[0001] Die Erfindung betrifft eine Parkvorrichtung mit mindestens zwei übereinander angeordneten
Kraftfahrzeug-Stellplätzen nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1, die ohne weiteres
so ausgestaltet und dimensioniert werden kann, daß in einer solchen Parkvorrichtung
zwei, drei oder gar sechs Kraftfahrzeuge abgestellt werden können, wobei die Ein-
und Ausfahrt für ein oder zwei nebeneinander abgestellte bzw. abzustellende Kraftfahrzeuge
möglich ist.
[0002] Zur Besseren Ausnutzung, von für das Abstellen von Kraftfahrzeugen zur Verfügung
zu stellendem Flächenbedarf, ist es seit längerer Zeit üblich, Möglichkeiten zu schaffen,
bei denen mehrere Fahrzeuge übereinander abgestellt werden können, so daß sich der
Flächenbedarf entsprechend verringern läßt.
[0003] Dabei wird üblicherweise so vorgegangen, daß insbesondere in Tiefgaragen solche Parkvorrichtungen
eingesetzt werden, wobei diese Vorrichtungen in gegenüber der normalen Fußbodenhöhe
abgesenkten, wannenförmigen Aufnahmen aufgestellt werden, so daß die für die Abstellung
von Fahrzeugen zur Verfügung stehende lichte Höhe entsprechend größer ist.
[0004] Ein mögliches Beispiel einer solchen Parkvorrichtung ist in EP 0 787 870 A1 beschrieben.
Bei dieser Lösung können zwei Kraftfahrzeuge übereinander angeordnet werden, wobei
bei einem Beispiel auf das aus der Kraftfahrzeuginstandhaltung bekannte Prinzip, einer
Vier-Säulen-Bühne zurückgegriffen worden ist. Die obere und untere Kraftfahrzeug-Stellebene
werden nach dieser Lösung gemeinsam angehoben oder abgesenkt und dabei die horizontale
Stellung der Kraftfahrzeug-Stellplatzebenen beibehalten. Das Heben oder Absenken wird
unter Verwendung eines Hydraulikzylinders durchgeführt, der in Längsrichtung der bekannten
Vorrichtung an der unteren Stellebene angeordnet ist. An dem Hydraulikzylinder sind
Seile befestigt, die über an den vier Ecken der Vorrichtung angeordnete Rollen geführt
und in den vier Säulen befestigt sind, so daß sich je nach Weg des Hydraulikzylinders
eine gewünschte Stellung der Stellplatzebenen erreichen läßt. Sinnvollerweise werden
die Stellplatzebenen jedoch nur zwischen den Endstellungen angehoben bzw. abgesenkt.
Dabei befindet sich in einer Stellung die obere Stellplatzebene in Höhe des Fußbodens
und die untere Stellplatzebene in ihrer untersten möglichen Stellung und in der anderen
Stellung wird die untere Stellplatzebene soweit angehoben, daß sie in Höhe des Fußbodens
liegt und eine Aus- und Einfahrt eines Fahrzeuges auf bzw. von dieser Stellplatzebene
möglich ist.
[0005] Diese bekannte Vorrichtung weist mehrere Nachteile auf. Dabei ist einmal ein relativ
aufwendiger Aufbau mit den vier Säulen, in denen eine exakte Führung der oberen Stellplatzebene
realisiert werden muß, erforderlich und zum anderen leidet eine solche Konstruktion,
mit vier gleichzeitig geführten Führungen, immer an Problemen, da es bei unterschiedlichen
Hubwegen an den vier Säulen zu Verkantungen kommen kann, die zur Erhöhung der erforderlichen
Hubkraft und während eines längeren Betriebes mit Sicherheit zu erhöhtem Verschleiß
führen.
[0006] Durch das vollständig vertikale Anheben und Absenken ist die für diese Vorrichtung
erforderliche Grube, in die die untere Stellebene mit dem abgestellten Fahrzeug aufgenommen
werden muß, entsprechend groß.
[0007] Desweiteren sind neben anderen auch entsprechende Abstellsysteme in DE 28 34 498
A1 und DE 43 20 876 A1 beschrieben, bei denen Verschwenkmechanismen eingesetzt werden,
so daß für das Ein- oder Ausfahren von Kraftfahrzeugen auf eine der übereinander angeordneten
Stellplatzebenen ein Verschwenken der jeweiligen Stellplatzebene durchgeführt wird
und das jeweilige Fahrzeug auf die dann geneigte Stellplatzfläche fahren kann, wobei
ein Ende der Stellplatzebene dann auf Höhe des eigentlichen Fußbodens gebracht wird.
Das Fahrzeug muß je nach Neigungsrichtung dann nach unten oder oben gefahren werden.
Für das Verschwenken sind jeweils beidseitig angeordnete Antriebe, in Form von Hydraulikzylindern,
Spindel- oder Zahnstangenantrieben erforderlich, die zur Vermeidung von Verkantungen
synchron betrieben werden müssen.
[0008] Aufgabe der Erfindung ist es, eine Parkvorrichtung zu schaffen, die relativ einfach
aufgebaut ist und bei relativ geringer erforderlicher Bauhöhe eine relativ große Anzahl
von Fahrzeugen aufnehmen kann und deren Bedienung und Betrieb einfach und problemlos
erfolgen kann.
[0009] Erfindungsgemäß wird diese Aufgabe mit den Merkmalen des Anspruchs 1 gelöst. Vorteilhafte
Ausgestaltungsformen und Weiterbildungen der Erfindung ergeben sich bei Nutzung der
in den untergeordneten Ansprüchen genannten Merkmale.
