[0001] Die Erfindung bezieht sich auf eine drehmomentabhängige Abschaltvorrichtung für einen
Elektromotor, der einen Anker und einen an einem Gehäuse angebrachten Stator aufweist,
mit einer stabförmigen Lagereinrichtung für den Stator, deren eines Ende mit dem Stator
verbunden ist und deren anderes Ende in einem feststehenden Motorlager gelagert ist,
und mit mindestens einem Schalter, der bei Erreichen eines vorbestimmten Drehmomentes
aufgrund der Drehbewegung des Stators relativ zu einem Abschnitt der stabförmigen
Lagereinrichtung mittels eines innerhalb des Gehäuses angeordneten Schaltelementes
betätigbar ist.
[0002] Eine solche Abschaltvorrichtung wird zur Antriebsabschaltung elektrisch betriebener
Rolläden, Rolltore, Markisen und dgl. angewandt. Beispielsweise ist aus der DE 196
10 877 A1 eine Abschaltvorrichtung bekannt, bei der ein Druckbalken, der eine Lagereinrichtung
bildet, eingesetzt wird, dessen dem Stator zugeordnetes Ende zwei radial vorstehende
Hebel aufweist, die in Aufnahmen aufgenommen sind, die über das Gehäuse mit dem Stator
des Elektromotors drehfest verbunden sind.
[0003] Zur Abschaltung des Elektromotors ist eine geringfügige Bewegung der Hebel innerhalb
der Aufnahmen erforderlich, um einen Druck-Sensor, beispielsweise ein Piezo-Element,
zu betätigen.
[0004] Bei dem Druckbalken handelt es sich um ein zwar auf Torsion beanspruchtes, jedoch
formstabiles Bauteil, das im Falle eines Blockierens der Welle des Elektromotors das
dann auftretende Gegendrehmoment auf die Sensoren überträgt.
[0005] Aufgrund der Meßwerte der Sensoren wird eine Abschaltung des Elektromotors herbeigeführt.
Dies wird dadurch bewirkt, daß eine Auswerteschaltung die Signale der Sensoren verarbeitet
und, beispielsweise bei sehr großem Druckanstieg pro Zeit, für eine Abschaltung des
Elektromotors sorgt. Es findet somit eine Realzeit-Überwachung des auf die Motorwelle
einwirkenden Drehmoments statt, was eine verzögerungsfreie Übertragung des Drehmoments
mittels des Druckbalkens auf die Sensoren voraussetzt.
[0006] Diese bekannte Abschaltvorrichtung hat den Nachteil, daß die Auswerteschaltung erforderlich
ist, um ein langsames Abbremsen des Motors im Falle eines Blockierens der Motorwelle
herbeizuführen. Aufgrund der möglichst formstabilen Ausbildung des Druckbalkens würde
ein Austausch der Sensoren durch Schalter dazu führen, daß der Motor schlagartig abgeschaltet
wird. Der Einsatz der Auswerteschaltung gestattet es indes, den Motor bei zunehmendem
Druck auf die Sensoren mit geringerer Drehzahl zu betreiben, insbesondere mit Verzögerung
zum Stand zu bringen.
[0007] Außerdem sind auch drehmomentabhängige Abschaltvorrichtungen bekannt, bei denen die
Lagereinrichtung als Torsionsfederstab ausgeführt ist. Beispielsweise ist in der DE-OS
2 830 360 ein Rohrmotor beschrieben, bei dem das eine Ende des Torsionsfederstabes
starr mit dem Stator und das andere Ende des Torsionsfederstabes starr über Zwischenbauteile
mit einem feststehenden Motorlager verbunden ist. Bei dieser Abschaltvorrichtung ist
eine, den Torsionsfederstab innerhalb des Gehäuses umgebende Hülse vorgesehen, die
das dem Stator zugeordnete Ende des Torsionsfederstabes mit dem motorlagerseitigen
Ende des Gehäuses verbindet. Eine Abschaltung des Elektromotors innerhalb des Gehäuses
ist somit nicht möglich. Vielmehr müssen an der Hülse befestigte Stäbe nach außen
geführt werden, um in einem Zwischenraum zwischen dem motorlagerseitigen Ende des
Gehäuses und dem Motorlager selbst eine Abschaltung herbeizuführen.
