(19)
(11) EP 0 707 103 B1

(12) EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT

(45) Hinweis auf die Patenterteilung:
25.11.1998  Patentblatt  1998/48

(21) Anmeldenummer: 95110332.4

(22) Anmeldetag:  03.07.1995
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)6D03D 49/12

(54)

Spanneinheit für die Webkette in einer Webmaschine

Warp tensioning device on a loom

Dispositif de tension de la chaîne pour metier à tisser


(84) Benannte Vertragsstaaten:
BE CH DE FR GB IT LI

(30) Priorität: 30.07.1994 DE 4427126

(43) Veröffentlichungstag der Anmeldung:
17.04.1996  Patentblatt  1996/16

(73) Patentinhaber: LINDAUER DORNIER GESELLSCHAFT M.B.H
D-88129 Lindau (DE)

(72) Erfinder:
  • Häussler, Horst, Dipl.-Ing. FH
    D-88131 Lindau (DE)
  • Herrlein, Wilhelm, Dipl.-Ing. FH
    D-88239 Neuravensburg (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
EP-A- 0 109 472
EP-A- 0 547 003
FR-A- 2 172 241
EP-A- 0 231 726
CH-A- 615 709
   
       
    Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen).


    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung betrifft eine Spanneinheit für die Webkette in einer Webmaschine, wobei die Webmaschine eine erste äußere und zweite äußere Seitenwange aufweist, mit kettbaumseitigen über die Webbreite reichenden Funktionselementen, wie eine Streichwalze, einen mit der Streichwalze verbundenen Tragbaum, der unter der Wirkung eines Federelementes steht, eine Umlenkwalze und einem Trägerelement mit mehreren Lagerschilden, in denen der Tragbaum drehbeweglich aufgenommen ist, und ferner bestehend aus mehreren über die Länge des Tragbaumes angeordneten Stützelementen für den Streichbaum.

    [0002] Aus der europäischen Patentschrift 0 109 472 B1 ist eine Einrichtung zum Spannen einer Webkette an einer Webmaschine bekannt.
    Die der bekannten Erfindung zugrundliegende Aufgabe besteht unter anderem darin, den Forderungen nach Weben bei hohen Kettspannungen, nach konstanter Kettspannung während des Abwebens des Kettbaumes und nach möglichst geringer Trägheit des die Webkette spannenden Spannelementes bei seinen periodischen Schwingbewegungen nachzukommen.

    [0003] Gelöst wird diese Aufgabe durch eine Einrichtung, die aus einem unter Federwirkung stehenden stangenartigen Spannelement und aus einem Tragbaum besteht, auf den das Spannelement über die Webbreite mehrfach abgestützt ist, und um dessen Mittenachse das Spannelement schwenkbar angeordnet ist.

    [0004] Bei dem Spannelement soll es sich um ein starr mit dem Tragbaum verbundenes und in sich nicht federndes Spannelement handeln.

    [0005] Den vorgenannten Forderungen wird die bekannte Lösung dadurch gerecht, daß der Tragbaum gemeinsam mit einem Umlenkbaum für die Kettfäden zwischen Kettbaum und Spannelement in mehreren unterhalb der Webebene mit einem maschinenfesten Träger verbundenen Lagerschilden abgestützt ist.
    Eine derartige Abstützung ermöglicht, daß sowohl das Spannelement als auch der Tragbaum und der Umlenkbaum mit verhätlnismäßig geringen Querschnittsdimensionen und demzufolge massearm ausgebildet werden können.
    Nachteilig bei dieser Lösung ist dennoch, daß das Spannelement zwangsläufig über entsprechende Verbindungsstücke in fester Verbindung mit dem Tragbaum steht.
    Eine derartige Ausbildung ist kostenaufwendig im Hinblick auf den Herstellungsprozeß der Tragbaum-Spannelement-Verbindung.

    [0006] Eine Einrichtung zum Spannen der Webkette ist ferner aus der europäischen Patentanmeldung 0 409 306 A1 bekannt.
    Die Aufgabe der erfindungsgemäßen Lösung besteht hier darin, eine Vorrichtung zum Spannen der Webkette zu schaffen, die geeignet ist, in Abhängigkeit von der während des Fachwechsels und des Blattangschlags vorliegenden Kettspanung periodisch auf die Spannung der Webkette Einfluß zu nehmen.

