MEHRTEILIGES SCHARNIER

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft ein mehrteiliges Scharnier zur drehbaren Verbindung von Türen, Fenstern oder dergleichen mit Rahmenteilen, wobei an wenigstens einem der Scharnierteile Mittel zur Verstellung der Scharnierdrehachse quer zu derselben ausgebildet sind, wobei mindestens ein Scharnierteil aus wenigstens zwei Profilstücken gebildet ist, welche flächig aneinander anliegen, wobei das erste Profilstück wenigstens eine Bohrung für den Einsatz eines Bolzens und dieser Bolzen einen Angriff für ein Werkzeug aufweist und wobei dieser Bolzen mit einem in ein Langloch des zweiten Profilstückes eingreifenden Exzenterteil zusammenwirkt.

[0002] Ein Scharnier dieser Art ist bereits aus der DE 29 19 190 Al bekannt.

[0003] Darüber hinaus sind verschiedene Ausführungsvarianten mehrteiliger Scharniere bekannt geworden, bei welchen im Bereich der Scharnierdrehachse die unmittelbar in den Rahmen, die Tür oder das Fenster eingreifenden Bolzen mehr oder weniger weit hinein- oder herausgedreht werden können, um dadurch die an einem Rahmenteil zu haltende Tür oder das Fenster im geschlossenen Zustand parallel zum Rahmenteil ausrichten zu können. In der Regel handelt es sich dabei um recht komplizierte Ausführungen, und vor allem sind diese Teile normlerweise von außen verstellbar, so daß Einstellungen oder Verstellungen auch bei geschlossener Tür oder geschlossenem Fenster vorgenommen werden können.

[0004] Bei verdeckt angeordneten mehrteiligen Scharnieren, welche bei geschlossener Tür oder geschlossenem Fenster von außen nicht zugänglich sind, ergaben sich aus Platzgründen Probleme für die Anordnung von Mitteln zur Verstellung der Scharnierdrehachse.

[0005] Ein mehrteiliges Scharnier zeigt beispielsweise die US 5 075 928, bei welchem jedoch keine ausreichenden Einstellmöglichkeiten vorgesehen sind.

[0006] Bei dem gattungsbildenden, aus der DE 29 19 190 A1 bekannten Scharnier handelt es sich um ein Türband zur schwenkbaren Befestigung, wobei ein Scharnierteil aus wenigstens zwei aneinander anliegenden Profilstücken gebildet ist. Ein in einem Profilstück gelagerter Bolzen besitzt dabei einen exzentrischen Fortsatz, der in ein Langloch in dem anderen Profilstück hineinragt, wodurch die Profilstücke durch Drehung des Exzenters in einer Längsachse gegeneinander verschoben werden können. Nachteilig an diesem bekannten Scharnier ist, daß die Verstellung der Profilstücke zueinander in einer zur Längsachse rechtwinkeligen Achse nur stufenweise möglich ist. Würde man hingegen die stufenweise Verstellung durch eine stufenlose Verstellung mittels übergroßer Bohrungen, durch die sich Befestigungsschrauben mit entsprechend dünnem Schaftdurchmesser erstrecken, ersetzen, so würde eine genaue Einstellung erschwert werden. Bei einem Lockern der Schrauben zum Einstellen des Scharniers sind die Profilstücke zwar dadurch in zwei Richtungen in einem großen Bereich verstellbar, dies führt jedoch sehr leicht zu ungewünschtem Verrutschen der Profilstücke und zu übergroßen Verstellbewegungen. Das bekannte Scharnier hat somit zwar zahlreiche Einstellmöglichkeiten, seine Einstellung aber ist aus oben genannten Gründen zeitaufwendig.

[0007] Aufgabe der Erfindung ist es, ein Scharnier nach der eingangs Art so zu verbessern, daß eine schnellere und einfachere Einstellung des Scharniers ermöglicht wird.

[0008] Die Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß die Bohrung in dem ersten Profilstück als Gewindebohrung und der Bolzen als darin eindrehbarer Gewindebolzen ausgebildet ist, daß zumindest am freien, das zweite Profilstück überragenden Endbereich des Bolzens ein Gewinde, auf welches eine Kontermutter aufsetzbar ist, oder ein Schraubenkopf ausgebildet ist, daß der Exzenterteil als versem zum Gewindebolzen angeordneter Zapfen mit einem Gewinde oder als den Bolzen koaxial umgreifende Exzenterscheibe ausgebildet ist, daß die beiden Profilstücke des Scharnierteiles über den Gewindebolzen und die Kontermutter oder über den Gewindebolzen mit Schraubenkopf sowie eine zusätzliche Schraubverbindung miteinander verbindbar sind, und daß die zusätzliche Schraubverbindung zwischen den beiden Profilstücken bei einer Verstellbewegung des Exzenterteiles als Drehachse zwischen den beiden Profilstücken wirkt.

