(19) |
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(11) |
EP 0 708 204 B1 |
(12) |
EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
(45) |
Hinweis auf die Patenterteilung: |
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02.06.1999 Patentblatt 1999/22 |
(22) |
Anmeldetag: 27.09.1995 |
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(54) |
Winkelförmiger Pfosten für einen Gleissicherungszaun
Angular post for railroad security fence
Poteau angulaire pour barrière de sécurité de chemin de fer
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(84) |
Benannte Vertragsstaaten: |
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AT BE CH DE FR IT LI SE |
(30) |
Priorität: |
17.10.1994 DE 9416670 U 19.11.1994 DE 9418561 U 09.12.1994 DE 9419755 U
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(43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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24.04.1996 Patentblatt 1996/17 |
(73) |
Patentinhaber: LEONHARD WEISS GmbH & Co.
NIEDERLASSUNG CRAILSHEIM |
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D-74564 Crailsheim (DE) |
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(72) |
Erfinder: |
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- Schmidt, Fritz Joachim
D-73033 Göppingen (DE)
- Vogel, Heiner
D-74586 Frankenhardt (DE)
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(74) |
Vertreter: Patentanwalts-Partnerschaft
Rotermund + Pfusch |
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Waiblinger Strasse 11 70372 Stuttgart 70372 Stuttgart (DE) |
(56) |
Entgegenhaltungen: :
DE-U- 9 316 317
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US-A- 3 867 997
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Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung betrifft einen winkelförmigen Pfosten für einen Gleis-Sicherungszaun
nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1.
[0002] Ein derartiger winkelförmiger Pfosten soll schnell und funktionell sicher an dem
Fuß einer Schiene eines Gleises befestigbar und zu einer späteren Zeit wiederum einfach
entfernbar sein.
[0003] Zu diesem Zweck ist der gattungsgemäße Pfosten mit einer Befestigungseinrichtung
mit den kennzeichnenden Merkmalen des Anspruchs 1 ausgerüstet.
[0004] Bei dieser erfindungsgemäßen Ausführung wird der Pfosten mit seinem Befestigungsschenkel
ein Stück unter der Schiene, an der er zu befestigen ist, hindurchgeführt. Der Befestigungsschenkel
wird dabei in eine Lage gebracht, in der ein an diesem befindlicher fester Greifer
den Schienenfuß von einer Seite umgreift. An der anderen Seite des Schienenfußes befindet
sich ein an dem Befestigungsschenkel angelenktes Schnellverschlußmittel mit einem
beweglichen Greifer, das an die andere Seite des Schienenfußes heranführ- und dort
verspannbar ist.
[0005] Grundsätzlich kann das an dem Befestigungsschenkel mit dem beweglichen Greifer angelenkte
Schnellverschlußmittel an dem freien äußeren Ende liegen oder auch ein Stück von diesem
freien Ende entfernt.
[0006] In dem zuerst genannten Fall kommt das Schnellverschlußmittel mit dem beweglichen
Greifer zwischen den Schienen eines Gleises zu liegen, während der feste Greifer an
derjenigen Seite der Schiene angreift, von der der Pfosten nach außerhalb des Gleises
absteht. In dem oben als zweites genannten Fall befindet sich das Schnellverschlußmittel
mit dem beweglichen Greifer dagegen außerhalb des Gleises an derjenigen Seite der
Schiene, von der der Pfosten sich nach außerhalb des Gleises erstreckt. Die zuletzt
genannte Ausführung hat den Vorteil, daß der Befestigungsschenkel lediglich mit seinem
wenig Raum einnehmenden festen Greifer unter der Schiene hindurchgeführt werden muß,
während das in der Regel einen größeren Bauraum einnehmende Schnellverschlußmittel
mit dem beweglichen Greifer außerhalb des Gleises verbleiben kann.
[0007] Für das erfindungsgemäße Schnellverschlußmittel gibt es verschiedene mögliche Ausführungsformen,
von denen einige besonders zweckmäßige Gegenstand der Unteransprüche sind.
[0008] Danach besteht das Schnellverschlußmittel jeweils aus einem auf dem Befestigungsschenkel
bewegbaren Schieber mit einem die eine Seite des Schienenfußes übergreifenden mit
dem Schieber bewegbaren Greifer und einem den Schieber in seiner Haltefunktion fixierenden
Arretiermittel.
[0009] Dieses Arretiermittel kann in besonders zweckmäßiger Weise als Klemmhebel ausgebildet
sein, wie er bezüglich eines möglichen Aufbaus in Anspruch 4 näher angegeben ist.
Durch die dort vorgesehene exzentrisch gelagerte Walze läßt sich der Schieber durch
einfaches Umlegen des Hebels gegen den Befestigungsschenkel des Pfostens einerseits
leicht verspannen und andererseits ebenso einfach auch wieder aus dieser Verspannung
lösen.
[0010] Ein anderes Arretiermittel zur Fixierung des Schiebers an dem Befestigungsschenkel
ist eine einfache Klemmschraube.