    [0007] Gelöst wird die Aufgabe dadurch, daß der Streichbaum (back rest) zwischen zwei innerhlab der Webmaschine angeordneten Stützen aufgenommen ist, und jede Stütze auf einem unterhalb der Webebene verlaufenden Tragarm montiert ist, der seinerseits mit dem einen freien Ende an einem zweiten jedoch schwenkbar gelagerten Arm angelenkt ist. Das andere freie Ende des Tragarmes steht mit einer Exzenterwelle eines getrieblichem Mittels in Wirkverbindung.
    Mittels eines periodisch von dem getrieblichen Mittel aufgebrachten Exzenterhubes soll die Webkette periodisch gespannt und entlastet werden.

    [0008] Die vorgenannte technische Lösung stellt nicht darauf ab, eine besonders massearme Spanneinheit zur Webkettenspannung unter Einbeziehung von Streichwalze und Umlenkwalze auszubilden.

    [0009] Aus der EP 0 231 726 A1 ist darüber hinaus eine Webmaschine gemäß Oberbegriff des Anspruchs 1 mit einer Trag- und Verstellvorrichtung für die Webkettenführung bekannt.
    Die Webkettenführung umfaßt hier z.B. einen Kettfadenspanner, das Umlenkelement für die Kettfäden und einen Kettfadenwächter.
    Der bekannten Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, Mittel zum raschen, einfachen und exakten Einstellen der Trag- und Verstellvorrichtung anzugeben.
    Gelöst wird diese Aufgabe dadurch, daß die Trag- und Verstellvorrichtung auf einem im Webmaschinenrahmen drehbaren und feststellbaren Tragelement montiert ist, das gegenüber dem Webmaschinenrahmen verstellbar und fixierbar ist.
    Auch diese Erfindung ist nicht auf das Schaffen einer Spanneinheit für die Webkette gerichtet, in der sowohl die Streichwalze als auch die Umlenkwalze massearm ausgebildet sein kann und in der die Spanneinheit separat und relativ zu den Seitenwangen der Webmaschine einstellbar ist.

    [0010] Aufgabe der anmeldungsgemäßen Erfindung ist es, eine Spanneinheit für die Webkette zu schaffen, die auf entsprechende Verbindungsstücke zwischen dem Tragbaum und dem Spannelement verzichtet und die darüber hinaus die Nachteile der vorbekannten Spanneinheiten vermeidet.

    [0011] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch die kennzeichnenden Merkmale von Patentanspruch 1 gelöst.
    Wesentliches Merkmal ist danach, daß die Streichwalze nicht fest mit dem Tragbaum verbunden ist, sondern lose in mehreren über die Längserstreckung des Tragbaumes angeordneten Lagern drehbeweglich aufgenommen ist und daß die Umlenkwalze in Stützlagern lose getragen ist, die in separaten Lagerschilden, welche von den den Tragbaum aufnehmenden Lagerschilden getrennt sind, aufgenommen sind.

    [0012] Die Anordnung und Ausbildung der Lager, die sowohl für die Streichwalze als auch für die Umlenkwalze vorzugsweise als Zwei-Punkt-Rollenlager vorgesehen sind, führt im Vergleich zum Stand der Technik zu einer weiteren Reduzierung der Querschnitte von Streichwalze, Tragbaum und Umlenkwalze.
    Die erfindungsgemäße Lösung führt in besonderer Weise dazu, daß zwischen den Kettfäden und dem Streichbaum einerseits und dem Umlenkbaum andererseits keine Relativ-Bewegung stattfindet.
    Ferner ermöglicht die Erfindung, im Bedarfsfall innerhalb kürzester Zeit die eine Streichwalze bzw. den einen Umlenkbaum gegen eine andere Streichwalze bzw. einen anderen Umlenkbaum auszutauschen, was bei einer Gleitlagerung für die betreffenden Walzen nicht möglich ist.

    [0013] Die Erfindung wird nachfolgend anhand von Ausführungsbeispielen näher beschreiben.