[0009] Allein durch Verdrehen des Bolzens über den exzentrisch angeordneten Zapfen bzw. durch Verdrehen des Exzenterteiles wird eine Schwenkbewegung des zweiten Profilstückes erreicht, wobei die eingestellte Lage des Gewindebolzens durch die auf den Zapfen aufsetzbare Kontermutter oder durch Anziehen des Bolzens mit dem Schraubenkopf fixiert werden kann. Es ist also sowohl in Achsrichtung des Bolzens eine entsprechende gegenseitige Halterung der beiden Profilstücke als auch eine Lagesicherung des Bolzens bzw. des Exzenterteiles gewährleistet, damit sich die einmal eingestellte Verdrehlage desselben nicht selbsttätig ändern kann.

[0010] Da die Verdrehmöglichkeit durch einen Außen- oder Innenangriff am Zapfen gegeben und auf den Zapfen eine Kontermutter aufsetzbar ist sowie auch gleichzeitig an beiden Teilen ein entsprechendes Werkzeug angesetzt werden kann, sind eine sehr schnelle und einfache Verstellmöglichkeit und eine sofortige Arretierbarkeit möglich.

[0011] Durch die Erfindung ist also eine Möglichkeit geschaffen worden, bei einem aus zwei Profilstükken gebildeten Scharnierteil den einen Scharnierteil fest mit dem Rahmen oder aber auch mit der Tür oder dem Fenster zu verbinden, wobei dann das zweite Profilstück gegenüber dem ersten entsprechend verstellt werden kann. Wenn das zweite Profilstück dann auch noch entsprechend einen die Scharnierdrehachse bildenden Scharnierbolzen aufweist, kann durch eine einfache Drehbewegung mit rascher Fixiermöglichkeit ein optimales Mittel zur Verstellung der Scharnierdrehachse quer zu derselben verwirklicht werden.

[0012] Bei einer Ausführungsvariante ist vorgesehen, daß an den in das erste Profilstück eingreifenden Gewindebolzen ein exzentrisch zum Gewindebolzen ausgerichteter, zumindest an seinem frei auskragenden Ende mit einem Gewinde versehener Zapfen anschließt. Durch eine solche Konstruktion bildet der Bolzen praktisch zugleich den Exzenterteil. Es bedarf also nur noch der Festlegung im eingestellten Zustand durch die Kontermutter.

[0013] Um eine ordnungsgemäße Funktion des Gewindebolzens zu gewährleisten, wird vorgesehen, daß der als Gewindebolzen ausgeführte Abschnitt des Bolzens kürzer als die Dicke des ersten Profilstückes ausgeführt ist. Damit ist immer eine freie Drehbarkeit des Gewindebolzens gegeben, sobald die Kontermutter gelöst wird. Es kann dann also nicht vorkommen, daß der Gewindebolzen am rückwärtigen Ende des ersten Profilstückes am Rahmen oder mit dem vorderen Ende am zweiten Profilstück anstößt.

[0014] Eine vorteilhafte Maßnahme liegt darin, daß die Länge des Langloches im zweiten Profilstück annähernd dem Maß der Achsversetzung zwischen dem Gewindebolzen und dem Zapfen zuzüglich dem Durchmesser des Zapfens entspricht. Da eine Verstellung nach beiden Seiten hin ja nur um das höchste Maß der Exzentrizität möglich ist, bedarf es gar nicht der kompletten Verdrehbarkeit des Gewindebolzens um 360°. Es ist lediglich eine Verdrehmöglichkeit um 180° vorteilhaft, so daß sich die Länge des Langloches entsprechend begrenzen läßt. Dadurch ist auch eine zusätzliche Sicherheit geschaffen worden, die ein komplettes oder ein zu weites Herausdrehen des Gewindebolzens verhindert. Um den Gewindebolzen zur Gänze zu entfernen oder einen gegebenenfalls notwendigen Austausch eines solchen Gewindebolzens vorzunehmen, muß also vorerst eine Demontage des zweiten Profilstückes vom ersten Profilstück erfolgen.

[0015] Gemäß einer weiteren Ausführungsvariante wird vorgeschlagen, daß der Exzenterteil als mit einem Anschlagbund ausgestattete, zylindrische Scheibe ausgeführt ist, welche eine außermittige Durchgangsöffnung für den Bolzen aufweist. Es ist der Exzenterteil dadurch praktisch vom Bolzen selbst getrennt, so daß stets eine sehr einfache Verstellmöglichkeit gewährleistet werden kann. In diesem Zusammenhang ist es auch zweckmäßig, wenn die Länge des Langloches annähernd der doppelten radialen Ausdehnung des Exzenterteiles entspricht. Dadurch ist sowohl eine nur geringfügige Verschwenkverstellung möglich als auch eine maximale Verstellung im gesamten Exzenterbereich denkbar.

