[0001] Die Erfindung betrifft ein Bett, insbesondere ein Krankenbett, bestehend aus einem
Bettgestell und einem in dem Bettgestell höhenverstellbar geführten Bettaufsatz mit
einem vorzugsweise verstellbaren Bettrahmen.
[0002] Ein Krankenbett dieser Art ist aus der DE-GM 92 07 352 bekannt.
[0003] Aus der US-PS 28 27 641 ist ein Krankenbett bekannt, bei dem der Bettaufsatz mit
vier vertikalen, im Querschnitt im wesentlichen quadratischen Teleskoprohren verbunden
ist, in denen jeweils eine Teleskopstange längsverschieblich geführt ist. Jede Teleskopstange
ist an ihrem unteren Ende mit einer Rolle versehen. Durch einen Motor können alle
Teleskopstangen simultan ausgefahren werden. Die Bewegung aller vier Teleskopstangen
ist allerdings miteinander gekoppelt, so daß eine Neigung des Bettaufsatzes nicht
möglich ist.
[0004] Aus der US-PS 27 47 203 ist ein Krankenbett bekannt, das einen Bettaufsatz mit einem
verstellbaren Bettrahmen aufweist. Sowohl der Kopfteil der Liegefläche des Bettrahmens
als auch der Fußteil der Liegefläche des Bettrahmens sind verstellbar, und zwar durch
jeweils einen gesonderten Motor. Die Motoren sind mit dem Bettgestell verbunden.
[0005] Die US-PS 28 19 474 offenbart ein ähnliches Krankenbett, bei dem ebenfalls der Bettrahmen
mit einer verstellbaren Liegefläche versehen ist, wobei sowohl der Kopfteil der Liegefläche
als auch der Fußteil der Liegefläche durch jeweils einen gesonderten Motor verstellt
werden können.
[0006] Die vorbekannten Mechanismen für die Höhenverstellung sind mit Nachteilen verbunden.
Teilweise sind sehr kompliziert aufgebaute Verstellmechanismen vorgesehen. In anderen
Fällen hat das Bett ein schlechtes äußeres Erscheinungsbild.
[0007] Die DE-U-93 13 149 offenbart ein Bett mit einem an einem Bettgestell höhenverstellbar
geführten Bettaufsatz, der an Fuß- und Kopfteil Teleskopstangen aufweist, die in Teleskopführungen
des Bettgestells geführt sind. Die Führungen sind von einer Verkleidung umgeben.
[0008] Aufgabe der Erfindung ist es, ein höhenverstellbares Bett, insbesondere Krankenbett,
der eingangs angegebenen Art vorzuschlagen, das bei einem einfachen Aufbau ein ansprechendes
äußeres Erscheinungsbild aufweist und sich einfach reinigen läßt.
[0009] Erfindungsgemäß wird diese Aufgabe durch die im Anspruch 1 angegebenen Merkmale gelöst.
Der Kopfteil und/oder der Fußteil des Bettaufsatzes ist mit jeweils mindestens einer
nach unten weisenden Teleskopstange versehen, die in Jeweils einer zugehörigen Teleskopführung
des Bettgestells geführt ist, wobei die Teleskopführungen des Kopfteils bzw. des Fußteils
von Jeweils einer Verkleidung umgeben sind. Hierdurch hat das Bett bei einem einfachen
Aufbau ein ansprechendes äußeres Erscheinungsbild.
[0010] Die Anordnung der Teleskopstangen und Teleskopführungen kann auch umgekehrt getroffen
sein: dann sind der Kopfteil und der Fußteil des Bettaufsatzes mit jeweils mindestens
einer nach unten weisenden Teleskopführung versehen, in denen zugehörige Teleskopstangen
des Bettgestells geführt sind.
[0011] Die Verkleidungen sind als allseits geschlossene Gehäuse ausgestaltet. Die Gehäuse
sind als Gußgehäuse, vorzugsweise als Aluminium-Druckgußgehäuse oder als Magnesium-Druckgußgehäuse,
ausgestaltet. Dadurch, daß die Gehäuse allseits geschlossen sind, ist es möglich,
sie auf einfache Weise reinigen zu können. Dies ist insbesondere dann von Bedeutung,
wenn das Bett als Krankenbett oder als Pflegebett eingesetzt wird, und zwar sowohl
bei der Handreinigung als auch bei einer automatischen Reinigung in einer Reinigungsvorrichtung
oder Reinigungsanlage. Derartige spezielle Reinigungsanlagen für Krankenbetten sind
bereits bekannt. Dabei werden die Betten in eine Reinigungskammer gestellt und selbstätig
oder manuell gereinigt, was mit heißem Dampf und/oder mit chemischen Reinigungsmitteln
und/oder sonstigen Reinigungsvorrichtungen wie Bürsten etc. geschehen kann. Das allseits
geschlossene Gehäuse kann auf einfache Weise wasserdicht ausgestaltet werden. Es kann
ferner als vollständig gekapseltes Gehäuse ausgestaltet werden. Die aus dem Gehäuse
herausragenden, beweglichen Teleskopstangen können gegenüber dem Gehäuse abgedichtet
werden, beispielsweise durch eine ringförmige Dichtung, vorzugsweise in der Form eines
Simmerings. Das vorzugsweise allseits geschlossene Gehäuse kann ferner auf einfache
Weise als selbsttragende Verkleidung ausgestaltet werden. Vorteilhaft ist es, wenn
der Antriebsmotor für die Bewegung der Teleskopstange bzw. der Teleskopstangen innerhalb
der Verkleidung bzw. des Gehäuses angeordnet ist. Es ist aber auch möglich, den Antriebsmotor
außerhalb des Gehäuses anzuordnen. Wenn das Bett für eine automatische Reinigung geeignet
sein soll, muß in diesem Fall ein wasserdichter Antriebsmotor verwendet werden.
[0012] Vorteilhafte Weiterbildungen sind in den Unteransprüchen beschrieben.
[0013] Vorteilhaft ist es, wenn die Verkleidungen als selbsttragende Verkleidungen ausgestaltet
sind. Bei bisher bekannten Lösungen ist das Bettgestell, welches die tragenden Teile
aufweist, von einer gesonderten Verkleidung umgeben. Im Gegensatz hierzu ist nach
der genannten vorteilhaften Weiterbildung die Verkleidung als selbsttragende Verkleidung
ausgestaltet. Diese selbsttragende Verkleidung erfüllt gleichzeitig zwei Funktionen,
zum einen die Funktion, den Bettaufsatz zu tragen, und zum anderen die Funktion, die
zur Höhenverstellung erforderlichen Teile zu verkleiden.
[0014] Das Gehäuse kann zweiteilig ausgeführt sein. Dies ist insbesondere dann vorteilhaft,
wenn es sich um ein Gußgehäuse handelt. An den einander gegenüberliegenden Flächen
der beiden Teile kann eine Gehäusedichtung vorgesehen werden, vorzugsweise durch ein
Dichtungsmaterial, das bei der Montage aufgetragen wird, beispielsweise Silikon oder
ein anderes plastisches Dichtungsmaterial. Gußgehäuse haben den weiteren Vorteil,
daß sie auf einfache Weise abgedichtet werden können.
[0015] Eine weitere vorteilhafte Weiterbildung ist dadurch gekennzeichnet, daß die zur Betätigung
der Teleskopstangen und gegebenenfalls der Rollen erforderlichen Bauteile innerhalb
der Verkleidung bzw. dem Gehäuse bzw. Gußgehäuse angeordnet sind. Hierdurch wird zum
einen das äußere Erscheinungsbild verbessert. Zum anderen wird auch die Reinigungsmöglichkeit
verbessert, da nur die Verkleidung gereinigt werden muß und die darin befindlichen
Teile dabei nicht stören. In der Verkleidung können auch noch weitere Gegenstände
untergebracht werden.
[0016] Vorzugsweise sind die kopfseitige Verkleidung und die fußseitige Verkleidung durch
mindestens ein vorzugsweise als Verbindungsrohr ausgestaltetes Verbindungsteil miteinander
verbunden. Hierdurch wird eine besonders einfache und leichte Konstruktion geschaffen.
Aus der DE-GM 71 17 979 ist ein fahrbares Krankenbett bekannt, bei dem das Bettgestell
ein Gußteil aufweist. Dieses Gußteil ist jedoch nach unten offen, also nicht allseitig
geschlossen und kann deshalb auch nicht einfach gereinigt werden.