[0011] Darüber hinaus kann das Arretiermittel ein durch den Schieber hindurch in an dem
Befestigungsschenkel vorgesehene Öffnungen einführbarer Stift sein. Die Öffnungen
zum Einführen des Stiftes in den Befestigungsschenkel sind derart in verschiedenen
Abständen von dem festen Greifer des Befestigungsschenkels angebracht, wie es unterschiedlich
breite genormte Schienenfüße gibt. Dadurch ist stets ein exakter Formschluß zwischen
dem Schienenfuß und der Befestigungseinrichtung des erfindungsgemäßen Pfostens gegeben.
[0012] Zur Vermeidung eines ungewollten Lösens des Arretiermittels durch beispielsweise
Schienenerschütterungen, wie sie von darauf fahrenden Zügen verursacht werden, können
die Arretiermittel durch Federn in Schließstellung gehalten werden.
[0013] Möglich ist es ferner, ein ungewolltes Lösen dadurch zu vermeiden, daß der bewegliche
Schieber über eine gegenseitige Verzahnung an dem Befestigungsschenkel des Pfostens
verschiebbar ist.
[0014] Auch kann der Verschiebemechanismus zwischen dem Schieber und dem Befestigungsschenkel
rätschenartig ausgebildet sein in einem solchen Sinne, daß ohne Lösen der Rätschensperre
nur eine Verschiebung in Schließrichtung möglich ist.
[0015] Der untere Schenkel des Pfostens verläuft in einem geringen Abstand zu der Schiene
zunächst waagrecht und erstreckt sich in seinem weiteren Verlauf in einem geringen
spitzen Winkel gegenüber der Erdoberfläche. In einem größeren Abstand von dem Gleis
geht der untere Schenkel des Pfostens in einen zweckmäßiger Weise lotrecht verlaufenden
Pfostenbereich über.
[0016] In dem geneigten Bereich ist eine teleskopartige Verschiebung möglich, wozu der Pfosten
insgesamt aus zwei Teilen besteht, nämlich dem unteren Befestigungsschenkel mit einem
geneigten Teilbereich und einem lotrechten Pfostenbereich mit ebenfalls einem hiervon
ausgehenden geneigten Bereich. Durch die teleskopartige Verbindung der beiden Teile
kann der Abstand des lotrechten Pfostenbereiches von dem Gleis variiert werden.
[0017] Das eigentliche Zaungeflecht, das ein Kunststoffnetz oder eine andere Bahnenware
sein kann, befindet sich bei einem fertigen Sicherungszaun allein in dem lotrechten
Pfostenbereich, wo dieses Material lösbar eingehakt ist.
[0018] Durch den geneigten Bereich des unteren Schenkels des Pfostens können in dem unter
dem geneigten Bereich liegenden Boden von außerhalb des Zaunes Arbeiten an beispielsweise
dort vorhandenen Leitungskanälen oder Schächten vorgenommen werden. Außerdem ist der
Materialverbrauch für einen Pfosten durch den geneigten unteren Schenkelbereich geringer
als dieser bei einem insgesamt rechtwinklig zu dem lotrechten Schenkel verlaufenden
unteren Befestigungsschenkel wäre. Darüber hinaus wäre eine Teleskopverschiebung in
einem ausschließlich horizontal verlaufenden unteren Schenkel schwierig, da dieser
sich dann teilweise in dem Bodenbereich befände. In einem solchen Fall müßte für eine
treie Bewegbarkeit im Teleskopbereich Bodenmaterial in aufwendiger Weise entfernt
werden.
[0019] Der mit dem beweglichen Greifer einen Teil bildende Schieber des Schnellverschlußmittels
kann auch über einen zweiteiligen Gelenkhebel an dem Befestigungsschenkel angelenkt
sein.
[0020] Zweckmäßigerweise wirkt auf den Gelenkhebel eine Kraft ein, die diesen jeweils in
einer vorgebbaren geschlossenen oder geöffneten Endposition hält und bei einer vorbestimmbaren
Zwischenlage des Gelenkhebels ihre Wirkrichtung umkehrt.
[0021] Diese Kraft kann allein durch die von dem Gewicht des Gelenkhebels ausgehende Schwerkraft
bewirkt werden.
[0022] Besonders vorteilhaft und funktionssicher ist es jedoch, diese Kraft durch eine Feder
auszuüben.
[0023] Durch eine in dem vorgenannten Sinne auf den Gelenkhebel einwirkende Kraft ist einerseits
eine sichere Klemmwirkung und andererseits eine zwangsweise Offenstellung des Gelenkhebels
vor der Montage gewährleistet.
[0024] Bei einer vorteilhaften Ausführung nach Anspruch 12 wird der Schieber sicher in seiner
geschlossenen Position gehalten, indem das Knickgelenk in diesem Zustand eine Lage
einnimmt, aus der es durch horizontale Krafteinwirkung nicht in Öffnungsstellung übergehen
kann. Darüber hinaus sorgt die Schwerkraft des Hebels noch für eine zusätzliche Sicherung
gegen Öffnen.
[0025] Um den Gelenkhebel praktisch betätigen zu können, ist einer der beiden Teile dieses
Hebels mit einem Handgriff versehen.
