[0001] Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf eine Möbelschublade, die eine einstückigen
Schale aus Kunststoff oder Metall, wie zum Beispiel Aluminium oder Edelstahl, aufweist
und mit einfachen Lauf- oder Führungsschienen, die lediglich einen an dem Möbelstück
befestigten festen Teil und einen beweglichen Teil umfassen, der die Schale trägt,
oder mit Laufschienen mit einer teleskopartigen Ausziehmöglichkeit versehen sind,
die zwischen den festen und beweglichen Teilen zumindestens ein Zwischenteil aufweisen,
das bei der Ausziehbewegung der Schublade in Längsrichtung ausfahrbar ist und es es
ermöglicht, daß die gesamte Schale an der Vorderseite des Möbelstücks zu liegen kommt
und für den Benutzer vollständig zugänglich ist.
[0002] Es sind bereits Möbelschubladen bekannt, die Schalen verwenden, die in einem einzigen
Stück ausgebildet sind. Hierbei ist die Form der Schale jedoch nicht nur von der eigentlichen
Aufgabe der Aufnahme von Gegenständen abgeleitet, sondern sie wird durch die Einfügung
von zusätzlichen Mitteln zur Ausbildung der Führungsfunktion (Rollen und/oder Führungsnuten)
und zur Ausbildung einer Verbindung mit der Schubladenfront bestimmt, wobei diese
Verbindung zusätzlich zu der einfachen Befestigung eine Einstellbarkeit ergeben muß,
die die Einstellung der Position der Schubladenfront auf eine parallele Beziehung
zu der Gestalt der Möbelvorderfront ermöglicht, die durch die übrigen Schubladen und
Türen bestimmt ist. Daher weisen die bekannten einstückigen Schalen von Möbelschubladen
eine komplizierte Form auf, die bei der Herstellung einen entsprechenden Aufwand an
Formgebungswerkzeugen bedingt.
[0003] Beispielsweise zeigt die US 4 579 402, von der bei der Formulierung des Oberbegriffs
ausgegangen wurde, eine Schublade, die eine Laufschienenanordnung aufweist und bei
der die Schale herausnehmbar ist, wobei die Schubladenfront justierbar an der herausnehmbaren
Schale befestigt ist und die Schale an ihren Längsseiten einen Kragen aufweist, der
durch jeweilige Schürzen verlängert ist, die jeweilige Aufnahmekanäle für die Montage
bilden.
[0004] Auch bei dieser Schublade muß die Einstellung der Position der Schubladenfront gegenüber
der hiermit verbundenen Schale erfolgen, und weil diese Positionseinstellung gegenüber
der Schale erfolgt, ändert sie sich in Abhängigkeit vom Beladungszustand der Schale,
weil die Schale Verformungen ausgesetzt ist, insbesondere wenn sie aus Kunststoff
besteht.
[0005] Weiterhin ist es bei einem Ersatz oder Wechsel der Schale erforderlich, eine neue
Einstellung vorzunehmen; das gleiche gilt, wenn eine regelmäßige Reinigung der Schublade
durchgeführt wird und hierzu die Vorderfront entfernt wird.
[0006] Es sind Möbelschubladen bekannt, bei denen die Einstelleinrichtungen beispielsweise
durch mit der Schubladenfront verbundene Haken oder Klammern gebildet sind, die in
Halterungen eingesetzt werden, die ein Spiel in Vertikalrichtung und in horizontaler
oder seitlicher Richtung aufweisen, wobei die Schubladenfront solange von Hand verschoben
wird, bis die gewünschte Position erreicht wurde, worauf dann zur Festlegung der Schubladenfront
Hebel betätigt werden, die eine abschließende betriebsmäßige Festlegung hervorrufen.
Hierbei ist keine kontinuierliche und exakte Einstellung, die über einen langen Zeitraum
stabil bleibt, möglich.
[0007] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Möbelschublade der eingangs genannten
Art zu schaffen, die bei einfachem Aufbau eine hohe Formstabilität aufweist und bei
der die Schubladenfront kontinuierlich und exakt auf eine gewünschte Position einstellbar
ist, die durch die Belastung der Schale nicht beeinflußt wird.
[0008] Diese Aufgabe wird durch die im Anspruch 1 angegebene Erfindung gelöst.
[0009] Vorteilhafte Ausgestaltungen und Weiterbildungen ergeben sich aus den Unteransprüchen.
[0010] Die erfindungsgemäße Möbelschublade weist eine neuartige Konfiuration mit einer herausnehmbaren
einstückigen Schale auf, die an ihren Längsseiten einen Kragen aufweist, der durch
jeweilige vorspringende Schürzen verlängert ist, die jeweilige Aufnahmekanäle für
die Montage bilden, wobei die Schale in einfacher Weise aufgrund ihrer Abmessungen
und Geometrie mit Halterungseinrichtungen aus Kunststoff zusammenbaubar ist, die in
lösbarer Weise mit dem beweglichen Teil der seitlichen Laufschienen verbunden sind.
Jede Halterungseinrichtung umfaßt eine vordere Halterung mit einem Umriß, der in die
Aufnahmekanäle einsetzbar ist, mit einem erhöhten Sitz für den oberen Bereich dieser
Aufnahmekanäle, und mit vertikal verlaufenden Verbindungseinrichtungen zur Befestigung
eines entsprechenden Kupplungsteils, das an der Rückseite der Schubladenfront verankert
ist, sowie eine hintere Halterung, die ebenfalls einen in die Aufnahmekanäle einsetzbaren
Umriß, auf der Rückseite Halteeinrichtungen für die Schale und an der Vorderseite
einen erhöhten Sitz mit einer Höhenlage ähnlich der vorderen Halterung und und an
eine Querschnittsposition aufweist, der bei der maximalen Öffnung der Schublade über
die Vorderfront des Möbelstückes vorspringt.
[0011] Die Befestigung der auf der Rückseite der Schubladenfront angeordneten Kupplungsteile
in den vorderen Halterungen erfolgt unter Festlegung einer vorderen Verbindungsebene,
in der die Rückseite der Schubladenfront, die Vorderkanten der vorderen Halterungen
und die Vorderkante der Schale zusammenfallen. Diese Befestigung erfolgt unter Einfügung
von Einstelleinrichtungen für die vertikale und horizontal-seitliche Position der
Schubladenfront, die in komplementärer Weise in jedem Satz von vorderen Halterungen
und rückseitigen Kupplungsteilen ausgebildet sind.
[0012] Durch die erfindungsgemäße Ausgestaltung der Möbelschublade wird die Konstruktion
der Schale nicht mehr durch die Funktionen der Beweglichkeit der Schublade und der
einstellbaren Befestigung der Schubladenfront beeinflußt, sondern die Form der Schale
ist ausschließlich durch die spezielle Aufnahmefunktion bestimmt, wobei die Schale
ein formal und funktionell unabhängiges Element bildet, das sehr leicht und schnell
und ohne die Verwendung von Werkzeugen mit einem Rahmen zusammenbaubar oder verbindbar
ist, der die Funktionen der Führung und Halterung der Schublade und der Befestigung
der Schubladenfront übernimmt.
[0013] Ein erkennbarer Vorteil ist die große Einfachheit, die hinsichtlich der Form der
Schale erreicht wird, die ihre Stapelung für die Aufbewahrung und den Transport ermöglicht
und die die Herstellung dieser Schale nicht nur aus einem formbaren Kunststoff, sondern
auch aus Edelstahl, aus Tiefziehblech, Aluminium oder anderen Materialien zuläßt.
[0014] Ein Vorteil der erfindungsgemäßen Vorrichtung besteht darin, daß es bei einem Austausch
oder einer regelmäßigen Reinigung ausreicht, die zu ersetzende oder zu reinigende
Schale herauszuziehen und die neue Schale oder die bereits gereinigte Schale einzusetzen,
ohne daß es erforderlich ist, in irgendeiner Weise die übrige Konstruktion der Schublade
zu ändern.
[0015] Eine vorteilhafte Besonderheit besteht darin, daß die einstellbare Befestigung der
Schubladenfront unabhängig von der Schale ist und nicht durch den Beladungszustand
der Schale beeinflußt wird, weil diese Befestigung bezüglich eines festen und unveränderlichen
Teils erfolgt, nämlich hinsichtlich der Laufschienen an dem Möbelstück, so daß sich
eine größere Zuverlässigkeit und Beständigkeit der Einstellung im Verlauf der Lebensdauer
der Schublade ergibt.
[0016] Die Einrichtungen zur Einstellung der Position der Schubladenfront in Vertikalrichtung
sind vorzugsweise dadurch gebildet, daß die auf der Rückseite der Schubladenfront
befestigten Kupplungsteile von diesen aus schräg nach hinten vorspringende blattförmige
Federn aufweisen, in ihren Endabschnitten mit einem sich in Horizontalrichtung erstreckenden
Schlitz versehen sind, der den Umfang eines Wulstringes aufnimmt, der von einer vertikalen
Schraube ausgeht, die in den Hauptkörper der jeweiligen vorderen Halterung eingeschraubt
ist. In ähnlicher Weise sind die Einstelleinrichtungen für die seitliche Position
dadurch gebildet, daß eine vertikale Nut-Feder-Verbindung zwischen den Kupplungsteilen
und den vorderen Halterungen ein Querspiel aufweist und in der hinteren Fläche des
rückseitigen Kupplungsteils ein vertikal verlaufender Schlitz ausgebildet ist, in
den der Umfang eines Wulstringes eingreift, der von einer Schraube ausgeht, die horizontal
in den Hauptkörper der jeweiligen vorderen Halterung eingeschraubt ist.
[0017] Diese Einstelleinrichtungen ergeben den Vorteil, daß sie eine präzise und kontinuierliche
Einstellung durch die Verwendung der Schrauben ermöglichen, wodurch der Einstellvorgang
stark vereinfacht und erleichtert wird, was im Gegensatz zu dem Arbeitsaufwand, dem
Zeitbedarf und der nur schwer erreichbaren Genauigkeit bei den bisher bekannten Vorrichtungen
steht.
[0018] Die hinteren Halterungseinrichtungen weisen gemäß einer Ausführungsform einen elastischen
Querschenkel auf, der gegen die hintere Wand der Schale drückt, um die Schale in Längsrichtung
gegen die Rückseite der Schubladenfront zu drücken und sie einzuklemmen, wobei sich
die Querschenkel in Richtung auf die jeweils gegenüberliegende Führung an einer in
Längsrichtung einstellbaren Position zur Berücksichtigung von Fehlern der Betriebsstellung
der hinteren Wand der Schale erstrecken.
[0019] Hinter den Querschenkeln und mit Abstand parallel hierzu können jeweilige Versteifungsplatten
vorgesehen sein, die an den hinteren Halterungen an einer Position angeordnet sind,
zu der sich die Querschenkel bei ihrer elastischen Verformung während des Einsetzens
oder des Herausnehmens der Schale bewegen, wobei diese Versteifungsplatten einen Anschlag
bilden, der ohne Beeinträchtigung der Funk tionsweise die elastische Verformung der
Querschenkel auf Werte begrenzt, die zulässig sind, ohne daß die Gefahr eines Bruches
besteht.
[0020] Gemäß einer anderen Ausführungsform ist eine hintere Klemmvorrichtung vorgesehen,
die anstelle des hinteren Querschenkels und der hinteren Versteifungsplatte Anschlageinrichtungen
aufweist, die in der Ruhestellung eine aktive Fläche bilden, die mit der Hinterkante
der jeweiligen seitlichen Schürze zusammenfällt. Hierdurch ergibt sich der Vorteil,
daß sich eine größere Genauigkeit als bei den Einrichtungen ergibt, die diese Funktion
gegenüber der hinteren Wand der kegelstumpfförmigen Schale (1) bewirken, wobei zusätzlich
bei dieser Ausführungsform der Materialbedarf für die hinteren Halterungen verringert
ist.
[0021] Hinsichtlich der Einstelleinrichtungen für die vertikale Position der Schubladenfront
ist vorgesehen, daß die vertikale Schraube einen vergrößerten vorspringenden Kopf
aufweist, der es ermöglicht, daß eine Hebelwirkung mit der Spitze eines Werkzeuges
zwischen dem Kopf der Schraube und dem vertikalen Abschnitt der Feder der Kupplungsteile
ausgeübt wird, wodurch eine Lösen des Wulstringes der Schraube aus dem horizontalen
Schlitz des vertikalen Abschnittes erzielt wird, worauf die Schubladenfront solange
vertikal gegenüber den vorderen Halterungen verschoben werden kann, bis sich die jeweiligen
Nut-Feder-Verbindungen zwischen diesen Halterungen und den Kupplungsteilen getrennt
haben.