[0017] Das Gußteil überdeckt ferner denn gesamten Bereich des Bettes. Es ist daher schwer,
unhandlich, schwierig herzustellen und teuer. Gegenüber der aus der DE-GM 71 17 979
bekannten Lösung mit einem einzigen großen Gußteil hat die erwähnte Weiterbildung
der Erfindung neben der allseitigen Geschlossenheit den Vorteil, daß sie leichter
herzustellen und zu montieren ist. Die nach der Erfindung vorgesehenen Gußgehäuse
können wesentlich leichter und kleiner ausgestaltet werden. Sie werden durch das Verbindungsteil
miteinander verbunden. Die aus Verkleidungen bzw. Gehäusen und Verbindungsteil bestehende
Einheit kann auch als Unterwagen bezeichnet werden.
[0018] Die Verbindungsteile bzw. Verbindungsrohre bestehen vorzugsweise aus Strangprofilen,
vorzugsweise aus Aluminium-Strangprofilen oder Magnesium-Strangprofilen. Die Verwendung
eines Verbindungsrohres oder eines sonstigen Verbindungsteils mit geschlossenem Querschnitt
hat den Vorteil, daß dann der gesamte Unterwagen einfach gereinigt werden kann. Ferner
kann der Unterwagen formschön gestaltet werden.
[0019] Nach einer weiteren vorteilhaften Weiterbildung ist an oder in einem Verbindungsteil
ein Kraftübertragungselement für die Verstellung der Rollen angeordnet. Bei dem Kraftübertragungelement
handelt es sich vorzugsweise um eine Welle. Besonders vorteilhaft wird das Verbindungsteil
als Verbindungsrohr ausgestaltet. Das Kraftübertragungselement befindet sich dann
in dem Verbindungsrohr, wo es nicht sichtbar ist und bei der Reinigung nicht stört.
Es ist ferner gegen äußere Einflüsse und Funktionsstörungen gesichert.
[0020] Eine weitere vorteilhafte Weiterbildung ist dadurch gekennzeichnet, daß die Teleskopstange
bzw. die Teleskopstangen außerhalb der Verbindungslinie der Rollen vorgesehen ist
bzw. sind. Vorzugsweise weist die Verkleidung bzw. das Gehäuse in ihren Endbereichen
eine Abwinkelung auf. Beides ist insbesondere dann von Vorteil, wenn die an einer
Verkleidung vorgesehenen Rollen verstellt werden können und wenn sie durch ein Kraftübertragungselement
miteinander verbunden sind. Das Kraftübertragungselement ist vorzugsweise als geradlinige
Welle ausgestaltet. Die Teleskopstangen liegen außerhalb der Verbindungslinie der
Rollen und damit außerhalb der Welle, so daß die Hubbewegung der Teleskopstangen durch
die Welle nicht behindert wird. Hierdurch ist es möglich, den vollen Hub für die Teleskopstangen
zu erhalten.
[0021] Vorzugsweise liegt die Verbindungslinie der Rollen auf der von der Mitte des Bettes
abgewandten Seite der Teleskopstangen. In diesem Fall ist die Verkleidung in ihren
Endbereichen also - von oben gesehen - nach außen abgewinkelt. Hierdurch ist das von
allen vier Rollen des Bettes umschriebene Rechteck größer, so daß auch die Standfläche
des Bettes und dessen Stabilität größer sind als im umgekehrten Fall, in dem die Verbindungslinie
der Rollen auf der der Bettmitte zugewandten Seite der Teleskopstangen liegt.
[0022] Nach einer weiteren vorteilhaften Weiterbildung ist der Kopfteil und/oder der Fußteil
des Bettaufsatzes mit jeweils zwei parallelen, beabstandeten, nach unten weisenden
Teleskopstangen versehen, die in zugehörigen Teleskopführungen des Bettgestells geführt
sind. Vorzugsweise ist der Abstand der Rollen voneinander größer als der Abstand der
Teleskopführungen. Dadurch, daß jeweils zwei Teleskopstangen vorhanden sind, ergibt
sich gegenüber der Verwendung von nur einer Teleskopstange der Vorteil, daß die Teleskopstangen
schwächer dimensioniert werden können, was letztendlich kostengünstiger ist. Ferner
wird die Stabilität erhöht. Dadurch, daß die Teleskopstangen bzw. Teleskopführungen
nicht über den Rädern und den zugehörigen Aussparungen des Gehäuses liegen, wird der
verfügbare Weg für die austeleskopierende Bewegung erhöht, was die Bauhöhe des Bettes
reduziert bzw. den austeleskopierbaren Weg bei vorgegebener Bauhöhe erhöht. Dadurch,
daß die Räder außen liegen, wird die Stabilität des gesamten Bettes beim Rollen des
Bettes, aber auch beim Stand des Bettes erhöht.
[0023] Vorzugsweise ist für den Kopfteil des Bettaufsatzes und für den Fußteil des Bettaufsatzes
jeweils ein gesonderter Antriebsmotor vorgesehen. Dadurch, daß die Motoren für den
Kopfteil und den Fußteil des Bettaufsatzes gesondert und unabhängig voneinander betätigbar
sind, kann der Bettaufsatz sowohl waagerecht als auch geneigt (in der sogenannten
Trendelenburg-Stellung) verlaufen.
[0024] Vorzugsweise sind die Teleskopstangen des Kopfteils und/oder des Fußteils durch jeweils
eine Traverse jeweils miteinander verbunden. Die Traverse verläuft vorzugsweise im
wesentlichen waagerecht. Mit der Traverse ist der Bettaufsatz verbunden. Durch die
Traverse wird die Stabilität erhöht.
[0025] Eine weitere vorteilhafte Weiterbildung ist dadurch gekennzeichnet, daß die Teleskopstangen
mit jeweils einem Spindeltrieb versehen sind, die von einem gemeinsamen Zahnriemen
antreibbar sind. Statt dessen können auch im Wege der kinematischen Umkehr die Teleskopführungen
mit jeweils einem Spindeltrieb versehen sein. Ferner kann anstelle des Zahnriemens
ein anderes flexibles Kraftübertragungselement, das ebenfalls die Synchronisation
der Spindeltriebe gewährleistet, verwendet werden, beispielsweise eine Kette. Die
Verwendung eines derartigen Kraftübertragungselements hat den Vorteil, daß die Antriebsmöglichkeit
für die Vertikalbewegung des Bettaufsatzes auch bei einer Neigung des Bettaufsatzes
auf einfache Weise zuverlässig realisiert werden kann, da ein Winkelausgleich auf
einfache Weise zuverlässig realisierbar ist.
[0026] Vorzugsweise sind die Rollen durch ein Feststellelement feststellbar. Die Verstellorgane
für die Rollen sind vorzugsweise in den Verkleidungen angeordnet. Vorteilhaft ist
es, wenn alle Rollen durch ein einziges Verstellorgan arretiert und wieder gelöst
werden können. Das Verstellorgan ist vorzugsweise von beiden Seiten des Bettes aus
betätigbar.
[0027] Vorteilhaft ist es, wenn ein Motor zum Betätigen des Feststellelements bzw. der Verstellorgane
vorhanden ist. Vorzugsweise handelt es sich dabei um einen Elektromotor. Vorteilhaft
ist es, wenn wahlweise auch ein manueller Betrieb des Feststellelements bzw. der Verstellorgane
möglich ist.
[0028] Nach einer weiteren vorteilhaften Weiterbildung ist die Verkleidung im Bereich zwischen
den Teleskopführungen niedriger als die Teleskopführungen. Dann können in diesem Bereich
an der Unterseite des Bettaufsatzes weitere Bauteile vorhanden sein, ohne daß hierdurch
der Hub vermindert wird.
[0029] Eine weitere vorteilhafte Weiterbildung ist dadurch gekennzeichnet, daß die Rollen
in eine erste Stellung (Rollstellung) bringbar sind, in der sie frei drehbar sind,
und in eine zweite Stellung (Blockierstellung), in der sie blockiert sind. Ferner
ist ein Motor vorgesehen, durch den die Rollen von der einen in die andere Stellung
bringbar sind. Bei dem Motor handelt es sich vorzugsweise um einen Elektromotor. Durch
die Möglichkeit der motorischen Rollenverstellung wird die Handhabbarkeit des Krankenbetts
verbessert.
[0030] Nach einer weiteren vorteilhaften Weiterbildung sind die Rollen in eine dritte Stellung
bringbar, in der mindestens eine Rolle rollbar, aber richtungsstabil ist und in der
die übrigen Rollen frei drehbar sind. Die rollbare, aber richtungsstabile Rolle ist
dabei vorzugsweise in Längsrichtung des Bettes ausgerichtet. Diese dritte Stellung
ist dann die sogenannte Geradeausfahr-Stellung, in der das Bett richtungsstabil in
Längsrichtung gerollt werden kann.
