Sicherheitsschalter

Abstract

 Ein Sicherheitsschalter ist mit einem Schaltergehäuse und mit einem in mehreren vorbestimmten Winkelstellungen daran festgelegten Schalter ausgerüstet. In dem Schaltergehäuse sind außer den Schaltelementen auch die mechanischen und elektrischen bzw. elektronischen Bauteile installiert. Im angeflanschten Schalterkopf ist ein mechanisches Schaltelement montiert, welches von einem nicht zum Sicherheitsschalter gehörenden Betätigungselement, beispielsweise einem Schaltrad, geschaltet wird. Ein derartiger Sicherheitsschalter soll so gestaltet werden, daß der Schalterkopf in den verschiedenen Winkelstellungen in einfachster Weise am Schaltergehäuse festgelegt werden kann. Dabei sollen keine verlierbaren Teile verwendet werden und außerdem soll die von den Befestigungsschrauben ausgehende Flächenpressung vermindert werden.
Bei dem erfindugsgemäßen Sicherheitsschalter wird ein biegesteifes Positionierelement (13) verwendet, welches lösbar am Schaltergehäuse (10) befestigt und mit einem Sicherungselement (17) versehen ist, welches formschlüssig mit dem Schalterkopf (11) in Eingriff steht. In der gelösten Stellung wird es außer Eingriff mit dem Schalterkopf (11) gebracht. Zur radialen Verfahrbarkeit des Positionierelementes (13) ist das Schaltergehäuse (10) mit einem Führungselement (14) versehen. Zur Festlegung des Positionierelementes (13) am Schaltergehäuse (10) ist dieses mit Schraubenlöchern (14, 15) ausgestattet. Das Schaltergehäuse (10) trägt an der dem Schalterkopf (11) zugewandten Seite einen Winkelsteg (14), der in eine entsprechende Durchbrechung des Positionierelementes (13) eingreift.
Der Sicherheitsschalter ist für viele Einsatzzwecke geeignet.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft einen Sicherheitsschalter mit einem Schaltergehäuse und einem stirnseitig in mehreren vorbestimmten Winkelstellungen daran festgelegten Schalterkopf.

[0002] Die in Rede stehenden Sicherheitsschalter sind in vielen Ausführungen bekannt. Die Grundforderung besteht darin, daß sie so gestaltet sein müssen, daß bei herausgezogenem Betätiger auch die Ausschaltstellung zwangsweise herbeigefügt wird. In dem Schaltergehäuse sind außer den Schaltelementen auch die mechanischen und elektrischen bzw. elektronischen Bauteile installiert. Im angeflanschten Schalterkopf ist ein mechanisches Schaltelement montiert, welches von einem nicht zum Sicherheitsschalter gehörenden Betätigungselement geschaltet wird. Ein solches mechanisches Schaltelement ist beispielsweise ein Schaltrad.

[0003] Bei den bisher bekannten Ausführungen ist es notwendig, daß zum Festlegen des Aufsatzes am Schaltergehäuse die Befestigungselemente, beispielsweise Schrauben, gelöst werden. Dies ist zeitaufwendig, wobei außerdem die Gefahr besteht, daß die Befestigungselemente verlorengehen. Üblicherweise wird das Schaltergehäuse durch zwei Befestigungsschrauben festgelegt. Sofern es aus einem Kunststoff gefertigt ist, ist die von den Befestigungsschrauben ausgehende Flächenpressung im angrenzenden Bereich recht hoch.

[0004] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Sicherheitsschalter der eingangs näher beschriebenen Art in einfachster Weise so auszubilden, daß das Festlegen des Schalterkopfes am Schaltergehäuse in den verschiedenen Winkelstellungen in einfachster Weise ohne Verwendung von verlierbaren Teilen möglich ist. Darüber hinaus soll die von den Befestigungsschrauben ausgehende Flächenpressung vermindert werden.

[0005] Die gestellte Aufgabe wird durch ein biegesteifes Positionierelement gelöst, welches lösbar am Schaltergehäuse befestigt und mit einem Sicherungselement versehen ist, welches in der mit dem Schaltergehäuse verbundenen Stellung formschlüssig mit dem Schalterkopf in Eingriff steht und in der gelösten Stellung zur Verdrehung des Schalterkopfes außer Eingriff mit diesem bringbar ist.

[0006] Das Positionierelement ist aus einem biegesteifen Material, vorzugsweise aus Stahl gefertigt und außerdem so ausgelegt, daß die von den Befestigungsschrauben ausgeübte Flächenpressung über die gesamte Kontaktfläche zwischen dem Schaltergehäuse und dem Positionierelement verteilt wird. Zur Positionierung des Schalterkopfes in Abhängigkeit von der Einbaulage des Sicherheitsschalters ist es nunmehr nicht mehr notwendig, daß die den Schalterkopf festlegenden Befestigungselemente gelöst werden müssen. Es ist nunmehr nur noch erforderlich, das Positionierelement vom Schaltergehäuse zu lösen und außer Eingriff mit dem Schalterkopf zu bringen. Dieser kann dann gedreht werden. Durch den Formschluß zwischen dem Sicherungselement und dem Schalterkopf in der Betriebsstellung des Sicherheitsschalters wird die jeweilige Stellung des Schalterkopfes zum Schaltergehäuse genau vorgegeben.

