Liege- und/oder Sitzmöbel, insbesondere Gesundheitsliege

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft ein Liege- und/oder Sitzmöbel nach dem Oberbegriff des Anspruches 1.

[0002] Es sind Gesundheitsliegen bekannt, bei denen die Liege- und Sitzfläche auf einem Unterteil befestigt ist, das an beiden Seiten Armlehnen aufweist. Solche Liegen erschweren gebrechlichen und körperbehinderten Menschen den Einstieg auf die Liege- und Sitzfläche, da die Armlehnen über die Sitz- und Liegefläche nach oben ragen. Dadurch können behinderte Personen nicht ohne Hilfe auf der Sitz- und Liegefläche Platz nehmen.

[0003] Das gattungsgemäße Liege- und/oder Sitzmöbel (US-A-3 883 175) hat eine Armlehne, die um eine horizontale Achse aus einer Gebrauchslage in eine Außergebrauchslage geschwenkt werden kann. Das eine Ende der Armlehne ist rechtwinklig abgebogen und in einer hülsenförmigen Aufnahme drehbar gelagert. Sie ist an einem Stützrohr des Rückenteils des Möbels befestigt. Die Armlehne liegt, in Draufsicht auf das Sitzmöbel gesehen, neben dem Unterteil, das einen Sitz sowie ein Gestell mit nach unten ragenden Beinen aufweist. Dadurch nimmt die Armlehne verhältnismäßig viel Platz in Anspruch. Insbesondere benötigt die Armlehne durch das rechtwinklig abgebogene Ende erheblichen Einbauraum. Zudem muß die Armlehne in einem besonderen Arbeitsgang gebogen werden. Darum ist dieses bekannte Möbel teuer und aufwendig in der Herstellung und in der Montage.

[0004] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, das gattungsgemäße Liege- und/oder Sitzmöbel so auszubilden, daß die schwenkbare Armlehne bei konstruktiv einfacher Ausbildung platzsparend vorgesehen werden kann.

[0005] Diese Aufgabe wird beim gattungsgemäßen Liege- und/oder Sitzmöbel erfindungsgemäß mit den kennzeichnenden Merkmalen des Anspruches 1 gelöst.

[0006] Beim erfindungsgemäßen Liege- und/oder Sitzmöbel verbindet die Armlehne die beiden Standbeine miteinander. Die Gelenkverbindung zwischen der Armlehne und dem einen Schenkel des Standbeins ist so ausgebildet, daß das Gelenk eine stetige Fortsetzung der Armlehne und des Standbeinschenkels bildet. Darum kann die Armlehne so ausgebildet und angeordnet werden, daß sie in einer Ebene mit den entsprechenden Schenkeln der beiden Standbeine liegt. Die Armlehne liegt nicht seitlich neben den Standbeinen, sondern in der Ebene der Standbeinschenkel. Dadurch nimmt die Armlehne keinen zusätzlichen Einbauraum in Anspruch. Insbesondere ist eine besondere Formgebung der Armlehne nicht notwendig, um sie schwenkbar zu lagern. Aufgrund der erfindungsgemäßen Ausbildung kann die Armlehne bei konstruktiv einfacher Ausbildung platzsparend und einfach montiert werden. Nach dem Wegschwenken der Armlehne ist die Sitz- und Liegefläche des Möbels frei zugänglich, so daß der Benutzer ohne weiteres auf der Sitzfläche Platz nehmen kann. Dies hat besonders für gebrechliche und körperbehinderte Personen den Vorteil, daß sie ohne Mühe und ohne besondere Hilfe auf der Liege Platz nehmen können.

[0007] Weitere Merkmale der Erfindung ergeben sich aus den weiteren Ansprüchen, der Beschreibung und den Zeichnungen.

[0008] Die Erfindung wird anhand eines in den Zeichnungen dargestellten Ausführungsbeispieles näher erläutert.