[0026] Da ein Gelenkhebel mit einem auf dem Befestigungsschenkel fest angeordneten Anlenkpunkt
nur zum Anklemmen des Befestigungsschenkels an eine bestimmte Schienenfußbreite geeignet
ist, wird der Anlenkpunkt zweckmäßigerweise längs des Befestigungsschenkels zur Erzielung
unterschiedlicher Entfernungen zum Schienenfuß verstellbar ausgeführt.
[0027] Für eine Befestigung an elektrisch isolierten Schienen sind die einzelnen Befestigungsschenkel
durch jeweils eingebaute Isolatoren in ihrer in Längsrichtung verlaufenden elektrischen
Leitfähigkeit unterbrechbar; das heißt der lotrechte Teil des Sicherungszaunes ist
elektrisch gegenüber der Schiene isolierbar.
[0028] Bei einer weiteren Ausführung nach den Ansprüchen 16 und 17 soll ein gattungsgemäßer
Pfosten derart an einer Schiene eines Gleises anzubringen sein, daß der Bereich zwischen
den Gleis-Schwellen möglichst frei zugänglich erhalten bleibt.
[0029] Zu diesem Zweck sind hier an der Schiene anzusetzende Greifer des gattungsgemäßen
Pfostens nach den kennzeichnenden Merkmalen des Anspruchs 16 auszubilden.
[0030] Bei diese Lösung erstrecken sich die Greifer praktisch nur zu einer Seite des Befestigungsschenkels.
Mit der anderen Seite liegt der Befestigungsschenkel möglichst dicht an einer Schwelle
eines Gleises an.
[0031] Ein Freihalten des Raumes zwischen den einzelnen Schwellen eines Gleises ist für
die Durchführung von Gleisbauarbeiten bei einem montierten Gleis-Sicherungszaun teilweise
unbedingt notwendig. Eine solche Notwendigkeit ist beispielsweise für einen Einsatz
von Gleisstopfmaschinen gegeben, da bei diesen Greifer in den Raum zwischen den einzelnen
Schwellen frei eingreifen können müssen.
[0032] Eine vorteilhafte Ausgestaltung der Erfindung ist Gegenstand des Anspruchs 17. Bei
dieser Ausführung kann beispielsweise der fest mit dem Befestigungsschenkel verbundene
Greifer in Schienenlängsrichtung breiter ausgeführt sein als der gegenüber liegende
verschiebbare Greifer. Denn es ist teilweise ausreichend, wenn der Pfosten über den
Befestigungsschenkel hauptsächlich mit einem der beiden an einer Schiene ansetzenden
Greifer gegen seitliches Kippen gesichert ist.
[0033] Ausführungsbeispiele der Erfindung sind in der Zeichnung dargestellt.
[0034] Es zeigen
- Fig. 1
- eine perspektivische Ansicht eines Gleis-Sicherungszaunes,
- Fig. 2
- eine Ansicht eines Pfostens eines Gleis-Sicherungszaunes mit einem Klemmhebel-Schnellverschluß,
- Fig. 3
- eine vergrößerte Darstellung des Hebel-Schnellverschlusses des Pfostens nach Fig.
2,
- Fig. 4
- die Ansicht eines Pfostens mit einem Klemmschrauben-Schnellverschluß,
- Fig. 5
- die Ansicht eines Pfostens mit einem Schiebebolzen-Schnellverschluß,
- Fig. 6
- eine Ansicht auf den Bereich des Befestigungsschenkels eines Pfostens, bei dem ein
alternativer Anklemm-Schnellverschluß geschlossen ist,
- Fig. 7
- eine Ansicht wie in Fig. 6 bei geöffnetem Schnellverschluß,
- Fig. 8
- eine Ansicht eines Pfostens in einer ähnlichen Ausführung wie nach Fig. 6,
- Fig. 9
- eine Draufsicht auf den Pfosten nach Fig. 8.
[0035] In den Darstellungen der Zeichnung ist teilweise jeweils nur eine Schiene eines Schienenpaares
eines Gleises dargestellt. Die zweite Schiene schließt sich jeweils links neben dem
abgebrochenen Teil der einzelnen betreffenden Zeichnungsfiguren an.
[0036] Der Pfosten des Zaunes besteht jeweils aus zwei Teilen, nämlich einem unteren Befestigungsschenkel
2 und einem lotrechten Pfostenbereich 3, in dem bahnenförmiges Zaunmaterial befestigt
ist.
[0037] Sowohl der Befestigungsschenkel 2 wie auch der lotrechte Pfostenbereich 3 besitzen
gegenüber der Waagrechten geneigte Bereiche. Diese Bereiche der beiden Teile, das
heißt der Befestigungsschenkel und der lotrechte Pfostenbereich, sind teleskopartig
ineinander schiebbar und in verschieden ineinander eingeschobenen Lagen arretierbar.
Die Arretierbarkeit wird durch Bohrungen in den ineinander zu schiebenden Bereichen
und einen in diese eingreifbaren Sicherungsstift 4 gegeben.