[0007] In weiterer Ausgestaltung ist vorgesehen, daß das Schaltergehäuse ein Führungselement zur - bezogen auf die Längsachse des Schaltergehäuses - radialen Verfahrbarkeit des Positionierelementes aufweist. Da das Führungselement fest am Schaltergehäuse angesetzt oder angeformt ist, kann das Positionierelement ausschließlich radial verfahren werden, so daß das Sicherungselement außer Eingriff mit dem Schalterkopf gebracht werden kann. Das Führungselement und das Positionierelement sind so gestaltet, daß eine Trennung nicht möglich ist, so daß das Positionierelement unverlierbar am Schaltergehäuse angeordnet ist.

[0008] Die Sicherheitsschalter sind mit einem in den Schalterkopf eingreifenden Sperrbolzen versehen, der beispielsweise in das Schaltrad eingreift. Die Mittellängsachse des Schaltergehäuses fällt dann mit der Längsachse des Sperrbolzens zusammen.

[0009] In weiterer Ausgestaltung ist vorgesehen, daß das Positionierelement Schraubenlöcher zur Festlegung am Schaltergehäuse aufweist. Dadurch kann durch wenigstens eine in die Wandung des Schaltergehäuses eingedrehte Schraube das Positionierelement festgelegt werden. In besonders vorteilhafter Weise kann das Führungselement als Winkelsteg ausgebildet sein, der am Schaltergehäuse angesetzt oder angeformt ist, wobei das Positionierelement eine Durchbrechung aufweist, in die ein Schenkel des Winkelsteges eingreift. Der Winkelsteg ist zweckmäßigerweise einstückig mit dem Schaltergehäuse ausgebildet. Der freie Schenke steht senkrecht zur Mittellängsachse des Schaltergehäuses bzw. zum Sperrbolzen. Da das Positionierelement eine Durchbrechung aufweist, ist die radiale Verschiebbarkeit des Positionierelementes vorgegeben. Durch die entsprechende Auslegung ist es unverlierbar mit dem Schaltergehäuse gekoppelt.

[0010] In bevorzugter Ausführung ist vorgesehen, daß das Sicherungselement ein Steg ist, der nach Art einer Paßfeder gestaltet ist und daß der Schalterkopf eine Hülse aufweist, die außenseitig mit mehreren Rastnuten versehen ist, in die wahlweise der Steg eingreift. In der Normalausführung ist der Schalterkopf bzw. die Hülse mit vier in Richtung der Mittellängsachse des Schaltergehäuses verlaufenden Nuten versehen. Die Festlegung des Positionierelementes erfolgt zweckmäßigerweise durch zwei Schrauben, so daß das Positionierelement auch zwei Schraubenlöcher aufweist.

[0011] Anhand der beiliegenden Zeichnungen wird die Erfindung noch näher erläutert.

[0012] Es zeigen:

Figur 1

das teilweise dargestellte Schaltergehäuse und den Schalterkopf in perspektivischer Explosivdarstellung,

Figur 2

den Sicherheitsschalter nach der Fig. 1, jedoch mit an das Schaltergehäuse herangeführtem Schalterkopf, und das Positionierelement außer Eingriff mit dem Schalterkopf zeigend, und

Figur 3

eine der Fig. 2 entsprechende Darstellung, jedoch das Positionierelement in Eingriff mit dem Schalterkopf zeigend.

