(19) |
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(11) |
EP 0 705 764 B1 |
(12) |
EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
(45) |
Hinweis auf die Patenterteilung: |
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10.02.1999 Patentblatt 1999/06 |
(22) |
Anmeldetag: 09.08.1995 |
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Kastenförmiger Behälter
Container in the form of a crate
Récipient en forme de caisse
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(84) |
Benannte Vertragsstaaten: |
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AT BE CH DE DK ES FR IT LI NL |
(30) |
Priorität: |
07.10.1994 CH 3023/94 23.12.1994 DE 4446322
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(43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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10.04.1996 Patentblatt 1996/15 |
(60) |
Teilanmeldung: |
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97120567.9 / 0835816 |
(73) |
Patentinhaber: Schoeller Plast SA |
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1680 Romont (CH) |
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(72) |
Erfinder: |
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- Umiker, Hans
CH-8132 Egg (CH)
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(74) |
Vertreter: Bockhorni, Josef, Dipl.-Ing. et al |
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Patentanwälte
Herrmann-Trentepohl
Grosse - Bockhorni & Partner,
Forstenrieder Allee 59 81476 München 81476 München (DE) |
(56) |
Entgegenhaltungen: :
EP-A- 0 189 301 DE-C- 4 002 467 FR-A- 1 592 818 FR-A- 2 268 700 NL-A- 7 100 143 US-A- 4 917 255
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EP-A- 0 371 565 DE-U- 9 314 569 FR-A- 2 055 453 GB-A- 2 274 832 US-A- 3 889 837 US-A- 5 285 900
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Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung betrifft einen kastenförmigen Behälter gemäß dem Oberbegriff des Patentanspruches
1. Die US-A-4917255 offenbart einen Behälter entsprechend dem Oberbegriff des Anspruchs
1.
[0002] Beispielsweise Waren des Groß- und Einzelhandels, wie in Tüten, Beuteln und dergleichen
verpackte Waren, werden üblicherweise in Kartonschachteln transportiert und ausgeliefert.
Am Verkaufsort werden die Waren aus den Schachteln vom Verkaufspersonal in die Regale
umgesetzt. Aus Umweltgründen stellen Kartonverpackungen ein erhebliches Problem dar,
weil sie in aller Regel lediglich einmal verwendet werden können und dann entsorgt
werden müssen. Zwar werden Kartonschachteln häufig aus Kartonzuschnitten spezieller
Art durch Zusammenfalten errichtet, so daß sich prinzipiell die leeren Schachteln
auch wieder in eine Stellung zusammenlegen lassen, wo sie nur geringen Platzbedarf
erfordern, jedoch wird infolge der Komplexität des Zuschnitts und häufig auch infolge
zusätzlicher Befestigungsmittel, wie Klammern und dergleichen, ein solches Zusammenlegen
in der Praxis nicht realisiert, so daß zumeist die leeren Kartonverpackungen und Kartonschachteln
beim Transport zur Entsorgungsstation einen erheblichen Platzbedarf und damit ein
erhebliches Transportvolumen erfordern.
[0003] Aufgabe der Erfindung ist es, einen Behälter, insbesondere für den vorbeschriebenen
Anwendungsfall, zu schaffen, der in Rücktransportstellung (Leergut) nur ein geringes
Volumen erfordert, einfach in seine Transportstellung durch Aufklappen überführbar
ist, wobei die Bedienung auch für den Laien sehr einfach und verläßlich sein soll
und zudem ein sehr stabiler Verbund des aufgeklappten Behälters erzielbar sein soll.
[0004] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch die Merkmale des kennzeichnenden Teils des
Patentanspruches 1 gelöst, wobei zweckmäßige Weiterbildungen der Erfindung durch die
in den Unteransprüchen enthaltenen Merkmale gekennzeichnet sind.