[0038] Der Befestigungsschenkel 2 besitzt grundsätzlich in der Nähe der Schiene 1, an der
er befestigt werden soll, einen waagrecht verlaufenden Bereich.
[0039] Der Schnellverschluß besteht in allen dargestellten Fällen aus einem Schieber 5 mit
verschiedenen Arretiermitteln. Der Schieber 5 ist jeweils in dem horizontalen Bereich
des Befestigungsschenkels 2 verschiebbar. Je nach Ausführung kann ein fester Greifer
6, der fest mit dem Befestigungsschenkel 2 verbunden ist, mit Entfernung von diesem
(Fig. 5) oder am äußeren Ende des Befestigungsschenkels 2 liegen (alle anderen Figuren).
Der fest mit dem Befestigungsschenkel 2 verbundene Greifer 6 wird jeweils als erstes
an dem Fuß der betreffenden Schiene 1 angesetzt. Zu diesem Zweck muß bei allen Ausführungsformen
das freie Ende des Befestigungsschenkels unter der betreffenden Schiene 1 hindurchgeführt
werden.
[0040] Bei allen Ausführungen mit Ausnahme derjenigen nach Fig. 5 muß lediglich der feste
Greifer 6 zusammen mit dem angrenzenden Teil des Befestigungsschenkels 2 unter der
Schiene 1 hindurchgeschoben werden. Der Schieber 5 bleibt dagegen vor dieser Schiene.
Zur endgültigen Befestigung des Befestigungsschenkels 2 wird der Schieber 5 mit seinem
Greifer 7 auf die noch freie Seite des Fußes der Schiene 1 aufgeschoben. In dieser
Position muß der Schieber 5 auf dem Befestigungsschenkel 2 arretiert werden. Zu diesem
Zweck besitzt der Schieber 5 bei den Ausführungen nach den Fig. 1 bis 3 einen Klemmhebel
8. Dieser ist über eine Walze 9 verdrehbar an dem Schieber 5 gelagert. Die Drehachse
der Walze 9 verläuft quer zur Längsrichtung des Befestigungsschenkels 2. Gelagert
ist die Walze 9 exzentrisch. Dadurch ist es möglich, diese Walze 9 durch Verschwenken
des Klemmhebels 8 auf dem Befestigungsschenkel 2 fest zu verklemmen.
[0041] Um ein Lösen des Klemmhebels 8 aus seiner Schließposition zu vermeiden, ist er in
seiner Schließstellung durch eine Feder 10 in Schließstellung gespannt. Zum Öffnen
muß der Klemmhebel 8 gegen die Kraft der Feder 10 gespannt werden. In Öffnungsstellung
wird der Klemmhebel 8 durch einen Fallhaken 11 gehalten.
[0042] Bei der Ausführung nach Fig. 4 erfolgt die Arretierung des Schiebers 5 in Schließstellung
durch eine Klemmschraube 6.
[0043] Bei der Ausführung nach Fig. 5 ist das Arretiermittel des Schiebers 5 ein hakenförmig
ausgebildeter Bolzen, der in dem Schieber 5 beweglich geführt in Abstands-Bohrungen
innerhalb des Befestigungsschenkels 2 einrastbar ist. Die Bohrungen innerhalb des
Befestigungsschenkels 2 besitzen gegenüber dem festen Greifer 6 einen Abstand, der
durch verschiedene mögliche Breiten des Fußes der für eine Befestigung in Frage kommenden
Schienen 1 bestimmt ist. Um ein Lösen des Bolzens 13 zu vermeiden, ist dieser durch
ein Gummiband 14 in Schließstellung vorbelastet.
[0044] Bei der Ausführung nach den Fig. 6 und 7 besteht ein alternativer Schnellverschluß
wiederum aus einem Schieber 5 mit einem an den Fuß einer Schiene 1 anklemmbaren beweglichen
Greifer 7 sowie einem an diesen Schieber 5 und einem an dem Befestigungsschenkel 2
verschiebbaren Träger 15 jeweils in Achsen A angelenkten Gelenkhebel 16, der ein zwischen
den Anlenkpunkten liegendes Knickgelenk K besitzt.
[0045] An dem an dem Träger 15 angelenkten Teil des Gelenkhebels 16 ist ein Handgriff 17
vorgesehen. Mit diesem Handgriff 17 kann der Gelenkhebel 16 betätigt werden.
[0046] In Fig. 6 ist der Gelenkhebel 16 in geschlossener und in Fig. 7 in geöffneter Position
dargestellt.
[0047] In geschlossener Position liegt das Knickgelenk K des Gelenkhebels 16 unterhalb der
Achse A auf dem Befestigungsschenkel 2 bzw. dem Träger 15 auf. Dadurch ist eine sichere
Verschlußstellung gewährleistet.
[0048] An dem an dem Träger 15 angelenkten Teil des Gelenkhebels 16 greift im Bereich des
Knickgelenkes K eine Zugfeder 18 an, die sich an dem Träger 15 abstützt. Die Position,
an der sich die Zugfeder 18 an dem Träger 15 abstützt, ist so gewählt, daß die Zugfeder
18 im Gelenkhebel 16 entweder in Offen- oder in Verschlußstellung vorbelastet. Zu
diesem Zweck kehrt sich die Kraftwirkung des Zugfeder 18 beim Öffnen und Schließen
des Gelenkhebels 16 in einer Zwischenstellung zwischen Offen- und Verschlußposition
um.
