Schiebeverschluss für einen Metallschmelze enthaltenden Behälter

Abstract

 Ein Schiebeverschluss (10) für einen Metallschmelze enthaltenden Behälter hat ein Gehäuse (12) und einen an diesem schwenkbar gelagerten, eine feuerfeste Verschlussplatte (22) aufnehmenden Deckel (15), der von Spannelementen an eine mit dieser Verschlussplatte (22) in Gleitkontakt stehenden feuerfesten Schieberplatte (23) anpressbar ist. Dieser Deckel (15) ist von einem Arretiermittel (20) in Verschieberichtung der hin- und herbewegbaren Schieberplatte (23) blockiert, wobei das Arretiermittel (20) derart ausgebildet ist, dass es bei einer Positionsänderung des Deckels (15) in Verschieberichtung der Schieberplatte (23) selbsttätig nacharretiert, dass das Arretiermittel (20) indessen eine senkrecht zur Verschieberichtung auftretende Verstellung des Deckels zulässt. Der die obere Verschlussplatte (22) aufnehmende Deckel (15) ist schwenkbar am Gehäuse (12) gelagert und die Spannelemente sind insbesondere paarweise beidseitig zum Deckel (15) angeordnet und, als am Gehäuse (12) schwenkbare Spannschrauben (33) ausgebildet. Damit ist ein betriebssicherer und konstruktiv einfacher Schiebeverschluss geschaffen worden.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft einen Schiebeverschluss nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1.

[0002] Bei einer gattungsmässigen Vorrichtung nach der Druckschrift EP-B1-0 441 927 ist ein Schiebeverschluss enthalten, welcher eine feuerfeste Oberplatte, einen diese haltenden Deckel, eine feuerfeste Schieberplatte sowie eine feststehende feuerfeste Unterplatte aufweist. Ausserdem ist an letzterer ein feuerfestes Giessrohr angeschlossen, welches von einer Wechselvorrichtung gehalten und an diese Unterplatte angepresst ist. Der die feuerfeste Oberplatte aufnehmende Deckel bewirkt über ein Verspannorgan eine Anpressung dieser Oberplatte an die Schieberplatte. Dieser Deckel ist dabei von einer Schraube als Arretiermittel gegen ein Verschieben in Bewegungsrichtung der Schieberplatte fixiert. Hierbei ist nachteilig, dass sich die Schrauben durch das in der Regel oszillierende Hin- und Herschieben der Schieberplatte lösen können, weil diese Schieberplatte eine vibrationsartige Rüttelbewegung auf den Deckel erzeugt. Ausserdem kann sich der Deckel in Höhenrichtung nicht verstellen, um quer zur Verschieberichtung entstehende Wärmedehnungen oder anderweitige Verschiebungen auszugleichen.

[0003] Der vorliegenden Erfindung wurde demgegenüber die Aufgabe zugrundegelegt, einen Schiebeverschluss nach der eingangs erwähnten Gattung derart weiterzubilden, dass mit ihm bei einfacher Konstruktion einerseits eine betriebssichere Blockierung des Deckels in Verschieberichtung der Schieberplatte und andererseits senkrecht dazu eine zumindest beschränkte Verstellbarkeit gewährleistet ist.

[0004] Die Aufgabe ist erfindungsgemäss nach dem Kennzeichen des Anspruchs 1 gelöst.

[0005] Durch dieses erfindungsgemäss vorgesehene Arretiermittel ist der Deckel im Betrieb jederzeit fixiert und dabei nicht auf eine Befestigungsposition beschränkt. Senkrecht zur Verstellrichtung der Schieberplatte ist der Deckel indessen nicht starr befestigt und er ist daher im Stande, Wärmedehnungen ausgleichen.

[0006] Bei einer weiteren erfindungsgemässen Ausführung ist bei einem Schiebeverschluss mit einer Giessrohrwechselvorrichtung der auf der Oberseite des Gehäuses angeordnete Deckel schwenkbar an diesem Gehäuse gelagert und Spannelemente zum Aneinanderpressen der Verschlussplatten sind insbesondere paarweise beidseitig zum Deckel angeordnet und als am Gehäuse schwenkbare Spannschrauben ausgebildet. Dies ermöglicht eine einfache Montage bzw. Demontage dieses Schiebeverschlusses, welcher überdies in seiner Funktion betriebssicher ausgebildet ist.

