(19)
(11) EP 0 899 325 A2

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
03.03.1999  Patentblatt  1999/09

(21) Anmeldenummer: 98810753.8

(22) Anmeldetag:  06.08.1998
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)6: C11D 3/00, C11D 1/62, C11D 3/02
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH CY DE DK ES FI FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL LT LV MK RO SI

(30) Priorität: 15.08.1997 EP 97810573

(71) Anmelder: Ciba Specialty Chemicals Holding Inc.
4057 Basel (CH)

(72) Erfinder:
  • Höhener, Alfred
    4312 Magden (CH)
  • Frick, Roland
    68480 Durmenach (FR)

   


(54) Weichspülmittelzusammemsetzung


(57) Beschrieben wird eine Weichspülmittelzusammensetzung, enthaltend

(a) ein wasserlösliches Zn, Fe(ll), Ca, Mg, Na, K, Al, Si(lV), P(V), Ti(lV), Ge(lV), Cr(VI), Ga(lll), Zr(lV), In(III), Sn(lV) oder Hf(VI) Phthalocyanin; und

(b) eine quaternäre Ammoniumverbindung der Formel

worin

R1 und R2 unabhängig voneinander C1-C5-Alkyl; oder Hydroxy-C1-C5-Alkyl;

A und B einen C8-C20-Fettsäurerest; den Rest der Formel

oder den Rest der Formel

B C1-C5-Alkyl; einen C8-C20-Fettsäurerest; den Rest der Formel (1a) oder den Rest der Formel (1b);

R3, R4 und R5 unabhängig voneinander einen C8-C20-Fettsäurerest;

X1- ein für Weichmacher kompatibles Anion;
und

m, n und p eine Zahl von 0 bis 5;

bedeuten.


Mit der erfindungsgemässen Zusammensetzung werden gute Bleicheffekte auf angeschmutzten Textilgeweben erzielt.


Beschreibung


[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft eine Weichspülmittelzusammensetzung sowie ein Verfahren zum Bleichen von textilen Fasermaterialien mittels dieser Weichspülmittelzusammensetzung.

[0002] In üblichen Haushaltswaschverfahren für Weisswäsche, wie Bettwäsche, Tischwäsche und weisse Baumwollwaren werden die zu behandelnden Wäschestücke normalerweise einem kombinierten Wasch- und Bleichverfahren unterzogen, in dem die Wäschestücke in einem wässrigen Bad behandelt werden, das als Aktivsubstanz ein organisches Waschmittel und ein Bleichmittel enthält. Verfahren zum Bleichen bzw. Fleckenentfernen aus Textilien mit Hilfe von wasserlöslichen Phthalocyaninverbindungen sind z.B. aus der US-A-3,927,967, US-A-4,094,806 und US-A-4,033,718 bekannt.

[0003] Die Aufgabe der vorliegenden Erfindung besteht darin, wasserlösliche Phthalocyaninverbindungen als Photobleichmittel in bestimmten Weichspülmittelzusammensetzungen einzusetzen, die als Aktivsubstanz sogenannte "Esterquats" enthalten, das sind quaternäre Ammoniumverbindungen, die mindestens eine durch Carboxygruppen unterbrochene langkettige hydrophobe Alkyl- oder Alkenylgruppe aufweisen. Esterquats enthaltende Weichspülmittel sind beispielsweise in der EP-A-0,239,910 oder der WO 95/24460 beschrieben.

[0004] Überraschenderweise wurde nun gefunden, dass mit Weichspülmittelzusammensetzungen, enthaltend wasserlösliche Phthalocyaninverbindungen kationischer, neutraler oder anionischer Natur, besonders gute Bleicheffekte erzielt werden, wenn man Textilien in einem diese Zusammensetzungen enthaltenden wässrigen Weichspülbad behandelt, wobei die Textilien im Weichspülbad selbst oder anschliessend in feuchtem Zustand mit Licht im sichtbaren oder/und infraroten Bereich oder im Tageslicht bestrahlt werden.

[0005] Die vorliegende Erfindung betrifft daher eine Weichspülmittelzusammensetzung, enthaltend

(a) ein wasserlösliches Zn, Fe(ll), Ca, Mg, Na, K, Al, Si(lV), P(V), Ti(lV), Ge(lV), Cr(VI), Ga(lll), Zr(lV), In(lll), Sn(lV) oder Hf(VI) Phthalocyanin; und

(b) eine quaternäre Ammoniumverbindung der Formel

worin

R1 und R2 unabhängig voneinander C1-C5-Alkyl; oder Hydroxy-C1-C5-Alkyl;

A den Rest der Formel

oder den Rest der Formel

B
C1-C5-Alkyl; einen C8-C20-Fettsäurerest; den Rest der Formel (1a) oder den Rest der Formel (1b);

R3, R4 und R5 unabhängig voneinander einen C8-C20-Fettsäurerest;

X1 -
ein für Weichmacher kompatibles Anion;
und
m, n und p eine Zahl von 0 bis 5;
bedeuten.

[0006] Vorteilhafterweise enthält die erfindungsgemässe Zusammensetzung als Photobleichmittel eine Verbindung der Formel

worin
PC
das Phthalocyaninringsystem;
Me
Zn, Fe(ll), Ca, Mg, Na, K, Al-Z1, Si(lV), P(V), Ti(lV), Ge(lV), Cr(VI), Ga(lll), Zr(lV), In(lll), Sn(lV) oder Hf(Vl);
Z1
ein Halogenid-, Sulfat-, Nitrat-, Acetat-, Alkoholat-, Carboxylat- oder Hydroxy-lon;
q
0,1 oder 2;
r
1 bis 4;
Q1
eine Sulfo- oder Carboxylgruppe; oder einen Rest der Formel -SO2X2-R6-X3+, -O-R6-X3+;    oder -(CH2)t-Y1+;
worin
R6
verzweigtes oder unverzweigtes C1-C8-Alkylen; oder 1,3- oder 1,4-Phenylen;
X2
-NH-; oder -N-C1-C5-Alkyl-;
X3 +
eine Gruppe der Formel

