Drehlager für Fenster oder Türen

Abstract

 Drehlager für Türen oder Fenster, insbesondere Türband (10), mit einem flügelfesten Oberteil (11) und einem ortsfesten Unterteil (12), die um einen Drehzapfen (13) relativverdrehbar sind, und mit einer den Drehzapfen (13) umgebenden Gewindebüchse (14), die mit einem Verdrehbetätigungsflansch auf dem Unterteil (12) abgestützt ist und in das Oberteil (11) eingreift.
Um ein Drehlager mit den eingangs genannten Merkmalen so zu verbessern, daß der bauliche Aufwand zur Erzielung der vertikalen Einstellbarkeit gering ist und sich auch für grössere Flügellasten eignet, wird es so ausgebildet, daß als Mittel zur relativen Vertikalverstellung zwischen der Gewindebüchse (14) und dem Oberteil (11) ein Innengewinde (16) des Oberteils (11) vorhanden ist, in das die Gewindebüchse (14) mit einem Außengewinde (17) eingreift.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung bezieht sich auf ein Drehlager für Türen oder Fenster, insbesondere Türband, mit einem flügelfesten Oberteil und einem ortsfesten Unterteil, die um einen Drehzapfen relativverdrehbar sind, und mit einer den Drehzapfen umgebenden Gewindebüchse, die mit einem Verdrehbetätigungsflansch auf dem Unterteil abgestützt ist und in das Oberteil eingreift.

[0002] Ein Drehlager mit den vorgenannten Merkmalen ist aus der EP-B-0 100 468 bekannt. Die bekannte Gewindebüchse hat in ihrer den Drehzapfen umschließenden Innenumfangsfläche ein Gewinde von großer Steigung. Es ist nur ein einziger Gewindegang vorhanden, in den ein in den Drehzapfen eingesetzter Kerbstift eingreift. Der Querschnitt des Gewindegangs ist vergleichsweise groß. Trotzdem entsteht zwischen dem Kerbstift und seiner jeweiligen Abstützstelle im Gewindegang eine beträchtliche spezifische Flächenpressung. Außerdem ist zwischen dem Oberteil und der Gewindebüchse in entsprechenden Ringnuten ein Sicherungsring unterzubringen, mit dem verhindert wird, daß sich die Gewindebüchse relativ zum Oberteil axial verschieben kann. Durch ein Verdrehen der Gewindebüchse am Verdrehbetätigungsflansch wird der Drehzapfen angehoben und kann so vom Unterteil entkoppelt werden. Eine Höhenverstellung zwischen Oberteil und Unterteil wird dadurch nicht erreicht. Der bauliche Aufwand des bekannten Drehlagers ist vergleichsweise beträchtlich und die Dauerhaltbarkeit hier gering.

[0003] Demgegenüber liegt der Erfindung die Aufgabe zugrunde, ein Drehlager mit den eingangs genannten Merkmalen so zu verbessern, daß eine vertikale Verstellung zwischen Oberteil und Unterteil des Drehlagers zur Justierung der vertikalen Stellung des Flügels einer Tür oder eines Fensters innerhalb des zugehörigen Blendrahmens ermöglicht wird. Dabei soll der bauliche Aufwand zur Erzielung der vertikalen Einstellbarkeit gering sein. Das Drehlager soll sich auch für größere Flügellasten eignen.

[0004] Diese Aufgabe wird dadurch gelöst, daß als Mittel zur relativen Vertikalverstellung zwischen der Gewindebüchse und dem Oberteil ein Innengewinde des Oberteils vorhanden ist, in das die Gewindebüchse mit einem Außengewinde eingreift.