[0016] Weiter wird vorgeschlagen, daß die axiale Länge der zylindrischen Scheibe des Exzenterteiles gleich groß oder kleiner ist als die Dicke des zweiten Profilstückes. Damit ist eine leichte Verstellbarkeit des Exzenterteiles möglich und trotzdem nach dem Anziehen des Gewindebolzens mit Schraubenkopf eine ausreichende Klemmwirkung gegeben, damit ein ungewolltes Verstellen verhindert wird.

[0017] Bei einer solchen Ausführung ist ferner vorgesehen, daß das zweite Profilstück im Bereich des Langloches eine Hinterschneidung und die zylindrische Scheibe des Exzenterteiles eine umlaufende Nut zur Aufnahme eines Federringes zur unverlierbaren Halterung des Exzenterteiles am zweiten Profilstück aufweist. Es ist dadurch eine einfache Möglichkeit geschaffen worden, den Exzenterteil unverlierbar zu halten, obwohl nur die relativ geringe Dicke des zweiten Profilstückes zur Verfügung steht.

[0018] Eine konstruktiv optimale Lösung zur platzsparenden Unterbringung der Verstellmittel ist dann gegeben, wenn das Langloch und somit der Exzenterteil und die aufsetzbare Kontermutter oder der Schraubenkopf des Bolzens im Bereich einer annähernd U-förmigen Vertiefung des zweiten Profilstückes vorgesehen sind. Es ist also lediglich eine entsprechend vertiefte Anordnung des ersten Profilstückes notwendig, um an der Frontseite, d.h. an der von außen für die Montage zugänglichen Seite des entsprechenden Scharnierteiles, den Zapfen und die aufsetzbare Kontermutter in einer entsprechenden Vertiefung zu haben, so daß die Tür problemlos mit einer relativ engen Passung geschlossen werden kann.

[0019] Weiter ist es vorteilhaft, daß die beiden Profilstücke des Scharnierteiles über den Bolzen mit Zapfen und Kontermutter oder mit Schraubenkopf sowie über die Schraubverbindung an dem einen Ende miteinander verbindbar sind, wobei an dem anderen Ende des zweiten Profilstückes der Scharnierbolzen als Scharnierdrehachse ausgebildet ist. Es ist also eine einfache Verbindung der beiden Profilstücke einerseits durch eine Schraubverbindung und andererseits über die Verstellmittel möglich, so daß gerade das den Scharnierbolzen tragende Profilstück gut befestigt und einfach verstellbar ist.

[0020] Die sehr einfache Verstellmöglichkeit der Scharnierdrehachse bringt zudem auch eine einfache konstruktive Gestaltung des Scharniers selbst mit sich. Es besteht also die Möglichkeit, daß zumindest das zweite Profilstück bandförmig ausgebildet ist und an seinem freien Ende abgewinkelt ein Arm anschließt, welcher den Scharnierbolzen trägt.

[0021] Bei einer besonderen Ausführung mit einem als zylindrische Scheibe ausgeführten Exzenterteil kann vorgesehen werden, daß am Anschlagbund gegebenenfalls an einem in radialer Richtung gesehen verbreiterten Bereich eine Markierung vorgesehen ist und an der Oberfläche des zweiten Profilstückes korrespondierend dazu eine oder mehrere Markierungen angeordnet sind. Dadurch ist praktisch eine Erstmontage in einer Null-Stellung möglich, worauf dann je nach Anordnung von entsprechenden Markierungen oder einer entsprechenden Winkelverstellung gegenüber dieser Null-Stellung exakte Einstellmöglichkeiten gegeben sind.

[0022] Ausführungsbeispiele der Erfindung werden in der nachstehenden Beschreibung anhand der Zeichnungen noch näher erläutert. Es zeigen:

Fig. 1 einen Schnitt durch einen in einen Rahmenteil eingesetzten Scharnierteil;

Fig. 2 ein Einsatzbeispiel eines solchen Scharnierteils, wobei die Einzelteile demontiert mit Abstand voneinander gezeigt sind;

Fig. 3 ein weiteres, ähnliches Einsatzbeispiel für ein erfindungsgemäßes Scharnier;

Fig. 4 einen Schnitt durch ein anderes Ausführungsbeispiel eines Scharnierteiles;

Fig. 5 eine Schrägsicht dieses Scharnierteiles nach Fig. 4, wobei die Einzelteile demontiert mit Abstand voneinander gezeigt sind.

[0023] Mit einem mehrteiligen Scharnier soll eine drehbare Verbindung zwischen einer Tür oder einem Fenster 1 und einem Rahmenteil 2 geschaffen werden, wobei zu diesem Zweck am Rahmenteil 2 ein Scharnierteil 3 und am Fenster 1 ein Scharnierteil 4 angeordnet wird. Über einen Scharnierbolzen 5 am Scharnierteil 3 und eine entsprechende Bohrung am Scharnierteil 4 wird eine Scharnierdrehachse 6 gebildet, um welche sich das Fenster 1 gegenüber dem Rahmenteil 2 verdrehen kann. Um gegenüber dem Rahmenteil 2 eine ordnungsgemäße Schließstellung des Fensters 1 zu erzielen, ist es vorteilhaft, wenn die Scharnierdrehachse 6 in den Pfeilrichtungen 7 verstellt werden kann.

