Antrieb für einen Drehflügel

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft einen Antrieb für einen Schwenkflügel einer Tür oder dergleichen, um den Schwenkflügel in Öffnungs- und/oder Schließrichtung anzutreiben, mit einem elektrischen vorzugsweise elektromechanischen Motor und mit einer Schließfeder.

[0002] Aus der DE-OS 32 02 930 ist ein derartiger elektromechanischer Antrieb mit Schließfeder bekannt. Die Schließfeder ist als Spiralfederpaket ausgebildet, welches auf dem Antriebsgehäuse gekoppelt mit der Schließerwelle aufsitzt. Der Öffnungsvorgang erfolgt jeweils über den elektromechanischen Motor. Dabei wird mit der Drehung der Schließerwelle gleichzeitig die Schließfeder gespannt. Der Schließvorgang erfolgt sodann unter Wirkung des elektromechanischen Motors, indem dieser die Abtriebswelle in Gegenrichtung dreht. Die Schließfeder wirkt dabei unterstützend. Sie beaufschlagt die Abtriebswelle ebenfalls in Schließrichtung und entspannt sich beim Schließvorgang wieder. Das Schließfederpaket ist vorgesehen, um auch bei Stromausfall bzw. Ausfall des Motors ein sicheres Schließen der Tür über die Schließfeder zu erhalten. Nachteilig ist, daß der elektromechanische Motor beim Öffnen jeweils den Öffnungswiderstand der Schließfeder überwinden muß. Die Regelung des Motors muß entsprechend ausgeführt sein und der Motor muß entsprechend leistungsstark ausgelegt werden.

[0003] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, den Antrieb der eingangs genannten Art so weiterzuentwickeln, daß der störende Öffnungswiderstand der Schließfeder im Normalbetrieb nicht auftritt bzw. reduziert wird, aber im Notfall, z. B. bei Ausfall des elektromechanischen Motors oder Stromausfall sicheres Schließen gewährleistet ist.

[0004] Die Erfindung löst diese Aufgabe mit dem Gegenstand des Patentanspruchs 1. Weitere Merkmale und Vorteile ergeben sich aus den Unteransprüchen und der Beschreibung in Verbindung mit den Figuren.

[0005] Eine elektrisch schaltbare Arretiervorrichtung für eine Schließfeder ist bei hydraulischen oder pneumatischen Türschließern aus DE-OS 42 37 179 an sich bekannt. Es handelt sich um Türschließer, bei denen die Tür manuell geöffnet wird und unter Wirkung der Schließfeder selbsttätig schließt. Die Schließfeder wirkt mit einem hydraulischen bzw. pneumatischen Kolben-Zylindersystem zusammen, um die Schließgeschwindigkeit hydraulisch bzw. pneumatisch gedämpft einzustellen. Die Schließfeder setzt sich aus zwei einzelnen Schließfedern zusammen, bei denen die eine Schließfeder über die zwischen Kolben und Schließfeder eingreifende Arretiereinrichtung vorgespannt gehalten werden kann. Die andere schwächere Schließfeder wirkt im Normalbetrieb als Schließfeder zum Schließen der Tür. Lediglich im Notfall wird die vorgespannt gehaltene Schließfeder zugeschaltet, indem die Arretiervorrichtung elektrisch ausgeschaltet wird.

[0006] Demgegenüber handelt es sich bei dem Erfindungsgegenstand um einen Antrieb mit elektrischem vorzugsweise elektromechanischem Motor.

[0007] Im nachfolgenden ist ein Ausführungsbeispiel anhand der Figuren näher erläutert. Dabei zeigt:

Figur 1

eine Frontansicht einer Tür mit Schwenkflügel mit Antrieb.

[0008] Bei dem dargestellten Ausführungsbeispiel ist ein Antrieb an einer Tür mit Schwenkflügel 1 eingesetzt. Die Antriebseinheit 2 ist am oberen horizontalen Holm des Blendrahmens 3 montiert. Die Abtriebswelle 4 ist mit einem kraftübertragenden Gestänge 5 gekoppelt, welches am Flügel 1 abgestützt ist.