[0009] Es zeigt:

Fig. 1

ein erfindungsgemäßes Möbel, das eine Gesundheitsliege ist, in Seitenansicht mit einer Liege- und Sitzfläche, die auf einem Unterteil mit Armlehnen angeordnet ist,

Fig. 2

das Möbel nach Fig. 1 in Draufsicht,

Fig. 3

das Unterteil des Möbel nach Fig. 1 in Seitenansicht und vergrößerter Darstellung,

Fig. 4

ein Ansicht längs der Linie IV- IV in Fig. 3,

Fig. 5

das Unterteil mit Armlehnen und Rädern einer zweiten Ausführungsform eines erfindungsgemäßen Möbels, in Seitenansicht gem. Fig. 1,

Fig. 6

eine Draufsicht auf das Unterteil gem. Fig. 5,

Fig. 7

das eine Rad des Unterteiles gem. Fig. 5 und dessen Befestigung an einem Standbein des Unterteiles in Seitenansicht und in vergrößerter Darstellung.

[0010] Die Fig. 1 und 2 zeigen eine Gesundheitsliege 1, wie sie beispielsweise in Bädern, Kurhäusern, Krankenhäusern usw. verwendet wird. Diese Liege 1 hat eine Liege- und Sitzfläche 2, die schwenkbar auf einem Unterteil 3 angeordnet ist. Die Liegefläche 2 ist vorteilhaft einstückig ausgebildet; sie weist einen Rückenteil 4, einen Sitzteil 5 und einen Fußteil 6 auf, die vorzugsweise aus Drahtgitter 7 bestehen, das von einem aus Rohrmaterial gebildeten Rahmen 8 umgeben ist, der in Draufsicht gemäß Fig. 2 rechteckigen Umriß mit abgerundeten Ecken aufweist. Die Liege- und Sitzfläche 2 ist so ausgebildet, daß sie ohne Belastung die in Fig. 1 dargestellte Lage einnimmt.

[0011] Das Unterteil 3 hat ein vorderes und ein hinteres U-förmig gebogenes Standbein 9 und 10, die über eine rückwärtige Querstrebe 11 und seitliche Längsstreben 12 und 13 miteinander verbunden sind. Das Unterteil 3 besteht - wie der Rahmen 8 - vorzugsweise aus Rohrmaterial. Der Rückenteil 4 besteht aus zwei stumpfwinklig zueinander liegenden Teilen 4' und 4'', von denen der kürzere Teil 4'' eine Kopfstütze bildet. Der längere Teil 4' geht im Bereich unterhalb der Längsstreben 12, 13 etwa in deren halber Länge stumpfwinklig in den Sitzteil 5 über (Fig. 1). Er verläuft in der dargestellten Liegelage schräg aufwärts und geht stumpfwinklig in den Fußteil 6 über, der in der Liegelage leicht aufwärts verläuft.

[0012] Mit Querstegen 14 und 15 liegen die Standbeine 9 und 10 auf dem Boden auf. Auf den Querstegen sind zur Vermeidung einer Beschädigung mit Abstand voneinander liegende U-förmige Kappen 14', 15' und 15'' aufgesetzt, die den Quersteg 15 von unten umgreifen und mit denen die Liege 1 auf dem Boden aufsteht.

[0013] Auf der Querstebe 11 sind ebenfalls Kappen 11', 11'' vorzugsweise aus Kunststoff, befestigt, auf denen die Liege- und Sitzfläche 2 mit ihrem Rahmen 8 aufliegt.

[0014] Die auf der gleichen Seite hintereinander liegenden Schenkel 16, 18 und 17, 19 der Standbeine 9 und 10 divergieren, in Seitenansicht gem. Fig. 1 und 3 gesehen von den sie verbindenden Längsstreben 12 und 13 aus nach unten. Dadurch hat die Liege 1 einen besonders sicheren Stand, wodurch ein Kippen sicher verhindert wird.

[0015] Die Sitz- und Liegefläche 2 ist über Zapfen 20 und 21, die an den einander zugewandten Innenseiten der Querstreben 12 und 13 vorzugsweise verschweißt sind, schwenkbar mit dem Unterteil 3 verbunden. Die Zapfen 20, 21 liegen auf gleicher Höhe und weisen in Richtung zueinander. Der Rahmen 8 ist mit entsprechenden, mit den Zapfen 20, 21 zusammenwirkenden (nicht dargestellten) Lagern versehen, die in Höhe des Sitzteiles 5 nahe am Übergang zum Rückenteil 4 angeordnet sind. Wie Fig. 1 zeigt, liegt die Sitz- und Liegefläche 2 in Liegestellung mit ihrem Rückenteil 4 auf der Querstrebe 11 auf, welche die oberen Enden der Schenkel 18, 19 des Standbeins 10 miteinander verbindet. In Sitzstellung stützt sich die Sitz- und Liegefläche 2 mit einem schräg nach unten abgewinkelten U-förmigen Endteil 22 des Fußteiles 6, insbesondere dessen Quersteg 23, am Boden ab.