[0005] Nach Maßgabe der Erfindung weist der Behälter vier nach innen gegen den Boden zu
klappbare Seitenwände auf, so daß er von einer aufgerichteten Transportstellung in
ein nur geringes Transportvolumen einnehmende Leergut-Rücktransportstellung überführbar
ist. In aufgerichteter Stellung sind die benachbarten Seitenwände im Bereich eines
Ineinandergriffs zur Bildung eines querschubstabilen Seitenwandverbunds miteinander
verriegelbar. Infolge des querschubstabilen Verbunds in der Transport- und Gebrauchsstellung
ist eine Abmagerung der Seitenwände in Richtung auf die Erzielung einer maximalen
Display-Funktion mit maximierten Sichtöffnungen mit entsprechenden Gewichtsminimierung
der Behälter möglich. Eine Maximierung der Sichtöffnungen führt an sich zwangsweise
zu einer verminderten Stabilität der Seitenwandelemente in sich, wobei jedoch infolge
des besonderen querschubstabilen Verbundes im Bereich des oberen Randes der in Übereinanderlappung
stehenden benachbarten Seitenwände ein sehr stabiler Behälter erzielt werden kann.
Der Behälter kann in einfacher Weise durch Spritzgießen aus Kunststoff hergestellt
werden.
[0006] Zweckmäßigerweise erfolgt die Verriegelung der Seitenwände über Rasthaken, die mit
einem mit mindestens einer Schrägfläche ausgerüstetem Schließelement auf der anderen
Seitenwand zusammenwirken. Werden die Schrägflächen hinter die Rasthaken geführt,
die das Schließelement in aufgerichteter Stellung der Seitenwände übergreifen, so
kommt es zu einer Verspannung der benachbarten Seitenwände und damit zu einem kraftschlüssigen
sehr stabilen Verbund, der überdies auch bei Bedarf leicht gelöst werden kann. Infolge
der Display-Öffnungen ist nicht nur eine gute Einsicht auf die im Behälter transportierten
Güter möglich, sondern die Güter können auch einfach entnommen werden, wobei es häufig
genügt, den Behälter insgesamt in das Regal zusammen mit den Gütern zu setzen, von
wo dann der Käufer die Waren unmittelbar aus dem Behälter entnehmen kann. Ferner sind
am Behälter Vorkehrungen getroffen, um Kartoneinlagen einstecken zu können. Durch
diese Kartoneinlagen, die beispielsweise die Display-Öffnungen vollständig, aber auch
nur teilweise überdecken bzw. ausfüllen können ist es möglich, ein- und denselben
Kasten infolge der Kartoneinlagen nach außen hin ein optisch eigenständiges Erscheinungsbild
zu geben, so daß ein- und derselbe Kasten aufgrund divergierender Kartoneinlagen mit
firmenspezifischen Hinweisen für unterschiedliche Unternehmen verwendet werden kann
und gleichwohl der Verbraucher aufgrund der großflächigen Kartoneinlagen zur Auffassung
gelangt, hier handle es sich um einen Kasten in der besonderen Aufmachung einer bestimmten
Firma. Ferner sind Klemmvorsprünge vorgesehen, die durch einfaches Klemmen die eingesetzten
Kartoneinlagen haltern.
[0007] Nachfolgend werden bevorzugte Ausführungsbeispiele der Erfindung anhand der Zeichnungen
beschrieben. Darin Zeigen
- Fig.1
- eine perspektivische Ansicht eines Display-Kastens,
- Fig.2
- eine Ansicht der Schmalseite des Kastens,
- Fig.3
- eine Ansicht einer Längsseite des Kastens,
- Fig.4
- eine Draufsicht auf den Kasten nach Fig.1,
- Fig.5
- eine perspektivische Darstellung des in Rücktransportstellung (Leerguttransport) zusammengeklappten
Kastens nach Fig.1,
- Fig.6
- eine Draufsicht auf den zusammengeklappten Kasten,
- Fig.7
- eine Seitenansicht des zusammengeklappten Kastens,
- Fig.8
- eine Seitenansicht des zusammengeklappten Kasten,
- Fig.9
- eine Einzelheit der Verriegelung,
- Fig.10
- eine Schnittansicht durch die Verriegelung nach Fig.9
- Fig.11
- eine perspektivische Ansicht einer weiteren Ausführungsform eines in Transportstellung
aufgeklappten Kastens.
