[0001] Die Erfindung betrifft eine Anordnung von Kipphebeln oder Schlepphebeln für die Ventilsteuerung
               von Brennkraftmaschinen gemäß dem Oberbegriff des Patentanspruches 1.
 
            [0002] Eine derartige Anordnung für Kipphebel zeigt beispielsweise DE 35 03 313. Bei der
               Montage können solche Kipphebei außerhalb des Zylinderkopfes mit der durchgehenden
               Achse vormontiert und dann mit dieser gemeinsam mittels Lagerböcken im Zylinderkopf
               befestigt werden. Eine andere Möglichkeit besteht darin, daß der Zylinderkopf eine
               durchgängige Lagerbohrung für die Achse aufweist, in welche die Achse von einer Stirnseite
               des Zylinderkopfes her eingesteckt wird, wobei die Kipphebel nach und nach für jeden
               Zylinder auf die Achse aufgefädelt werden.
 
            [0003] In beiden Fällen kann eine den Betriebsbedingungen angemessene Lagerung der Kipphebel
               erzielt werden, wobei die Achse auch eine oder mehrere zentrale Bohrungen zur Führung
               von Öl an die einzelnen Kipphebel aufweisen kann. Nachteilig ist bei einer solchen
               Ausführung der hohe Montageaufwand, da jeder Kipp- oder Schlepphebel einzeln auf die
               Achse in der richtigen Reihenfolge aufgefädelt werden muß, um dann gemeinsam mit ihr
               im Zylinderkopf montiert zu werden.
 
            [0004] Es ist auch bekannt, Kipphebel oder Schlepphebel im Zylinderkopf von Brennkraftmaschinen
               einzeln zu lagern. So ist z. B. gemäß DE 42 34 868 ein Schlepphebel an seiner Lagerseite
               lediglich mit einer Kugelpfanne auf einem im Zylinderkopfgehäuse gehaltenen Kugelbolzen
               aufgesetzt. Eine Wirkverbindung zwischen mehreren Schlepphebeln innerhalb eines Zylinderkopfes
               ist bei einer solchen Ausführung kaum ausführbar.
 
            [0005] Ähnlich verhält es sich z. B. bei den Kipphebeln nach DE 12 29 334, bei denen die
               Kipphebelachse von einem Gleitstein gebildet ist, der mit einem im Zylinderkopfgehäuse
               verankerten Bolzen gehalten ist.
 
            [0006] Derartige einzelne Lagerungen können den Montageaufwand der Ventilsteuerung reduzieren.
               Sie sind jedoch dann nicht vorteilhaft anwendbar, wenn mehrere Kipphebel oder Schlepphebel
               vorgesehen sind, die zum Zweck einer Ventilabschaltung über eine gemeinsame Achse
               mit Drucköl beaufschlagt werden sollen.
 
            [0007] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Anordnung von Kipphebeln oder Schlepphebeln
               für die Ventilsteuerung im Zylinderkopf von Brennkraftmaschinen zu schaffen, die einen
               einzelnen Ein- oder Ausbau jedes Kipphebels oder Schlepphebels ohne Beeinträchtigung
               der übrigen Kipp- oder Schlepphebel zuläßt und so eine rationelle Montage ermöglicht
               und bei der trotzdem alle Kipphebel oder Schlepphebel auf einer gemeinsamen Achse
               gehalten sind und durch diese mit Öl versorgt werden können.
 
            [0008] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch die Merkmale des Patentanspruches 1 gelöst.
 
            [0009] Vorteilhafte Weiterbildungen der Erfindung sind Gegenstand der Unteransprüche.
 
            [0010] Gemäß der Erfindung ist die gemeinsame Achse einer Reihe von Kipp- oder Schlepphebeln
               im Zylinderkopf der Brennkraftmaschine so gelagert, daß sie in der Lagerbohrung verdrehbar
               ist, jedoch in einer vorgegebenen Stellung gegenüber einer Verdrehbewegung festlegbar
               ist. Dabei ist in Funktionslage die Achse so ausgerichtet, daß ihre zylindrische Seite
               in Richtung zur Krafteinleitung durch die Nabenkörper der Kipp- bzw. Schlepphebel
               ausgerichtet ist.
 
            [0011] Da die zylindrische Lagerfläche der Nabenkörper an die zylindrische Fläche der Achse
               angepaßt ist, kann sich zwischen den zylindrischen Flächen von Achse und Nabenkörper
               in üblicher Weise ein tragender Ölfilm bilden. Alternativ dazu kann auch, begrenzt
               auf die zylindrischen tragenden Flächen, eine Wälzlagerung vorgesehen sein, wie dies
               z. B. ohne eine Abplattung der Achse auch mit DE 35 03 313 vorgeschlagen ist.
 
