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(11) |
EP 0 680 922 B1 |
(12) |
EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
(45) |
Hinweis auf die Patenterteilung: |
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28.07.1999 Patentblatt 1999/30 |
(22) |
Anmeldetag: 27.04.1995 |
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(54) |
Vorrichtung zur Beschickung von Förderkörben im Bergbau
Device for charging of mine cages in mining
Dispositif pour le chargement des cages d'extractions dans le domaine minier
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(84) |
Benannte Vertragsstaaten: |
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CH DE ES FR GB LI SE |
(30) |
Priorität: |
06.05.1994 DE 4416020
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(43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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08.11.1995 Patentblatt 1995/45 |
(73) |
Patentinhaber: SIEMAG TRANSPLAN GMBH |
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57250 Netphen (DE) |
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Erfinder: |
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- Simmich, Klaus
D-57250 Netphen (DE)
- Mohr, Edgar
D-57548 Kirchen (DE)
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(74) |
Vertreter: Müller, Gerd, Dipl.-Ing. |
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Patentanwälte
Hemmerich-Müller-Grosse
Pollmeier-Valentin-Gihske
Hammerstrasse 2 57072 Siegen 57072 Siegen (DE) |
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Entgegenhaltungen: :
DE-A- 3 022 710
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DE-A- 3 707 169
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Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Beschickung von Förderkörben im Bergbau,
mit einem als Überbrückungsglied temporär in den Freiraum zwischen einem vor dem Förderschacht
angeordneten Rollgang und einem auf der Korbetage angeordneten Förderkorb-Rollgang
einschwenkbaren Überführrollgang.
[0002] Bei derartigen Förderkorb-Beschickungseinrichtungen überbrückt der Überführrollgang
im heruntergeklappten, d. h. eingeschwenkten Zustand den Fahrweg für bspw. einen Container,
der von einem z. B. auf der Sohle fest installierten Zuführrollgang auf den Rollgang
des Förderkorbes übergeleitet werden muß oder umgekehrt. Die einzelnen Rollgänge sind
elektrisch angetrieben, was voraussetzt, daß auch der Förderkorb zum Antrieb der dortigen
Transportrollen temporär mit elektrischer Energie versorgt werden muß.
[0003] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Vorrichtung der eingangs genannten
Art funktioneller und weniger aufwendig zu gestalten.
[0004] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß der Überführrollgang mindestens
ein angetriebenes Reibrad aufweist, dem ein Reibrad des Förderkorb-Rollgangs zugeordnet
ist. Durch diese Maßnahme, nämlich den Antrieb des Überführ-Rollgangs gleichzeitig
dazu auszunutzen, nicht nur die eigenen, sondern auch die Transportrollen auf der
Korbetage des Förderkorbes anzutreiben, und zwar über den aufgrund der Reibradpaarung
erreichten Reibrad-Antrieb, ist es nicht mehr erforderlich, zur Beschickung des Förderkorbes
mit einem Container auch noch die dortigen Rollen mit einem eigenen Antrieb zu versehen.
[0005] Eine Ausgestaltung der Erfindung sieht vor, daß das Reibrad des Überführrollgangs
mit dessen Transportrollen und das Reibrad des Förderkorb-Rollgangs mit den korbseitigen
Transportrollen über jeweils einen Kettentrieb verbunden ist. Auf diese Weise läßt
sich gewährleisten, daß die Transportrollen des Überführrollganges und des Förderkorb-Rollganges
zum Überleiten des Containers synchron laufen. Durch einen in den Kettentrieb des
Überführrollganges integrierten Zahnrad-Umkehrantrieb läßt sich hierbei eine Gleichheit
des Kettenlaufs Richtungsumkehr erreichen. Eine Umkehr der Förderrichtung ist durch
einen Drehrichtungswechsel des Antriebsmotors möglich, so daß folglich ein Container
entweder von dem festen Zuführrollgang über den als Bindeglied dienenden Überführrollgang
auf den Förderkorb oder vom Förderkorb auf den festen Zuführrollgang verfahren werden
kann. Die Beschickungsvorrichtung ist somit für einseitigen, doppelseitigen und wechselseitigen
Auf- und Abschiebetrieb geeignet.