[0010] Die Parkvorrichtung kann so ausgebildet sein, daß mindestens zwei übereinander angeordnete
Kraftfahrzeug-Stellplätze zur Verfügung gestellt werden können, die mittels einer
axial wirkenden Antriebseinheit, die günstigerweise ein Hydraulikzylinder sein kann
und mit rollengeführten Seilen in eine Ein- bzw. Ausfahrt- oder Parkstellung durch
Verschwenken und/oder Heben oder Senken bewegbar ist.
[0011] Die für die Abstellung von Kraftfahrzeugen vorgesehenen Kraftfahrzeug-Stellplatzebenen
werden durch paarweise parallel zueinander angeordnete Längsträger, zwischen denen
Profile angeordnet bzw. auf diese aufgelegt werden können, gebildet. Als günstig hat
es sich herausgestellt, L-förmige Längsträger zu verwenden, da sie eine ausreichende
Festigkeit und gleichzeitig eine einfache Möglichkeit zum Auflegen der Querprofile
bieten. Die übereinander angeordneten Kraftfahrzeug-Stellplatzebenen werden so aufgebaut,
daß in mindestens einer Ebene über einer ersten Kraftfahrzeug-Stellplatzebene eine
zweite Stellplatzebene erhalten wird, wobei die jeweiligen übereinander angeordneten
Längsträger stirnseitig aufeinanderzu verlaufen, wobei dieser Teil bei zwei übereinander
angeordneten Stellplatzebenen U- oder V-förmig ausgebildet ist, so daß eine Verbindung
zwischen den übereinander angeordneten Längsträgern an der Stirnseite entsteht. In
einem Abstand hiervon, bevorzugt am anderen Ende, werden die Längsträger, die übereinander
angeordnet sind, in einem Abstand durch dort angeordnete vertikale Stützen gehalten.
Diese Stützen sind starr mit den Längsträgern verbunden.
[0012] Die so ausgebildeten Kraftfahrzeug-Stellplatzebenen können stirnseitig um mindestens
eine Drehachse verschwenkt werden. Diese Schwenkbewegung wird durch die bereits erwähnte
Antriebseinheit in Verbindung mit den rollengeführten Seilen erreicht. Durch Betätigung
des Hydraulikzylinders oder einer äquivalent wirkenden Antriebseinheit können dann
die übereinander angeordneten Stellplatzebenen um die Drehachse(n) verschwenkt werden,
so daß eine ausgewählte Stellplatzebene mit dem Fußboden, einer Ein- bzw. Ausfahrtsebene
fluchtend in Übereinstimmung gebracht werden kann, so daß ein Befahren der Stellplatzebene
zum Ein- oder Ausparken möglich ist.
[0013] Die Antriebseinheit kann in einer Variante orthogonal zu den Längsträgern an einer
Stellplatzebene angeordnet sein und die rollengeführten Seile werden über mehrere
Rollen, gegebenenfalls in Form eines Flaschenzuges, zu Rollen geführt, die sich am
hinteren Ende der Längsträger und von dort über Rollen, die zumindest in der Nähe
der Kante der Ein- und Ausfahrtsebene angeordnet sind, zu tiefer liegenden Seilarretierungen
geführt sind. Mit Hilfe des Hydraulikzylinders können die Seile gezogen werden und
dadurch ein Verschwenken der übereinander angeordneten Stellplatzebenen um die Drehachse
erreicht werden, wobei die Schwenkbewegung mit der Verwendung von Endlagenschaltern
beendet werden kann.
[0014] Da die erfindungsgemäße Parkvorrichtung vorteilhaft, wie dies auch aus dem Stand
der Technik bekannt ist, in einer wannenförmigen Aufnahme aufgenommen ist, können
die Seilarretierungen an ihrem Boden oder zumindest in der Nähe der Kante der Ein-
und Ausfahrtsebenen angeordnet sein. Die Wanne kann ebenfalls an ihrem Boden als geneigte
Ebene ausgebildet sein, die in Richtung der Drehachse, also zu der Stirnseite der
Stellplätze ansteigt.
[0015] Günstigerweise wird die Drehachse bzw. mehrere parallel zueinander ausgerichtete
Drehachsen, bei einer Parkvorrichtung mit zwei übereinander angeordneten Stellplatzebenen,
in der Mitte zwischen diesen beiden Ebenen, zumindest jedoch in der Nähe der Mitte
gewählt. Werden drei übereinander angeordnete Stellplatzebenen in einer solchen Parkvorrichtung
gewählt, ist es günstig, die Drehachse(n) in Höhe der mittleren Stellplatzebene, zumindest
jedoch in der Nähe zu wählen.
[0016] Durch die Formgebung der Parkvorrichtung im stirnseiten Bereich ist ein problemloses
Verschwenken der gesamten Parkvorrichtung möglich, ohne daß die Gebäudewand stört,
wobei die Gebäudewand auch als Teil der Wanne, in der die Parkvorrichtung aufgenommen
ist, angesehen werden kann.
