnitt der Halterungsstütze 4 ist bei 18 unterteilt, wobei ein oberes Teil 19 in ein unteres Teil 20 hineingesteckt ist. Eine besondere Verbindung zwischen den Teilen 19 und 20 ist nicht vorgesehen. Sie sind nur ineinander steckgehaltert und jederzeit voneinander lösbar. Dies hat den Vorteil, daß Distanzelemente 21 zwischengelegt werden können, um eine Höhe der Halterungsstütze 4 zu verändern.

[0014] Weiter ist ein vertikaler Abschnitt der Halterungsstütze 4 an seinem oberen Ende mit einem Gelenk 23 ausgebildet. Ein horizontaler Abschnitt 22 der Halterungs- stütze 4 ist so gegenüber dem vertikalen Abschnitt winkelbewegbar in einer im wesentlichen vertikalen Ebene. Dies ist bspw. in Fig. 11 auch angedeutet.

[0015] Die Halterungsstütze 4 ist weiter unmittelbar an einem Schrankboden 25' befestigt. Die Befestigung der Halterungsstütze 4 an dem Schrankboden 25' ist weiter im eingefahrenen Zustand der Schranklade, wie aus Fig. 4 ersichtlich, zwischen einer hinteren Wand 24 der Schranklade und einer hinteren Wand 25 des Schrankes 1 realisiert.

[0016] Die Schranklade besteht weiter aus Verbindungsstangen 26, welche die Schranktür 5 mit der hinteren Wand 24 verbinden. Darüber hinaus ist ein Ladenboden 27 ausgebildet. Die Schranklade ist weiter insgesamt in Schienen 41 verfahrbar (vgl. auch Erläuterung zu Fig. 5), die ihrerseits an dem Schrankboden 25' befestigt sind. Die Abfallbehälter 9, 10, 11 ragen in ihrem unteren Abschnitt zwischen den Verbindungsstangen 26 hindurch bis nahe an den Ladenboden 27, jedoch bevorzugt ohne auf diesen aufzusetzen.

[0017] Aus der Querschnittsdarstellung der Fig. 4 ist ersichtlich, daß ein vorderes Kupplungsteil 29, in welches das Halterungsgestell 7 eingehängt ist, unmittelbar mit der Schranktür 5 über Schrauben 30 schraubverbunden ist. Das Kupplungsteil 29 weist segmentartige Wandbereiche 31 auf. In der Darstellung der Fig. 4 verläuft die Schnittebene unmittelbar durch die Wandbereiche 31. Zu dem Kupplungsteil 29 ist weiter auf die Darstellungen der Fig. 8 und 9 zu verweisen. Die Perspektive der Fig. 9 verdeutlicht die Gestaltung der segmentartigen Wandbereiche 31. Die Wandbereiche 31 besitzen weiter einen Abstand zu einer Anlagewand 32 (vgl. Fig. 4).

[0018] Zur Kupplung greift ein von dem Halterungsgestell 7 ausgehendes, nach unten offenes und im Querschnitt U-förmig gebildetes Kupplungselement 33 einerseits in den Zwischenraum zwischen der Wand 32 und einem Wandabschnitt 31, andererseits aber auch hinter den Wandabschnitt 31 zum Inneren des Abfallsammlers hin. Dieses Kupplungselement 33 ist weiter in Breitenrichtung, wie in Fig. 8 zu erkennen, mit quer dazu verlaufenden Zwischenwänden 34 ausgebildet. Es ergibt sich so eine nach unten offene Kammerung.

[0019] Weiter ist aus Fig. 8 ersichtlich, daß das Halterungsgestell 7 mit Innenschienen 35 ausgebildet ist, welche in Halterungsschienen 36 eingreifen, die über die Halterungsstütze 4 abgestützt sind. Da die Halterungsstütze 4 nur mit einem hinteren Bereich der Halterungsschienen 36 verbunden ist und die Konstruktion ansonsten freikragend wäre, ist die weitere Abstützung der Halterungsschienen 36 - mittelbar über die Innenschienen 35 - durch die Abstützung des Halterungsgestells 7 an der Tür 5 gegeben.

