(19)
(11) EP 0 856 863 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
17.02.1999  Patentblatt  1999/07

(43) Veröffentlichungstag A2:
05.08.1998  Patentblatt  1998/32

(21) Anmeldenummer: 98100182.9

(22) Anmeldetag:  08.01.1998
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)6: H01H 27/06
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH DE DK ES FI FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL LT LV MK RO SI

(30) Priorität: 03.02.1997 DE 29701797 U

(71) Anmelder: HANS BERNSTEIN SPEZIALFABRIK FÜR SCHALTKONTAKTE GmbH & CO.
32457 Porta Westfalica (DE)

(72) Erfinder:
  • Wecke, Rolf Dipl.-Ing.
    31675 Bückeburg (DE)
  • Hoppmann, Ralph
    32425 Minden (DE)

(74) Vertreter: Stracke, Alexander, Dipl.-Ing. et al
Jöllenbecker Strasse 164
33613 Bielefeld
33613 Bielefeld (DE)

   


(54) Radiusbetätiger für Sicherheitsschalter


(57) Gegenstand der Erfindung ist ein Radiusbetätiger (1) für Sicherheitsschalter, der im wesentlichen aus einem Halter (2) sowie einem gegen Federkraft zwischen einer schrägen Anfahrstellung und einer Schalterbetätigungsstellung beweglich darin gehaltenen Betätigungsbügel (3) besteht.
Der Halter 2 besteht aus zwei miteinander verbundenen Formteilen (4), die einen halbkugelartigen, in einen zylindrischen Bereich (14) übergehenden Innenraum (5) einschließen.
Der Betätigungsbügel (3) weist eine Kugel (6) auf, die teilweise von einer Halbkugelschale (8) umgriffen ist. Die Halbkugelschale (8) ist formschlüssig im halbkugelartigen Innenraum (5) des Halters (2) angeordnet und von einer im zylindrischen Bereich (14) des Halters (2) abgestützten Feder (13) beaufschlagt. Mittels einer Druckschraube (9), die in eine die Halbkugelschale (8) durchdringende Gewindebohrung (10) eingeschraubt und auf die Kugel (6) des Halters aufgepreßt ist, wird die Haltkugelschale (8) kraft- oder reibschlüssig mit der Kugel (6) verbunden.
Ein derart aufgebauter Radiusbetätiger (1) besteht aus vergleichsweise wenigen Einzelteilen und kann dennoch hinsichtlich der gewünschten Verstellbarkeit alle praktischen Anforderungen erfüllen.






Recherchenbericht