[0001] Die Erfindung betrifft eine Vakuum-Abwasserabführungsanlage mit einem an Abwasserquellen
               angeschlossenen, ständig unterdruckbeaufschlagten Aufnahmetank, der periodisch in
               einen Sammelbehälter entleerbar ist.
 
            [0002] Bei aus offenkundiger Vorbenutzung bekannten, beispielsweise auf Schiffen installierten
               Vakuum-Abwasserabführungsanlagen, wird das Abwasser von Toiletten, Waschbecken und
               dergleichen zunächst in einen Aufnahmetank abgesaugt, der im Hinblick auf eine ununterbrochene
               Betriebsbereitschaft ständig mit Unterdruck beaufschlagt ist. Dieser wird mittels
               einer Schmutzwasserpumpe periodisch in einen Sammelbehälter entleert. Die Schmutzwasserpumpe
               ist verstopfungs- und beschädigungsgefährdet.
 
            [0003] Ferner ist eine Vakuum-Abwasserabführungsanlage bekannt (US-A-5078174), bei der das
               Abwasser von Abwasserquellen wie Häusern in einen unterdruckbeaufschlagten Aufnahmetank
               gesaugt wird. Die Abwasserquellen weisen eigene, unter Atmosphärendruck stehende Schwerkraftsammeltanks
               auf, die erst bei Bedarf in die Vakuum-Abwasserabführungsanlage entleert werden; diese
               muß daher nicht ständig aufnahmebereit sein. Zur Entleerung des Aufnahmetanks sind
               die aus o. g. Gründen nachteiligen Schmutzwasserpumpen vorgesehen.
 
            [0004] Diesen Nachteil vermeidet die Erfindung durch die Merkmalskombination des Anspruchs
               1. Die Schmutzwasserpumpe wird dadurch entbehrlich, daß das Abwasser im Förderweg
               von den Abwasserquellen zum Sammelbehälter mit keiner Pumpe in Berührung kommt. Die
               Förderung vom Aufnahmetank zum Sammelbehälter erfolgt durch eine Druckdifferenz. Damit
               trotzdem der Aufnahmetank ständig betriebsbereit ist und mit Unterdruck beaufschlagt
               sein kann, ist ihm ein geodätisch tiefer angeordneter und mit ihm über eine absperrbare
               Ablaufleitung verbundener Zwischentank zugeordnet, der über eine Entleerungsleitung
               mit dem Sammelbehälter verbunden ist. Normalerweise ist die Ablaufleitung geöffnet,
               so daß das im Aufnahmetank anfallende Abwasser aufgrund seiner Schwerkraft in den
               Zwischentank abläuft. Wenn die Entleerung erfolgen soll, wird der Zwischentank vom
               Aufnahmetank abgesperrt, und ggf. die Entleerungsleitung zum Sammelbehälter geöffnet.
               Es wird dann eine Druckdifferenz angelegt, die den Inhalt des Zwischentanks in den
               Sammelbehälter treibt. Danach wird der Zwischentank mit dem Aufnahmetank wieder in
               Verbindung gesetzt.
 
            [0005] Es ist bei Gebäudesanitäranlagen bekannt, Zwischentanks unterhalb von Aufnahmetanks
               anzuordnen und mittels Überdruckbeaufschlagung zu entleeren (FR-A-2050775); jedoch
               werden bei diesen Anlagen die Aufnahmetanks mittels Schwerkraft beschickt. Eine Unterdruckquelle
               und den Unterdruck schaltende Ventile sind nicht vorgesehen. Eine ständige Aufnahmebereitschaft
               des Aufnahmetanks ist schon durch die Wirkung der Schwerkraft sichergestellt und bedarf
               keiner ständigen Unterdruckversorgung. Eine Kombination aus Unter- und Überdrucksystem
               legt diese bekannte Anlage nicht nahe.
 