[0007] Ausführungsbeispiele sowie weitere Vorteile der Erfindung sind anhand der Zeichnung näher erläutert. Es zeigt:

Fig.1

einen Längsschnitt eines erfindungsgemässen Schiebeverschlusses mit einer Giessrohrwechselvorrichtung,

Fig.2

eine Ansicht auf den Schiebeverschluss nach Pfeil II gemäss Fig.1,

Fig.3

einen Querschnitt des Schiebeverschlusses entlang den Linien III - III nach Fig.2,

Fig.4

einen Längsschnitt einer Variante eines erfindungsgemässen Schiebeverschlusses, bei dem der Deckel auf der Unterseite angeordnet ist, und

Fig.5

eine Ansicht von unten (Siehe Pfeil V in Fig.4) auf den Schiebeverschluss nach Fig.4.

[0008] Fig.1 zeigt einen Schiebeverschluss 10, welcher unten am Ausguss eines andeutungsweise veranschaulichten Behälters 14 montiert ist, wobei es sich beim Behälter vorzugsweise um ein Verteilergefäss einer Stranggiessanlage handelt. An der Unterseite des Schiebeverschlusses 10 ist überdies eine Giessrohrwechselvorrichtung 40 vorgesehen, welche ein feuerfestes Giessrohr 42 hält, das insbesondere in eine Stranggiesskokille ragt und ein verdecktes Giessen der Metallschmelze vom Verteilergefäss in diese Kokille ermöglicht.

[0009] Der Schiebeverschluss 10 weist ein an den Behälter 14 befestigbares Gehäuse 12 auf, welches zu diesem Zwecke auf der Oberseite vorstehende Auflageflächen 16 hat, die am äusseren Stahlmantel des Behälters 14 anliegen. Im Gehäuse 12 sind eine obere und eine untere feststehende feuerfeste Verschlussplatte 22, 24 sowie eine zwischen diesen von einem nicht näher gezeigten Antrieb hin- und her bewegbare Schieberplatte 23 aufgenommen. Die feststehenden Verschlussplatten 22, 24 sind über Befestigungsmittel 26 in einem Deckel 15 bzw. im Gehäuse 12 fixiert, währenddessen die Schieberplatte 23 in einem mit dem Antrieb gekoppelten Metallrahmen 27 befestigt ist. Diese feuerfesten Platten 22, 23, 24 weisen jeweils eine Durchgangsöffnung 18 auf, durch die in der gezeigten Offenstellung Metallschmelze aus dem Behälter 12 abgegossen wird. Durch eine Längsbewegung dieser Schieberplatte 23 kann der Auslass gedrosselt oder geschlossen werden. Diese Platte dient aber insbesondere auch als Stellglied für ein geregeltes Abgiessen der Schmelzenmenge aus dem Behälter 12.

[0010] An die untere im Gehäuse 12 feststehende Verschlussplatte 24 schliesst das in der Wechselvorrichtung 40 aufgenommene Giessrohr 42 an, welches von andeutungsweise dargestellten Kipphebeln 44 auf an sich bekannte Art und Weise an diese Platte 24 angepresst wird. Dieses Giessrohr 42 kann senkrecht zur Bildebene über einen nicht näher gezeigten Antrieb verschoben und durch ein neues Giessrohr ersetzt werden.

[0011] Auf der dem Behälter 14 zugekehrten Seite ist oben am Gehäuse 12 der Deckel 15 vorgesehen, welcher vom Gehäuse weggenommen werden kann, wenn der Schiebeverschluss 10 vom Behälter demontiert ist. Hierdurch können nach Öffnung dieses Deckels 15 die feuerfesten Verschlussplatten 22, 23, 24 ausgewechselt werden. Diese Vorsehung des Deckels 15 auf der Gehäuseoberseite bedingt, dass der Schiebeverschluss 10 mit jedem Wechsel dieser Platten vom Behälter abmontiert wird.