[0008] Diese Abschaltvorrichtung hat den Nachteil, daß zwischen dem Gehäuse des Elektromotors
und dem Motorlager ein komplexer Abschalt-Aufbau erforderlich ist, der bei der Installation
des Elektromotors zu einem Mehraufwand, auch an erforderlichen Bauteilen, führt und
darüber hinaus platzraubend ist.
[0009] Ausgehend hiervon liegt der Erfindung die Aufgabe zugrunde, eine drehmomentabhängige
Abschaltvorrichtung zu schaffen, die platzsparend ist und im Falle eines Blockierens
des Elektromotors, insbesondere seiner Welle, für den Motor günstige Eigenschaften
hat.
[0010] Diese Aufgabe wird gelöst durch eine drehmomentabhängige Abschaltvorrichtung für
einen Elektromotor, der einen Anker und einen an einem Gehäuse angebrachten Stator
aufweist, mit einer stabförmigen Lagereinrichtung für den Stator, deren eines Ende
mit dem Stator verbunden ist und deren anderes Ende in einem feststehenden Motorlager
gelagert ist, und mit mindestens einem Schalter, der bei Erreichen eines vorbestimmten
Drehmomentes aufgrund der Drehbewegung des Stators relativ zu einem Abschnitt der
stabförmigen Lagereinrichtung mittels eines innerhalb des Gehäuses angeordneten Schaltelementes
betätigbar ist, wobei
- die Lagereinrichtung als Torsionsfederelement ausgebildet ist und
- der Schalter innen am Gehäuse und das Schaltelement an einem im Gehäuse liegenden
im wesentlichen ortsfesten Zwischenabschnitt des Torsionsfederelementes zur Betätigung
des Schalters mit dem Schaltelement oder umgekehrt angebracht sind.
[0011] Die Ausbildung der Lagereinrichtung als Torsionsfederelement gestattet es, daß der
Elektromotor im Falle eines Blockierens abgefedert wird und somit beim Abschalten
nicht schlagartig zum Stillstand kommt. Beispielsweise ist der Schalter innen am Gehäuse
des Elektromotors angebracht, während das Schaltelement an dem Torsionsfederelement
befestigt ist, und zwar an einem Zwischenabschnitt, der im wesentlichen ortsfest ist.
[0012] Beispielsweise ist der Zwischenabschnitt am motorlagerseitigen Ende des Gehäuses
angeordnet und hat daher nur einen geringen Abstand zum Motorlager selbst. Durch den
geringen Abstand zum Motorlager erfährt der Zwischenabschnitt im Falle einer Torsion
des Torsionsfederelementes nur eine äußerst geringe Winkelauslenkung, während das
Gehäuse des Elektromotors dieselbe Winkelauslenkung erfährt wie das statorseitige
Ende des Torsionsfederelementes. Vorzugsweise ist der Abstand des Zwischenabschnitts
zum Motorlager deutlich größer als zum statorseitigen Ende des Torsionsfederstabes.
[0013] Bevorzugt ist das Torsionsfederelement als Vierkantstab ausgebildet, der koaxial
zur Drehachse des Ankers des Elektromotors angeordnet ist. Diese Ausbildung als Vierkantstab
gestattet eine besonders einfache Lagerung des Torsionsfederelementes im in diesem
Fall entsprechend ausgebildeten Motorlager.
[0014] Vorzugsweise ist das eine Ende des Torsionsfederelementes mit einer Ankerplatte verbunden,
die mit ihrer Umfangsfläche an dem Gehäuse befestigt ist. Diese Verbindung zwischen
Ankerplatte und Torsionsfederelement kann starr sein. Es ist jedoch ebenfalls möglich,
daß die Ankerplatte in ihrem mittleren Bereich eine Ausnehmung mit mindestens einer
Tasche aufweist.