[0024] Der Scharnierteil 3 besteht aus wenigstens zwei Profilstücken 8 und 9, welche flächig aneinander anliegen. Das erste Profilstück 8 weist eine Gewindebohrung 10 auf, in welche ein Gewindebolzen 11 eingesetzt ist. Dieser Gewindebolzen 11 trägt exzentrisch zu seiner Mittelachse 12 einen Zapfen 13, welcher in ein Langloch 14 im zweiten Profilstück 9 eingreift. Der Zapfen 13 weist einen Innenangriff 15 für ein Werkzeug auf, wobei ebenso ein Außenangriff vorgesehen werden könnte. Auf dem Zapfen 13 ist ein Gewinde ausgebildet, so daß auf einen das zweite Profilstück 9 überragenden Endbereich des Zapfens 13 eine Kontermutter 16 aufgedreht werden kann. Sinnvoll ist auf der ganzen Länge des Zapfens 13 ein Außengewinde vorgesehen. Es würde aber auch genügen, wenn zumindest der das zweite Profilstück 9 überragende Endbereich des Zapfens 13 einen Gewindeabschnitt trägt.

[0025] Der Gewindebolzen 11 weist eine Länge L auf, welche kürzer ist als die Dicke D des ersten Profilstückes 8. Dadurch wird bei einem eventuellen Verdrehen bei einem Verstellvorgang verhindert, daß der Gewindebolzen 11 an einer Rückwand 17 einer zur Aufnahme des Scharnierteils 3 vorgesehenen Ausnehmung im Rahmen 2 anstößt. Es ist aber auch gewährleistet, daß der Gewindebolzen 11 nicht über eine vordere Oberfläche 19 des Profilstückes 8 vorsteht.

[0026] Die Länge A des Langloches 14 im zweiten Profilstück 9 entspricht annähernd dem Maß der Achsversetzung V zuzüglich dem Durchmesser B des Zapfens 13. Damit ist eine Verdrehmöglichkeit für den Gewindebolzen 11 um 180° gegeben, um dadurch den Gewindebolzen 11 und somit auch den Zapfen 13 in die beiden Extremstellungen verdrehen zu können. Gleichzeitig ist aber eine Sicherung vorhanden, um den Gewindebolzen 11 nicht durchgehend um 360° oder noch mehr zu verdrehen, da die exakte Funktion dann unter Umständen nicht mehr erfüllt wäre, weil der Gewindebolzen 11 an der Begrenzung 17 anstehen oder aber über die vordere Oberfläche 19 des Profilstückes 8 hinaustreten könnte.

[0027] Das Langloch 14 und somit auch der Zapfen 13 und die aufsetzbare Kontermutter 16 sind im Bereich einer annähernd U-förmigen Vertiefung 20 oder Einbiegung des zweiten Profilstückes 9 vorgesehen. Sowohl der vorstehende Zapfen 13 als auch die Kontermutter 16 sind dadurch gegenüber der vorderen Begrenzungsfläche 21 des Rahmenteiles 2 und somit auch des Scharnierteiles 3 versenkt angeordnet. In Anpassung an diese Form des Profilstückes 9 ist auch das Profilstück 8 abgesetzt ausgeführt, weist also zwei Abschnitte mit unterschiedlicher Dicke D bzw. D₁ auf.

[0028] Die beiden Profilstücke 8 und 9 des Scharnierteiles 3 sind über den Gewindebolzen 11 mit Zapfen 13 und Kontermutter 16 sowie über eine zusätzliche Schraubverbindung 22 miteinander fest verbindbar. Bei einer Verstellbewegung durch Verdrehen des Gewindebolzens 11 bildet die Schraubverbindung 22 somit eine gegenseitige Drehachse 23. Am anderen Ende des zweiten Profilstückes 9 ist an einem abgewinkelten Arm 24 der Scharnierbolzen 5 angeordnet, welcher die Scharnierdrehachse 6 bildet.

[0029] Das zweite Profilstück 9 ist beim gezeigten Ausführungsbeispiel bandförmig ausgebildet und daher auch sehr einfach in der Herstellung.

[0030] Wie schon ausgeführt, wird der Scharnierteil 3 in einer entsprechenden Ausnehmung im Rahmenteil 2 montiert. Zur optimalen Halterung kann auch eine an der Rückseite des Rahmenteiles 2 angeordnete Platte 25 herangezogen werden, wobei über entsprechende Schrauben 26, 27 durch den Rahmenteil 2 hindurch eine Verbindung mit dem ersten Profilstück 8 erfolgen kann.