[0031] Eine weitere vorteilhafte Weiterbildung ist dadurch gekennzeichnet, daß durch den
Motor ein erstes Kraftübertragungselement, insbesondere eine Welle, betätigbar, insbesondere
drehbar, ist, das bzw. die mit einer Rolle verbunden ist.
[0032] Vorzugsweise ist ein Betätigungsteil zum manuellen Verändern der Stellung der Rollen
vorhanden. Die Rollen können dann wahlweise manuell durch das Betätigungsteil oder
durch Motorkraft verstellt werden. Das Betätigungsteil kann als Betätigungshebel oder
als Pedal oder als Doppelpedal ausgestaltet sein. Die dadurch geschaffene manuelle
Betätigungsmöglichkeit ist insbesondere dann von Bedeutung, wenn der Motor nicht betrieben
werden kann, beispielsweise deshalb, weil keine Energieversorgung für den Motor vorhanden
ist oder weil der Motor defekt ist.
[0033] Vorteilhaft ist es, wenn das Betätigungsteil mit dem ersten Kraftübertragungselement
bzw. der Welle verbunden ist.
[0034] Vorzugsweise ist der Motor mit dem ersten Kraftübertragungselement bzw. mit der Welle
durch eine ausrückbare Kupplung verbunden. Dies ist insbesondere dann von Bedeutung,
wenn ein Betätigungsteil bzw. ein Betätigungshebel bzw. ein Pedal zum manuellen Verändern
der Stellung der Rollen vorhanden ist und wenn das Betätigungsteil mit dem ersten
Kraftübertragungselement bzw. mit der Welle verbunden ist. Dann würde der Motor bzw.
die mit ihm verbundenen Teile die manuelle Verstellung der Rollen verhindern; durch
die ausrückbare Kupplung wird die mechanische Verbindung zum Motor unterbrochen und
eine manuelle Verstellung der Rollen ermöglicht.
[0035] Vorzugsweise weist die ausrückbare Kupplung eine erste Nabe und eine zweite Nabe
auf, die ausrückbar miteinander verbunden sind. Die erste Nabe ist vom Motor betätigbar.
Die zweite Nabe betätigt die erste Kraftübertragungseinrichtung bzw. die Welle. Vorteilhaft
ist es, wenn die Naben durch Wälzkörper miteinander verbunden sind. Vorzugsweise sind
die Naben gegeneinander federbelastet.
[0036] Der Motor kann mit der ausrückbaren Kupplung bzw. mit deren erster Nabe durch ein
Getriebe, beispielsweise ein Stirnradgetriebe oder ein Schneckengetriebe, verbunden
sein.
[0037] Eine weitere vorteilhafte Weiterbildung ist dadurch gekennzeichnet, daß das erste
Kraftübertragungselement bzw. die Welle mit zwei Rollen verbunden ist. Hierdurch werden
die Stellungen der beiden Rollen auf einfache Weise miteinander gekoppelt.
[0038] Nach einer weiteren vorteilhaften Weiterbildung sind am Kopfteil des Bettes und am
Fußteil des Bettes jeweils zwei Rollen vorhanden, die jeweils durch ein erstes Kraftübertragungselement
bzw. eine Welle miteinander verbunden sind, und sind ferner die beiden ersten Kraftübertragungelemente
bzw. Wellen durch ein zweites Kraftübertragungselement miteinander verbunden. Sämtliche
Rollen können dann durch einen einzigen Motor gleichzeitig verstellt werden. Das zweite
Kraftübertragungelement kann ebenfalls als Welle ausgestaltet sein. Es kann ferner
in einem Rohr, das den Kopfteil des Bettes mit dem Fußteil des Bettes verbindet, angeordnet
und dadurch auf einfache Weise verkleidet sein.
[0039] Eine weitere vorteilhafte Weiterbildung ist dadurch gekennzeichnet, daß die Teleskopstange
bzw. die Teleskopstangen außerhalb der Verbindungslinie der Rollen vorgesehen ist
bzw. sind. Vorzugsweise weist die Verkleidung bzw. das Gehäuse in ihren Endbereichen
eine Abwinkelung auf. Beides ist insbesondere dann von Vorteil, wenn die an einer
Verkleidung vorgesehenen Rollen verstellt werden können und wenn sie durch ein Kraftübertragungselement
miteinander verbunden sind. Das Kraftübertragungselement ist vorzugsweise als geradlinige
Welle ausgestaltet. Die Teleskopstangen liegen außerhalb der Verbindungslinie der
Rollen und damit außerhalb der Welle, so daß die Hubbewegung der Teleskopstangen durch
die Welle nicht behindert wird. Hierdurch ist es möglich, den vollen Hub für die Teleskopstangen
zu erhalten.
[0040] Vorzugsweise liegt die Verbindungslinie der Rollen auf der von der Mitte des Bettes
abgewandten Seite der Teleskopstangen. In diesem Fall ist die Verkleidung in ihren
Endbereichen also - von oben gesehen - nach außen abgewinkelt. Hierdurch ist das von
allen vier Rollen des Bettes umschriebene Rechteck größer, so daß auch die Standfläche
des Bettes und dessen Stabilität größer sind als im umgekehrten Fall, in dem die Verbindungslinie
der Rollen auf der der Bettmitte zugewandten Seite der Teleskopstangen liegt.
[0041] Ausführungsbeispiele der Erfindung werden nachstehend anhand der beigefügten Zeichnung
im einzelnen erläutert. In der Zeichnung zeigt
- Fig. 1
- ein Krankenbett in einer Seitenansicht,
- Fig. 2
- das Krankenbett gemäß Fig. 1 in einer Ansicht von vorne,
- Fig. 3
- das Krankenbett in einer schematischen Ansicht von oben,
- Fig. 4
- einen Liegeeinsatz für das Krankenbett,
- Fig. 5
- einen Teil des Krankenbetts in einer Seitenansicht,
- Fig. 6
- einen vergrößerten Teil der Fig. 5,
- Fig. 7
- einen Schaltplan für die Steuerung der Höhenbewegung des Krankenbetts,
- Fig. 8
- eine durch eine Welle betätigbare Rolle mit einer ausrückbaren Kupplung in einer Ansicht
von oben,
- Fig. 9
- die in Fig. 8 dargestellte Anordnung in einer Seitenansicht,
- Fig. 10
- eine abgewandelte Ausführungsform in einer Ansicht von oben,
- Fig. 11
- die in Fig. 10 dargestellte Anordnung in einer Seitenansicht,
- Fig. 12
- eine weitere Ausführungsform eines Bettgestells mit Rollen in einer Seitenansicht,
- Fig. 13
- das in Fig. 12 dargestellte Bettgestell in einer Ansicht von vorne mit nach oben ausgefahrenen
Teleskopstangen und
- Fig. 14
- das in den Figuren 12 und 13 dargestellte Bettgestell in einer Ansicht von oben.
[0042] Das in Fig. 1 gezeigte Krankenbett besteht aus einem Bettgestell 1 und einem darin
höhenverstellbar geführten Bettaufsatz 2 mit einem in der Fig. 1 nicht gezeigten Bettrahmen,
der eine Liegefläche aufweist. Der Bettrahmen 2 besitzt Seitenteile 3 (Bettseiten)
und Eckholme 4.
[0043] Das Bettgestell 1 besteht aus einer kopfseitigen Verkleidung 9 und einer fußseitigen
Verkleidung 10, die durch Rahmenteile 11 miteinander verbunden sind. An den äußeren
unteren Enden der Verkleidungen 9, 10 sind Rollen 12 vorgesehen.
[0044] Die Verkleidung 10 ist in Fig. 2 teilweise im Schnitt dargestellt. Sie besitzt zwei
parallele, beabstandete, vertikale Teleskopführungen 13, 14, in denen jeweils eine
vertikale Teleskopstange 15, 16 längsverschieblich geführt ist. Die Teleskopstangen
15, 16 sind an ihren oberen Enden durch eine waagerechte Traverse 17 miteinander verbunden,
auf der der Bettaufsatz 2 aufliegt (in Fig. 2 nicht dargestellt).
[0045] Die Teleskopstange 15 (und auch die übrigen Teleskopstangen) besitzt an ihrem unteren
Ende einen Gleitring 18 aus einem reibungsvermindernden Belag, der mit seiner Außenfläche
an der Innenfläche der Teleskopführung 13 anliegt. Am oberen Ende der Teleskopführung
13 (und auch der übrigen Teleskopführungen) ist ein weiterer Gleitring 19 vorgesehen,
der ebenfalls aus einem reibungsvermindernden Material hergestellt ist und der mit
seiner Innenfläche an der Außenfläche der Teleskopstange 15 anliegt. Im Inneren der
Teleskopstange 15 ist eine Spindel 20 drehbar, aber axial nicht verschieblich gelagert.