[0015] In diesem Fall hat das dem $tator zugeordnete Ende des Torsionsfederelementes mindestens
eine zum Zusammenwirken mit der Tasche ausgebildete radial verlaufende Nocke. Diese
Nocke ist bei dieser Ausführungsform über ein vorbestimmtes Winkelintervall innerhalb
der Tasche der Ankerplatte beweglich. Bei dieser Weiterentwicklung ist es möglich,
daß im Falle eines Blockierens der Motorwelle das Gehäuse zunächst frei eine Drehbewegung
über das vorbestimmte Winkelintervall vollführt, bevor die Nocke zur Anlage an einem
Anschlag der Tasche gelangt. Dies ist insbesondere dann nützlich, wenn der Motor durch
äußere Einwirkungen, beispielsweise durch Zusammenschieben der Lamellen eines Rolladens,
der mit dem Motor angetrieben wird, verzögert wird, so daß ein Abbremsen des Motors
mittels des Torsionsfederstabes nicht erforderlich ist. In diesem Fall sind Schalter
und Schaltelement so ausgeführt, daß bei Erreichen des Anschlages der Tasche durch
die Nocke des Torsionsfederelementes eine Abschaltung erfolgt.
[0016] Unabhängig von der jeweilig eingesetzten Ankerplatte wird gewährleistet, daß im Falle
eines Blockierens des Elektromotors, wenn gewünscht und gegebenenfalls mit Verzögerung,
von dem Stator Kraft auf das statorseitige Ende des Torsionsfederstabes übertragen
werden kann.
[0017] Bevorzugt ist das Gehäuse rohrförmig ausgebildet. Diese Ausbildung ist besonders
geeignet zum Betreiben von Rolladen, Rolltoren oder Markisen, die mit dem Elektromotor
angetrieben werden. Insbesondere werden bei diesen Anwendungen Rohrmotoren eingesetzt,
die im Bereich ihres einen Endes den Stator tragen und an ihrem anderen Ende einen
Deckel aufweisen, der mit einer Öffnung für das Torsionsfederelement versehen ist.
In diesem Fall können der Schalter und das Schaltelement im Inneren des Gehäuses vorteilhafterweise
im Bereich der Öffnung des Deckels angeordnet sein.
[0018] Bevorzugt ist das Schaltelement als Schalthebel ausgebildet, der im wesentlichen
senkrecht zum Torsionsfederelement zum Zusammenwirken mit dem Schalter angeordnet
ist, der am Gehäuse befestigt ist. Da der Schalthebel an einem Zwischenabschnitt des
Torsionsfederelementes angeordnet ist, der einen geringen Abstand zum Motorlager hat,
bleibt er beim Blockieren der Motorwelle im wesentlichen ortsfest, während der Schalter
der Drehbewegung des Stators und des Gehäuses folgt.
[0019] Der Schalter kann auf einer Schaltscheibe befestigt sein, die verschiebbar auf der
Innenseite des Deckels befestigt und mit einem durch den Deckel nach außen ragenden
Verstellnocken versehen ist. Der Verstellnocken dient zum Verschieben der Schaltscheibe
und damit des Schalters in tangentialer Richtung des Torsionsfederelementes.
[0020] Der Deckel ist an einem Metallrohr befestigt, das bevorzugt das rohrförmige Gehäuse
bildet. In dieser Weise sind sämtliche an der Abschaltung des Elektromotors beteiligte
Bauelemente in der Nähe des Motorlagers, jedoch innerhalb des Gehäuses angeordnet.
[0021] Bei einer alternativen Ausführungsform ist der Schalter an dem Torsionsfederelement
befestigt, während der Schalthebel verschiebbar auf der Innenseite des Deckels befestigt
ist. Der Schalthebel bzw. der Schalter können bei beiden alternativen Ausführungsformen
der Anordnung in tangentialer Richtung gegeneinander verschoben werden, wobei sich
der Winkelabstand des Schalters zum Schalthebel ändert, insbesondere wie gewünscht
eingestellt werden kann. Dieser Winkelabstand entspricht einem auf das Torsionsfederelement
einwirkenden Drehmoment, bei dem der Elektromotor abgeschaltet werden soll.
[0022] Es ist ebenfalls möglich, daß als Schaltelement ein Dehnungsmeßstreifen (DMS) eingesetzt
wird, der unmittelbar auf das Torsionsfederelement aufgebracht ist. Bei einer Torsion
des Torsionsfederelementes erfährt dieser Dehnungsmeßstreifen eine Dehnung bzw. Kompression,
bei der sich sein elektrischer Widerstand ändert, der zum Abgreifen eines Spannungs-Signals
verwendet wird, das zum Abschalten des Elektromotors dient.