[0008] Der aus den Figuren ersichtliche Kasten umfaßt gemäß Fig.1 bei rechteckförmigen Grundriß
zwei gegenüberliegende Längsseitenwände 1 und 2 und zwei gegenüberliegende schmale
Seitenwände 3 und 4. Die Seitenwände 1 bis 4 sind sämtlich gelenkig mit dem Boden
5 des Kastens verbunden, wobei als Gelenke Scharniergelenke oder Filmscharniere und
dergleichen Anwendung finden. Die Klappgelenke für die Seitenwände 1 bis 4 sind hierbei
bevorzugt am Innenbereich, d.h. an der Innenfläche ausgebildet, wie rein schematisch
in Fig.1 durch 6 gekennzeichnet ist. Dies bedeutet, daß die Seitenwände 1 bis 4 entsprechend
der aus Fig.11 ersichtlichen Pfeilrichtungen nach innen auf den Boden 5 zu geklappt
werden können. Um hier ein einwandfreies Übereinanderklappen dieser vier Seitenwände
zu ermöglichen, befinden sich die Gelenke 6 auf unterschiedlichem Niveau bezüglich
des Bodens 5, was durch unterschiedlich hohe Zwischenglieder 7 erreicht wird. Diese
Zwischenglieder 7 sind vorzugsweise einstückig mit dem Boden 5 ausgebildet und erstrecken
sich am Umfangsrand des Bodens bezüglich der Bodenoberfläche nach oben. Bei der Ausführungsform
nach Fig.1 ist das Zwischenglied 7 am kürzesten ausgebildet und weist in etwa die
Dicke der Längsseitenwand 1 auf. Das nächsthöhere Zwischenglied 7 ist das der Längsseitenwand
2 und darauf folgend das der Längsseitenwand 4 und dann 3. Demnach kommt in zusammengeklappter
Stellung die Längsseitenwand 2 auf die Längsseitenwand 1 zu liegen, worauf die Seitenwand
4 und dann die Seitenwand 3 aufgeklappt werden. Die Stufungen der Zwischenglieder
entspricht jeweils der Dicke der entsprechenden Seitenwände, so daß ein einwandfreies
Übereinanderklappen der Seitenwände ermöglicht ist.
[0009] Die Seitenwände 1 und 2 sind bei der dargestellten Ausführungsform so ausgelegt,
daß die einerseits optimale Display-Funktion entfalten können, indem sie eine maximierte
Öffnung aufweisen, und andererseits als Aufnahmen für einzuschiebende Etiketten, Kartoneinlagen
und dergleichen verwendet werden können. Entsprechende Display-Öffnungen sind auch
in den Seitenwänden 3 und 4 vorgesehen, wobei auch in diese Öffnungen Etiketten und/oder
Kartoneinlagen anbringbar sind. Die Längsseitenwände 1 und 2 weisen hierzu zur Bildung
einer Maximierung einer Display-Öffnung ein auf einen U-förmigen Rahmen abgemagertes
Erscheinungsbild auf, wobei der Rahmen aus zwei vertikalen stegartigen Schenkeln 8
und einer die beiden Schenkeln 8 im Bereich des Bodens verbindenden stegartigen Bodenleiste
9 gebildet ist. Dadurch ergibt sich eine sehr große Display-Öffnung, eingefaßt alleine
durch die Schenkel 8 und die Bodenleiste 9, so daß ein guter Zugriff zum Kasten von
allen Seiten her möglich ist, die Güter also leicht entnommen werden können, gleichwohl
entsprechender seitlicher Halt durch die Bodenleiste 9 gewährleistet ist und im übrigen
eine optimale Entfaltung der Display-Funktion für die im Kasten aufgenommenen Güter
gewährleistet ist. Im dargestellten Ausführungsbeispiel handelt es sich bei den Längsseitenwänden
um im wesentlichen rechteckförmige Ausnehmungen als Display-Öffnungen mit bei 10 gerundeten
Kanten, wobei der unterschiedliche Krümmungsradius für diese Rundungen 10 für die
Längsseitenwand 1 und die Längsseitenwand 2 lediglich zwei verschiedene Ausführungsformen
darstellen sollen. Die Display-Öffnungen 12 in den schmalen Seitenwänden 3 und 4 sind
im dargestellten Ausführungsbeispiel von rechteckförmigen Querschnitt, wobei auch
hier vertikale Schenkel 13 realisiert sind, die durch eine bodennahe Leiste 14 verbunden
sind. Überdies weisen die schmalen Seitenwände 3 und 4 jedoch auch noch eine horizontale,
den oberen Kastenrand bildende Querstrebe 15 auf, die einen Handgriff für den Transport
der Behälter bildet.
