(19)
(11) EP 0 688 930 B1

(12) EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT

(45) Hinweis auf die Patenterteilung:
02.12.1998  Patentblatt  1998/49

(21) Anmeldenummer: 95106865.9

(22) Anmeldetag:  05.05.1995
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)6E05B 53/00, E05B 59/00, E05C 9/02

(54)

Schloss für Türen oder Fenster

Lock for doors or windows

Serrure pour portes ou fenêtres


(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH DE DK ES FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE

(30) Priorität: 24.05.1994 DE 9408501 U

(43) Veröffentlichungstag der Anmeldung:
27.12.1995  Patentblatt  1995/52

(73) Patentinhaber: FERCO INTERNATIONAL FERRURES ET SERRURES DE BATIMENT
57400 Sarrebourg (FR)

(72) Erfinder:
  • Prevot, Gérard
    F-57430 Willerwald (FR)

(74) Vertreter: Glawe, Delfs, Moll & Partner 
Patentanwälte Postfach 26 01 62
80058 München
80058 München (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
EP-A- 0 045 225
CH-A- 652 440
DE-U- 9 107 714
EP-A- 0 224 658
DE-A- 4 014 043
   
       
    Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen).


    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung betrifft ein Schloß für Türen, Fenster od. dgl. gemäß dem Oberbegriff des Anspruches 1. Ein solches Schloß ist aus DE-A-4 0140 43 bekannt.

    [0002] Das bekannte Schloß besitzt einen Schließzylinder, durch den die Drehbewegung des Schlüssels unter Zwischenschaltung mehrerer Zahnräder auf einen Treibstangenanschlußschieber übertragen wird. Das Übertragungsverhältnis ist derart, daß der volle Riegelvorschub durch eine Drehung des Schlüssels um 540° bewirkt wird.

    [0003] Ein Teil des Treibstangenanschlußschiebers ist als Zahnstange ausgebildet. Diese Zahnstange kämmt mit einem Zahnkranzabschnitt eines um einen ortsfesten Zapfen drehbaren Steuerhebels. Der Steuerhebel weist einen Steuerarm auf, der in eine Ausnehmung des Riegelschwanzes eingreifen kann. Im Treibstangenanschlußschieber,angrenzend an den Zahnstangenabschnitt, ist ein Nischenabschnitt ausgebildet. Auf diese Art wird erreicht, daß beim Verschließen des Schlosses zuerst eine zusätzlich vorgesehene Falle und die Treibstangen bewegt werden können, bevor der Zahnkranzabschnitt in Eingriff mit dem Zahnstangenabschnitt des Treibstangenübertragungsschiebers kommt und über den Steuerhebel und den Steuerarm in die Schließstellung bewegt wird. Zweck dieser verzögerten Bewegung des Riegels ist es, zuerst das Fenster genau auszurichten, bevor der Riegel für das endgültige Schließen einrastet. Zusätzlich zu dem Schließzylinder weist das bekannte Schloß einen über eine Nuß wirkenden Griff auf, mittels dessen die Falle bewegt werden kann.

    [0004] Bei diesem Stand der Technik wird im täglichen Gebrauch das Fenster ausschließlich über den Griff und die Falle geschlossen. Nur wenn, z.B. für eine Reise, das Fenster längere Zeit geschlossen bleiben soll, wird mittels des Schlüssels der Riegel in die Schließstellung bewegt. Dazu ist eine relativ große Drehung des Schlüssels, etwa 540°, nötig.

    [0005] Bei anderen auf dem Markt erhältlichen Schlössern ist es üblich, einen Treibstangenanschlußschieber mittels eines Griffes und ggf. einer Übersetzung zu bewegen. Die Drehung des Griffes ist üblicherweise auf weniger als 180° beschränkt. Um einen Riegel quer zur Bewegungsrichtung des Treibstangenanschlußschiebers zu verschieben, ist im Treibstangenanschlußschieber ein z-förmiger Schlitz vorzusehen, in den ein mit dem Riegel verbundener Stift eingreift.

    [0006] Das schräg verlaufende Mittelstück des Z-förmigen Schlitzes bestimmt das Ausmaß des Riegelhubs relativ zu dem vom Dornmaß bestimmten Hub des Treibstangenschiebers. Um bei einer kleinen Bewegung des Treibstangenanschlußschiebers einen hinreichend großen Riegelhub zu erhalten, muß der schräge Schlitz sehr stark geneigt sein. Dies aber ist für die Kraftübertragung unerwünscht.

