(19)
(11) EP 0 853 906 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
27.01.1999  Patentblatt  1999/04

(43) Veröffentlichungstag A2:
22.07.1998  Patentblatt  1998/30

(21) Anmeldenummer: 97119974.0

(22) Anmeldetag:  14.11.1997
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)6A47G 1/00
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH DE DK ES FI FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL LT LV MK RO SI

(30) Priorität: 17.12.1996 DE 19652494

(71) Anmelder: Schafheutle Schaco-Zweiglas KG
79232 March - Hugstetten (DE)

(72) Erfinder:
  • Schafheutle, Josef
    79104 Freiburg (DE)

(74) Vertreter: Schmitt, Hans, Dipl.-Ing. et al
Patentanwälte, Dipl.-Ing. Hans Schmitt, Dipl.-Ing. Wolfgang Maucher, Dipl.-Ing. RA H. Börjes-Pestalozza, Dreikönigstrasse 13
79102 Freiburg
79102 Freiburg (DE)

   


(54) Wechselbildhalterung mit einem Rahhmen


(57) Eine Wechselbildhalterung (1) mit einem aus einem Profil oder Profilschenkeln (3) gebildeten Rahmen, mit einer Rückwand (4) sowie mit Klemmspangen (2) oder dergleichen federnden Haltern, die die Rückwand (4) mit einem Bild und einer Abdeckung (5) gegen einen Anschlag oder Anschlagrand (6) des Rahmens drücken und die an der Rückwand (4) mittels die Klemmspangen (2) jeweils durchsetzenden Befestigungselementen (7) befestigt sind, hat an der Angriffsstelle der jeweiligen Klemmspange (2) an dem Rahmen oder Profilschenkel (3) ein Widerlagerteil in Form eines Beschlages (8) aus widerstandsfähigem Werkstoff, so daß diese Befestigung mittels Klemmspangen (2) auch an Rahmen aus Holz erfolgen kann. Der Beschlag (8) hat einen den Profilschenkel (3) etwas umgreifenden Querschnitt, ist aber in der Regel kürzer als der Profilschenkel (3). An seinem an der Innenseite des Profilschenkels (3) oberhalb der Rückwand (4) verlaufenden Bereiches hat er eine schlitzförmige Öffnung (11), eine streifenförmige Ausstanzung (12) oder eine vorstehende Zunge (13), womit das an dem Rahmen angreifende Ende (2a) der Klemmspange lösbar angreifen kann. Dabei ist in diesem Bereich ein Hohlraum (9) oder Abstand zur Aufnahme des hintergreifenden Teiles dieses Endes (2a) der Klemmspange (2) vorgesehen. Von der Klemmspange (2) auf den Rahmen und auf die Rückwand (4) übertragene Kräfte, insbesondere auch Gewichtskräfte können so gut eingeleitet werden, ohne daß eine Beschädigungsgefahr für den Rahmen besteht, selbst wenn er aus Holz gefertigt ist.







Recherchenbericht