[0022] Die erfindungsgemäße Konstruktions der Möbelschublade ist ohne weiteres auch für
Schubladen verwendbar, die als Topf- oder Pfannenschubladen bezeichnet werden, bei
denen die Schubladenfront außerordentlich hoch ist und einen großen Hebelarm zwischen
der Oberkante der Schubladenfront und den unteren Kupplungseinrichtungen hervorruft.
[0023] Um hierbei eine zusätzliche horizontale Versteifung der Schublade sowie eine Umschließung
des Inhaltes zu erzielen, ist gemäß einer Ausgestaltung der Erfindung vorgesehen,
daß jede der hinteren Halterungen Kopplungseinrichtungen aufweist, die eine Kopplung
mit einem seitlichen Endteil eines querverlaufenden hinteren brückenförmigen Geländers
sowie mit einem hinteren Endteil eines entsprechenden seitlichen Geländers ermöglichen,
das an seinem vorderen Ende Rasteinrichtungen aufweist, die in Längsrichtung gegenüber
einer festen Verankerung auf der Rückseite der Schubladenfront einstellbar sind. Die
Geländer können durch Metallstäbe gebildet sein.
[0024] Bei einer bevorzugten Ausführungsform bestehen die Kopplungseinrichtungen darin,
daß die hinteren Halterungen zwei zylindrische Einsteck-Aufnahmehülsen aufweisen,
die mit dem seitlichen Ende des hinteren Geländers und dem hinteren Ende des seitlichen
Geländers zusammenwirken, wobei diese Aufnahmehülsen längsverlaufende Öffnungen für
eine elastische Aufweitbarkeit und zumindestens einen innenliegenden radialen Vorsprung
aufweisen, der durch elastisches Einrasten in jeweiligen ringförmigen Kanälen aufgenommen
werden kann, die in den seitlichen und hinteren Enden des Geländers ausgebildet sind.
Hierdurch wird eine Kupplung mit einer axialen Festlegung und der Möglichkeit einer
Drehung erzielt. Um eine Längseinstellung zu ermöglichen, die ein Festklemmen und
ein Lösen in Rückwärts- und Vorwärtsrichtung bei dem Koppeln und Trennen des Geländers
ermöglicht, damit eine ausreichende Versteifung und die Möglichkeit einer Trennung
der vorderen Enden erzielt wird, ist vorzugsweise vorgesehen, daß die Rasteinrichtungen
eine auf das vordere Ende des seitlichen Geländers lösbar aufgeschraubte Gewindehülse
aufweisen, die an ihrem Ende einen scheibenförmigen Kopf bildet, auf den eine Ringnut
folgt, wobei dieser scheibenförmige Kopf in Radialrichtung in eine vertikale Ausnehmung
einer auf der Rückseite der Schubladenfront befestigten Verankerung eingesetzt werden
kann. Hierbei tritt die Ring- nut durch elastische Einrastung in eine kreisbogenförmige
Gabel ein, die in eine vorstehenden hinteren Wand dieser Verankerung ausgebildet ist,
wobei dies bei einer Befestigungs- und Trennbewegung bei einem Klappen des seitlichen
Geländers gegenüber seinem hinteren Ende erfolgt.
[0025] Gemäß einer bevorzugten Ausführungsform sind die Kopplungseinrichtungen durch einen
trennbaren gelenkigen Halterungskörper gebildet, in dem die beiden Einsteck-Aufnahmehülsen
ausgebildet sind und der einen T-förmigen Ansatz aufweist, der in seinem äußeren Querschenkel
eine Gelenkachse bildet, deren Enden in jeweiligen Öffnungen gelagert sind, die in
jeweiligen Laschen vorgesehen sind, die in dem Hauptteil der hinteren Halterung eingefügt
sind, oder die vorzugsweise auf der Rückseite parallel ausgehend von einer Traverse
vorspringen, die an dieser hintere Halterung ausgebildet ist, um einen Befestigungsanschlag
gegenüber einem hinteren vertikalen Haken des beweglichen Teils der Laufschiene zu
bilden. Auf diese Weise erfolgt die Kippbewegung für das Einkuppeln und Trennen durch
ein Klappen der seitlichen Geländer in einer vertikalen Ebene hinsichtlich des T-förmigen
Ansatzes, während, wenn kein trennbarer Körper vorgesehen ist, die Klappbewegung eine
horizontale Drehung ist, bei der sich die hinteren Enden der seitlichen Geländer im
Inneren der Aufnahmehülsen durch die kombinierte Wirkung der radialen Vorsprünge und
des ringförmigen Kanals in diesen hinteren Enden drehen.
[0026] Gemäß einer weiteren Ausführungsform ist vorgesehen, daß die befestigungseinrichtungen
für die seitlichen und hinteren Geländer Einrichtungen zur Verriegelung der betriebsmäßigen
Längsposition der hinteren Halterung gegenüber dem zugeordneten beweglichen Teil der
Laufschiene aufweisen, wodurch sich eine festere und gleichzeitig lösbare Befestigung
zwischen diesen Elementen ergibt.
[0027] Zusätzlich kann bei bevorzugen Ausführungsformen vorgesehen sein, daß zwischen den
Außenseiten der vorderen und hinteren Halterungen und den seitlichen Schürzen zusammenwirkende
Einrichtungen für ein Festhalten der Schale in ihrer Betriebsstellung ausgebildet
sind, die die Schale während beim Transport oder bei der Handhabung sichern, ohne
daß das ästhetische Aussehen der seitlichen Schürzen beeinträchtigt wird, weil diese
Einrichtungen nicht von der Außenseite aus sichtbar sind.
[0028] Diese und andere Merkmale der Erfindung ergeben sich aus der Beschreibung einer bevorzugten
Ausführungsform, die im folgenden unter Bezugnahme auf die beigefügten Zeichungen
näher erläutert wird.
[0029] Fig. 1 ist eine Draufsicht von oben auf eine Schublade, die gemäß der Erfindung ausgebildet
und mit verkürzten Abmessungen dargestellt ist, um den Raumbedarf verringern, und
bei der die Schubladenfront (4) von der Schale (1) getrennt ist, die mit strichpunktierten
Linien dargestellt ist.
[0030] Fig. 2 ist eine Seitenansicht entsprechend der Schnittlinie (47) der Fig. 1, wobei
die Schale (1) ebenfalls getrennt dargestellt ist.
[0031] Fig. 3 entspricht einer rechten Seitenansicht (ohne die Schubladenfront (4)) der
Fig. 2 und ist in Zwei Teile unterteilt, die die entkoppelten und gekoppelten Positionen
der Schale (1) in Querrichtung der Schublade zeigen.
[0032] Fig. 2A zeigt eine vergrößerte Ansicht einer Einzelheit (48), die in Fig. 2 mit einem
Kreis umgeben ist.
[0033] Fig. 2B ist eine Draufsicht von oben, die der Fig. 2A entspricht.
[0034] Fig. 4, 5 und 6 zeigen aufeinanderfolgend den Vorgang des Herausziehens der Schale
(1) und in umgekehrter Reihenfolge das Einsetzen der Schale.
[0035] Fig. 7 zeigt getrennt die hintere Halterung (7) in einer Seitenansicht, wie sie in
Fig. 2 erscheint.
[0036] Fig. 8 ist eine Draufsicht von oben, die der Fig. 7 entspricht.
[0037] Fig. 9 zeigt die Unteransicht, die der Fig. 7 entspricht.
[0038] Fig. 9A zeigt vergößert die Teilschnittansicht entlang der Schnittlinie (49) der
Fig. 9, wobei zusätzlich strichpunktiert der Schlitz (26) des beweglichen Teils (2)
der Laufschiene (2-3) gezeigt ist.
[0039] Fig. 10 und 11 sind jeweilige seitliche rechte und linke Ansichten der Fig. 7.
[0040] Fig. 12 entspricht dem Schnitt entlang der Schnittlinie (50) der Fig. 7.
[0041] Fig. 13 zeigt die vordere Halterung (6) in der Seitenansicht, wie sie auch aus Fig.
2 zu erkennen ist.
[0042] Fig. 14 ist eine Draufsicht von oben entsprechend der Fig. 13.
[0043] Fig. 15 und 16 sind jeweilige rechte und linke Seitenansichten, die der Fig. 13 entsprechen.
[0044] Fig. 17 ist eine Schnittansicht entlang der Schnittlinie (51) der Fig. 14, in der
die Schrauben (13) und (19) getrennt mit einer Darstellung ihrer Montage gezeigt sind.
[0045] Fig. 18 zeigt den Schnitt entlang der Schnittlinie (52) der Fig. 13, in dem die Schraube
(20) ählich wie in Fig. 17 gezeigt ist.
[0046] Fig. 19 zeigt eine vergrößerte Darstellung der Arretierschraube (13).
[0047] Fig. 20 ist eine vergrößerte Darstellung der seitlichen und horizontalen Einstellschraube
(20).
[0048] Fig. 21 zeigt das rückseitige Kupplungsteil (8) entsprechend einer Seitenansicht,
wie sie in Fig. 2 erscheint, wobei ein Teilschnitt hinzugefügt wurde, der sich auf
den vertikalen Schlitz (24) bezieht.
[0049] Fig. 22 ist eine Draufsicht von oben auf Fig. 21, wobei eine Teilschnittansicht hinzugefügt
ist, die sich auf den horizontalen Schlitz (23) bezieht.
[0050] Fig. 23 ist eine linke Seitenansicht entsprechend der Fig. 21.
[0051] Fig. 24 ist eine Schnittansicht entlang der Schnittlinie (53) nach Fig. 23.
[0052] Fig. 25 zeigt die betriebsmäßige Befestigung der vorderen Halterung (69 nach Fig.
17 auf dem beweglichen Teil (2) der Führung oder Laufschiene (2-3) und die Anordnung
des Kupplungsteils (8) im Inneren dieser Halterung.
[0053] Fig. 25A zeigt vergrößert die Einzelheit (54), die in Fig. 25 mit einem Kreis umgeben
ist und die vertikale Einstellschraube (19) erkennen läßt.
[0054] Fig. 25B zeigt in vergrößerter Weise den Schnitt entlang der Schnittlinie 55 nach
Fig. 25.
[0055] Fig. 25C ist eine vergrößerte Ansicht, die der Einzelheit (56) entspricht, die in
Fig. 25 mit einem Kreis umgeben ist.
[0056] Fig. 26 zeigt eine linke Seitenansicht einer Schublade vom Typ einer Pfannen- oder
Topfschublade gemäß der vorliegenden Erfindung, wobei übliche Schnitte gezeigt sind,
die sich auf die vordere Ankopplung der seitlichen Geländer (29) und die gesamte Betriebseinheit
(6, 8) aus der vorderen Halterung und dem rückseitigen Kupplungsteil beziehen.
[0057] Fig. 27 ist eine Draufsicht auf die Fig. 26, die sich jedoch auf einen rechten Teil
der Schublade bezieht.
[0058] Fig. 28 ist eine Ansicht entlang der Scnittlinie (52) nach Fig. 26.
[0059] Fig. 29 zeigt eine vergrößerte Darstellung der Einzelheit (57), die in Fig. 26 mit
einem Kreis umgeben ist, jedoch mit einem üblichen Teilschnitt entlang der Schnittlinie
(58) der Fig. 31.
[0060] Fig. 29A zeigt eine vergrößerte Darstellung der Einzelheit (59), die in Fig. 29 mit
einem Kreis umgeben ist, wobei die vordere Lasche (17a) teilweise geschnitten ist.
[0061] Fig. 29B ist eine Draufsicht von oben auf die Fig. 29A, die der vergrößerten Einzelheit
(60) nach Fig. 27 entspricht.
[0062] Fig. 30 zeigt teilweise eine rechte Seitenansicht entsprechend der Fig. 29.
[0063] Fig. 31 zeigt eine Draufsicht von oben auf die Fig. 29.
[0064] Fig. 32 zeigt eine Seitenansicht der gelenkigen Halterung (31).
[0065] Fig. 33 zeigt einen Teilschnitt entlang der Schnittlinie (61) nach Fig. 32.
[0066] Fig. 34 zeigt eine Vorderansicht einer auf der Rückseite angeordneten Verankerung
(43).
