(19)
(11) EP 0 559 959 B1

(12) EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT

(45) Hinweis auf die Patenterteilung:
01.07.1998  Patentblatt  1998/27

(21) Anmeldenummer: 92118379.4

(22) Anmeldetag:  28.10.1992
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)6E06B 9/68, E04F 10/06

(54)

Spannvorrichtung für ein flexibles, flächiges Abdeckmittel

Tensioning mechanism for a flexible covering

Dispositif de serrage pour élément de couverture flexible


(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH DE ES FR GB IT LI LU NL SE

(30) Priorität: 12.03.1992 DE 4207821

(43) Veröffentlichungstag der Anmeldung:
15.09.1993  Patentblatt  1993/37

(73) Patentinhaber: WEINOR Dieter Weiermann GmbH & Co.
D-50829 Köln (DE)

(72) Erfinder:
  • Stawski, Karl Heinz
    D-50769 Köln (DE)

(74) Vertreter: Hennicke, Albrecht, Dipl.-Ing. et al
Patentanwälte Dipl.-Ing. Buschhoff Dipl.-Ing. Hennicke Dipl.-Ing. Vollbach Postfach 19 04 08
50501 Köln
50501 Köln (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
EP-A- 0 207 040
FR-A- 861 816
FR-A- 2 663 675
DE-U- 8 522 704
FR-A- 2 591 652
   
       
    Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen).


    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung betrifft eine Spannvorrichtung für ein flexibles, flächiges Abdeckmittel, wie Jalousie, Markisentuch od.dgl., das mit einer hohlen Randleiste an Führungsschienen geführt und von einem flexiblen Zugmittel gespannt gehalten wird, das mit seinen hinteren Enden auf Aufwickelrollen aufgewickelt ist und das über Einlenkmittel in die Randleiste geführt und dort von mindestens einem Federmittel gespannt gehalten wird, das an in Wirkrichtung des Federmittels frei beweglichen Umlenkrollen für das Zugmittel befestigt ist.

    [0002] Es ist eine Spannvorrichtung dieser Art bekannt (EP-A-0 207 040), bei der die vorderen Enden des Zugmittels in der Randleiste befestigt und um Umlenkrollen geführt sind, die an den Enden einer Zugfeder befestigt sind. Bei dieser bekannten Vorrichtung steht das Zugmittel auch bei der Montage ständig unter Federspannung, was die Montage erschwert und die Gefahr von Unfällen in sich birgt.

    [0003] Aufgabe der Erfindung ist es, eine Spannvorrichtung der eingangs genannten Art zu verbessern und derart weiter auszugestalten, daß das Zugmittel ohne Federspannung leicht montiert werden kann und das Federmittel auch bei eingefahrenem, aufgerollten Abdeckmittel in seiner Federspannung leicht verändert werden kann.

    [0004] Diese Aufgabe wird mit der Erfindung dadurch gelöst, daß die Einlenkmittel an der Randleiste angeordnet sind und daß das Zugmittel im Inneren der Randleiste über mindestens eine Montagespannrolle geführt ist, die in Längsrichtung der Randleiste verstellbar und an dieser feststellbar ist und daß das Federmittel mit seinem einen Ende an einem in Wirkrichtung des Federmittels verstellbaren Ankermittel befestigt ist.

    [0005] Diese Ausgestaltung hat den Vorteil, daß die Vor- und Endmontage der Spannvorrichtung sehr einfach ist, da das Zugmittel ohne Federspannung eingefädelt und an den Aufwickelrollen befestigt werden kann. Das Zugmittel wird erst nach dem Einlegen gespannt, wobei die normale Federspannung durch ein, vorzugsweise mittels eines Getriebes von außerhalb der Randleiste, verstellbares Ankermittel erzeugt wird, welches an mindestens ein Federmittel angeschlossen ist.

    [0006] Besonders zweckmäßig ist es, wenn im Inneren der Randleiste zwei Montagerollen vorgesehen sind, um welche das Zugmittel umgelenkt ist und die in ihrem gegenseitigen Abstand in Längsrichtung der Randleiste verstellbar und an der Randleiste feststellbar sind. Die beiden Montagespannrollen dienen gleichzeitig als Umlenkrollen, um den Längenausgleich des Zugmittels zusammen mit den an den Federn angeordneten Umlenkrollen nach Art eines vierfachen Rollenzuges zu verlängern. Hierbei können im Inneren der hohlen Randleiste zwei bewegliche Umlenkrollen und zwei Federmittel angeordnet sind. Durch die hierbei erreichte doppelte Umlenkung des Zugmittels, das im Inneren der Randleiste nicht befestigt wird, steht für den Längenausgleich praktisch der vierfache Weg zur Verfügung, wobei es die zwei Federn ermöglichen, die Spannung des Zugmittels auch bei größeren Längenänderungen immer etwa auf der gleichen Höhe zu halten.