[0023] Bei dieser Ausführungsform erfolgt die Abschaltung des Elektromotors über eine vorzugsweise
am Gehäuse befestigte Abschaltelektronik, die die Ausgangssignale des Dehnungsmeßstreifens
verarbeitet, beispielsweise auch ein Abbremsen des Elektromotors bei einem Blockieren
seiner Welle bewirkt, bevor abgeschaltet wird.
[0024] Die Erfindung wird nachfolgend anhand der Beschreibung bevorzugter Ausführungsformen
unter Bezugnahme auf die Zeichnungen noch näher erläutert. Es zeigen:
- Fig. 1
- eine Längsschnitt-Ansicht eines Rohrmotors mit einer drehmomentabhängigen Abschaltvorrichtung;
- Fig. 2
- eine Schnitt-Ansicht in Richtung A-A von Fig. 1; und
- Fig. 3
- eine alternative Ausführungsform des statorseitigen Endbereichs eines Torsionsfederelementes
in einer Schnitt-Ansicht.
[0025] Fig. 1 ist eine Längsschnitt-Ansicht eines Rohrmotors mit einer drehmomentabhängigen
Abschaltvorrichtung, wobei der Rohrmotor ein Gehäuse 1 aufweist, das aus einem Metallrohr
gebildet ist. Der Rohrmotor kann eingesetzt werden, um einen Rolladen, ein Rolltor,
eine Markise oder dgl. anzutreiben.
[0026] Im Ausführungsbeispiel steckt der Rohrmotor in einer mehrkantigen Motorwelle 2 aus
Rohrmaterial, auf welche ein Rollladenpanzer 3 gewickelt ist.
[0027] An der Getriebeseite des Rohrmotors ist ein Getriebe 4 vorgesehen, das eine Getriebewelle
5 aufweist, auf der sich ein mehrkantiges, formschlüssig in die Motorwelle 2 passendes
Abtrieb-Ansatzstück 6 befindet. An das Getriebe 4 schließen sich in axialer Richtung
des Rohrmotors nach innen ein Anker 7, der über das Getriebe 4 mit der Getriebewelle
5 verbunden ist, ein Stator 8, der an der Innenseite des Gehäuses 1 zum Zusammenwirken
mit dem Anker 7 in üblicher Weise angeordnet ist, und eine Bremse 9 an.
[0028] Zur Bildung einer drehmomentabhängigen Abschaltvorrichtung ist ein Torsionsfederstab
12 vorgesehen, der in axialer Richtung des Gehäuses 1 angeordnet ist, und zwar koaxial
mit der Drehachse des Ankers 7. Das getriebeseitige Ende 11 des Torsionsfederstabes
12, der vierkantig ausgebildet ist, ist an einer Ankerplatte 10 befestigt. Die Ankerplatte
10 erstreckt sich senkrecht zu dem Torsionsfederstab 12, wobei die Umfangsfläche der
Ankerplatte 10 an der Innenseite des Gehäuses 1 befestigt und somit das getriebeseitige
oder statorseitige Ende 11 des Torsionsfederstabes 12 mit dem Stator 8 zur Übertragung
von Kraft verbunden ist.
[0029] Ein dem Ende 11 gegenüberliegendes Ende 13 des Torsionsfederstabes 12 ragt aus einer
Öffnung 30 eines Deckels 14 aus dem Gehäuse 1 heraus. Der Deckel 14 bildet das stirnseitige
Ende des Gehäuses 1 und ist an dem Gehäuse 1 befestigt, beispielsweise mit diesem
verschraubt.
[0030] Das aus dem Gehäuse 1 herausragende Ende 13 des Torsionsfederstabes 12 kann aufgrund
dessen vierkantiger Ausbildung in ein feststehendes, beispielsweise an einer Gebäudewand
angebrachtes, Motorlager 38 eingreifen, das eine entsprechende vierkantige Ausnehmung
hat. Im Bereich der Öffnung 30 des Deckels 14 ist eine innen vierkantige Lagerbuchse
39 vorgesehen, die den Torsionsfederstab 12 in der Öffnung 30 lagert, so daß die Lagerbuchse
39 drehfest mit dem Torsionsfederstab 12 verbunden ist. Die Lagerbuchse 39 ist mittels
einer Schulter an der Außenseite des Deckels 14 gegen eine axiale Verschiebung nach
innen und mittels eines an der Außenseite des Deckels 14 angebrachten Befestigungsdeckels
40 gegen eine axiale Verschiebung nach außen gesichert. Alternativ kann auch ein Preßsitz
einer der Lagerbuchse 39 in ihrer Lagerfunktion entsprechenden Lagerbuchse auf dem
Torsionsfederstab 12 vorgesehen sein.
