[0001] Die Erfindung betrifft eine Verstellung für die wirksame Länge eines Bandes, vorzugsweise
für das den Kopf umfassende Band eines Schutzhelmes mit einem Schließstück mit einem
scheibenförmigen drehbaren Stellmittel sowie einen Helm mit einer solchen Verstellung.
Das Schließstück ist flach ausgebildet, damit der Zwischenraum zwischen dem Kopf und
der Helmschale klein gewählt werden kann. Dabei ist die Dicke des Schließstückes kleiner
als dessen Breite.
[0002] Es sind Schutzhelme bekannt, die haben im Inneren ein verstellbares Band, das den
Kopf des Trägers innerhalb des Helmes umspannt. Dieses Kopfband ist verstellbar, damit
eine Größe eines Schutzhelms, der den Kopf normalerweise mit Spiel umgibt, um eine
Luftzirkulation zu erlauben, an unterschiedliche Kopfgrößen angepaßt werden kann.
Dieses Kopfband ist häufig im Bereich eines seiner Bandenden am Hinterkopf gelocht,
während das andere Bandende von der Bandebene etwa orthogonal abstehende Noppen aufweist,
die in Löcher des anderen Bandendes so eingedrückt werden. daß die wirksame Länge
des Bandes dem Kopfumfang angepaßt werden kann. Auch sind Kopfbänder bekannt, die
ein Schließstück aufweisen und die in das Schließstück hineinragenden Bandenden durch
Drehen an einer Scheibe gegeneinander verschieben. Diese Schließstücke arbeiten mit
einem Ratschenmechanismus, der im Bereich des Hinterkopfes zwischen Kopf und Helm
schwer zu bedienen ist.
[0003] Im Bereich der Schutzhelme für Fahrradfahrer wird die Paßform des Helmes normalerweise
durch einzuklebende Polster hergestellt.
[0004] Der Erfindung liegt deshalb die Aufgabe zugrunde, eine Verstellung für das Kopfband
eines Helms beziehungsweise einen Helm mit einer solchen Verstellung für das Kopfband
anzubieten, die bei aufsitzendem Helm leicht zu bedienen ist und die gefundene Einstellung
zuverlässig beibehält.
[0005] Die Lösung dieser Aufgabe ist dadurch gekennzeichnet, daß das Stellmittel im Schließstück
gelagert ist und mit einem Teil seines Umfangs aus dem Gehäuse herausragt sowie durch
eine Bandführung im Bereich des Gehäuses des Schließstücks und durch ein gezahntes
Band, wobei der oder die Zähne etwa orthogonal zur Bandebene vorstehen, sowie durch
eine Spirale oder Teilen davon auf dem Stellmittel dergestalt, daß der oder die Zähne
des in die Bandführung eingeschobenen Bandes in die Spirale eingreifen. Umgekehrt
können auch eine Mehrzahl von Spiralen- oder ähnlichen Kurvenabschnitten auf dem oder
den Bandenden ausgebildet sein und die Zähne sind auf dem Stellmittel in passender
radialer und Winkellage vorgesehen. Bevorzugt ist die Ausbildung der Spirale jedoch
auf dem Stellmittel vorgesehen. Die Spirale ist selbsthemmend ausgelegt. Die Spirale
hat nur eine Windung, die etwa 360̸° ausmacht. Der Begriff Spirale muß nicht dem strengen
mathematischen Gesetz entsprechen, vielmehr kommt es darauf an, daß eine Schwenkbewegung
des Stellmittels zu einer richtungsmäßig vorbestimmten Stellbewegung des oder der
Bandenden führt. Die Selbsthemmung umfaßt eine starke Untersetzung der Stellbewegung
auf die Veränderung der Bandlänge. Daraus resultiert eine kleine Kraft zur Betätigung
des Verstellmittels. Das scheibenförmige Stellmittel kann deshalb mit dem Daumen am
aufsitzenden Helm betätigt werden. Eine kleine Verzahnung am Umfang des scheibenförmigen
Stellmittels erlaubt auch mit verschwitzten oder schmierigen Fingern das Kopfband
eines Helmes zuverlässig einzustellen. Wegen der resultierenden Bauhöhe empfiehlt
sich auch innerhalb des Schließstückes das oder die gegeneinander zu verschiebenden
Bandenden bandförmig und im Interesse einer hohen Flexibilität flach auszubilden.