[0010] Die Ränder der Seitenwände, die die Display-Öffnungen begrenzen, sind mit einer Nut
16 versehen, die hier umlaufend über den gesamten Rahmen der Seitenwände ausgebildet
ist und ein Einsetzen einer Kartoneinlage, eines Etiketts und dergleichen erlaubt.
Um die Kartoneinlage in der Öffnung festzuklemmen, sind Klemmvorsprünge 17 vorzugsweise
im mittleren Bereich der Seitenwände und in der Bodenleiste vorgesehen, die recht
deutlich aus den Fig.1, 2, 3 und 5 hervorgehen. Diese Klemmvorsprünge 17 weisen eine
schräge Einführrampe 18 auf, so daß die Kartoneinlage leicht in die Nut 16 eingeführt
werden kann. Wird die Kartoneinlage über den Klemmvorsprung 17 gezogen, so wird die
Kartoneinlage gegenüber den Rändern 19 der gegenüberliegenden Nutwand verspannt und
damit kraftschlüssig innerhalb der entsprechenden Seitenwand gehalten. Die Nuttiefe
ist herbei ausreichend für eine sichere Aufnahme der Kartoneinlage, wobei bevorzugt
die Nuttiefe im Bereich der Bodenstrebe 9 größer ist als in den vertikalen Schenkelbereichen.
Entsprechende Nuten und Klemmvorsprünge sind auch in den Seitenwänden 3 und 4 vorgesehen,
hier in der dargestellten Ausführungsform um die rechteckige Display-Öffnung 12 rundumlaufend.
[0011] Da der Seitenwandaufbau aufgrund der maximierten Display-Öffnungen in erheblicher
Weise abgemagert ist und zwar im wesentlichen auf die Stützschenkel in den vier Eckbereichen
des Kastens, ist in den Eckbereichen ein Übereinandergriff bzw. eine Überlappung der
benachbarten Seitenwände vorgesehen, um hierüber eine Stabilität der Seitenwände bei
gegenseitiger Verspannung zu erzielen.
[0012] Hierzu ist in der Ausführungsform nach Fig.1 jede der schmalen Seitenwände 3 und
4 in Draufsicht U-förmig ausgebildet, indem sich über den Eckenbereich Seitenwandabschnitte
in Art von Zungen 20 erstrecken. Diese zungenförmigen Seitenwandabschnitte, die sich
in die Ebene der Längsseitenwände erstrecken, übergreifen in aufgerichteter Stellung
der Seitenwände die Schenkel 8 der Längsseitenwände 1 und 2 von außen her. Hierzu
sind in den Schenkeln 8 Ausnehmungen bei 21 (s. Fig.1, untere linke Ecke) vorgesehen,
die im wesentlichen komplementär zu den Seitenwandabschnitten 20 gebildet sind und
diese Seitenwandabschnitte 20 so aufnehmen, daß die Außenfläche der Seitenwandabschnitte
20 und die Außenfläche 22 der Längsseitenwand 1 bündig miteinander abschließen, also
fluchten. Dadurch ergibt sich ein insgesamt geschlossenes Erscheinungsbild und ein
ebenes gleichmäßiges Aussehen der Außenfläche des Kastens. Wie ferner aus der Fig.1
unten links hervorgeht, erstreckt sich der Schenkel 8 der Seitenwände 1 und 2 jeweils
bis zur Innenfläche der Seitenwände 4 bzw. 3.