[0031] Wenn der Rahmenteil 2 aus Metall gefertigt ist, wäre es durchaus denkbar, daß das erste Profilstück 8 Teil des Rahmenteiles 2 ist, so daß lediglich eine entsprechende Gewindebohrung zur Aufnahme des Gewindebolzens 11 und eine Gewindebohrung zur Aufnahme der Schraubverbindung 22 vorgesehen sein müßten.

[0032] Es wäre auch denkbar, zwei Gewindebohrungen zur Aufnahme von Gewindebolzen 11 vorzusehen, wobei jedoch lediglich einer dieser Gewindebolzen 11 mit einem exzentrisch angeordneten Zapfen 13 ausgestattet sein müßte. Mit einem zusätzlichen Gewindebolzen 11 mit einem abstehenden Zapfen wäre dann vom gleichen Scharnierteil 3 aus auch eine Verstellung der Scharnierdrehachse 6 quer zu den Pfeilrichtungen 7 denkbar.

[0033] Eine solche Verstellmöglichkeit ist aber grundsätzlich auch an dem zweiten Scharnierteil 4 auszubilden, wobei es natürlich verschiedene Varianten von Verstellmöglichkeiten gibt, wie dies allein schon aus der Darstellung in den Fig. 2 und 3 ersichtlich ist.

[0034] Bei der Ausführung nach den Fig. 4 und 5 sind die Profilstücke 8 und 9 als in parallelen Ebenen ausgerichtete Teile ausgeführt, wobei natürlich auch hier eine konstruktive Variante wie bei den Fig. 1 bis 3 denkbar wäre. Im Profilstück 8 sind Bohrungen 33 und 34 vorgesehen, welche entsprechende Ansenköffnungen aufweisen. Das Profilstück 8 kann dadurch an einer Wand oder an einem Rahmen entsprechend befestigt werden. Weiter weist das Profilstück 8 zwei Gewindebohrungen 31 und 43 auf, wobei die Gewindebohrung 43 zum Einsetzen der Schraubverbindung 22 durch die Bohrung 32 dient. Die Schraubverbindung 22 bildet bei einer Verstellbewegung zwischen den beiden Profilstücken 8 und 9 in gleicher Weise wie bei der Ausführung nach den Fig. 1 bis 3 die Drehachse 23. Der Bolzen 30 ist bei der Ausgestaltung nach den Fig. 4 und 5 als Gewindebolzen 11 mit einem am freien Ende ausgebildeten Schraubenkopf 38 ausgeführt. Der Exzenterteil wird von einer mit einem Anschlagbund 36 ausgestatteten, zylindrischen Scheibe 37 gebildet, wobei diese Scheibe 37 eine außermittige Durchgangsöffnung 40 für den als Gewindebolzen 11 ausgeführten Bolzen 30 aufweist. Da auch bei dieser Ausführung ein entsprechendes Langloch 35 vorgesehen ist, wird das Profilstück 9 beim Verdrehen der Scheibe 37 im Langloch 35 und um die Achse der Durchgangsbohrung 40 und somit des Gewindebolzens 11 in seinem in der Zeichnung oben liegenden Bereich verschwenkt, und zwar um die Achse 23 der Schraubverbindung 22. Nach einer Verdrehbewegung der Scheibe 37 durch entsprechende Handhabung des Anschlagbundes 36 kann die eingestellte Lage durch endgültiges Einschrauben des Gewindebolzens 11 fixiert werden. Sinnvollerweise sind an dem Anschlagbund 36 Schlüsselangriffsflächen vorgesehen, um eine Betätigung mit einem entsprechenden Werkzeug zu ermöglichen.

[0035] Um bei der Ausführung nach den Fig. 4 und 5 eine einfache Montage und sichere Halterung des Exzenterteiles zu erreichen, weist das zweite Profilstück 9 dort im Bereich des Langloches 35 eine Hinterschneidung 42 auf, wobei die zylindrische Scheibe 37 in dem in diese Hinterschneidung hineinragenden Bereich eine umlaufende Nut zur Aufnahme eines Federringes 39 aufweist. Dadurch wird der Exzenterteil am zweiten Profilstück 9 unverlierbar gehalten.

[0036] Am Anschlagbund 36 kann gegebenenfalls an einem in radialer Richtung gesehen verbreiterten Bereich eine Markierung 41 vorgesehen werden. Weiter ist es möglich, an der Oberfläche des zweiten Profilstückes 9 korrespondierend dazu eine oder mehrere Markierungen 44 anzuordnen. Es kann dadurch eine Erstmontage in einer Null-Stellung, also mit übereinstimmenden Markierungen 41 und 44 erfolgen. Danach ist je nach Erfordernis durch Drehen nach der einen oder der anderen Seite eine Verstellbewegung möglich. Wenn mehrere Markierungen oder entsprechende Gradeinteilungen vorhanden sind, kann gegebenenfalls gleich abgelesen werden, um wieviel eine entsprechende Winkelverstellung eine Verstellung des Scharniers ausmacht.