[0009] Als kraftübertragendes Gestänge ist im dargestellten Falle ein Gleitarm mit Gleitschiene verwendet, wie an sich bekannt.

[0010] Alternativ kann als kraftübertragendes Gestänge aber auch ein Scherengestänge oder ein Teleskopgestänge, ebenfalls wie an sich bekannt, eingesetzt werden. Ferner sind Ausführungen möglich, bei denen die Abtriebswelle 4 mit der Türachse 1a des Schwenkflügels 1 fluchtet und die Abtriebswelle 4 unmittelbar mit der Türwelle verbunden ist, so daß ein gesondertes kraftübertragendes Gestänge 5 nicht erforderlich ist. Gegenüber Figur 1 abgewandelte Montagearten sind möglich, bei denen die Antriebseinheit 2 am Flügel 1 und das kraftübertragende Gestänge 5 am Blendrahmen 3 abgestützt ist.

[0011] Die Antriebseinheit 2 weist einen nicht näher dargestellten elektromechanischen Motor und eine Schließfeder auf. Die Abtriebswelle des elektromechanischen Motors ist mit der Abtriebswelle 4 getriebemäßig gekoppelt. Entsprechendes gilt für die Schließfeder. Sie ist ebenfalls getriebemäßig mit der Abtriebswelle gekoppelt. Die Schließfeder stützt sich mit einem Ende an dem Gehäuse der Antriebseinheit oder einem entsprechend festen Anschlag ab und mit ihrem anderen Ende ist sie mit der Abtriebswelle oder einem mit der Abtriebswelle gekuppelten Bauteil gekoppelt. Zwischen der Abtriebswelle und der Schließfeder greift eine elektrisch schaltbare Arretiereinrichtung ein, welche an dem mit der Antriebswelle zusammenwirkenden Schließfederende angreift und die Schließfeder in gespanntem Zustand arretiert.

[0012] Bei der Öffnungsbewegung des Flügels 1 dreht die Abtriebswelle in die eine Richtung, bei der Schließbewegung in die Gegenrichtung. Solange die Schließfeder nicht im vorgespannten Zustand arretiert ist, d. h. die Arretiereinrichtung nicht zwischen Feder und Abtriebswelle eingreift, wird die Schließfeder beim Öffnen gespannt. Der Schließvorgang erfolgt sodann, beaufschlagt durch die Schließfeder, indem sich diese wieder entspannt.

[0013] Wenn die Arretiereinrichtung eingeschaltet wird, wird die Feder nach dem Öffnen in dem vorgespannten Zustand gehalten. Die Tür kann nun ohne Wirkung der Schließfeder geschlossen und ohne Öffnungswiderstand der Schließfeder geöffnet werden. Der Öffnungsvorgang kann unter Wirkung des elektromechanischen Motors erfolgen, der die Schließerwelle in Öffnungsrichtung antreibt, der Öffnungsvorgang kann aber auch durch Aufdrücken bzw. Aufziehen des Türflügels von Hand erfolgen.

[0014] Das Spannen der Feder kann beim ersten Öffnungsvorgang entweder beim motorischen Öffnen oder beim manuellen Öffnen automatisch erfolgen. Die Schließfeder kann aber auch durch eine separate Spanneinrichtung, beispielsweise von Hand, unabhängig von der Betätigung des Flügels gespannt und arretiert werden.

[0015] Die Schließbewegung des Flügels 1 erfolgt bei vorgespannt arretierter Schließfeder ausschließlich unter Wirkung des elektromechanischen Motors oder bei ausgeschaltetem elektromechanischem Motor durch Zuziehen bzw. Zudrücken des Flügels von Hand.

[0016] Über einen Brandmelder oder dergleichen kann die Arretiereinrichtung freigeschaltet werden. Sobald die Freischaltung erfolgt ist, entspannt sich die Schließfeder, so daß die Abtriebswelle 4 und damit der Flügel 1 in Schließrichtung beaufschlagt wird und der Flügel also unter Wirkung der Schließfeder selbsttätig schließt.