    [0007] Um die Verschiebung des Treibstangenanschlußschiebers zu vergrößern, müßte entweder der Griff um einen großeren Winkel gedreht werden, oder ein entsprechend aufwendiges Getriebe muß zwischen Griff und Treibstangenanschlußschieber angebracht werden. Dies ist aus konstruktiven und Platzgründen unerwünscht.

    [0008] Die Aufgabe der Erfindung ist es daher, ein gattungsgemäßes Schloß zu schaffen, das mittels eines Handgriffes und bei möglichst kleinem Dornmaß einen möglichst großen Riegelhub bewirkt.

    [0009] Die Aufgabe wird erfindungsgemäß durch ein Schloß für Türen oder Fenster gemäß dem Anspruch 1 gelöst. Die Unteransprüche enthalten weitere vorteilhafte Ausgestaltung des erfindungsgemäßen Schlosses.

    [0010] Gemäß einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung ist vorgesehen, daß der mit dem Zahnrad verbundene Arm in der Schließstellung des Riegels parallel zur Verschieberichtung des Riegels in Flucht mit dem Drehzentrum des Zahnrades liegt. Dies hat den Vorteil, daß durch von außen auf den Riegel angewendete Kraft kein Drehmoment am Zahnrad entsteht. Somit wird sichergestellt, daß es nicht möglich ist, den Riegel von außen gewaltsam zu öffnen.

    [0011] Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung wird anhand Zeichnungen beschrieben. Dabei zeigt:

    Fig. 1 einen Querschnitt durch das erfindungsgemäße Schloß mit dem Riegel in Schließstellung;

    Fig. 2 denselben Querschnitt mit zurückgezogenem Riegel;

    Fig. 3 einen etwas vergrößerten Schnitt durch das Schloß aus Fig. 1 entlang der Linie III-III.



    [0012] In dem in Fig. 1 gezeigten Ausführungsbeispiel ist eine Nuß 1, die mittels eines nicht gezeigten Handgriffs mit Dorn gedreht werden kann und mittels eines Nußarmes 5 und einer Nocke 6 wirkmäßig mit einem lotrecht verschiebbaren Schieber 15 verbunden ist. An dem Schieber 15 ist eine Zahnstange 17 angeformt, die mit einem Zahnrad 19 kämmt, das um eine ortsfeste Achse 21 drehbar gelagert ist. Ein mit dem Zahnrad 19 drehfest verbundener Arm 23 trägt an seinem Ende einen Stift 25, der in einen vertikal verlaufenden Schlitz 29 eingreift, der am Riegelschwanz eines horizontal verschiebbaren Riegels 27 ausgebildet ist.

    [0013] An der Nuß 1 ist zusätzlich ein Fallen-Betätigungsarm 33 angebracht, der auf eine Falle 9 wirkt. Die Falle 9 ist durch die Feder 7 vorgespannt.

    [0014] Der Fallen-Betätigungsatm 33 weist an sich bekannte Mittel auf, die es ermöglichen, daß die Falle 9, nachdem sie zurückgezogen wurde, automatisch wieder hervorspringt, ohne den Griff mitzubewegen.

    [0015] Zusätzlich ist ein Schließzylinder 31 im Schloß vorgesehen. Der Schließzylinder 31 ist im gezeigten Beispiel so ausgebildet, daß im gesperrten Zustand des Schließzylinders 31 eine Verschiebung des Schiebers 15 und damit auch des Riegels 27 verhindert wird.

    [0016] An den Enden des Schiebers 15 können Treibstangen (nicht gezeigt) angekoppelt sein.

    [0017] In Fig. 2 ist zu erkennen, daß durch Bewegung der Nuß 1 die Falle 9 zurückgezogen, der Schieber 15 nach oben bewegt und der Riegel 27 aus der Schließstellung in die zurückgezogene Stellung bewegt wird.

    [0018] Fig. 3 zeigt im Querschnitt, wie das Zahnrad 19 und der Arm 23 zur gemeinsamen Rotation um das Drehzentrum 21 angeordnet sind. Auch ist zu erkennen, wie der Stift 25 in die Ausnehmung 29 am Ende des Riegels 27 eingreift.