für den Fall, dass R6 = C1-C8-Alkylen, auch eine Gruppe der Formel

Y1+
eine Gruppe der Formel

t
0 oder 1;
wobei in obigen Formeln
R7 und R8
unabhängig voneinander C1-C6-Alkyl;
R9
C1-C6Alkyl; C5-C7-Cycloalkyl; oder NR11R12;
R10 und R11
unabhängig voneinander, C1-C5-Alkyl;
R12 und R13
unabhängig voneinander Wasserstoff oder C1-C5-Alkyl;
R14 und R15
unabhängig voneinander nicht substituiertes oder durch Hydroxy, Cyano, Carboxy, Carb-C1-C6-Akoxy, C1-C6-Alkoxy, Phenyl, Naphthyl oder Pyridyl substituiertes C1-C6-Alkyl;
u
1 bis 6;
A1
die Ergänzung zu einem aromatischen 5- bis 7-gliedrigen Stickstoffheterocyclus, der gegebenenfalls noch ein oder zwei weitere Stickstoffatome als Ringglieder enthalten kann, und
B1
die Ergänzung zu einem gesättigten 5- bis 7-gliedrigen Stickstoffheterocyclus, der gegebenenfalls noch 1 bis 2 Stickstoff-, Sauerstoff- und/oder Schwefelatome als Ringglieder enthalten kann;
Q2
Hydroxy; C1-C22-Alkyl; verzweigtes C4-C22-Alkyl; C2-C22-Alkenyl; verzweigtes C4-C22-Alkenyl und Mischungen davon; C1-C22-Alkoxy; einen Sulfo- oder Carboxylrest; einen Rest der Formel



-SO2(CH2)v-OSO3M; -SO2(CH2)v-SO3M;





einen verzweigten Alkoxyrest der Formel



eine Alkylethylenoxyeinheit der Formel -(T1)d-(CH2)b(OCH2CH2)a-B3 oder einen Ester der Formel COOR23
worin
B2
Wasserstoff; Hydroxy; C1-C30-Alkyl; C1-C30-Alkoxy; -CO2H; -CH2COOH; SO3-M1+; -OSO3-M1+; -PO32-; M1; -OPO32-M1; und Mischungen davon;
B3
Wasserstoff; Hydroxy; -COOH; -SO3-M1+; -OSO3-M1+; C1-C6-Alkoxy;
M1
ein wasserlösliches Kation;
T1
-O-; oder -NH-;
X1 und X4
unabhängig voneinander -O-; -NH-; oder -N-C1-C5-Alkyl;
R16 und R17
unabhängig voneinander Wasserstoff, die Sulfogruppe und deren Salze, die Carboxylgruppe und deren Salze oder die Hydroxylgruppe bedeuten, wobei mindestens einer der Reste R16 und R17 für eine Sulfo- oder Carboxylgruppe oder deren Salze steht,
Y2
-O-, -S-, -NH- oder -N-C1-C5-Alkyl;
R18 und R19
unabhängig voneinander Wasserstoff, C1-C6-Alkyl, Hydroxy-C1-C6-Alkyl, Cyano-C1-C6-Alkyl, Sulfo- C1-C6-Alkyl, Carboxy oder Halogen-C1-C6-Alkyl; nicht substituiertes oder durch Halogen, C1-C4-Alkyl oder C1-C4-Alkoxy, Sulfo oder Carboxy substituiertes Phenyl; oder R18 und R19 zusammen mit dem Stickstoffatom, an das sie gebunden sind, einen gesättigten 5- oder 6-gliedrigen heterocyclischen Ring, der zusätzlich noch ein Stickstoff- oder Sauerstoffatom als Ringglied enthalten kann;
R20 und R21
unabhängig voneinander einen C1-C6-Alkyl- oder Aryl-C1-C6-Alkylrest;
R22
Wasserstoff; oder nicht substituiertes oder durch Halogen, Hydroxy, Cyano, Phenyl, Carboxy, Carb-C1-C6-Alkoxy oder C1-C6-Alkoxy substituiertes C1-C6-Alkyl;
R23
C1-C22-Alkyl, verzweigtes C4-C22-Alkyl, C1-C22-Alkenyl oder verzweigtes C4-C22-Alkenyl; C3-C22-Glykol; C1-C22-Alkoxy; verzweigtes C4-C22-Alkoxy; und Mischungen davon;
M
Wasserstoff; oder ein Alkalimetall- oder Ammoniumion,
Z2
ein Chlor-, Brom, Alkyl- oder Aralkylsulfation;
a
0 oder 1;
b
0 bis 6;
c
0 bis 100;
d
0; oder 1;
e
0 bis 22;
v
eine ganze Zahl von 2 bis 12;
w
o oder 1; und
A
ein organisches oder anorganisches Anion bedeuten, und
s
im Falle einwertiger Anionen A- gleich r und im Falle mehrwertiger Anionen ≤ r ist, wobei As - die positive Ladung kompensieren muss; wobei, wenn r ≠ 1, die Reste Q1 gleich oder verschieden sein können,
und wobei das Phthalocyaninringsystem auch noch weitere löslich machende Gruppen enthalten kann.

[0007] Die Zahl der Substituenten Q1 und Q2 in Formel (2a) bzw. (2b), die gleich oder verschieden sein können, liegt zwischen 1 und 8, wobei sie, wie bei Phthalocyaninen üblich, nicht eine ganze Zahl sein muss (Substitutionsgrad). Sind noch andere, nichtkationische Substituenten anwesend, so liegt die Summe aus letzteren und den kationischen Substituenten zwischen 1 und 4. Wieviele Substituenten im Molekül mindestens vorhanden sein müssen, richtet sich nach der Wasserlöslichkeit des resultierenden Moleküls. Eine ausreichende Wasserlöslichkeit ist dann gegeben, wenn genügend Phthalocyaninverbindung in Lösung geht, um auf der Faser eine photodynamisch katalysierte Oxidation zu bewirken. Es kann bereits eine Löslichkeit von 0,01 mg/l ausreichend sein, im allgemeinen ist eine solche von 0,001 bis g/l zweckmässig.

[0008] Halogen bedeutet Fluor, Brom oder insbesondere Chlor.

[0009] Als Gruppen

kommen vor allem in Betracht:



usw..

[0010] Bevorzugt ist die Gruppe



[0011] Als heterocyclische Ringe in der Gruppe

kommen ebenfalls die oben angeführten Gruppen in Betracht, wobei lediglich die Bindung an den Restsubstituenten über ein Kohlenstoffatom erfolgt.

[0012] In allen Substituenten können Phenyl-, Naphthyl- und aromatischen Heteroringe durch einen oder zwei weitere Reste substituiert sein, beispielsweise durch C1-C6-Alkyl, C1-C6-Alkoxy, Halogen Carboxy, Carb-C1-C6-Alkoxy, Hydroxy, Amino, Cyano, Sulfo, Sulfonamido usw..

[0013] Bevorzugt ist ein Substituent aus der Gruppe C1-C6-Alkyl, C1-C6-Alkoxy, Halogen, Carboxy, Carb-C1-C6-Alkoxy oder Hydroxy.