[0067] Fig. 35 zeigt eine Ansicht entlang der Schnittlinie (62) nach Fig. 34, die jedoch
eine Ausführungsform der auf der Rückseite angeordneten Verankerung (34) mit einem
einpreßbaren Zapfen (43b) zeigt.
[0068] Fig. 36 zeigt eine Längsschnittansicht der betriebsmäßigen Kopplung der Hülse (40)
in einer Verankerung (43) in einer Ausführungsform 'mit Holzschrauben (43a)', wobei
das Gewinde des vorderen Endes (38) getrennt dargestellt ist.
[0069] Fig. 37 zeigt eine Seitenansicht von der rechten Seite der Schublade aus, wobei die
seitliche Schürze (1b) weggeschnitten dargestellt ist.
[0070] Fig. 38 ist eine Draufsicht, die der Fig. 37 entspricht, wobei jedoch die seitlichen
und hinteren Geländer (29 bzw. 30) nicht dargestellt sind.
[0071] Fig. 38A ist eine Vergrößerung der Einzelheit (90) der Fig. 38.
[0072] Fig. 39 ist die Schnittansicht (91) gemäß Fig. 37.
[0073] Fig. 40 ist eine Vergrößerung der Einzelheit (92) nach Fig. 37.
[0074] Fig. 41 ist eine Vergrößerung der Einzelheit (93) der Fig. 40, jedoch in einem Schnitt
entlang der Linie (94), die in Fig. 42 gezeigt ist,
[0075] Fig. 43 zeigt eine Schwenkhalterung (31) gegenüberliegend zu einer Scharnierbuchse
(68) in einem Schnitt entlang seiner Mittelebene, die den Schnittlinien (95) und (96)
in den Fig. 40 und 42 entspricht.
[0076] Fig. 44 ist ein Schnitt entlang der Linie (97) nach Fig.45, die die Scharnierbuchse
(68) gegenüberliegend zum Scharnierzapfen (69) der Fig. 43 zeigt.
[0077] Fig. 45 zeigt den äußersten hinteren Teil der hinteren Halterung (7) nach Fig. 40
bei Betrachtung von der Innenseite aus.
[0078] Fig. 46 ist eine Vergrößerung der Einzelheit (98) nach Fig. 39.
[0079] Fig. 47 bis 51 zeigen die Wirkung der Einrichtungen zur vertikalen Befestigung der
eingesetzten Schale (1). Die Fig. 47, 49 und 51 sind Vergrößerungen der Einzelheit
(99), die in Fig. 46 mit einem Kreis umgeben ist und zeigen jeweils die Positionen
des Einrastens, des Trennens zum Herausnehmen der Schale (1) und des Beginns des gegenseitigen
Eingriffs beim Einsetzen der Schale. Die Fig. 48 und 48A sind schnittansichten entlang
der Schnittlinie (100) nach Fig. 47 und entsprechen jeweils den Rippen (74, 76) der
vorderen Halterung (6) und der hinteren Halterung (7). Die Fig. 50 zeigt die Trennwirkung
der vorderen Abschrägung (77) auf die Umbördelung (72) bei dem Einsetzen der Schale
(1). Die Fig. 52 zeigt eine ähnliche Trennwirkung der Umbördelung (72), die in diesem
Fall durch die hintere Abschrägung (78) und während des Herausnehmens der Schale (1)
hervorgerufen wird.
[0080] In diesen Figuren werden die folgenden Bezugsziffern verwendet:
1. einstückige Schale der Schublade
1a. Kragen der Schale (1)
1b. seitliche Schürzen der Schale (1)
1c. seitliche Aufnahmekanäle der Schale (1)
1d. hintere Abrundung der Schürzen (1b)
2. beweglicher Teil der Laufschiene
3. fester Teil der Laufschiene
4. Schubladenfront
5. Möbelstück
6. vordere Halterungen
7. hintere Halterungen
8. rückseitige Kupplungsteile der Schubladenfront (4)
9. erhöhter Sitz der vorderen Halterungen (6)
10. vertikale Ausnehmung der vorderen Halterungen (6)
11. Führungsschienen in den Ausnehmungen (10)
12. untere Klammer der vorderen Halterungen (6)
13. Arretierschraube für die vorderen Halterungen (6)
13a. Zapfen der Schraube (13)
14. Querschenkel der hinteren Halterungen (7)
14a. Versteifungsplatte für den Querschenkel (14)
15. erhöhter Sitz der hinteren Halterungen (7)
16. untere Klammer der hinteren Halterungen (7)
17. hintere Traverse der hinteren Halterungen (7)
17a. mit Öffnungen versehene Laschen der Traverse (17)
17b. Öffnungen der Laschen (17a)
17c. innere Rampenmündungen der Laschen (17a)
18. zahnförmiger Vorsprung der hinteren Halterungen (7)
19. vertikale Einstellschraube
19a. Wulstring der Schraube (19)
19b. vergrößerter Kopf der Schraube (19)
20. Einstellschraube für die horizontale und laterale Position
20a. Wulstring der Schraube (20)
21. Führungsnuten der Kupplungsteile (8)
22. hintere blattförmige Feder der Kupplungsteile (8)
22a. divergierender Abschnitt der Feder (22)
22b. vertikaler Abschnitt der Feder (22)
23. horizontaler Schlitz in dem vertikalen Abschnitt (22b)
24. vertikale Aussparung in den Kupplungsteilen (8)
25. hinterer vertikaler Haken des beweglichen Laufschienen-Teils (2)
26. Schlitz in dem beweglichen Laufschienen-Teil (2)
27. Öffnung in dem beweglichen Laufschienen-Teil (2)
28. seitliches Spiel
29. seitliche Umrandung oder Geländer
30. hintere Umrandung oder Geländer
31. gelenkige Halterungen für die Geländer (29, 30)
32. T-förmiger Ansatz der Halterung (31)
32a. Querschenkel des Ansatzes (32)
33. zylindrische Aufnahmehülse der Halterung (31) für die seitlichen Geländer (29)
34. zylindrische Aufnahmehülse der Halterung (31) für das hintere Geländer (30)
35. innere radiale Vorsprünge in den Aufnahmehülsen (33, 34)
36. Längsausnehmungen in den Aufnahmehülsen (33, 34)
37. hinteres einsteckbares Ende der seitlichen Geländer (29)
37a. ringförmiger Kanal des Endes (37)
38. mit Gewinde versehenes vorderes Ende der seitlichen Geländer (29)
39. einsteckbare seitliche Enden des hinteren Geländers (30)
39a. ringförmiger Kanal der Enden (39)
40. aufschraubbare Hülse für die Enden (38)
41. Ringnut der Hülsen (40)
42. scheibenförmiger Kopf der Hülsen (40)
43. rückseitige Verankerungen der Schubladenfront (4)
43a. Holzschraube für die Verankerung (43)
43b. einstückiger Haltezapfen für die Verankerung (43)
44. kreisbogenförmige Gabel der Verankerungen (43)
45. vertikaler Schlitz der Verankerungen (43)
46. Werkzeug
47. Schnittlinie
48. vergrößerte Einzelheit
49. Schnittlinie
50. Schnittlinie
51. Schnittlinie
52. Schnittlinie
53. Schnittlinie
54. vergrößerte Einzelheit
55. Schnittlinie
56. vergrößerte Einzelheit
57. vergrößerte Einzelheit
58. Schnittlinie
59. vergrößerte Einzelheit
60. vergrößerte Einzelheit
61. Schnittlinie
62. Schnittlinie
63. Vertikaler Flügel der hinteren Halterungen (7)
64. Stützbrücke des Flügels (63)
65. vordere Stütze der Stützbrücke (64)
66. hintere Stütze der Stützbrücke (64)
67. vertikaler Vorsprung der hinteren Halterungen (7)
68. Gelenkhülse oder Scharnierbuchse in den hinteren Halterungen (7)
68a. obere Öffnung der Scharnierbuchse (68)
68b. Öffnung am Boden der Scharnierbuchse (68)
69. Scharnierzapfen in den Gelenkhalterungen (31)
70. Hals der Gelenkhalterungen (31)
71. Haltestift des Scharnierzapfens (69)
72. innere Umbördelung der seitlichen Schürzen (1b)
72a. freie aktive Kante der Umbördelung (72)
73. hinterer Vorsprung der hinteren Halterungen (7)
74. Rippe der vorderen Halterungen (6)
75. untere aktive Kante der Rippe (74)
76. Rippe der hinteren Halterungen (7)
77. vordere Abschrägung der Rippe (76)
78. hintere Abschrägugn der Rippe (76)
79. untere aktive Kante der Rippe (76)
80. aktive Kante der vorderen Abschrägung (77)
81. aktive Kante der hinteren Abschrägung (76)
90. vergrößerte Einzelheit
91. Schnittlinie
92. vergrößerte Einzelheit
93. vergrößerte Einzelheit
94. Schnittlinie
95. Schnittlinie
96. Schnittlinie
97. Schnittlinie
98. vergrößerte Einzelheit
99. vergrößerte Einzelheit
100. Schnittlinie
101. Schnittlinie
102. Schnittlinie
[0081] Anhand der Figuren und der aufgeführten Bezugsziffern wird in den beigefügten Zeichnungen
eine bevorzugte Ausführungsform der erfindungsgemäßen Möbelschublade 5 erläutert,
die mit einfachen Laufschienen (2-3) (dargestellter spezieller Fall) oder teleskopartigen
Laufschienen versehen sein kann.
[0082] Auf dem beweglichen Teil (2) der Laufschienen sind jeweilige vordere Halterungen
(6), die die Einrichtungen zur senkrechtstehenden und in Vertikalrichtung und seitlicher
Richtung einstellbaren Befestigung von hinteren Kupplungsteilen (8) der Schubladenfront
(4) bilden, sowie jeweilige hintere Halterungen (7) befestigt, die zusammen mit diesen
vorderen Halterungen (6) und der Schubladenfront (4) eine Tragstruktur bilden, auf
der durch eine einfache und schnelle Bewegung eine einstückige Schale (1) aus Kunststoff,
Stahl oder dergleichen (Fig. 2 und 3) durch einfaches Einsetzen befestigbar ist. Diese
Schale (1) weist eine Form mit äußerster Einfachheit auf, weil der Einbau lediglich
von geeigneten Abmessungen und einer geeigneten Geometrie abhängt und keine Befesstigungs-
oder Kupplungseinrichtungen vorgesehen sind. Die Schale weist lediglich zusätzlich
seitliche Schürzen (1b) auf, die sich (Fig. 3) über einen Kragen (1a) hinaus erstrecken
und divergierend zur umgekehrt pyramidenstumpfförmigen Wand des Behälters angeordnet
sind, wobei seitliche Aufnahmekanäle (1c) gebildet werden, die die Stabilität der
Verbindung mit den Halterungen (6, 7) begünstigen, wobei weiterhin eine seitliche
Versetzung der Halterungen (6, 7) gegenüber der Achse der Führungen (2, 3) vorgesehen
ist, um eine Querausrichtung bei dieser Verbindung zu erleichtern. Die vorderen Halterungen
(6) und die hinteren Halterungen (7) sowie die Kupplungsteile (8) sind vorzugsweise
aus Kunststoff mit geeigneter Festigkeit und Flexibilität geformt.
[0083] Zur Befestigung der rückseitigen Kupplungsteile (8) der Schubladenfront (4) an den
vorderen Halterungen (6) sind komplementäre Nut-Federverbindungen (11, 21) vorgesehen,
wobei die vorderen Halterungen (6) eine vertikale Ausnehmung (10) aufweisen, die sich
nach vorne hin zur Anlageebene der Schubladenfront (4) öffnen, wobei die beiden in
Querrichtung einander gegenüberliegenden Seitenflächen dieser Ausnehmung Führungsschienen
(11) aufweisen, die betriebsmäßig komplementär zu Führungsnuten (21) sind, die in
den rückseitigen Kupplungsteilen (8) ausgebildet sind. Auf diese Weise können die
auf der Rückseite der Schubladenfront (4) befestigten Kupplungsteile (8) in Vertikalrichtung
in die Ausnehmung (10) eingeschoben werden, um die Schubladenfront an den vorderen
Halterungen (6) zu befestigen.