[0005] Für die Erfindung ist von Bedeutung, daß Mittel zur relativen Vertikalverstellung zwischen der Gewindebüchse und dem Oberteil vorhanden sind. Infolgedessen ist es möglich, das an einem Flügel einer Tür oder eines Fensters befestigte Oberteil relativ zum Unterteil anzuheben, das an einem feststehenden Blendrahmen befestigt ist. Damit kann die Vertikalstellung des Flügels im feststehenden Blendrahmen justiert werden. Von Bedeutung ist weiterhin, daß das Oberteil mit einem Innengewinde versehen ist, in das die Gewindebüchse mit einem Außengewinde eingreift. Die beiden ineinander eingreifenden Gewinde bilden gegenseitige Auflageflächen mit vergleichsweise geringer spezifischer Flächenpressung. Das ist nicht nur im Sinne geringer Verstellkräfte vorteilhaft, sondern auch im Hinblick auf die Belastbarkeit und auf die Dauerhaltbarkeit des Eingriffs zwischen dem Oberteil und der Gewindebüchse. Das Gewinde beider Teile kann jeweils vergleichsweise kompakt ausgebildet werden, ohne daß dadurch die Tragfähigkeit und die Sicherheit des Drehlagers beeinträchtigt werden. Der Herstellungaufwand für die Gewinde ist gering.

[0006] Damit das Drehlager sowohl bei Rechtsanschlag, als auch bei Linksanschlag des Flügels am Blendrahmen eingesetzt werden kann, wird das Drehlager so ausgebildet, daß das Oberteil an beiden Enden seiner Eingriffsbohrung Innengewinde für die Gewindebüchse aufweist. Der Herstellungsaufwand für eine Gewindebüchse mit beidendigem Innengewinde ist wesentlich geringer, als der etwaige Mehraufwand an Lagerhaltung für separate Rechts- und Linksdrehlager.

[0007] Das Drehlager kann des weiteren so ausgebildet werden, daß zwischen dem Außengewinde der Gewindebüchse und dem Verdrehbetätigungsflansch eine ringsumlaufende Freinut vorhanden ist. Die Freinut ist für die Herstellung des Außengewindes der Gewindebüchse vorteilhaft. Sie vermeidet undefinierbare Kerbspannungen im Übergangsbereich zwischen dem Gewinde und dem Verdrehbetätigungsflansch.

[0008] Es ist vorteilhaft, das Drehlager so auszubilden, daß der Verdrehbetätigungsflansch vollflächig auf einer Buchse des Unterteils abgestützt ist. Die Buchse des Unterteils dient der reibungsarmen Lagerung des Drehzapfens. Die Abstützung des Verdrehbetätigungsflansches auf der Buchse des Unterteils nutzt die reibungsmindernde Wirkung der Buchse aus, um die Reibung und damit den Verschleiß zwischen dem Verdrehbetätigungsflansch und dem Unterteil zu mindern. Das trägt zugleich zu einer erleichterten Verdrehbetätigung der Gewindebüchse bei.

[0009] Fenster- und Türflügel werden häufig geschwenkt, so daß ein Hauptverschleißbereich am Drehlager zwischen der Gewindebüchse und dem Unterteil bzw. dessen Buchse liegt. Außerdem muß dafür gesorgt werden, daß die Vertikalverstellung der Gewindebüchse auch nach längerer Zeit behinderungsfrei möglich ist und nicht durch Verschleißerscheinugnen zwischen der Gewindebüchse und dem Unterteil bzw. dessen Buchse beeinträchtigt sein darf. Zugleich soll die Gewindebüchse preiswert ausgebildet sein. Daher ist es vorteilhaft, das Drehlager so auszubilden, daß die Gewindebüchse aus Druckguß besteht und/oder über eine buchsenseitig vollflächig glatte Scheibe auf der Buchse des Unterteils abgestützt ist. Eine vollflächig auf der Buchse des Unterteils abgestützte glatte Scheibe vermeidet Verschleiß auf dem Unterteil bzw. auf der Buchse des Unterteils. Es wird beispielsweise vermieden, daß auf der Buchse des Unterteils sogenannte Fräskanten ausgebildet werden, welche die Vertikalverstellbarkeit beeinträchtigen könnten. Die Gefahr einer solchen Ausbildung von Fräskanten ist insbesondere dann gegeben, wenn die Gewindebüchse mit ihrem aufliegenden Verdrehbetätigungsflansch nicht völlig glatt ausgebildet ist bzw. im Gebrauch einem Verschleiß unterliegen kann. Eine solche Gefahr wäre vergleichsweise groß, wenn die Gewindebüchse aus Druckguß besteht. Die Herstellung der Gewindebüchse aus Druckguß hat den Vorteil, preiswert und technisch mit einfachen Mitteln möglich zu sein. Die Verschleißfestigkeit einer solchen aus Druckguß bestehenden Gewindebüchse ist jedoch nicht besonders groß und es besteht die Gefahr der Ausbildung von Fräskanten. Es ist daher besonders vorteilhaft, eine aus Druckguß bestehende Gewindebüchse mit einer glatten Scheibe zu kombinieren. Die vertikale Verstellbarkeit der Gewindebüchse wird dadurch auch auf Dauer gewährleistet.