[0049] Der Träger 15 ist auf dem Befestigungsschenkel 2 längs verschiebbar. Zur Arretierung
sind in den Befestigungsschenkel 2 in dem Träger 15 jeweils zur Deckung bringbare
Bohrungen 19 vorgesehen, durch die ein Sicherungsstift 20 einsteckund dort über einen
Splint 21 sicherbar ist. Die Bohrungen 19 sind abstandsmäßig derart in dem Befestigungsschenkel
2 angebracht, daß der Träger 15 in solche Positionen gebracht werden kann, die notwendig
sind, um ein Anklemmen an Schienen 1 mit einem jeweils unterschiedlich breiten Fuß
zu ermöglichen. Eine entsprechende Abstimmung ist einfach möglich, da die Schienenfußbreiten
genormt sind.
[0050] Zum Anklemmen an elektrisch isolierte Schienen 1 kann in dem Befestigungsschenkel
2 ein dessen elektrische Leitfähigkeit in Längsrichtung trennender Isolator 22 eingebaut
sein. Die Lage dieses Isolators 22 befindet sich möglichst nah an dem hinter dem von
einer Schiene 1 abgewandten Ende des Gelenkhebels 16. In dem dargestellten Ausführungsbeispiel
nach den Fig. 6 bis 9 liegt diese Stelle im unteren Teil des geneigten Bereiches des
Befestigungsschenkels 2.
[0051] Insbesondere mit der Ausführung eines Schnellverschlusses nach den Fig. 6 und 7 ist
ein einfaches und funktionell äußerst sicheres Anklemmen eines Pfostens an eine Schiene
möglich. Hinzu kommt, daß durch eine zusätzliche Federkraft, mit der der Schnellverschluß
bei dieser Ausführung in Verschlußstellung gehalten wird, ein Höchstmaß an Sicherheit
gegen Lösen erreichbar ist. Weiterhin vereinfacht die Federbelastung den Montagevorgang,
da der Befestigungsschenkel stets mit geöffnetem Schnellverschluß unter einer Schiene
hindurchführbar ist. Ein ungewolltes Verschließen ist praktisch ausgeschlossen. Das
Verschließen geschieht erst durch eine gewollte Betätigung des Handgriffes an den
Gelenkhebel.
[0052] Bei einer Ausführung nach den Fig. 8 und 9 sind die Greifer 6 und 7 an dem Befestigungsschenkel
2 derart angebracht und ausgerichtet, daß sie die bei montiertem Befestigungsschenkel
2 in horizontaler Richtung lediglich zu einer Seite des Befestigungsschenkels in Schienenlängsrichtung
abstehen. Mit der anderen Seite, an der die Greifer 6 und 7 nicht abstehen, liegt
der Befestigungsschenkel mit seinem darauf verschiebbaren Gelenkhebel 16 direkt an
der Seite einer Schwelle 23 des Gleises an.
[0053] Der fest an dem Befestigungsschenkel 2 vorgesehene Greifer 6 weist eine gabelförmige
Form auf und besitzt eine seitliche Erstreckung in Schienenlängsrichtung, die größer
ist als diejenige des Greifers 7.
[0054] Durch die beschriebene asymmetrische Anordnung der Greifer 6 und 7 an dem Befestigungsschenkel
2 des Pfostens kann der Bereich zwischen den Schwellen 23 nahezu vollständig für Bearbeitungszwecke
wie insbesondere eine Gleisdurcharbeitung freigehalten werden. Für solche Arbeiten
müssen beispielsweise Gleisstopf- und Richtmaschinen sowie Schotterpflüge und Planiermaschinen
einsetzbar sein, ohne von einem Gleis-Sicherungszaun behindert zu werden.
[0055] Beim Befestigen eines erfindungsgemäßen Pfostens ist lediglich jeweils der feste
Greifer 6 an eine Seite des Fußes einer Schiene anzulegen, wozu das freie Ende des
Befestigungsschenkels 2 unter der Schiene 1 hindurchzuziehen ist, um sodann den Schieber
5 in Schließposition zu bringen und mit dem Arretiermittel zu fixieren. Zum Entfernen
des Pfostens muß an dem Schieber 5 lediglich das Arretiermittel gelöst werden. Eine
einfachere Montage und Demontage eines solchen Zaunpfostens ist praktisch nicht vorstellbar.