[0017] Die erfindungsgemäße Parkvorrichtung kann außerdem dadurch weiter gebildet werden,
daß gleichzeitig mit dem Schwenkantrieb auch die Ein- und Ausfahrtsebene für die abzustellenden
Fahrzeuge verschwenkt werden kann, so daR das Einfahren von der ebenfalls geschwenkten
Ein- und Ausfahrtsebene auf die Stellplatzebene bzw. wieder von dieser herunter auf
einer so gebildeten gleich geneigten Ebene erfolgen kann. Durch diese erweiterte Lösung,
werden Hemmungen, die viele Kraftfahrer beim Befahren solcher Parkvorrichtungen haben,
abgebaut. Die Neigung der Ein- und Ausfahrtsebene kann auf relativ einfache Art und
Weise ebenfalls durch rollengeführte Seile erfolgen. Dabei wird ein entsprechendes
Seil oder ein beidseitig verwendetes Seilpaar in einem Ende mit einer der Stellplatzebenen
und am anderen Ende mit der entsprechenden Stirnseite der schwenkbaren Ein- und Ausfahrtsebene
verbunden, wobei das Seil über eine darüber angeordnete Rolle geführt ist. Diese Rolle
muß so angeordnet sein, daß auch ein Verschwenken der Ein- und Ausfahrtsebene für
die oberste Stellplatzebene möglich ist. Die Seillänge dieses Seiles muß so groß sein,
daß auch die unterste Stellung erreicht werden kann.
[0018] An der anderen Seite der Ein- und Ausfahrtsebene kann eine einfache Gelenkverbindung,
die als Drehachse zum Verschwenken der Ein- und Ausfahrtsebene dient und bei einer
Anordnung von sich gegenüberliegenden erfindungsgemäßen Parkvorrichtungen ein, wie
beschrieben, gleich ausgeführter Schwenkmechanismus mit rollengeführter Seilverbindung
verwendet werden.
[0019] Günstig ist es, wenn auf der Ein- und Ausfahrtsebene eine drehbare Plattform vorhanden
ist, die ein Drehen des Fahrzeuges um eine vertikale Achse ermöglicht, so daß umständliches
Manövrieren der Kraftfahrer vermieden werden können. Eine solche Plattform kann bei
einer guten Führung auch manuell in die gewünschte Stellung gedreht werden. Zur Erleichterung
kann jedoch ein elektromotorischer Antrieb verwendet werden, der diese Plattform um
die vertikale Achse in die gewünschte Stellung bringt, wobei hier ebenfalls Endlagenschalter
verwendet werden können.
[0020] Die Erfindung zeichnet sich durch einen relativ einfachen Aufbau aus, der geringe
Wartungsaufwände erfordert und einfach bedient werden kann. Die Parkvorrichtung kann
sehr flexibel ausgebildet sein, so daß je nach Bedarf auf die Anzahl der abzustellenden
Kraftfahrzeuge reagiert und eine Anpassung ohne weiteres für eine solche Parkvorrichtung
erfolgen kann.
[0021] Aus Sicherheitsgründen ist es zweckmäßig, jeweils zwei parallele Seile zu verwenden,
um die Unfallgefahr für Mensch und Kraftfahrzeuge zu vermindern. Dadurch können auch
die Durchmesser der Rollen klein dimensioniert werden, so daß sie geschützt innerhalb
von Profilen der Träger aufgenommen werden können. Anstelle der Seile können auch
Ketten verwendet werden.
[0022] Die Erfindung zeichnet sich gegenüber den bekannten Lösungen insbesondere dadurch
aus, daß alle Stellplatzebenen um eine gemeinsame Drehachse verschwenkbar sind und
dadurch eine entsprechende Vereinfachung der Konstruktion erreicht werden kann. Durch
die starre Verbindung der Stellplatzebenen ist in jedem Fall eine Parallelität derselben
gegeben. Beim Verschwenken tritt keine Verschiebung zwischen den Stellplatzebenen
auf.
[0023] Die erfindungsgemäße Parkvorrichtung kann so aufgestellt werden, daß eine Belastung
im mittleren Bereich, d.h. zwischen der vorderen und der hinteren Stirnseite, vermieden
werden kann, so daß sich die statischen Verhältnisse günstig verbessern lassen. Die
ganze Konstruktion ist einfach und durch die Tragrahmenstruktur, die ohne Zwischengelenke
auskommt, einfach und stabil ausgebildet. Es befinden sich auch keine Konstruktionselemente
im mittleren Bereich, die das Aus- bzw. Einsteigen in das Kraftfahrzeug behindern.
[0024] Die für die erfindungsgemäße Parkvorrichtung zu verwendenden Längsträger können vorteilhaft
aus einem L-förmigen abgewinkelten Blechmaterial gefertigt werden, das kostengünstig
und für die Konstruktion vorteilhaft eingesetzt werden kann.
[0025] Der stirnseitige Teil, an dem die Drehachse vorhanden ist, besteht aus nur zwei Teilen,
die U- oder V-förmig aufeinanderzu geformt sind und beispielsweise an auf dem Boden
aufgesetzten Stützen über geeignete Gelenkverbindungen, die die Drehachse vorgeben,
verbunden sind.
[0026] Für das Verschwenken ist lediglich ein einziger Hydraulikzylinder oder ein äquivalent
wirkender Axialantrieb, der die Parkvorrichtung über Seile verschwenken kann, erforderlich.
Dies hat den Vorteil, daß keine Maßnahmen erforderlich sind, um mehrere Antriebe synchron
zu betreiben. Dabei kann der Hydraulikzylinder vorteilhaft orthogonal zur Befahrrichtung
angeordnet sein, so daß die für die Parkvorrichtung erforderliche Breite nicht zusätzlich
vergrößert wird und die gesamte zur Verfügung stehende Fläche als Stellplatzebene
ausgenutzt werden kann.
[0027] Neben der Verwendung des einzigen Hydraulikzylinders für das Verschwenken, bieten
auch die Seile, die gemeinsam arretiert sind, Vorteile beim Gleichlauf, so daß Verkantungen
vermieden werden können.