[0084] Dieser vertikale Zusammenbau erfolgt unter Verwendung von Einrichtungen zur automatischen
Einstellung in Längsrichtung, wobei diese Einrichtungen darin bestehen, daß von den
rückseitigen Kupplungsteilen (8) jeweilige elastische Ansätze nach Art einer einseitig
eingespannten Feder (22) vorspringen, die sich von einer relativ weit unten liegenden
Stelle des Kupplungsteils (8) nach oben hin entlang eines anfänglichen divergierenden
Abschnittes (22a) erstrecken, der in einen vertikalen, am Ende angeordneten Abschnitt
(22b) übergeht, der beim Einsetzen betriebsmäßig einen gewissen Druck ausübt, wodurch
sein horizontaler Schlitz (23) mit dem Wulstring (19a) einer vertikalen Einstellschraube
(19) in Eingriff gebracht wird.
[0085] Sobald die Vorderfront (4) eingerastet ist, ergibt sie eine Versteifung der Tragstruktur.
Zum Einbau der Schale (1) weist jede Halterung (6, 7) auf der Oberseite einen jeweiligen
erhöhten Sitz (9, 15) auf, während von den hinteren Halterungen (7) querverlaufende
Klemmschenkel (14) in einer Entfernung von der Schubladenfront (4) vorspringen, die
einstellbar ist, um fehlerhafte Längsabmessungen zu berücksichtigen, die zwischen
der hinteren Wand der Schale (1) und ihrer vorderen Querebene bestehen, die dem Rand
des Kragens (1a) an seiner Vorderseite entspricht. Mit diesen Elementen erfolgt das
Herausziehen der Schale (1) gemäß den Betriebsschritten in den Figuren 4 - 5 - 6,
während der Einbau der Schale in umgekehrter Reihenfolge (Figuren 6 - 5 - 4) erfolgt,
wobei die Flexibilität der Querschenkel 14 ausgenutzt wird, um eine Winkelbewegung
zu ermöglichen. Diese Querschenkel drücken in der Betriebsstellung (Fig. 4) der Schale
(1) diese mit mäßigem Druck gegen die Schubladenfront (4), um eine gewisse Blockierung
in Längsrichtung zu erzeugen, die durch die Blockierung in Querrichtung ergänzt wird,
die zwischen den seitlichen Schürzen (1b) und den Halterungen (6, 7) erreicht wird,
wobei die hintere Abrundung (1d) der Schürzen (1b) ohne gegenseitige Berührung die
Winkelbewegung bei der Montage und Demontage der Schale (1) erleichtert.
[0086] Die genaue Konstruktion der hinteren Halterungen (7) ist in den Fig. 7 bis 12 sowie
in Fig. 9A bezüglich der Befestigung auf dem beweglichen Teil (2) der Führung (2-3)
gezeigt. Diese hinteren Halterungen (7) weisen an ihrer Unterseite eine Klammer (16)
für eine Kupplung durch elastisches Einrasten und für eine gleitende Einstellung und
auf ihrer Hinterseite eine Traverse (17) auf, die unter einem Haken (25) einrastbar
ist, der von dem eigentlichen beweglichen Teil (2) der Laufschiene (2-3) vorspringt.
Auf der Unterseite der hinteren Halterung (7) ist ein zahnförmiger Vorsprung (18)
vorgesehen, der von hinten nach vorne vorspringt, wobei in der Betriebsstellung der
Halterung (7) die aktive vordere Kante dieses zahnförmigen Vorsprungs (18) unter Ausübung
einer Haltewirkung gegen die Vorderkante eines Aufnahmeschlitzes (26) zur Anlage kommt,
die in dem beweglichen Teil (2) der Laufschiene (2-3) ausgebildet ist.
[0087] In den Fig. 13 bis 20 ist ausführlich die Konstruktion der vorderen Halterungen (6)
und die Anordnung und Form der Arretierschraube (13), der vertikalen Einstellschraube
(19) und der seitlich-horizontalen Einstellschraube (20) für die Schubladenfront (49
gezeigt. Für ihre Befestigung auf dem beweglichen Teil (2) der Laufschiene (2-3) weisen
diese vorderen Halterungen (6) auf ihrer Unterseite eine Klammer (12) auf, die elastisch
aufrastbar ist und gleitend verschiebbar ist, wobei die vordere Halterung auf ihrer
hinteren Seite eine Schraube (13) aufweist, die an ihrer Spitze einen Zapfen (13a)
aufweist, der betriebsmäßig in eine Öffnung einsetzbar ist, die in dem beweglichen
Teil (2) der Laufschiene (2-3) ausgebildet ist.
[0088] Die genaue Konstruktion der rückseitigen Kupplungsteile (8) ist aus den Fig. 21 bis
24 zu erkennen, und die einstellbare Befestigung an den vorderen Halterungen (6) ist
klar aus den Fig. 25, 25A und 25B zu erkennen, aus denen zu entnehmen ist, daß die
Einrichtungen zur vertikalen Einstellung darin bestehen, daß die Federn (22) der Kupplungsteile
(8) in ihren am Ende liegenden Abschnitten (22b) mit einem sich in Horizontalrichtung
erstreckenden Schlitz (23) versehen sind, in den der Umfang eines Wulstringes (19a)
eingesetzt ist, der von einer vertikalen Einstellschraube (19) vorspringt, die in
den Hauptkörper der vorderen Halterungen (6) eingeschraubt ist. Die Einrichtungen
zur seitlichen Einstellung bestehen darin, daß die vertikal verschiebbare Führungsschienen-Führungsnut-Verbindung
zwischen den rückseitigen Kupplungsteilen (8) und den vorderen Halterungen (6) mit
einem Querspiel (28) erfolgt, wobei in der Rückseite des rückseitigen Kupplungsteils
(8) ein vertikal verlaufender Schlitz ausgebildet ist, in den der Umfang eines Wulstringes
(20a) eingreift, der von einer horizontalen Einstellschraube (20) vorspringt, die
in den Hauptkörper der vorderen Halterungen (6) eingeschraubt ist.
[0089] Die Ausgestaltung, Anordnung und Verwendung der Anschlag-Versteifungsplatten (14a)
ist klar aus den Fig. 1, 2A und 2B erkennbar, ohne daß weitere Erläuterungen erforderlich
sind.
[0090] Ebenso bedarf es keiner besonderen Erläuterung, daß der vergrößerte Kopf (19b) der
Schraube (19) die Möglichkeit einer Entkopplung bietet, bei der in einfacher und schneller
Weise eine Trennung zwischen dem Wulstring (19a) und dem horizontalen Schlitz (23)
dadurch erzielt wird, daß die Spitze eines Werkzeuges (46) eingesetzt wird, wie dies
klar aus Fig. 25A zu erkennen ist.
[0091] Die Anordnung der seitlichen Geländer (29) und des hinteren Geländers (30), deren
Form und deren doppelte Funktion der Umschließung und struktureller Versteifung ist
klar in den Fig. 26 bis 28 gezeigt. In dieser Hinsicht ist eine Ausführungsform mit
einer gelenkigen Halterung (31) gezeigt, die mit ihrem querverlaufenden Vorsprung
des T-förmigen Ansatzes (32) drehgelenkig in den Öffnungen (17b) der Laschen (17a)
befestigt ist, die (Fig. 29A und 29B) von der eigentlichen Traverse (17) der hinteren
Halterung (7) derart ausgehen, daß das winkelmäßige Verschwenken zum gegenseitigen
Verbinden der Hülse (40) mit der Verankerung (43) unter Ausnutzung einer derartigen
Drehgelenkbewegung erfolgt. Wenn diese gelenkige Halterung (31) durch eine einstückige
Konstruktion mit der eigentlichen hinteren Halterung ersetzt ist, so erfolgt diese
Schwenkbewegung in Horizontalrichtung aufgrund der Drehung, die zwischen dem ringförmigen
Kanal (37a) und dem radialen Vorsprung (35) im Inneren der Aufnahmehülse (33) möglich
ist (obwohl sich dies auf die Aufnahmehülse 24 bezieht, gilt die Darstellung der Fig.
29), wobei es erforderlich ist, daß die Verankerung (43) betriebsmäßig zur Außenseite
hin gerichtet ist. Die Ankopplung der Enden (37 und 39) in den jeweiligen Aufnahmehülsen
(33 und 34) erfolgt mit hoher Genauigkeit unter Ausdehnung der längsverlaufenden Ausnehmungen
(36), wobei schließlich ein elastisches Einrasten der Vorsprünge (35) in den ringförmigen
Kanälen (37a und 39a) erfolgt, wodurch eine Verbindung mit axialer Festlegung, jedoch
mit der Möglichkeit einer Relativdrehung erzielt wird. Die vordere Befestigung der
seitlichen Geländer (29) erfolgt durch den Eintritt des scheibenförmigen Kopfes (42)
in den Schlitz (45) und durch elastisches Einrasten der Ringnut (41) in der kreisbogenförmigen
Gabel (44), wobei die Möglichkeit des selektiven Aufschraubens der Hülse (40) auf
das Gewindeende (38) eine Einstellung in Längsrichtung ermöglicht, um eine geeignete
konstruktive Versteifung auszubilden und umgekehrt eine Entkopplung zu ermöglichen.
[0092] Es ist vorgesehen, daß die genannten Schalen (1) spezielle Formen in Abhängigkeit
von ihrer vorgesehenen Verwendung annehmen können, wie z.B. für Besteck, Gläser, Flaschen
und so weiter.
[0093] Wahlweise können die Halterungen (31) für die Geländer auf den Hauptteilen der hinteren
Halterung (7) befestigt und angeformt sein.
[0094] In den Figuren 37 bis 51 ist eine abgeänderte Ausführungsform der Möbelschublade
dargestellt, wobei den Fig. 1 bis 36 entsprechende Teile mit den gleichen Bezugsziffern
bezeichnet sind und nicht nochmals näher erläutert werden.
[0095] Bei dieser abgeänderten Ausführungsform ist vorgesehen, daß die hinteren Klemmeinrichtungen
durch elastische Anschlageinrichtungen gebildet sind, die gegen die Hinterkante jeder
seitlichen Schürze (1b) drücken und die aus einem vertikalen Flügel (63) bestehen,
der elastisch über eine Stützbrücke (64) gehaltert ist, deren Stützen (65, 66) in
Längsrichtung entlang der jeweiligen Laufschiene (2-3) ausgerichtet sind.
[0096] Im Innenbereich dieser Stützbrücke (64) springt von den hinteren Halterungen (7)
in Vertikalrichtung ein starrer und statischer Vorsprung (37) vor, der auf beiden
Seiten von einer der beiden Stützen (65, 66) umgrenzt ist, wobei vorzugsweise die
vordere Stütze (65) einen Abstand von diesem Vorsprung (67) hat, der größer als der
elastische Zurückbewegungshub des Flügels (63) ist, der erforderlich ist, um die kombinierte
Längs- und Winkelbewegung für das Einsetzen und Herausnehmen der Schale (1) zu ermöglichen.
Auf diese Weise ergibt die Stützbrücke eine ausreichende Elastizität, damit der Flügel
(63) beim Einsetzen und Herausnehmen der Schale (1) nachgeben kann und einen geeigneten
Druck in Längsrichtung in der Einbaustellung ergibt, während andererseits der vertikalen
Vorsprung ((37) die elastische Bewegung, die die Stütze (65) oder (66) ausführen kann,
auf einen Wert begrenzt, der ausreicht, um dieses Einsetzen und Herausnehmen durchzuführen.
[0097] Die Einrichtungen zur gelenkigen Halterung der Geländer bestehen bei dieser Ausführungsform
darin, daß ein von der Innenseite der hinteren Halterungen (7) zugängliches horizontales
Gelenk oder Scharnier (68) vorgesehen ist, dessen Mündung nach oben hin durch eine
Längsöffnung (68a) fortgesetzt ist, wobei in dieser Scharnierbuchse (68) ein entsprechender
Scharnierzapfen (69) angeordnet ist, der im Basisteil der Gelenkhalterungen (31) ausgebildet
ist, die mit den Einsteck-Aufnahmehülsen (33, 34) für das jeweilige hintere Ende (37)
des entsprechenden seitlichen Geländers (29) und das seitliche Ende (39) des hinteren
Geländers (30) vorgesehen sind. Der Scharnierzapfen (69) weist an seiner Spitze einen
Stift (71) auf, der eine Öffnung (68b) am Boden der Scharnierbuchse (68) durchlaufen
kann und dann betriebsmäßig gegen den Rücken eines vertikalen Hakens (25) zur Anlage
kommt, der in dem beweglichen Teil der Laufschiene (2-3) ausgebildet ist, wobei dieser
Haken (25) aufgrund seines inneren Profils zur Anlage gegen einen entsprechenden Vorsprung
(73) bringbar ist, der in der hinteren Halterung (7) ausgebildet ist, wobei diese
Anlage mit dem Punkt zusammenfällt, in dem betriebsmäßig die aktiven Kanten eines
Zahns (18) der hinteren Halterung (7) und des Schlitzes (26) zur Anlage kommen, der
in der Oberseite des beweglichen Teils (2) der Laufschiene angeordnet ist, und zwar
an einer Position, die beim Einsetzen dieser hinteren Halterung (7) auf den beweglichen
Teil (2) beim Einnehmen seiner Betriebsstellung erreicht wird.