[0016] Das Unterteil 3 weist an beiden Seiten Armlehnen 25 und 26 auf, die im Bereich oberhalb der Längsstreben 13 bzw. 12 liegen. Wie sich aus Fig. 2 ergibt, liegen die Armlehnen 25, 26 und die Schenkel 16, 18 bzw. 17, 19 jeweils in einer gemeinsamen Ebene. Die Armlehnen 25 und 26 sind etwa U-förmig gebogen. Die Armlehne 25 ist einstückig mit den Schenkein 16 und 18 der Standbeine 9 und 10 ausgebildet.

[0017] Damit insbesondere gebrechliche und ältere Menschen ohne Mühe auf der Sitz- und Liegefläche 2 Platz nehmen können, ist die andere Armlehne 26 schwenkbar am Unterteil 3 angeordnet.

[0018] Die Armlehnen 25 und 26 haben gleiche Form. Ihre Schenkel 27, 28 und 29, 30 (Fig. 2) divergieren vom Quersteg 31, 32 der Armlehnen aus nach unten. Die Querstege 31, 32 sind schräg nach vorne und oben geneigt. Die Schenkel 27, 28 und 29, 30 der Armlehnen fluchten mit den Schenkeln 17, 19 bzw. 16, 18 der Standbeine 9 und 10.

[0019] Zwischen dem Schenkel 30 der Armlehne 26 und dem Schenkel 18 des Standbeines 10 ist ein zweiteiliges Gelenk 33 vorgesehen, um dessen Gelenkachse 34 die Armlehne 26 verschwenkt werden kann. Die parallel zu den Achsen der Zapfen 20, 21 liegende Achse 34 ist vorzugsweise durch eine Paßschraube gebildet. Die beiden Gelenkhälften 33a und 33b sind durch in Seitenansicht rechteckige Gelenkteile mit einem zapfenförmigen Steckansatz 35 und 36 gebildet, mit dem sie in die freien Enden der Schenkel 18 bzw. 30 des Standbeines 10 bzw. der Armlehne 26 gesteckt sind. Die formschlüssig in die Schenkel gesteckten Steckansätze 35, 36 sind mit Sicherungsstiften 37, 38 gehalten, welche die Schenkel 18, 30 und die Steckansätze 35, 36 durchsetzen. Die Gelenkteile 33a, 33b liegen mit ihren ebenen Seiten aneinander und sind so ausgebildet, daß das Gelenk im wesentlichen eine stetige Fortsetzung der Schenkel 30 bzw. 18 der Armlehne 26 und des Standbeines 10 bildet.

[0020] Wie Fig. 4 zeigt, haben die Gelenkteile 33a, 33b vom gegenüberliegenden Schenkelende einen solchen Abstand, daß die Armlehne 26 beim Verschwenken mit ihrem Gelenkteil 33a frei gegenüber dem Schenkel 18 des Standbeines 10 gedreht werden kann.

[0021] In das freie Ende des längeren, in Höhe des Rückenteiles 4 liegenden Schenkels 29 der Armlehne 26 ist ein Anschlagstopfen 38 und in das freie Ende des Schenkels 16 des Standbeines 9 ein Anschlagstopfen 39 gesteckt. Vorzugsweise sind sie mit Preßsitz in den Schenkeln 16, 29 gehalten. Die Anschlagteile 39, 39' bestehen vorzugsweise aus Kunststoff, wodurch beim Auftreffen der Armlehne 26 auf das Standbein 9 eine Dämpfung erreicht wird.