[0028] Mit der erfindungsgemäßen Vorrichtung ist es möglich, die Stellplatzebenen in einem
Winkel von ca. 9° (15 bis 16 %) zu verschwenken.
[0029] Außerdem kann die erfindungsgemäße Parkvorrichtung mittels einer Fernbedienung, über
Ultraschall, optische Signale oder elektromagnetische Wellen gesteuert werden, so
daß der Antrieb gezielt für die verschiedenen möglichen Stellpaltzebenen ein- und
ausgeschaltet werden kann, wobei eine die Signale empfangende Einheit so gestaltet
ist, daß das jeweilige Sendesignal Stellplatzebenen spezifisch erkannt und der Antrieb
entsprechend gesteuert wird.
[0030] Nachfolgend soll die Erfindung an Ausführungsbeispielen näher beschrieben werden.
[0031] Dabei zeigen:
- Figur 1
- ein Ausführungsbeispiel einer erfindungsgemäßen Parkvorrichtung mit horizontal angeordnetem
Hydraulikzylinder und zwei übereinander angeordneten Stellplatzebenen;
- Figur 2
- einen Hydraulikzylinder als axialen Antrieb und einem Teil der Seilrollenführung;
- Figur 3
- ein zweites Ausführungsbeispiel einer erfindungsgemäßen Parkvorrichtung mit vertikaler
Bewegungsmöglichkeit;
- Figur 4
- ein Ausführungsbeispiel mit drei übereinander angeordneten Stellplatzebenen und verschwenkbarer
Ein- oder Ausfahrtsebene;
- Figur 5
- zwei gegenüberliegende Parkvorrichtungen mit drei übereinander angeordneten Stellplatzebenen
und dazwischen liegender schwenkbarer Ein- oder Ausfahrtsebene;
- Figur 6
- ein Beispiel mit mehreren nebeneinanderangeordneten Stellplätzen auf einer gemeinsamen
Stellplatzebene;
- Figur 7
- ein weiteres Beispiel zum geneigten Einuns Ausfahren auf zwei übereinander angegordneten
Stellplatzbenen;
- Figur 8
- ein Beispiel einer erfindungsgemäßen Parkvorrichtung zum waagerechten Ein- und Ausfahren
auf übereinander angeordneten Stellplatzebenen;
- Figur 9
- ein Beispiel einer erfindungsgemäßen Parkvorrichtung zum geneigten und waagerechten
Ein- und Ausfahren auf übereinander angeordneten Stellplatzebenen;
- Figur 10
- ein Beispiel zum geneigten Ein- und Ausfahren auf übereinander angeordneten Stellplatzebenen
mit jeweils zwei nebeneinander angeordneten Stellplätzen und
- Figur 11
- Profilformen für die Bleche der Stellplätze oder Fahrspuren.
[0032] In der Figur 1 ist ein Beispiel einer erfindungsgemäßen Parkvorrichtung gezeigt,
bei der zwei Kraftfahrzeug-Stellpaltzebenen 1 und 2 übereinander angeordnet sind.
Für die Stellplatzebenen 1 und 2 werden jeweils zwei parallel zueinander angeordnete
Längsträger 4 aus L-Profil verwendet, zwischen die wiederum andere Profile gelegt
und befestigt werden können, auf denen die jeweiligen Kraftfahrzeuge abgestellt werden
können. Die hierfür gewählte Profilform sollte eine ausreichende Stabilität sichern
und aus Sicherheitsgründen sollten zusätzliche Fahrbegrenzungen angebracht werden,
um den möglichen Fahrweg des abzustellenden Kraftfahrzeuges entsprechend zu begrenzen
und so Unfälle zu vermeiden.
[0033] Die Längsträger 4, die für die jeweils übereinander angeordneten Stellplatzebenen
1 und 2 verwendet werden, sind so ausgebildet, daß sie stirnseitig aufeinanderzu verlaufen,
so daß sie in diesem Bereich eine V-Form 5 oder eine U-Form bilden. Bevorzugt in den
Scheitelpunkten ist eine Achslagerung als Drehachsen 8 vorhanden, um die die ganze
Parkvorrichtung geschwenkt werden kann. Bei diesem Beispiel erfolgt die Abstützung
der Drehachsen 8 mit zusätzlichen auf dem Boden einer Wanne 40 angeordneten Stützen
41.
[0034] Außerdem ist an der unteren Stellplatzebene 1 ein horizontal ausgerichteter Hydraulikzylinder
42 befestigt, der an Seile 43 angreift, die über Rollen 45 und 45, die in den Längsträgern
4 gehalten sind, an der Kante der Ein- und Ausfahrtsebene 7 zu einer Seilarretierung
47 geführt sind. Je nach Stellung des Hydraulikzylinders 42 kann die wirksame Länge
der Seile 43 beeinflußt und so die gesamte Parkvorrichtung mit den Stellplatzebenen
1 und 2 um die Drehachsen 8 verschwenkt werden. Sie können also ohne weiteres in eine
Stellung gebracht werden, die ein Befahren der Stellplatzebene 1 oder Stellplatzebene
2 von der Ein- oder Ausfahrtsebene 7 ermöglichen. Der Hydraulikzylinder 42 kann aber
auch an einem anderen Ort, z.B. in der Nähe der Enden der Längsträger 4, an dem die
Rollen 45 angeordnet sind, befestigt sein.
