(19)
(11) EP 0 825 147 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
02.12.1998  Patentblatt  1998/49

(43) Veröffentlichungstag A2:
25.02.1998  Patentblatt  1998/09

(21) Anmeldenummer: 97112004.3

(22) Anmeldetag:  15.07.1997
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)6B66D 1/06
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH DE DK ES FI FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL LT LV RO SI

(30) Priorität: 20.08.1996 DE 19633432

(71) Anmelder: Gebr. Wittler GmbH & Co. KG
33607 Bielefeld (DE)

(72) Erfinder:
  • Wolschendorf, Holger
    33689 Bielefeld (DE)

(74) Vertreter: Stracke, Alexander, Dipl.-Ing. et al
Jöllenbecker Strasse 164
33613 Bielefeld
33613 Bielefeld (DE)

   


(54) Sicherheitskurbel


(57) Es sind Sicherheitskurbeln bekannt, die mittels Exzenter an die Gehäusewandung anpreßbare Bremsbacken aufweisen. Diese Sicherheitskurbeln sind insofern nachteilig, als sie aus einer Vielzahl vom z.T. recht komplizierten Einzelteilen bestehen, deren Herstellung und Betrieb jedoch relativ teuer ist. Die Aufgabe der Erfindung ist es, zum einen die Standzeit der Sicherheitskurbel zu erhöhen und zum anderen diese kostengünstiger herstellen und montieren zu können.
Dazu ist vorgesehen, daß zwischen einer Nabe (5) der Sicherheitskurbel und der Gehäusewandung mindestens ein Wälzkörper (7,7a) angeordnet ist, an dem sich ein Mitnehmer (4) eines Kurbelarmes (3) bei dessen Betätigung abstützt, und daß die Nabe (5) im Berührungsbereich mit dem Wälzkörper (7,7a) als Kurvenscheibe (6) ausgebildet ist, deren geringster Abstand zur Gehäusewandung kleiner und deren größter Abstand gleich oder geringfügig größer als der Durchmesser des Wälzkörpers (7,7a) ist.
Da zur Realisierung einer solchen Sicherheitskurbel nur wenige einfache Teile erforderlich sind, ist diese sehr einfach herzustellen. Überdies ist auch die Bremswirkung verbessert.







Recherchenbericht