[0017] Zwischen der Abtriebswelle und der Schließfeder ist eine Kupplung geschaltet, die bei eingeschalteter Arretiervorrichtung entkuppelt und bei ausgeschalteter Arretiervorrichtung eingekuppelt ist. Die Kupplung kann in der Arretiervorrichtung integriert sein. Die Arretiervorrichtung kann so ausgeführt sein, daß sie in stromlosem Zustand ausgeschaltet und in bestromtem Zustand eingeschaltet ist, aber auch umgekehrte Ausführungen sind möglich.

[0018] Der elektrische Motor kann auch als elektrohydraulischer Motor also mit elektrisch betriebener Hydraulikpumpe ausgeführt sein.

Ansprüche

1. Antrieb für einen Drehflügel, eine Tür oder dergleichen, um den Flügel in Öffnungs- und/oder Schließrichtung anzutreiben, mit einem elektrischen vorzugsweise elektromechanischen Motor und mit einer Schließfeder,
dadurch gekennzeichnet, daß eine mit der Schließfeder zusammenwirkende ein-/ausschaltbare Arretiervorrichtung vorgesehen ist,

welche in eingeschalteter Stellung die Schließfeder vorgespannt hält, so daß der Flügel ausschließlich unter Wirkung des elektromechanischen Motors antreibbar und/oder von Hand betätigbar ist; und

welche in ausgeschalteter Stellung die Schließfeder freigibt, so daß der Flügel unter Wirkung der Schließfeder schließt.

2. Antrieb nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Arretiervorrichtung elektrisch schaltbar ist.

3. Antrieb nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Arretiervorrichtung mit einem Sensor, z. B. Brandmelder, Rauchmelder, Wärmemelder usw. verbunden ist.

4. Antrieb nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Arretiervorrichtung bei Stromausfall automatisch in ausgeschaltete Stellung schaltet.

5. Antrieb nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der elektromechanische Motor bei einem unter Wirkung der Schließfeder erfolgenden Schließen als Generator wirkt, wobei vorzugsweise vorgesehen ist, daß die Schließgeschwindigkeit über Regelung des Generators regelbar ist.

6. Antrieb nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Antrieb eine Abtriebswelle aufweist, welche sowohl mit dem elektromechanischen Motor als auch mit der Schließfeder getriebemäßig verbunden ist.

7. Antrieb nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß zwischen der Abtriebswelle und der Schließfeder eine Kupplung vorgesehen ist, die bei eingeschalteter Stellung der Arretiervorrichtung entkuppelt ist und bei ausgeschalteter Stellung der Arretiervorrichtung eingekuppelt ist.

8. Antrieb nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß die Kupplung automatisch über die Arretiervorrichtung bzw. in Abhängigkeit von der Arretiervorrichtung schaltbar ist.

9. Antrieb nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Schließfeder als Zug- oder Druckfeder oder als Torsionsfeder, insbesondere als Schraubenfeder ausgebildet ist.

10. Antrieb nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der elektrische Motor, die Abtriebswelle und die Schließerfeder in einem gemeinsamen Gehäuse angeordnet sind, wobei vorzugsweise vorgesehen ist, daß auch die Arretiervorrichtung und/oder eine zwischen der Abtriebswelle und der Schließerfeder geschaltete Kupplung und/oder ein zwischen der Abtriebswelle und dem Motor geschaltetes Getriebe in dem Gehäuse angeordnet ist bzw. sind.

Claims

1. Drive for a pivoting leaf, a door or the like, in order to drive the leaf in the opening and/or closing direction, comprising an electrical motor preferably an electromechanical motor, and a closing spring,
characterised in that
a locking device, which can be switched on and switched off and which cooperates with the closing spring, is provided and, in the switched on position, keeps the closing spring prestressed, so that the leaf can be driven exclusively under the action of the electromechanical motor and/or by hand, and, in the switched off position, releases the closing spring, so that the leaf closes under the action of the closing spring.

2. Drive in accordance with claim 1,
characterised in that
the locking device can be electrically switched.

3. Dive in accordance with claim 1 or claim 2,
characterised in that
the locking device is connected to a sensor, for example a fire alarm, smoke alarm, heat alarm or the like.