Das Schließstück ist komplett aus Kunststoff gefertigt und kommt ohne Schrauben und
andere Verbindungselemente aus. Das scheibenförmige Stellmittel ist an seinem Umfang
im Schließstück geführt. Die Stirnseite des Stellmittels wird von dem zu verstellenden
Bandende überdeckt. Die erfindungsgemäße Lösung erlaubt ein rasches Verstellen der
Länge des Kopfbandes, wenn z.B. ein Helm verliehen werden soll. Die Verstellung des
Kopfbandes im Helm erfolgt mit einem "Daumenrutsch" über das Stellmittel. Man muß
keine Einstellungen ausprobieren. Helm aufsetzen, mit dem Daumen am Stellmittel drehen
und der Helm paßt.
[0006] In bevorzugter Ausgestaltung der Erfindung ist vorgesehen, daß das scheibenförmige
Stellmittel auf beiden Stirnseiten eine Spirale oder Teile davon aufweist und beide
Bandenden in das Schließstück von einander gegenüberliegenden Seiten eingeführt sind
und je eine Bandführung für die Bandenden beidseits des Stellmittels im Gehäuse vorgesehen
ist. Diese Maßnahme erhöht den maximalen Verstellweg des Kopfbandes. Die zu verstellenden
Bandenden schließen das Stellmittel unmittelbar ein.
[0007] Nach einem weiterbildenden Merkmal der Erfindung ist vorgesehen, daß der bzw. die
Bandkanäle sackartig ausgebildet sind. Beide Bandenden werden verstellt. Der so erzielte
Verstellweg reicht aus, um eine für die meisten Fälle angemessene Anpassung an den
Kopfumfang zu erzielen. Deshalb müssen die Bandenden nicht an der gegenüberliegenden
Seite herausgeführt werden.
[0008] In einer speziellen Ausgestaltung der Erfindung ist vorgesehen, daß die Spirale am
Stellmittel nur etwa eine Windung aufweist, die an der Peripherie des scheibenförmigen
Stellmittels angeordnet ist. Die ist in einer Ebene angeordnet.
In Verbindung mit der vorzugsweise symmetrischen Verstellung beider Bandenden ergibt
sich so eine Gesamtverstellung der Kopfbandlänge, die etwa dem 1,5-fachen des Durchmessers
des scheibenförmigen Stellmittels entspricht. Das bietet für normal gelagerte Fälle
eine reichlich bemessene Verstellmöglichkeit für die Bandlänge.
[0009] Da die Verstellung der Kopfbandlänge mit dem erfindungsgemäßen Schließstück aus Gewichtsgründung
und aus Kostengründen ausschließlich aus Kunststoffteilen hergestellt werden soll,
ist in weiteres Ausgestaltung der Erfindung vorgesehen, daß die Zähne an den Bandenden
eine in der Draufsicht an der Kontaktstelle mit der Spirale gegenüber einer runden
Form abgeplattete Kontaktfläche haben, die entsprechend der Steigung der Spirale leicht
geneigt ist. Die Abplattung kann ein Kreisabschnitt mit einem Radius sein, der wesentlich
größer als der maxiamale Radius eines Vollkreises, der in die Ganghöhe der Spirale
hineinpaßt, ist. Der Zahn in der Draufsicht kann eine ovale, eine Linsenform oder
die Form eines Kreisabschnittes haben. Diese Maßnahme erlaubt es mit geringen Flächenpressungswerten
zu arbeiten.
[0010] Zum Nachrüsten und wenn die Fertigung des gesamten Helmes nicht in einer Hand liegt,
wird mit einem ergänzenden Merkmal der Erfindung vorgeschlagen, daß das Schließstück
mit den verzahnten Bandenden als separate Einheit ausgebildet ist und mit dem Kopfband
im übrigen durch Kupplungsstücke verbunden wird.
[0011] In weiterer Ausgestaltung der Erfindung wird vorgeschlagen, daß die in das Schließstück
eingeführten Bandenden an einem Abschnitt außerhalb des Schließstücks verkröpft sind
und der oder die Zähne auf der zurückspringenden Seite der Bandenden ausgebildet sind.
So können beide Bandenden gleichartig ausgebildet sein und durch um 180̸° gegeneinander
versetzte Montage einander überlappend das Stellmittel zwischen sich einschließen.