[0020] Die Schnittdarstellung der Fig. 5 verdeutlicht weiter die Konstruktion der Schranklade. Es sind Seitenelemente 28 vorgesehen und außerhalb dieser Seitenelemente zu den Schrankseitenwänden 37 hin versetzt, sind die Verbindungsstangen 26 angeordnet. Unterhalb der Verbindungsstangen 26 sind die Gleitelemente 38 vorgesehen, auf welchen die Schranklade gleitbeweglich herausziehbar gehaltert ist.

[0021] Weiter ist zu erkennen - durch die gestrichelte Darstellung - daß die Halterungsstütze 4 mittels des Verstärkungsbleches 17 über einzelne Holzschrauben 39 in dem Boden 25' des Schrankes 1 verankert ist.

[0022] Die Fig. 6 und 7 zeigen eine einzelne Darstellung, geschnitten, der Halterungsstütze 4. Es ist ein oberes (Steck-) Teil 19 und ein unteres Teil 20 zu erkennen, wobei ein verjüngter Bereich 19' des Teiles 19 in das Teil 20 eingreift. Ein Distanzelement 21 ist zwischengeschaltet. Bis zum Ausschöpfen der Länge des Abschnittes 19' können noch weitere Distanzelemente 21 zwischengeschaltet werden. Das Teil 20 ist einstückig gebogen ausgebildet, derart, daß an beiden Enden eine Steckaufnahme für die Teile 19 geschaffen ist.

[0023] Weiter ist zu erkennen, daß die obere Gelenkausbildung aus zwei durch einen Vertikalschnitt getrennte scheibenförmigen Teile besteht, die über eine Achsschraube 40 zusammengehalten sind.

[0024] Aus den Fig. 10 und 11 ist der herausgefahrene Zustand des Abfallsammlers 2 ersichtlich. Der Deckel 3 und die Halterungsschienen 36 bleiben im wesentlichen ortsfest stehen.

[0025] Bei der Darstellung gemäß Fig. 11 sind die einzelnen Abfallbehälter herausgenommen worden. Es ist angedeutet, inwieweit der Deckel 3 und das Halterungsgestell 7 - zusammen mit den Halterungsschienen 36 aufgrund der Gelenkausbildung 23 bewegbar ist, zum Entkuppeln von der Schranktür 5.

[0026] In Figur 3 ist strichpunktiert der Verfahrbereich VB des Halterungsgestelles 7 gezeigt. Es ist zu erkennen, daß erfindungsgemäß die Halterungsstütze 4 jenseits dieses Verfahrbereiches VB des Halterungsgestelles 7, zugeordnet der hinteren Schrankwand 25, an dem Schrank 1 bzw. an dem Schrankboden 25' befestigt ist.

[0027] Ein zweites Ausführungsbeispiel ist in den Figuren 12 bis 18 gezeigt.

[0028] Die hier gezeigte Halterungsstütze 42 weist eine kastenartige Grundform auf, unter Fortlassung einer Seitenwand. Der Kastenboden 42 besitzt Bohrungen 44, durch welche Schrauben 45 treten zur Befestigung der Halterungsstütze 42 an der hinteren Schrankwand 25. Mit Hilfe einer im Einbauzustand unteren Wand 46 erfolgt eine zusätzliche Abstützung der Halterungsstütze 42 auf den Schrankboden 25'. Weiterhin sind Seitenwände 47 vorgesehen, welche an ihrem oberen Ende jeweils eine langlochartige, randoffene Aufnahme 48 besitzen.

[0029] Auch diese Halterungsstütze 42 ist jenseits des Verfahrbereiches VB des Halterungsgestelles 7 angeordnet.