[0014] Als Gruppe

kommen insbesondere in Frage:



usw.

[0015] Alle vorstehend genannten Stickstoffheterocyclen können noch durch Alkylgruppen substituiert sein, entweder an einem Kohlenstoffatom oder an einem weiteren im Ring befindlichen Stickstoffatom. Bevorzugt ist dabei als Alkylgruppe die Methylgruppe.

[0016] A-s in Formel (2a) bedeutet als Gegenion zur positiven Ladung des Restmoleküls ein beliebiges Anion. Im allgemeinen wird es durch den Herstellungsprozess (Quaternierung) eingeführt. Es bedeutet dann vorzugsweise ein Halogenion, ein Alkylsulfat- oder ein Arylsulfation. Von den Arylsulfationen seien das Phenylsulfonat-, p-Tolylsulfonat- und das p-Chlorphenylsulfonation erwähnt. Als Anion kann aber auch jedes andere Anion fungieren, da die Anionen in bekannter Weise leicht ausgetauscht werden können; As- kann also auch ein Sulfat-, Sulfit-, Carbonat-, Phosphat-, Nitrat-, Acetat-, Oxalat-, Citrat-, Lactation oder ein anderes Anion einer organischen Carbonsäure darstellen. Der Index s ist bei einwertigen Anionen gleich r. Für mehrwertige Anionen nimmt s einen Wert ≤ r an, wobei er je nach Bedingungen so beschaffen sein muss, dass er die positive Ladung des Restmoleküls gerade kompensiert.

[0017] C1-C6-Alkyl und C1-C6-Alkoxy sind geradkettige oder verzweigte Alkyl- bzw. Alkoxyreste wie z.B. Methyl, Ethyl, n-Propyl, Isopropyl, n-Butyl, sek.Butyl, tert.Butyl, Amyl, lsoamyl, tert.Amyl oder Hexyl bzw. Methoxy, Ethoxy, n-Propoxy, Isopropoxy, n-Butoxy, sek.Butoxy, tert.Butoxy, Amyloxy, lsoamyloxy, tert.Amyloxy oder Hexyloxy.

[0018] C2-C22-Alkenyl bedeutet z.B. Allyl, Methallyl, Isopropenyl, 2-Butenyl, 3-Butenyl, Isobutenyl, n-Penta-2,4-dienyl, 3-Methyl-but-2-enyl, n-Oct-2-enyl, n-Dodec-2-enyl, iso-Dodecenyl, n-Dodec-2-enyl oder n-Octadec-4-enyl.

[0019] Die für die quaternären Ammoniumverbindungen der Formel (1) definierten C8-C20-Fett-säurereste leiten sich von gesättigten oder ungesättigten Fettsäuren ab, wie z.B. der Caprin-, Laurin-, Myristin-, Palmitin,- Stearin-, Dodecyl-; Pentadecyl-; Hexadecyl- oder Oleylsäure; bzw. der Decen-, Dodecen-, Tetradecen-, Hexadecen-, Öl-, Linol-, Linolen-, Rizinolsäure, der Kokosfettsäure, oder vorzugsweise der Talgfettsäure ab.

[0020] Bevorzugte Photobleichmittel der Formel (2a) der erfindungsgemässen Zusammensetzung entsprechen der Formel

worin
PC, X2, X3 und R6  die oben angegebene Bedeutung haben,
M  Wasserstoff, ein Alkalimetall-, Ammonium- oder Aminsalzion;
bedeutet, und die Summe der Zahlen r1 und r2 von 1 bis 4 reicht und
As -  die positive Ladung des Restmoleküls genau kompensiert,
und insbesondere der Formel


  worin
PC  wie in Formel (2a) definiert ist,
R6'  C2-C6-Alkylen;
r1  eine Zahl von 1 bis 4;
X3'  eine Gruppe der Formel

oder

bedeuten, worin
R7 und R8
unabhängig voneinander unsubstituiertes oder durch Hydroxy, Cyano, Halogen oder Phenyl substituiertes C1-C4-Alkyl;
R9
R7; Cyclohexyl oder Amino;
R11
C1-C4-Alkyl;
R21
C1-C4-Alkyl; C1-C4-Alkoxy; Halogen, Carboxy, Carb-C1-C4-Alkoxy oder Hydroxy; und
A'
ein Halogenid-, Alkylsulfat- oder Arylsulfation;
bedeuten, wobei die Reste -SO2NHR'6-X3'+A- gleich oder verscheiden sein können.

[0021] Weitere erfindungsgemäss einsetzbare Photobleichmittel entsprechen der Formel

worin
PC
das Phthalocyaninringsystem;
Me
Zn, Fe(ll), Ca, Mg, Na, K, Al-Z1, Si(lV), P(V), Ti(lV), Ge(lV), Cr(VI), Ga(lll), Zr(lV), In(lll), Sn(lV) oder Hf(Vl);
Z1
ein Halogenid-, Sulfat-, Nitrat-, Acetat-, Alkoholat-, Carboxylat- oder Hydroxy-lon;
q
0; 1; oder 2;
Y3'
Wasserstoff; ein Alkalimetall- oder Ammoniumion; und
r
eine beliebige Zahl von 1 bis 4;
bedeuten.

[0022] Ganz besonders bevorzugt sind dabei Phthalocyaninverbindungen der Formel (5), worin
Me
Zn oder AI-Z1; und
Z1
ein Halogenid-, Sulfat-, Nitrat-, Acetat-, Alkoholat-, Carboxylat- oder Hydroxy-lon; bedeuten.


[0023] Weitere interessante, erfindungsgemäss einsetzbare Phthalocyaninverbindungen entsprechen der Formel

worin
PC, Me und q
die in Formel (5) angegebene Bedeutung haben;
R17' und R18'
unabhängig voneinander Wasserstoff, Phenyl, Sulfophenyl, Carboxyphenyl, C1-C6-Alkyl, Hydroxy-C1-C6-Alkyl, Cyano-C1-C6-Alkyl, Sulfo-C1-C6-Alkyl, Carboxy-C1-C6-Alkyl oder Halogen C1-C6-Alkyl oder zusammen mit dem Stickstoffatom den Morpholinring;
q'
eine ganze Zahl von 2 bis 6; und
r
eine Zahl von 1 bis 4;


[0024] bedeuten, wobei, falls r > 1, die im Molekül vorhandenen Reste

gleich oder verschieden sein können.