[0006] Eine bevorzugte Weiterbildung der Erfindung sieht vor, daß ein Stellmittel, vorzugsweise
ein Zylinderantrieb, den Überführrollgang über ein Kniehebelpaar beaufschlagt. Sobald
ein Förderkorb für den Be- oder Entladevorgang bereitsteht, wird der Überführrollgang
folglich mittels des Stellzylinders in die Arbeitsposition geschwenkt. Eine - wie
an sich bekannt - mit ihrem einen Ende an dem Kniehebelpaar befestigte Feder zieht
den Überführrollgang nach dem Ende des Beschickungsvorgangs zurück in die senkrechte
Position. In dieser Stellung versperrt der Überführrollgang den Weg des Containers
in Schachtrichtung, d. h. er erfüllt eine Schachtsperrenfunktion, wobei er durch das
Kniehebelpaar auch bei Energieausfall formschlüssig blockiert und damit in der senkrechten
Position gehalten wird.
[0007] Nach einem Vorschlag der Erfindung ist der Überführrollgang an seiner dem Förderkorb-Rollgang
zugewandten Seite mit einem Vorkragende ausgebildet. Dieses kann Bestandteil des Rahmens
des Überführrollgangs sein. Im Zusammenspiel mit vorteilhaft mindestens einem in dem
Förderkorb-Rollgang schwenkbeweglich angeordneten Sperrhaken läßt sich auf diese Weise
ein selbsttätiges Entriegeln des die Lage des Containers auf dem Förderkorb-Rollgang
sichernden Sperrhakens erreichen.
[0008] Der somit multifunktionelle, nämlich die Transportrollen des Förderkorb-Rollgangs
antreibende sowie als Überbrückungsglied dienende und eine Schachtsperrenfunktion
erfüllende Überführrollgang bewirkt weiterhin auch das Entriegeln des Sperrhakens.
Denn beim Herunterklappen bzw. Einschwenken des Überführrollgangs legt sich der Rahmen
mit seinem Vorkragende auf den Sperrhaken, drückt diesen nach unten, bis er in den
Förderkorb-Rollgang abgetaucht ist, so daß der Weg zum Abtransport des Containers
frei ist. Sobald der Überführrollgang mit seinem Rahmen auf der Konstruktion des Förderkorb-Rollganges
aufliegt, gleicht er weiterhin gleichzeitig die lastabhängige Vertikalbewegung des
Förderkorbes aus. Aus Sicherheitsgründen empfiehlt sich, den Förderkorb-Rollgang nicht
nur mit einem, sondern mit zwei im Abstand parallel nebeneinander angeordneten Sperrhaken
auszurüsten.
[0009] Es wird vorgeschlagen, daß eine Druckfeder den unbelasteten Sperrhaken über die Rollgangsebene
anhebt. Sobald der Überführrollgang in seine senkrechte Stellung zurückgeschwenkt
wird, wird durch die gegen den Sperrhaken anstehende Kraft der Druckfeder gewährleistet,
daß dieser über die Rollgangsebene hinaus in seine Verriegelungsposition gelangt.
[0010] Wenn nach einem Vorschlag der Erfindung die angehobene Verriegelungsposition des
Sperrhakens bzw. der Sperrhaken elektrisch überwacht wird, läßt sich diese Funktion
in die Steuerung der Gesamtanlage einbeziehen und sofort feststellen, ob die Lagesicherung
des Containers gewährleistet ist.
[0011] Weitere Merkmale und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus den Ansprüchen und der
nachfolgenden Beschreibung, in der ein in den Zeichnungen dargestelltes Ausführungsbeispiel
des Gegenstandes der Erfindung näher erläutert ist. Es zeigen:
- Figur 1
- die Vorderansicht einer Vorrichtung zur Beschickung von Förderkörben im Bergbau, im
Teilschnitt dargestellt;
- Figur 2
- die Beschickungsvorrichtung nach Figur 1 in der Draufsicht;
- Figur 3
- als Einzelheit das Antriebsschema der Beschickungsvorrichtung nach Figur 1.