[0030] Die Halterungsschienen 36 sind über jeweils ein längenveränderbares Zwischenstück 49 mit der Halterungsstütze 4 verbunden. Das Zwischenstück 49 ist in einer L-förmigen Aufnahme 50 der Halterungsschiene 36 verschieblich angeordnet. Die Verschiebbarkeit des Zwischenstückes 49 erfolgt in gleicher Richtung wie die Verfahrbarkeit der Schranklade.

[0031] Eine Fixierung des Zwischenstückes 49 auf die gewünschte Länge erfolgt mittels Klemmung des Zwischenstückes 49 innerhalb der Aufnahme 50. Hierzu sind zwei Bohrungen 51 in der Halterungsschiene 36 vorgesehen, durch welche Fixierschrauben 52 treten. Diese durchgreifen einen in dem Zwischenstück 49 vorgesehen Längsschlitz 53 und treten hiernach in ein mit Gewindebohrungen 54 versehenes Klemmstück 55 ein. Das Zwischenstück 49 kann entlang des Längsschlitzes 52 in eine gewünschte Position gebracht werden und hiernach mittels der Schrauben 52 fixiert werden. Das Anziehen der Schrauben 52 bewirkt ein Festklemmen des Zwischenstückes 49 zwischen der Halterungsschiene 36 und dem Klemmstück 55.

[0032] In dem der Halterungsschiene 36 abgewandten Endbereich ist das Zwischenstück 49 gabelförmig ausgebildet und besitzt hier eine die Gabelschenkel 56 und die Gabelöffnung 57 durchtretende Lagerachse 58.

[0033] Mit Hilfe der an den beiden Halterungsschienen 36 bzw. an deren Zwischenstücken 49 vorgesehenen Lagerachsen 58 wird das in den Halterungsschienen 36 getragene Halterungsgestell 7 in die Halterungsstütze 42 im Bereich der dort vorgesehenen Aufnahmen 48 eingehängt. Hierdurch ist ein Gelenk 59 gebildet, welches entsprechend dem ersten Ausführungsbeispiel ein Verschwenken des Halterungsgestelles 7 und damit ein Entkuppeln von der Schranktür 5 erlaubt.

[0034] In Figur 18 ist eine weitere Ausführungsform des Kupplungsteiles 29 gezeigt. Dieses alternative Kupplungsteil 29 besitzt entgegen dem ersten Ausführungsbeispiel keine Anlagewand 32, sondern lediglich die segmentartigen Wandbereiche 31. Nach Befestigung des Kupplungsteiles 29 mittels Schrauben 30 an der Schranktür 5 wird prinzipiell die Anlagewand durch die Innenseite der Schranktür 5 gebildet. Auch hier greift ein von dem Halterungsgestell 7 ausgehendes Kupplungselement 39 zur Kupplung ein.

[0035] In den beiden gezeigten Ausführungsbeispielen ist eine einfache Montage des Abfallsammlers 2 in den Schrank 1 gegeben. Zunächst erfolgt eine Befestigung des Kupplungsteiles 29 an die Innenseite der Schranktür 5 und der Halterungsstütze 4 bzw. 42 an die Schrankwand 25 oder in ihrem Bereich auf dem Schrankboden 25'. Hiernach kann das Halterungsgestell 7 mit den Halterungsschienen 36 je nach Ausführung in die Halterungsstütze 4 bzw. 42 eingehängt oder eingesteckt werden, wobei auch eine vertikale oder horizontale Längenveränderung durchgeführt werden kann. Es ist auch eine Ausführung denkbar, bei der sowohl eine vertikale als auch eine horizontale Längenveränderung vorgenommen werden kann.