[0012] Insgesamt soll der Aufbau der Verstellung für die wirksame Bandlänge so aufgebaut
sein, daß das Schließstück in Sandwich-Bauweise hergestelt wird, mit zwei Gehäuse-Halbschalen,
in denen ein oder je eine Bandführung ausgebildet ist und dem scheibenförmigen Stellmittel
dazwischen. Dabei umschließen die Halbschalen des Gehäuses das Paket aus den beiden
Bändern und dem Stellmittel, vorzugsweise ohne dazwischenzugreifen. Das führt bei
zwei verstellten Bandenden und je einer auf beiden Stirnseiten des scheibenförmigen
Stellmittels ausgebildeten Spirale zu einem besonders günstigen Kraftfluß im Schließstück.
Die von den Bandenden ausgegehenden Kräfte schließen sich im wesentlichen innerhalb
des scheibenförmigen Stellmittels. Das Gehäuse muß nur ein kleines Kippmoment des
Stellmittels übernehmen. Das erlaubt ein leichtes und klein bemessenes Gehäuse für
das Schließstück.
[0013] Eine weitere Möglichkeit einer Voreinstellung der wirksamen Kopfbandlange für einen
Schutzhelm wird nach einem weiterbildenden Merkmal der Erfindung darin gesehen, daß
an den freien Enden der Bandstücke, die mit je einem Ende in das Schließstück hineinragen,
je zwei im Sinne einer Veränderung der wirksamen Bandlänge von einander beabstandete
Anschlußstellen für das Kopfband im übrigen vorgesehen sind. Die Verstellmöglichkeiten
sind dadurch so umfassend, daß jeder ausreichend große Helm auf alle gängigen Kopfgrößen
einstellbar ist. Es ist dann nur noch eine Frage der Optik, ob ein großer Helm für
einen kleinen Kopf akzeptiert wird oder nicht.
[0014] Für die Kaufentscheidung für oder gegen einen Helm ist die Anpaßbarkeit des Kopfbandes
von großer Bedeutung. Insbesondere die Möglichkeit der stufenlosen Verstellung, die
zuverlässige Selbsthemmung der Verstellung und die Leichtigkeit der Betätigung des
Stellmittels sind dem Endverbraucher zugängliche Vorzüge eines Schutzhelmes. Deshalb
wird auch Schutz begehrt für einen Helm mit einem Kopfband und einem Schließstück
für das Kopfband, der dadurch gekennzeichnet ist, daß die Verstellung nach einem oder
mehreren der vorangegangenen Ansprüche ausgebildet ist.
[0015] Die Erfindung wird im einzelnen anhand der Zeichnung näher erläutert, dabei zeigen
:

[0016] Fig.1 zeigt einen aufgeschnittenen Fahrradschutzhelm 1 mit einem Kopfband 2, einem
Kinnriemen 7 und Polstern 10̸, 11, 12. Das Kopfband hängt an Tragriemen 8, 9 im Helm
1 und wird von einem Schließstück 3 geschlossen. Die wirksame Länge des Helmbandes
2 wird an einem Stellmittel 4 im Schließstück 3 eingestellt. Aus dem Schließstück
3 ragt an jeder Seite ein Bandstück 6, 13 heraus, das mit je einer Kupplung 5, 14
mit dem Kopfband 2 im übrigen verbunden ist.
[0017] Das Schließstück 3 ist Teil einer Schließeinheit (Fig.2), die neben dem Schließstück
3 zwei Bandstücke 6, 13 umfaßt, die mit den Kupplungen 5, 14 an die Enden des Kopfbandes
2 im übrigen angeschlossen sind. Die Bandstücke 6, 13 weisen in der Nähe ihrer Längsmitte
je eine Verkröpfung 20̸, 28 auf, die das Kopfband 2 zum Schließstück 3 zentriert.