            [0006] Die periodische Entleerung erfolgt zweckmäßigerweise selbsttätig. Zu diesem Zweck
               kann eine Steuereinrichtung vorgesehen sein, die die Absperrorgane betätigt und die
               Druckdifferenz zur Einwirkung bringt und schließlich die zum Einleiten der Entleerung
               erforderlichen Vorgänge wieder rückgängig macht. Dabei ist die Anordnung vorteilhafterweise
               so getroffen, daß die Druckquelle zur Erzeugung eines überatmosphärischen Drucks eingerichtet
               ist, während der Sammelbehälter mit der Atmosphäre in Druckausgleich steht. In diesem
               Fall ist es erforderlich, die Entleerungsleitung während des normalen Betriebs zu
               schließen. Für die Erzeugung des Unter- und Überdrucks sind dabei nach einem weiteren
               Merkmal der Erfindung gesonderte, vorzugsweise baugleiche Vakuumpumpen bzw. Kompressoren
               vorgesehen. Dafür eignen sich insbesondere Flüssigkeitsringmaschinen. Statt dessen
               kann auch vorgesehen sein, daß eine normalerweise als Unterdruckquelle eingesetzte
               Vakuumpumpe während der Entleerungsperioden als Kompressor zur Erzeugung des überatmosphärischen
               Drucks schaltbar ist. In diesem Fall wird der Aufnahmetank oder ein zusätzlich zu
               diesem vorgesehener Pufferbehälter so groß ausgebildet, daß der darin befindliche
               Unterdruck für den Aufnahmebetrieb während der Entleerungsphasen ausreicht. Statt
               dessen ist es auch möglich, eine als Unterdruckquelle eingesetzte Gaspumpe ständig
               in einen Pufferbehälter fördern zu lassen, der als Druckquelle in den Entleerungsperioden
               dient. Dieser Pufferbehälter entleert sich während jeder Entleerungsperiode und füllt
               sich anschließend bis zur nächsten wieder.
 
            [0007] Bei den soeben beschriebenen Ausführungsmöglichkeiten wurde vorausgesetzt, daß der
               Sammelbehälter sich unter Atmosphärendruck oder einem diesem nahen Druck befindet.
               Die Druckquelle, mit deren Hilfe die Entleerung betrieben wird, hat in diesem Fall
               einen entsprechend höheren Druck, der mehrere Bar betragen kann, wenn größere Höhenunterschiede
               oder Entfernungen zu überwinden sind. Die Erfindung will aber solche Ausführungen
               nicht ausschließen, bei denen der Sammelbehälter während des normalen Betriebs ebenso
               wie der Aufnahmetank und der Zwischentank unter Unterdruck steht und die Entleerungsdruckdifferenz
               dadurch erzeugt wird, daß der vom Aufnahmetank abgeschlossene Zwischentank atmosphärisch
               belüftet wird. In diesem Fall braucht die Entleerungsleitung vom Zwischentank zum
               Sammelbehälter ggf. nicht absperrbar zu sein.
 
            [0008] Die Erfindung wird im folgenden näher unter Bezugnahme auf die Zeichnung erläutert,
               die in einer Figur ein vorteilhaftes Ausführungsbeispiel schematisch veranschaulicht.
 
            [0009] In einen Abwasser-Aufnahmetank 1 mündet eine Mehrzahl von Abwasserleitungen 2. Über
               eine Leitung 3 mit Rückschlagventil 4 ist der Aufnahmetank 1 an die Saugseite einer
               Wasserringpumpe 5 angeschlossen, die ihn mit Vakuum beaufschlagt. Es können bekannte,
               nicht dargestellte Einrichtungen zur Begrenzung des Vakuums vorgesehen sein. Druckseitig
               ist die Vakuumpumpe 5 über Leitung 6 an einen Flüssigkeitsabscheider 7 angeschlossen,
               der das aus dem Aufnahmebehälter abgesaugte Gas von der in der Pumpe 5 mitgerissenen
               Betriebsflüssigkeit trennt. Das Gas wird über die Leitung 8 in die Atmosphäre geleitet,
               soweit es nicht, wie weiter unten beschrieben, für andere Zwekke verwendet wird. Die
               im Flüssigkeitsabscheider 7 anfallende Flüssigkeit wird über Leitung 9 in die Pumpe
               5 zurückgeführt. Flüssigkeitsverlust wird über einen Frischwasseranschluß 10 abhängig
               vom Flüssigkeitsstand im Flüssigkeitsabscheider 7 ersetzt.
 