[0012] Eine Förderkorb-Beschickungsvorrichtung 1 im Bergbau besteht gemäß Figur 1 aus einem
vor einem Förderschacht 2 auf einer Sohle 3 fest angeordneten, angetriebene Transportrollen
4 aufweisenden Zuführrollgang 5, einem gegenüberliegend auf der Korbetage eines Förderkorbes
6 vorgesehenen Förderkorb-Rollganges 7 und einem als Überbrückungsglied in den Freiraum
des Förderschachtes 2 zwischen dem Zuführrollgang 5 und dem Förderkorb-Rollgang 7
einschwenkbaren Überführrollgang 8. Die eingeschwenkte Arbeits-Position des Überführrollgangs
8 ist in Figur 1 mit durchgezogenen Linien und seine senkrechte Außerbetriebsstellung
strichpunktiert gezeichnet; in der strichpunktierten senkrechten Stellung versperrt
der Überführrollgang 8 den Weg eines auf den Transportrollen 4 des Zuführrollgangs
5 ruhenden Containers 9 in Schachtrichtung und erfüllt damit eine Schachtsperrenfunktion.
Das Einschwenken des Überführrollganges 8 in die ein Überleiten des Containers 9 von
dem Zuführrollgang 5 auf die Transportrollen 10 des Förderkorb-Rollganges 7 ermöglichende
Arbeitsposition wird durch einen Stellzylinder 11 erreicht, der über ein Kniehebelpaar
12 an den Überführrollgang 8 angelenkt ist. Das Kniehebelpaar 12 ist so ausgebildet,
daß es auch bei Ausfall der Stromversorgung den von einer nicht dargestellten Feder
in die strichpunktierte Außerbetriebsposition zurückgeschwenkten Überführrollgang
8 formschlüssig blockiert.
[0013] Sowohl die Transportrollen 4 des Zuführrollgangs 5 als auch die Transportrollen 13
des Überführrollganges 8 und die Transportrollen 10 des Förderkorb-Rollganges 7 sind
- wie sich im einzelnen aus den Figuren 2 und 3 entnehmen läßt - über ihnen jeweils
zugeordnete Kettentriebe 14 bzw. 15 bzw. 16 miteinander verbunden. Zum Antrieb der
Transportrollen 13 des Überführrollgangs 8 ist die in der Einschwenklage dem Förderkorb-Rollgang
7 zugewandte, vordere Transportrolle 13 über ihre Welle 17 (vergl. Fig. 3) mit einem
Motor 18 verbunden. Zwei im Überführrollgang 8 im Abstand nebeneinander gelagerte
Reibräder 19 (vergl. Fig. 2) sind unter Zwischenschaltung eines Zahnrad-Umkehrtriebes
20 an dessen Kettentriebe 15 angeschlossen, d. h., daß auch die Reibräder 20 angetrieben
werden, wenn der Motor 18 über die Welle 17 die Transportrollen 13 antreibt.
[0014] Den beiden Reibrädern 19 des Überführrollgangs 8 sind korrespondierende Reibräder
21 im Förderkorb-Rollgang 7 zugeordnet (vergl. Fig. 3) und über Kettentriebe 22 bzw.
23 mit den Transportrollen 10 des Förderkorb-Rollgangs 7 bzw. deren Kettentrieben
16 verbunden, wie in Figur 3 gezeigt ist. Bei in die Arbeitsposition eingeschwenktem
Überführrollgang 8 und eingeschaltetem Motor 18 werden von diesem einen Antrieb aufgrund
der korrespondierenden Reibräder 19 bzw. 21 gleichzeitig auch die Förderrollen 10
des Förderkorb-Rollgangs angetrieben, so daß eine zusätzliche Stromversorgung für
den Förderkorb-Rollgang 7 nicht mehr erforderlich ist.