Die in das Schließstück 3 hineinragenden Enden der Bandstücke 6, 13 tragen Zähne 18,
19, die einen ovalen Querschnitt haben und deren Achsen leicht geneigt sind, was in
Fig.6 mit 43 bezeichnet ist. Die von dem Schließstück 3 wegweisenden Enden der Bandstücke
6, 13 weisen je zwei Befestigungslöcher, nämlich ein Befestigungsloch 17 und ein weiteres
unter der Kupplung 14 auf, in das ein Kupplungsstift 16 eingreift. Die Kupplung 14
verbindet im montierten Zustand das Ende des Kopfbandes 2 mit dem Befestigungsloch
15 mit dem Bandstück 13. Entsprechendes gilt für die Kupplung 5 mit dem Kupplungsstift
23 und das Befestigungsloch 22 auf der anderen Seite des Schließstückes 3. Das Schließstück
3 selbst hat zwei Gehäusehälften 21, 36, die in Fig.4 und Fig.12 ausführlich gezeigt
sind. In der Gebrauchslage ragen oben und unten gezahnte Kreisabschnitte des Stellmittels
4 aus dem Gehäuse 21 des Schließstückes 3 heraus. Das scheibenförmige Stellmittel
4 kann so mit Daumen oder Daumennagel bei aufsitzendem Helm betätigt werden und verändert
dabei die wirksame Länge des Kopfbandes 2. Die Ausbildung des Schließstückes 3 mit
den beiden Bandstücken 6, 13 erlaubt es praktisch für alle Helme ein einfaches und
in seiner Form unverändertes Kopfband für alle Kopfgrößen vorzusehen und die gesamte
Anpassung an die individuelle Kopfgröße auf die Schließeinheit zu verlagern. Zusätzlich
erlaubt die in Fig.2 gezeigten Schließeinheit die Verwendung unterschiedlicher Materialien
für die Bandstücke 6, 13 einerseits und das Kopfband 2 andererseits. Eine grobe Voreinstellung
erfolgt durch Anordnung der Kupplung 14 in der gezeigten Position oder durch Verschieben
über das Befestigungsloch 17. Entsprechend gilt das auch für die gegenüberliegende
Seite mit der Kupplung 5. Dadurch wird eine symmetrische Anordnung des Schließstücks
am Hinterkopf des Helmträgers von seiten der Kupplungen 5, 14 sichergestellt. Im übrigen
werden durch Drehen an dem scheibenförmigen Stellmittel 4 die Bandstücke 6, 13 synchron
in das Schließstück 3 hinein- bzw. aus diesem herausgefahren, was die zentrische Anordnung
des Schließstückes am Hinterkopf des Helmträgers letztendlich sicherstellt.
[0018] Das Schließstück 3 besteht, wie in Fig.3 bis Fig.12 gezeigt aus nur 3 Teilen, nämlich
aus den zwei Gehäusehälften 21, 36 und aus dem scheibenförmigen Stellmittel 4. Insgesamt
ergibt sich ein sandwichartiger Aufbau des Schließstückes zur verstellung der wirksamen
Länge des Kopfbandes 2. Die Gehäusehälfte 21 hat eine sackartig ausgebildete Bandführung
41 für das Bandstück 6. Das in das Schließstück eingeführte Ende des Bandstückes 6
durchquert das gesamte Gehäuse 21, 36, tritt aber nicht aus, weil die Bandführung
41 sackartig ausgebildet ist. An der Gehäusehälfte 21 sind Stifte 39, 40̸ vorgesehen,
die in entsprechende Bohrungen 37, 38 an der anderen Gehäusehälte 36 (Fig.12) eintauchen.
Das in die Gehäusehälfte 21 eingeführte Ende des Bandstückes 6 trägt mehrere Zähne
24, 25, 26, 27, die mit einer Planspirale 29 an dem Stellmittel 4 zusammenwirken.
Die Spirale 29 ist selbsthemmend ausgelegt. Die Zähne 24, 25, 26, 27 sind gleichmäßig
beabstandet und auf der zurückspringenden Bandseite angeordnet. Die Zähne haben in
der in Fig.6 gezeigten Ansicht eine ovale Form und und sind zur besseren Anspassung
an die Neigung der Spirale 29, wie bei 43 gezeigt, leicht geschrägt. Auf der der Verkröpfung
28 gegenüberliegenden Seite des Bandstückes 6 sind die zwei Befestigungslöcher 22,
43 für das Kopfband 2 im übrigen ausgebildet, auf die wahlweise die Kupplung 5 aufgesetzt
wird. Das Stellmittel 4 zeichnet sich durch je eine Planspirale 29, 31 auf seinen
beiden Stirnseiten aus. Es ist an seinem leicht gezahnten Umfang 30̸ im Gehäuse 21,
36 geführt. Es gibt keine gegenständliche Mittelachse, die der Durchführung des Bandes
bis an den gegenüberliegenden Spiralabschnitt entgegensteht. Die Spirale 29 hat im
wesentlichen nur eine Windung und einen Gang. Wegen der hinreichenden Verstellmöglichkeit
und der besseren Optik wurde auf eine Herausführung des führenden Bandendes auf der
gegenüberliegenden Seite des Schließstückes 3 verzichtet. Das gleiche passiert mit
der Planspirale 31 auf der Unterseite des Stellmittels 4 und dem Bandstück 13 mit
seinen Zähnen 18, 19, 33, 34. Nachdem das Ende 35 an dem helmseitig fixierten Kopfband
2 angebracht ist unterquert das Bandstück 13 mit seinen orthogonal von der Bandebene
32 abstehenden Zähnen 18, 19, 33, 34 fast den kompletten Durchmesser der Planspirale
31 und wird dabei in einer Bandführung 42, die sackartig ausgebildet ist, im Gehäuse
36 geführt. Damit steht summarisch etwa das 1,5-fache des Durchmessers des Stellmittels
als Verstellweg für die Bandstücke 6, 13 und somit für die wirksame Bandlänge des
Kopfbandes 2 zur Verfügung.