[0035] Am Ende der Längsträger 4, d.h. entgegengesetzt zu deren Stirnseite, an der sich
auch die Drehachsen 8 befinden, sind jeweils Stützen 48 als Abstandshalter zwischen
den Stellplatzebenen 1 und 2 vorhanden.
[0036] Außerdem sind in Figur 1 mögliche Schwenkstellungen für das Befahren dargestellt.
[0037] In der Figur 2 ist ein Hydraulikzylinder als axialer Antrieb und ein Teil der Seilrollenführung
dargestellt.
[0038] Der Hydraulikzylinder 42 ist an einer der Stellplatzebenen 1, 2 oder 3 orthogonal
zur Befahrrichtung befestigt und an seinem Kolben sind mehrere Umlenkrollen 52 auf
einer gemeinsamen Achse befestigt, die mehrere Seile 43 führen.
[0039] Die Seile sind an einer Seilarretierung 51 befestigt und stützen sich an einem Längsträger
4 oder einem anderen geeigneten Punkt der Parkvorrichtung ab.
[0040] Die Seile 43 werden über weitere Umlenkrollen 44 parallel zu den Längsträgern 4 zu
den in dieser Figur nicht erkennbaren Umlenkrollen 45 und von dort weiter zu Seilarretierungen
47 geführt. Dazu ist eine zusätzliche Umlenkrolle 50, für die Seile 43, die über die
Umlenkrolle 44, die an der Seite des Hydraulikzylinders 42, an der die Rollen 52 am
Kolben des Hydraulikzylinders 42 angeordnet sind, geführt.
[0041] Mit dem in der Figur 3 dargestellten Beispiel einer erfindungsgemäßen Parkvorrichtung
ist eine Möglichkeit gegeben, daß die Stellplatzebenen 1 und 2 vertikal angehoben
oder abgesenkt werden und so ein horizontales Befahren möglich wird.
[0042] Dabei stimmt der größte Teil dieser Darstellung mit der Figur 1 überein. Es sind
lediglich die Stützen 41 länger dimensioniert und mit einem Querträger 10 an ihren
oberen Stirnseiten verbunden und dabei muß die Länge der Stützen 41' so groß sein,
daß ein Anheben der Parkvorrichtung mit einem zweiten Hydraulikzylinder 11 über Rollen
geführte Seile in eine Höhe erfolgen kann, so daß dann die Stellplatzebene 1 und die
Ein- und Ausfahrtsebene 7 fluchten. An beiden Stützen 41' sind Rollen 9 vorhanden,
über die Seile 13 zu an bzw. in den Stützen 41 geführten Führungsrollen 14 geführt
und an diesen befestigt sind. Dieser Hubmechanismus mit der Anordnung der Führungsrollen
14 mit den Stützen 41 ist nochmals als Detail in der Figur 3 dargestellt.
[0043] Die Stützen 41 sind hier als Kastenprofil ausgebildet, die in ihrem oberen Teil geschlitzt
sind, so daß die Achsen für die Führungsrollen 14, die an den Längsträgern 4 befestigt
sind, in den vertikalen Schlitzen geführt und vertikal bewegbar sind.
[0044] Mit der in Figur 3 dargestellten Parkvorrichtung kann also einmal, das Verschwenken,
wie dies bereits bei der Erklärung zu dem in der Figur 1 dargestellten Beispiel der
Fall ist, erfolgen. Andererseits besteht jedoch die Möglichkeit, die Hydraulikzylinder
42 und 11 gleichzeitig zu aktivieren, so daß die Stellplatzebenen 1 und 2 parallel
angehoben bzw. abgesenkt werden können.
[0045] In der Figur 3 ist außerdem dargestellt, wie die beiden Stellplatzebenen 1 und 2
dann befahren werden können.
[0046] In der Figur 3 ist ein Beispiel einer erfindungsgemäßen Parkvorrichtung mit drei
übereinander angeordneten Kraftfahrzeug-Stellplatzebenen 1, 2 und 3 dargestellt, die
bevorzugt mit einem Schwenkmechanismus und einem entsprechenden Antrieb, wie er bei
der Beschreibung der Figur 1 erklärt worden ist, eingesetzt werden kann. Es besteht
aber auch die Möglichkeit, den Schwenkantrieb entsprechend Figur 2 zu verwenden. Bei
diesem Beispiel sind die Längsträger 4 der oberen und unteren Stellplatzebene 1 und
3 an ihren Stirnseiten in Richtung auf die Stirnseite des geraden mittleren Längsträgers
4 der Stellplatzebene 2 L-förmig gebogen und mit diesem zumindest in der Nähe der
Drehachse(n) 8 verbunden.
[0047] Außerdem ist die Ein- und Ausfahrtsebene 7 zumindest teilweise als verschwenkbare
Rampe 21 ausgebildet. Diese Rampe 21 ist an der von der Parkvorrichtung abweisenden
Stirnseite mit einem Gelenk 22 ausgestattet und kann mit mindestens einem rollengeführten
Seil 23 in verschiedene Stellungen verschwenkt werden. Das bzw. die Seile 23 sind
bei diesem Beispiel an der mittleren Stellplatzebene 2 und an der Stirnseite der Rampe
21 befestigt. Das bzw. die Seile 23 werden über je eine Rolle 24, die oberhalb der
Befestigungspunkte angeordnet ist, geführt. Wird die Parkvorrichtung für das Befahren
der Stellplatzebene 1 oder 3 verschwenkt, erfolgt zwangsweise ein Verschwenken der
Rampe 21 in der Form, daß die Neigung der entsprechenden verschwenkten Stellplatzebene
1 oder 3 mit der Neigung der Rampe 21 übereinstimmt und eine gemeinsame gerade Auf-
bzw. Abfahrtsebene gebildet wird. In den Endlagen für die Rampe 21 können Sicherheitssperren,
die mechanisch wirken, vorhanden sein, so daß die beim Befahren auftretenden Kräfte
und Momente nicht allein von dem/den Seil(en) 23 aufgenommen werden müssen.