[0098] Es ist zu erkennen, daß sich hierdurch eine sichere Montage ergibt, die eine versehentliche
Trennung der hinteren Halterungen (7) unmöglich macht, wenn die Gelenkhalterungen
(31) eingebaut sind, weil hierbei der Haken (25) zwischen dem Stift (71) und dem Vorsprung
(73) festgelegt ist.
[0099] Weiterhin weist diese Ausführungsform zusammenwirkende Einrichtungen zur Halterung
der Schale in Vertikalrichtung auf, die darin bestehen, daß jede der vorderen und
hinteren Halterungen (6, 7) auf ihrer Außenfläche jeweilige Rippen (74, 76) aufweist,
die jeweilige aktive Längskanten (75, 79) bilden, die nach unten gerichtet sind. Diese
Rippen bewirken eine Halterung gegenüber einer gleichen aktiven Längskante (72a),
die auf der Innenseite der entsprechenden seitlichen Schürze (1b) der Schale (1) ausgebildet
ist, beispielsweise durch die eigentliche Kante einer inneren Umbördelung (72), die
sich beim Biegen einer Schale (1) aus Metallblech ergibt, oder durch Anformen, wenn
die Schale (1) aus Kunststoff oder dergleichen hergestellt ist. Wenn ein Eingriff
erreicht ist (Fig. 47), so reicht dies aus, eine Halterung der Schale (1) in ihrer
Betriebsstellung während der Handhabung und des Transportes vollständiger Schubladenblöcke
sicherzustellen.
[0100] Um einen flüssigen Ablauf der kombinierten Längs- und Winkelbewegungen beim Einsetzen
und Herausnehmen der Schale (1) (Fig. 49 bis 52) zu erreichen, endet die hintere Rippe
(76) der hinteren Halterungen (7) an ihren Enden in zwei Abschrägungen, nämlich einer
vorderen Abschrägung (77) und einer hinteren Abschrägung (78), wodurch sich jeweilige
schräge aktive Kanten (80, 81) ergeben, die als elastische Trennkeile für die seitlichen
Schürzen (1b) während dieser kombinierten Bewegungen wirken. Beim Einsetzen der Schale
(1) (Fig. 50) wird diese in geneigter Position eingeführt (entsprechend einer Längsbewegung),
wodurch das Auftreffen der Umbördelung (72) der seitlichen Schürze (1b) auf die aktive
Kante (80) der vorderen Abschrägung (77) hervorgerufen wird, was zu einer Keilwirkung
führt, die eine nach außen gerichtete Bewegung der seitlichen Schürzen (1b) hervorruft,
bis diese die Breite der aktiven Kante (79) der Rippe (76) übersteigt. Beim Herausnehmen
bewirkt die aktive Kante (81) der hinteren Abschrägung (78) eine Keilwirkung auf die
Kante (72) der seitlichen Schürze (1b), wenn diese ihre Spitze bei der Längsbewegung
zum Herausziehen der Schale (1) erreicht, wobei dieses Herausnehmen immer dadurch
erreicht wird, daß zunächst von Hand die Rippe (74) der vorderen Halterung (6) außer
Eingriff gebracht wird, wie dies durch den Pfeil in Fig. 49 gezeigt ist.
1. Möbelschublade mit ausziehbaren Laufschienen (2-3), mit einer Schubladenfront (4),
und mit einer einstückigen herausnehmbaren Schale (1) zur Aufnahme von in der Schublade
anzuordnenden Gegenständen, wobei die Schale (1) an ihren Längsseiten einen Kragen
(1a) aufweist, der durch jeweilige vorspringende Schürzen (1b) verlängert ist, die
jeweilige Aufnahmekanäle (1c) für die Montage bilden, dadurch gekennzeichnet,
daß die Laufschienen (2-3) dauernd mit der Schubladenfront (4) verbunden sind,
daß die Schale derartige Abmessungen und eine derartige Geometrie aufweist, daß sie
in einfacher Weise mit Halterungseinrichtungen aus Kunststoff zusammenbaubar ist,
die in lösbarer Weise mit dem beweglichen Teil der genannten seitlichen Laufschienen
(2-3) verbunden sind,
daß die Halterungseinrichtungen aus Kunststoff für jede Führung (2-3) eine vordere
Halterung (6) und eine hintere Halterung (7) umfassen,
daß die vordere Halterung (6) einen in die Aufnahmekanäle (1c) einsetzbaren Umriß,
einen erhöhten Sitz (9) für den oberen Bereich dieser Aufnahmekanäle (1c) und vertikal
verlaufende Verbindungseinrichtungen zur Erzielung einer Festlegung eines entsprechenden
Kupplungsteils (8) aufweist, das an der Rückseite der Schubladenfront (4) verankert
ist,
daß die hintere Halterung (7) ebenfalls einen in die Aufnahmekanäle (1c) einsetzbaren
Umriß und an der Vorderseite einen erhöhten Sitz mit einer Höhenlage ähnlich der vorderen
Halterung (6) aufweist,
daß die Befestigung von den auf der Rückseite der Schubladenfront angeordneten Kupplungsteilen
(8) in den vorderen Halterungen (6) derart erfolgt, daß die Rückseite der Schubladenfront
(4), die Vorderkanten der vorderen Halterungen (6) und die Vorderkante der Schale
(1) in einer Ebene liegen,
und daß diese Befestigung über in komplementärer Weise in jedem Satz von vorderen
Halterungen (6) und rückseitigen Kupplungsteilen (8) ausgebildete Einstelleinrichtungen
erfolgt, die eine vertikale und horizontal-seitliche Positionierung der Schubladenfront
(4) ermöglichen.
2. Möbelschublade nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet, daß zur Befestigung der rückseitigen Kupplungsteile (8) der
Schubladenfront (4) an den vorderen Halterungen (6) der Laufschienen (2-3) vertikal
verlaufende Nut-Feder-Verbindungseinrichtungen dadurch gebildet sind, daß die vorderen
Halterungen eine vertikale Ausnehmung (10) aufweisen, die nach vorne hin in der Verbindungsebene
mit der Schubladenfront (4) offen ist und die in ihren beiden in Querrichtung gegenüberliegenden
Seitenflächen Führungsschienen (11) aufweist, die betriebsmäßig komplementär zu Führungsnuten
(21) sind, die in den rückseitigen Kupplungsteilen (8) ausgebildet sind.
3. Möbelschublade nach Anspruch 1 oder 2,
dadurch gekennzeichnet, daß von den rückseitigen Kupplungsteilen (8) auf der Rückseite
jeweilige elastische Ansätze nach Art einer freitragend vorspringenden Blattfeder
(22) vorspringen, die ausgehend von einer untenliegenden Stelle des Kupplungsteils
(8) entlang eines anfänglichen divergierenden Abschnittes (22) verlaufen, der in einen
vertikalen Endabschnitt (22b) übergeht, der bei seiner Einführung in die Ausnehmung
(10) betriebsmäßig mit einem gewissen Druck mit seinem horizontalen Schlitz (23) auf
dem Wulstring (19a) einer vertikalen Einstellschraube (19) der jeweiligen vorderen
Halterung (6) in Anlage bringbar ist.
4. Möbelschublade nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, daß die hinteren Halterungen (7) auf der Rückseite einen elastischen
Querschenkel (14) zur Klemmung der Schale (1) in Längsrichtung aufweisen, der sich
in Richtung auf die gegenüberliegende Laufschiene (2-3) an einer in Längsrichtung
einstellbaren Position zur Berücksichtigung von Fehlern der Betriebsstellung der hinteren
Wand der Schale erstreckt,
5. Möbelschublade nach Anspruch 4,
dadurch gekennzeichnet, daß hinter den Querschenkeln (14) und mit Abstand von und
parallel zu diesen jeweilige Versteifungsplatten (14a) vorgesehen sind, die einen
Teil der Hauptkörper der hinteren Halterungen (6) bilden und entsprechend einem Querschnitt
angeordnet sind, der durch diese Querschenkel (14) im normalen Betriebsverformungszustand
während des Einsetzens bzw. Herausziehens der Schale (1) erreichbar ist.
6. Möbelschublade nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, daß die Einrichtungen zur vertikalen Einstellung darin bestehen,
daß die Blattfedern (22) der Kupplungsteile (8) in ihren genannten Endabschnitten
(22b) mit einem horizontal verlaufenden Schlitz (23) versehen sind, in den der Umfang
eines Wulstringes (19a) eingreift, der von einer vertikalen Einstellschraube (19)
ausgeht, die in den Hauptkörper der vorderen Halterungen (6) eingeschraubt ist.
7. Möbelschublade nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, daß die Einrichtungen zur vertikalen Einstellung zwischen
den rückseitigen Kupplungsteilen (8) der Schubladenfront (4) und den vorderen Halterungen
(6) aus jeweiligen vertikalen Schrauben (19) bestehen, die in den Hauptkörper der
vorderen Halterung (6) eingeschraubt sind und einen vorspringenden Wulstring (19a)
aufweisen, der mit seinem Umfang in eine horizontal verlaufende Nut (23) in dem vertikalen
Endabschnitt (22b) einer Art von Blattfeder (22) einrasten kann, die auf der Rückseite
freitragend von einem rückseitigen Kupplungsteil (8) vorspringt, das durch vertikales
Absenken gegenüber der vorderen Halterung (6) mit dieser zusammengebaut wird und das
in Aufwärtsrichtung in einer Ausnehmung (10) der jeweiligen vorderen Halterung (6)
gleiten kann, und daß die vertikale Schraube (19) einen vergrößerten Kopf (19b) aufweist,
der die Anwendung einer Hebelkraft durch die Spitze eines Werkzeuges (46) zwischen
dem eigentlichen Kopf (19b) der Schraube (19) und dem vertikalen Abschnitt (22b) der
Blattfeder (22) mit der Folge ermöglicht, daß sich eine Trennung zwischen dem Wulstring
(19a) der Schraube (19) und dem horizontalen Schlitz (23) des vertikalen Abschnittes
(22b) ergibt.
8. Möbelschublade nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, daß die Einrichtungen zur seitlichen Einstellung der Schubladenfront
dadurch gebildet sind, daß zwischen den rückseitigen Kupplungsteilen (8) und den vorderen
Halterungen (6) ein Querspiel (28) besteht, und daß in der Hinterfläche des rückseitigen
Kupplungsteils (8) ein vertikal verlaufender Schlitz (24) ausgebildet ist, in den
der Umfang eines Wulstringes (20a) eingreift, der von einer horizontalen Schraube
(20) ausgeht, die in den Hauptkörper der vorderen Halterungen (6) eingeschraubt ist.
9. Möbelschublade nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, daß jede hintere Halterung (7) Kopplungseinrichtungen für
eine seitliches Ende (39) eines hinteren querverlaufenden brückenförmigen Geländers
(30) sowie für das hintere Ende (37) eines entsprechenden seitlichen Geländers (29)
aufweist, das an seinem vorderen Ende (38) Rasteinrichtungen aufweist, die in Längsrichtung
gegenüber einer Verankerung (43) einstellbar sind, die auf der Rückseite der Schubladenfront
(4) befestigt ist.
10. Möbelschublade nach Anspruch 9,
dadurch gekennzeichnet, daß die Kopplungseinrichtungen dadurch gebildet sind, daß
die hinteren Halterungen (7) zwei zylindrische Einsteck-Aufnahmehülsen (34 und 33)
aufweisen, die jeweils die seitlichen Enden (39) des hinteren Geländers (30) und das
hinteren Ende (37) des seitlichen Geländers (39) aufnehmen, wobei diese Aufnahmehülsen
(34, 33) eine längsverlaufende, eine elastische Aufweitung ermöglichende Öffnung (36)
und zumindestens einen innenliegenden radialen Vorsprung (35) aufweisen, der durch
elastisches Einrasten in jeweilige ringförmige Kanäle (39a und 37a) einsetzbar ist,
die in den genannten seitlichen Enden (39) und den genannten hinteren Enden (37) ausgebildet
sind, wodurch eine Befestigung mit einer axialen Festlegung und der Möglichkeit einer
Drehung erreicht wird.