1. Winkelförmiger Pfosten für einen mit Abstand neben offen verlegten, einen T-förmigen
Fuß besitzenden, Schienen eines Gleises zu errichtenden Sicherungszaun, der an dem
freien Ende eines etwa horizontal unten liegenden Befestigungsschenkels an den T-förmigen
Fuß mindestens einer der beiden Schienen des Gleises anklemmbar ist,
dadurch gekennzeichnet,
daß bei an der mindestens einen Schiene (1) befestigtem Befestigungsschenkel (2) dieser
den Fuß der mindestens einen Schiene (1) untergreift und mit einem fest daran angebrachten
Greifer (6) an einer ersten Seite des Fußes der mindestens einen Schiene (1) von seitlich
und oben an diesen anlegbar ist, während die Fixierung des Befestigungsschenkels (2)
von der zweiten Seite der mindestens einen Schiene (1) durch ein an dem Befestigungsschenkel
(2) beweglich angelenktes die zweite Seite des Fußes der Schiene (1) von seitlich
und oben erfassendes Schnellverschlußmittel mit einem verschiebbaren Greifer gegeben
ist.
2. Pfosten nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
daß das Schnellverschlußmittel mit dem beweglichen Greifer (7) ein längs des Befestigungsschenkels
(2) verschiebbarer und auf diesem arretierbarer Schieber (5) ist.
3. Pfosten nach Anspruch 2,
dadurch gekennzeichnet,
daß an dem Schieber (5) als Arretierungsmittel ein schwenkbarer Klemmhebel (8), eine
Klemmschraube (12) oder ein in Öffnungen des Befestigungsschenkels (2) eingreifender
Bolzen (13) vorgesehen ist.
4. Pfosten nach Anspruch 3,
dadurch gekennzeichnet,
daß der Klemmhebel (8) an eine quer zur Längsrichtung des Befestigungsschenkels (2)
in dem Schieber (5) exzentrisch verdrehbare Walze (9) angebunden ist.
5. Pfosten nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
daß der Schieber (5) an dem Befestigungsschenkel (2) über eine gegenseitige, eine
Öffnungsbewegung insbesondere hemmende, Verzahnung verschiebbar ist.
6. Pfosten nach einem der Ansprüche 2 bis 5,
dadurch gekennzeichnet,
daß das Arretiermittel als Rätsche ausgebildet ist, die ohne Lösen der Rätschensperre
nur ein Schließen des Arretiermittels erlaubt oder durch die Kraft eines Spannmittels
(Feder 10 bzw. Gummiband 14) in Schließstellung belastbar ist.
7. Pfosten nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
daß der Befestigungsschenkel (2) bei einer Befestigung an einer Schiene (1) einen
seitlich vom Gleisäußeren abstehenden waagrechten Längenbereich aufweist, an den sich
ein in spitzem Winkel nach oben geneigter Übergangsbereich bis zu einem im wesentlichen
lotrecht verlaufenden Pfostenbereich (3) anschließt.
8. Pfosten nach Anspruch 7,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Länge des geneigten Übergangsbereiches variierbar ist, wobei der Übergangsbereich
zur Veränderbarkeit seiner Länge vorzugsweise teleskopartig ausgebildet ist.
9. Pfosten nach Anspruch 2,
dadurch gekennzeichnet,
daß der Schieber (5) mit dem daran befindlichen beweglichen Greifer (7) über einen
zweiteiligen Gelenkhebel (16) an dem Befestigungsschenkel (2) angelenkt ist.
10. Pfosten nach Anspruch 9,
dadurch gekennzeichnet,
daß auf den Gelenkhebel (16) eine Kraft einwirkt, die diesen in einer vorgebbaren
geschlossenen und/oder geöffneten Endposition zu halten versucht und bei einer vorbestimmbaren
Zwischenlage des Gelenkhebels (16) ihre Wirkrichtung umkehrt.
11. Pfosten nach Anspruch 10,
dadurch gekennzeichnet,
daß die auf den Gelenkhebel (16) einwirkende Kraft die von dessen Gewicht ausgehende
Schwerkraft oder eine Federkraft ist.
12. Pfosten nach einem der Ansprüche 9 bis 11,
dadurch gekennzeichnet,
daß der Gelenkhebel (16) an seinen Enden in jeweils einer horizontalen Achse (A) an
einerseits dem Schieber (5) und andererseits dem Anlenkbereich des Befestigungsschenkels
(2) angelenkt ist und ein zwischen den Enden liegendes Knickgelenk (K) besitzt, das
bei geschlossenem Schieber (5) geringfügig lotrecht unterhalb der Achse (A) an dem
Befestigungsschenkel (2) aufliegt und sich bei geöffnetem Schieber (5) oberhalb dieser
Achse (A) befindet.
13. Pfosten nach einem der vorhergehenden Ansprüche 9 bis 12,
dadurch gekennzeichnet,
daß an einem der beiden Teile des Gelenkhebels (16) ein Handgriff (17) vorgesehen
ist.
14. Pfosten nach einem der Ansprüche 9 bis 13,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Entfernung des Anlenkpunktes des Gelenkhebels (16) auf dem Befestigungsschenkel
(2) gegenüber der zugehörigen Schiene (1) veränderbar ist.
15. Pfosten nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
daß eine elektrische Leitfähigkeit des Befestigungsschenkels (2) durch einen eingebauten
den Befestigungsschenkel (2) quer auftrennenden zwischengeschalteten, insbesondere
aus elastischem Material bestehenden, Isolator (14) unterbrochen ist.
