[0001] Die Erfindung betrifft eine Form zur maschinellen Herstellung von Betonsteinen nach
               dem Gattungsbegriff des Anspruchs 1. Bei solchen Formen beziehungsweise bei den Fertigern,
               für die solche Formen vorgesehen sind, besteht ganz allgemein das Problem, die Auflast
               so genau zu führen, daß die Stempel die Formkammern genau treffen. Auch ein geringer
               horizontaler Versatz der Auflast bezüglich des Formrahmens kann zu Beschädigungen
               an den Stempeln und den Formkammerwänden führen, die auch Auswirkungen auf die hergestellten
               Betonsteine haben.
 
            [0002] Neuerdings werden die Formen mit Hilfe von Schnellwechseleinrichtungen im Fertiger
               montiert. Dadurch werden Nacheinstellungen erschwert. Das vorgenannte Problem hat
               sich insgesamt verschärft.
 
            [0003] Bei Stempeln mit ebenen horizontalen Druckflächen, auch wenn diese nach unten vorstehende
               Kanten haben, welche an den Betonsteinen eine umlaufende Fase anformen, wird ein geringer
               seitlicher Versatz der Auflast dadurch beherrscht, daß die Formkammern am oberen Rand
               eine Fase haben, die gewissermaßen in einem Trichtereffekt die Stempel in die Formkammern
               hineinleiten. Wenn aber der Stempel eine zum Rand hin nach unten geneigte oder gewölbte
               Druckfläche hat und somit auch Kantenabschnitte der die Druckfläche umrandenden Kante
               geneigt oder nach unten gewölbt sind, kommt es zum Aufschlagen der spitzen Ecken oder
               sonstigen Vorsprünge der Stempel auf den Formkammerrand, wodurch schwerwiegende Folgen
               eintreten können, jedenfalls aber kostspielige Reparaturarbeiten erforderlich werden.
 
            [0004] Der Erfindung liegt die Aufgabe zu Grunde, mit einer verhältnismäßig einfachen Maßnahme
               den Einlauf der Stempel in die Formkammern insbesondere bei den angesprochenen kritischen
               Formen zu verbessern, so daß größere Toleranzen für den Horizontalversatz zugelassen
               werden können.
 
            [0005] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch die im Anspruch 1 gekennzeichneten Merkmale
               eines Formrahmens gelöst. Danach weisen die Formkammern am oberen Rand weiterhin insoweit
               eine Fase auf, als die Kante der Druckfläche horizontal verläuft. Wo aber diese Kantenabschnitte
               nach unten geneigt oder gewölbt sind, wird eine nach oben offene Wandausnehmung vorgesehen,
               die mit der Wandfläche der Formkammer eine zu dem geneigten oder gewölbten Kantenabschnitt
               des Stempels parallele Ausnehmungskante bildet. Die Oberfläche der Wandausnehmung
               besteht zumindest teilweise aus einer Leitfläche, die - in der Sprache des Mathematikers
               - durch eine Parallelverschiebung der linienförmigen Ausnehmungskante erzeugt ist.
               Dadurch wird sichergestellt, daß der geneigte oder gewölbte Kantenabschnitt des Stempels
               die Leitfläche linienförmig berührt und unter Beibehaltung dieser linienförmigen Berührung
               auf der Leitfläche gleitet und dadurch schadlos in die Formkammer hineingeleitet wird.
               Bei den bekannten Formen erfolgt die Zentrierung hingegen mehr oder weniger über eine
               Punktberührung der Ecken oder Vorsprünge des Stempels mit den abgefasten Formkammerrändern,
               so daß sich dort Einlauffurchen bilden und die Ecken an den Stempeln abgeschliffen
               und verrundet werden.
 