[0012] Erfindungsgemäss ist ein Arretiermittel 20 zum Blockieren des Deckels 15 vorgesehen, welches derart ausgebildet ist, dass es im Betrieb bei einer Positionsänderung des Deckels 15 in Verschieberichtung der Schieberplatte 23 selbsttätig nacharretiert, damit der Deckel stets blockiert ist, indes dieses Arretiermittel 20 eine auftretende Verstellung des Deckels 15 senkrecht zur Verschieberichtung zulässt.

[0013] Zu diesem Zwecke weist das Arretiermittel 20 zwei am Gehäuse 12 um eine Drehachse 25A gelagerte Schwenkzapfen 25 auf, welche am Aussenmantel 25' spiralförmig ausgebildet sind und mit dem Deckel punkt- oder vorzugsweise linienförmig in Kontakt stehen. Sie sind dabei an einer Achse 29 gehalten, an der mindestens ein seitlich wegragender Schwenkhebel 21 befestigt ist, der in arretiertem Zustand eine vom Deckel 15 abgekehrte, annähernd horizontale Lage einnimmt. Der von der Drehachse 25A zum Aussenmantel 25' gebildete Radius beim jeweiligen Schwenkzapfen 25 vergrössert sich in entgegengesetzter Richtung zur Drehrichtung des Schwenkhebels 21 beim Arretieren. Dadurch wird die selbsttätige Verspannwirkung der Schwenkzapfen 21 auf den Deckel 15 durch das Eigengewicht dieses Schwenkhebels 21 erzeugt. Zur Erzielung der gleichen Wirkung könnte der Schwenkzapfen im Prinzip auch zylindrisch ausgebildet und dabei exzentrisch an der Achse 29 gelagert sein.

[0014] Mit der oben erläuterten Ausbildung des Arretiermittels 20 ergibt sich im Rahmen der Erfindung ein weiterer Vorteil, als der Schwenkhebel 21 durch eine Handbewegung ohne Werkzeug in Arretier- bzw. in Öffnungsstellung 21' gebracht werden kann und eine verlässliche Blockierung gewährleistet. Des weiteren ist dieser Schwenkhebel 21 mit einer solchen Länge ausgebildet, dass er im angebauten Zustand des Schiebeverschlusses 10 am Behälter 14 nicht in dieser Öffnungsstellung 21' sein kann, sondern sich selbsttätig in die Arretierstellung begibt.

[0015] An der Unterseite des Deckels 15 sind überdies zwei Nocken 38 vorgesehen, welche bei geschlossenem Deckel 15 annähernd spielfrei in entsprechende Nuten im Gehäuse 12 eingreifen. Der Deckel 15 ist damit in Verschieberichtung der Platte 23 zentriert. Eine im Betrieb üblicherweise vorgesehene oszillierende Bewegung der Platte 23 wird durch die durch Spannelemente aneinandergepressten Platten 22, 23 auf den Deckel 15 übertragen. Mit dem Arretiermittel 20 ist jedoch sichergestellt, dass der Deckel 15 auch nach mehreren Stunden Betriebszeit eine starre Position einnimmt, damit die Mörtelverbindung zwischen der Hülse 11 und der oberen Verschlussplatte 22 nicht zerstört wird.

[0016] Fernerhin ist am Gehäuse 12 eine Halterung 35 auf der gegenüberliegenden Seite zum Arretiermittel 20 für den nicht gezeigten Antrieb angeordnet. Diese Halterung 35 ist über ein Scharnier 36 seitlich wegschwenkbar am Gehäuse 12 gelagert.

[0017] Gemäss Fig.2 und Fig.3 ist bei einer weiteren sehr vorteilhaften Ausführung des Schiebeverschlusses 10 erfindungsgemäss der die obere feuerfeste Verschlussplatte 22 aufnehmende Deckel 15 schwenkbar am Gehäuse 12 gelagert und die Spannelemente sind insbesondere paarweise beidseitig zum Deckel 15 angeordnet und als am Gehäuse 12 schwenkbare Spannschrauben 33 ausgebildet. Letztere sind seitlich in eine Ausnehmung des Deckels 15 einschwenkbar und sie üben nach deren Festziehen eine Verspannung auf die Verschlussplatten aus. Zweckmässigerweise ist der Deckel 15 seitlich an Schwenkzapfen 39 des Gehäuses 12 gelagert und seine Schwenkachse 15A in gleicher Richtung wie die Verschieberichtung der Schieberplatte 23 ausgerichtet. Hierdurch kann dieser rechteckförmige Deckel um seine schmale Seite aufgeschwenkt werden. Auf der gegenüberliegenden Seite ist am Deckel 15 ferner noch ein Handgriff 34 vorgesehen, mittels dem der Deckel leicht geöffnet werden kann.