11. Möbelschublade nach Anspruch 9 oder 10,
dadurch gekennzeichnet, daß die Kopplungseinrichtungen des Geländers einstückig mit
der hinteren Halterung (7) verbunden sind.
12. Möbelschublade nach Anspruch 9 oder 10,
dadurch gekennzeichnet, daß die Kopplungseinrichtungen durch einen getrennten gelenkigen
Halterungskörper (31) gebildet sind, der einstückig mit den beiden Einsteck-Aufnahmehülsen
(34, 33) ausgebildet ist und einen T-förmigen Ansatz (32) aufweist, der in seinem
äußeren querverlaufenden Abschnitt (32a) eine Gelenkachse bildet, die gelenkig in
jeweiligen Öffnungen (17b) gelagert ist, die in jeweiligen Laschen (17a) ausgebildet
sind, die einen Teil der Halterung (7) selbst bilden, und die vorzugsweise nach hinten
parallel ausgehend von einer hinteren Traverse (17) vorspringen, die diese hintere
Halterung (7) aufweist, um eine Befestigung an den vertikalen hinteren Haken (25)
des beweglichen Teils (2) der Laufschiene (2-3) zu ermöglichen.
13. Möbelschublade nach Anspruch 12,
dadurch gekennzeichnet, daß die mit Öffnungen versehenen Laschen (17a) auf ihren gegenüberliegenden
Innenflächen Mündungsrampen (17c) bilden, die sich von einem Umfangsteil aus in Richtung
auf die jeweiligen Öffnungen (17b) erstrecken.
14. Möbelschublade nach einem der Ansprüche 9 bis 13,
dadurch gekennzeichnet, daß die Rasteinrichtungen für die vorderen Enden (38) dadurch
gebildet sind, daß auf die Spitze des seitlichen Geländers (39) eine Hülse (40) einstellbar
aufgeschraubt ist, die an ihrem Ende einen scheibenförmigen Kopf (42) bildet, auf
den eine Ringnut (41) folgt, wobei dieser scheibenförmige Kopf (42) in Radialrichtung
in einen vertikalen Schlitz (45) einer rückseitigen Verankerung (43) einsetzbar ist,
wobei die Ringnut (41) durch elastisches Einrasten in eine kreisbogenförmige Gabel
(44) eintritt, die in der vorspringenden rückwärtigen Wand der rückseitigen Verankerung
(43) ausgebildet ist, und daß dieses Einrasten des vorderen Endes des Geländers durch
Herabverschwenken des Geländers (29) gegenüber seinem hinteren Ende erfolgt.
15. Möbelschublade nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, daß zur Befestigung auf dem beweglichen Teil (2) der Laufschiene
(2-3) die hinteren Halterungen (7) an ihrer Unterseite eine Klammer (16) für ein elastisches
Aufrasten und eine gleitende Verschiebbarkeit und an ihrer Rückseite eine Traverse
(17) aufweisen, die in das Innere eines Hakens (25) einsetzbar ist, der von dem beweglichen
Teil (2) der Laufschiene (2-3) aus vorspringt, daß auf der Unterseite dieser hinteren
Halterung (7) ein zahnförmiger Vorsprung ausgebildet ist, der von hinten nach vorn
vorspringt, so daß in der Betriebsstellung der Halterung (7) die vordere aktive Kante
dieses zahnförmigen Vorsprunges (18) in Halteanlage gegen die vordere Kante eines
Aufnahmeschlitzes (26) bringbar ist, der in dem beweglichen Teil (2) der Laufschiene
(2-3) ausgebildet ist, wodurch die Halterung nach hinten durch den vertikalen Haken
(25) festgelegt wird.
16. Möbelschublade nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, daß die vorderen Halterungen (6) zur Befestigung auf dem beweglichen
Teil (29 der Laufschiene (2-3) an ihrer Unterseite eine Klammer (12) für eine gleitende
Einstellung und auf ihrer Hinterseite eine Schraube (13) aufweisen, die an ihrem Ende
einen Zapfen (13a) aufweist, der betriebsmäßig in eine Öffnung einsetzbar ist, die
in dem beweglichen Element (2) der Laufschiene (2-3) ausgebildet ist.
17. Möbelschublade nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, daß die Schürzen (1b) der Schale (1) an ihren unteren hinteren
Ecken jeweilige Abrundungen (1d) aufweisen, die eine Winkelbewegung bei dem Einsetzen
und Herausnehmen erleichtern.
18. Möbelschublade nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, daß die Längsachsen der vorderen Halterungen (69 und der hinteren
Halterungen (7) gegenüber der Achse der Laufschiene (2-3) versetzt sind.
19. Möbelschublade nach Anspruch 18,
dadurch gekennzeichnet, daß die Versetzung der Längsachse der Halterungen (6, 7) in
Richtung auf die Mitte der Schublade verläuft, wobei die Schürzen (1) der Schale (1)
im eingesetzten Zustand gegen die Außenseite der Laufschiene (2-3) drücken.
20. Möbelschublade nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, daß die hintere Klemmeinrichtung durch an der Rückseite der
hinteren Halterungseinrichtungen (7) angeordnete, elastisch nachgebende Anschlageinrichtungen
(63, 64) gebildet ist, die in ihrer Ruhestellung eine aktive Fläche bilden, die mit
der Querebene zusammenfällt, in der sich die Hinterkante der seitlichen Schürze (1b)
der Schale (1) in ihrer Betriebsstellung befindet.
21. Möbelschublade nach Anspruch 20,
dadurch gekennzeichnet, daß die Anschlageinrichtungen einen vertikalen Flügel (63)
aufweisen, der elastisch über eine Stützbrücke (64) gehaltert ist, die Stützen (65,
66) aufweist, die in Längsrichtung bezüglich der jeweiligen Laufschiene (2-3) ausgerichtet
sind, und daß sich ein vertikaler Vorsprung (27) zwischen den beiden Stützen (65,
66) erstreckt, der einen derartigen Abstand von diesen Stützen aufweist, daß sich
die Stützbrücke (64) und damit der Flügel (63) über eine Strecke bewegen kann, die
ausreicht, um eine kombinierte Längs- und Winkelbewegung beim Einsetzen und Herausziehen
der Schale (1) zu ermöglichen.
22. Möbelschublade nach einem der Ansprüch 1 - 10 und 14 - 21,
dadurch gekennzeichnet, daß die hinteren Halterungen (7) lösbare Scharniereinrichtungen
einschließen, die von der Innenseite der der Halterungen aus zugänglich sind und eine
Scharnierbuchse (68) einschließen, deren Mündung nach oben hin durch eine längsverlaufende
Öffnung (68a) verlängert ist, wobei in dieser Scharnierbuchse (68) ein Scharnierzapfen
(69) gelagert ist, der in dem Basisteil von Gelenkbefestigungen (31) ausgebildet ist,
die mit den Einsteck-Aufnahmehülsen (34, 35) für die jeweiligen hinteren Enden (37)
und das seitliche Ende (39) des Geländers versehen sind, und daß der Scharnierzapfen
(69) an seiner Spitze einen Zapfen (81) aufweist, der eine Öffnung (68b) im Boden
der Scharnierbuchse durchläuft und betriebsmäßig zur Anlage gegen den Rücken eines
vertikalen Hakens (35) kommt, der in dem beweglichen Teil (2) der Laufschiene (2-3)
ausgebildet ist.
23. Möbelschublade nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, daß zwischen den vorderen und hinteren Halterungen (6, 7)
und den seitlichen Schürzen (1b) Eingriffseinrichtungen zum vertikalen Festhalten
der Schale (1) ausgebildet sind, daß die Eingriffseinrichtungen jeweilige Rippen (74,
76) aufweisen, die jeweilige aktive Längskanten (75, 79) bilden, die nach unten gerichtet
sind und eine Haltewirkung gegenüber einer entsprechenden aktiven Längskante (72)
ausüben, die auf der Innenseite der entsprechenden seitlichen Schürze (1b) ausgebildet
ist.
24. Möbelschublade nach Anspruch 23,
dadurch gekennzeichnet, daß die aktive Längskante eine Kante einer nach innen gerichteten
Umbördelung (72) der Schürze ist, die sich bei dem Biegen der Schale (1) aus Metallblech
ergibt.
25. Möbelschublade nach Anspruch 23 oder 24,
dadurch gekennzeichnet, daß die aktive Längskante eine angeformte Kante einer aus
Kunststoff bestehenden Schale (1) ist.
26. Möbelschublade nach einem der Ansprüche 23 bis 25,
dadurch gekennzeichnet, daß die Rippe (76) der hinteren Halterungen (7) an ihren Enden
jeweils in vorderen und hinteren Abschrägungen (77, 78) endet, die jeweilige schrägverlaufende
aktive Kanten (80, 81) bilden, die als Teile zur elastischen Trennung der seitlichen
Schürzen (1b) während der zusammengesetzten Bewegungen beim Herausnehmen und Einsetzen
der Schale (1) wirken.
1. Furniture drawer with extensible slide rails (2-3), with a drawer front (4) and an
extractable tray (1) made in one piece and serving to accommodate objects to be placed
in the drawer, the tray (1) being equipped on its longitudinal side with a collar
(1a) prolonged by projecting aprons (1b) in each case forming receiving channels (1c)
for assembly purposes, characterized by the fact
that the slide rails (2-3) are permanently connected to the front (4) of the drawer,
that the dimensions and the geometrical shape of the tray are such that it can be
assembled in a simple manner with mounting devices of plastics which are releasably
connected with the movable part of the said lateral slide rails (2-3),
that the mounting devices of plastic are provided, for each guide (2-3), with a front
mounting (6) and a rear mounting (7),
that the front mounting (6) has a contour insertable in the receiving channels (1c),
a heightened seating (9) for the upper of the said receiving channels (1c) and vertically
orientated connecting devices serving to fix a corresponding coupling part (8) secured
to the rear side of the front (4) of the drawer,
that the rear mounting (7) likewise has a contour insertable in the receiving channels
(1c) and is provided, on the front side, with a heightened seating of which the position
in the vertical direction is similar to that of the front mounting (6),
that the coupling parts (8) provided on the rear surface of the front (4) of the drawer
are secured in the front mountings (6) in such a way that the rear surface of the
front (4) of the drawer, the front edges of the front mountings (6) and the front
edge of the tray (1) are situated in one and the same plane,
and that this securing action is obtained by means of adjusting devices formed in
addition in each set of front mountings (6) and rear coupling parts (8) and enabling
the vertical and horizontal-lateral positioning of the front (4) of the drawer to
be effected.
2. Furniture drawer in accordance with Claim 1, characterized by the fact that, for securing
the rear coupling parts (8) of the drawer front (4) to the front mountings (6) of
the slide rails (2-3), vertically orientated groove-and-tongue connecting devices
are formed as a result of the fact that the front mountings are provided with a vertical
recess (10) opening forwards in the plane of connection with the drawer front (4)
and provided in their two lateral surfaces opposite to each other in the transverse
direction with guide rails (11) which are operationally complementary to guide grooves
(21) formed in the rear coupling parts (8).
3. Furniture drawer in accordance with Claim 1 or 2, characterized by the fact that elastic
attachments of the nature of an unsupported projecting plate spring (22) extend on
the back from the rear coupling parts (8) and take their course from a bottom point
of the coupling part (8) along an initial divergent portion (22) which continues in
the form of a vertical end portion (22b) which, when introduced into the recess (10)
can be operationally caused to come to rest with a certain pressure by its horizontal
slit (23) on the flange (19a) of a vertical adjusting screw (19) of the front mounting
device (6) concerned.
4. Furniture drawer in accordance with any one of the preceding claims, characterized
by the fact that the rear mountings (7) are provided, at the back, with an elastic
transversal member (14) serving to clamp the tray (1) in the longitudinal direction
and extending in the direction of the opposite slide rail (2-3) in a position adjustable
in the longitudinal direction, in order to allow for errors in the working position
of the rear wall of the tray.