            [0012] Die Nabenkörper von Kipp- bzw. Schlepphebeln sind an ihren der Betriebsauflagekraft
               abgewandten Seite jeweils mit einer Nabenöffnung versehen, durch den ein Sektor von
               weniger als 180° aus dem Nabenumfang ausgespart ist. Eine durch diese Aussparung entstandene
               Nabenöffnung beeinträchtigt das Lagerverhalten des Nabenkörpers nicht, da durch die
               vom Ventiltrieb herrührenden Kräfte immer nur in einer Richtung wirken.
 
            [0013] Die Abplattung entlang einer Längsseite der Achse in Verbindung mit der Nabenöffnung
               im Nabenkörper ermöglicht ein Zusammenfügen von im Zylinderkopf eingesetzter Achse
               und jedem einzelnen Kipp- bzw. Schlepphebel. Dazu ist die Achse in ihrer Lagerbohrung
               so zu verdrehen, daß die Ebene der Abplattung etwa in Richtung der Montagebewegung
               liegt. Bei dieser Position kann jeder der Nabenkörper mit der Nabenöffnung radial
               über die Achse gesteckt werden. Nach einem Verdrehen der Achse um ca. 90° in ihrer
               Lagerbohrung in eine Richtung, daß die zylindrischen Flächen von Achse und Nabenkörper
               aneinanderliegen, besteht zwischen Achse und Kipp- bzw. Schlepphebel Formschluß.
 
            [0014] Durch Bohrungen entlang dem Zentrum der Achse sowie durch radiale Kanäle von diesen
               Bohrungen zur tragenden zylindrischen Fläche der Achse und durch anschließende Ölkanäle
               in den Kipp- bzw. Schlepphebeln kann von der Stirnseite der Achse an alle auf dieser
               Achse gelagerten Kippbzw. Schlepphebel Öl unter einem definierten Druck zu Ventilspielausgleichselementen
               oder Ventilabschalteinrichtungen geleitet werden, und zwar in gleicher Weise, wie
               dies bei aufgefädelten Kipp- oder Schlepphebeln auch der Fall ist.
 
            [0015] Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung ist nachstehend anhand von Zeichnungen näher
               beschrieben. Es zeigen
               
               
                  - Fig. 1:
- die Anordnung eines Schlepphebels innerhalb eines Ventiltriebs einer Brennkraftmaschine
                     im Schnitt;
- Fig. 2:
- den Schlepphebel nach Figur 1 in Verbindung mit seiner Achse während der Montage.
 
            [0016] Ein Zylinderkopf 1 einer Brennkraftmaschine bildet zusammen mit einem nicht dargestellten
               Kolben einen Brennraum 2, dem sich ein Ansaugkanal 3 und ein Auslaßkanal 4 anschließt.
               Der Ansaugkanal 3 ist durch ein Einlaßventil 5, und der Auslaßkanal 4 ist durch ein
               Auslaßkanal 6 verschließbar. Die Erfindung ist im folgenden am Beispiel des Einlaßventiles
               5 und seiner Ventilbetätigungsteile dargestellt.
 
            [0017] Das Einlaßventil 5 wird durch die Ventilfeder 7 in seiner Schließstellung wie dargestellt
               gehalten. Ein Schlepphebel 8 liegt mit seinem Ende 9, in dem sich ein hydraulisches
               Ventilspielausgleichselement 10 befindet, auf dem oberen Ende des Schaftes 11 des
               Einlaßventiles 5 auf. Der Schlepphebel 8 weist einen Nabenkörper 12 auf, der sich
               auf einer im Zylinderkopf 1 gelagerten Achse 13 abstützt. Zwischen dem Nabenkörper
               12 und dem Ende 9 des Schlepphebels 8 ist am Schlepphebel 8 eine Rolle 14 drehbar
               angeordnet, auf welche ein Nocken 15 einer am Zylinderkopf 1 gelagerten Nockenwelle
               16 einwirkt und so das Einlaßventil 5 öffnen kann.
 
            [0018] Die Achse 13 weist eine entlang ihrer Mittelachse verlaufende Bohrung 17 auf, von
               der Kanäle 18 radial zu anschließenden Ölkanälen 19 in den Körpern der Schlepphebel
               8 zur Versorgung der Ventilspielausgleichselemente 10 führen. Die Achse 13 ist parallel
               zur Mittelachse mit einer Abplattung 20 versehen. Die Abplattung 20 ist im Querschnitt
               der Achse 13 durch einen Winkel von etwa 120° begrenzt.
 
            [0019] Der Nabenkörper 12 des Schlepphebels 8 hat eine Nabenöffnung 21, die einen Sektor
               von annähernd 120° des Nabenumfanges ausspart.
 