    [0014] In der Zeichnung zeigen:
    Figur 1
    die kettbaumseitige Spanneinheit in der Seitenansicht,
    Figur 2
    die kettbaumseitige Spanneinheit in perspektivischer Darstellung
    Figur 3
    die Spanneinheit in der Seitenansicht mit Rollenlagerung für die Umlenkwalze an den separaten Lagerschilden


    [0015] In Figur 1 ist, in Webrichtung gesehen, siehe Richtungspfeil 1, die linksseitige äußere Seitenwange 2 der Webmaschine andeutungsweise dargestellt.
    Mit der Seitenwange 2 ist in bekannter Weise ein Bauteil 3 höhenverstellbar verbunden. Das höhenverstellbare Bauteil 3 ist, wie Fig. 2 zeigt, mit einer Längsführung 3A und Langlöchern 3B ausgerüstet, in die entsprechend ausgbildete, jedoch nicht dargestellte Mittel eingesetzt sind, die das Bauteil 4 über die Langlöcher 4A und 4B mit dem Bauteil 3 verbinden. Das Bauteil 4 ist dadurch in Richtung des Doppelpfeils 5 verstellbar.
    Das Bauteil 4 besitzt eine zylindrische Aufnahme 6, in welcher die Spanneinheit 7 mit ihrem rotations-symmetrischen Trägerlement 8 getragen ist.
    Durch eine solche Aufnahme 6 ist die gesamte Spanneinheit 7 um die Mittenachse 8A des Trägerelementes 8 verstellbar getragen und mittels der Schrauben 9 darin arretierbar.
    An jedem Bauteil 4 ist ferner über die Bolzen 10 ein in Webrichtung gem. Pfeil 1 gerichteter Träger 11 vorhanden, an den ein erster Anlenkpunkt 11a für ein Spannelement 12, z.B. eine Zugfeder, vorgesehen ist.

    [0016] Ein anderer Anlenkpunkt 13 des Spannelementes 12 ist mit dem freien Ende eines einarmigen Hebels 14 verbunden, der drehfest an dem Tragbaum 15angreift.

    [0017] Es sei erwähnt, daß die Bauteil 2, 3, 4 in identischer Ausbildung und Anordnung auf der gegenüberliegenden Webmaschinenseite ein weiteres Mal vorhanden sind.

    [0018] An dem von der einen Webmaschinenseite zur anderen reichenden Trägerelement 8 sind mehrere Lagerschilde 16, 16A, wenigstens jedoch jeweils ein erstes äußeres und ein zweites äußeres Lagerschild 16 und 16A angeordnet.

    [0019] Alle Lagerschilde 16, 16A liegen in einer gemeinsamen Ebene. Die Lagerschilde 16 nehmen den Tragbaum 15 in einem Lager drehbeweglich auf. Als besonders vorteilhaft erweist sich, im Hinblick auf die massearme Ausbildung der Spanneinheit 7, eine Drei-Punkt-Rollenlagerung mit Stützrollen 17.

    [0020] Über die Längserstreckung des Tragbaumes 15 sind mehrere voneinander beabstandet angeordnete Stützelemente 18 mit dem Tragbaum 15 verbunden, von denen jedes Stützelement 18 ein Lager, vorzugsweise ein Zwei-Punkt-Rollenlager mit einer auf einer Drehachse 19, 20 gelagerten Rolle 21, 22 ausbildet, in denen die Streichwalze 23 als separates Bauteil lose aufgenommen ist.
    Das Zwei-Punkt-Rollenlager wird hier durch zwei unterschiedlich lange Schenkel 18A und 18B des Stützelementes 18 gebildet, die zur Webkette 24 gerichtet sind und wobei jeder Schenkel 18a, 18b, an seinem freien Ende die Drehachse 19 bzw. 20 für die Rolle 21 bzw. 22 trägt.
    Die als Rohr ausgebildete Streichwalze 23 ist zwischen zwei Rollen 21, 22 jedes Stützelementes 18 und der Webkette 24 aufgenommen.

    [0021] Die Umlenkwalze 25 ist zwischen der Streichwalze 23 und dem andeutungsweise durch eine Strich-Punkt-Linie dargestellten Kettbaum 26 in dem Stützlager 27 der separaten Lagerschilde 16A lose getragen.
    Wie Fig. 3 zeigt, können die Stützlager 27 als ein Zwei-Punkt-Rollenlager mit den Rollen 28,29 ausgeildet sein.

    [0022] Um auf die Webkette 24 eine bestimmte Vorspannung aufzubringen und diese konstant aufrechtzuerhalten, greift an dem drehbeweglich gelagerten Tragbaum 15 vorzugsweise symmetrisch und zwar an jedem seiner freien Enden der einarmige Hebel 14 drehfest an.
    Das freie Ende jedes Hebels 14 steht mit dem anderen Anlenkpunkt 13 des Spannelementes 12, welches als Zugfeder wirksam ist, in Verbindung.