Ansprüche

1. In einem Schrank 1 mit einer Schranktür (5), einem Schrankboden (25') und einer hinteren Schrankwand (25) angeordneter ausziehbarer Abfallsammler (2), mit einem Halterungsgestell (7), in welchem ein oder mehrere Abfallbehälter (9, 10, 11) aufgenommen sind, wobei das Halterungsgestell (7) in Halterungsschienen (36) in einem Verfahrbarbereich (VB) verfahrbar ist und die Halterungsschienen (36) mittels einer Halterungsstütze (4, 42) an dem Schrank (1) abgestützt sind, dadurch gekennzeichnet, daß die Halterungsstütze (4,42) jenseits des Verfahrbereiches (VB) des Halterungsgestelles (7), zugeordnet zu der hinteren Schrankwand (25), an dem Schrank (1) befestigt ist.

2. Abfallsammler nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Halterungsstütze (42) an der hinteren Schrankwand (25) befestigt ist.

3. Abfallsammler nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Halterungsschienen (36) in die Halterungsstütze (42) eingehängt sind.

4. Abfallsammler nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Halterungsstütze (42) im wesentlichen als Platte ausgebildet ist.

5. Abfallsammler nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Halterungsstütze (42) eine kastenartige Grundform aufweist.

6. Abfallsammler nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Halterungsschienen (36) über ein längenveränderbares Zwischenstück (49) mit der Halterungsstütze (42) verbunden sind.

7. Abfallsammler nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Halterungsgestell (7) mit der Schranktür (5) durch eine lösbare Einhängekuppelung verbunden ist.

8. Abfallsammler nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Halterungsstütze (4) in einem vertikalen Abschnitt längenveränderbar ist.

9. Abfallsammler nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß die Halterungsstütze (4) in einem im wesentlichen vertikal verlaufenden Abschnitt teleskopierbar ist.

10. Abfallsammler nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Halterungsstütze (4) eine Abwinklung aufweist und in dieser Abwinklung gelenkartig ausgebildet ist.

11. Abfallsammler nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche danach, dadurch gekennzeichnet, daß die Schranktür (5) Teil einer Schranklade ist, welche verfahrbar an dem Schrankboden (25') befestig ist.

12. Abfallsammler nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, daß die Halterungsstütze (4) im eingefahrenen Zustand der Schranklade hinter der Schranklade am Schrankboden (25') verankert ist.

13. Abfallsammler nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das Halterungsgestell (7) in die Schranktür (5) einhakbar ist.

14. Abfallsammler nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß an einer Innenseite der Schranktür (5) ein Kupplungsteil (29) ausgebildet ist.

Claims

1. In a cabinet (1) with a cabinet door (5), a cabinet base (25') and a rear cabinet wall (25), extractable waste collector (2) is arranged, with a mounting frame (7), in which one or a plurality of waste containers (9,10, 11) are contained, the mounting frame (7) being movable in mounting rails (36) within a positioning region VB and the mounting rails (36) being supported by means of a mounting support (4,42) on the cabinet (1),
characterised in that the mounting support (4,42) is secured to the cabinet (1) on the other side of the positioning region VB of the mounting frame (7), associated with the rear cabinet wall (25).

2. Waste collector according to claim 1,
characterised in that,the mounting support (42) is secured to the rear cabinet wall (25).

3. Waste collector according to one or more of the previous claims, characterised in that the mounting rails (36) are fixed into the mounting support (42).

4. Waste collector according to one or several of the previous claims,characterised in that the mounting support (42) is designed essentially as a plate.

5. Waste collector according to one or several of the previous claims, characterised in that the mounting support (42) has a box-type basic form.

6. Waste collector according to one or several of the previous claims, characterised in that the mounting rails (36) are connected to the mounting support (42) via a longitudinally adjustable transition piece (49).

7. Waste collector according to claim 1,
characterised in that the mounting frame (7) is connected to the cabinet door (5) by means of a detachable fixing coupling.

8. Waste collector according to one or several of the previous claims, characterised in that the mounting support (4) is longitudinally adjustable in a vertical section.

9. Waste collector according to claim 8,
characterised in that the mounting support (4) can be telescoped in a section which extends essentially vertically.