Die Spindel 20 durchsetzt eine Spindelmutter 21, die über eine vertikale Hülse 22
mit dem Boden 23 der Verkleidung 10 verbunden ist. Dementsprechend kann die Spindel
und mit ihr die Teleskopstange 15 durch eine Drehung der Spindel 20 relativ zur Spindelmutter
21 und damit zur Verkleidung 10 nach oben bzw. nach unten bewegt werden.
[0046] Zu diesem Zweck ist an der Traverse 17 ein Elektromotor 24 befestigt, der ein Riemenrad
25 antreibt, um das ein Zahnriemen 26 geschlungen ist. Der Zahnriemen wird um Umlenkrollen
27 an seiner nicht gezahnten Rückseite in eine Richtung parallel zur Traverse 17 umgelenkt.
Er umschlingt Zahnräder 28, 29, die jeweils mit den Teleskopstangen 15, 16 verbunden
sind und koaxial auf diesen sitzen. Die Zahnräder 28, 29 sind gegenüber den zugehörigen
Teleskopstangen 15, 16 drehbar, jedoch axial fest montiert. Ferner ist das Zahnrad
28 (und entsprechend auch das Zahnrad 29) mit der zugehörigen Spindel 20 verbunden,
so daß sich die Drehung des Zahnrades 28 auf die Spindel 20 überträgt. Wenn der Motor
24 betätigt wird, werden die Zahnräder 28, 29 synchron angetrieben und dementsprechend
die Teleskopstangen 15, 16 synchron nach oben oder - bei umgedrehter Drehrichtung
des Motors 24 - nach unten bewegt.
[0047] An der Traverse 17 ist in der aus Fig. 1 ersichtlichen Weise ein weiterer Motor M1
befestigt, der über die Verbindungswelle 30 und das Riemenrad 31 sowie den Zahnriemen
32 und das Zahnrad 33 sowie ein weiteres in der Fig. 1 dahinter befindliches Zahnrad
die beiden parallelen, vertikalen, beabstandeten Teleskopstangen nach oben oder unten
bewegt. Die Verkleidung 9 ist genauso aufgebaut wie die Verkleidung 10. Gleiches gilt
für die zugehörigen Teleskopstangen, von denen in Fig. 1 nur die vordere Teleskopstange
34 zu sehen ist.
[0048] Die Motoren M1 und M2 sind in einem geschlossenen, wasserdichten Gehäuse 35 untergebracht
bzw. gekapselt. Hierdurch kann das Krankenbett schnell und einfach gereinigt werden.
Das Gehäuse 35 ist spritzwassergeschützt. Es kann je nach Bedarf auch noch wirkungsvoller
gegen Wasser und/oder sonstige Umwelteinflüsse geschützt sein.
[0049] Wie aus Fig. 1 ersichtlich, befindet sich das Gehäuse 35, in dem die Motoren M1 und
M2 gekapselt sind, am Fußteil des Bettes bzw. des Bettaufsatzes. Dort stört es beim
Betrieb des Bettes am wenigsten. Ferner ist damit der weitere Vorteil verbunden, daß
die elektromagnetischen Felder der Elektromotoren an einer für den Patienten wenig
schädlichen Stelle entstehen. Dadurch, daß die Elektromotoren M1 und M2 in einem Gehäuse
35 gekapselt sind, entsteht der weitere Vorteil, daß der Verdrahtungsaufwand für die
Elektromotoren M1, M2 gering ist.
[0050] Das Gehäuse 35 ist mit der die Teleskopstangen 15, 16 verbindenden Traverse 17 verbunden.
Hierdurch wird das Gehäuse zusammen mit dieser Traverse 17 und damit auch zusammen
mit dem zugehörigen Fußteil des Bettaufsatzes 2 nach oben bzw. unten bewegt.
[0051] In der Fig. 4 ist die Liegefläche 36 gezeigt, die aus vier gelenkig miteinander verbundenen
Teilen besteht, nämlich dem Kopfteil 37, dem Mittelteil 38 und dem seinerseits aus
zwei Teilen 39, 40 bestehenden Fußteil. Die Liegefläche 36 kann beispielsweise als
Lattenrost ausgebildet sein, aber auch als Gitterfläche oder auf andere Weise.
[0052] Für die Liegefläche 36 sind zwei Verstellmöglichkeiten vorgesehen. In dem Gehäuse
35 ist ein Elektromotor 41 angeordnet, der eine Gewindespindel 42, die eine Gewindemutter
43 durchsetzt, in eine Drehbewegung versetzen kann. Die Gewindemutter 43 ist mit einem
Rohr 44 verbunden, das in einer Bohrung 45 des Führungsrohres 46 längsverschieblich
geführt ist. Die Spindelmutter 43 ist mit dem Führungsrohr 46 längsverschieblich und
drehfest verbunden.
[0053] An dem der Spindelmutter 43 abgewandten Ende des Rohres 44 ist der eine Arm 47 eines
zweiarmigen Hebels drehbar gelagert, dessen anderer Arm sich mit seinem äußeren Ende
49 an der Unterseite des Kopfteils 37 abstützt. Der zweiarmige Hebel 47, 48 ist am
äußeren Ende einer Verbindungsstange 50 um eine Achse 51 drehbar gelagert. Das andere
Ende der Verbindungsstange 50 ist mit dem Elektromotor 41 bzw. dessen Gehäuse verbunden.
[0054] Durch diese Anordnung werden die bei der Betätigung des Kopfteils 37 auftretenden
Reaktionskräfte nicht in den Bettaufbau eingeleitet, sondern von der Verbindungsstange
50, die zum einen mit dem Elektromotor 41 und zum anderen mit dem Drehpunkt 51 des
zweiarmigen Hebels 47, 48 verbunden ist, aufgenommen. Die Drehung des Elektromotors
41 wird in eine Drehung der Spindel 42 umgesetzt, wodurch die Spindelmutter 43 und
mit ihr das Rohr 44 in Richtung des Doppelpfeils 52 bewegt werden. Hierdurch wird
der zweiarmige Hebel 47, 48 um die Achse 51 gedreht, so daß der Kopfteil 37 der Liegefläche
36 nach oben oder unten verschwenkt werden kann. Die durch die Bewegung des Rohres
44 in den Hebel 47, 48 eingeleiteten und auf den Kopfteil 37 der Liegefläche 36 ausgeübten
Kräfte werden nicht auf den Bettaufbau übertragen. Sie werden vielmehr von der Verbindungsstange
50 aufgenommen und durch diese zu ihrem Ausgangspunkt zurückgeleitet, wodurch der
Kraftfluß ohne Inanspruchnahme des Bettaufbaus und damit auch ohne Rückwirkungen auf
den Bettaufbau geschlossen wird.
[0055] Die Bewegungsmöglichkeit für den Fußteil 39, 40 der Liegefläche 36 ist in analoger
Weise aufgebaut. Der Motor 53, der ebenfalls in dem Gehäuse 35 angeordnet ist, dreht
eine Spindel, die eine Spindelmutter durchsetzt, die mit einem Rohr 54 verbunden ist.
Am anderen Ende des Rohres 54 ist ein Hebelarm 55 eines zweiarmigen Hebels befestigt,
dessen anderer Hebelarm 56 mit seinem Ende 57 an der Unterseite des dem Mittelteil
38 der Liegefläche 36 zugewandten Teil 39 dieser Liegefläche 36 anliegt. Der zweiarmige
Hebel 55, 56 ist um eine Achse 58 drehbar gelagert. Die Verbindungsstange 59 ist einerseits
mit der Drehachse 58 und andererseits mit dem Elektromotor 53 verbunden.
[0056] Wie aus den Fig. 1 und 4 ersichtlich, befinden sich sämtliche Elektromotoren M1,
M2, 41 und 53 in ein und demselben wasserdichten Gehäuse 35. Wie bereits ausgeführt,
ist dieses Gehäuse 35 mit der Traverse 17 verbunden. Da sich das Gehäuse 35 und mit
ihm die Elektromotoren M1, M2, 41 und 53 zusammen mit dem Bettaufsatz nach oben bzw.
unten bewegen, ist die Verstellung des Kopfteils 37 und des Fußteils 39, 40 des Liegerahmens
durch die zugehörigen Elektromotoren 41, 53 in jeder Höhenstellung des Bettaufsatzes
2 problemlos möglich.