    [0007] Eine besonders einfache Konstruktion ergibt sich, wenn die Montagespannrollen mit ihren Drehachsen in Gleitsteinen sitzen, die in einer C-förmigen Spannschiene gegeneinander verschiebbar und mit Stehbolzen und Klemmuttern festsetzbar sind.

    [0008] Weitere Merkmale und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung und den Zeichnungen, in denen eine bevorzugte Ausführungsform der Erfindung an einem Ausführungsbeispiel näher erläutert ist. Es zeigt:
    Fig. 1
    eine Markise mit einer Spannvorrichtung nach der Erfindung in einer perspektivischen, schematischen Darstellung, in der die Randleiste der Markise geöffnet ist,
    Fig. 2
    die Randleiste der Markise nach Fig. 1 in einer vergrößerten Darstellung und
    Fig. 3
    eine Einzelheit der Fig. 2 in einem Querschnitt nach Linie III-III in vergrößerter Darstellung.


    [0009] In den Zeichnungen ist mit 10 eine Abdeckvorrichtung bezeichnet, die ein flexibles, flächiges Abdeckmittel 12, nämlich ein Markisentuch aufweist, das von einer Wickelwelle 13 abgewickelt wird und deren vorderer, freier Rand 12a in einer hohlen Randleiste 14 befestigt ist. Die beiden Seitenränder 18 und 19 der Markise 12 und die beiden Enden 14a und 14b der Randleiste 14 werden in seitlichen Führungsschienen geführt, wie dies in DE-A-40 36 892 näher erläutert, hier aber nicht näher dargestellt ist.

    [0010] Das Markisentuch 12 wird von einer Spannvorrichtung gespannt gehalten, die im Inneren 14c der Randleiste 14 angeordnet und in ihrer Gesamtheit mit 15 bezeichnet ist. Die Spannvorrichtung 15 hält ein flexibles Zugmittel 20 gespannt, das von einem dünnen Textilseil gebildet wird und deren beide Enden auf je einer Aufwickelrolle 26 auf- oder abgewickelt werden. Die Aufwickelrollen 26 sind an beiden Enden der Wickelwelle 13 angeordnet und mit dieser fest verbunden. Vor den Aufwickelrollen 26 befinden sich Leitrollen 45, welche das Zugmittel 20 auf die Aufwickelrollen 26 leiten.

    [0011] Das von den Aufwickelrollen 26 abgewickelte Zugmittel wird zunächst um äußere Umlenkrollen 24 geführt, die sich an den vorderen Enden der Führungsschienen befinden, wie dies in DE-A-40 36 892 näher erläutert ist. Diese äußeren Umlenkrollen 24 sind in Fig. 1 nur schematisch angedeutet. Von den äußeren Umlenkrollen 24 läuft das Zugmittel dann in den nicht dargestellten Führungsschienen zur Randleiste 14 zurück, in die es über Einlenkmittel 46 ins Innere 14c der hohlen Randleiste 14 eingeleitet wird. Diese Einlenkmittel 46 sind bei dem dargestellten Ausführungsbeispiel Einlenkrollen, die etwa parallel zur Markisentuchebene angeordnet sind. Anstelle dieser Rollen können aber auch Gleitschienen vorgesehen sein.

    [0012] Im Inneren 14c der Randleiste 14 läuft das Zugmittel 20 zunächst über eine Montagespannrolle 47a, wo es umgelenkt wird und zu der rechten Spannrolle 34a gelangt. Dort wird das Zugmittel wiederum um 180° umgelenkt und gelangt zur linken Spannrolle 34b, wo es umgelenkt und zu der linken Montagespannrolle 47b geführt wird, von wo aus es wieder zu der linken Einlenkrolle 46 geführt wird.

    [0013] Die beiden Spannrollen 34a und 34b sind frei beweglich an den äußeren Enden der Federmittel 36a und 36b befestigt, von denen das rechte Federmittel 36a am Stirnende der Randleiste 14 festgelegt ist. Das hintere Ende des linken Federmittels 36b jedoch ist in einem Ankermittel 32, nämlich einem in der Randleiste 14 gleitend gelagerten Ankerblock verankert. Der Ankerblock 32 hat eine sich in dessen Längsrichtung erstreckende Bohrung 39, die von einer langgestreckten Gewindespindel 40 durchsetzt wird. Das linke, äußere Ende der Gewindespindel 40 ist in einem Widerlagerblock 30 gelagert, der am linken Stirnende der Randleiste 14 befestigt ist und ein Winkelgetriebe beherbergt, mit dem die Gewindespindel 40 von außerhalb der Randleiste 14 gedreht werden kann.