[0022] Zur Arretierung der Armlehne 26 in ihrer Gebrauchsstellung gem. Fig. 1 und 3 ist ein sichelförmiges Anschlagteil 40 am Schenkel 29 vorgesehen, vorzugsweise verschweißt. Das Anschlagteil 40 ist auf der dem Schenkel 30 zugewandten Seite des Schenkels 29 vorgesehen und etwa viertelkreisförmig nach unten gekrümmt, bezogen auf die Arretierstellung. Am freien Ende 41 hat das Anschlagteil 40 eine Vertiefung 42, in die in der Arretierlage vorzugsweise eine Sterngriffschraube 43 ragt. Sie ist durch eine Gewindebohrung der Längsstrebe 12 geschraubt und wird zur Arretierung der Armlehne 26 so weit nach innen geschraubt, bis sie in die Vertiefung 42 des Anschlagteiles 40 ragt. Infolge der beschriebenen Krümmung des Anschlagteiles 40 und der Vertiefung 42 kann die Armlehne 26 dann nicht mehr um ihre Schwenkachse 34 in Richtung des Pfeiles P nach hinten schwenken, da die Schraube 43 an der Seitenwand der Vertiefung 42 anschlägt. Die Armlehne 26 ist somit einwandfrei arretiert. Nach dem Einstieg in die Liege wird die Lehne 26 nach unten geklappt und wie beschrieben, gegen Verschwenken arretiert.

[0023] Die Schwenkachse 34 liegt, wie sich aus den Fig. 1 und 3 ergibt, geringfügig unterhalb des Teiles 4' des Rückenteiles 4, in Seitenansicht gemäß Fig. 1 gesehen. Dadurch liegt die Armlehne 26 in weggeklappter Lage im Bereich unterhalb des Rückenteiles 4 neben dem Unterteil 3. Der Bereich zwischen den Standbeinen 9, 10 des Unterteiles 3 ist bequem zugänglich, so daß ein einfacher Ein- und Ausstieg gewährleistet ist.

[0024] Zum Aus- oder Einsteigen muß zunächst die Sterngriffschraube 43 so weit zurückgedreht werden, daß sie aus der Vertiefung 42 des Anschlagteiles 40 freikommt. Dann kann die Armlehne 26 in Richtung P nach hinten geschwenkt werden. Der Benutzer kann nunmehr ohne Mühe auf die Liege 1 gelangen oder sie verlassen. Insbesondere behinderte oder ältere Personen können auf diese Weise bequem auf die Liege 1 gelangen bzw. sie wieder verlassen. Durch die schwenkbare Anordnung der Armlehne 26 wird vor allem Rollstuhlfahrern und gebehinderten Menschen das Einsteigen auf die Liege 1 erheblich erleichtert. Anschließend wird die Armlehne 26 zurückgeschwenkt und mit der Schraube 43 arretiert.

[0025] Es ist auch möglich, die Armlehne 25 auf entsprechende Weise schwenkbar anzuordnen.

[0026] Besonders vorteilhaft ist es, wenn die Liege, wie die Fig. 5 bis 7 zeigen, an den rückwärtigen Schenkeln 18a und 19a des Unterteiles 3a Räder 44 aufweist. Dann kann die Liege 1a ohne weiteres bei Bedarf an eine andere Stelle verfahren werden. Dadurch eignet sich die Liege besonders für die Benutzung von behinderten Personen.

[0027] Die Räder 44 sind am Quersteg 15a des rückwärtigen Standbeines 10a angeordet. Im folgenden wird nur das eine Rad 44 näher erläutert. Das andere Rad ist in gleicher Weise , jedoch spiegelbildlich vorgesehen.

[0028] Das Rad 44 sitzt auf einer Achse 45, die durch einen Lagerbolzen gebildet ist. Auf ihm wird das Rad 44 durch einen (nicht dargestellten) Sicherungsring gehalten, der in einer Ringnut 53 der Achse 45 sitzt. Auf der anderen Seite liegt das Rad 44 an einem Ringbund 48 der Achse 45 an. Er liegt mit geringem Abstand neben einem Gewindeabschnitt 49 der Achse 45, mit dem diese durch eine Öffnung 46 eines Tragarmes 47 gesteckt wird. Auf das überstehende Ende des Gewindeabschnittes 49 wird unter Zwischenlage einer Unterlegscheibe 50 eine Mutter 51 geschraubt, mit der die Achse 45 am Tragarm 47 gesichert wird. Der Tragarm 47 ist am Quersteg 15a des Standbeines 10a verschweißt und ragt vom Quersteg 15a unter einem Winkel von etwa 45° schräg nach hinten und oben. In der Ruhelage der Liege liegt das Unterteil 3a mit seinen Standbeinen 9a, 10a und zusätzlich mit den Rädern 44 auf dem Boden auf.