[0025] Weitere interessante erfindungsgemäss einsetzbare Phthalocyaninverbindungen entsprechen der Formel

worin
PC, Me und q
die in Formel (5) angegebenen Bedeutung haben,
Y'3
Wasserstoff, ein Alkalimetall- oder Ammoniumion,
q'
eine ganze Zahl von 2 bis 6;
R17' und R18'
unabhängig voneinander Wasserstoff, Phenyl, Sulfophenyl, Carboxyphenyl, C1-C6-Alkyl, Hydroxy C1-C6-Alkyl, Cyano C1-C6-Alkyl, Sulfo C1-C6-Alkyl, Carboxy C1-C6-Alkyl oder Halogen C1-C6-Alkyl oder zusammen mit dem Stickstoffatom den Morpholinring,
m'
0 oder 1; und
r und r1
unabhängig voneinander eine beliebige Zahl von 0,5 und 3 bedeuten, wobei die Summe r +r1 mindestens 1, jedoch höchstens 4 beträgt.


[0026] Bedeutet das Zentralatom Me im Phthalocyaninring Si(lV), so können die erfindungsgemäss verwendeten Phthalocyanine neben den Substituenten am Phenylkern des Phthalocyaninrings auch axiale Substituenten (= R24) aufweisen. Solche Phthalocyanine entsprechen z.B. der Formel

worin
R24
Hydroxy; C1-C22-Alkyl; verzweigtes C4-C22-Alkyl; C1-C22-Alkenyl; verzweigtes C4-C22-Alkenyl und Mischungen davon; C1-C22-Alkoxy; einen Sulfo- oder Carboxylrest; einen


[0027] Rest der Formel



-SO2(CH2)v-OSO3M; -SO2(CH2)v-SO3M;





einen verzweigten

[0028] Alkoxyrest der Formel



eine Alkylethylenoxyeinheit der Formel -(T1)d-(CH2)b(OCH2CH2)a-B3 oder einen Ester der Formel COOR23; und
U
[Q1]r+As-; oder Q2; bedeuten.


[0029] R16, R17, R18, R19, R20, R21, R22, R23, B2, B3, M, M1, Q1, Q2, As, T1, X1, Y2, Z2' a, b, c, d, e, r, v, w haben dabei die in den Formeln (2a) und (2b) angegebene Bedeutung.

[0030] Erfindungsgemäss bevorzugt eingesetzte quaternäre Ammoniumverbindungen der Komponente (b) sind Verbindungen der Formel (1), worin
X1
ein Halogenatom; -CH3SO4-; -C2H5SO4-;oder -NO3-;
bedeutet.

[0031] Besonders bevorzugte erfindungsgemäss einsetzbare quaternäre Ammoniumverbindungen sind solche der Formel (1), worin
A und B unabhängig voneinander den Rest der Formel (1a) oder (1b), oder solche Verbindungen der Formel (1), worin A und B den Rest der Formel (1b) bedeuten.

[0032] Ganz besonders bevorzugt sind quaternäre Ammoniumverbindungen der Formel

worin
R1, R2 und B
C1-C5-Alkyl;
R3
den aliphatischen Rest der Talgfettsäure; und
X3 -
ein Halogenatom;
bedeuten.

[0033] Weitere interessante quaternäre Ammoniumverbindung entsprechen der Formel

worin
R1 und R2
C1-C5-Alkyl;
R3
den aliphatischen Rest der Talgfettsäure und
X3-
ein Halogenatom;
bedeuten.

[0034] Bevorzugt werden Weichspülmittelzusammensetzungen eingesetzt, die

(a) ein wasserlösliches Phthalocyanin der Formel (5); und

(b) eine quaternäre Ammoniumverbindung der Formel (8) enthalten.



[0035] Weiterhin werden bevorzugt Weichspülmittelzusammensetzungen eingesetzt, die

(a) ein wasserlösliches Phthalocyanin der Formel (10) und

(b) eine quaternäre Ammoniumverbindung der Formel (8) enthalten.



[0036] Die erfindungsgemäss eingesetzten Photobleichmittel werden in der Weichspülmittelzusammensetzung in nur geringen Mengen eingesetzt und haben daher katalysatorische Wirkung.

[0037] Die erfindungsgemässen Weichspülmittelzusammensetzungen enthalten vorzugsweise 0,0001 bis 0,05, vorzugsweise 0,001 bis 0,005 Gew.% der Komponente (a) und 1 bis 20, vorzugsweise 5 bis 20 Gew.% der Komponente (b).

[0038] Die erfindungsgemässe Weichspülmittelzusammensetzung kann auch die für handelsübliche Weichspülmittel üblichen Zusätze enthalten, wie Alkohole, wie z.B. Ethanol, n-Propanol, i-Propanol, mehrwertige Alkohole, wie z.B. Glycerin und Propylenglykol; amphotere und nichtionische Tenside, wie z.B. Carboxylderivate des lmidazols, oxethylierte Fettalkohole, hydriertes und ethoxyliertes Rizinusöl, Alkylpolyglycoside, beispielsweise Decylpolyglucose und Dodecylpolyglucose, Fettalkohole, Fettsäureester, Fettsäuren, ethoxylierte Fettsäureglyceride oder Fettsäurepartialglyceride; weiterhin kleinere Mengen an Farbstoffen, Parfümen, Puffersubstanzen, anorganische oder organische Salze, wie z.B. wasserlösliche Kalium-, Natrium- oder Magnesiumsalze, nichtwässrige Lösungsmittel, pH-Puffer, Parfüme, Farbstoffe, Hydrotropiermittel, Antischaummittel, Korrosionsinhibitoren, Antiredepositionsmittel, Viskositätsregler, insbesondere polymere oder andere Verdickungsmittel, Stabilisatoren, Enzyme, optische Aufheller, Anti-Einlaufmittel, Anti-Fleckenmittel, Antimikrobika, Germicide, Fungizide, Antioxidantien, Korrosionsinhibitoren und Faltenfreimittel.

[0039] Die erfindungsgemässe Weichspülmittelzusammensetzung ist gewöhnlich flüssig. Die darin enthaltenen Wirkstoffe werden vorzugsweise in Wasser emulgiert. Die Herstellung erfolgt gewöhnlich so, dass man zunächst die Aktivsubstanz, d.h. die quaternäre Ammoniumverbindung der Formel (1) in geschmolzenem Zustand in Wasser einrührt, anschliessend gegebenenfalls weitere gewünschte Zusätze hinzufügt und nach Abkühlen zum Schluss die Phthalocyaninverbindung als verdünnte Stammlösung hinzugibt.

