(19)
(11) EP 0 663 166 B1

(12) EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT

(45) Hinweis auf die Patenterteilung:
25.11.1998  Patentblatt  1998/48

(21) Anmeldenummer: 95100275.7

(22) Anmeldetag:  11.01.1995
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)6A47B 88/00

(54)

Schublade

Drawer

Tiroir


(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT DE ES GB IT

(30) Priorität: 17.01.1994 AT 73/94

(43) Veröffentlichungstag der Anmeldung:
19.07.1995  Patentblatt  1995/29

(73) Patentinhaber: Julius Blum Gesellschaft m.b.H.
6973 Höchst (AT)

(72) Erfinder:
  • Huber, Edgar
    A-6971 Hard (AT)
  • Röck, Erich
    A-6973 Höchst (AT)

(74) Vertreter: Torggler, Paul, Dr. et al
Wilhelm-Greil-Strasse 16
6020 Innsbruck
6020 Innsbruck (AT)


(56) Entgegenhaltungen: : 
EP-A- 0 291 781
EP-A- 0 425 447
   
       
    Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen).


    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung bezieht sich auf eine Schublade mit zwei doppelwandigen Schubladenzargen aus Metall oder Kunststoff, einem Schubladenboden, zwei Ausziehschienen sowie zwei Befestigungsvorrichtungen für eine Frontwand, die sich im montierten Zustand zwischen den beiden Schubladenzargen befindet, wobei die Frontwand an beiden Enden je einen Beschlagteil aufweist, der mit einer Anschlagplatte versehen ist, die sich neben der Frontwand befindet und die die Stirnseite der Schubladenzarge abdeckt und wobei jeder Beschlagteil einen Haken aufweist, mit dem er durch Einhängen in die Befestigungsvorrichtung in dieser verankerbar ist.

    [0002] Eine derartige Schublade ist in der EP-A-0 291 781 beschrieben.

    [0003] Hinsichtlich der Lage der Frontplatten bzw. Frontwände in bezug auf die Schubladenzargen, können im wesentlichen zwei verschiedene Typen von Schubladen unterschieden werden. Beim ersten Typ erstrecken sich die Frontplatten der Breite nach zumindest über die gesamte Schubladenbreite und liegen im montierten Zustand an den Stirnseiten der Schubladenzargen an. Zur schnellen Montage der Frontplatten sind bei diesem Schubladentyp einige Schnellverbinder mit den Schubladenzargen bekannt. Dabei werden die mit vormontierten Beschlagteilen versehenen Frontplatten günstigerweise von vorne auf die Schubladenzargen der sonst bereits fertigen Schublade aufgesteckt oder eingehängt und dann durch eine Verbindungseinrichtung, beispielsweise einen Spannexzenter, gegen die Stirnseiten der Schubladenzargen gezogen, wobei die Hinterseite der Frontplatten als an den Stirnseiten anliegender Anschlag dient.

    [0004] Beim zweiten Schubladentyp liegen die Frontwände im montierten Zustand zwischen den Schubladenzargen. Derartige Schubladen werden im allgemeinen als sogenannte Innenauszüge eingesetzt, bei denen eine vor der Frontwand angeordnete Kastentür od. dgl. in geschlossenem Zustand eine oder mehrere Frontwände von Schubladen verdeckt. Zur Verbindung solcher zwischen den Schubladenzargen liegenden Frontwände mit den Schubladenzargen ist es bekannt, speziell ausgebildete Schubladenzargen mit nach innen abstehenden Befestigungswinkeln vorzusehen, an die dann die Frontwand von innen anschraubbar ist. Der Zusammenbau einer solchen Schublade ist relativ zeitaufwendig. Weiters besteht die Gefahr, daß die zum Zusammenbau nötigen losen Befestigungsschrauben vertorengehen. Ein anderer Nachteil ist darin zu sehen, daß spezielle Zargenkonstruktionen mit Befestigungswinkeln verwendet werden, welche sich ausschließlich nur für diese zwischen den Zargen liegenden Frontwände eignen.

    [0005] Aus der EP-A1-0 291 781 ist, wie eingangs erwähnt, eine Befestigungsvorrichtung bekannt, die es ermöglicht eine Frontwand beispielsweise aus einer Spanplatte rasch an den Schubladenzargen zu befestigen, wobei die Frontwand im montierten Zustand zwischen den beiden Schubladenzargen angeordnet ist.