[0057] Wie aus Fig. 2 ersichtlich, ist der Abstand der Rollen 12 voneinander größer als
der Abstand der Teleskopführungen 13, 14 bzw. der Abstand der Teleskopstangen 15,
16. Die Teleskopführungen 13, 14 liegen dementsprechend in der Verkleidung 10 innerhalb
der Rollen 12 und der dafür vorgesehenen Aussparungen 60. Hierdurch ist es möglich,
Bauhöhe für die Verkleidungen 10 einzusparen. Die Teleskopführungen 13, 14 können
dadurch sehr weit nach unten und fast bis zum Boden 61, auf dem die Rollen 12 aufliegen,
reichen.
[0058] Alle Elektromotoren M1, M2, 41 und 53 sind unabhängig voneinander betätigbar. Da
die Elektromotoren M1 und M2 unabhängig voneinander betätigbar sind, kann der Bettaufsatz
2 in der aus Fig. 1 ersichtlichen Weise schräg gestellt werden. Der Bettaufsatz 2
ist am Fußende des Bettes um die Achse 62 drehbar gelagert. Die Achse 62 ist mit der
Traverse 17 verbunden. Sie kann von waagerechten Verlängerungen gebildet werden, die
an den unteren Enden von mit der Traverse 17 verbundenen Seitenteilen 63 vorgesehen
sind (s. auch Fig. 2).
[0059] Am Kopfende ist der Bettaufsatz 2 in ähnlicher Weise um eine an der dortigen Traverse
vorgesehene Achse 64 drehbar gelagert. Zum Ausgleich der Längenveränderung bei einer
Neigung des Bettaufbaus 2 gegenüber der Horizontalen ist an der Drehachse 64 ein nach
oben weisender Schwenkhebel 65 drehbar gelagert, dessen oberes Ende an dem Seitenteil
3 des Bettaufsatzes 2 um eine Achse 66 drehbar gelagert ist.
[0060] Die Höhenverstellung des Kopfendes des Bettaufsatzes 2 ist auch bei der in Fig. 1
gezeigten Neigung zuverlässig gewährleistet, da der Zahnriemen 32 auch bei einer Neigung
die Kraft von dem Riemenrad 31 auf die Zahnräder 33 überträgt.
[0061] Die Wellenausgänge der Motoren M1, M2 sind gegenüber dem Gehäuse 35, das ein Kunststoffgehäuse
sein kann, mit Wellendichtungen abgedichtet. Alle Antriebsmotoren werden von einer
Batterie oder einem Akku angetrieben, der ebenfalls in dem Gehäuse 35 angeordnet ist.
Ein eingebauter Transformator ist nicht erforderlich, so daß die damit verbundenen
Nachteile (Erwärmung, Strahlung, Netzfreischaltung etc.) nicht auftreten. Das Krankenbett
ist vollständig netzspannungsfrei. Wenn ein Akku verwendet wird, kann er von einem
Ladegerät geladen werden, welches sich außerhalb des Bettes befindet und nicht mit
dem Bett verbunden ist, beispielsweise ein Steckerladegerät mit einer Leistung von
beispielsweise 15 VA, das mit einer Niederspannungsleitung zur nur gelegentlichen
Ladung mit dem Krankenbett verbunden werden kann.
[0062] Sämtliche Räder 12 sind feststellbar bzw. arretierbar, und zwar durch eine einzige
Arretiereinrichtung, die von beiden Seiten des Bettes durch in Fig. 3 gezeigte Fußhebel
67 betätigbar ist. Die Fußhebel 67 sind mit einer ersten Bremsdrehwelle 68 verbunden,
durch die die Rollen 12 am Fußende des Bettes arretiert werden können. Die Kraftübertragung
zum Kopfende erfolgt durch eine Bremsdrehstange 69, die in einer Rahmenverbindung
11 untergebracht ist. Die Bremsdrehstange 69 ist mit der Bremsdrehwelle 70 in der
Verkleidung 9 am Kopfende des Bettes verbunden.
[0063] Wenn keine Schrägstellung (Trendelenburgstellung) des Bettaufsatzes 2 gewünscht ist,
soll der Bettrahmen im waagerechten Zustand nach oben bzw. unten verfahren werden.
Dementsprechend ist eine Einrichtung zur Synchronisierung der Höhenbewegungen des
Kopfteils und des Fußteils vorgesehen. Mit dem Teleskoprohr 15 oder 16 oder der Traverse
17 ist ein Steuergerät 71 verbunden. Das Steuergerät 71 befindet sich im Abstand a
von den Teleskoprohen 15, 16 bzw. deren Längsachsen.
[0064] An dem Bettaufsatz 2 bzw. einem seiner Seitenteile 3 sind zwei Anschlagelemente 72a,
72 b angeordnet, und zwar im Abstand b von den Teleskoprohren 15, 16 bzw. deren Längsachsen.
Die Anschlagelemente 72a, 72b sind übereinander angeordnet. Sie haben voneinander
einen vertikalen Abstand c.
[0065] Das Gehäuse des Steuergeräts 71 ist an einer Verbindungsstange 73 befestigt, die
von der Traverse 17 zum äußeren Fußende des Bettes ragt. Von dem Gehäuse des Steuergeräts
71 weist ein federndes Anzeigeelement 74 zur Mitte des Bettes hin. Wenn sich der Bettaufsatz
2 in waagerechter Stellung befindet (Fig. 5 und 6), liegt das innere Ende des federnden
Anzeigeelements 74 genau in der Mitte zwischen den beiden Anschlagelementen 72a und
72b.
[0066] Wenn der Bettaufsatz 2 geneigt wird, ändert sich die Lage des Anzeigegeräts 71 nicht.
Dementsprechend bleibt auch die Lage des federnden Anzeigeelements 74 zunächst unverändert.
Der Bettaufsatz 2 wird jedoch gegenüber der Verbindungsstange 73, dem Steuergerät
71 und dem federnden Anzeigeelement 74 geneigt. Hierdurch schlägt - je nach Neigungsrichtung
- entweder das untere Anschlagelement 72a oder das obere Anschlagelement 72b an das
innere Ende des federnden Anzeigeelements 74 an. Wenn der Bettaufsatz 2 weiter geneigt
wird, wird das federnde Anzeigeelement dementsprechend nach unten oder oben bewegt.
Hierdurch wird einer der beiden in dem Steuergerät 71 vorgesehenen Schalter 75a oder
75b betätigt. Der Schalter 75a befindet sich unter dem federnden Anzeigeelement 74,
der Schalter 75b befindet sich über diesem federnden Anzeigeelement 74. Mit dem federnden
Anzeigeelement 74 ist ein Betätigungsteil 76 verbunden, das das federnde Anzeigeelement
74 beidseitig in vertikaler Richtung überragt. Die Enden des Betätigungsteils 76 liegen
an Schaltelementen 77a, 77b an, die hierdurch je nach Bewegungsrichtung des federnden
Anzeigeelements 74 umgetatstet werden.
[0067] Das Steuergerät bewirkt, daß derjenige Antriebsmotor angehalten wird, der das in
der jeweiligen Bewegungsrichtung vorauslaufende Teil des Bettaufsatzes 2 antreibt.
Wenn der Bettaufsatz 2 beispielsweise in der in Fig. 1 dargestellten Weise geneigt
ist, und wenn der Bettrahmen nach oben bewegt werden soll, bewirkt die Steuerung,
daß lediglich der Motor M1 läuft und daß der Motor M2 angehalten wird. Dementsprechend
wird nur der in Fig. 1 links gezeigte Kopfteil des Bettes nach oben bewegt. Dies geschieht
so lange, bis der Bettaufsatz 2 waagerecht liegt. Ab dann werden beide Motoren betätigt,
so daß der Bettaufsatz 2 in waagerechter Stellung nach oben bewegt wird.
[0068] Wenn der Bettaufsatz 2 wie aus Fig. 1 ersichtlich geneigt ist und wenn er nach unten
bewegt werden soll, bewirkt das Steuergerät 71, daß der Elektromotor M1 stillgesetzt
wird, so daß die Höhenstellung am Kopfende des Bettes nicht verändert wird. Ferner
bewirkt das Steuergerät 71, daß der Motor M2 im Sinne einer Abwärtsbewegung betätigt
wird, so daß das Fußende des Bettaufsatzes 2 nach unten bewegt wird. Diese Steuerung
wird solange beibehalten, bis sich der Bettaufsatz 2 in einer waagerechten Stellung
befindet. Ab dann werden beide Motoren im Sinne einer Abwärtsbewegung des Bettaufsatzes
betätigt.