[0040] Ein weiterer Erfindungsgegenstand ist ein Verfahren zum Bleichen von Textilien mit einem Photobleichmittel, das dadurch gekennzeichnet ist, dass man angeschmutzte Textilien in einem Bad, das eine Weichspülmittelzusammensetzung, enthaltend

(a) ein wasserlösliches Zn, Fe(ll), Ca, Mg, Na, K, Al, Si(lV), P(V), Ti(lV), Ge(lV), Cr(VI), Ga(lll), Zr(lV), In(lll), Sn(lV) oder Hf(VI) Phthalocyanin; und

(b) eine quaternäre Ammoniumverbindung der Formel (1),

unter Bestrahlung mit sichtbarem und/oder infrarotem Licht oder im Tageslicht und in Gegenwart von Sauerstoff behandelt, wobei man entweder das Weichspülbad direkt oder die feuchten Textilien ausserhalb des Weichspülbades bestrahlt.

[0041] Die Anwendung der erfindungsgemässen Zusammensetzung erfolgt in der für bekannte Weichspülmittel üblichen Weise, wobei das Photobleichmittel erst durch Bestrahlung mit Licht wirksam wird, wie dies z.B. in der US-A-4,166,718 beschrieben ist. Beispielsweise werden in einem üblichen Waschzyklus gewaschene Textilien in einer Flotte, die eine erfindungsgemässe Weichspülmittelzusammensetzung enthält, in einem Spülgang nachbehandelt. Die Bestrahlung mit sichtbarem und/oder infrarotem Licht oder im Tageslicht kann direkt in der Weichspülmittelflotte erfolgen, beispielsweise durch eine entsprechende künstliche Lichtquelle in der Waschmaschine. Die Bestrahlung kann jedoch auch vorzugsweise nach Entfernung der Textilien aus dem Spülbad in feuchtem Zustand erfolgen, wobei als Lichtquelle vorzugsweise das Sonnenlicht dient. Die Belichtung kann in diesem Fall zweckmässig während des Trocknens der Textilien erfolgen. Werden die Textilien nicht an der Leine, sondern beispielsweise in einem Wäschetrockner getrocknet, kann die Belichtung auch während dieses Trocknungsprozesses erfolgen, beispielsweise durch eine geeignete künstliche Lichtquelle, die am bzw. im Wäschetrockner angebracht ist. Für die Entfaltung der Wirksamkeit des Photobleichmittels ist ferner die Anwesenheit von Sauerstoff erforderlich. Es genügt dazu der in der Waschflotte anwesende (gelöste) Sauerstoff (die Flotte sollte möglichst kein Reduktionsmittel enthalten) oder der in der Feuchtigkeit gelöste Sauerstoff und Luftsauerstoff, wenn die Belichtung ausserhalb des Bades erfolgt.

[0042] Als textile Fasermaterialien, die mit der erfindungsgemässen Weichspülmittelzusammensetzung behandelt werden können, kommen z.B. Materialien aus Seide, Wolle, Polyamid oder Polyurethanen, und insbesondere cellulosehaltige Fasermaterialien aller Art in Betracht. Solche Fasermaterialien sind beispielsweise die natürliche Cellulosefaser, wie Baumwolle, Leinen, Jute und Hanf, sowie Zellstoff und regenerierte Cellulose. Bevorzugt sind textile Fasermaterialien aus Baumwolle. Die erfindungsgemässen Weichspülmittelzusammensetzungen eignen sich auch für hydroxylgruppenhaltige Fasern, die in Mischgeweben enthalten sind, z.B. Gemische aus Baumwolle mit Polyesterfasern oder Polyamidfasern.

[0043] Durch die Wirkung des Photobleichmittels wird die Entfernung von Flecken aus dem behandelten Gewebe erheblich verbessert. Ferner können dadurch auch Farbübertragungen zwischen einzelnen Gewebestücken verhindert bzw. verringert werden.

[0044] Ausserdem hat die erfindungsgemässe Zusammensetzung den Vorteil, dass sich die wesentlichen Komponenten in ihrer Wirkung nicht gegenseitig beeinflussen, dass also die Bleichwirkung des Photobleichmittels durch die quaternäre Ammoniumverbindung und umgekehrt nicht beeinträchtigt wird.

[0045] Die folgenden Beispiele dienen der Veranschaulichung der Erfindung, ohne sie auf diese zu beschränken.

Beispiele 1 bis 4: Herstellung der Spülmittelformulierungen



[0046] 
Tabelle 1
Beispiel Konzentration der Formulierung von (102) [%] Menge der eingesetzten Formulierung von (102) [g] eingesetztes Wasser [g] Menge der Verbindung d. F. (102) [mg] Verbindung d. F. (102) bezogen auf Spülmittel-Formulierung [%]
1 0 0,0 0,9 0,0 0,0
2 0,038 0,9 0,0 0,345 0,00115
3 0,23 0,45 0,45 1,035 0,00345
4 0,23 0,9 0,0 2,074 0,00690


[0047] 29,1 g eines Weichspülmittels, enthaltend als Aktivsubstanz 4,5 g ( = 15%ig bzgl. fertiger Weichspülformulierung) der Verbindung der Formel

R = Rest der Talgfettsäure
werden in eine 50 ml Flasche vorgelegt. Dazu werden 0,9 g Wasser bzw. ein Gemisch aus Wasser und der angegebenen Menge der Formulierung, enthaltend als Aktivsubstanz die Verbindung der Formel

        (102)    AICIPC(SO3H)3-4 Na

dazugegeben (Tabelle 1). Die Flasche wird anschliessend zugeschraubt und kräftig mehrmals geschüttelt.

[0048] Es entsteht eine viskose, homogene Flüssigkeit.

Beispiel 5:



[0049] 

a) Ein 250 g schweres, mit Rotwein angeschmutztes Baumwollgewebe und 750 g als Ballast dienendes gebleichtes Baumwollgewebe werden in 10l Wasser mit einem handelsüblichen Waschmittel in der Waschmaschine 15 Minuten bei 30°C gewaschen.
Nach dem Waschvorgang wird das gewaschene Baumwollgewebe unter fliessendem Wasser gespült.

b) Es erfolgt ein zweiter Spülgang mit den Formulierungen aus den Beispielen 1 bis 4. Dazu werden die beiden unter a) gewaschenen und gespülten Wäschestücke mit 6l Wasser und jeweils 30g der Formulierungen aus den Beispielen 1 bis 4 für 5 Minuten bei 30°C in der Waschmaschine gewaschen. Die Wäschestücke werden anschliessend geschleudert.



[0050] 1 Teil der so behandelten Wäschestücke wird nachträglich trockengebügelt, der andere Teil wird 2 Stunden feucht unter Osram-Lampen belichtet und nachträglich trockengebügelt.