    [0006] Die EP-A1-0 425 447 zeigt eine Schublade mit vier gleichen Wänden, die durch Steckkupplungen miteinander verbindbar sind. Die Kupplungselemente sind dabei in den vier Ecken der Schublade angeordnet. Mit einer derartigen Kupplung kann die Frontblende nicht zurückversetzt zwischen den beiden Seitenwänden montiert werden und es ist auch nicht möglich, daß die Frontblende die Stirnflächen der Schubladenzargen abdeckt.

    [0007] Für den Möbelhersteller bedeutet die Wahl zwischen vorne an den Schubladenzargen anliegender Frontblende und einer zwischen den Schubladenzargen befindlichen Frontwand die Notwendigkeit, auch unterschiedliche Böden vorzusehen, da bei einer herkömmlichen Frontwand der Abschluß mit den Schubladenboden weiter hinten als bei einer Frontblende liegt. Es ist daher nicht möglich, die Schublade bis auf die Frontblende oder Frontwand vorzufabrizieren und vorzumontieren.

    [0008] Aufgabe der Erfindung ist es, eine Schublade dahingehend zu verbessern, daß sie im Hinblick auf die Schubladenrückwand, die Schubladenzargen und den Schubladenboden zusammengebaut werden kann, unabhängig davon, ob der vordere Abschluß durch eine Frontblende oder eine Frontwand erfolgt.

    [0009] Die erfindungsgemäße Aufgabe wird dadurch gelöst, daß daß die Frontwand im Querschnitt ein oberes geschlossenes Profil und ein unteres nach hinten offenes Profil mit einem vorderen Abdecksteg aufweist, das die vordere Kante des Schubladenbodens, der mit den vorderen Enden der Schubladenzargen abschließt, aufnimmt, wobei die Frontwand einen hinteren, senkrecht zum Schubladenboden gerichteten Abschlußsteg aufweist, der mit dem Schubladenboden abschließt.

    [0010] Weitere Merkmale der Erfingdung sind Gegenstand der abhängigen Ansprüche 2 bis 6.

    [0011] Nachfolgend wird ein Ausführungsbeispiel der Erfindung anhand der Figuren der beiliegenden Zeichnungen eingehend beschrieben.

    [0012] Die Fig. 1 zeigt ein Schaubild der vorderen Ecke einer Schublade mit einer Frontwand, die Fig. 2 zeigt ein Schaubild des Beschlagteiles von vorne und der Mitte der Schublade gesehen, die Fig. 3 zeigt ein Schaubild des Beschlagteiles von vorne und von der Seite der Schublade gesehen, die Fig. 4 zeigt ein Schaubild des Beschlagteiles von hinten gesehen, die Fig. 5 zeigt auseinandergezogen die Schubladenzarge, die Ausziehschiene, die Befestigungsvorrichtung und den Beschlagteil und die Fig. 6 zeigt eine Stirnansicht eines Beschlagteiles gemäß einem weiteren Ausführungsbeispiel der Erfindung.

    [0013] Die erfindungsgemäße Schublade weist eine doppelwandige Schubladenzarge 1 auf, die aus Kunststoff, aber auch aus Aluminium oder Nirosta gefertigt sein kann.

    [0014] Die Schubladenzarge 1 ist auf einer Ausziehschiene 2 einer Ausziehführungsgarnitur befestigt. Die Ausziehschiene 2 trägt auch ein Halteblech 3, das mit dieser verschweißt oder vernietet ist. Mit dem Halteblech 3 ist eine Befestigungsvorrichtung 4 für eine Frontblende oder die Frontwand 5 verschraubt.

    [0015] Die Befestigungsvorrichtung 4 weist ein von einer Feder beaufschlagtes Kippsegment 7 auf, das in Montagelage an einem Haken 22 des Beschlagteiles 8 angreift und somit den Beschlagteil 8 an der Schubladenzarge 1 hält.

    [0016] Der Beschlagteil 8 weist eine vordere Anschlagplatte 9 auf, die die Schubladenzarge 1 stirnseitig abdeckt.