            [0006] Die folgenden Vorschläge befassen sich speziell mit einer Form zur Herstellung von
               Beton-Bordsteinen. Der Stempel einer solchen für gerade Bordsteine vorgesehenen Form
               hat einen stark nach unten geneigten Druckflächenbereich, der mit einer vertikalen
               Seitenfläche des Stempels eine horizontale Schneide bildet. Er wird deshalb auch als
               Profilschwert bezeichnet. Mit den vertikalen Stirnflächen bildet der geneigte Druckflächenbereich
               zumindest im unteren Teil geradlinige Kantenabschnitte. Die Ausnehmung in der jeweiligen
               Stirnwand der Formkammer ist einerseits begrenzt durch die Formkammerseitenwand, welche
               sich in die Ausnehmung hinein erstreckt, und andererseits durch eine mit der Formkammerstirnwand
               gebildete geneigte Ausnehmungskante, die mit dem geneigten Kantenabschnitt des Stempels
               möglichst genau parallel verläuft.
 
            [0007] Im einfachsten Fall ist die Leitfläche eine ebene Fläche, die an der Ausnehmungskante
               beginnt und mit der Formkammerstirnfläche einen zweckmäßig wählbaren Winkel bildet.
               Ist der Winkel steiler, so ist ein größerer Horizontalversatz in Richtung der Schneide
               des Profilschwerts möglich. Bei einem flacheren Winkel wird die Ausnehmung nicht so
               tief. Die Leitfläche kann aber auch mehrere zueinander geneigte Streifenflächen umfassen,
               wobei die vorhandenen Kanten oder Hohlkehlen alle zueinander und zu den Ausnehmungskanten
               parallel verlaufen. Ferner kann die Leitfläche eindimensional gewölbt sein.
 
            [0008] Die Ausnehmungen können jeweils eine zu der Stirnfläche der Formkammer parallele
               Bodenfläche aufweisen. Dies empfiehlt sich zum Beispiel, wenn die Schneide des Profilschwerts
               nicht ganz scharf ist, sondern eine bestimmt Dicke hat. Die Tiefe der Ausnehmung richtet
               sich jeweils nach dem zu erwartenden Versatz des Stempels.
 
            [0009] Schließlich können die Aussparungen Auskleidungen oder Einsätze aus einem anderen
               Werkstoff als der Werkstoff der Formwände enthalten. Die Auskleidung kann angeschraubt
               oder auf andere Weise befestigt werden.
 
            [0010] Um zu verhindern, daß sich in den Ausnehmungen Beton ansetzt, wird vorgeschlagen,
               daß an der Oberseite des Stempels Reinigungselemente angeordnet sind, welche beim
               Hochfahren des Stempels aus der Formkammer bzw. beim Absenken der Formkammer nach
               dem Entschalen des Betonsteins, die Aussparungen reinigen. Die Reinigungselemente
               können Bürsten oder gegebenenfalls unter Federdruck oder Schwerkraft stehende Klinken
               oder horizontal bewegliche Schieber sein.
 
            [0011] Die Erfindung erstreckt sich auch auf Formen mit Stempeln, die zu den Ecken oder
               zu einer Ecke hin heruntergezogene Druckflächenkanten haben. Hierbei ergeben sich
               Aussparungen, die sich über die Ecke der Formkammer erstrecken. Sie bilden gewissermaßen
               eine zur Formkammer hin abfallende Einlaufrinne, welche bei horizontalem Versatz des
               einlaufenden Stempels mit dessen tiefliegenden geneigten Kantenabschnitten in Linienberührung
               treten.
 
            [0012] Ausführungsbeispiele der Erfindung werden nachfolgend an Hand der Zeichnung erläutert.
               Im einzelnen zeigt
               
               
                  - Figur 1
 
                  - einen Vertikalschnitt I-I einer Maschinenform zur Herstellung eines einzelnen geraden
                     Betonbordsteins,
 
                  - Figur 2
 
                  - einen Längsschnitt II-II des Formrahmens und eine entsprechende Ansicht der Auflast,
 
                  - Figur 3
 
                  - die Draufsicht des Rahmens beziehungsweise der Formkammer dieser Form,
 
                  - Figur 4
 
                  - eine Teilansicht einer Ecke der Formkammer in räumlicher Darstellung und größerem
                     Maßstab mit einem Teil des Profilschwerts in mehreren Stellungen,
 