[0018] Als weitere vorteilhafte Ausbildung sind die Spannschrauben 33 in dem Bereich des Gehäuses 12 gelagert, der nach unten hin offen ist und durch die längliche Ausnehmung 45 in der Giessrohrwechselvorrichtung gebildet ist, durch welche das Giessrohr 42 mit seinem oberen plattenförmigen Ende durchführbar ist. Diese Spannschrauben 33 können somit einfach ins Gehäuse 12 montiert bzw. aus diesem ausgewechselt werden. Die längliche Ausnehmung 45 ist mithin quer zur Verschieberichtung der Schieberplatte 23 ausgebildet.

[0019] Fig.4 und Fig.5 zeigen einen Schiebeverschluss 50, der vom Aufbau her demjenigen nach Fig.1 entspricht und daher nurmehr in den unterschiedlichen Einzelheiten erläutert ist. Als wesentliches Unterscheidungsmerkmal fehlt der Giessrohrwechsler. Der Deckel 55 ist dementsprechend auf der Unterseite des Gehäuses 52 angeordnet und seine Schwenkachse 55A verläuft quer zur Verschieberichtung der Schieberplatte 23.

[0020] Bei diesem Schiebeverschluss 50 ist erfindungsgemäss wiederum ein Arretiermittel 60 vorgesehen, mittels dem der Deckel 55 blockierbar ist. Dieses Arretiermittel 60 ist hierbei mit zwei an einer Achse 55A befestigten Schwenkzapfen 65 versehen, welche in gleicher Weise wie diejenigen nach Fig.1 auf den Deckel 55 einwirken. Die Achse 55A ist an zwei Lageraugen 52' des Gehäuses 52 drehbar gehalten und hat endseitig einen entsprechenden Schwenkhebel 61, der in arretiertem Zustand - wie dargestellt - eine annähernd horizontale Lage einnimmt.

[0021] Als weiteres besonderes Merkmal ist im Rahmen der Erfindung der schwenkbare Deckel 55 an derselben Achse 55A wie das Arretiermittel 60 gehalten. Der Deckel 55 weist dazu endseitig eine Lagerbüchse 55' auf, durch welche sich mit Spiel diese Achse 55A erstreckt. Ausserdem sind einerseits seitlich am Deckel 55 und andererseits an der Achse 55A gelagerte Lenkhebel 66 vorgesehen, mittels denen sich der Deckel 55 im gezeigten Betriebszustand senkrecht zu seiner Längserstreckung für den Ausgleich von Wärmeausdehnungen oder ähnlichem verstellen kann. Damit ist ein wirksames Mittel für eine sichere Blockierung des Deckels während des Betriebes geschaffen worden.

[0022] Die Erfindung ist mit den beiden oben erläuterten Ausführungsbeispielen ausreichend dargetan. Selbstverständlich liesse sich die Erfindung konstruktiv noch anders ausführen.

Ansprüche

1. Schiebeverschluss für einen Metallschmelze enthaltenden Behälter, mit einem Gehäuse (12, 52) und einem an diesem schwenkbar gelagerten, eine feuerfeste Verschlussplatte (22, 24) aufnehmenden Deckel (15, 55), der von Spannelementen an eine mit dieser Verschlussplatte (22, 24) in Gleitkontakt stehenden feuerfesten Schieberplatte (23) anpressbar ist, wobei der Deckel (15, 55) von einem Arretiermittel (20, 60) in Verschieberichtung der hin- und herbewegbaren Schieberplatte (23) blockiert ist, dadurch gekennzeichnet, dass
das Arretiermittel (20, 60) derart ausgebildet ist, dass es bei einer Positionsänderung des Deckels (15, 55) in Verschieberichtung der Schieberplatte (23) selbsttätig nacharretiert, damit der Deckel stets blockiert ist, dass das Arretiermittel (20, 60) indessen eine senkrecht zur Verschieberichtung auftretende Verstellung des Deckels zulässt.