[0029] Um die Liege an einen anderen Ort zu verfahren, wird sie in Richtung des Pfeiles P in Fig. 5 gekippt, so daß die Standbeine 9a, 10a vom Boden freikommen und die Liege nur noch mit den Rädern 44 am Boden abgestützt wird. In eine solche verschwenkte Lage läßt sich die Liege einfach dadurch bringen, daß die Bedienungsperson die Rückenlehne der Sitz- und Liegefläche nach unten schwenkt. Gleichzeitig kippt die Liege so, daß ihr Unterteil 3a vom Boden abhebt. Dann läßt sich die Liege ohne weiteres verfahren.

Ansprüche

1. Liege- und/oder Sitzmöbel, mit mindestens einer Armlehne (26), die an einem Möbelunterteil (3, 3a) vorgesehen ist, sich bis in den Bereich oberhalb einer Liege- und/oder Sitzfläche erstreckt und über ein Gelenk (33) in eine Außergebrauchslage verschwenkbar am Unterteil (3, 3a) gelagert ist, in der die Armlehne (26) im Bereich außerhalb des Ein- bzw. Ausstiegsbereiches des Möbels (1) liegt,
dadurch gekennzeichnet, daß die Armlehne (26) zwei Standbeine (9, 10; 9a, 10a) miteinander verbindet, die zum Untergrund sich erstreckende Schenke (16, 17; 18, 19) haben, daß das Gelenk (33) zwei Gelenkteile (33a, 33b) aufweist, von denen der eine Gelenkteil (33a) an der Armlehne (26) und der andere Gelenkteil (33b) an einem Schenkel (18) des einen Standbeines (10, 10a) vorgesehen ist, und daß das Gelenk (33) eine stetige Fortsetzung der Armlehne (26) und des einen Schenkels (18) des einen Standbeines (10, 10a) bildet.

2. Möbel nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet, daß die Armlehne (26) in ihrer Gebrauchslage mit mindestens einem Sicherungsteil (40) am Unterteil (3, 3a) arretierbar ist, das vorzugsweise ein sichelförmiges Anschlagteil ist.

3. Möbel nach Anspruch 2,
dadurch gekennzeichnet, daß dem Sicherungsteil (40) ein Rastteil (43), vorzugsweise eine Sternkopfschraube, zugeordnet ist, das in Raststellung in eine Ausnehmung (42) des Sicherungsteiles (40) ragt.

4. Möbel nach einem der Ansprüche 1 bis 3,
dadurch gekennzeichnet, daß die beiden Gelenkteile (33a, 33b) mit Halteteilen (37) an der vorzugsweise U-förmigen Armlehne (26) und am Unterteil (3, 3a) gehalten sind.

5. Möbel nach einem der Ansprüche 1 bis 4,
dadurch gekennzeichnet, daß der eine Gelenkteil (33b) in den einen Schenkel (18) des einen Standbeines (10, 10a) des Unterteiles (3, 3a) und der andere Gelenkteil (33) in einen Schenkel (30) der Armlehne (26) gesteckt ist.

6. Möbel nach einem der Ansprüche 1 bis 5,
dadurch gekennzeichnet, daß die Armlehne (26) am freien Ende ihres anderen Schenkels (29) ein Anschlagteil (38) aufweist, das vorzugsweise aus schwingungsdämpfendem Material, wie beispielsweise Kunststoff, besteht, das mit einem Steckteil im Schenke (29) der Armlehne (26) gesichert ist.

7. Möbel nach Anspruch 6,
dadurch gekennzeichnet, daß dem Anschlagteil (38) der Armlehne (26) ein weiteres, vorzugsweise gleich ausgebildetes Anschlagteil (39) des zweiten Standbeines (9, 9a) des Unterteiles (3, 3a) zugeordnet ist.

8. Möbel nach einem der Ansprüche 2 bis 7,
dadurch gekennzeichnet, daß das Sicherungsteil (40) zur Arretierung der Armlehne (26) mit geringem Abstand oberhalb des Anschlagteiles (38) der Armlehne (26) vorgesehen ist, und daß vorzugsweise das dem Sicherungsteil (40) zugeordnete Rastteil (43) durch eine Öffnung einer Längsstrebe (12) des Unterteiles (3) ragt.