[0031] An der Innenseite des Deckels 14 sind zwei Endschalter 15, 25 jeweils auf einer um
den Torsionsfederstab 12 drehbar gelagerten Schalterscheibe 16, 26 befestigt. Auf
einem Zwischenabschnitt 31 des Torsionsfederstabes 12 sind im Bereich der Öffnung
30 des Deckels 14 zwei Schalthebel 17, 27 vorgesehen, die an dem Torsionsfederstab
12 befestigt sind. Die Schalthebel 17, 27 und Endschalter 15, 25 wirken paarweise
zusammen, wobei in einer Ausgangslage des Torsionsfederstabes ohne Torsionsbeanspruchung
jeder Schalthebel 17, 27 zu dem ihm zugeordneten Endschalter 15, 25 in einem vorbestimmten
Abstand d1 bzw. d2 liegt. Dieser Abstand d1 bzw. d2 bestimmt die Winkelauslenkung
des Torsionsfederstabes 12 aufgrund einer Torsionsbeanspruchung, bei der einer der
beiden Endschalter 15, 25 betätigt wird.
[0032] Eine Betätigung der Endschalter 15, 25 bewirkt ein Abschalten des Rohrmotors. Zu
diesem Zweck sind elektrische Leitungen 19 vorgesehen, die vom Stator 8 durch die
Ankerplatte 10 hindurch an die Endschalter 15, 25 geführt sind.
[0033] Außerdem sind die Schalterscheiben 16, 26 jeweils mit Verstellnocken 18, 28 ausgestattet,
die durch den Deckel 14 nach außen ragen und zur Einstellung des Abstands d1 bzw.
d2 eingesetzt werden können.
[0034] Die Anordnung der Endschalter 15, 25, der Schalthebel 17, 27 und der Schalterscheiben
16, 26 im Bereich des Zwischenabschnitts 31 wird aus Fig. 2 deutlich. Im dargestellten
Ausführungsbeispiel sind die Schalterscheiben 16, 26 so eingestellt, daß die Endschalter
15, 25 sich bezüglich des Torsionsfederstabes 12 gegenüberliegen. Die Schalthebel
17, 27 sind in einem stumpfen Winkel zueinander angeordnet, so daß sich zwischen dem
Schalthebel 27 und dem ihm zugeordneten Endschalter 25 ein Abstand d1 und zwischen
dem Schalthebel 17 und dem ihm zugeordneten Endschalter 15 ein Abstand d2 einstellt.
Die Abstände d1 und d2, die Winkelintervallen entsprechen, können, abhängig von der
Drehrichtung der Motorwelle 2 und der damit verbundenen Bewegungsrichtung des Rolladenpanzers
3, verschieden sein. Insbesondere kann berücksichtigt werden, daß beim Heraufziehen
des Rolladenpanzers 3 eine größere Abfederung der Motorwelle 2 durch den Torsionsfederstab
12 erfolgt als beim Herablassen des Rolladenpanzers 3.
[0035] Fig. 3 zeigt eine alternative Ausführungsform des statorseitigen Endbereichs des
Torsionsfederstabes 12. Im übrigen bleibt der anhand Fig. 1 und 2 erläuterte Aufbau
des Rohrmotors und der Abschaltvorrichtung gleich. Bei dieser Ausführungsform weist
eine Ankerplatte 32, die wie die Ankerplatte 10 am Gehäuse 1 befestigt ist, eine Ausnehmung
33 auf. Die Ausnehmung 33 setzt sich zusammen aus einer Kreisfläche, von der aus sich
radial nach außen erstreckende, gegenüberliegende Taschen 34 vorgesehen sind. Jede
Tasche 34 ist zu ihren Seiten durch radial verlaufende Anschläge 35 begrenzt.