10. Waste collector according to one or several of the previous claims, characterised in that the mounting support (4) has a bend and is designed joint-like in this bend.

11. Waste collector according to one or several of the previous claims, characterised in that the cabinet door (5) is part of a cabinet runner which is secured movably to the cabinet base (25').

12. Waste collector according to claim 11,
characterised in that the mounting support (4) is anchored behind the cabinet runner to the cabinet base (25') in the installed state of the cabinet runner.

13. Waste collector according to one or several of the previous claims characterised in that the mounting frame (7) can be secured into the cabinet door (5).

14. Waste collector according to claim 7, characterised in that a coupling part (29) is constructed on an inner side of the cabinet door (5).

Revendications

1. Collecteur d'ordures (2) extractible, qui est agencé dans une armoire (1) comportant une porte d'armoire (5), un fond d'armoire (25') et une paroi arrière (25) et qui comprend un châssis de fixation (7), dans lequel un ou plusieurs récipients à ordures (9, 10, 11) sont logés, le châssis de fixation (7) étant déplaçable dans des rails de retenue (36) dans une zone de déplacement (VB), les rails de retenue (36) étant supportés sur l'armoire (1) au moyen d'un support (4, 42), caractérisé en ce que le support (4, 42) est fixé sur l'armoire (1) au-delà de la zone de déplacement (VB) du châssis de fixation (7), d'une manière adjacente à la paroi arrière (25) de l'armoire.

2. Collecteur d'ordures suivant la revendication 1, caractérisé en ce que le support (42) est fixé sur la paroi arrière (25) de l'armoire.

3. Collecteur d'ordures suivant une ou plusieurs des revendications précédentes, caractérisé en ce que les rails de retenue (36) sont suspendus dans le support (42).

4. Collecteur d'ordures suivant une ou plusieurs des revendications précédentes, caractérisé en ce que le support (42) est sensiblement réalisé sous la forme d'une plaque.

5. Collecteur d'ordures suivant une ou plusieurs des revendications précédentes, caractérisé en ce que le support (42) présente une forme de base en caisson.

6. Collecteur d'ordures suivant une ou plusieurs des revendications précédentes, caractérisé en ce que les rails de retenue (36) sont reliés au support (42) par l'intermédiaire d'une pièce intercalaire (49) de longueur modifiable.

7. Collecteur d'ordures suivant la revendication 1, caractérisé en ce que le châssis de fixation (7) est relié à la porte d'armoire (5) par un couplage par suspension détachable.

8. Collecteur d'ordures suivant une ou plusieurs des revendications précédentes, caractérisé en ce que le support (4) présente une longueur modifiable dans un tronçon vertical.

9. Collecteur d'ordures suivant la revendication 8, caractérisé en ce que le support (4) est télescopique dans un tronçon qui s'étend sensiblement verticalement.

10. Collecteur d'ordures suivant une ou plusieurs des revendications précédentes, caractérisé en ce que le support (4) présente une partie angulaire et en ce que, dans cette partie angulaire, il est réalisé sous la forme d'une articulation.

11. Collecteur d'ordures suivant une ou plusieurs des revendications précédentes, caractérisé en ce que la porte d'armoire (5) est une partie d'un tiroir qui est fixé de manière déplaçable sur le fond d'armoire (25').

12. Collecteur d'ordures suivant la revendication 11, caractérisé en ce que le support (4) est, à l'état enfoncé du tiroir, ancré sur le fond d'armoire (25'), derrière le tiroir.

13. Collecteur d'ordures suivant une ou plusieurs des revendications précédentes, caractérisé en ce que le châssis de fixation (7) peut être accroché dans la porte d'armoire (5).

14. Collecteur d'ordures suivant la revendication 7, caractérisé en ce qu'une pièce de couplage (29) est réalisée sur une face interne de la porte d'armoire (5).

Zeichnung