    [0017] Die Frontwand 5 weist oben ein im Querschnitt geschlossenes Profil 10 und unten ein im Querschnitt offenes Profil 11 mit einem vorderen Abdecksteg 12 auf. An den Abdecksteg 12 schließt unten ein Horizontalsteg 13 an, der die Vorderkante des Schubladenbodens 14 abdeckt. Im Ausführungsbeispiel befindet sich der Horizontalsteg 13 im Abstand zum Schubladenboden 14. Da der Abstand zwischen der unteren Kante des Abschlußsteges 25 und dem Horizontalsteg 13 relativ groß gehalten ist, können Schubladenböden 14 unterschiedlicher Stärke mit der Frontwand 5 kombiniert werden.

    [0018] Der Schubladenboden 14 ragt in das offene Profil 11 hinein und stößt vorne an dem Abdecksteg 12 an. Dadurch kann der Schubladenboden 14 gleich lang wie bei einer herkömmlichen Frontblende sein.

    [0019] Hinten weist die Frontwand 5 einen Abschlußsteg 15 auf, der mit dem Schubladenboden 14 abschließt.

    [0020] Die Beschlagteile 8 sind mit einem seitlichen Gehäuse 16 versehen, in das ein Ende der Frontwand 5 einsteckbar ist.

    [0021] Die Frontwand 5 weist einen mittleren Horizontalsteg 17 auf, der zwei Haltewangen 18 trägt.

    [0022] Zwischen die Haltewangen 18 ist eine Schraube 19 einschraubbar, die durch einen Durchlaßkanal 20 des Beschlagteiles ragt.

    [0023] Zur Montage der Frontwand 5 wird diese mit ihren Enden in den Halterand 21 der Gehäuse 16 eingesteckt und anschließend mit den Schrauben 19 fixiert.

    [0024] Die Frontwand 5 kann, ebenso wie die Schubladenzargen, aus Kunststoff, Aluminium oder Nirostastahl gefertigt sein.


    Ansprüche

    1. Schublade mit zwei doppelwandigen Schubladenzargen (1) aus Metall oder Kunststoff, einem Schubladenboden (14), zwei Ausziehschienen (2) sowie zwei Befestigungsvorrichtungen (4) für eine Frontwand (5), die sich im montierten Zustand zwischen den beiden Schubladenzargen (1) befindet, wobei die Frontwand (5) an beiden Enden je einen Beschlagteil (8) aufweist, der mit einer Anschlagplatte (9) versehen ist, die sich neben der Frontwand (5) befindet und die die Stirnseite der Schubladenzarge (1) abdeckt und wobei jeder Beschlagteil (8) einen Haken (22) aufweist, mit dem er durch Einhängen in die Befestigungsvorrichtung (4) in dieser verankerbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Frontwand (5) im Querschnitt ein oberes geschlossenes Profil (10) und ein unteres nach hinten offenes Profil (11) mit einem vorderen Abdecksteg (12) aufweist, das die vordere Kante des Schubladenbodens (14), der mit den vorderen Enden der Schubladenzargen (1) abschließt, aufnimmt, wobei die Frontwand (5) einen hinteren, senkrecht zum Schubladenboden gerichteten Abschlußsteg (15) aufweist, der mit dem Schubladenboden (14) abschließt.
     
    2. Schublade nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Anschlagplatte (9) des Beschlagteiles (8) unten mit dem vorderen Abdecksteg (12) der Frontwand (5) abschließt.
     
    3. Schublade nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Frontwand (5) einen horizontalen Mittelsteg (17) mit Haltewangen (18) aufweist, zwischen denen eine Schraube (19) gehalten ist, die durch einen Durchlaßkanal (20) im Beschlagteil (8) ragt.
     
    4. Schublade nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß der Beschlagteil (8) seitlich ein Gehäuse (16) aufweist, in das das Ende der Frontwand (5) einsteckbar ist.
     
    5. Schublade nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß der Beschlagteil (8) eine die Schubladenzargen überragende Stütze (22) aufweist, die mit einer Halteeinrichtung für eine Reling (23) versehen ist.
     
    6. Schublade nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß an den vorderen Abdecksteg (12) der Frontwand (5) ein nach hinten gerichteter Horizontalsteg (13) anschließt, der sich unterhalb des Schubladenbodens (14) und im Abstand von diesem befindet.
     