[0051] Anschliessend wird der Bleichgrad des Testgewebes mit einem Photometer in Form von Helligkeitswerten (=Y), ausgedrückt in %, bezogen auf das Absolutweiss gemäss CIE-Empfehlung vom 1.1.1969, gemessen. Die erhaltenen Werte sind in Tabelle 2 zusammengefasst.
Tabelle 2
Formulierung aus Beispiel ohne Belichtung mit 2 h Belichtung
  Y[%] ΔY Y[%] ΔY
1 68,1   71,1  
2 67,9 -0,2 74 2,9
3 67,3 -0,8 75,9 4,8
4 67,6 -0,5 77,8 6,7


[0052] Die Ergebnisse zeigen, dass mit der erfindungsgemässen Weichspülmittelzusammensetzung bei einer zweistündigen Belichtung deutlich höheren Helligkeiten erzielt werden.

Beispiel 6:



[0053] Man verfährt wie in Beispiel 5 beschrieben, mit dem Unterschied, dass man mit Tee angeschmutztes Baumwollgewebe verwendet.

[0054] Die Ergebnisse sind in Tabelle 3 aufgeführt:
Tabelle 3
Formulierung aus Beispiel ohne Belichtung mit 2 h Belichtung
  Y[%] ΔY Y[%] ΔY
1 58,1   59,1  
2 58,2 0,1 60,5 1,4
3 58 -0,1 61,2 2,1
4 57,9 -0,2 63,3 4,2


[0055] Die Ergebnisse zeigen, dass mit der erfindungsgemässen Weichspülmittelzusammensetzung bei einer zweistündigen Belichtung deutlich höhere Helligkeiten erzielt werden.

Beispiel 7:



[0056] Man verfährt wie in Beispiel 5 beschrieben, mit dem Unterschied, dass man mit Kaffee angeschmutztes Baumwollgewebe verwendet.
Die Ergebnisse sind in Tabelle 4 aufgeführt:
Tabelle 4
Formulierung aus Beispiel ohne Belichtung mit 2 Stunden Belichtung mit 4 Stunden Belichtung
  Y[%] ΔY Y[%] ΔY Y[%] ΔY
1 79,4   81,2   83,4  
2 78,6 -0,8 84,5 3,3 87 3,6
3 78,6 -0,8 86,3 5,1 88,7 5,3
4 78,7 -07 86,5 5,3 89 5,6


[0057] Die Ergebnisse zeigen, dass mit der erfindungsgemässen Weichspülmittelzusammensetzung bei einer zwei- und vierstündigen Belichtung deutlich höhere Helligkeiten erzielt werden.

Beispiel 8: Herstellung einer Weichspülmittelformulierung



[0058] 7,5 g der Verbindung der Formel

R = Rest der Talgfettsäure
werden mit Wasser auf 40 g verdünnt und bei 50-60°C im Wasserbad zu einer homogenen Paste verrührt. Man erhält eine 18,75%ige wässrige Formulierung der Verbindung der Formel (103) (= Formulierung 8a)).

[0059] Von dieser Paste werden 8,0 g mit 0,15 g einer 2%igen Lösung der Verbindung der Formel (102) und 1,85 g Wasser versetzt und bei 50-60°C im Wasserbad zu einer homogenen Paste verrührt.

[0060] Die so hergestellte Weichspülmittelformulierung enthält

15 % der Verbindung der Formel (103) und

0,00345 % der Verbindung der Formel (102)

(= Formulierung 8b)).


Beispiel 9:Waschtest


a. Wäsche mit Testwaschmittel



[0061] 1 kg Gewebe, bestehend aus 250 g mit Rotwein, Kaffee und Tee angeschmutztem Baumwollgewebe sowie 750 g gebleichtem Baumwollgewebe als Ballast werden mit 10 Liter Wasser und

40 g einer 16 % Alkylarylsulfonat, 40 % Natriumtriphosphat, 4 % Fettalkoholsulfat,

4 % Natriumsilicat, 2 % Magnesiumsilicat und 3 % Kokossäureethanolamid enthaltenden Syndetseife (dient als Testwaschmittel)

15 Minuten bei 30°C in einer Linitest-Laborwaschmaschine gewaschen.



[0062] Nach der Wäsche wird das Gewebe unter fliessendem Wasser gespült.

b. Spülung mit der Formulierung aus Beispiel 8



[0063] 1000 g des in a. gewaschenen Baumwollgewebes werden mit 6 Liter Wasser und 30 g der Spülmittelformulierungen 8a bzw. 8b fünf Minuten bei 30°C in der Waschmaschine gespült und anschliessend geschleudert.

[0064] 1 Teil des Gewebes wird trockengebügelt.
1 Teil des mit Wein und Kaffee angeschmutzten Gewebes wird 4 Stunden feucht unter Osram-Lampen belichtet und nachträglich trockengebügelt.

[0065] Das mit Tee angeschmutzte Gewebe wird 2 Stunden feucht unter Osram-Lampen belichtet und nachträglich trockengebügelt.

[0066] Ausserdem wird der Spül- und Belichtungsprozess bei dem mit Tee angeschmutzten Gewebe 3 mal bzw. 5 mal wiederholt (1, 3 bzw. 5 Zyklen). Die Ergebnisse sind l Tabelle 5 aufgeführt.
Tabelle 5:
Ergebnisse der Waschtests der mit Rotwein bzw. Kaffee angeschmutztem Gewebe
  mit Rotwein angeschmutztes Gewebe Y(Start) = 52,3 mit Kaffee angeschmutztes Gewebe Y(Start) = 73,7
  ohne Belichtung mit 4 Stunden Belichtung ohne Belichtung mit 4 Stunden Belichtung
  Y ΔY Y ΔY Y ΔY Y ΔY
Formulierung 8a) 66,1   66,2   77,9   80,2  
Formulierung 8b) 65,0 1,1 71,5 5,3 79,4 1,5 86,9 6,7


[0067] Die Ergebnisse zeigen, dass mit der erfindungsgemässen Spülmittelzusammensetzung nach einer vierstündigen Belichtung deutlich höhere Helligkeiten erzielt werden.
Tabelle 6:
Ergebnisse der Waschtests des mit Tee angeschmutzten Gewebes
  mit Tee angeschmutztes Gewebe Y(Start) = 35,5
  nach 1 Waschzyklus nach 3 Waschzyklen nach 5 Waschzyklen
Belichtung ohne 2 Stunden ohne 2 Stunden ohne 2Stunden
  Y ΔY Y ΔY Y ΔY Y ΔY Y ΔY Y ΔY
Formulierung 8a) 40,6   40,7   41,2   44,7   41,3   49,9  
Formulierung 8b) 40,2 -0,4 43,4 2,7 41,6 0,4 53,4 8,7 41,6 0,3 63,5 13,6


[0068] Die Ergebnisse zeigen, dass mit der erfindungsgemässen Spülmittelzusammensetzung deutlich höhere Helligkeiten erzielt werden.