[0010] Das Drehlager kann so ausgebildet werden, daß der Scheibendurchmesser praktisch ebenso groß ist, wie der Außendurchmesser des Verdrehbetätigungsflansches. Der dann vergleichsweise große Scheibendurchmesser bewirkt geringe spezifische Flächenpressungen und damit entsprechend geringe Belastungen des Unterteils bzw. dessen Buchse. Außerdem wird letztere gegen Berührung mit einem am Verdrehbetätigungsflansch angesetzten Betätigungswerkzeug geschützt, so daß ein Verkratzen der Buchse des Unterteils ausgeschlossen ist. Auch das wirkt sich positiv im Sinne einer Verschleißminderung und einer Bewahrung der Funktionsfähigkeit der Vertikalverstellung aus.

[0011] Zweckmäßig ist es, wenn die Scheibe mit in die Gewindebüchse eingepreßten Befestigungslappen an letzterer befestigt ist. Die Gewindebüchse und die Scheibe bilden infolgedessen eine Funktionseinheit und Relativbewegungen zwischen beiden werden vermieden.

[0012] Eine konstruktiv vorteilhafte Ausgestaltung des Drehlagers ergibt sich, wenn die Scheibe aus Edelstahl besteht. Sogenannte Nirosta-Scheiben sind Standardartikel, die den Lagerungsanforderungen genügen, insbesondere hinsichtlich der buchsenseitig notwendigen Glätte, die auf Dauer bewahrt wird, weil eine Korosion nicht zu befürchten ist.

[0013] Das Drehlager kann dahingehend ausgestaltet werden, daß die Gewindebüchse vertikal ausgerichtete Langlöcher aufweist, und daß eine Stiftschraube des Oberteils durch ein Langloch hindurch gegen den Drehzapfen geschraubt ist. Die Verschraubung der Stiftschraube mit dem Drehzapfen sichert die Verdrehstellung des Oberteils zur Gewindebüchse und damit die Vertikalstellung des über die Gewindebüchse auf dem Unterteil abgestützten Oberteils. Die Ausbildung der Langlöcher gestattet eine von Fall zu Fall durch Betätigung des Verdrehbetätigungsflansches unterschiedlich einstellbare Vertikalstellung, ohne daß bei einer solchen Einstellung eine Nacharbeitung des Loches der Gewindebüchse vorgenommen werden müßte, durch das die Stiftschraube gegen den Drehzapfen geschraubt wird. Ausserdem wird verhindert, daß der Drehzapfen bei hülsenförmigem Unterteil unten herausfällt.

[0014] Um zu erreichen, daß das Drehlager auch zur Anpassung der Flügelstellung an den Blendrahmen in allen horizontalen Stellungen geeignet ist, wird das Drehlager so ausgebildet, daß der Drehzapfen in der Gewindebüchse exzentrisch angeordnet ist. Eine Drehverstellung der Gewindebüchse über ihren Verdrehbetätigungsflansch führt dann dazu, daß das Oberteil je nach Stellung der Exzenterachse horizontal in Rahmenebene und senkrecht dazu verstellt wird, so daß eine entsprechende Abstandseinstellung erfolgt.