                  - Figur 5
 
                  - eine räumliche Darstellung einer Formwandpartie mit ebener Leitfläche,
 
                  - Figur 6-8
 
                  - Horizontalschnitte der Formwandpartie wie in Figur 5 angedeutet, mit verschiedenen
                     Alternativen der Leitfläche,
 
                  - Figur 9
 
                  - die räumliche Darstellung einer Formwandecke mit Einlaufrinne für einen anderen Stempel,
 
                  - Figur 10
 
                  - einen Vertikalschnitt durch eine Formkammer wie Figur 4 und die Ansicht des Stempels
                     mit einer Reinigungsklinke,
 
                  - Figur 11
 
                  - einen Teilschnitt XI-XI gemäß Figur 10 und die Seitenansicht eines Teils des Stempels
                     und
 
                  - Figur 12
 
                  - die schematische Draufsicht der Reinigungsklinke, wobei die Formwand schraffiert angedeutet
                     ist.
 
               
 
            [0013] Die Figuren 1-3 sollen in vereinfachter Darstellung ein Beispiel einer Form zur Herstellung
               von Bordsteinen 1 geben, von denen einer in Figur 1 im Querschnitt dargestellt ist.
               Eine oben und unten offene Formkammer 2 wird von zwei Seitenwänden 3 und 4 und von
               zwei Stirnwänden 5 und 6 umgrenzt. Normalerweise sind mehrere solcher Formkammern
               2 mit ihren Breitseiten aneinandergereiht und bilden so einen größeren Formrahmen,
               der auf einem Rütteltisch steht und in Höhenrichtung geführt ist. Dieser Formrahmen
               wirkt mit einer Auflast zusammen, die ebenfalls im Steinfertiger in Höhenrichtung
               geführt ist und an der die entsprechenden Stempel befestigt sind.
 
            [0014] Der zur dargestellten Formkammer 2 gehörige Stempel 7, ein sogenanntes Profilschwert,
               ist in hochgefahrener Position über der Formkammer 2 dargestellt. Er hat oben eine
               plattenförmige Partie 8, die über eine Rundung in ein keilförmiges Schwert 9 übergeht,
               das unten eine Schneide 10 hat. Die plattenförmige Partie 8 ist mit einer Anschraubplatte
               11 verschraubt, die an Stempelrohren 12 angeschweißt ist, welche ihrerseits mit der
               nicht dargestellten Auflast verbunden sind.
 
            [0015] Insoweit ist diese Form bekannt. Nach Füllung der Formkammer 2 mit Beton fährt der
               Stempel 7 nach unten. Der Beton wird durch zusätzliche Rüttelwirkung verdichtet, wobei
               die Druckfläche des Stempels die Sichtflächen des Bordsteins 1 formt. Zum Entschalen
               hält der Stempel den Bordstein 1 zurück und die Formkammer 2 wird nach oben gezogen.
               Letztlich wird dann der Stempel 7 nach oben aus der Formkammer 2 gefahren.
 
            [0016] Verständlicherweise sind die kritischen Stellen beim Einfahren des Stempels in die
               Formkammer die Ecken der Schneide 10. Ein Stempelversatz in Querrichtung der länglichen
               Formkammer ist dabei nicht kritisch. Er kann durch die in dieser Darstellung nicht
               gezeigte Fase am oberen Rand der Seitenwand 3 aufgefangen werden. Bei einem Versatz
               in Längsrichtung der Seitenwände erfolgt die Berührung jedoch an der überstehenden
               Ecke, was zu Beschädigungen führt. Aus diesem Grund sind an diesen Stellen der Stirnwände
               5 und 6 Ausnehmungen 13 und 14 angebracht, die im folgenden näher beschrieben werden.
 