[0069] Wenn der Bettaufsatz 2 in umgekehrter Weise wie in Fig. 1 dargestellt geneigt ist,
wenn sich also das Kopfende oben und das Fußende unten befindet, wird eine entsprechend
umgekehrte Steuerung durchgeführt. Statt einer Stillsetzung eines Motors kann dieser
Motor auch lediglich langsamer bewegt werden. Es ist ferner möglich, statt einer Stillsetzung
des einen Motors diesen Motor mit gleicher Geschwindigkeit weiterlaufen zu lassen
und den anderen Motor entsprechend schneller laufen zu lassen. Ferner können die erwähnten
Möglichkeiten auch miteinander kombiniert werden. Die einfachste Steuerung ergibt
sich jedoch dann, wenn der Antriebsmotor, der das in der jeweilige Bewegungsrichtung
vorauslaufende Teil des Bettaufsatzes antreibt, angehalten wird und wenn der andere
Antriebsmotor mit unveränderter Geschwindigkeit weiterläuft.
[0070] Ein Schaltplan für ein derartiges Steuergerät ist in Fig. 7 dargestellt. Die Motoren
M1 und M2 sind jeweils für Linkslauf und für Rechtslauf geeignet und umschaltbar.
Beide Motoren können jeweils einzeln nach oben oder nach unten betätigt werden. Sie
können auch gemeinsam nach oben oder nach unten betätigt werden. Wenn der Motor M1
nach oben bewegt werden soll, wird der Taster M1↑ betätigt. Wenn der Motor M1 nach
unten bewegt werden soll, wird der Taster M1↓ betätigt. In analoger Weise kann der
Motor M2 nach oben oder unten bewegt werden, indem der Taster M2↑ oder M2↓ betätigt
wird.
[0071] Wenn beide Motoren nach oben bewegt werden sollen, wird der Taster "M1 + M2↑" betätigt.
Wenn beide Motoren nach unten bewegt werden sollen, wird der Taster "M1 + M2↓" betätigt.
[0072] Alle Taster sind an einer Seite mit dem Pluspol einer Spannungsquelle verbunden.
Die andere Seite der Taster ist in der aus Fig. 7 ersichtlichen Weise - teilweise
über eine oder mehrere Dioden D7 bis D10 - mit einem oder mehreren der Relais RL1
bis RL4 verbunden. Darüber hinaus sind die Taster für die gemeinsame Bewegung der
Motoren M1 und M2 über die Dioden D5 und D6 mit einem weiteren Relais RL5 verbunden,
welches bei Betätigung die Schalter C1 und C2 öffnet. Durch die Öffnung der Schalter
C1 und C2 wird der Bereich mit den Dioden D1 bis D4 und den Schaltern N.O. sowie N.U.
aktiviert. Anstelle von Schaltern können auch Reed-Kontakte, Lichtschranken, FET-Transistoren
oder andere Sensoren verwendet werden. Die Doppelschalter N.O. ("nach oben") und N.U.
("nach unten") der Fig. 7 entsprechen den Schaltern 77b und 77a in Fig. 6. Der Schaltungsteil
mit den Doppelschaltern N.O. und N.U. sowie den Dioden D1 bis D4 sorgt dafür, daß
derjenige der Antriebsmotoren M1 und M2 angehalten wird, der das in der jeweiligen
Bewegungsrichtung vorauslaufende Teil des Bettaufsatzes antreibt.
[0073] Die in den Fig. 8 und 9 gezeigte Rolle 102 ist mit dem Bettgestell des Krankenbetts
verbunden. Die Rolle 102 ist in eine erste Stellung (Rollstellung) bringbar, in der
sie frei drehbar ist, und in eine zweite Stellung (Blockierstellung), in der sie blockiert
bzw. gebremst ist. In der Rollstellung ist die Rolle 102 sowohl um die horizontale
Achse 151 als auch um die vertikale Achse 152 frei drehbar.
[0074] Die Rolle 102 ist an einem Rollengehäuse 153 angebracht, welches von einer Welle
132 durchsetzt wird. Wie aus Fig. 9 ersichtlich, hat die Welle 132 einen Sechskant-Querschnitt.
Die Rolle 102 wird durch eine Drehung der Welle 132 verstellt. Wenn sich die Welle
132 in der in Fig. 9 rechts im Querschnitt gezeigten Stellung "0" befindet, ist sie
frei drehbar. Durch eine Drehung der Welle 132 nach links in die mit "B" bezeichnete
Stellung wird die Rolle 102 blockiert.
[0075] Ferner kann die Welle 132 durch eine Drehung nach rechts in die Stellung "G" für
eine Geradeausfahrt des Bettes gebracht werden. In dieser Stellung wird eine Rolle
des Bettes in eine Stellung gebracht, in der sie rollbar, aber richtungsstabil ist.
In dieser Stellung ist eine freie Drehung der Rolle um die horizontale Achse 151 möglich.
Die Drehung der Rolle um die vertikale Achse 152 ist jedoch blockiert, und zwar derart,
daß die horizontale Achse 151 senkrecht zur Längsachse 121 des Bettes verläuft, so
daß die Rolle in Bett-Längsrichtung weist. Die übrigen Rollen des Bettes sind frei
drehbar, also sowohl um die Achse 151 als auch um die Achse 152 drehbar. Hierdurch
wird eine stabile Geradeausfahrt des Bettes ermöglicht.
[0076] Die Drehung der Welle 132 und damit die Verstellung der Rollen 102 erfolgt durch
den Motor 134. Dieser Motor 134 ist als Schub- bzw. Zugmotor ausgestaltet. Die mit
dem Motor 134 verbundene und vom ihm betätigte Motorstange 131 ist in Richtung des
Doppelpfeils 154 beweglich. Sie ist mit dem Motor 134 durch den Zapfen 134a gelenkig
verbunden. Das andere Ende der Motorstange 131 ist durch den Zapfen 155 mit einem
Flansch der Nabe 135 gelenkig verbunden.
[0077] An der Welle 132 sind im Abstand voneinander Vorsprünge 156 angeordnet, an denen
sich Scheiben 157, 157' abstützen. An der in Fig. 9 links gezeigten Scheibe 157 stützt
sich eine erste Nabe 135 ab. Zwischen der ersten Nabe 135 und der anderen Scheibe
157' ist eine zweite Nabe 138 vorgesehen, die einen Absatz 158 besitzt, an der sich
eine Druckfeder 136 abstützt, deren anderes Ende an der Scheibe 157' anliegt. Die
Naben 135, 138 weisen an ihren einander zugewandten Flächen Vertiefungen auf, in denen
als Kugeln ausgebildete Wälzkörper 137 liegen. Durch die Federbelastung der Druckfeder
136 werden die Naben 135, 138 gegeneinander verspannt.
[0078] Die erste Nabe 135 ist nicht drehfest mit der Welle 132 verbunden, auf dieser Welle
132 also drehbar gelagert. Die zweite Nabe 138 ist mit der Welle 132 drehfest, aber
axial verschieblich verbunden.
[0079] Mit der Welle 132 ist das Doppelpedal 133 drehfest und axial fest verbunden. Es weist
an seinen Enden Betätigungskörper 159, beispielsweise aus Gummi oder mit Gummiummantelung,
auf. Durch einen Druck auf die Betätigungskörper 159 kann die Welle 132 manuell bzw.
durch Fußkraft verdreht werden. Bei einer Betätigung der Welle 132 durch den Motor
134 bewegt sich das Pedal 133 mit, so daß es dann die jeweilige Stellung der Rollen
102 anzeigt.
[0080] Die Naben 135, 138 bilden mit den Wälzkörpern 137 und der Druckfeder 136 eine ausrückbare
Kupplung. Im normalen Betrieb wird die Schubbewegung der Motorstange 131 in eine Drehbewegung
der ersten Nabe 135 um die Welle 132 umgewandelt. Diese Drehbewegung wird über die
Wälzkörper 137 auf die zweite Nabe 138 übertragen, die sie ihrerseits auf die Welle
132 überträgt.
[0081] Bei einer Betätigung der Welle 132 durch das Pedal 133 wird die aus den Naben 135
und 138 bestehende Kupplung ausgerückt. In diesem Fall wird nämlich die erste Nabe
135 durch den Motor 134 und die Motorstange 131 blockiert. Das durch das Pedal 133
auf die Welle 132 ausgeübte Drehmoment, welches auf die zweite Nabe 138 übertragen
wird, ist größer als das durch die Wälzkörper 137 übertragbare Drehmoment, so daß
die Wälzkörper 137 aus ihren Vertiefungen austreten und die zweite Nabe 138 gegen
die Kraft der Druckfeder 136 von der ersten Nabe 135 weg bewegen. Die zweite Nabe
138 kann sich dann relativ zur ersten Nabe 135 drehen. Sie nimmt bei dieser Drehbewegung
die Welle 132 mit, wodurch die Rolle 102 verstellt wird.