Ansprüche

1. Weichspülmittelzusammensetzung, enthaltend

(a) ein wasserlösliches Zn, Fe(ll), Ca, Mg, Na, K, Al, Si(lV), P(V), Ti(lV), Ge(lV), Cr(VI), Ga(lll), Zr(lV), In(lll), Sn(lV) oder Hf(VI) Phthalocyanin; und

(b) eine quaternäre Ammoniumverbindung der Formel

worin

R1 und R2 unabhängig voneinander C1-C5-Alkyl; oder Hydroxy-C1-C5-Alkyl; A den Rest der Formel

oder den Rest der Formel

B C1-C5-Alkyl; einen C8-C20-Fettsäurerest; den Rest der Formel (1a) oder den Rest der Formel (1b);

R3, R4 und R5 unabhängig voneinander einen C8-C20-Fettsäurerest;

X1- ein für Weichmacher kompatibles Anion;

und

m, n und p eine Zahl von 0 bis 5;

bedeuten.
 
2. Zusammensetzung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass sie ein Phthalocyanin der Formel

enthält, worin

PC   das Phthalocyaninringsystem;

Me   Zn, Fe(ll), Ca, Mg, Na, K, Al-Z1, Si(lV), P(V), Ti(lV), Ge(lV), Cr(VI), Ga(lll), Zr(lV), In(lll), Sn(lV) oder Hf(Vl);

Z1   ein Halogenid-, Sulfat-, Nitrat-, Acetat-, Alkoholat-, Carboxylat- oder Hydroxy-lon;

q   0,1 oder 2;

r   1 bis 4;

Q1   eine Sulfo- oder Carboxylgruppe; oder einen Rest der Formel -SO2X2-R6-X3+, -O-R6-X3+; oder -(CH2)tY1+;

worin

R6   verzweigtes oder unverzweigtes C1-C8-Alkylen; oder 1,3- oder 1,4-Phenylen;

X2   -NH-; oder -N-C1-C5-Alkyl-;

X3 +   eine Gruppe der Formel

für den Fall, dass R6 = C1-C8-Alkylen, auch eine Gruppe der Formel

Y1 +   eine Gruppe der Formel

t   0 oder 1;

wobei in obigen Formeln

R7 und R8   unabhängig voneinander C1-C6-Alkyl;

R9   C1-C6Alkyl; C5-C7-Cycloalkyl; oder NR11R12;

R10 und R11   unabhängig voneinander, C1-C5-Alkyl;

R12 und R13   unabhängig voneinander Wasserstoff oder C1-C5-Alkyl;

R14 und R15   unabhängig voneinander nicht substituiertes oder durch Hydroxy, Cyano, Carboxy, Carb-C1-C6-Akoxy, C1-C6-Alkoxy, Phenyl, Naphthyl oder Pyridyl substituiertes C1-C6-Alkyl;

u   1 bis 6;

A1   die Ergänzung zu einem aromatischen 5- bis 7-gliedrigen Stickstoffheterocyclus, der gegebenenfalls noch ein oder zwei weitere Stickstoffatome als Ringglieder enthalten kann, und

B1   die Ergänzung zu einem gesättigten 5- bis 7-gliedrigen Stickstoffheterocyclus, der gegebenenfalls noch 1 bis 2 Stickstoff-, Sauerstoff- und/oder Schwefelatome als Ringglieder enthalten kann;

Q2   Hydroxy; C1-C22-Alkyl; verzweigtes C4-C22-Alkyl; C2-C22-Alkenyl; verzweigtes C4-C22-Alkenyl und Mischungen davon; C1-C22-Alkoxy; einen Sulfo- oder Carboxylrest; einen Rest der Formel



-SO2(CH2)v-OSO3M; -SO2(CH2)v-SO3M;





einen verzweigten Alkoxyrest der Formel



eine Alkylethylenoxyeinheit der Formel

-(T1)d-(CH2)b(OCH2CH2)a-B3 oder einen Ester der Formel COOR23
worin

B2   Wasserstoff; Hydroxy; C1-C30-Alkyl; C1-C30-Alkoxy; -CO2H; -CH2COOH; SO3-M1+; -OSO3-M1+; -PO32-; M1; -OPO32-M1; und Mischungen davon;

B3   Wasserstoff; Hydroxy; -COOH; -SO3-M1+; -OSO3-M1+; C1-C6-Alkoxy;

M1   ein wasserlösliches Kation;

T1   -O-; oder -NH-;

X1 und X4   unabhängig voneinander -O-; -NH-; oder -N-C1-C5-Alkyl;

R16 und R17   unabhängig voneinander Wasserstoff, die Sulfogruppe und deren Salze, die Carboxylgruppe und deren Salze oder die Hydroxylgruppe bedeuten, wobei mindestens einer der Reste R16 und R17 für eine Sulfo- oder Carboxylgruppe oder deren Salze steht,

Y2   -O-, -S-, -NH- oder -N-C1-C5-Alkyl;

R18 und R19   unabhängig voneinander Wasserstoff, C1-C6-Alkyl, Hydroxy-C1-C6-Alkyl, Cyano-C1-C6-Alkyl, Sulfo- C1-C6-Alkyl, Carboxy oder Halogen-C1-C6-Alkyl; nicht substituiertes oder durch Halogen, C1-C4-Alkyl oder C1-C4-Alkoxy, Sulfo oder Carboxy substituiertes Phenyl; oder R18 und R19 zusammen mit dem Stickstoffatom, an das sie gebunden sind, einen gesättigten 5- oder 6-gliedrigen heterocyclischen Ring, der zusätzlich noch ein Stickstoff- oder Sauerstoffatom als Ringglied enthalten kann;

R20 und R21   unabhängig voneinander einen C1-C6-Alkyl- oder Aryl-C1-C6-Alkylrest;

R22   Wasserstoff; oder nicht substituiertes oder durch Halogen, Hydroxy, Cyano, Phenyl, Carboxy, Carb-C1-C6-Alkoxy oder C1-C6-Alkoxy substituiertes C1-C6-Alkyl;

R23   C1-C22-Alkyl, verzweigtes C4-C22-Alkyl, C1-C22-Alkenyl oder verzweigtes C4-C22-Alkenyl; C3-C22-Glykol; C1-C22-Alkoxy; verzweigtes C4-C22-Alkoxy; und Mischungen davon;

M   Wasserstoff; oder ein Alkalimetall- oder Ammoniumion,

Z2   ein Chlor-, Brom, Alkyl- oder Aralkylsulfation;

a   0 oder 1;

b   0 bis 6;

c   0 bis 100;

d   0; oder 1;

e   0 bis 22;

v   eine ganze Zahl von 2 bis 12;

w   o oder 1; und

A   ein organisches oder anorganisches Anion

bedeuten, und

s   im Falle einwertiger Anionen A- gleich r und im Falle mehrwertiger Anionen ≤ r ist, wobei As- die positive Ladung kompensieren muss; wobei, wenn r ≠ 1, die Reste Q1 gleich oder verschieden sein können,

und wobei das Phthalocyaninringsystem auch noch weitere löslich machende Gruppen enthalten kann.
 