    [0014] Man erkennt, daß das linke Federmittel 36b, das im dargestellten Ausführungsbeispiel eine Zugfeder ist, gespannt wird, wenn der Ankerblock 32 durch Drehen der Gewindespindel 40 in Richtung des Pfeiles 48 nach links gezogen wird. Die auf das Zugmittel 20 über die Spannrollen 34b und 34a ausgeübte Spannkraft wird dann vergrößert.

    [0015] Wie aus Fig. 3 hervorgeht, sind die beiden Montagespannrollen 47a und 47b mit ihren vertikalen Drehachsen 49 in einer C-förmigen Spannschiene 50 in ihrem gegenseitigen Abstand a verstellbar befestigt. Zu diesem Zweck sitzt jede Drehachse in einem Gleitstein 51, der an seiner Unterseite mit einem Stehbolzen 52 versehen ist. Der Stehbolzen 52 durchgreift einen Schlitz 53 im Steg 54 der Spannschiene 50. Auf den Stehbolzen 52 ist eine Klemmutter 55 aufgeschraubt, mit der der Gleitstein 51 in der C-förmigen Spannschiene 50 festgesetzt werden kann.

    [0016] Beim Einfädeln des Zugmittels 20 in die Randleiste 14 sitzen die Montagespannrollen 47a und 47b zunächst lose im Schlitz 53. Nach dem Befestigen der Enden des Zugmittels 20 an den Aufwickelrollen 26 werden dann die beiden Montagespannrollen 47a und 47b gegeneinander geschoben, so daß sich der gegenseitige Abstand a verkleinert und die Zugfedern 36a und 36b gespannt werden. Dann werden die Montagespannrollen 47 mit Hilfe der Klemmuttern 55 festgesetzt. Die Spannung der Zugfedern 36a und 36b kann dann mit Hilfe der Spannvorrichtung 15 genau eingestellt und auch während des Betriebes noch verstellt werden. Hierzu wird ein Werkzeug in das Winkelgetriebe im Widerlagerblock 30 eingeführt und die Spindelmutter 40 gedreht.

    [0017] Die Erfindung ist nicht auf das dargestellte und beschriebene Ausführungsbeispiel beschränkt, sondern es sind Änderungen und Ergänzungen möglich, ohne den Rahmen der Erfindung zu verlassen. Beispielsweise könnte das Zugmittel auch noch um mehrere Rollen geschoren sein, wenn bei sehr langen Markisen oder Jalousien größere Wegdifferenzen im Zugmittel auftreten. Ferner könnte eine Spannvorrichtung 15 auch an dem zweiten Federmittel 36a vorgesehen werden.


    Ansprüche

    1. Spannvorrichtung für ein flexibles, flächiges Abdeckmittel (12), wie Jalousie, Markisentuch od.dgl., das mit einer hohlen Randleiste (14) an Führungsschienen geführt und von einem flexiblen Zugmittel (20) gespannt gehalten wird, das mit seinen hinteren Enden auf Aufwickelrollen (26) aufgewickelt ist und das über Einlenkmittel (46) in die Randleiste (14) geführt und dort von mindestens einem Federmittel (36a bzw. 36b) gespannt gehalten wird, das an in Wirkrichtung des Federmittels (36a bzw. 36b) frei beweglichen Umlenkrollen (34a u. 34b) für das Zugmittel (20) befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Einlenkmittel (46) an der Randleiste (14) angeordnet sind und daß das Zugmittel (20) im Inneren (14c) der Randleiste (14) über mindestens eine Montagespannrolle (47a bzw. 47b) geführt ist, die in Längsrichtung der Randleiste (14) verstellbar und an dieser feststellbar ist und daß das Federmittel (36a bzw. 36b) mit seinem einen Ende an einem in Wirkrichtung des Federmittels (36a bzw. 36b) verstellbaren Ankermittel (32) befestigt ist.
     
    2. Spannvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß im Inneren der Randleiste (14) zwei Montagespannrollen (47a, 47b) vorgesehen sind, um welche das Zugmittel (20) umgelenkt ist und die in ihrem gegenseitigen Abstand (a) in Längsrichtung der Randleiste (14) verstellbar und an der Randleiste (14) feststellbar sind.
     
    3. Spannvorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Verstellvorrichtung (40) für das in der Randleiste (14) längsbewegliche Ankermittel (32) ein von außerhalb der Randleiste (14) zu betätigendes Getriebe aufweist.
     
    4. Spannvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß im Inneren (14c) der hohlen Randleiste (14) zwei bewegliche Umlenkvorrichtungen (34) und zwei Federmittel (36) angeordnet sind.
     
    5. Spannvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Montagespannrollen (47a, 47b) mit ihren Drehachsen (49) in Gleitsteinen (51) sitzen die in einer C-förmigen Spannschiene (50) gegeneinander verschiebbar und mit Stehbolzen (52) und Klemmuttern (55) festsetzbar sind.
     