[0082] Bei der in den Fig. 10 und 11 gezeigten, abgewandelten Ausführungsform erfolgt die
Kraftübertragung von dem Motor 140 zur ersten Nabe 139 nicht durch eine Motorstange
131, sondern durch ein Schneckengetriebe, welches aus einer vom Motor 140 angetriebenen
Schnecke 141 und einem mit dieser kämmenden Schneckenrad besteht, das an der ersten
Nabe 139 angeformt ist. Die Nabe 135 der Ausführungsform gemäß den Fig. 8 und 9 ist
also durch die Nabe 139 ersetzt, die gleichzeitig als Schneckenrad oder als Schneckenradsegment
ausgebildet ist.
[0083] Die Stellung der Welle 132 wird durch in der Zeichnung nicht dargestellte Schalter
oder Sensoren erfaßt, die Signale an den Motor 134 bzw. 140 abgeben, wenn die jeweils
gewünschte Schaltstellung erreicht ist. Vorzugsweise werden drei Schalter oder Sensoren
für die drei Schaltstellungen 0, B und G durch die erste Nabe 135 bzw. 139 gesteuert.
[0084] In den Ausführungsbeispielen wird die Ausrastmöglichkeit der ausrastbaren Kupplung
durch axial ausrastbare Wälzkörper bzw. Kugeln 137 geschaffen. Die ausrastbare Kupplung
kann aber auch auf andere Weise realisiert werden, beispielsweise durch radial ausrastbare
Wälzkörper oder Kugeln.
[0085] Die in den Figuren 12 bis 14 gezeigte, abgewandelte Ausführungsform des Krankenbetts
besitzt ein Bettgestell mit Rollen 102 und einen in der Zeichnung nicht dargestellten,
im Bettgestell höhenverstellbar geführten Bettaufsatz mit einem vorzugsweise verstellbaren
Bettrahmen. Das Bettgestell besteht aus einem ersten Gußgehäuse 101 am Fußende des
Bettes, einem zweiten Gußgehäuse 101' am Kopfende des Bettes sowie aus einem ersten
Verbindungsrohr 106 und einem zweiten Verbindungsrohr 106'. Die Verbindungsrohre 106,
106' verlaufen auf jeweils gleicher Höhe parallel zueinander und im Abstand voneinander.
Sie verlaufen ferner im wesentlichen rechtwinklig zu den Gußgehäusen 101, 101' bzw.
rechtwinklig zur Verbindungslinie von jeweils zwei Rollen 102 eines Gußgehäuses. Die
Verbindungsrohre 106, 106' verlaufen ferner symmetrisch zur Längsmittenachse 121 des
Bettes.
[0086] In der Mitte des Gußgehäuses 101 sind zwei vertikale Teleskopführungen 104, 104'
angeordnet, die sich im wesentlichen über die gesamte Höhe des Gußgehäuses 101 bzw.
101' erstrecken. Die Gußgehäuse 101, 101' sind in der insbesondere aus Figur 13 ersichtlichen
Weise im Bereich zwischen den Teleskopführungen 104, 104' niedriger als diese Teleskopführungen,
und zwar um das Maß d. Von der hierdurch gebildeten, etwa trapezförmigen Aussparung
können beim Absenken des Bettaufsatzes mit diesem Bettaufsatz verbundene, nach unten
ragende Bauteile aufgenommen werden, beispielsweise Bauteile, die für die Verstellung
des Liegerahmens erforderlich sind. Die Teleskopführungen 104, 104' haben einen aus
der Figur 14 ersichtlichen, kreisförmigen Querschnitt. Es sind allerdings auch andere
Querschnittsformen möglich.
[0087] In den Teleskopführungen 104, 104' ist jeweils eine Teleskopstange 105, 105' längsverschieblich
geführt. An den oberen Enden der Teleskopstangen 105, 105' ist eine Brücke 113 befestigt,
mit der der in der Zeichnung nicht dargestellte Bettaufsatz verbunden ist. In der
Mitte jeder Teleskopführung 104, 104' ist jeweils eine Gewindespindel 112 vorgesehen,
deren unteres Ende axial fest sowie drehbar mit dem Boden 171 des Gehäuses 101' verbunden
ist.
[0088] Die Teleskopstange 105' (und auch die übrigen Teleskopstangen), die als Teleskoprohr
ausgebildet ist, weist an ihrem unteren Ende eine Spindelmutter 111 auf, die die Gewindespindel
112 umgreift. Die Drehung der Gewindespindel 112 bewirkt eine Bewegung der Spindelmutter
111 nach unten bzw. oben. Hierbei ist die Spindelmutter 111 gegen Drehung gesichert,
und zwar dadurch, daß die mit jeweils einer Spindelmutter verbundenen Teleskopstangen
105, 105' ihrerseits durch die Brücke 113 miteinander verbunden sind.
[0089] Die beiden Gewindespindeln 112 des Gußgehäuses 101' weisen an ihren unteren Enden
jeweils eine Riemenscheibe auf, die durch einen Zahnriemen 172 antreibbar sind. Der
Zahnriemen 172 wird von einem Antriebsmotor 173 angetrieben. Er umschlingt verschiedene
Umlenkräder sowie die Riemenscheiben der beiden Spindeln 112 und ist als geschränkter
Zahnriemen ausgeführt. Der Antriebsmotor 173 ist im Inneren des Gußgehäuses 101' angeordnet.
Die An triebsachse des Antriebsmotors 173 verläuft waagrecht (parallel zur Bett-Längsachse
121). Durch die Verschränkung des Zahnriemens 172 können gleichwohl die beiden um
jeweils eine vertikale Achse drehenden Riemenscheiben der Gewindespindeln 112 von
einem Antriebsmotor 173 und einem umlaufenden Zahnriemen 172 angetrieben werden.
[0090] Da die Teleskopstangen 105, 105' am Kopfende und am Fußende des Bettes unterschiedlich
weit ausgefahren werden können, ist ein Längenausgleich der Befestigungsstellen des
Bettaufsatzes erforderlich. Am Fußende liegt der Bettaufsatz auf dem Drehlager 114,
das an den Enden der Brücke 113 angeordnet ist, auf. Die Brücke 113' am Kopfende des
Bettes hat an ihren Enden drehbare Pleuel 115, an deren unteren Enden rechtwinklig
abstehende, waagerechte Auflagen 16 vorgesehen sind, auf denen der Bettaufsatz im
Bereich seines Kopfendes aufliegt. Durch die drehbaren Pleuel 115 wird der Längenausgleich
bei einem unterschiedlich weiten Ausfahren der Teleskopstangen 105, 105' (wenn sich
das Bett in der sogenannten "Trendelenburgstellung" befindet) ermöglicht.
[0091] Die als Gußgehäuse 101, 101' ausgebildeten Verkleidungen sind allseits geschlossen.
Sämtliche zur Betätigung der Teleskopstangen 105, 105' und zur Verstellung der Rollen
102 erforderlichen Bauteile sind innerhalb der Gußgehäuse 101, 101' angeordnet. Das
zweite Kraftübertragungselement 107, das als Welle ausgebildet ist, ist in dem Verbindungsrohr
106 angeordnet.
[0092] Wie aus Figur 14 ersichtlich, liegen die Teleskopstangen und die Teleskopführungen
104, 104' außerhalb der Verbindungslinie der zugehörigen Rollen 102. Die Rollen 102
des Gußgehäuses 101 sind durch die Welle 132 miteinander verbunden. Die geradlinige
Welle 132 liegt auf der Verbindungsgeraden der Rollen 102. Damit diese Welle 132 die
Hubbewegung der Teleskopstangen nicht behindert, sind die Teleskopstangen und mit
ihnen die Teleskopführungen 104, 104' außerhalb der Welle 132 angeordnet. Dabei befindet
sich die Welle 132 bzw. die Verbindungslinie zwischen den Rollen 102 auf der der Bettmitte
abgewandten Seite der Teleskopstangen bzw. der Teleskopführungen 104, 104'. Gleiches
gilt für das andere Gußgehäuse 101'. Um den Versatz zwischen der Welle 132 und den
Teleskopstangen bzw. den Teleskopführungen 104, 104' zu erreichen, weist das Gußgehäuse
101 (und auch das Gußgehäuse 101') in seinen Endbereichen eine Abwinklung auf, die
im Ausführungsbeispiel der Figuren 12 bis 14 etwa 15° beträgt.