[0048] In der Figur 3 ist außerdem eine drehbare Plattform 25 erkennbar, auf die bei der
Beschreibung der Figur 4 noch zurückzukommen sein wird.
[0049] Das in der Figur 4 gezeigte Beispiel entspricht in wesentlichen Punkten dem Beispiel
nach Figur 3. Hierbei werden lediglich zwei erfindungsgemäße Parkvorrichtungen gegenüberliegend
angeordnet und eine, wie dies mit zwei Doppelpfeilen deutlich gemacht ist, beidseitig
verschwenkbare Rampe 21 verwendet. Hiermit ist es möglich, die Rampe 21, je nach Bedarf
für eine der beiden Parkvorrichtungen in der gewünschten Form geneigt zu verschwenken.
[0050] Dabei sind an beiden Seiten der Rampe 21 rollengeführte Seile 23 vorhanden.
[0051] Zur weiteren Verringerung des erforderlichen Flächenbedarfes ist auf der Rampe 21
eine drehbare Plattform 25 vorhanden und in der Figur 4 ist erkennbar, wie ein Fahrzeug
aus einer Tiefgarage orthogonal zur Abstellstellung aus der Tiefgarage heraus- bzw.
hereingefahren werden kann. Mit der Plattform 25 sind aufwendige manövrier Manöver,
bei in solchen Tiefgaragen eigentlich immer begrenzten Platzverhältnissen, nicht erforderlich.
Der Abstand, der zwischen den beiden gegenüberliegend angeordneten Parkvorrichtungen
erforderlich ist, ist daher nur geringfügig größer, als die größte Diagonale eines
abzustellenden Fahrzeuges.
[0052] In der Figur 6 ist ein Beispiel einer erfindungsgemäßen Parkvorrichtung mit jeweils
zwei nebeneinander angeordneten Stellplätzen auf gemeinsamen Stellplatzebenen 1, 2
dargestellt.
[0053] Die einzelnen Stellplätze sind durch zusätzliche Längsträger 4', die parallel zu
den bereits beschriebenen Längsträgern 4 angeordnet und gleich ausgebildet sind, voneinander
getrennt. Dies erhöht die Stabilität und kann weiter genutzt werden, in dem zusätzliche
Rollen 52', 44' und 45' verwendet werden, über die mindestens ein zusätzliches Seil
43' zu einer weiteren Seilarretierung 47' parallel zu einem der Längsträger 4' geführt
wird. Dabei ist die Rolle 52' am axialen wirkenden Antrieb 42 (Hydraulikzylinder)
angeordnet. Die Rolle 45' ist in dieser Darstellung nicht erkennbar, aber entsprechend
den Rollen 45 am Längsträger 4' (vgl. Figur 1) angeordnet.
[0054] Zwischen den übereinander angeordneten Längsträgern 4' ist eine zusätzliche Stütze
12' starr mit diesen verbunden und wie die Stützen 12 günstigerweise am Ende der Längsträger
4' in der Nähe der Ein- und Ausfahrtsebene 7 angeordnet, so daß keine Behinderung
beim Ein- und Aussteigen der Fahrzeuge erfolgt.
[0055] Die zusätzlichen Längsträger 4' und der zusätzliche Teil des Schwenkantriebes 52',
43', 44', 45' und 47' erhöhen die Stabilität und verbessern die Synchronität der Schwenkbewegungen.
[0056] In der Figur 7 ist ein weiteres Beispiel einer erfindungsgemäßen Parkvorrichtung
dargestellt, mit der durch Verschwenken der gesamten Parkvorrichtung um die Drehachsen
8 ein geneigtes Ein- bzw. Ausfahren auf die beiden Stellplatzebenen 1 und 2 möglich
ist.
[0057] Bei diesem Beispiel ist der für das Verschwenken verwendete Hydraulikzylinder 42
ebenfalls orthogonal zur Befahrrichtung der Parkvorrichtung angeordnet. Er wird jedoch
im Gegensatz zu den bereits beschriebenen Beispielen im hinteren unteren Bereich der
Grube, in der die Parkvorrichtung aufgenommen ist, fixiert gehalten.
[0058] Das Verschwenken um die Drehachse 8 erfolgt durch das Ein- bzw. Ausfahren des Kolbens
des Hydraulikzylinders 42, an dem mindestens eine Rolle 52 befestigt ist. Über diese
Rolle ist mindestens ein Seil 62, das einseitig, bei diesem Beispiel am Hydraulikzylinder
42 fixiert gehalten wird, zu Rollen 68 und 61 und von dort zur unteren Stellplatzebene
1 und dabei dort bevorzugt zu den hinteren Enden der Längsträger 4 geführt. Die Rollen
61 sind an vertikalen Stützen 60 befestigt, wobei deren Höhe günstigerweise annähernd
der Höhe der Ein- und Ausfahrtsebene 21 entspricht.