9. Möbel nach Anspruch 8,
dadurch gekennzeichnet, daß die Längsstrebe (12) etwa in Höhe der Sitzfläche (5) des Möbels (1) liegt, die vorzugsweise das vordere und das rückwärtige Standbein (9, 10; 9a, 10a) des Unterteiles (3, 3a) miteinander verbindet.

10. Möbel nach einem der Ansprüche 5 bis 9,
dadurch gekennzeichnet, daß die vorzugsweise unterschiedlich langen Schenke (29, 30) der Armlehne (26) divergierend zueinander verlaufen, und daß vorzugsweise der kürzere Schenkel (30) den einen Gelenkteil (33a) des Gelenkes (33) und der längere Schenkel (29) das Anschlagteil (38) und das Sicherungsteil (40) aufweist.

11. Möbel nach einem der Ansprüche 5 bis 10,
dadurch gekennzeichnet, daß die Standbeine (9, 10; 9a, 10a) des Unterteiles (3, 3a) mit den Schenkeln (29, 30) der Armlehne (26) fluchten.

12. Möbel nach einem der Ansprüche 1 bis 11,
dadurch gekennzeichnet, daß das Gelenk (33) der Armlehne (26) oberhalb eines am rückwärtigen Standbein (10, 10a) des Unterteiles (3, 3a) vorgesehenen Querträgers (11) liegt.

13. Möbel nach einem der Ansprüche 1 bis 12,
dadurch gekennzeichnet, daß der Quersteg (32) der U-förmigen Armlehne (26) vom rückwärtigen Standbein (10, 10a) des Unterteiles (3, 3a) aus schräg nach oben und nach vorn geneigt verläuft.

14. Möbel nach einem der Ansprüche 1 bis 13,
dadurch gekennzeichnet, daß auf beiden Möbelseiten jeweils eine Armlehne (25, 26) am Unterteil (3, 3a) vorgesehen ist, und daß vorzugsweise beide Armlehnen (25, 26) schwenkbar angeordnet sind.

15. Möbel nach einem der Ansprüche 1 bis 14,
dadurch gekennzeichnet, daß an einem Quersteg (15a) des rückwärtigen Standbeines (10a) des Unterteiles (3a) mindestens ein, vorzugsweise zwei mit Abstand nebeneinander liegende Räder (44) vorgesehen sind, und daß vorzugsweise das Rad (24) an einem vorzugsweise schräg nach oben und hinten verlaufenden Tragarm (47) gelagert ist, der am Quersteg (15a) des Unterteiles (3a) starr, vorzugsweise durch Schweißen, befestigt ist.

Claims

1. A piece of furniture for lying and/or sitting down, comprising at least one arm rest (26) which is provided on a lower pan (3, 3a) of the piece of furniture, extends into the region above a lying and/or seating surface and is mounted on the lower part (3, 3a) so as to be pivotable via a joint (33) into a position of non-use in which the arm rest (26) lies in the region outside the region in which a person gets onto and alights from the piece of furniture (1), characterised in that the arm rest (26) interconnects two supporting legs (9, 10; 9a, 10a) comprising limbs (16, 17; 18, 19) extending to the floor, in that the joint (33) has two joint parts (33a, 33b), the one joint part (33a) being provided on the arm rest (26) and the other joint part (33b) being provided on a limb (18) of one supporting leg (10, 10a), and in that the joint (33) constitutes a continuous extension of the arm rest (26) and the limb (18) of the one supporting leg (10, 10a).

2. A piece of furniture according to claim 1, characterised in that the arm rest (26) is lockable on the lower part (3, 3a) in its position of use by means of at least one securing member (40) preferably being a sickle-shaped stop member.

3. A piece of furniture according to claim 2, characterised in that a locking member (43), preferably a star-head bolt, is associated with the securing member (40) and projects into a recess (42) in the securing member (40) in the locking position.

4. A piece of furniture according to any one of claims 1 to 3, characterised in that the two joint parts (33a, 33b) are held on the preferably U-shaped arm rest (26) and on the lower part (3, 3a) by retaining members (37).

5. A piece of furniture according to any one of claims 1 to 4, characterised in that the one joint part (33b) is inserted into the limb (18) of the supporting leg (10, 10a) of the lower part (3, 3a), and the other joint part (33 [sic - 33a]) is inserted into a limb (30) of the arm rest (26).