5. Furniture drawer in accordance with Claim 4, characterized by the fact that stiffening
plates (14a) are in each case provided behind the transversal members (14), at a distance
from and parallel thereto, which form a part of the main body of the rear mountings
(6) and are arranged in accordance with a cross section obtainable by these transversal
members (14) in the normal working deformation state during the insertion or extraction
of the tray (1).
6. Furniture drawer in accordance with any one of the preceding claims, characterized
by the fact that the devices for the vertical adjustment reside in the fact that the
plate springs (22) of the coupling parts (8) are provided, in their aforementioned
end portion (22b), with a horizontally orientated slit (23) engaged by the periphery
of a flange (19a) which projects from a vertical adjusting screw (19) screwed into
the main body of the front mountings (6).
7. Furniture drawer in accordance with any one of the preceding claims, characterized
by the fact that the devices for vertical adjustment between the rear coupling parts
(8) of the drawer front (4) and the front mountings (6) consist in each case of vertical
screws (19) which are screwed into the main body of the front mounting (6) and which
have a projecting flange (19a) which by its periphery can engage a horizontally orientated
groove (23) in the vertical end portion (22a) of a type of plate spring (22) which
at the back projects unsupported from a rear coupling part (8) which by being vertically
lowered in relation to the front mounting (6) is assembled with this latter and which
can slide in the ascending direction in a recess (10) of the relevant front mounting
(6), while the vertical screw (19) has an enlarged head (19b) which enables a lever
force to be applied by the point of a tool (46) between the actual head (19b) of the
screw (19) and the vertical portion (22b) of the plate spring (22), as a result of
which separation takes place between the beaded ring (19a) of the screw (19) and the
horizontal slit (23) of the vertical portion (22b).
8. Furniture drawer in accordance with any one of the preceding claims, characterized
by the fact that the devices for the lateral adjustment of the front of the drawer
are provided by the fact that a transversal play prevails between the rear coupling
parts (8) and the front mountings (6) and that in the rear surface of the rear coupling
part (8) a slit (24) is formed which takes a vertical direction and which is engaged
by the periphery of a flange (20a) which projects from a horizontal screw (20) screwed
into the main body of the front mountings (6).
9. Furniture drawer in accordance with any one of the preceding claims, characterized
by the fact that each rear mounting (7) is provided with coupling devices for a lateral
end (39) of a rear transversal bridge-shaped railing (30) as well as for the rear
end (37) of a corresponding lateral railing (29) of which the front end (38) has detent
devices adjustable in the longitudinal direction in relation to an anchorage (23)
affixed to the rear surface of the front (4) of the drawer.
10. Furniture drawer in accordance with Claim 9, characterized by the fact that the coupling
devices are provided as a result of the fact that the rear mounting devices (7) are
provided with two cylindrical insertion receiving bushings (34 and 33) which respectively
accommodate the lateral ends (39) of the rear railing (30) and the rear end (37) of
the lateral railing (39), the said receiving bushings (34,33) having a longitudinal
aperture (36) providing the possibility of elastic expansion and at least one internal
radial projection (35) which by elastic engagement is insertable in annular channels
(39a and 37a) formed in the said lateral ends (39) and the said rear ends (37), whereby
the apparatus is secured in the axial direction and with the possibility of rotation.
11. Furniture drawer in accordance with Claim 9 or 10, characterized by the fact that
the coupling devices of the railing are connected in one piece with the rear mounting
(7).
12. Furniture drawer in accordance with Claim 9 or 10, characterized by the fact that
the coupling devices are formed by a separate articulated mounting body (31) formed
in one piece with the two insertion receiving bushings (34,33) and having a T-shaped
attachment (32) which in its transversally orientated outer portion (32a) forms an
articulated shaft flexibly mounted in respective apertures (17b) formed in respective
straps (17a) constituting part of the mounting device (7) itself and preferably projecting
towards the rear and parallel from a rear traverse (17) which is provided with the
said rear mounting (7), in order to provide a means of attachment to the vertical
rear hook (25) of the movable part (2) of the slide rail (2-3).
13. Furniture drawer in accordance with Claim 12, characterized by the fact that the straps
(17a) are provided with apertures formed on their opposite internal surfaces mouth
ramps (17c) extending from a peripheral part in the direction of the respective apertures
(17b).
14. Furniture drawer in accordance with any one of Claims 9-13, characterized by the fact
that the engagement devices for the front ends (38) are formed as a result of the
fact that a bushing (40) is adjustably screwed on to the point of the lateral railing
(39), the end of the said bushing forming a disc-shaped head (42) followed by a ring
groove (41), the said disc-shaped head (42) being insertable in the radial direction
in a vertical slit (45) of a rear anchorage (43), the ring groove (41) engaging elastically
an arcuate fork (44) formed in the projecting rear wall of the rear anchorage (43),
and that this engagement of the front end of the railing is effected by pivoting the
railing (29) downwards in relation to its rear end.
15. Furniture drawer in accordance with any one of the preceding claims, characterized
by the fact that, as a means of attachment to the movable part (2) of the slide rail
(2-3), the rear mounting devices (7) are provided, on their lower side, with a clamp
(16) for elastic engagement and sliding adjustability, while provided, on their rear,
with a traverse (17) insertable in the interior of a hook (25) projecting from the
movable part (2) of the slide rail (2-3), while on the lower side of the said rear
mounting (7) a tooth-shaped projection is formed which projects forwards from the
rear, so that when the mounting (7) is in the working position the active front edge
of the said tooth-shaped projection (18) can be caused to come to rest against the
front edge of a receiving slit (26) formed in the movable part (2) of the slide rail
(2-3), so that the mounting device is secured towards the rear by the vertical hook
(25).
16. Furniture drawer in accordance with any one of the preceding claims, characterized
by the fact that the front mounting devices (6) are provided, on their lower side,
as a means of attachment to the movable part (2) of the slide rail (2-3), with a clamp
(12) for sliding adjustment, and are provided on their rear side with a screw (13)
of which the end is provided with a journal (13a) operationally insertable in an aperture
formed in the movable element (2) of the slide rail (2-3).
17. Furniture drawer in accordance with any one of the preceding claims characterized
by the fact that the aprons (1b) of the tray (1) are provided in their lower rear
corners with rounded portions (1d) facilitating an angular movement in insertion and
extraction.
18. Furniture drawer in accordance with any one of the preceding claims characterized
by the fact that the longitudinal axes of the front mountings (6) and rear mountings
(7) are offset in relation to the axis of the slide rail (2-3).
19. Furniture drawer in accordance with Claim 18, characterized by the fact that the offset
of the longitudinal axis of the mountings (6,7) takes the direction of the centre
of the drawer, while the aprons (1b) of the tray (1) when inserted press against the
outside of the slide rail (2-3).
20. Furniture drawer in accordance with any one of the preceding claims, characterized
by the fact that the rear clamping device is formed by elastically resilient stop
devices (63,64) which are mounted on the rear side of the rear mounting devices (7)
and which, in their position of rest, form an active surface coinciding with the transversal
plane in which the rear edge of the lateral apron (1b) of the tray (1) is situated
in its operating position.
21. Furniture drawer in accordance with Claim 20, characterized by the fact that the stop
devices are provided with a vertical wing (63) elastically secured by a supporting
bridge (64) having supports (65,66) orientated longitudinally in relation to the relevant
slide rail (2-3), and that a vertical projection (27) extends between the two supports
(65,66) and is situated at the distance from these supports which is required to ensure
that the supporting bridge (64) and thus the wing (63) can move over a path sufficient
to enable a combined longitudinal and angular movement to take place in the insertion
and extraction of the tray (1).
22. Furniture drawer in accordance with any one of Claims 1-10 and 14-21, characterized
by the fact that the rear mountings (7) include releasable hinged devices accessible
from the interior of the mountings and including a hinged bushing (68) of which the
mouth is extended upwards through a longitudinal aperture (68a), the said hinged bushing
(68) containing a hinged journal (69) formed in the base part of articulated mounting
devices (31) provided with the insertion receiving bushings (34,35) for the respective
rear ends (37) and the lateral end (39) of the railing, and that the point of the
hinged journal (69) is provided with a pin (81) passing through an aperture (68b)
in the base of the hinged bushing and coming to rest, in operation, against the rear
of a vertical hook (35) formed in the movable part (2) of the slide rail (2-3).
23. Furniture drawer in accordance with any one of the foregoing claims, characterized
by the fact that, between the front and rear mounting devices (6,7) and the lateral
aprons (1b), engagement devices are provided for vertically securing the tray (1),
and that the said engagement devices are provided with respective ribs (74,76) forming
respective active longitudinal edges (75,79) directed downwards and exerting a securing
action in respect of a corresponding active longitudinal edge (72) formed on the inside
of the corresponding lateral aprons (1b).
24. Furniture drawer in accordance with Claim 23, characterized by the fact that the active
longitudinal is formed by an edge of an inwardly directed beading (72) of the apron,
resulting when the tray (1) is produced from sheet metal by a bending operation.
25. Furniture drawer in accordance with Claim 23 or 24, characterized by the fact that
the active longitudinal edge consists of an edge shaped on to a tray (1) made of plastic.
26. Furniture drawer in accordance with any one of Claims 23-25, characterized by the
fact that the rib (76) of the rear mounting devices (7) terminates at the ends in
front and rear bevelled portions (77,78) which form respective oblique active edges
(80,81) acting as components for the elastic separation of the lateral aprons (1b)
during the combined movements in the extraction and insertion of the tray (1).
1. Tiroir pour meubles avec glissières (2-3) extractibles, avec un panneau de façade
de tiroir (4) et avec une coque (1) monopièce amovible pour recevoir des objets à
placer dans le tiroir, la coque (1) présentant sur ses côtés longitudinaux un rebord
(1a) prolongé par une jupe (1b) saillante constituant des canaux de réception (1c)
pour le montage, caractérisé par le fait
que les glissières (2-3) sont en permanence reliées au panneau de façade de tiroir
(4),
que la coque présente des dimensions telles et une géométrie telle qu'elle puisse
être assemblée d'une façon simple avec des dispositifs de support en matière plastique
reliés de façon amovible à la partie mobile desdites glissières latérales (2-3),
que les dispositifs de support en matière plastique comprennent, pour chaque glissière
(2-3), un support avant (6) et un support arrière (7),
que le support avant (6) présente un contour permettant son insertion dans les canaux
de réception (1c), une portée (9) surélevée pour la zone avant de ces canaux de réception
(1c) et des dispositifs de liaison verticaux pour la fixation d'une partie d'accouplement
correspondante (8) ancrée sur le côté arrière du panneau de façade de tiroir (4),
que le support arrière (7) présente également un contour permettant l'insertion dans
les canaux de réception (1c) et, sur le côté avant, une portée surélevée avec une
position en hauteur semblable à celle du support avant (6),
que la fixation, aux supports avant (6), des parties d'accouplement (8) disposées
sur le côté arrière du panneau de façade de tiroir s'effectue de telle manière que
le côté arrière du panneau de façade de tiroir (4), les arêtes avant des supports
avant (6) et l'arête avant de la coque (1) soient situés dans un plan, et
que cette fixation s'effectue par des dispositifs de réglage réalisés de façon complémentaire
dans chaque jeu de supports avant (6) et de parties d'accouplement arrière (8), ces
dispositifs permettant un positionnement vertical et latéral-horizontal du panneau
de façade de tiroir (4).
2. Tiroir pour meubles suivant la revendication 1, caractérisé par le fait que pour la
fixation des parties d'accouplement arrière (8) du panneau de façade de tiroir (4)
aux supports avant (6) des glissières (2-3), des dispositifs de liaison à rainure-languette
(11, 12) à orientation verticale sont formés par le fait que les supports avant présentent
un évidement vertical (10) qui est ouvert vers l'avant dans le plan de liaison avec
le panneau de façade de tiroir (4) et qui présente dans ses deux faces latérales opposées
en direction transversale, des rails de guidage (11) qui sont en fonctionnement complémentaire
avec des rainures de guidage (21) formées dans les parties d'accouplement arrière
(8).
3. Tiroir pour meubles suivant la revendication 1 ou 2, caractérisé par le fait que des
parties élastiques font saillie à la manière d'une lame de ressort (22) en porte-à-faux
sur les parties d'accouplement arrière (8), sur le côté arrière, en s'étendant depuis
un point inférieur de la partie d'accouplement (8) le long d'un tronçon initialement
divergent (22) qui se raccorde à un tronçon final vertical (22b) qui, lors de son
insertion dans l'évidement (10), peut être amené en fonctionnement avec une certaine
pression par sa fente horizontale (23) en application sur le bourrelet annulaire (19a)
d'une vis de réglage verticale (19) du support avant (6) respectif.