    Claims

    1. Drawer comprising two double-walled drawer sides (1) made of metal or plastics material, a drawer base (14), two pull-out rails (2), as well as two securing devices (4) for a front wall (5) which, in the mounted state, is located between the two drawer sides (1), the front wall (5) having at both ends in each case one fitting (8) provided with a stop plate (9) which is located next to the front wall (5) and which covers the front side of the drawer side (1), and each fitting (8) having a hook (22) by means of which it can be anchored in the securing device (4) by hanging into the latter, wherein the front wall (5) has in cross section an upper closed profile (10) and a lower rearwardly open profile (11) with a front covering web (12), which lower rearwardly open profile receives the front edge of the drawer base (14) which terminates at the front ends of the drawer sides (1), the front wall (5) having a rear terminating web (15) which is directed perpendicularly to the drawer base and terminates at the drawer base (14).
     
    2. Drawer as claimed in claim 1, wherein the stop plate (9) of the fitting (8) terminates, at the bottom, at the front covering web (12) of the front wall (5).
     
    3. Drawer as claimed in claim 1 or 2, wherein the front wall (5) has a horizontal central web (17) with holding cheeks (18) between which there is held a screw (19) projecting through a passage channel (20) in the fitting (8).
     
    4. Drawer as claimed in one of claims 1 to 3, wherein the fitting (8) has laterally a housing (16) into which the end of the front wall (5) can be inserted.
     
    5. Drawer as claimed in one of claims 1 to 4, wherein the fitting (8) has a support (24) projecting above the drawer sides and provided with a holding device for a railing (23).
     
    6. Drawer as claimed in claim 1, wherein the front covering web (12) of the front wall (5) is adjoined by a rearwardly directed horizontal web (13) located underneath the drawer base (14) and at a distance therefrom.
     


    Revendications

    1. Tiroir avec deux châssis de tiroir (1) à double paroi en métal ou plastique, un fond de tiroir (14), deux rails d'extraction (2) et deux dispositifs de fixation (4) pour une paroi frontale (5), qui se trouve à l'état monté entre les deux châssis de tiroir (1), la paroi frontale (5) présentant sur chacune des deux extrémités une pièce de ferrure (8), qui est pourvue d'une plaque de butée (9), qui se trouve à côté de la paroi frontale (5) et qui recouvre le côté frontal du châssis de tiroir (1), chaque pièce de ferrure (8) présentant un crochet (22), avec lequel elle peut être ancrée par accrochage dans le dispositif de fixation (4) dans celui-ci, caractérisé en ce que la paroi frontale (5) présente en coupe transversale un profil supérieur (10) fermé et un profil inférieur (11) ouvert vers l'arrière avec un pan de recouvrement (12) avant, qui reçoit le bord avant du fond de tiroir (14) qui se termine avec les extrémités avant des châssis de tiroir (1), la paroi avant (5) présentant un pan de fermeture (15) arrière et orienté perpendiculairement au fond de tiroir, qui se termine sur le fond de tiroir (14).
     
    2. Tiroir selon la revendication 1, caractérisée en ce que la plaque de butée (9) de la pièce de ferrure (8) se termine en bas avec le pan de recouvrement (12) avant de la paroi frontale (5).
     
    3. Tiroir selon la revendication 1 ou 2, caractérisé en ce que la paroi frontale (5) présente une traverse centrale (17) horizontale avec des joues de retenue (18), entre lesquelles est maintenue une vis (19) qui dépasse à travers un canal de passage (20) dans la pièce de ferrure (8).
     
    4. Tiroir selon l'une quelconque des revendications 1 à 3, caractérisé en ce que la pièce de ferrure (8) présente sur le côté un réceptacle (16), dans lequel on peut enficher l'extrémité de la paroi frontale (5).
     
    5. Tiroir selon l'une quelconque des revendications 1 à 4, caractérisé en ce que la pièce de ferrure (8) présente un support (24) dépassant des châssis de tiroir et pourvu d'un dispositif de retenue pour une rampe (23).
     
    6. Tiroir selon la revendication 1, caractérisé en ce que le pan (12) de recouvrement avant de la paroi frontale est suivi d'un pan horizontal (13) orienté vers l'arrière qui se trouve au-dessous du fond de tiroir (14) et à distance de celui-ci.
     




    Zeichnung