[0013] Zur Bildung einer querschubfesten Verbindung und damit eines sehr stabilen, stapelbaren
und auch schwere Lasten aufnehmenden Kastens in aufgerichteter Stellung der Seitenwände
1 bis 4 dient eine im folgenden näher erläuterte Verriegelung. Diese Verriegelung
umfaßt im dargestellten Ausführungsbeispiel einen in Ausnehmungen 23 am oberen Kastenrand
der Seitenwandabschnitte 20 aufgenommenen und aus Fig.9 näher ersichtlichen Drehknopf
24, der in der Ausnehmung 23 drehbar ist und mit an den vertikalen Schenkeln einstückig
ausgebildeten Rasthaken 25 zusammenwirkt. Im dargestellten Ausführungsbeispiel sind
je Drehriegelverschluß zwei aufeinander zugerichtete Haken 25 gemäß Fig.10 vorgesehen,
die infolge von Aussparungen 26 des Drehgriffs 24 diesen übergreifen, wenn die Seitenwände
in ihre aufgerichtete Position geführt sind. Jeder Drehgriff 24 weist rampenartige
Schrägflächen 27 und 28 auf, die sich über einen Teil des Umfangs des Drehknopfs erstrecken
und in der Dicke zunehmen. Wird nach Übergreifen der Rasthaken 25 über den Drehknopf
dieser in Pfeilrichtung gemäß Fig.9 gedreht, so gelangen die Schrägflächen mit zunehmender
Dicke unter die Rasthaken 25 und es erfolgt je nach Drehstellung eine kraftschlüssige
Verspannung zwischen den benachbarten Längs- und schmalen Seitenwänden, so daß sich
hierüber ein sehr stabiler querschubsteifer Verbund des Kastens ergibt. Diese Verriegelung
ist an allen vier Ecken vorgesehen. Sie ist einfach bedienbar und kann einfach auch
wieder gelöst werden. Selbstverständlich sind an Stelle der anhand der Fig.9 und 10
geschilderten Drehriegelmechanismen auch andere Verriegelungsmechanismen, die eine
geeignete Verspannung und Festlegung der Seitenwände ermöglichen, verwendbar.
[0014] Zum Zwecke der Stapelung ist der Boden bei 29 eingezogen, so daß eine Stapelnut 30
gebildet wird, die im dargestellten Ausführungsbeispiel umlaufend ausgebildet ist.
Dadurch kann beim Übereinanderstapeln ein Kasten der oberen Stapellage mit diesem
eingezogenen Stapelrand von oben in den darunterliegenden Kasten bis zur Anschlagfläche
31 eingesetzt werden, wozu am oberen Kastenrand eine Ausnehmung 32 sowohl im Bereich
der schmalen Seitenwände 1 und 2 wie aber auch im Bereich der Schenkel 8 der Längsseitenwände
1 und 2 vorgesehen ist. Infolge der Stapelausnehmung 32 verbleibt außen ein zungenförmiger
Vorsprung 33, auf dem der Kasten der oberen Stapellage mit der Anschlagfläche 31 aufliegt.
In diesen randseitigen zungenartigen Vorsprüngen sind stirnseitig zwei Ausnehmung
34 vorgesehen, die als Stapelhilfen für andersgeartete Kästen dienen, so diese entsprechende
Vorsprünge aufweisen, die mit den Ausnehmungen 34 kompatibel sind. Analog umfaßt jede
Längsseitenwand entsprechende Ausnehmungen bei 35 in Fig.3, gebildet durch eine in
eine zurückgesetzte Horizontalfläche einmündende Schrägfläche, so daß auch hier zungenförmige
Vorsprünge am Boden eines anderen Kastens eingreifen können und dadurch ein stabiler
Stapelverbund mit andersgearteten Kästen möglich ist.