    Claims

    1. A tensioning device for a flexible, sheet-like covering means (12), such as a blind. awning fabric or the like, which is guided on guide rails by a hollow edge strip (14) and is held tensioned by a flexible tension means (20), the rear ends of which tension means are wound up on take-up rollers (26), which tension means is led into the edge strip (14) via guiding-in means (46) and is held tensioned there by at least one spring means (36a or 36b) which is fixed to deflection rollers (34a and 34b) for the tension means (20), which deflection rollers are freely movable in the direction of action of the spring means (36a or 36b), characterised in that the guiding-in means (46) are disposed at the edge strip (14) and that the tension means (20) is passed in the interior (14c) of the edge strip (14) over at least one assembly tension roller (47a or 47b) which is adjustable in the longitudinal direction of the edge strip (14) and can be fixed thereto, and that the spring means (36a or 36b) is fixed at one of its ends to an anchoring means (32) which is adjustable in the direction of action of the spring means (36a or 36b).
     
    2. A tensioning device according to claim 1, characterised in that two assembly tension rollers (47a, 47b) are provided in the interior of the edge strip (14), round which assembly rollers the tension means (20) is deflected and the mutual spacing (a) of which assembly tension rollers in the longitudinal direction of the edge strip (14) is adjustable, and which assembly tension rollers can be fixed to the edge strip (14).
     
    3. A tensioning device according to claim 1 or 2, characterised in that the adjusting device (40) for the anchoring means (32) which is longitudinally movable in the edge strip (14) comprises a mechanism which can be operated from outside the edge strip (14).
     
    4. A tensioning means according to any one of claims 1 to 3, characterised in that two movable deflection devices (34) and two spring means (36) are disposed in the interior (14c) of the hollow edge strip (14).
     
    5. A tensioning device according to any one of claims 1 to 4, characterised in that the fulcrum pins (49) of the assembly tensioning rollers (47a, 47b) are seated in sliding blocks (51) which can be displaced in relation to each other in a C-shaped tension rail (50) and can be fixed therein by stud bolts (52) and tightening nuts (55).
     


    Revendications

    1. Dispositif tendeur destiné à un élément de recouvrement (12) flexible, à deux dimensions, tel qu'une jalousie, une toile de store ou similaire, qui est guidé, par un liteau creux (14), sur des rails de guidage et est maintenu tendu par un moyen de traction (20) flexible, qui est enroulé, par ses extrémités arrière, sur des bobines d'enroulement (26), et qui est guidé dans le liteau (14) grâce à des moyens de déviation (46) et y est maintenu tendu par au moins un moyen élastique (36a et/ou 36b), qui est fixé sur des poulies de renvoi (34a et 34b), destinées au moyen de traction (20), librement mobiles dans la direction d'action du moyen élastique (36a et/ou 36b), caractérisé en ce que les moyens de déviation (46) sont disposés sur le liteau (14), et en ce que le moyen de traction (20) est guidé à l'intérieur (14c) du liteau (14) au moyen d'au moins un rouleau tendeur de montage (47a et/ou 47b) qui est déplaçable dans le sens longitudinal du liteau (14) et peut être fixé sur celui-ci, et en ce que le moyen élastique (36a et/ou 36b) est fixé, par l'une de ses extrémités, sur un moyen d'ancrage (32) déplaçable dans la direction d'action du moyen élastique (36a et/ou 36b).
     
    2. Dispositif tendeur selon la revendication 1, caractérisé en ce que sont prévus, à l'intérieur du liteau (14), deux rouleaux tendeurs de montage (47a, 47b) autour desquels tourne le moyen de traction (20) et qui, dans leur écartement mutuel (a), sont déplaçables dans la direction longitudinale du liteau (14) et peuvent être fixés sur le liteau (14).
     
    3. Dispositif tendeur selon la revendication 1 ou 2, caractérisé en ce que le dispositif de déplacement (40), destiné au moyen d'ancrage (32) longitudinalement mobile dans le liteau (14), présente un mécanisme à actionner par l'extérieur du liteau (14).
     
    4. Dispositif tendeur selon l'une des revendications 1 à 3, caractérisé en ce qu'à l'intérieur (14c) du liteau creux (14) sont disposés deux systèmes de renvoi (34) mobiles et deux moyens élastiques (36).
     
    5. Dispositif tendeur selon l'une des revendications 1 à 4, caractérisé en ce que les rouleaux tendeurs de montage (47a, 47b) reposent, par leurs axes de rotation (49) , dans des coulisseaux (51) qui sont déplaçables les uns par rapport aux autres dans un rail tendeur (50) en forme de C et qui sont susceptibles d'être fixés par des boulons d'ancrage (52) et des écrous de blocage (55).
     




    Zeichnung