[0036] Am getriebeseitigen Ende 11 des Torsionsfederstabes 12 ist eine Platte 36 vorgesehen,
die in der Ausnehmung 33 liegt. Die Platte 36 hat zwei radial verlaufende Nocken 37,
die so bemessen sind, daß sie innerhalb einer jeweiligen Tasche 34 der Ausnehmung
33 über ein vorbestimmtes Winkelintervall beweglich sind.
[0037] Bei dieser Ausführungsform des statorseitigen Endbereichs des Torsionsfederstabes
12 ist es möglich, daß im Falle eines Blockierens der Motorwelle 2 das Gehäuse 1 des
Rohrmotors bei auftretendem Gegendrehmoment zunächst frei über das Winkelintervall
dreht, das durch die Größe der Winkelbögen der Taschen 34 und Nocken 37 bestimmt wird.
Dabei nähern sich - wie in dem vorhergehenden Beispiel - die hier nicht dargestellten
Schalthebel den Endschaltern zwecks Betätigung.
[0038] Nachfolgend wird die Funktionsweise der Abschaltvorrichtung erläutert.
[0039] Wenn beispielsweise ein in der oberen Endlage befindlicher Rolladenpanzer 3 die Motorwelle
2 blockiert, auf die der Rolladenpanzer 3 gewickelt ist, wird über das Abtriebs-Ansatzstück
6 der Rohrmotor an der Getriebewelle 5 blockiert. Infolgedessen wird das Gehäuse 1,
das den Stator 8 trägt, verdreht, wodurch das getriebeseitige Ende 11 des Torsionsfederstabes
12 um das motorlagerseitige Ende 13 des Torsionsfederstabes 12 gedreht wird.
[0040] Diese Wirkung tritt bei der zweiten erläuterten Ausführungsform für den getriebeseitigen
Endbereich des Torsionsfederstabes 12 mit Verzögerung auf. In diesem Fall findet zunächst
eine freie Drehbewegung des Gehäuses 1 gegenüber dem Zwischenabschnitt 31 statt, wonach
eine Abfederung durch das Torsionsfederelement erfogt. Zu diesem Zweck ist das Winkelintervall
zwischen einem der Schalter 15 oder 25 und dem diesem Schalter zugeordneten Schalthebel
17 bzw. 27 größer als das Winkelintervall, das von den Nocken 37 zwischen den jeweils
zugeordneten Anschlägen 35 zurückgelegt werden kann.
[0041] Durch die Verdrehung des Gehäuses 1 schwenken in beiden Ausführungsbeispielen die
über die Schalterscheiben 16, 26 mit dem Gehäuse 1 drehfest verbundenen Endschalter
15, 25 gegenüber den Schalthebeln 17, 27. Hierdurch wird einer der Endschalter 15,
25 betätigt und geöffnet, so daß der Motorstromkreis unterbrochen wird.
[0042] Die anziehende Bremse 9 des abgeschalteten Motors hält gegen das Drehmoment das Gehäuse
1 in der verdrehten Lage zum Torsionsfederstab 12, 37 und der jeweils betätigte Endschalter
15, 25 bleibt geöffnet.
[0043] Wenn der Torsionsfederstab 12 mit der Platte 36 und die Ankerplatte 32 mit der Ausnehmung
33 verwendet werden, kann folgende Einstellung vorgenommen werden. Der Winkelabstand
zwischen den Endschaltern 15, 25 und den Schalthebeln 17, 27 kann so bemessen werden,
daß er dem Winkelabstand entspricht, den die Nocken 37 der Platte 36 bis zum jeweils
gegenüberliegenden Anschlag 35 zurücklegen können. In diesem Fall wird bei einem Herablassen
des Rolladenpanzers 3, wobei die Lamellen des Rolladenpanzers 3 aufeinander zugleiten
und dadurch den Rohrmotor bereits abbremsen, folgendes erreicht.
[0044] Sobald die untere Endlage des Rolladenpanzers 3 vorliegt, d. h. der Rolladen vollständig
herabgelassen ist, legen die Nocken 37 das Winkelintervall zwischen zwei Anschlägen
35 einer Tasche 34 zurück. Da dieser Winkelabstand dem Abstand zwischen dem entsprechenden
Paar aus Schalthebeln 17, 27 und Endschaltern 15, 25 entspricht, wird bei Erreichen
des Anschlages 35 der jeweilige Endschalter 15 oder 25 betätigt und der Rohrmotor
abgeschaltet.