    [0023] Der Kraftfluß der von dem Spannelement 12 aufgebrachten Spannkraft läuft demnach von dem Federlement 12 über den Hebel 14 auf den Tragbaum 15 mit den Stützelementen 18 zur Streichwalze 23 und von dieser auf die Webkette 24.
    Damit ist gewährleistet, daß die Webkette 24 bei Anwendung der erfindungsgemäßen Spanneinheit 7 immer über die Webbreite unter einer konstanten Kettspannung gehalten werden kann.

    ZEICHNUNGS-LEGENDE



    [0024] 
    1
    Richtungspfeil
    2
    Seitenwange
    3
    Bauteil
    3A
    Längsführung
    3B
    Langloch
    4
    Bauteil
    4A
    Langloch
    4B
    Lanloch
    5
    Doppelpfeil
    6
    Aufnahme
    7
    Spanneinheit
    8
    Trägerelement
    8A
    Mittenachse
    9
    Schraube
    10
    Bolzen
    11
    Träger
    11A
    Anlenkpunkt
    12
    Spannelement (Zugfeder)
    13
    Anlenkpunkt
    14
    Hebel
    15
    Tragbaum
    16
    Lagerschild
    16A
    Lagerschild
    17
    Stützrolle
    18
    Stützelement
    18A
    Schenkel
    18B
    Schenkel
    19
    Drehachse
    20
    Drehachse
    21
    Rolle
    22
    Rolle
    23
    Streichwalze
    24
    Webkette
    25
    Umlenkwalze
    26
    Kettbaum
    27
    Stützlager
    28
    Rolle
    29
    Rolle



    Ansprüche

    1. Spanneinheit für die Webkette in einer Webmaschine, wobei die Webmaschine eine erste äußere und eine zweite äußere Seitenwange (2) aufweist, mit kettbaumseitigen über die Webbreite reichenden Funktionselementen, wie eine Streichwalze (23), einen die Streichwalze (23) stützenden Tragbaum (15), der unter der Wirkung eines Federelementes (12) steht, eine Umlenkwalze (25) und einem Trägerelement (8) mit mehreren Lagerschilden (16,16A) und ferner bestehend aus mehreren über die Länge des Tragbaumes (15) angeordneten Stützelementen (18) für die Streichwalze (23), wobei die Stützelemente (18) Lager ausbilden, in denen die Streichwalze (23) als separates Bauteil lose aufgenommen ist, wobei das Trägerelement (8) drehverstellbar um seine Längsachse (8A) im Bereich der Seitenwangen (2) aufgenommen ist, dadurch gekennzeichnet, daß das Trägerelement (8), getragen von an jeder Seitenwange (2) vorhandenen Bauteilen (3,4), in der horizontalen wie in der vertikalen Ebene positionsveränderbar ist, und die am Trägerelement (8) angeordneten Lagerschilde (16,16A) abwechselnd eine Lageranordnung (17,27) ausbilden, zum einen zur drehbeweglichen Aufnahme des Tragbaumes (15) und zum anderen zur drehbeweglichen Aufnahme der Umlenkwalze (25).
     
    2. Spanneinheit nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Streichwalze (23) und die Umlenkwalze (25) in aus Rollen (21,22 bzw. 28,29) bestehenden Lagern aufgenommen ist.
     
    3. Spanneinheit nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß wenigstens die Umlenkwalze (25) in einer Gleitlagerung (27) der Lagerschilde (16A) aufgenommen ist.
     
    4. Spanneinheit nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Lager aus wenigstens einer Zweipunkt-Rollenlagerung bestehen.
     
    5. Spanneinheit nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Tragbaum (15) von einer an den Lagerschilden (16) vorhandenen Dreipunkt-Rollenlagerung (17) getragen ist.
     
    6. Spanneinheit nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Tragbaum (15) über wenigstens einen an einem seiner freien Enden vorhandenen Hebel (14) mit einem eine Vorspannung auf die Webkette (24) erzeugenden Federelement (12) verbunden ist.
     