2. Schiebeverschluss nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Arretiermittel (20, 60) mindestens einen am Gehäuse (12, 52) drehgelagerten Schwenkzapfen (25, 65) aufweist, welcher an seinem Aussenmantel (25, 65) zumindest teilweise spiralförmig oder exzentrisch mit bezug auf seine Drehachse (25A) ausgebildet ist und mit dem Deckel (15, 55) punkt- oder linienförmig in Kontakt steht.

3. Schiebeverschluss nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Schwenkzapfen (25, 65) mit mindestens einem seitlich wegragenden Schwenkhebel (21, 61) versehen ist, der in arretiertem Zustand eine vom Deckel (15, 55) abgekehrte, annähernd horizontale Lage einnimmt und durch sein Eigengewicht die selbsttätige Verspannwirkung des Schwenkzapfens (25, 65) auf den Deckel (15, 55) erzeugt.

4. Schiebeverschluss nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Schwenkhebel (21, 61) mit einer solchen Länge ausgebildet ist, dass er im angebauten Zustand des Schiebeverschlusses (10, 50) an den Behälter (14) nicht in dieser gelösten, nach oben geschwenkten Öffnungsstellung (21') sein kann, sondern sich selbsttätig in die annähernd horizontale Arretierstellung begibt.

5. Schiebeverschluss nach Anspruch 3 oder 4, dadurch gekennzeichnet, dass sich der von der Drehachse (25A) zum Aussenmantel (25') gebildete Radius beim jeweiligen Schwenkzapfen (25) in entgegengesetzter Richtung zur Arretier-Drehrichtung des Schwenkhebels (21) vergrössert.

6. Schiebeverschluss nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Deckel (55) auf der Unterseite des Gehäuses (52) angeordnet ist und seine Schwenkachse quer zur Verschieberichtung der Schieberplatte (23) verläuft.

7. Schiebeverschluss nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Schwenkachse des Deckels (55) durch die Achse (55A) des Arretiermittels (60) gebildet ist.

8. Schiebeverschluss vorzugsweise nach einem der vorhergehenden Ansprüche 1 bis 5, mit einem Gehäuse (12) und einem an diesem auf der Oberseite schwenkbar gelagerten Deckel (15) mit einer in ihm aufnehmbaren feuerfesten Verschlussplatte (22), welche von Spannelementen an eine mit dieser Verschlussplatte in Gleitkontakt stehenden feuerfesten hin- und herbewegbaren Schieberplatte (23) anpressbar ist, mit einer Giessrohrwechselvorrichtung (40) zur Aufnahme eines auswechselbaren feuerfesten Giessrohres (42) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass der die obere Verschlussplatte (22) aufnehmende Deckel (15) schwenkbar am Gehäuse (12) gelagert ist und die Spannelemente insbesondere paarweise beidseitig zum Deckel (15) angeordnet und als am Gehäuse (12) schwenkbare Spannschrauben (33) ausgebildet sind.

9. Schiebeverschluss nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass die schwenkbaren Spannschrauben (33) jeweils seitlich in eine Ausnehmung des Deckels (15) einschwenkbar sind und nach dem Festziehen eine Verspannung auf die Verschlussplatten (22, 23, 24) ausüben.

10. Schiebeverschluss nach Anspruch 8 oder 9, dadurch gekennzeichnet, dass die Schwenkachse (15A) des Deckels (15) in gleicher Richtung wie die Verschieberichtung der Schieberplatte (23) verläuft, hierdurch der rechteckförmige Deckel (15) um seine schmale Seite aufschwenkbar ist.

11. Schiebeverschluss nach einem der Ansprüche 8 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass die Spannschrauben (33) in dem Bereich des Gehäuses (12) gelagert sind, der nach unten hin offen ist und durch die längliche Ausnehmung (45) in der Giessrohrwechselvorrichtung (40) gebildet ist, durch welche das Giessrohr (42) mit seinem oberen plattenförmigen Ende durchführbar ist.

12. Schiebeverschluss nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, dass die längliche Ausnehmung (45) quer zur Verschieberichtung der Schieberplatte (23) ausgebildet ist.

Zeichnung