            [0017] Figur 4 zeigt von der Rückseite her betrachtet die schwertseitige Partie der Stirnwand
               6, wobei zur Verdeutlichung die Seitenwand 3 weggeschnitten und nur strichpunktiert
               angedeutet ist. Diese Figur zeigt auch die bisher übliche Fase 15 an der Stirnwand
               6 und 16 an der Seitenwand 3. Dargestellt ist die einfachste Ausführungsform der Erfindung:
               Eine Ausnehmung, die einerseits durch die Seitenwand 3 und andererseits durch eine
               ebene Leitfläche 17 gebildet ist. Das wesentliche Merkmal der Leitfläche 17 beziehungsweise
               der Ausnehmung ist die mit der Innenfläche der Stirnwand 6 gebildete Ausnehmungskante
               18. Sie verläuft parallel zu der geneigten Druckflächenkante 19 des Schwerts 9. Das
               vertikal bewegliche Schwert 9 ist so eingezeichnet, daß seine vertikale Fläche in
               der Ebene der Innenfläche der Seitenwand 3 liegt. Insoweit ist das Schwert also nicht
               horizontal versetzt. Hingegen weist das Schwert in der dazu senkrechten Richtung zur
               Stirnwand 6 hin einen Längsversatz a auf.
 
            [0018] Bei der angedeuteten Mittelstellung des Schwerts 9 befindet sich dessen Schneide
               10 in der Ebene der Formkammer-Oberseite. Die gefährdete linke untere Ecke des Schwerts
               liegt frei. Schiebt sich das Schwert weiter nach unten, so gleitet dessen vertikale
               Fläche an der Seitenwand 3. Die Druckflächenkante 19 berührt die Leitfläche 17 noch
               nicht. Erst in der unteren der drei wiedergegebenen Stellungen des Schwerts kommt
               die Linienberührung zustande. Von hier ab wird der weiter nach unten vordringende
               Keil durch die schräge Leitfläche nach rechts abgedrängt. Die zunehmend länger werdende
               Berührungslinie "19" gleitet auf der Fläche nach rechts bis schließlich die Ausnehmungskante
               18 erreicht ist und das Schwert 9 seine mittige Position erreicht hat. Von da ab gleitet
               die Stirnfläche des Schwerts auf der Stirnwand 6 bis schließlich die endgültige Verdichtungsstellung
               erreicht ist. Dabei wird die gesamte Ausnehmung vom Schwert 9 abgedeckt und die Formkammer
               abgedichtet.
 
            [0019] Figur 5 verdeutlicht, daß der Winkel, den die Leitfläche 17 mit der Stirnwand 6 bildet
               im Belieben des Konstrukteurs liegt. Es sind vier Flächen angedeutet, die wie Buchseiten
               um die Ausnehmungskante 18 als Achse klappbar sind. Die Fläche 20 stimmt mit der in
               dicken Strichen dargestellten Leitfläche 17 überein. Die Seitflächen, die sich bei
               den anderen Klappstellungen ergeben, sind in dünnen Strichen angedeutet. Je steiler
               der Winkel ist, desto größer kann der zugelassenen Längsversatz des Stempels sein.
 
            [0020] Figur 6 zeigt, daß die Leitfläche auch abgeknickt sein kann. Sie besteht aus einem
               flacheren, zur Ausnehmungskante 18 parallelen Streifen 21 und einer steileren Restfläche
               22. Nach Figur 7 geht der Knick in die andere Richtung. Hier hat die Ausnehmung einen
               zur Stirnwand 6 parallelen Boden 23 und nach Figur 8 ist die Leitfläche eindimensional
               gewölbt. Auch die Höhe der Ausnehmung ist wählbar. Bei gegebenem Winkel der Leitfläche
               zur Stirnwand beeinflußt diese Höhe die mögliche Versatztoleranz. Die untere Spitze
               der Leitfläche sollte entfallen, wenn die Schneide 10 wie in Figur 4 angedeutet, abgestumpft
               ist. Dadurch wird erreicht, daß der Stempel 7 kurz nach dem Zentrieren die Formkammer
               abdichtet.
 