16. Pfosten nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
daß die beiden an der Schiene (1) anzusetzenden Greifer (6, 7) des Befestigungsschenkels
(2) in an der Schiene (1) montiertem Zustand sich horizontal zu beiden Seiten des
Befestigungsschenkels (2) ungleich weit erstrecken.
17. Pfosten nach Anspruch 16,
dadurch gekennzeichnet,
daß sich der fest mit dem Befestigungsschenkel (2) verbundene Greifer (6) auf derjenigen
Seite mit der größten seitlichen Erstreckung eine größere längs der Schiene (1) verlaufende
Seitenerstreckung aufweist als der bewegliche Greifer (6).
1. Angled post for a safety fence which is to be erected alongside, but at a distance
from, openly laid track rails which have a T-shaped foot, it being possible for said
safety fence to be clamped at the free end of a fastening leg, which is located approximately
horizontally at the bottom, on the T-shaped foot of at least one of the two rails
of the track, characterized in that, with the fastening leg (2) fastened on the at
least one rail (1), said fastening leg engages beneath the foot of the at least one
rail (1) and, by way of a gripper (6) fixed on it, can be positioned, from the side
and from above, onto the foot of the at least one rail (1), on a first side of said
foot, while the fixing of the fastening leg (2) from the second side of the at least
one rail (1) is performed by a quick-action closure means which is articulated on
the fastening leg (2) in a movable manner, grips the second side of the foot of the
rail (1) from the side and from above and has a displaceable gripper.
2. Post according to Claim 1, characterized in that the quick-action closure means with
the movable gripper (7) is a slide (5) which can be displaced along the fastening
leg (2) and arrested on the same.
3. Post according to Claim 2, characterized in that provided on the slide (5) as arresting
means is a pivotable clamping lever (8), a clamping screw (12) or a bolt (13) which
engages in openings of the fastening leg (2).
4. Post according to Claim 3, characterized in that the clamping lever (8) is attached
to a roller (9) which can be rotated eccentrically in the slide (5) transversely with
respect to the longitudinal direction of the fastening leg (2).
5. Post according to one of the preceding claims, characterized in that the slide (5)
can be displaced on the fastening leg (2) via a mutual toothing arrangement which,
in particular, inhibits an opening movement.
6. Post according to one of Claims 2 to 5, characterized in that the arresting means
is designed as a ratchet which, without the ratchet locking being released, allows
only closure of the arresting means or can be loaded in the direction of the closed
position by the force of a stressing means (spring 10 or rubber band 14).
7. Post according to one of the preceding claims, characterized in that, when fastened
on a rail (1), the fastening leg (2) has a horizontal length region which projects
laterally from the track exterior and is adjoined by a transition region which is
inclined upwards at an acute angle and continues up to an essentially vertically running
post region (3).
8. Post according to Claim 7, characterized in that the length of the inclined transition
region can be varied, the transition region being of preferably telescopic design
in order that its length can be changed.
9. Post according to Claim 2, characterized in that the slide (5), with the movable gripper
(7) located thereon, is articulated on the fastening leg (2) via a two-part articulation
lever (16).
10. Post according to Claim 9, characterized in that the articulation lever (16) is subject
to a force which tries to keep said lever in a predeterminable closed and/or open
end position and, in a predeterminable intermediate position of the articulation lever
(16), reverses its direction of action.
11. Post according to Claim 10, characterized in that the force acting on the articulation
lever (16) is a spring force or the gravitational force resulting from the weight
of said lever.
12. Post according to one of Claims 9 to 11, characterized in that the articulation lever
(16), at its ends, is articulated, by a horizontal pin (A) in each case, on the slide
(5), on the one hand, and on the articulation region of the fastening leg (2), on
the other hand, and has an articulation (K) which is located between its ends and
which, when the slide (5) is closed, is located slightly vertically beneath the pin
(A) on the fastening leg (2) and, when the slide (5) is open, is located above said
pin (A).
13. Post according to one of the preceding Claims 9 to 12, characterized in that a handle
(17) is provided on one of the two parts of the articulation lever (16).
14. Post according to one of Claims 9 to 13, characterized in that it is possible to change
the distance of the articulation point of the articulation lever (16) on the fastening
leg (2) with respect to the associated rail (1).
15. Post according to one of the preceding claims, characterized in that electrical conductivity
of the fastening leg (2) is interrupted by an inbuilt interposed insulator (22) which
isolates the fastening leg (2) transversely and consists, in particular, of elastic
material.
16. Post according to one of the preceding claims, characterized in that the two grippers
(6, 7), which are to be positioned on the rail (1), of the fastening leg (2), when
in a fitted state on the rail (1), extend horizontally to different extents on both
sides of the fastening leg (2).
17. Post according to Claim 16, characterized in that the gripper (6), which is fixed
to the fastening leg (2) has, on that side with the greatest lateral extent, a greater
lateral extent, running along the rail (1), than the movable gripper (7).