[0015] Die Erfindung wird anhand eines in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispiels erläutert. Es zeigt:

Fig.1

eine teilweise geschnittene Seitenansicht eines Drehlagers,

Fig.1a

eine vergrößerte Darstellung des Drehlagerbereichs zwischen Oberteil und Unterteil auf einer Seite der Drehachse zur Erläuterung der Vertikalverstellung,

Fig.2

eine teilweise geschnittene Aufsicht auf das Drehlager der Fig.1,

Fig.3

eine vergrößerte Darstellung der Gewindebüchse des Drehlagers der Fig.1,

Fig.4

eine Aufsicht auf die Gewindebüchse der Fig.3

Fig.5

die Schnittdarstellung A-A gemäß Fig.3.

[0016] Das in der Zeichnung dargestellte Drehlager ist ein Türband 10. Es hat ein Oberteil 11 und ein Unterteil 12. Jedes Teil 11,12 hat einen Befestigungslappen 11',12' mit dem es angeschlagen wird. Das Anschlagen erfolgt beim Oberteil 11 an einem Flügel der Tür und beim Unterteil 12 an einem feststehenden Blendrahmen der Tür bzw. an einer Türzarge. Die Befestigung erfolgt herkömmlicherweise durch Verschraubung an den Befestigungsstellen 26.

[0017] Damit der nicht dargestellte Flügel relativ zum ebenfalls nicht dargestellten Blendrahmen verschwenkt werden kann, ist ein Drehzapfen 13 vorhanden, der sowohl in das Oberteil 11, als auch in das Unterteil 12 eingreift. Im Unterteil 12 ist eine Buchse 20 vorhanden, die aus reibungsminderndem Kunststoff besteht, der bei Verdrehungen des Drehzapfens 13 Reibungswirkungen mildert und in ausreichendem Maße verschleißfest ist. Das Oberteil 11 hat eine Eingriffsbohrung für das obere Ende des Drehzapfens 13, die so weit bemessen ist, daß radial zwischen dem Oberteil 11 und dem oberen Drehzapfenende 13' eine Gewindebüchse 14 angeordnet werden kann. Das Oberteil 11, welches im wesentlichen hülsenförmig ausgebildet ist, lagert in einer Gewindebohrung 27 die Stiftschraube 25, die durch ein Langloch 24 der Gewindebüchse 14 gegen des Drehzapfen 13 geschraubt ist. Eine Spitze 25' der Stiftschraube 25 greift in eine entsprechend spitz ausgebildete Kerbnut 28 des Drehzapfens 13 ein und sichert damit diesen gegen ungewollte axiale Verschiebungen innerhalb des Türbands 10.

[0018] Die Gewindebüchse 14 dient der Abstützung des Oberteils 11 auf dem Unterteil 12. Hierzu ist die Gewindebüchse 14 mit einem Außengewinde 17 versehen, welches in ein Innengewinde 16 des Oberteils 11 eingreift. Beide Gewinde 16,17 sind so ausgebildet, daß die auftretenden Lasten mit geringen spezifischen Flächenpressungen übertragen werden und eine hinreichend leichte Verdrehbarkeit der Gewindebüchse 14 innerhalb des Oberteils 11 möglich ist. Damit das Türband 10 sowohl bei Rechtsanschlag als auch bei Linksanschlag eingesetzt werden kann, ist nicht nur der am darstellungsgemäß unteren Ende des Oberteils 11 dargestellte Eingriff der Büchse 14 möglich, sondern auch am oberen Ende der Eingriffsbohrung 18 ein Innengewinde 16 vorhanden, in das die Gewindebüchse 14 eingeschraubt werden kann, wenn das Oberteil 11 in der Darstellungsebene um 180 Grad gewendet wurde.