            [0010] Die Vakuumpumpe 5, an deren Stelle je nach der geforderten Leistung und Betriebssicherheit
               auch eine Mehrzahl von Pumpen treten kann, ist im allgemeinen ständig in Betrieb in
               den Zeiten, in denen Abwasser anfallen kann. Der Aufnahmetank 1 ist daher auch ständig
               aufnahmebereit. An geodätisch tiefer gelegener Stelle ist er über eine Leitung 11
               mit Absperrorgan 12 an einen Zwischentank 13 angeschlossen. Die Leitung 11 samt Absperrorgan
               12 ist so dimensioniert und angeordnet, daß das im Aufnahmetank 1 anfallende Abwasser
               samt sämtlichen darin enthaltenen Fremdstoffen ständig in den Zwischentank 13 abläuft.
               Eine Gaspendelleitung 14 mit Absperrorgan 15 führt das im Zwischentank 13 verdrängte
               Gas in den Aufnahmetank 1 zurück, damit der Schwerkraftabfluß durch die Leitung 11
               nicht gehemmt wird. Eine Leitung 16, die vom Zwischentank 13 bis in den oberen Bereich
               des Aufnahmetanks 1 reicht, enthält einen Drucksensor 17, dessen Signal den statischen
               Druck im Zwischentank 13 und gegebenenfalls im Aufnahmetank 1 abbildet. Wenn ein bestimmter
               Füllstand erreicht ist, der der Füllung des Zwischentanks 13 entspricht, wird der
               Entleerungsvorgang eingeleitet. Wenn ein bestimmter höherer Druck festgestellt wird,
               der eine zu hohe Füllung des Aufnahmetanks 1 signalisiert, die nicht auftreten darf,
               wenn die Entleerung normal stattfindet, kann dies als Störungssignal gewertet werden.
 
            [0011] Die Entleerung des Zwischentanks 13 findet über eine Entleerungsleitung 19 mit Absperrorgan
               20 statt, die zu dem nicht gezeigten Sammelbehälter führt. Es ist ein Kompressor 21
               vorgesehen (es können auch mehrere sein), der vorzugsweise ebenso wie die Vakuumpumpe
               5 von einer Flüssigkeitsringmaschine gebildet sein kann. Zweckmäßigerweise ist er
               mit dieser baugleich. Saugseitig ist der Kompressor 21 über eine Saugleitung 22 mit
               Rückschlagventil 23 an die Abgasleitung 8 der Vakuumpumpe 5 angeschlossen. Seine Druckseite
               führt über eine Leitung 24 zum Flüssigkeitsabscheider 25, von dem die abgeschiedene
               Betriebsflüssigkeit über Leitung 26 in den Kompressor 21 zurückgeführt wird. Betriebsflüssigkeitsverlust
               wird über die Frischwasserleitung 27 ausgeglichen. Vom Flüssigkeitsabscheider 25 führt
               eine Druckluftleitung 28 mit Membran-Absperrventil 29 zum Zwischentank 13 bzw. zu
               der damit verbundenen Leitung 11.
 