[0015] Darüber hinaus sind die Seitenwände, die nach innen klappbar sind, insgesamt so gestaltet,
daß in zusammengeklappter Stellung die einzelnen Elemente ineinandergreifen. So die
Längsseitenwände 1 und 2 nach innen geklappt werden und die Scharniere, wie bei 6
in Fig.1 angedeutet, an der Innenfläche ausgebildet sind, ergibt sich nach dem Einklappen
der Längsseitenwände 1 und 2 am äußeren Längsrand eine Auflageschulter im Bereich
des Bodens bzw. der Zwischenglieder, deren Breite der Dicke der Längsseitenwände 1
und 2 entspricht. In diese nach dem Einklappen der Längsseitenwände 1 und 2 freigewordene
randseitige Ausnehmung klappen die Zwischenwandabschnitte 20, so daß sich trotz dieser
Seitenwandabschnitte 20 beim Zusammenklappen ein Aufbau geringer Höhe ergibt. Diese
Verhältnisse ergeben sich am besten aus Fig.5 und den Fig.7 und 8, wobei Fig.8 insbesondere
zeigt, daß auch in den Seitenwandabschnitten 20 am oberen Bereich Ausnehmungen vorhanden
sind, die einen Ineinandergriff der übereinander gelegten schmalen Seitenwände 3 und
4 bei 36 ermöglichen.
[0016] Im Bereich der schmalen Seitenwände am Boden angeordneten zapfenartige Anschläge
37 oder Stützsäulen wirken mit entsprechenden Ausnehmungen 38 in den schmalen Seitenwänden
in aufgerichteter Stellung zusammen, wobei die Anschläge 37 ein Überschwenken der
Seitenwände 3 und 4 nach außen beim Aufrichten verhindern und insgesamt eine Stabilisierung
des Kastens in der aufgerichteten Stellung mit Hinsicht auf einen besonders querschubstabilen
Seitenwandverbund bringen. Darüber hinaus dienen die zapfenartigen Anschläge 37, die
in zusammengeklappter Stellung, wie aus Fig.8 ersichtlich, geringfügig überstehen,
auch als Stapelhilfen beim Stapeln der zusammengeklappten Kästen.
[0017] Fig.11 zeigt schließlich eine weitere Ausführungsform für das Verklemmen der Kartoneinlagen,
indem etwa mittig jeder Kastenseitenwand zwei benachbarte Klemmvorsprünge vorgesehen
sind, zwischen denen eine gegenüberliegende Zunge 39 vorhanden ist, so daß die eingesetzte
Kartoneinlage aufgrund der in die Nut vorspringenden Klemmvorsprünge 17 gegen die
Zunge 39 und gegen die Randbereiche 19 verklemmt wird.
1. Kastenförmiger Behälter aus einem Boden (5) und vier nach innen auf den Boden zuklappbaren
Seitenwänden (1 bis 4), die mit dem Boden bzw. mit vom Boden nach oben vorstehenden
Zwischengliedern (7) gelenkig (bei 6) verbunden sind, wobei benachbarte Seitenwände
in ihrer aufgerichteten Stellung im Bereich ihres oberen Randes an den Behälterecken
miteinander zur Bildung eines querschubstabilen Gesamtverbundes verriegelbar sind,
dadurch gekennzeichnet, daß die Verriegelung über Rasthaken (25) erfolgt, die in oder über ein mit mindestens
einer Schrägfläche (27, 28) ausgerüstetes Schließelement (24) in einer benachbarten
Seitenwand greifen, so daß durch Hintergriff der Schrägfläche hinter den damit zusammenwirkenden
Rasthaken eine kraftschlüssige Verspannung der benachbarten Seitenwände erfolgt.
2. Behälter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Seitenwände (1 bis 4) in ihrer aufgerichteten Stellung, mit ihrer Innen- und
Außenfläche bündig fluchtend, seitlich übereinandergreifen und im Bereich ihrer seitlichen
Überlappung verriegelbar sind.
3. Behälter nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß das Schließelement als Drehknopf (24) ausgebildet ist.
4. Behälter nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die gegenüberliegenden schmalen Seitenwände (3, 4) des Behälters in Draufsicht im
wesentlichen U-förmig mit zungenartig in die Längsseitenwandebene vorstehenden Seitenwandabschnitten
(20) für den Übereinandergriff mit den Längsseitenwänden (1, 2) ausgebildet sind und
die Längsseitenwände (1, 2) mit den Seitenwandabschnitten (20) komplementäre Ausnehmungen
zur außenflächenbündigen Aufnahme der Seitenwandabschnitte (20) in Verriegelungsstellung
aufweisen.