            [0021] Die Figur 9 zeigt als weiteres Ausführungsbeispiel eine Ausnehmung an der Ecke einer
               rechtwinkligen Formkammer, wobei der Stempel 24 eine horizontale Druckfläche aufweist,
               deren gezeigte Ecke nach unten geneigt ist. Dadurch ergeben sich zwei geneigte Abschnitte
               25 und 26 der Druckflächenkanten, welche durch zwei Ausnehmungskanten 27 und 28 parallel
               abgebildet sind. Die Ausnehmung hat somit zwei durch eine Hohlkehle 29 getrennte Leitflächen
               30 und 31 für die beiden Druckflächenkanten 25 und 26.
 
            [0022] In den Figuren 10 und 11 finden sich wieder die Einzelteile des Stempels 7, nämlich
               die plattenförmige Partie 8, das Schwert 9, die Anschraubplatte 11 und ein Stempelrohr
               12. Die Stempeloberfläche ist bündig mit dem oberen Formrand dargestellt, so daß der
               Stempel beim Herabfahren in dieser Stellung gerade zentriert ist. In der Nähe der
               Ausnehmung 14 ist auf der Anschraubplatte auf einem länglichen Distanzstück 32 ein
               Gabellager 33 befestigt, in welchem eine Reinigungsklinke 34 frei schwenkbar gelagert
               ist. Ihr meißelförmiges Schürfblatt steht leicht nach oben und ist schräg abgeschnitten,
               so daß es - in der Draufsicht nach Fig. 12 - in die Ausnehmung 14 paßt. Eine kleine
               Platte des Gabellagers wirkt als Anschlag 35 für die Reinigungsklinke, deren Schürfblatt
               in Folge des höheren Gewichts nach unten sinkt. Diese Ruhestellung der Klinke ist
               in Figur 10 oben gezeigt.
 
            [0023] Wenn beim Entschalen der Stempel auf den Bordstein liegen bleibt und die Formkammer
               hochfährt, gleitet die Schneide der Reinigungsklinke 34 über die Leitfläche der Aussparung
               und wird dabei etwas nach rechts geschwenkt. Die Endstellung ist in Figur 10 unten
               gezeigt. Wenn dann schließlich der Stempel hochfährt, schabt die Reinigungsklinke
               die Aussparung 14 aus und säubert sie.
               
               
                  - 1
 
                  - Bordstein
 
                  - 2
 
                  - Formkammer
 
                  - 3
 
                  - Seitenwand
 
                  - 4
 
                  - Seitenwand
 
                  - 5
 
                  - Seitenwand
 
                  - 6
 
                  - Stirnwand
 
                  - 7
 
                  - Stempel
 
                  - 8
 
                  - plattenförmige Partie
 
                  - 9
 
                  - Schwert
 
                  - 10
 
                  - Schneide
 
                  - 11
 
                  - Anschraubplatte
 
                  - 12
 
                  - Stempelrohr
 
                  - 13
 
                  - Ausnehmung, links
 
                  - 14
 
                  - Ausnehmung, rechts
 
                  - 15
 
                  - Fase (an 6)
 
                  - 16
 
                  - Fase (an 3)
 
                  - 17
 
                  - Leitfläche
 
                  - 18
 
                  - Ausnehmungskante
 
                  - 19
 
                  - Druckflächenkante
 
                  - 20
 
                  - Fläche
 
                  - 21
 
                  - Streifen
 
                  - 22
 
                  - Restfläche
 
                  - 23
 
                  - Boden
 
                  - 24
 
                  - Stempel
 
                  - 25
 
                  - Druckflächenkante
 
                  - 26
 
                  - Druckflächenkante
 
                  - 27
 
                  - Ausnehmungskante
 
                  - 28
 
                  - Ausnehmungskante
 
                  - 29
 
                  - Hohlkehle
 
                  - 30
 
                  - Leitfläche
 
                  - 31
 
                  - Leitfläche
 
                  - 32
 
                  - Distanzstück
 
                  - 33
 
                  - Gabellager
 
                  - 34
 
                  - Reinigungsklinke
 
                  - 35
 
                  - Anschlag
 
               
 