3. Zusammensetzung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass sie ein Phthalocyanin der Formel

enthält, worin
PC, X2, X3, R6 die in Anspruch 2 angegebene Bedeutung haben;

M   Wasserstoff, ein Alkalimetall-, Ammonium- oder Aminsalzion;
bedeutet, und die Summe der Zahlen r1 und r2 von 1 bis 4 reicht und

As   die positive Ladung des Restmoleküls genau kompensiert.


 
4. Zusammensetzung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass es ein Phthalocyanin der Formel

enthält, worin

PC   wie in Anspruch 2 definiert ist,

R6'   C2-C6-Alkylen;

r1   eine Zahl von 1 bis 4;

X3'+   eine Gruppe der Formel

oder

bedeutet,

worin

R7 und R8   unabhängig voneinander unsubstituiertes oder durch Hydroxy, Cyano, Halogen oder Phenyl substituiertes C1-C4-Alkyl;

R9   R7; Cyclohexyl oder Amino;

R11   C1-C4-Alkyl;

R21   C1-C4-Alkyl; C1-C4-Alkoxy; Halogen, Carboxy, Carb-C1-C4-Alkoxy oder Hydroxy; und

A'   ein Halogenid-, Alkylsulfat- oder Arylsulfation;

bedeuten, wobei die Reste -SO2NHR'6-X3'+A- gleich oder verscheiden sein können.
 
5. Zusammensetzung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Zusammensetzung Phthalocyanine der Formel

enthält, worin

PC   das Phthalocyaninringsystem;

Me   Zn, Fe(ll), Ca, Mg, Na, K, Al-Z1, Si(lV), P(V), Ti(lV), Ge(lV), Cr(VI), Ga(lll), Zr(lV), In(lll), Sn(lV) oder Hf(Vl);

Z1   ein Halogenid-, Sulfat-, Nitrat-, Acetat-, Alkoholat-, Carboxylat- oder Hydroxy-lon;

q   0; 1; oder 2;

Y3'   Wasserstoff; ein Alkalimetall- oder Ammoniumion; und

r   eine beliebige Zahl von 1 bis 4;

bedeuten.
 
6. Zusammensetzung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass in Formel (5)

Me   Zn oder AI-Z1; und

Z1   ein Halogenid-, Sulfat-, Nitrat-, Acetat-, Alkoholat-, Carboxylat- oder Hydroxy-lon;

bedeuten.
 
7. Zusammensetzung nach Anspruch 1,2 oder 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Zusammensetzung ein Phthalocyanin der Formel

enthält, worin

R24   Hydroxy; C1-C22-Alkyl; verzweigtes C4-C22-Alkyl; C1-C22-Alkenyl; verzweigtes C4-C22-Alkenyl und Mischungen davon; C1-C22-Alkoxy; einen Sulfo- oder Carboxylrest; einen Rest der Formel



-SO2(CH2)v-OSO3M; -SO2(CH2)v-SO3M;





einen verzweigten
Alkoxyrest der Formel



eine Alkylethylenoxyeinheit der Formel
-(T1)d-(CH2)b(OCH2CH2)a-B3 oder einen Ester der Formel COOR23; und

U   [Q1]R+As-; oder Q2; bedeuten; und

R16, R17, R18, R19, R20, R21, R22, R23, B2, B3, M, M1, Q1, Q2, As, T1, X1, Y2, Z2' a, b, c, d, e, r, v, w die in den Formeln (2a) und (2b) angegebene Bedeutung haben.
 
8. Zusammensetzung nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass die quaternäre Ammoniumverbindung der Formel (1) entspricht, worin

X1   ein Halogenatom; -CH3SO4-; -C2H5SO4-; oder -NO3-;

bedeutet.
 
9. Zusammensetzung nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass in Formel (1)
A und B unabhängig voneinander den Rest der Formel (1a) oder (1b) bedeuten.
 
10. Zusammensetzung nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass
A und B den Rest der Formel (1b) bedeuten.
 
11. Zusammensetzung nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass die quaternäre Ammoniumverbindung der Formel

entspricht, worin

R1, R2 und B   C1-C5-Alkyl;

R3   den aliphatischen Rest der Talgfettsäure; und

X3-   ein Halogenatom;

bedeuten.
 
12. Zusammensetzung nach Anspruch 1, enthaltend

(a) ein wasserlösliches Phthalocyanin der Formel (5) nach Anspruch 5 und

(b) eine quaternäre Ammoniumverbindung der Formel (8) nach Anspruch 11.


 
13. Zusammensetzung nach Anspruch 1, enthaltend

(a) ein wasserlösliches Phthalocyanin der Formel (10) nach Anspruch 7 und

(b) eine quaternäre Ammoniumverbindung der Formel (8) nach Anspruch 11.


 
14. Zusammensetzung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass sie 0,0001 bis 0,05 Gew.% der Komponente (a) und
1 bis 20 Gew.% der Komponente (b)
enthält.
 
15. Verfahren zum Bleichen von textilen Fasermaterialien mit einem Photobleichmittel, dadurch gekennzeichnet, dass man angeschmutzte Textilien in einem Bad, das Weichspülmittelzusammensetzung, enthaltend

(a) ein wasserlösliches Zn, Fe(ll), Ca, Mg, Na, K, Al, Si(lV), P(V), Ti(lV), Ge(lV), Cr(VI), Ga(lll), Zr(lV), In(lll), Sn(lV) oder Hf(VI) Phthalocyanin; und

(b) eine quaternäre Ammoniumverbindung der Formel (1),

unter Bestrahlung mit sichtbarem und/oder infrarotem Licht oder im Tageslicht und in Gegenwart von Sauerstoff behandelt, wobei man entweder das Weichspülbad direkt oder die feuchten Textilien ausserhalb des Weichspülbades bestrahlt.