[0013] Der in den Fig. 1 bis 3 dargestellte Sicherheitsschalter weist ein Schaltergehäuse 10 und einen Schalterkopf 11 auf. Aus Gründen der vereinfachten Darstellung sind die im Schaltergehäuse 10 und im Schalterkopf 11 montierten Bauteile nicht dargestellt. Die dem Schalterkopf 11 zugewandte Wandung des Schaltergehäuses 10 ist mit einer Bohrung 12 versehen, deren Mittellängsachse die Mittellängsachse des Schaltergehäuses 10 definiert. Ebenfalls an dieser Seite ist das Schaltergehäuse 10 stufenförmig abgesetzt. Die an die Bohrung 12 angrenzende Wandung des Schaltergehäuses 10 trägt ein Positionierelement 13. Das Positionierelement 13 ist ein flächiges, biegesteifes Bauteil, welches vorzugsweise aus Stahl gefertigt ist. Es ist mit zwei in Abstand zueinander stehenden Schraubenlöchern 14,15 versehen, um es durch nicht dargestellte Schrauben mit dem Schaltergehäuse 10 zu verschrauben. An der angrenzenden Wandung des abgestuften Teiles des Schaltergehäuses 10 ist mittig ein Führungselement in Form eines Winkelsteges angesetzt. Der freie, senkrecht zur Mittellängsachse der Bohrung 12 stehende Schenke! greift in eine Durchbrechung des Positionierelementes 13 schließend ein. Außerdem ist an dem Positionierelement 13 an der dem Schalterkopf 11 zugewandten Seite ein Sicherheitselement 17 in Form eines Steges oder in Form einer Paßfeder angesetzt. Die freie Fläche reicht bis in die Bohrung 12 hinein. Der Schalterkopf 11 ist an der dem Schaltergehäuse 10 zugewandten Seite mit einer Hülse 18 ausgerüstet, die fest mit dem Schalterkopf 11 verbunden ist oder einstückig ausgebildet ist. An der äußeren Umfangsfläche ist diese Hülse 18 mit vier um einen Winkel von jeweils 90° zueinander versetzten Nuten 19 ausgestattet. Diese Nuten 19 verlaufen in Richtung der Mittellängsachse der Hülse 18 bzw. der Bohrung 12. Auch die Hülse 18 ist mit einer zentrischen Bohrung 20 versehen. Das Sicherungselement 17 und die Nuten 19 sind so aufeinander abgestimmt, daß in der montierten Stellung das Sicherungselement gemäß der Darstellung nach der Fig. 3 schließend in eine der Nuten 19 eingreift. Dadurch wird ein Formschluß zwischen dem Schaltergehäuse 10 und dem Schalterkopf 11 erreicht. Es ergibt sich aus den Figuren, daß der Schalterkopf 11 im dargestellten Ausführungsbeispiel in vier verschiedenen Positionen mit dem Schaltergehäuse 10 zu verbinden ist. Je nach Einbaulage des Sicherungsschalters kann diese Position verändert werden. Dazu sind zunächst die beiden nicht dargestellten, das Positionierelement 13 festlegenden Schrauben zu lösen. Das Positionierelement 13 kann dann gemäß der Darstellung der Fig. 2 so weit verfahren werden, daß das Sicherungselement 17 außer Eingriff mit der Nut 19 kommt. Der Schalterkopf 11 kann dann in beiden Richtungen ungehindert werdreht werden. Dabei wird durch den Winkelsteg 16 verhindert, daß eine Trennung des Positionierelementes 13 vom Schaltergehäuse 10 möglich ist. Der Schalterkopf 11 ist außerdem mit einer quer zur Längsachse der Hülse 19 stehenden, im Querschnitt rechteckigen Durchbrechung versehen, in die ein nicht dargestelltes Betätigungselement beim Einsatz des Schalters eingreift.

Ansprüche

1. Sicherheitsschalter mit einem Schaltergehäuse und einem stirnseitig in mehreren vorbestimmten Winkelstellungen daran festgelegten Schalterkopf, gekennzeichnet durch ein ein biegesteifes Positionierelement (13), welches lösbar am Schaltergehäuse (10) befestigt und mit einem Sicherungselement (17) versehen ist, welches in der mit dem Schaltergehäuse (10) verbundenen Stellung formschlüssig mit dem Schalterkopf (11) in Eingriff steht und in der gelösten Stellung zur Verdrehung des Schalterkopfes (11) außer Eingriff mit diesem bringbar ist.

2. Sicherheitsschalter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Schaltergehäuse (10) ein Führungselement (14) zur, bezogen auf die Längsachse des Schaltergehäuses (10), radialen Verfahrbarkeit des Positionierelementes (13) aufweist.

3. Sicherheitsschalter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Positionierelement (13) Schraubenlöcher (14,15) zur Festlegung am Schaltergehäuse (10) aufweist.

4. Sicherheitsschalter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Schaltergehäuse (10) an der dem Schalterkopf (11) zugewandten Seite ein Führungselement aufweist, und daß das Positionierelement (13) eine entsprechende Durchbrechung aufweist, in die das Führungselement (14) eingreift.

5. Sicherheitsschalter nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß das Führungselement als Winkelsteg (14) ausgebildet ist.

6. Sicherheitsschalter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Sicherungselement (17) ein Steg ist, der nach Art einer Paßfeder gestaltet ist, und daß der Schalterkopf (11) eine Hülse (18) aufweist, die außenseitig mit mehreren Nuten (19) versehen ist, in die wahlweise das Sicherungselement (14) eingreift.

7. Sicherheitsschalter nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Hülse (18) gegenüber der bei dem Schaltergehäuse (10) zugewandten Fläche vorsteht und mit vier um einen Winkel von 90° zueinander versetzten Nuten (19) versehen ist.

Zeichnung