6. A piece of furniture according to any one of claims 1 to 5, characterised in that the free end of the other limb (29) of the arm rest (26) has a stop member (38) which preferably comprises vibration-damping material such as plastics and is secured by means of an insertion part in the limb (29) of the arm rest (26).

7. A piece of furniture according to claim 6, characterised in that a further, preferably identically formed stop member (39) of the second supporting leg (9, 9a) of the lower part (3, 3a) is associated with the stop member (38) of the arm rest (26).

8. A piece of furniture according to any one of claims 2 to 7, characterised in that the securing member (40) is provided for locking the arm rest (26) a short distance above the stop member (38) of the arm rest (26), and in that the locking member (43) associated with the securing member (40) preferably projects through an opening in a longitudinal strut (12) of the lower part (3).

9. A piece of furniture according to claim 8, characterised in that the longitudinal strut (12) is arranged substantially at the height of the seating surface (5) of the piece of furniture (1), the seating surface (5) preferably interconnecting the front and the rear supporting leg (9, 10; 9a, 10a;) of the lower part (3, 3a).

10. A piece of furniture according to any one of claims 5 to 9, characterised in that the limbs (29, 30) of the arm rest (26), which are preferably of different lengths, extend in a divergent manner, and in that preferably the shorter limb (30) is provided with the joint part (33a) of the joint (33) and the longer limb (29) is provided with the stop member (38) and the securing member (40).

11. A piece of furniture according to any one of claims 5 to 10, characterised in that the supporting legs (9, 10; 9a, 10a) of the lower part (3, 3a) are aligned with the limbs (29, 30) of the arm rest (26).

12. A piece of furniture according to any one of claims 1 to 11, characterised in that the joint (33) of the arm rest (26) is arranged above a transverse support (11) provided on the rear supporting leg (10, 10a) of the lower part (3, 3a).

13. A piece of furniture according to any one of claims 1 to 12, characterised in that the crosspiece (32) of the U-shaped arm rest (26) extends obliquely upwards from the rear supporting leg (10, 10a) of the lower part (3, 3a) and is inclined forwards.

14. A piece of furniture according to any one of claims 1 to 13, characterised in that an arm rest (25, 26) is provided on the lower part (3, 3a) on either side of the piece of furniture, and in that both arm rests (25, 26) are preferably pivotably arranged.

15. A piece of furniture according to any one of claims 1 to 14, characterised in that at least one, preferably two spaced wheels (44) are provided on a crosspiece (15a) of the rear supporting leg (10a) of the lower part (3a), and in that the wheel (24 [sic - 44]) is preferably mounted on a carrying arm (47) which preferably extends obliquely upwards and rearwards and which is rigidly fixed to the crosspiece (15a) of the lower part (3a), preferably by welding.

Revendications

1. Meuble de couchage et/ou d'assise comportant au moins un accoudoir (26) qui est prévu sur un élément inférieur de meuble (3, 3a), qui s'étend jusque dans la région au-dessus d'une surface de couchage et/ou d'assise et qui est monté sur l'élément inférieur (3, 3a) de manière à pouvoir basculer par l'intermédiaire d'une articulation (33) dans une position de non-utilisation dans laquelle l'accoudoir (26) se trouve à l'extérieur de la région servant à accéder ou à quitter le meuble, caractérisé en ce que l'accoudoir (26) relie deux jambes de support l'une à l'autre (9, 10; 9a, 10a) qui comportent des bras (16, 17 ; 18, 19) s'étendant vers le sol, en ce que l'articulation (33) comporte deux parties d'articulation (33a, 33b) dont l'une (33a) est prévue sur l'accoudoir (26) et l'autre (33b) est prévue sur un bras (18) de l'une des jambes de support (10, 10a), et en ce que l'articulation (33) forme un prolongement continu de l'accoudoir (26) et dudit bras (18) de l'une des jambes de support (10, 10a).

2. Meuble selon la revendication 1, caractérisé en ce que l'accoudoir (26) est susceptible d'être arrêté sur l'élément inférieur (3, 3a) dans sa position d'utilisation avec au moins une pièce de blocage (40), qui est de préférence une pièce de butée en forme de croissant.