[0019] Die Gewindebüchse 14 erstreckt sich mit ihrem Oberteil 14' bis in die Nähe des Endes des oberen Endes 13' des Drehzapfens 13. Dieses Oberteil 14' nimmt etwa zwei Drittel der Gesamtlänge der Gewindebüchse 14 ein. Im unteren Drittel ist das Außengewinde 17 vorhanden. Das entsprechende Unterteil 14'' der Gewindebüchse 14 ist außerdem mit einem Verdrehbetätigüngsflansch 15 versehen, der vom Außengewinde 17 durch eine Freinut 19 abgesetzt ist. Der Außendurchmesser des Verdrehbetätigungsflansches 15 ist etwas größer, als der Außendurchmesser des Außengewindes 17, so daß die Gewindebüchse 14 keinesfalls in die Eingriffsbohrung 18 des Oberteils 11 hineingedreht werden kann. Der Verdrehbetätigungsflansch 15 ist an seinem Außenumfang mit Betätigungsausnehmungen 29 versehen, die über den Flanschumfang gleichmäßig beabstandet angeordnet sind. Sie ermöglichen den Eingriff eines Betätigungswerkzeuges, beispielsweise eines Hakenschlüssels. Der Hakenschlüssel ist so flach gehalten, daß er in die Betätigungsausnehmungen 29 mit seinem Haken eingesetzt werden kann, auch wenn das Oberteil 11 dem Unterteil 12 so dicht wie möglich benachbart angeordnet ist. Eine Verdrehbetätigung des Flansches führt dazu, daß die Gewindebüchse 14 tiefer in die Eingriffsbohrung 18 des Oberteils 11 hineingeschraubt wird, oder aus dieser heraus, je nach Drehrichtung. Dementsprechend ergeben sich unterschiedliche Abstände des Oberteils 11 vom Unterteil 12, wie in Fig.1a dargestellt ist. Der größtmögliche Abstand ist mit 30 bezeichnet, der geringstmögliche Abstand mit 31. Die zugehörige Stellung des Oberteils 11 zu letzterem ist strichpunktiert dargestellt.

[0020] Die Gewindebüchse 14 stützt sich mit ihrem Büchsenunterteil 14'' auf der Buchse 20 des Unterteils 12 ab. Die Buchse 20 hat gewindebüchsenseitig eine Radiuserweiterung 32, die zum einen verhindert, daß die Buchse 20 nach unten aus dem Unterteil 12 herausrutschen kann und zum anderen gewährleistet, daß der Verdrehbetätigungsflansch 15 vollflächig auf der Buchse 20 abzustützen ist.

[0021] Die Abstützung der Gewindebüchse 14 auf der Buchse 20 erfolgt über eine glatte Scheibe 21, die aus Edelstahl besteht, beispielsweise aus einem Nirosta-Werkstoff. Der Scheibendurchmesser 21' ist praktisch ebensogroß, wie der Außendurchmesser 15' des Verdrehbetätigungsflansches 15. Die Scheibe 21 ist an der Gewindebüchse 14 befestigt. Hierzu dienen zwei einander gegenüberliegende Befestigungslappen 23. Diese werden gemeinsam mit der Scheibe 21 durch Ausstanzen in einer Ebene hergestellt und können aus der in Fig.5 strichpunktiert dargestellten Stellung 33 durch Abwinkeln in die zum Beispiel in Fig.3 dargestellte abgewinkelte Stellung hochgebogen werden, nämlich in das Innere der Gewindebüchse 14, die zur Aufnahme der Befestigungslappen 23 entsprechend geformte Ausnehmungen 34 aufweist. In diesen Ausnehmungen 34 werden die Befestigungslappen 23 eingepreßt, so daß die Scheibe 21 mit der Gewindebüchse 14 fest verbunden ist. Die Scheibe 21 hat eine buchsenseitig glatte Fläche 22, mit der die Gewindebüchse 14 auf der Buchse 20 relativ bewegt werden kann, wenn der Flügel des Fensters oder der Tür verschwenkt wird. Es findet in diesem Bereich keine Abnutzung statt, die zu einer Beeinträchtigung der Funktionsfähigkeit führt, insbesondere auch nicht zu einer Beeinträchtigung der leichten Vertikalverstellung der Gewindebüchse 14 innerhalb des Oberteils 11.