[0037] Grundsätzlich wäre es auch denkbar, die beim gezeigten Beispiel im Scharnierteil 3 ausgeführten konstruktiven Maßnahmen im Scharnierteil 4, also tür- oder fensterseitig, vorzusehen.

[0038] Das Scharnier läßt sich nicht nur in besonders vorteilhafter Weise bei Fenstern und Türen einsetzen, sondern ist in gleicher Weise für den Möbelbau geeignet. Ein Einsatz ist aber auch in anderen Bereichen denkbar, also überall dort, wo eine einfache Verstellmöglichkeit einer Scharnierdrehachse gefordert wird.

Ansprüche

1. Mehrteiliges Scharnier zur drehbaren Verbindung von Türen, Fenstern oder dergleichen mit Rahmenteilen, wobei an wenigstens einem der Scharnierteile Mittel zur Verstellung der Scharnierdrehachse quer zu derselben ausgebildet sind, wobei mindestens ein Scharnierteil (3) aus wenigstens zwei Profilstücken (8, 9) gebildet ist, welche flächig aneinander anliegen, wobei das erste Profilstück (8) wenigstens eine Bohrung für den Einsatz eines Bolzens und dieser Bolzen (30) einen Angriff für ein Werkzeug aufweist und wobei dieser Bolzen (30) mit einem in ein Langloch (14, 35) des zweiten Profilstückes (9) eingreifenden Exzenterteil zusammenwirkt, dadurch gekennzeichnet, daß die Bohrung in dem ersten Profilstück (8) als Gewindebohrung und der Bolzen (30) als darin eindrehbarer Gewindebolzen (11) ausgebildet ist, daß zumindest am freien, das zweite Profilstück (9) überragenden Endbereich des Bolzens (30) ein Gewinde, auf welches eine Kontermutter (16) aufsetzbar ist, oder ein Schraubenkopf (38) ausgebildet ist, daß der Exzenterteil als versetzt zum Gewindebolzen (11) angeordneter Zapfen (13) mit einem Gewinde oder als den Bolzen (11) koaxial umgreifende Exzenterscheibe (37) ausgebildet ist, daß die beiden Profilstücke (8, 9) des Scharnierteiles (3) über den Gewindebolzen (11) und die Kontermutter (16) oder über den Gewindebolzen (11) mit Schraubenkopf (38) sowie eine zusätzliche Schraubverbindung (22) miteinander verbindbar sind, und daß die zusätzliche Schraubverbindung (22) zwischen den beiden Profilstücken (8, 9) bei einer Verstellbewegung des Exzenterteiles als Drehachse (23) zwischen den beiden Profilstücken (8, 9) wirkt.

2. Scharnier nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß an den in das erste Profilstück (8) eingreifenden Gewindebolzen (11) ein exzentrisch zum Gewindebolzen (11) ausgerichteter, zumindest an seinem frei auskragenden Ende mit einem Gewinde versehener Zapfen (13) anschließt.

3. Scharnier nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß der als Gewindebolzen (11) ausgeführte Abschnitt des Bolzens (30) kürzer als die Dicke (D) des ersten Profilstückes (8) ausgeführt ist.

4. Scharnier nach Anspruch 1, 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Länge (A) des Langloches (14) im zweiten Profilstück (9) annähernd dem Maß der Achsversetzung (V) zwischen dem Gewindebolzen (11) und dem Zapfen (13) zuzüglich dem Durchmesser des Zapfens (13) entspricht.

5. Scharnier nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Exzenterteil als mit einem Anschlagbund (36) ausgestattete, zylindrische Scheibe (37) ausgeführt ist, welche eine außermittige Durchgangsöffnung (40) für den Bolzen (30) aufweist.

6. Scharnier nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Länge des Langloches (14) annähernd der doppelten radialen Ausdehnung des Exzenterteiles entspricht.

7. Scharnier nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die axiale Länge der zylindrischen Scheibe (37) des Exzenterteiles gleich groß oder kleiner ist als die Dicke des zweiten Profilstückes (9).

8. Scharnier nach den Ansprüchen 1, 5 und 7, dadurch gekennzeichnet, daß das zweite Profilstück (9) im Bereich des Langloches (35) eine Hinterschneidung (42) und die zylindrische Scheibe (37) des Exzenterteiles eine umlaufende Nut (36) zur Aufnahme eines Federringes (40) zur unverlierbaren Halterung des Exzenterteiles am zweiten Profilstück (9) aufweist.

9. Scharnier nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß das Langloch (14) und somit der Exzenterteil und die aufsetzbare Kontermutter (16) oder der Schraubenkopf (38) des Bolzens (30) im Bereich einer annähernd U-förmigen Vertiefung (20) des zweiten Profilstückes (9) vorgesehen sind.