1. Drehmomentabhängige Abschaltvorrichtung für einen Elektromotor, der einen Anker (7)
und einen an einem Gehäuse (1) angebrachten Stator (8) aufweist, mit einer stabförmigen
Lagereinrichtung für den Stator (8), deren eines Ende mit dem Stator (8) verbunden
ist und deren anderes Ende in einem feststehenden Motorlager gelagert ist, und mit
mindestens einem Schalter (15, 25), der bei Erreichen eines vorbestimmten Drehmomentes
aufgrund der Drehbewegung des Stators (8) relativ zu einem Abschnitt der stabförmigen
Lagereinrichtung mittels eines innerhalb des Gehäuses (1) angeordneten Schaltelementes
(17, 27) betätigbar ist, dadurch gekennzeichnet,
- daß die Lagereinrichtung als Torsionsfederelement ausgebildet ist und
- daß der Schalter (15, 25) innen am Gehäuse (1) und das Schaltelement (17, 27) an
einem im Gehäuse (1) liegenden im wesentlichen ortsfesten Zwischenabschnitt (31) des
Torsionsfederelementes oder umgekehrt zur Betätigung des Schalters (15, 25) mit dem
Schaltelement (17, 27) angebracht sind.
2. Abschaltvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Torsionsfederelement
als Vierkantstab (12) ausgebildet ist, der koaxial zur Drehachse des Ankers (7) des
Elektromotors angeordnet ist.
3. Abschaltvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß
das eine Ende (11) des Torsionsfederelementes mit einer Ankerplatte (10), die mit
ihrer Umfangsfläche an dem Gehäuse (1) befestigt ist, zur Übertragung von Kraft zwischen
dem Stator (8) und dem einen Ende (11) des Torsionsfederelementes verbunden ist.
4. Abschaltvorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet,
- daß das eine Ende (11) des Torsionsfederelementes mit mindestens einer radial verlaufenden
Nocke (37) ausgestattet ist,
- daß das eine Ende (11) des Torsionsfederelementes mit einer Ankerplatte (32), die
mit ihrer Umfangsfläche an dem Gehäuse (1) befestigt ist, zur Übertragung von Kraft
zwischen dem Stator (8) und dem einen Ende (11) des Torsionsfederelementes verbunden
ist,
- daß die Ankerplatte (32) in ihrem mittleren Bereich eine Ausnehmung (33) mit mindestens
einer Tasche (34) aufweist, deren Winkelbogen so bemessen ist, daß die Nocke (37)
des einen Endes (11) des Torsionsfederelementes über ein vorbestimmtes Winkelintervall
beweglich ist.
5. Abschaltvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 - 4, dadurch gekennzeichnet, daß das
Gehäuse (1) rohrförmig ausgebildet ist und im Bereich seines einen Endes (11) den
Stator (8) trägt und an seinem anderen Ende einen Deckel (14) aufweist, der mit einer
Öffnung (30) für das Torsionsfederelement versehen ist, und daß der Schalter (15,
25) und das Schaltelement (17, 27) im Bereich der Öffnung (30) angeordnet sind.
6. Abschaltvorrichtung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß der Schalter (15,
25) auf einer Schaltscheibe (16, 26) befestigt ist, die verschiebbar auf der Innenseite
des Deckels (14) befestigt und mit einem durch den Deckel (14) nach außen ragenden
Verstellnocken (18, 28) versehen ist und der Deckel (14) an einem das Gehäuse (1)
bildenden Metallrohr befestigt ist.
7. Abschaltvorrichtung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß der Schalter (15,
25) an dem Torsionsfederelement befestigt ist und das Schaltelement (17, 27) verschiebbar
auf der Innenseite des Deckels (14) befestigt ist und der Deckel mit einem das Gehäuse
(1) bildenden Metallrohr verbunden ist.
8. Abschaltvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 - 7, dadurch gekennzeichnet, daß das
Schaltelement (17, 27) als Schalthebel ausgebildet ist, der im wesentlichen senkrecht
zum Torsionsfederelement zum Zusammenwirken mit dem Schalter (15, 25) angeordnet ist.
9. Abschaltvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß
das Schaltelement als Dehnungsmeßstreifen ausgeführt ist.