            [0012] Es ist eine Steuerrungseinrichtung 18 vorgesehen, die periodisch die Entleerung des
               Zwischentanks 13 steuert. Sie wird dazu zweckmäßigerweise dadurch veranlaßt, daß der
               Drucksensor 17 einen vorbestimmten Füllstand des Zwischentanks 13 anzeigt. Statt dessen
               kann auch vorgesehen sein, daß jeweils nach vorbestimmten Zeitperioden die Entleerung
               stattfindet. Wenn gemäß einem in der Beschreibungseinleitung genannten Ausführungsbeispiel
               kein gesonderter Kompressor vorgesehen ist, sondern die Vakuumpumpe 5 in einen Druckbehälter
               fördert, der als Druckquelle für die Entleerung dient, kann das Entleerungsspiel auch
               dadurch veranlaßt werden, daß in diesem Druckbehälter das Erreichen eines vorbestimmten
               Drucks gemessen wird.
 
            [0013] Die Steuerungseinrichtung veranlaßt zunächst das Schließen der Absperrorgane 12 und
               15 in den Leitungen 11 und 14, die den Aufnahmetank 1 mit dem Zwischentank 13 verbinden.
               Die Leitung 16 ist ohnehin durch den Drucksensor geschlossen. Danach öffnet sie das
               normalerweise geschlossene Absperrorgan 29 in der Leitung 28, die von der Druckquelle
               zum Zwischentank 13 führt und schaltet den Kompressor 21 ein. Danach wird das Absperrorgan
               20 in der Entleerungsleitung 19 geöffnet. Der vom Kompressor 21 im Zwischentank 13
               erzeugte Überdruck treibt dann dessen Inhalt durch die Entleerungsleitung 19 aus.
               Wenn der Sensor 17 meldet, daß der Flüssigkeitsstand im Zwischentank 13 hinreichend
               abgesunken ist, oder gegebenenfalls auch nach Ablauf einer hinreichenden Zeitspanne
               wird die Entleerungsphase beendet, indem der Kompressor 21 abgeschaltet wird, und
               werden die Absperrorgane 20 und 29 geschlossen und die Absperrorgane 12 und 15 geöffnet.
 
            [0014] Der Kompressor 21 entnimmt während des Betriebs die vom ihm geförderte Luft der Leitung
               8 bzw., wenn diese nicht ausreicht, der Atmosphäre.
 
            [0015] Das geschilderte System ist wenig störanfällig, weil der fremdkörperhaltige Flüssigkeitsstrom
               die Pumpen nicht berührt.
 
          
         
            
            1. Vakuum-Abwasserabführungsanlage mit einem an Abwasserquellen angeschlossenen, ständig
               unterdruckbeaufschlagten Aufnahmetank (1), der periodisch in einen Sammelbehälter
               entleerbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß ein geodätisch tiefer als der Aufnahmetank
               (1) angeordneter und mit diesem über eine absperrbare Ablaufleitung (11) verbundener
               Zwischentank (13) vorgesehen ist, der über eine Entleerungsleitung (19) mit dem Sammelbehälter
               verbunden ist, und daß eine Druckquelle (21) zur Erzeugung eines Drucks oberhalb des
               im Sammelbehälter herrschenden Drucks über eine absperrbare Leitung (28) mit dem Zwischenbehälter
               verbunden ist.
 
            2. Anlage nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Druckquelle (21) zur Erzeugung
               eines überatmosphärischen Drucks eingerichtet ist und der mit der Atmosphäre in Druckausgleich
               stehende Sammelbehälter von dem Zwischentank (13) absperrbar ist.
 
            3. Anlage nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß gesonderte, vorzugsweise baugleiche
               Vakuumpumpen und Kompressoren als Unter- und Überdruckquelle vorgesehen sind.
 
            4. Anlage nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß eine normalerweise als Unterdruckquelle
               eingesetzte Vakuumpumpe während der Entleerungsperioden als Kompressor zur Erzeugung
               des überatmosphärischen Drucks schaltbar ist.
 
            5. Anlage nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß eine als Unterdruckquelle eingesetzte
               Gaspumpe in einen Pufferbehälter fördert, der als Druckquelle geschaltet ist.
 
            6. Anlage nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß eine Steuereinrichtung
               (18) zur selbsttätigen Steuerung der Entleerungsfunktionen vorgesehen ist.