1. Poteau angulaire pour une barrière de sécurité à installer à distance à côté de rails
d'un chemin de fer, posés à découvert et dotés d'un patin en T, poteau pouvant être
fixé sur l'extrémité libre d'une branche de fixation inférieure à peu près horizontale
sur le patin en T de l'un des deux rails au moins de la voie ferrée, caractérisé en ce que, avec la branche de fixation (2) fixée sur le rail (1) au moins, cette dernière enserre
le patin du rail (1) au moins, et peut être appliquée par un crampon fixe (6) sur
un premier côté du patin du rail (1) au moins, du côté et du haut, tandis que la fixation
de la branche (2), du second côté du rail (1) au moins, est obtenue par un moyen de
fermeture rapide avec un crampon mobile, moyen articulé sur la branche de fixation
(2) et interceptant le second côté du patin du rail (1) du côté et du haut.
2. Poteau suivant la revendication 1, caractérisé en ce que le moyen de fermeture rapide avec le crampon mobile (7) est un verrou (5) pouvant
se déplacer le long de la branche de fixation (2) et être bloqué sur cette dernière.
3. Poteau suivant la revendication 2, caractérisé en ce qu'un levier de serrage pivotant (8), une vis de serrage (12), ou un axe (13) s'engageant
dans des ouvertures de la branche de fixation (2), est prévu sur le verrou (5) comme
moyen d'arrêt.
4. Poteau suivant la revendication 3, caractérisé en ce que le levier de serrage (8) est relié à un cylindre rotatif excentré (9) tournant dans
le verrou (5) à la transversale du sens longitudinal de la branche de fixation (2).
5. Poteau suivant l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que le verrou (5)peut se déplacer sur la branche de fixation (2) par l'intermédiaire
d'une denture mutuelle, freinant en particulier un mouvement d'ouverture.
6. Poteau suivant l'une des revendications 2 à 5, caractérisé en ce que le moyen d'arrêt est réalisé sous forme de rochet, qui n'autorise qu'une fermeture
du moyen d'arrêt sans le déblocage du mécanisme de verrouillage ou qui peut être sollicité
en position de fermeture par la force d'un moyen de serrage (ressort 10 et/ou ruban
de caoutchouc 14).
7. Poteau suivant l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que la branche de fixation (2), lors d'une fixation sur un rail (1), présente une zone
longitudinale horizontale dépassant latéralement de l'extérieur de la voie ferrée,
qui se prolonge sous un angle aigu par une zone de transition inclinée vers le haut
jusqu'à une zone de poteau (3) s'étendant essentiellement à la verticale.
8. Poteau suivant la revendication 7, caractérisé en ce que la longueur de la zone de transition inclinée peut être modifiée, la zone de transition
ayant de préférence une réalisation télescopique pour pouvoir modifier sa longueur.
9. Poteau suivant la revendication 2, caractérisé en ce que le verrou (5), avec le crampon mobile (7) situé sur ce dernier, s'articule sur la
branche de fixation (2) par l'intermédiaire d'un levier articulé (16) en deux parties.
10. Poteau suivant la revendication 9, caractérisé en ce qu'une force s'exerce sur le levier articulé (16), cette force tendant à maintenir le
levier dans une position extrême prédéfinissable de fermeture et/ou d'ouverture, et
inversant son sens d'action pour une position intermédiaire prédéfinissable du levier
articulé (16).
11. Poteau suivant la revendication 10, caractérisé en ce que la force agissant sur le levier articulé (16) est la force de gravité issue du poids
de ce dernier ou une force de ressort.
12. Poteau suivant l'une des revendications 9 à 11, caractérisé en ce que le levier articulé (16) s'articule sur ses extrémités dans un axe horizontal respectif
(A) sur le verrou (5), d'une part, sur la zone d'articulation de la branche de fixation
(2), d'autre part, et présente une articulation pivotante (K) située entre ses extrémités
et qui s'applique, en position de fermeture du verrou (5), sur la branche de fixation
(2) légèrement à la verticale au-dessous de l'axe (A), et qui se situe en position
d'ouverture du verrou (5) au-dessus de cet axe (A).
13. Poteau suivant l'une des revendications précédentes 9 à 12, caractérisé en ce qu'une poignée (17) est prévue sur l'une des deux parties du levier articulé (16).
14. Poteau suivant l'une des revendications 9 à 13, caractérisé en ce que l'écartement du point d'articulation du levier articulé (16) sur la branche de fixation
(2) peut être modifié par rapport au rail (1) correspondant.
15. Poteau suivant l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce qu'une conductivité électrique de la branche de fixation (2) est coupée par un isolateur
(14) intercalé incorporé, coupant à la transversale la branche de fixation (2) et
composé en particulier d'une matière élastique.
16. Poteau suivant l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que les deux crampons (6, 7) de la branche de fixation (2), à fixer sur le rail (1),
s'étendent inégalement à l'horizontale de part et d'autre de la branche (2) à l'état
de montage sur le rail (1).
17. Poteau suivant la revendication 16, caractérisé en ce que le crampon (6), assemblé fixement avec la branche de fixation (2), présente sur le
côté d'extension latérale supérieure une extension latérale le long du rail (1) plus
élevée que le crampon mobile (7).