4. Tiroir de mobilier suivant l'une des revendications précédentes, caractérisé par le
fait que les supports arrière (7) présentent, sur le côté arrière, une branche transversale
élastique (14) pour le blocage de la coque (1) dans la direction longitudinale, cette
branche s'étendant en direction de la glissière (2-3) opposée à une position réglable
dans la direction longitudinale, pour tenir compte d'erreurs de position de fonctionnement
de la paroi arrière de la coque.
5. Tiroir pour meubles suivant la revendication 4, caractérisé par le fait que derrière
les branches transversales (14) et à distance de, et parallèlement à, ces branches
sont prévues des plaques de raidissement (14a) qui forment une partie du corps principal
des supports arrière (6) et sont disposées selon une section qui peut être atteinte
par ces branches transversales (14) à l'état de déformation normal en fonctionnement
pendant la mise en place et le retrait de la coque (1).
6. Tiroir pour meubles suivant l'une des revendications précédentes, caractérisé par
le fait que les dispositifs pour le réglage vertical consistent dans le fait que les
lames de ressort (22) des parties d'accouplement (8) sont munies, dans leurs tronçons
terminaux (22b) précités, d'une fente (23) s'étendant horizontalement, dans laquelle
pénètre le pourtour d'un bourrelet annulaire (19a) formé sur une vis de réglage verticale
(19) qui est vissée dans le corps principal des supports avant (6).
7. Tiroir pour meubles suivant l'une des revendications précédentes, caractérisé par
le fait que les dispositifs pour le réglage vertical entre les parties d'accouplement
arrière (8) du panneau de façade de tiroir (4) et les supports avant (6) sont constitués
par des vis verticales (19) qui sont vissées dans le corps principal du support avant
(6) et présentent un bourrelet annulaire(19a) en saillie qui peut s'encliqueter, par
sa périphérie, dans une rainure horizontale (23) dans le tronçon d'extrémité vertical
(22b) d'une sorte de lame de ressort (22) faisant saillie en porte-à-faux sur le côté
arrière d'une partie d'accouplement (8) arrière qui, par abaissement vertical par
rapport au support avant (6), est réunie à ce dernier et qui peut glisser en direction
verticale vers le haut dans un évidement (10) du support avant (6) respectif, et que
la vis verticale (19) présente une tête agrandie (19b) qui permet l'application d'un
effet de levier par la pointe d'un outil (46) entre la tête (19b) proprement dite
de la vis (19) et le tronçon vertical (22b) de la lame de ressort (22), de sorte qu'il
se produit une séparation entre le bourrelet annulaire (19a) de la vis (19) et la
fente horizontale (23) du tronçon vertical (22b).
8. Tiroir pour meubles suivant l'une des revendications précédentes, caractérisé par
le fait que les dispositifs pour le réglage latéral du panneau de façade de tiroir
sont constitués par le fait qu'un jeu transversal (28) existe entre les parties d'accouplement
arrière (8) et les supports avant (6) et que dans la surface arrière de la partie
d'accouplement arrière (8) est ménagée une fente verticale (24) dans laquelle pénètre
le pourtour d'un bourrelet annulaire (20a) formé sur une vis horizontale (20) vissée
dans le corps principal des supports avant (6).
9. Tiroir pour meubles suivant l'une des revendications précédentes, caractérisé par
le fait que chaque support arrière (7) présente des dispositifs de couplage pour une
extrémité latérale (39) d'une barrière (30) arrière, en forme de pont, s'étendant
transversalement, ainsi que pour l'extrémité arrière (37) d'une barrière latérale
(29) correspondante, présentant à son extrémité avant (38) des dispositifs d'encliquetage
qui sont réglables en direction longitudinale par rapport à un ancrage (43) fixé sur
le côté arrière du panneau de façade de tiroir (4).
10. Tiroir pour meubles suivant la revendication 9, caractérisé par le fait que les dispositifs
de couplage sont formés par le fait que les supports arrière (7) présentent deux douilles
d'enfichage (34 et 33) cylindriques qui reçoivent respectivement les extrémités latérales
(39) de la barrière arrière (30) et l'extrémité arrière (37) de la barrière latérale
(39), ces douilles d'enfichage (34, 33) présentant une ouverture (36) longitudinale
permettant une dilatation élastique et au moins une saillie radiale intérieure (35)
qui peut être insérée par encliquetage élastique dans des canaux annulaires (39a,
37a) respectifs formés dans lesdites extrémités latérales (39) et lesdites extrémités
arrière (37), ce qui permet une fixation avec un positionnement axial et la possibilité
d'une rotation.
11. Tiroir pour meubles suivant la revendication 9 ou 10, caractérisé par le fait que
les dispositifs de couplage de la barrière sont reliés d'une seule pièce au support
arrière (7).
12. Tiroir pour meubles suivant la revendication 9 ou 10, caractérisé par le fait que
les dispositifs de couplage sont formés par un corps de support (31) articulé, séparé,
qui est réalisé d'une seule pièce avec les deux douilles d'enfichage (34, 33) et présente
un prolongement (32) en T qui forme, dans son tronçon extérieur transversal (32a),
un axe d'articulation monté de façon articulée dans des ouvertures respectives (17b)
formées dans des pattes (17a) constituant une partie du support (7) lui-même et faisant
saillie de préférence vers l'arrière parallèlement sur une traverse arrière (17) que
présente ce support arrière (7) pour permettre une fixation au crochet arrière vertical
(25) de la partie mobile (2) de la glissière (2-3).
13. Tiroir pour meubles suivant la revendication 12, caractérisé par le fait que les pattes
(17a) munies d'ouvertures constituent, sur leur surfaces intérieures opposées, des
rampes d'entrée (17c) qui s'étendent depuis une partie périphérique en direction des
ouvertures respectives (17b).
14. Tiroir pour meubles suivant l'une des revendications 9 à 13, caractérisé par le fait
que les dispositifs d'encliquetage pour les extrémités avant (38) sont formés par
le fait que sur la pointe de la barrière latérale (39) est vissé de façon réglable
une douille (40) qui forme à son extrémité une tête (42) en forme de disque suivie
d'une gorge annulaire (41), ladite tête (42) en forme de disque pouvant être insérée
en direction radiale dans une fente verticale (45) d'un ancrage arrière (43), la gorge
annulaire (41) pénétrant, par encliquetage élastique, dans une fourche (44) en forme
d'arc de cercle qui est formée dans la paroi arrière saillante de l'ancrage arrière
(43), et que cet encliquetage à l'extrémité avant de la barrière s'effectue par pivotement
vers le bas de la barrière (29) par rapport à son extrémité arrière.
15. Tiroir pour meubles suivant l'une des revendications précédentes, caractérisé par
le fait qu'en vue de la fixation sur la partie mobile (2) de la glissière (2-3), les
supports arrière (7) présentent, sur leur côté inférieur, une agrafe (16) pour l'encliquetage
élastique et une possibilité de translation par coulissement et sur leur côté arrière
une traverse (17) qui peut être insérée à l'intérieur d'un crochet (25) faisant saillie
sur la partie mobile (2) de la glissière (2-3), que sur le côté inférieur de ce support
arrière (7) est formée une saillie en forme de dent qui fait saillie de l'arrière
vers l'avant de sorte qu'en position de fonctionnement du support (7), l'arête active
avant de cette saillie (18) en forme de dent puisse être ramenée en application de
retenue contre l'arête avant d'une fente de réception (26) formée dans la partie mobile
(2) de la glissière (2-3), le support étant ainsi positionné vers l'arrière par le
crochet vertical (25).
16. Tiroir pour meubles suivant l'une des revendications précédentes, caractérisé par
le fait que les supports avant (6) présentent, pour la fixation sur la partie mobile
(2) de la glissière (2-3), sur leur côté inférieur une agrafe (12) pour le réglage
coulissant et sur leur côté arrière une vis (13) qui présente à son extrémité un téton
(13a) susceptible d'être inséré en fonctionnement dans une ouverture formée dans l'élément
mobile (2) de la glissière (2-3).
17. Tiroir pour meubles suivant l'une des revendications précédentes, caractérisé par
le fait que les jupes (1b) de la coque(1) présentent à leurs angles inférieurs arrière
des arrondis (1d) qui permettent un mouvement angulaire lors de la mise en place et
du retrait.
18. Tiroir pour meubles suivant l'une des revendications précédentes, caractérisé par
le fait que les axes longitudinaux des supports avant (6) et des supports arrière
(7) sont décalés par rapport à l'axe de la glissière (2-3).
19. Tiroir pour meubles suivant la revendication 18, caractérisé par le fait que les axes
longitudinaux des supports (6, 7) sont décalés en direction du milieu du tiroir, les
jupes (1b) de la coque (1) poussant, à l'état inséré, contre le côté extérieur de
la glissière (2-3).
20. Tiroir pour meubles suivant l'une des revendications précédentes, caractérisé par
le fait que le dispositif de blocage arrière est constitué par des dispositifs de
butée (63, 64) cédant élastiquement, disposés sur le côté arrière des dispositifs
de support (7) arrière et formant, dans leur position de repos, une surface active
qui coïncide avec le plan transversal dans lequel l'arête arrière de la jupe latérale
(1b) de la coque (1) se trouve dans sa position de fonctionnement.
21. Tiroir pour meubles suivant la revendication 20, caractérisé par le fait que les dispositifs
de butée présentent une aile verticale (63) qui est maintenue élastiquement par un
pont d'appui (64) présentant des appuis (65, 66) qui sont alignés en direction longitudinale
par rapport à la glissière (2-3) respective, et qu'entre les deux appuis (65, 66)
s'étend une saillie verticale (27) qui présente, par rapport à ces appuis, une distance
telle que le pont d'appui (64) et donc l'aile (63) puisse se déplacer sur un trajet
qui est suffisant pour permettre un mouvement longitudinal et angulaire combiné lors
de la mise en place et du retrait de la coque (1).
22. Tiroir pour meubles suivant l'une des revendications 1 -10 et 14 - 21, caractérisé
par le fait que les supports arrière (7) comprennent des dispositifs de charnières
amovibles qui sont accessibles depuis le côté intérieur des supports et comprennent
un manchon de charnière (68) dont le débouché est prolongé vers le haut par une ouverture
longitudinale (68a), ce manchon de charnière (68) recevant un tourillon de charnière
(69) qui est formé dans la partie de base de fixations articulées (31) qui sont munies
des douilles d'enfichage (34, 35) pour les extrémités arrière (37) respectives et
l'extrémité latérale (39) de la barrière, et que le tourillon de charnière (69) présente
à sa pointe une tige (71) qui traverse une ouverture (68b) dans le fond du manchon
de charnière et vient, en position de fonctionnement, en application contre le dos
d'un crochet vertical (35) formé dans la partie mobile (2) de la glissière (2-3).
23. Tiroir pour meubles suivant l'une des revendications précédentes, caractérisé par
le fait qu'entre les supports avant et arrière (6, 7) et les jupes latérales (1b)
sont formés des dispositifs d'engagement pour le maintien vertical de la coque (1),
que les dispositifs d'engagement présentent des nervures (74, 76) respectives qui
forment des arêtes longitudinales actives (75, 79) respectives, qui sont dirigées
vers le bas et qui exercent un effet de retenue par rapport à une arête longitudinale
active (72) correspondante formée sur le côté intérieur de la jupe latérale (1b) correspondante.
24. Tiroir pour meubles suivant la revendication 23, caractérisé par le fait que l'arête
longitudinale active est constituée par une arête d'un rebord (72) de la jupe, dirigé
vers l'intérieur et formé lors du pliage de la coque (1) à partir de tôle métallique.
25. Tiroir pour meubles suivant la revendication 23 ou 24, caractérisé par le fait que
l'arête longitudinale active est une arête moulée d'une coque (1) réalisée en matière
plastique.
26. Tiroir pour meubles suivant l'une des revendications 23 à 25, caractérisé par le fait
que la nervure (76) des supports arrière (7) se termine à ses extrémités respectivement
par des chanfreins (77, 78) avant et arrière qui constituent les arêtes actives (80,
81) obliques respectives agissan en tant que parties pour la séparation élastique
des jupes latérales (1b) pendant les mouvements combinés lors du retrait et de la
mise en place de la coque (1).