[0019] Alle beschriebenen oder bildlich dargestellten Merkmale bilden für sich oder in beliebiger
sinnvoller Kombination den Gegenstand der Erfindung, auch unabhängig von ihrer Zusammenfassung
in den Ansprüchen oder deren Rückbeziehung.
1. Verstellung für die wirksame Länge eines Bandes (2), vorzugsweise für das den Kopf
umfassende Band (2) eines Schutzhelmes (1) mit einem Schließstück (3) mit einem scheibenförmigen
drehbaren Stellmittel (4), wobei das Stellmittel (4) im Schließstück (3) gelagert
ist und mit einem Teil seines Umfangs aus dem Gehäuse (21, 36) herausragt, sowie mit
einer Bandführung (41) im Bereich des Gehäuses (21, 36) des Schließstücks (3) und
mit einem gezahnten Band (13), wobei der oder die Zähne (18, 19) etwa orthogonal zur
Bandebene (32) vorstehen, sowie mit einer Spirale (29) oder Teilen davon auf dem Stellmittel
(4), dergestalt, daß der oder die Zähne (18, 19, 33, 34) des in die Bandführung (42)
eingeschobenen Bandes (6) in die Spirale (29) eingreifen.
2. Verstellung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das scheibenförmige Stellmittel
(4) auf beiden Stirnseiten eine Spirale (29, 31) oder Teile davon aufweist und beide
Bandstücke (6, 13) in das Schließstück (3) von einander gegenüberliegenden Seiten
eingeführt sind und je eine Bandführung (41, 42) für die Bandstücke (6, 13) beidseits
des Stellmittels (4) im Gehäuse (21, 36) vorgesehen ist.
3. Verstellung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß der bzw. die Bandkanäle
(41, 42) sackartig ausgebildet sind.
4. Verstellung nach einem der vorangegangenen Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet,
daß die Spirale (29) am Stellmittel (4) nur etwa eine Windung aufweist, die an der
Peripherie des scheibenförmigen Stellmittels (4) angeordnet ist.
5. Verstellung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der oder die Zähne (24, 25,
26, 27) an den Bandenden eine in der Draufsicht an der Kontaktstelle mit der Spirale
gegenüber einer runden Form abgeplattete Kontaktfläche haben, die entsprechend der
Steigung der Spirale (29) leicht geneigt (43) ist.
6. Verstellung nach einem oder mehreren der vorangegangenen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet,
daß das Schließstück (3) mit den verzahnten Bandstücken (6, 13) als separate Einheit
ausgebildet ist und mit dem Kopfband (2) im übrigen durch Kupplungen (5, 14) verbunden
wird.
7. Verstellung nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß die in das Schließstück (3)
eingeführten Bandstücke (6, 13) an einem Abschnitt außerhalb des Schließstücks verkröpft
(20̸, 28) sind und der oder die Zähne (24, 25, 26, 27) auf der zurückspringenden Seite
der Bandenden (6, 13) ausgebildet sind.
8. Verstellung nach einem oder mehreren der Ansprüche 1, 4 oder 6, dadurch gekennzeichnet,
daß das Schließstück (3) in Sandwich-Bauweise aufgebaut ist, mit zwei Gehäuse-Halbschalen
(21, 36), in denen ein oder je eine Bandführung (41, 42) ausgebildet ist und dem scheibenförmigen
Stellmittel (4) dazwischen.
9. Verstellung nach einem oder mehreren der Ansprüche 2, 5, 6 oder 7, dadurch gekennzeichnet,
daß an den freien Enden der Bandstücke (6, 13), die mit je einem Ende in das Schließstück
(3) hineinragen, je zwei im Sinne einer Veränderung der wirksamen Bandlänge von einander
beabstandete Anschlußstellen (22, 43) für das Kopfband (2) im übrigen vorgesehen sind.
10. Helm (1) mit einem Kopfband (2) und einem Schließstück (3) für das Kopfband (2), dadurch
gekennzeichnet, daß die Verstellung nach einem oder mehreren der vorangegangenen Ansprüche
ausgebildet ist.