            [0020] Die Achse 13 ist in ihrer Lagerbohrung im Zylinderkopf 1 so festgelegt, daß ihr verbleibender
               zylindrischer Oberflächenteil mit der verbleibenden zylindrischen Fläche des Nabenkörpers
               12 in Berührung ist. Die sich so überdeckenden zylindrischen Flächen übertragen die
               Betriebskräfte zwischen dem Schlepphebel 8 und der Achse 13. Zwischen ihnen kann sich
               ein tragender Schmierfilm ausbilden. Zwischen dem von der Bohrung 17 der Achse 13
               ausgehenden Kanal 18 und dem Ölkanal 19 im Schlepphebel 8 wird sich ein einheitlicher
               Öldruck einstellen, wobei eine Leckage zwischen den zylindrischen Flächen gering bleibt
               und für den motorischen Betrieb unerheblich ist.
 
            [0021] Für die Montage oder für eine repaturbedingte Demontage des Schlepphebels 8 kann
               die Achse 13 in ihrer Lagerbohrung um etwa 90° verdreht werden, so daß sie gegenüber
               dem Schlepphebel 8 eine Lage einnimmt, wie sie in Figur 2 dargestellt ist. Das Maß
               zwischen den beiden äußeren Begrenzungen 22 der Nabenöffnung 21 ist um einen geringen
               Betrag größer als das Maß zwischen der Abflachung 20 und dem gegenüberliegenden äußeren
               Umfang an der Achse 13. Die Nabenöffnung 21 kann somit über die aus ihrer Funktionslage
               verdrehte Achse 13 hinweg aufgesetzt oder auch abgenommen werden.
 
            [0022] Zur Montage oder Demontage eines Schlepphebels 8 ist es somit nicht erforderlich,
               die Achse 13 aus ihrer Lagerbohrung im Zylinderkopf 1 zu entfernen. Sie ist dazu lediglich
               um einen Betrag von ca. 90° für die Dauer der Montage zu verdrehen. Bei einer Montage
               ist nach Aufsetzen des Schlepphebels 8 auf die so verdrehte Achse 13 und anschließendes
               Zurückdrehen der Achse 13 in ihre Funktionslage der Schlepphebel 8 mit seinem Nabenkörper
               12 auf der Achse 13 formschlüssig und funktionssicher gehalten. Bei einer Demontage
               kann nach Verdrehen der Achse 13 der ursprünglich formschlüssig gehaltene Schlepphebel
               8 radial von der Achse 13 abgenommen werden.
 
            [0023] Die Erfindung ist nicht auf das Ausführungsbeispiel beschränkt, sondern in gleicher
               Weise für die Anordnung eines Kipphebels anwendbar.
 
            [0024] Bei Anordnung von mehreren längs in der Achse 13 verlaufenden Bohrungen ist es auch
               möglich, mehrere Ölkanäle in den Schlepphebeln bzw. Kipphebeln gesteuert mit Öl zu
               versorgen, um damit z. B. neben einem Ventilspielausgleichselement auch eine Ventilabschaltungseinrichtung
               zu betätigen.
 
          
         
            
            1. Anordnung von Kipphebeln oder Schlepphebeln für die Ventilbetätigung von Brennkraftmaschinen
               mit einer im Zylinderkopf der Brennkraftmaschine gelagerten durchgehenden Achse zur
               Abstützung einer Reihe von Kipp- oder Schlepphebeln und mit Nabenkörpern an den Kipp-
               oder Schlepphebeln, mit denen die Kipp- oder Schlepphebel schwenkbar auf der Achse
               gelagert sind, dadurch gekennzeichnet, daß die Achse (13) einen mit einer Abplattung (20) versehenen und im übrigen kreisrunden
               Querschnitt aufweist, die Nabenkörper (12) an der von der Betriebsauflagekraft abgewandten
               Seite mit einer Nabenöffnung (21) versehen sind, der verbleibende Lagerumfangswinkel
               der Nabenkörper (12) sowie der verbleibende Kreisumfangswinkel des Querschnitts der
               Achse (13) größer als 180° sind und die Achse (13) in ihrer Lagerung verdrehbar und
               festlegbar ist.
 
            2. Anordnung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Achse (13) mit einer oder mehreren achsparallel verlaufenden Bohrungen (17)
               und von diesen radial zu den Nabenkörpern (12) abzweigenden Kanälen (18) zur Führung
               von Öl versehen ist.
 
            3. Anordnung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Kipp- oder Schlepphebel (8) an einem seiner Hebelenden (9) ein hydraulisch
               betätigtes Ventilspielausgleichselement (10) trägt.
 
            4. Anordnung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß der Kipp- oder Schlepphebel (8) mit einer Rolle (14) als Nockenfolger versehen
               ist.
 
            5. Anordnung nach zumindest einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß der Kipp- oder Schlepphebel zweigeteilt ausgeführt und mit einer hydraulisch
               betätigten Ventilabschaltungseinrichtung versehen ist.