    [0019] Die Funktionsweise des Schlosses ist die folgende: mittels Handgriff und Dorn wird die Nuß 1 um einen Winkel, der im gezeigten Ausführungsbeispiel ca. 30° beträgt, gedreht. Die daraus resultierende Bewegung des Schiebers 15 ist durch die wirksame Hebelarmlänge des Nußarmes 3 vorgegeben, die durch die Forderung nach einem kleinen Dornmaß begrenzt ist. Um dennoch einen ausreichenden Riegelvorschub zu erzielen, ist das Umlenkgetriebe, bestehend aus Zahnrad 19 und Arm 23 vorgesehen, dessen Übersetzungsverhältnis vom Verhältnis des Durchmessers des Zahnrades 19 zur Länge des Arms 23 bestimmt wird und geeignet gewählt werden kann. Durch die Bewegung des Schiebers 15 wird im gezeigten Ausführungsbeispiel das Zahnrad 19 um 180° gedreht. Dabei schwenkt der Arm 23 aus einer Lage parallel zur Verschiebungsrichtung des Riegels 27 und fluchtend mit dem Drehzentrum 21 des Zahnrades 19 im Uhrzeigersinn in eine Öffnungsstellung, in der der Arm 23 wieder parallel zur Verschiebungsrichtung des Riegels 27 und fluchtend mit dem Drehzentrum 21 des Zahnrades 19 ausgerichtet ist. Auf diese Art wird der maximale Hub ausgeschöpft.
    Wird der Stift zurückgedreht (gegen den Uhrzeigersinn) so läuft der Vorgang rückwärts ab, und der Riegel 27 wird zurückgezogen. Das Schloß ist entriegelt.
    Bei der Drehung des Zahnrades 19 bleibt der Stift 25 ständig in Eingriff mit dem Schlitz 29.


    Ansprüche

    1. Schloß für Türen oder Fenster, mit einem aus einer Öffnungsstellung in eine Schließstellung ausschiebbaren Riegel (27), einem senkrecht zur Verschieberichtung des Riegels (27) verschiebbar gelagerten Schieber (15), einem Betätigungsmittel (1) zum Verschieben des Schiebers (15), und einem den Schieber (15) mit dem Riegel (27) verbindenden Umlenkgetriebe (19, 21, 23), umfassend ein ortsfest drehbar gelagertes Zahnrad (19), das mit einer am Schieber (15) angeordneten Zahnstange (17) kämmt, und einen mit dem Zahnrad (19) verbundenen Arm (23), dessen Ende (23b) am Riegel (27) in Wirkeingriff steht,
    dadurch gekennzeichnet, daß das Betätigungsmittel (1) als eine mittels Handgriff drehbare Nuß mit einem am Schieber (15) angreifenden Nußarm (5) ausgebildet ist und daß das Übertragungsverhältnis des Umlenkgetriebes (19, 21, 23) derart ist, daß eine Nußdrehung um weniger als 90° den vollen Riegelaushub in die Öffnungsstellung bewirkt.
     
    2. Schloß nach Anspruch 1,
    dadurch gekennzeichnet, daß die Nußdrehung für den Riegelaushub ca. 30° beträgt.
     
    3. Schloß nach Anspruch 1 oder 2,
    dadurch gekennzeichnet, daß der Schieber (15) mit mindestens einer durch die Nußdrehung verschiebbaren Treibstange verbunden ist.
     
    4. Schloß nach einem der vorhergehenden Ansprüche 1 bis 3,
    dadurch gekennzeichnet, daß der Arm (23) mit dem Zahnrad (19) starr verbunden ist, und daß der Riegel (27) ein senkrecht zu seiner Verschieberichtung verlaufenden Schlitz (29) aufweist, in den ein am Ende des Armes (23) angeordneter Stift (25) eingreift.
     
    5. Schloß nach einem der Ansprüche 1 bis 4,
    dadurch gekennzeichnet, daß in der Schließstellung des Riegels (27) der Arm (23) parallel zur Verschieberichtung des Riegels (27) in Flucht mit dem Drehzentrum (21) des Zahnrades (19) liegt.
     
    6. Schloß nach einem der Ansprüche 1 bis 5,
    dadurch gekennzeichnet, daß eine federbelastete Falle (9) vorgesehen ist, die durch Drehung der Nuß (1) betätigbar ist.
     
    7. Schloß nach einem der Ansprüche 1 bis 6,
    dadurch gekennzeichnet, daß ein durch einen Schlüssel betätigbarer Schließzylinder (31) vorgesehen ist, wobei Mittel, die in gesperrtem Zustand des Schließzylinders (31) eine Verschiebung des Schiebers (15) verhindern, vorgesehen sind.
     
    8. Schloß nach einem der Ansprüche 1 bis 7,
    dadurch gekennzeichnet, daß die Drehung des Zahnrades (19) zum Verschieben des Riegels (27) zwischen seinen Endstellungen 180° beträgt.
     