[0015] Im Förderkorb-Rollgang 7 sind zwei im Abstand parallel nebeneinander angeordnete
Sperrhaken 24 an ihren von dem einschwenkbaren Überführrollgang entfernten Enden schwenkbeweglich
gelagert. Sie besitzen Rastnasen 25, die unter der Kraft von Druckfedern 26 im unbelasteten
Zustand über die von den Transportrollen 10 des Förderkorb-Rollgangs 7 gebildete Transportebene
hinausragen, wie in Figur 1 strichpunktiert eingezeichnet, und in dieser Position
den auf dem Förderkorb-Rollgang 7 ruhenden Container 9 sichern, d. h. ihn darin hindern,
sich unerwünscht zu verlagern. Sobald jedoch zum Weiter- bzw. Überleiten des Containers
9 der Überführrollgang 8 eingeschwenkt wird, legt sich dieser mit einem Vorkragende
27 auf zugewandte korrespondierende Anschlagflächen 28 der Sperrhaken 24 und drückt
diese gegen die Kraft der Druckfedern 26 nach unten, so daß sie in den Rollgang 7
eintauchen - diese Position ist in Figur 1 mit durchgezogenen Linien des Sperrhakens
24 gekennzeichnet - und den Weg für den Container 9 freimachen. Es ist dann ein ungehindertes
Handhaben bzw. Verfahren des Containers 9 auf dem durch den eingeschwenkten Überführrollgang
8 geschlossenen Förderweg möglich.
Bezugszeichenliste
[0016]
- 1
- Beschickungsvorrichtung
- 2
- Förderschacht
- 3
- Sohle
- 4
- Transportrolle
- 5
- Zuführrollgang
- 6
- Förderkorb
- 7
- Förderkorb-Rollgang
- 8
- Überführrollgang
- 9
- Container
- 10
- Transportrolle
- 11
- Stellzylinder
- 12
- Kniehebelpaar
- 13
- Transportrolle
- 14
- Kettentrieb
- 15
- "
- 16
- "
- 17
- Welle
- 18
- Motor
- 19
- Reibrad
- 20
- Zahnrad-Umkehrantrieb
- 21
- Reibrad
- 22
- Kettenantrieb
- 23
- "
- 24
- Sperrhaken
- 25
- Rastnase
- 26
- Druckfeder
- 27
- Vorkragende
- 28
- Anschlagfläche
1. Vorrichtung zur Beschickung von Förderkörben (6) im Bergbau, mit einem als Überbrückungsglied
temporär in den Freiraum zwischen einem vor den Förderschacht (2) angeordneten Rollgang
und einem auf der Korbetage angeordneten Förderkorb-Rollgang (7) einschwenkbaren Überführrollgang
(8),
dadurch gekennzeichnet,
daß der Überführrollgang (8) mindestens ein angetriebenes Reibrad (19) aufweist, dem
ein Reibrad (21) des Förderkorb-Rollgangs (7) zugeordnet ist.
2. Vorrichtung nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
daß das Reibrad (19) des Überführrollgangs (8) mit dessen Transportrollen (13) und
das Reibrad (21) des Förderkorbrollgangs (7) mit den korbseitigen Transportrollen
(10) über jeweils einen Kettentrieb (15; 22, 23, 16) verbunden ist.
3. Vorrichtung nach Anspruch 1 oder 2,
dadurch gekennzeichnet,
daß ein Stellmittel (11) den Überführrollgang (8) über ein Kniehebelpaar (12) beaufschlagt.
4. Vorrichtung nach Anspruch 3,
dadurch gekennzeichnet,
daß das Stellmittel (11) ein Zylinderantrieb ist.
5. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 4,
dadurch gekennzeichnet,
daß der Überführrollgang (8) an seiner dem Förderkorb-Rollgang (7) zugewandten Seite
mit einem Vorkragende (27) ausgebildet ist.
6. Vorrichtung nach Anspruch 5,
dadurch gekennzeichnet,
daß in dem Förderkorb-Rollgang (7) mindestens ein von dem Vorkragende (27) des Überführrollgangs
(8) entriegelbarer, schwenkbeweglicher Sperrhaken (24) angeordnet ist.