[0059] Je nach Stellung des Kolbens des Hydraulikzylinders 42 kann so über die Seile 62
die Höhe der Hinterkante der Stellplatzebene 1 oder 2 eingestellt werden, so daß diese
Höhe zumindest annähernd mit der Höhe der Ein- bzw. Ausfahrtsebene 21 übereinstimmt
und in entsprechend geneigter Stellung der Parkvorrichtung das Ein- bzw. Ausfahren
auf eine der beiden Stellplatzebenen 1 oder 2 in entsprechend geneigter Stellung möglich
wird, wie dies mit den kleinen schematischen Darstellungen angedeutet ist.
[0060] Mit dem in der Figur 8 gezeigten Beispiel einer erfindungsgemäßen Parkvorrichtung,
ist ein waagerechtes Ein- bzw. Ausfahren der beiden übereinander angeordneten Stellplatzebenen
1 und 2 möglich.
[0061] Auch bei diesem Beispiel wird wieder ein Hydraulikzylinder 42 im hinteren Teil der
die Parkvorrichtung aufnehmenden Grube orthogonal zur Befahrrichtung angeordnet. Zusätzlich
wird jedoch eine zweite Seilführung 63 mit Rollen 64, 65 und 66 verwendet, wobei die
Seile 63 im hinteren Teil, also im Anschluß an die Rolle 66 mit der unteren Stellplatzebene
1 und dort bevorzugt mit dem Längsträger 4 fest verbunden sind. Das andere Ende der
Seile 63 ist mit in bzw. an den vertikalen Stützen 41 geführten Rollen 14 verbunden,
so daß eine Vertikalbewegung, wie dies mit den Doppelpfeilen angedeutete ist, möglich
wird. Da die Anordnung der Rollen 61, 64, 65, 66 und 68 sowie die Länge der Seile
62 und 63 aufeinander abgestimmt sind, erfolgt bei Bewegung des Kolbens des Hydraulikzylinders
42 zwangsweise eine parallele Bewegung in vertikaler Richtung der Stellplatzebenen
1 und 2, so daß die ganze Parkvorrichtung parallel angehoben bzw. abgesenkt werden
kann, so daß ein waagerechtes Ein- bzw. Ausfahren auf eine der beiden Stellplatzebenen
1 oder 2 in der jeweiligen Stellung möglich wird.
[0062] Bei dem in der Figur 9 gezeigten Beispiel ist ein waagerechtes Befahren der oberen
Stellplatzebene 2 und ein Ein- bzw. Ausfahren in geneigter Stellung auf die untere
Stellplatzebene 1 möglich.
[0063] Dabei stimmt dieses Beispiel der erfindungsgemäßen Parkvorrichtung in wesentlichen
Punkten mit der Parkvorrichtung, die in der Figur 8 gezeigt ist, überein.
[0064] Der wesentliche Unterschied besteht darin, daß die Seile 63 über eine zusätzliche
Rolle 65' zu einer Seilarretierung am Boden der Grube geführt sind. An der Rolle 65'
greift ein weiteres Seil 63' an und ist über die an der vertikalen Stütze 41 gehaltene
Rolle 64 zu den Rollen 14 geführt, so daß die Rollen 14 durch eine Führung an den
vertikalen Stützen 41 angehoben bzw. abgesenkt werden können, wie dies auch hier mit
dem Doppelpfeil kenntlich gemacht worden ist. Da bei diesem Beispiel auf das Flaschenzug-Prinzip
zurückgegriffen worden ist, werden die möglichen Hubwege und die entsprechenden Kräfte
halbiert.
[0065] Das in der Figur 10 gezeigte Beispiel einer erfindungsgemäßen Parkvorrichtung ermöglicht
das Abstellen von jeweils zwei Fahrzeugen auf nebeneinander angeordneten Stellplätzen
einer Stellplatzebene 1 oder 2.
[0066] Dabei wurde das in Figur 7 gezeigte Beispiel dadurch ergänzt, daß am Kolben des Hydraulikzylinders
42 eine zusätzliche Rolle 52' befestigt worden ist, über die ein weiteres Seil 62'
über Rollen 68' und 61' zu einem Längsträger 4 der unteren Stellplatzebene 1 geführt
worden ist.
[0067] Bei den in den Figuren 7 bis 10 gezeigten Beispielen kann eine entsprechend ausgebildete
erfindungsgemäße Parkvorrichtung mit nur einem einzigen Antriebselement, nämlich dem
am Boden der Grube aufgenommenen und befestigten Hydraulikzylinder 42 erhalten werden,
so daß der konstruktive, der Pflege- und der Wartungsaufwand entsprechend klein gehalten
wird.
[0068] In diesen Beispielen ist außerdem erkennbar, daß nicht die gesamte Stellplatzfläche
der Stellplatzebenen 1 oder 2 geschlossen sein muß, sondern die Möglichkeit besteht,
zusätzliche parallel zu den tragenden Längsträgern 4 Längsträger zu verwenden, zwischen
denen dann Platten oder Gitter angeordnet werden können, die Fahrspuren bilden, zwischen
denen nach unten offene Freiräume verbleiben. Dadurch kann die Eigenmasse einer solchen
Parkvorrichtung beträchtlich verringert werden.
[0069] In der Figur 11 sind besonders geeignete Profilformen für die Bleche bzw., die zwischen
die Längsträger 4 bzw. 4' angeordnet werden können und die eigentliche Stellplatzfläche
bzw. die Fahrspuren der einzelnen Stellplätze bilden, dargestellt. Durch die gewellte
Profilierung, mit dem relativ nach oben in Richtung auf die Reifen spitz zulaufenden
und abgerundeten Spitzen wird ein wesentlich besseres Befahren unter Vermeidung von
wegrutschen bzw. durchdrehen der Räder erreicht. Solche Profilformen lassen sich relativ
einfach und kostengünstig herstellen, wobei mit einer solchen Form auch entsprechend
kleinere Blechdicken mit ausreichender Festigkeit verwendet werden können. Der Kostenaspekt
ist insbesondere im Vergleich mit den üblicherweise für den gleichen Zweck bisher
verwendeten Profilformen zu beachten, die wesentlich teurer und aufwendiger hergestellt
werden müssen.