          
         
            
            1. Form zur maschinellen Herstellung von Betonsteinen mit einem horizontalen Rahmen und
               einer relativ zu diesem vertikal beweglichen Auflast, wobei der Rahmen wenigstens
               eine von vertikalen Wänden umgrenzte, unten und oben offene Formkammer und die Auflast
               wenigstens einen Stempel aufweist, der bezüglich seines horizontalen Umrisses in die
               Formkammer paßt und der bei seiner Abwärtsbewegung nach Eintritt in die Formkammer
               den darin enthaltenen Beton verdichtet und die obere Betonfläche entsprechend seiner
               Druckfläche formt, wobei wenigstens ein Kantenabschnitt der die Druckfläche umrandenden
               Kante nach unten geneigt oder gewölbt ist, dadurch gekennzeichnet, daß im oberen Einlaufbereich
               der Formkammer (2) eine nach oben offene Wandausnehmung (13,14) vorgesehen ist, die
               mit der Wandfläche (6) eine zu dem geneigten oder gewölbten Kantenabschnitt (19) des
               Stempels (7) parallele Ausnehmungskante (18) bildet, und daß als Teil der Oberfläche
               der Wandausnehmung eine durch Parallelverschiebung der Ausnehmungskante (18) erzeugte
               Leitfläche (17) vorgesehen ist, welche den geneigten oder gewölbten Kantenabschnitt
               (19) des Stempels (7) linienförmig berührt, wodurch der Stempel beim Einlauf horizontal
               zentriert wird.
 
            2. Form zur Herstellung von Beton-Bordsteinen nach Anspruch 1 mit einem als sogenanntes
               Profilschwert ausgebildeten Stempel (7), der eine nach unten geneigte Druckfläche
               aufweist, welche mit einer vertikalen Seitenfläche eine horizontale Schneide (10)
               und mit zwei Stirnflächen (5,6) steil nach unten geneigte Kantenabschnitte (19) bildet,
               dadurch gekennzeichnet, daß Ausnehmungen (13,14) vorgesehen sind, die sich zwischen
               je einer zu den geneigten Kantenabschnitten (19) des Stempels (7) parallelen Ausnehmungskante
               (18) an den Stirnwänden (5,6) und der entsprechenden Seitenwand (3) der Formkammer
               (2) erstrecken.
 
            3. Form nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die in den Ausnehmungen (13,14)
               befindlichen Leitflächen (17) um die Ausnehmungskanten gekippte ebene Flächen sind.
 
            4. Form nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Leitflächen mehrere zueinander
               geneigte Streifenflächen (21) umfassen, die zu den Ausnehmungskanten (18) parallele
               Kanten bilden.
 
            5. Form nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Leitflächen gewölbt sind.
 
            6. Form nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Ausnehmungen zu den Stirnwänden
               parallele Bodenflächen (23) aufweisen.
 
            7. Form nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß sich die Seitenwandfläche der Formkammer
               in die Aussparungen (13,14) hinein erstreckt.
 
            8. Form nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Aussparungen Auskleidungen aus
               vom Werkstoff der Formwände abweichenden Werkstoffen enthalten.
 
            9. Form nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß an der Oberseite des Stempels Reinigungselemente
               angeordnet sind, welche beim Hochfahren des Stempels aus der Formkammer die Aussparungen
               vom Beton reinigen.
 
            10. Form nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, daß die Reinigungselemente Bürsten oder
               unter Federdruck oder Schwerkraft stehende Klinken (34) oder horizontal bewegliche
               Schieber sind.
 
            11. Form nach Anspruch 1 dadurch gekennzeichnet, daß die Ausnehmungen an der Ecken der
               Formkammer befindliche, zur Formkammer hin abfallende Einlaufrinnen sind, welche bei
               horizontalem Versatz mit geneigten Kantenabschnitten der Stempel-Druckflächen in Linienberührung
               treten.