7. Vorrichtung nach Anspruch 6,
gekennzeichnet durch
eine den unbelasteten Sperrhaken (24) über die Rollgangsebene hinaus anhebende Druckfeder
(26).
8. Vorrichtung nach Anspruch 7,
dadurch gekennzeichnet,
daß die angehobene Veriegelungsposition des Sperrhakens (24) elektrisch überwacht
ist.
1. Device for loading conveying buckets (6) in mining, with a transfer roller bed (8)
pivotable as a bridging-over element temporarily into the free space between a roller
bed arranged in front of the conveying shaft (2) and a conveying bucket roller bed
(7) arranged on the bucket deck, characterised in that the transfer roller bed (8)
comprises at least one driven friction wheel (19), which is associated with a friction
wheel (21) of the conveying bucket roller bed (7).
2. Device according to claim 1, characterised in that the friction wheel (19) of the
transfer roller bed (8) is connected with the transport rollers (13) thereof, and
the friction wheel (21) of the conveying bucket roller bed (7) is connected with the
transport rollers (10) at the bucket side, each time by way of a chain drive (15;
22, 23, 16).
3. Device according to claim 1 or 2, characterised in that a setting means (11) acts
on the transfer roller bed (8) by way of a toggle lever pair (12).
4. Device according to claim 3, characterised in that the setting means (11) is a cylinder
drive.
5. Device according to one of claims 1 to 4, characterised in that the transfer roller
bed (8) is formed at its side, which faces the conveying bucket roller bed (7), with
a protruding end (27).
6. Device according to claim 5, characterised in that at least one pivotably movable
locking paw (24), which can be unlocked by the protruding end (27) of the transfer
roller bed (8), is arranged in the conveying bucket roller bed (7).
7. Device according to claim 6, characterised by a compression spring (26) raising the
unloaded locking pawl (24) out above the roller bed plane.
8. Device according to claim 7, characterised in that the raised, locking position of
the locking pawl (24) is electrically monitored.
1. Dispositif pour le chargement de cages d'extraction (6) dans le domaine minier, présentant,
comme élément de jonction, un train de rouleaux de transfert (8) pouvant être pivoté
temporairement dans l'espace libre entre un train de rouleaux disposé devant le puits
d'extraction (2) et un train de rouleaux (7) de la cage d'extraction disposé sur l'étage
de la cage, caractérisé en ce que le train de rouleaux (8) de transfert présente au
moins un galet de friction (19) entraîné, associé à un galet de friction (21) du train
de rouleaux (7) de la cage d'extraction.
2. Dispositif selon la revendication 1, caractérisé en ce que le galet à friction (19)
du train de rouleaux de transfert (8) est relié aux rouleaux de transport (13) et
en ce que le galet de friction (21) du train de rouleaux (7) de la cage d'extraction
est relié aux rouleaux de transport (10) situés du côté de la cage, chaque fois via
un dispositif d'entraînement à chaîne (15; 22, 23, 16).
3. Dispositif selon la revendication 1 ou 2, caractérisé en ce qu'un dispositif de réglage
(11) agit sur le train de rouleaux (8) de transfert via une paire de leviers à grenouillère
(12).
4. Dispositif selon la revendication 3, caractérisé en ce que le dispositif de réglage
(11) est un dispositif d'entraînement à vérin.
5. Dispositif selon une quelconque des revendications 1 à 4, caractérisé en ce que le
train de rouleaux (8) de transfert est exécuté, en son côté orienté vers le train
de rouleaux (7) de la cage d'extraction, d'une extrémité en porte-à-faux (27).
6. Dispositif selon la revendication 5, caractérisé en ce que le train de rouleaux (7)
de la cage d'extraction comporte au moins un arrêt (24) pivotant et pouvant être déverrouillé
par l'extrémité en porte-à-faux (27) du train de rouleaux (24) de transfert.
7. Dispositif selon la revendication 6, caractérisé par un ressort à compression (26)
soulevant l'arrêt (24) non sollicité au-dessus du plan du train de rouleaux.
8. Dispositif selon la revendication 7, caractérisé en ce que la position de verrouillage
soulevée de l'arrêt (24) est surveillée électriquement.