10. Scharnier nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß die beiden Profilstücke (8, 9) des Scharnierteiles (3) über den Bolzen (30) mit Zapfen (13) und Kontermutter (16) oder mit Schraubenkopf (38) sowie über die Schraubverbindung (22) an dem einen Ende miteinander verbindbar sind, wobei an dem anderen Ende des zweiten Profilstückes (9) ein Scharnierbolzen (5) als Scharnierdrehachse (6) ausgebildet ist.

11. Scharnier nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, daß zumindest das zweite Profilstück (9) bandförmig ausgebildet ist und an seinem freien Ende abgewinkelt ein Arm (24) anschließt, welcher den Scharnierbolzen (5) trägt.

12. Scharnier nach den Ansprüchen 5, 7 und 8, dadurch gekennzeichnet, daß am Anschlagbund (36) gegebenenfalls an einem in radialer Richtung gesehen verbreiterten Bereich eine Markierung (41) vorgesehen ist und an der Oberfläche des zweiten Profilstückes (9) korrespondierend dazu eine oder mehrere Markierungen (44) angeordnet sind.

Claims

1. A multipart hinge for the pivotable connection of doors, windows or the like to frame members, wherein on at least one of the hinge parts means are formed for adjusting the hinge pivot axis transversely thereto, wherein at least one hinge part (3) is formed from at least two profile members (8,9) which adjoin one another in a planar manner, wherein the first profile member (8) has at least one bore for the insertion of a pin and this pin (30) has an engagement surface for a tool, and wherein this pin (30) cooperates with a eccentric member engaging in a slot (14,35) of the second profile member (9), characterised in that the bore in the first profile member (8) is in the form of a threaded bore and the pin (30) is in the form of a bolt (11) which can be screwed therein, in that at least at the free end region of the pin (30) projecting beyond the second profile member (9) a thread is formed, on which a lock nut (16) can be fitted, or a screw head (38), in that the eccentric member is in the form of a threaded journal (13) disposed offset relative to the bolt (11) or of an eccentric disc (37) coaxially embracing the bolt (11), in that the two profile members (8,9) of the hinge part (3) can be joined together via the bolt (11) and the lock nut (16) or via the bolt (11) with the screw head (38) and an additional screw connection (22), and in that with an adjusting movement of the eccentric member the additional screw connection (22) between the two profile members (8,9) acts as a pivot axis (23) between the two profile members (8,9).

2. A hinge according to Claim 1, characterised in that a journal (13), which is aligned eccentrically to the bolt (11) and which is provided at least at its freely projecting end with a thread, adjoins the bolt (11) engaging in the first profile member (8).

3. A hinge according to Claim 1 or 2, characterised in that the portion of the pin (30) in form of a bolt (11) is designed to be shorter than the thickness (D) of the first profile member (8).

4. A hinge according to Claim 1, 2 or 3, characterised in that the length (A) of the slot (14) in the second profile member (9) corresponds approximately to the extent of the axial offset (V) between the bolt (11) and the journal (13) plus the diameter of the journal (13).

5. A hinge according to Claim 1, characterised in that the eccentric member is in the form of a cylindrical disc (37) which is provided with a stop collar (36) and which has an off-centre passage opening (40) for the pin (30).

6. A hinge according to any one of Claims 1 to 5, characterised in that the length of the slot (14) corresponds to approximately double the radial extent of the eccentric member.

7. A hinge according to Claim 1, characterised in that the axial length of the cylindrical disc (37) of the eccentric member is the same size as or smaller than the thickness of the second profile member (9).

8. A hinge according to Claims 1, 5 and 7, characterised in that in the vicinity of the slot (35) the second profile member (9) has an undercut (42) and the cylindrical disc (37) of the eccentric member has an annular groove (36) to accommodate a spring ring (40) for the captive retention of the eccentric member on the second profile member (9).

9. A hinge according to any one of Claims 1 to 8, characterised in that the slot (14) and thus the eccentric member and the attachable lock nut (16) or the screw head (38) of the pin (30) are provided in the vicinity of an approximately U-shaped recess (20) of the second profile member (9).

10. A hinge according to any one of Claims 1 to 8, characterised in that the two profile members (8,9) of the hinge part (3) can be joined together at one end via the pin (30) with the journal (13) and lock nut (16) or with the screw head (38) and also via the screw connection (22), a hinge pin (5) being formed as a hinge pivot axis (6) at the other end of the second profile member (9).

11. A hinge according to any one of the Claims 1 to 10, characterised in that at least the second profile member (9) is strip-like and at its free end angularly adjoins an arm (24) which carries the hinge pin (5).

12. A hinge according to Claims 5, 7 and 8, characterised in that a marking (41) is provided on the stop collar (36), optionally on a widened portion (viewed in radial direction), corresponding to one or more markings (44) disposed on the surface of the second profile member (9).