[0022] Die Gewindebüchse 14 ist mit mehreren Langlöchern 24 versehen, die vertikal ausgerichtet sind und sich paarweise übereinander im Büchsenoberteil 14' befinden. Eines der Langlöcher 24 dient dem Durchgriff der Stiftschraube 25, die mit ihrer Spitze 25' in die Kerbnut 28 eingreift. Zum Verstellen der Eingriffstiefe der Gewindebüchse 14 in das Oberteil 11 muß die Stiftschraube 25 entfernt werden. Nach entsprechender Verdrehung der Gewindebüchse 14 kann die Stiftschraube 25 durch dasselbe Langloch oder durch ein anderes Langloch festgeschraubt werden, so daß der Drehzapfen 30 entsprechend gehalten ist. Die Verteilung der Langlöcher 24 um den Umfang der Gewindebüchse 14 bedeutet, daß diese vier unterschiedliche Winkelstellungen einnehmen kann. Bezogen auf die ineinander greifenden Gewinde 16,17 ergibt sich eine hinreichend feinstufige Verstellmöglichkeit der Gewindebüchse 14 in vertikaler Richtung.

[0023] Aus den Fig.4,5 ist unter anderem zu ersehen, daß die Eingriffsbohrung 18 des Oberteils 11 exzentrisch zum Außenumfang der Gewindebüchse 14 angeordnet ist. Infolgedessen ist der Drehzapfen 13 in der Gewindebüchse 14 exzentrisch angeordnet. Bei einer Dreh- bzw. Winkelverstellung der Gewindebüchse 14 erfolgt dementsprechend eine Verstellung des Oberteils 11 senkrecht und/oder parallel zur Blendrahmenebene, je nach Verstellwinkel. Will man erreichen, daß sich die horizontale Ausrichtung des Flügels nicht ändert und trotzdem eine vertikale Ausrichtung ermöglicht wird, so muß die Gewindebüchse 14 um 360 Grad verstellt werden. Wenn die Gewinde 16, 17 hinreichend feingängig sind, ergibt sich für einen insgesamt zu beherrschenden vertikalen Verstellbereich vom zum Beispiel 3 mm eine hinreichend feine Abstufung, wenn übliche Gewindeganghöhen eingesetzt werden.

Ansprüche

1. Drehlager für Türen oder Fenster, insbesondere Türband (10), mit einem flügelfesten Oberteil (11) und einem ortsfesten Unterteil (12), die um einen Drehzapfen (13) relativverdrehbar sind, und mit einer den Drehzapfen (13) umgebenden Gewindebüchse (14), die mit einem Verdrehbetätigungsflansch (15) auf dem Unterteil (12) abgestützt ist und in das Oberteil (11) eingreift, dadurch gekennzeichnet, daß als Mittel zur relativen Vertikalverstellung zwischen der Gewindebüchse (14) und dem Oberteil (11) ein Innengewinde (16) des Oberteils (11) vorhanden ist, in das die Gewindebüchse (14) mit einem Außengewinde (17) eingreift.

2. Drehlager nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Oberteil (11) an beiden Enden seiner Eingriffsbohrung (18) Innengewinde (16) für die Gewindebüchse (14) aufweist.

3. Drehlager nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß zwischen dem Außengewinde (17) der Gewindebüchse (14) und dem Verdrehbetätigungsflansch (15) eine ringsumlaufende Freinut (19) vorhanden ist.

4. Drehlager nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß der Verdrehbetätigungsflansch (15) vollflächig auf einer Buchse (20) des Unterteils (12) abgestützt ist.

5. Drehlager nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Gewindebüchse (14) aus Druckguß besteht und/oder über eine buchsenseitig vollflächig glatte Scheibe (21) auf der Buchse (20) des Unterteils (12) abgestützt ist.

6. Drehlager nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß der Scheibendurchmesser (21') praktisch ebenso groß ist, wie der Außendurchmesser (15') des Verdrehbetätigungsflansches (15).

7. Drehlager nach Anspruch 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Scheibe (21) mit in die Gewindebüchse (14) eingepreßten Befestigungslappen (23) an letzterer befestigt ist.

8. Drehlager nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß die Scheibe (21) aus Edelstahl besteht.

9. Drehlager nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß die Gewindebüchse (14) vertikal ausgerichtete Langlöcher (24) aufweist, und daß eine Stiftschraube (25) des Oberteils (11) durch ein Langloch (24) hindurch gegen den Drehzapfen (13) geschraubt ist.

10. Drehlager nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, daß der Drehzapfen (13) in der Gewindebüchse (14) exzentrisch angeordnet ist.

Zeichnung