    Claims

    1. Tensioning unit for the warp in a loom, the loom having a first outer and a second outer side wall (2), with functional elements, such as a back rest roll (23), which are arranged on the side where the warp beam is located and which extend over the cloth width, a carrier beam (15) which supports the back rest roll (23) and which is subject to the action of a spring element (12), a deflecting roll (25) and a carrier element (8) having a plurality of bearing plates (16, 16A), and also comprising a plurality of support elements (18) for the back rest roll (23) which are arranged over the length of the carrier beam (15) and which form bearings in which the back rest roll (23) is accommodated loosely as a separate component, the carrier element (8) being accommodated in the region of the side walls (2) in such a manner that it is rotationally adjustable about its longitudinal axis (8A), characterised in that the position of the carrier element (8), carried by components (3, 4) present on each side wall (2), can be changed in the horizontal and in the vertical plane, and the bearing plates (16, 16A) arranged on the carrier element (8) alternately form a bearing arrangement (17, 27), on the one hand for rotatably accommodating the carrier beam (15) and, on the other hand, for rotatably accommodating the deflecting roll (25).
     
    2. Tensioning unit according to claim 1, characterised in that the back rest roll (23) and the deflecting roll (25) are accommodated in bearings comprising rollers (21, 22 and 28, 29, respectively).
     
    3. Tensioning unit according to claim 1, characterised in that at least the deflecting roll (25) is accommodated in a plain bearing (27) of the bearing plates (16A).
     
    4. Tensioning unit according to claim 2, characterised in that the bearings comprise at least one two-point roller bearing.
     
    5. Tensioning unit according to claim 1, characterised in that the carrier beam (15) is carried by a three-point roller bearing (17) present on the bearing plates (16).
     
    6. Tensioning unit according to claim 1, characterised in that the carrier beam (15) is connected by means of at least one lever (14) present at one of its free ends to a spring element (12) producing pretension on the warp (24).
     


    Revendications

    1. Dispositif de tension de la chaîne dans un métier à tisser, dans lequel le métier à tisser présente un premier montant latéral et un second montant latéral (2) avec des éléments fonctionnels s'étendant, du côté de l'ensouple, sur la largeur du métier à tisser, comme un cylindre cardeur (23), un arbre porteur (15) qui soutient le cylindre cardeur (23) et se trouve sous contrainte d'un élément élastique (12), un cylindre de changement de direction (25) et un élément support (8) avec plusieurs paliers flasques (16,16A) et constitué en outre de plusieurs éléments de soutien (8), disposés sur la longueur de l'arbre porteur (15), pour le cylindre cardeur (23), dans lequel les éléments de soutien (8) forment des portées dans lesquelles le cylindre cardeur (23) est reçu, sans fixation, en tant que composant distinct, dans lequel l'élément support (8) est reçu dans la zone des montants latéraux (2) avec possibilité de réglage en angle de rotation autour de son axe longitudinal (8A), caractérisé par le fait que l'élément support (8) est porté par des composants (3,4), se trouvant sur chaque montant latéral (2), avec possibilité de modification de sa position dans le plan horizontal comme dans le plan vertical, et que les paliers flasques (16,16A), disposés sur l'élément support (8), forment alternativement un dispositif de portée (17,27) d'une part pour recevoir l'arbre porteur (15), mobile en rotation, et d'autre part pour recevoir le cylindre de changement de direction (25) mobile en rotation.
     
    2. Dispositif de tension selon la revendication 1, caractérisé par le fait que le cylindre cardeur (23) et le cylindre de changement de direction (25) sont reçus dans des portées constituées de galets (21,22 ou 28,29).
     
    3. Dispositif de tension selon la revendication 1, caractérisé par le fait qu'au moins le cylindre de changement de direction (25) est reçu dans une portée lisse (27) des paliers flasques (16A).
     
    4. Dispositif de tension selon la revendication 2, caractérisé par le fait que les portées sont constituées d'au moins une portée à galets à deux points.
     
    5. Dispositif de tension selon la revendication 1, caractérisé par le fait que l'arbre porteur (15) est porté par une portée à galets à trois points (17) se trouvant sur les paliers flasques (16).
     
    6. Dispositif de tension selon la revendication 1, caractérisé par le fait que l'arbre porteur (15) est relié, par au moins un levier (14) se trouvant à l'une de ses extrémités libres, à un élément élastique (12) qui produit une précontrainte sur la chaîne (24).
     




    Zeichnung