Revendications

1. Charnière en plusieurs parties pour la liaison tournante de portes, fenêtres ou parties équivalentes avec des parties de cadre, dans laquelle sur au moins une des parties de charnière sont réalisés des moyens pour le déplacement de l'axe de rotation de la charnière perpendiculairement à ceux-ci mêmes, au moins une partie de charnière (3) étant formée d'au moins deux pièces profilées (8, 9) qui adhèrent superficiellement l'une contre l'autre, la première pièce profilée (8) comportant au moins un alésage pour l'insertion d'un boulon (30) qui présente une zone d'attaque pour un outil et coopère avec une partie excentrée s'engrenant dans un trou oblong (14, 35) de la deuxième pièce profilée (9),
caractérisée en ce que
l'alésage dans la première pièce profilée (8) est réalisé comme alésage fileté et le boulon (30) comme boulon fileté (11) pouvant être vissé dedans, en ce qu'au moins sur la zone d'extrémité du boulon (30) libre, dépassant de la deuxième pièce profilée (9), est réalisé un filetage sur lequel est appliqué un contre-écrou (16) ou une tête de vis (38), en ce que la partie excentrée est réalisée comme un tourillon (13) placé désaxé par rapport au boulon fileté (11) avec un filetage ou comme un disque excentré (37) entourant coaxialement le boulon (11), en ce que les deux pièces profilées (8, 9) de la partie de charnière (3) peuvent être réunies ensemble par l'intermédiaire du boulon fileté (11) et du contre-écrou (16) ou par l'intermédiaire du boulon fileté (11) avec une tête de vis (38) ainsi que par une liaison par vis supplémentaire (22) et en ce que la liaison par vis supplémentaire (22) agit entre les deux pièces profilées (8, 9) lors d'un mouvement d'ajustage de la partie excentrée en tant qu'axe de rotation (23) entre les deux pièces profilées (8, 9).

2. Charnière selon la revendication 1,
caractérisée en ce que
sur le boulon fileté (11) engrenant dans la première pièce profilée (8) se raccorde un tourillon (13) aligné de manière excentrée par rapport au boulon fileté (11), muni d'un filetage au moins à son extrémité librement en saillie.

3. Charnière selon la revendication 1 ou la revendication 2,
caractérisée en ce que
le segment du boulon (30), réalisé comme boulon fileté (11), est exécuté plus court que l'épaisseur (D) de la première pièce profilée (8).

4. Charnière selon les revendications 1, 2 ou 3,
caractérisée en ce que
la longueur (A) du trou oblong (14) correspond approximativement à la mesure du décalage axial (V) entre le boulon fileté (11) et le tourillon (13) plus le diamètre du tourillon (13).

5. Charnière selon la revendication 1,
caractérisée en ce que
la partie excentrée est réalisée en tant que disque (37) cylindrique, muni d'une collerette de butée (36) qui comporte un orifice de passage excentrique (40) pour le boulon (30).

6. Charnière selon une des revendications 1 à 5,
caractérisée en ce que
la longueur du trou oblong (14) correspond approximativement au double de l'extension radiale de la partie excentrée.

7. Charnière selon la revendication 1,
caractérisée en ce que
la longueur axiale du disque cylindrique (37) de la partie excentrée est de même grandeur ou plus petite que l'épaisseur de la deuxième pièce profilée (9).

8. Charnière selon les revendications 1, 5 et 7,
caractérisée en ce que
la deuxième pièce profilée (9) comporte, dans la zone du trou oblong (35), une contre-dépouille (42) et le disque cylindrique (37) de la partie excentrée comporte une gorge circulaire (36) pour recevoir une rondelle élastique (40) destinée à la fixation imperdable de la partie excentrée sur la deuxième pièce profilée (9).

9. Charnière selon une des revendications 1 à 8,
caractérisée en ce que
le trou oblong (14) et donc la partie excentrée et le contre-écrou démontable (16) ou la tête de vis (38) du boulon (30) sont prévus dans la zone d'un évidement (20) approximativement en forme de U de la deuxième pièce profilée (9).

10. Charnière selon une des revendications 1 à 10,
caractérisée en ce que
les deux pièces profilées (8, 9) de la partie de charnière (3) peuvent être réunies ensemble par le boulon (30) avec le tourillon (13) et le contre-écrou (16) ou avec la tête de vis (38) ainsi que par la liaison par vissage (22) à l'une des extrémités, ou à l'autre extrémité de la deuxième pièce profilée (9) étant réalisé un axe (5) comme axe de rotation de charnière (6).

11. Charnière selon une des revendications 1 à 10,
caractérisée en ce que
la deuxième pièce profilée (9) au moins est réalisée en forme de ruban et à son extrémité libre se raccorde en position coudée un bras (24) qui porte l'axe de charnière (5).

12. Charnière selon les revendications 5, 7 et 8,
caractérisée en ce qu'
est prévue, sur la collerette de butée (36), éventuellement sur une zone élargie, vue en direction radiale, une marque (41) et sur la surface de la deuxième pièce profilée (9) correspondant à cela sont disposées une ou plusieurs marques (44).

Zeichnung