    Claims

    1. A lock for doors or windows, having a bolt (27) which can be displaced from an open position into a closed position, a slider (15) mounted slidably perpendicular to the direction of displacement of the bolt (27), an actuating means (1) for displacing the slider (15), and a reversing mechanism (19,21,23) connecting the slider (15) to the bolt (27) and comprising a stationary but rotatably mounted gearwheel (19) which meshes with a rack (17) disposed on the slider (15), and an arm (23) which is connected with the gearwheel (19) and the end (23b) of which is in operative engagement with the bolt (27), characterised in that the actuating means (1) is in the form of a sprocket which can be turned by means of a handle and which has a sprocket arm (5) engaging on the slider (15), and in that the transmission ratio of the reversing mechanism (19,21,23) is such that rotation of the sprocket through less than 90° effects the full bolt travel into the opening position.
     
    2. A lock according to Claim 1, characterised in that the sprocket rotation for the lock travel is about 30°.
     
    3. A lock according to Claim 1 or 2, characterised in that the slider (15) is connected to at least one connecting rod displaceable by the sprocket rotation.
     
    4. A lock according to any one of the preceding Claims 1 to 3, characterised in that the arm (23) is rigidly connected to the gearwheel (19), and in that the bolt (27) has a slot (29) which extends perpendicularly to its direction of displacement and in which a pin (25) at the end of the arm (23) engages.
     
    5. A lock according to any one of Claims 1 to 4, characterised in that in the locked position of the bolt (27) the arm (23) is disposed parallel to the displacement direction of the bolt (27) in alignment with the centre of rotation (21) of the gearwheel (19).
     
    6. A lock according to any one of Claims 1 to 5, characterised in that a spring-loaded latch (9) is provided which can be actuated by rotation of the sprocket (1).
     
    7. A lock according to any one of Claims 1 to 6, characterised in that a key-operated lock cylinder (31) is provided, means being provided which in the locked position of the lock cylinder (31) prevent any displacement of the slider (15).
     
    8. A lock according to any one of Claims 1 to 7, characterised in that the rotation of the gearwheel (19) for displacing the bolt (27) between its end positions is 180°.
     


    Revendications

    1. Serrure pour portes, fenêtres ou autres, avec un pène (27) pouvant être avancé d'une position d'ouverture en une position de fermeture, un coulisseau (15) monté de manière déplaçable perpendiculairement au sens de déplacement du pène (27), un moyen d'actionnement (1) pour déplacer le coulisseau (15) et un engrenage de retour (19, 21, 23) reliant le coulisseau (15) au pêne (27), comprenant une roue dentée (19), montée stationnaire, de manière rotative, qui engrène une crémaillère (17) disposée sur le coulisseau (15), et un bras (23), relié à la roue dentée (19), dont l'extrémité (23b) se trouve en prise de fonctionnement avec le coulisseau (27), caractérisée par le fait que le moyen d'actionnement (1) se présente sous forme d'un fouillot, pouvant être tourné à l'aide d'une poignée, avec un bras de fouillot (5) venant en prise avec le coulisseau (15), et que le rapport de transmission de l'engrenage de retour (19, 21, 23) est tel qu'une rotation du fouillot de moins de 90° entraîne la course complète du pène dans la position d'ouverture.
     
    2. Serrure suivant la revendication 1, caractérisée par le fait que la rotation du fouillot est d'environ 30° pour la course du pêne.
     
    3. Serrure suivant la revendication 1 ou 2, caractérisée par le fait que le coulisseau (15) est relié à au moins une tringle de manoeuvre déplaçable par la rotation du fouillot.
     
    4. Serrure suivant l'une des revendications 1 à 3 précédentes, caractérisée par le fait que le bras (23) est fermement relié à la roue dentée (19) et que le pêne (27) présente une fente (29), s'étendant perpendiculairement à son sens de déplacement, dans laquelle s'engage une goupille (25) disposée à l'extrémité du bras (23).
     
    5. Serrure suivant l'une des revendications 1 à 4, caractérisée par le fait que, en position de fermeture du pêne (27), le bras (23) se trouve parallèle au sens de déplacement du pêne (27) et aligné sur le centre de rotation (21) de la roue dentée (19).
     
    6. Serrure suivant l'une des revendications 1 à 5, caractérisée par le fait qu'il est prévu un pène demi-tour (9) tendu par ressort, actionnable par rotation du fouillot (1).
     
    7. Serrure suivant l'une des revendications 1 à 6, caractérisée par le fait qu'il est prévu un cylindre de fermeture (31) actionnable par une clef, des moyens étant prévus qui, à l'état verrouillé du cylindre de fermeture (31), empêchent un déplacement du coulisseau (15).
     
    8. Serrure suivant l'une des revendications 1 à 7, caractérisée par le fait que la rotation de la roue dentée (19) pour le déplacement du pène (27) entre ces positions extrêmes est de 180°.
     




    Zeichnung