3. Meuble selon la revendication 2, caractérisé en ce qu'à la pièce de blocage (40) est associée une pièce d'enclenchement (43), de préférence une vis à tête en étoile, qui pénètre dans la position d'enclenchement dans un évidement (42) de la pièce de blocage (40).

4. Meuble selon l'une quelconque des revendications 1 à 3, caractérisé en ce que les deux parties d'articulation (33a, 33b) sont retenues par des pièces de retenue (37) sur l'accoudoir (26) de préférence en forme de U et sur l'élément inférieur (3, 3a).

5. Meuble selon l'une quelconque des revendications 1 à 4, caractérisé en ce que l'une des parties d'articulation (33b) est enfichée dans ledit bras (18) de l'une des jambes de support (10, 10a) de l'élément inférieur, et l'autre partie d'articulation (33a) est enfichée dans un bras (30) de l'accoudoir (26).

6. Meuble selon l'une quelconque des revendications 1 à 5, caractérisé en ce que l'accoudoir (26) comporte à l'extrémité libre de son autre bras (29) une pièce de butée (38) qui est constituée de préférence en un matériau amortissant les oscillations, tel que par exemple de la matière plastique, qui est bloquée avec une pièce enfichable dans le bras (29) de l'accoudoir (26).

7. Meuble selon la revendication 6, caractérisé en ce qu'à la pièce de butée (38) de l'accoudoir (26) est associée une autre pièce de butée (39) de la seconde jambe de support (9, 9a) de l'élément inférieur (3, 3a), qui est réalisée de préférence de façon identique.

8. Meuble selon l'une quelconque des revendications 2 à 7, caractérisé en ce que la pièce de blocage (40) pour arrêter l'accoudoir (26) est prévue à faible distance au-dessus de la pièce de butée (38) de l'accoudoir (26), et en ce que la pièce d'enclenchement (43) associée à la pièce de blocage (40) pénètre de préférence à travers une ouverture d'une entretoise longitudinale (12) de l'élément inférieur (3).

9. Meuble selon la revendication 8, caractérisé en ce que l'entretoise longitudinale (12) se trouve approximativement à la hauteur de la surface d'assise (5) du meuble (1), qui relie de préférence les jambes de support avant et arrière (9, 10 ; 9a, 10a) de l'élément inférieur (3, 3a).

10. Meuble selon l'une quelconque des revendications 5 à 9, caractérisé en ce que les bras (29, 30) de l'accoudoir (26), présentant de préférence des longueurs différentes, s'étendent de manière à diverger l'un par rapport à l'autre, et en ce que le bras court (30) comporte de préférence l'une des parties (33a) de l'articulation (33), et le bras long (29) comporte la pièce de butée (38) et la pièce de blocage (40).

11. Meuble selon l'une quelconque des revendications 5 à 10, caractérisé en ce que les jambes de support (9, 10 ; 9a, 10a) de l'élément inférieur (3, 3a) sont en alignement avec les bras (29, 30) de l'accoudoir (26).

12. Meuble selon l'une quelconque des revendications 1 à 11, caractérisé en ce que l'articulation (33) de l'accoudoir (26) se trouve au-dessus d'un support transversal (11) prévu sur la jambe de support arrière (10, 10a) de l'élément inférieur (3, 3a).

13. Meuble selon l'une quelconque des revendications 1 à 12, caractérisé en ce que la barrette transversale (32) de l'accoudoir en forme de U (26) s'étend en oblique vers le haut et vers l'avant depuis la jambe de support arrière (10, 10a) de l'élément inférieur (3, 3a).

14. Meuble selon l'une quelconque des revendications 1 à 13, caractérisé en ce qu'il est prévu sur les deux côtés du meuble un accoudoir respectif (25, 26) sur l'élément inférieur (3, 3a), et en ce que de préférence les deux accoudoirs (25, 26) sont agencés en basculement.

15. Meuble selon l'une quelconque des revendications 1 à 14, caractérisé en ce qu'il est prévu, sur une barrette transversale (15a) de la jambe de support arrière (10a) de l'élément inférieur (3a), au moins une, de préférence deux roues (44) situées à distance l'une à côté de l'autre, et en ce que la roue (44) est montée de préférence sur un bras de support (47) qui s'étend préférablement en oblique vers le haut et vers l'arrière et qui est fixé, de préférence par soudage, sur la barrette transversale (15a) de l'élément inférieur (3a).

Zeichnung