1. Parkvorrichtung mit mindestens zwei übereinander angeordneten Kraftfahrzeug-Stellplätzen,
die mit einer axial wirkenden Antriebseinheit und rollengeführten Seilen in eine Ein-
bzw. Ausfahrt- oder Parkstellung bewegbar ist,
dadurch gekennzeichnet,
daß Kraftfahrzeug-Stellplatzebenen (1, 2, 3) durch zwischen parallel zueinander angeordneten
Längsträgern (4) gelegte Profile ausgebildet sind, wobei übereinander angeordnete
starr miteinander verbundene Längsträger (4) stirnseitig U-, oder V-förmig aufeinanderzu
verlaufen und dort miteinander verbunden sind und mit jeweils mindestens einer vertikalen
Stütze (12) übereinander angeordnete Längsträger (4) in einem Abstand gehalten sind
und die Längsträger (4) stirnseitig um eine Drehachse (8) oder vertikal geführten
Rollen (14), die in ihrer Höhe zumindest in der Nähe der Mitte zweier übereinander
angeordneter Kraftfahrzeug-Stellplatzebenen (1, 2) oder zumindest in der Nähe der
Höhe der mittleren Kraftfahrzeug-Stellplatzebene (2), bei drei übereinander angeordneten
KraftfahrzeugStellplatzebenen (1, 2, 3) angeordnet ist/sind, schwenkbar gelagert oder
mit Rollen (14) gehalten sind, wobei die Antriebseinheit (42) durch axiale Bewegung
über rollengeführte Seile (43) das Verschwenken und/oder Heben oder Senken der Kraftfahrzeug-Stellplatzebenen
(1, 2, 3) in bezug zu einer Ein- und Ausfahrtsebene (21) bewirkt.
2. Parkvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die axiale Antriebseinheit
(42) ein Hydraulikzylinder ist.
3. Parkvorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Hydraulikzylinder
(42) orthogonal zu den Längsträgern (4) angeordnet ist und einseitig arretierte rollengeführte
Seile (43, 62) über jeweils an den zur Drehachse (8) oder den geführten Rollen (14)
entgegengesetzt liegenden Enden der Längsträger (4) einer der Kraftfahrzeug-Stellplatzebenen
(1, 2 oder 3) oder hinter diesen angeordneten Rollen (45, 61, 68) zu einer Seilarretierung
(47) oder zur unteren Stellplatzebene (1) geführt sind.
4. Parkvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß die
Ein- und Ausfahrtsebene (21) zumindest an einer Seite mit einem rollengeführten Seil
(23) über eine Rolle (24) mit einer Kraftfahrzeug-Stellplatzebene (1, 2) verbunden
ist und an ihrer gegenüberliegenden Seite ein Drehgelenk (22) oder eine weitere rollengeführte
Seilverbindung (23, 24) zu einer gegenüberliegenden zweiten Parkvorrichtung vorhanden
ist, so daß die Ein- und Ausfahrtsebene (21) entsprechend der Schwenkstellung einer
der Parkvorrichtungen geneigt werden kann.
5. Parkvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß auf
der Ein- und Ausfahrtsebene (21) eine drehbare Plattform (25) vorhanden ist.
6. Parkvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß die
Rollen (14) mittels stirnseitig angeordneter Stützen (41, 41') vertikal geführt sind.
7. Parkvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß der
Hydraulikzylinder (42) hinter den Stellplatzebenen (1, 2, 3) in einer die Parkvorrichtung
aufnehmenden Grube angeordnet ist und einseitig arretierte Seile (62) über an vertikalen
Stützen (60) in Höhe der Ein- und Ausfahrtsebene (21) gehaltene Rollen (61) mit der
unteren Stellplatzebene (1) verbunden sind.
8. Parkvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß weitere
mit der unteren Stellplatzebene (1) verbundene Seile (63) über Rollen (64, 65, 65')
zu den Rollen (14) geführt und mit diesen Rollen (14) eine Vertikalbewegung ermöglichend,
verbunden sind.
9. Parkvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß Stellplatzebenen
(1, 2, 3) mit mehreren nebeneinander angeordneten Stellplätzen oder Fahrspuren der
Stellplätze durch zusätzliche zwischenliegend angeordnete Längsträger (4') voneinander
getrennt sind und am axial wirkenden Antrieb (42) mindestens eine zusätzliche Rolle
(52') vorhanden ist, von der mindestens ein Seil (43', 62') über Rollen (44', 45',
68') zu einer Seilarretierung (47') parallel zu einem der Längsträger (4') oder zu
einem Längsträger (4) der unteren Stellplatzebene (1) geführt ist.
10. Parkvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß die
stirnseitigen Stützen (41') mit einem Querträger (10) verbunden und ein zweiter axial
wirkender Antrieb (11) parallel zum Querträger (10) angeordnet ist und mit dem Antrieb
(11) über Rollen (9), die an den Stützen (41') oder dem Querträger (10) angeordnet
sind, Seile (13) zu, mit den parallelen Längsträgern (4) der unteren Stellplatzebene
(1) verbundenen Achsen von Führungsrollen (14) geführt und dort befestigt sind.