4. Drive in accordance with one of the preceding claims,
characterised in that
the iocking device is automatically switched into the switched off position on power failure.

5. Drive in accordance with one of the preceding claims,
characterised in that
the electromechanical motor acts as a generator during closing under the action of the closing spring, with provision preferably being made for the closing speed to be regulated by regulation of the generator.

6. Drive in accordance with one of the preceding claims,
characterised in that
the drive has an output drive shaft which is connected transmission-wise both to the electromechanical motor, and also to the closing spring.

7. Drive in accordance with one of the preceding claims,
characterised in that
a clutch is provided between the output drive shaft and the closing spring and is disengaged in the switched on position of the locking device and engaged in the switched off position of the locking device.

8. Drive in accordance with claim 7,
characterised in that
the clutch can be automatically switched via the locking device or in dependence on the locking device.

9. Drive in accordance with one of the preceding claims,
characterised in that
the closing spring is formed as a tension or compression spring or as a torsion spring, in particular as a coil spring.

10. Drive in accordance with one of the preceding claims,
characterised in that
the electric motor, the output drive shaft and the closing spring are arranged in a common housing, with the locking device, and/or a clutch inserted between the output drive shaft and the closing spring, and/or a transmission inserted between the output drive shaft and the motor, is or are arranged in the housing.

Revendications

1. Entraînement pour un vantail rotatif, une porte ou similaire, destiné à entraîner le vantail dans la direction de l'ouverture et/ou de la fermeture, comportant un moteur électrique, de préférence électromécanique, et un ressort de fermeture,
caractérisé en ce qu'il est prévu un dispositif de blocage pouvant être mis en marche ou arrêté et qui coopère avec le ressort de fermeture,

qui en position de marche maintient le ressort de fermeture en tension, de sorte que le vantail peut être entraîné exclusivement sous l'action du moteur électromécanique et/ou être actionné à la main, et

qui en position d'arrêt libère le ressort de fermeture, de sorte que le vantail ferme sous l'action du ressort de fermeture.

2. Entraînement selon la revendication 1, caractérisé en ce que le dispositif de blocage peut être commandé électriquement.

3. Entraînement selon la revendication 1 ou 2, caractérisé en ce que le dispositif de blocage est relié à un détecteur, par exemple un détecteur d'incendie, un détecteur de fumée, un détecteur de chaleur et ainsi de suite.

4. Entraînement selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que le dispositif de blocage est commuté automatiquement en position d'arrêt en cas de coupure de courant.

5. Entraînement selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que le moteur électromécanique agit en tant que générateur dans le cas d'une fermeture s'effectuant sous l'action du ressort de fermeture, et il est de préférence prévu que la vitesse de fermeture puisse être réglée en régulant le générateur.

6. Entraînement selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que l'entraînement comprend un arbre mené d'actionnement qui est relié sur le plan de la transmission, aussi bien au moteur électromécanique, qu'au ressort de fermeture.

7. Entraînement selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce qu'entre l'arbre mené d'actionnement et le ressort de fermeture est prévu un embrayage, qui dans la position de marche du dispositif de blocage est débrayé, et qui en position d'arrêt du dispositif de blocage est embrayé.

8. Entraînement selon la revendication 7, caractérisé en ce que l'embrayage peut être commandé automatiquement par l'intermédiaire du dispositif de blocage ou en fonction du dispositif de blocage.

9. Entraînement selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que le ressort de fermeture est réalisé sous forme de ressort de traction ou de compression, ou de ressort de torsion, notamment sous forme de ressort hélicoïdal.

10. Entraînement selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que le moteur électrique, l'arbre mené d'actionnement et le ressort de fermeture sont disposés dans un carter commun, et il est par ailleurs prévu que le dispositif de blocage et/ou un embrayage placé entre l'arbre mené d'actionnement et le ressort de fermeture et/ou une transmission placée entre l'arbre mené d'actionnement et le moteur, est ou sont également disposé(s) dans le carter.

Zeichnung