5. Behälter nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß am Behälterboden (5) umlaufend eine oder mehrere Stapelausnehmungen (30) und am oberen
Stirnrand der nach innen klappbaren Behälterseitenwände umlaufend ein oder mehrere
komplementäre Stapelausnehmungen (32) unter Belassung einer außenliegenden vorstehenden
Aufsetzschulter (33) an den Seitenwänden (1 bis 4) gebildet sind, so daß ein Behälter
mit seinem um die Stapelausnehmung (30) zurückgesetzten Bodenelement in Stapeleingriff
mit einem unten liegenden Behälter aufsetzbar ist, und daß vorzugsweise am oberen
Stirnrand in den randseitig angeordneten Aufsetzschultern (33) Ausnehmungen (34) für
den Ineinandergriff mit entsprechenden Vorsprüngen von anderen Behältern vorgesehen
sind, so daß der Behälter mit andersgearteten Behältern mit entsprechend angepaßten
Vorsprüngen zum Zwecke der Stapelung kompatibel ist.
6. Behälter nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß zur Stabilisierung der von außen die benachbarten Seitenwände im Eckbereich übergreifenden
Seitenwand (3 oder 4) randseitig im Boden (5) nach oben vorstehende, feststehende
Stützen (37) als Anschlag für die Seitenwand in aufgerichteter Stellung vorgesehen
sind.
7. Behälter nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß in der übergreifenden Seitenwand (3, 4) mit den Stützsäulen (37) korrespondierende
Ausnehmungen (38) vorgesehen sind, in die die Stützsäulen (37) vorzugsweise mit der
Außenfläche der Seitenwand (3, 4) bündig in deren aufgerichteten Stellung aufgenommen
sind.
1. A crate-shaped container comprising a base (5) and four side walls (1 to 4) which
may be folded inwardly onto the base and which are hingedly connected (at 6) to the
base or to intermediate elements (7) projecting upwardly from the base, adjacent side
walls being lockable together in their erected position in the region of their upper
edge at the corners of the crate to form an overall structure which is stable against
transverse forces, characterised in that the locking is effected by means of locking
clasps (25) which engage in or over a closure element, provided with at least one
oblique surface (27, 28), in an adjacent side wall so that a force locking clamping
of the adjacent side walls is effected by engagement of the oblique surface behind
the locking clasps cooperating therewith.
2. A container as claimed in Claim 1, characterised in that in their erected position
the side walls (1 to 4) engage over one another laterally with their internal and
external surfaces in flush alignment and are lockable in the region of their lateral
overlap.
3. A container as claimed in Claim 1 or 2, characterised in that the closure element
is constructed as a rotary knob (24).
4. A container as claimed in one of the preceding claims, characterised in that the opposed
narrow side walls (3, 4) of the container are substantially U-shaped in plan view
with side wall sections (20) projecting in the manner of tongues into the plane of
the longitudinal side walls for engaging over the longitudinal side walls (1, 2) and
the longitudinal side walls (1, 2) have openings complementary to the side wall sections
(20) for receiving the side wall sections (20) flush with the external surface in
the locked position.
5. A container as claimed in one of the preceding claims, characterised in that formed
on the container base (5) are one or more annular stacking recesses (30) and on the
upper edge of the inwardly foldable container side walls there are one or more annular
complementary stacking recesses (32) leaving an external projecting support shoulder
(33) on the side walls (1 to 4), so that a container with its base element set back
by the stacking recess (30) may be placed in stacking engagement with a container
situated beneath it, and that provided preferably on the upper edge in the support
shoulders (33) arranged at the edges there are recesses (34) for engagement with corresponding
projections on other containers so that the container is compatible with other types
of container with appropriately matched projections for the purpose of stacking.
6. A container as claimed in one of the preceding claims, characterised in that for the
purpose of stabilising the side wall (3 or 4) engaging from the exterior over the
adjacent side walls in the corner region, upwardly projecting, fixed supports (37)
are provided in the base (5) at the edge as abutments for the side wall, when in the
erected position.
7. A container as claimed in Claim 6, characterised in that provided in the engaging
side wall (3, 4) there are openings (38) which correspond to the support pillars (37)
and in which the support columns (37) are received, preferably flush with the outer
surface of the side wall (3, 4) in its erected position.
1. Conteneur en forme de caisse, constitué d'un fond (5) et de quatre parois latérales
(1 à 4) pouvant être refermées vers l'intérieur sur le fond (5), qui sont reliées
(en 6), par articulation, respectivement au fond et à des éléments intermédiaires
(7) faisant saillie depuis le fond vers le haut, les parois latérales voisines pouvant
être verrouillées ensemble dans leur position redressée, dans la zone de leur bord
supérieur, aux coins du conteneur, pour former un ensemble combiné résistant à des
poussées transversales,
caractérisé en ce que le verrouillage se fait au moyen de crochets de blocage (25)
qui viennent en prise dans, ou sur, un organe de fermeture (24), muni d'au moins une
surface inclinée (27, 28) située dans une paroi latérale voisine, de façon à réaliser
un serrage à engagement dynamique des parois latérales voisines, la surface inclinée
venant en prise par derrière les crochets de blocage, en coopération avec elle.
2. Conteneur suivant la revendication 1, caractérisé en ce que les parois latérales (1
à 4), dans leur position redressée, viennent en prise l'une sur l'autre latéralement,
en étant alignées de façon à affleurer avec leurs surfaces intérieures et extérieures,
et en ce qu'elles peuvent être verrouillées dans la zone de leur recouvrement latéral.
3. Conteneur suivant la revendication 1 ou 2, caractérisé en ce que l'organe de fermeture
est réalisé sous la forme d'une tête tournante (24).
4. Conteneur suivant l'une des revendication précédentes, caractérisé en ce que les parois
latérales étroites (3, 4), situées l'une en face de l'autre, du conteneur sont réalisées,
en vue de dessus, essentiellement en forme de U, avec des parties (20) de paroi latérale
en saillie à la façon de languettes dans le plan des parois latérales longues de manière
à venir en prise les unes sur les autres avec les parois latérales longues (1, 2),
et en ce que les parois latérales longitudinales (1, 2) présentent des évidements
complémentaires, destinés à recevoir, avec les surfaces extérieures en affleurement,
les parties (20) des parois latérales, en position de verrouillage.
5. Conteneur suivant l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que, sur
les parois latérales (1 à 4) sont réalisés un ou plusieurs évidements pour l'empilage
(30), entourant le fond (5) du conteneur, et un ou plusieurs évidements d'empilage
complémentaires (32), entourant le bord frontal supérieur des parois latérales du
conteneur rabattables vers l'intérieur, tout en laissant un épaulement d'assise (33)
en saillie vers l'extérieur, de telle façon qu'un conteneur, avec son élément de fond
en retrait autour de l'evidement d'emplilage (30), puisse être posé sur un conteneur
placé en-dessous, en formant un empilage encastré, et en ce que sont prévus, de préférence
sur le bord frontal supérieur, dans les épaulement d'assise (33) disposés du côté
du bord, des évidements (34) destinés à venir en prise, à l'intérieur, avec des saillies
correspondantes d'autres conteneurs, afin que le conteneur soit compatible, pour l'empilage,
avec des conteneurs d'autres types comportant des saillies adaptées correspondantes.
6. Conteneur suivant l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que, pour
stabiliser la paroi latérale (3 ou 4) faisant prise, depuis l'extérieur, sur la zone
de coin, il est prévu, comme butée pour la paroi latérale, en position redressée,
des appuis (37) fixes, en saillie vers le haut, sur le côté du bord, dans le fond
(5).
7. Conteneur suivant la revendication 6, caractérisé en ce que, dans la paroi latérale
(3, 4), en prise par le dessus, sont prévus des évidements (38) correspondant aux
colonnes d'appui (37), dans lesquels les colonnes d'appui (37) sont reçues, de préférence,
en affleurant avec la surface externe de la paroi latérale (3, 4) dans sa position
redressée.