[0093] Die Welle 132 ist mit einem in der Darstellung der Figur 13 nach hinten weisenden
Hebel fest verbunden, der mit einem vertikalen Verbindungshebel 181 gelenkig verbunden
ist. Der vertikale Verbindungshebel 181 ist an seinem oberen Ende mit einem horizontalen
Verbindungshebel 182 gelenkig verbunden, dessen anderes Ende mit dem als Welle ausgebildeten
zweiten Kraftübertragungselement 107 fest verbunden ist. Auf diese Weise wird eine
Drehbewegung der Welle 132 in eine Drehbewegung der Welle 107 umgewandelt. Am anderen
Ende der Welle 107 ist derselbe Hebelmechanismus vorgesehen, um die Drehbewegung der
Welle 107 in eine Drehbewegung der weiteren Welle 132 umzuwandeln.
1. Bett, insbesondere Krankenbett, bestehend aus
einem Bettgestell (1), vorzugsweise mit Rollen (12; 102),
und einem in dem Bettgestellt (1) höhenverstellbar geführten Bettaufsatz (2) mit einem
vorzugsweise verstellbaren Bettrahmen,
wobei der Kopfteil und/oder der Fußteil des Bettaufsatzes (2) mit jeweils mindestens
einer nach unten weisenden Teleskopstange (15, 16; 105, 105') versehen ist, die in
jeweils einer zugehörigen Teleskopführung (13, 14; 104, 104') des Bettgestells (1)
geführt ist
und wobei die Teleskopführungen (13, 14; 104, 104') des Kopfteils bzw. des Fußteils
von jeweils einer Verkleidung (9, 10; 101, 101') umgeben sind, die als allseits geschlossene
Gußgehäuse, vorzugsweise als Aluminium-Druckgußgehäuse oder als Magnesium-Druckgußgehäuse,
ausgestaltet sind.
2. Bett nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Verkleidungen (9, 10; 101, 101')
als selbsttragende Verkleidungen ausgestaltet sind.
3. Bett nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die zur
Betätigung der Teleskopstangen (15, 16; 105, 105') und gegebenenfalls der Rollen (12;
102) erforderlichen Bauteile innerhalb der Verkleidung (9, 10; 101, 101') angeordnet
sind.
4. Bett nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die kopfseitige
Verkleidung (9; 101') und die fußseitige Verkleidung (10; 101) durch mindestens ein
vorzugsweise als Verbindungsrohr ausgestaltetes Verbindungsteil (11; 106, 106') miteinander
verbunden sind.
5. Bett nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß an oder in einem Verbindungsteil
(11; 106, 106') ein Kraftübertragungselement (107) für die Verstellung der Rollen
(12; 102) angeordnet ist.
6. Bett nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Teleskopstange
(15, 16; 105, 105') außerhalb der Verbindungslinie der Rollen (12; 102) vorgesehen
ist.
7. Bett nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Verkleidung (9, 10; 101, 101')
in ihren Endbereichen eine Abwinkelung aufweist.
8. Bett nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Kopfteil
und/oder der Fußteil des Bettaufsatzes (2) mit jeweils zwei parallelen, beabstandeten,
nach unten weisenden Teleskopstangen (15, 16; 105, 105') versehen ist, die in zugehörigen
Teleskopführungen (13, 14; 104, 104') des Bettgestells (1) geführt sind, wobei vorzugsweise
der Abstand der Rollen (12; 102) voneinander größer ist als der Abstand der Teleskopführungen
(13, 14; 104, 104').
9. Bett nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß für den Kopfteil des Bettaufsatzes
(2) und für den Fußteil des Bettaufsatzes (2) jeweils ein gesonderter Antriebsmotor
(M1, M2) vorgesehen ist.
10. Bett nach einem der Ansprüche 8 oder 9, dadurch gekennzeichnet, daß die Teleskopstangen
(15, 16; 105, 105') des Kopfteils und/oder des Fußteils durch jeweils eine Traverse
(17; 113, 113') jeweils miteinander verbunden sind.
11. Bett nach einem der Ansprüche 8 bis 10, dadurch gekennzeichnet, daß die Teleskopstangen
(15, 16; 105, 105') mit jeweils einem Spindeltrieb versehen sind, die von einem gemeinsamen
Zahnriemen (26; 172) antreibbar sind.
12. Bett nach einem der Ansprüche 8 bis 11, dadurch gekennzeichnet, daß die Rollen (12;
102) durch ein Feststellelement feststellbar sind.
13. Bett nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, daß die Verstellorgane in den Verkleidungen
(10; 101, 101') bzw. in den Gußgehäusen angeordnet sind.
14. Bett nach einem der Ansprüche 12 oder 13, gekennzeichnet durch einen Motor (134, 140)
zum Antrieb des Feststellelements bzw. der Verstellorgane.
15. Bett nach Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet, daß wahlweise auch ein manueller Betrieb
des Feststellelements bzw. der Verstellorgane möglich ist.
16. Bett nach einem der Ansprüche 8 bis 15, dadurch gekennzeichnet, daß die Verkleidung
(9, 10; 101, 101') im Bereich zwischen den Teleskopführungen (13, 14; 104, 104') niedriger
ist als die Teleskopführungen (13, 14; 104, 104').
17. Bett nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Rollen
(102) in eine erste Stellung (Rollstellung 0) bringbar sind, in der sie frei drehbar
sind, und in eine zweite-Stellung (Blockierstellung B), in der sie blockiert sind.
18. Bett nach Anspruch 17, dadurch gekennzeichnet, daß mindestens eine Rolle (102) in
eine dritte Stellung (Geradeausfahrstellung G) bringbar ist, in der sie rollbar, aber
richtungsstabil ist.
19. Bett nach Anspruch 17 oder 18, dadurch gekennzeichnet, daß ein Motor (134, 140) vorgesehen
ist, durch den die Rollen (102) von der ersten in die zweite Stellung und gegebenenfalls
auch in die dritte Stellung bringbar sind.
20. Bett nach Anspruch 19, dadurch gekennzeichnet, daß durch den Motor (134, 140) ein
erstes Kraftübertragungselement, insbesondere eine Welle (132), betätigbar, insbesondere
drehbar, ist, das bzw. die mit einer Rolle (102) verbunden ist.
21. Bett nach Anspruch 19 oder 20, gekennzeichnet durch ein Betätigungsteil (133) zum
manuellen Verändern der Stellung der Rollen (102).
22. Bett nach Anspruch 21, dadurch gekennzeichnet, daß das Betätigungsteil (133) mit dem
ersten Kraftübertragungselement bzw. der Welle (132) verbunden ist.
23. Bett nach einem der Ansprüche 20 bis 22, dadurch gekennzeichnet, daß der Motor (134,
140) mit dem ersten Kraftübertragungselement bzw. mit der Welle (132) durch eine ausrückbare
Kupplung (135, 139; 138, 137, 136) verbunden ist.
24. Bett nach Anspruch 23, dadurch gekennzeichnet, daß die ausrückbare Kupplung eine erste,
vom Motor (134, 140) betätigbare Nabe (135, 139) und eine zweite, das erste Kraftübertragungselement
bzw. die Welle (132) betätigende Nabe (138) aufweist, die ausrückbar miteinander verbunden
sind.
25. Bett nach Anspruch 24, dadurch gekennzeichnet, daß die Naben durch Wälzkörper (137)
miteinander verbunden sind.
26. Bett nach Anspruch 24 oder 25, dadurch gekennzeichnet, daß die Naben gegeneinander
federbelastet (136) sind.
27. Bett nach einem der Ansprüche 20 bis 26, dadurch gekennzeichnet, daß der Motor mit
der ausrückbaren Kupplung bzw. mit der ersten Nabe durch ein Schneckengetriebe (141,
139) verbunden ist.
28. Bett nach einem der Ansprüche 20 bis 27, dadurch gekennzeichnet, daß das erste Kraftübertragungselement
bzw. die erste Welle (132) mit zwei Rollen (102) verbunden ist.
29. Bett nach einem der Ansprüche 20 bis 28 dadurch gekennzeichnet, daß am Kopfteil des
Bettes und am Fußteil des Bettes jeweils zwei Rollen (102) vorhanden sind, die jeweils
durch ein erstes Kraftübertragungselement bzw. eine Welle (132) miteinander verbunden
sind, und daß die beiden ersten Kraftübertragungselemente bzw. Wellen durch ein zweites
Kraftübertragungselement (107) miteinander verbunden sind.
30. Bett nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Teleskopstangen
(105, 105') außerhalb der Verbindungslinie der Rollen (102) vorgesehen sind.
31. Bett nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Verkleidung
(101, 101') in ihren Endbereichen eine Abwinkelung aufweist.
1. Bed, in particular sick-bed, comprising
a bed substructure (1), preferably with castors (12; 102),
and a bed superstructure (2) which is guided in a vertically adjustable manner in
the bed substructure (1) and has a preferably adjustable bed frame,
wherein the head part and/or the foot part of the bed superstructure (2) are/is provided
with in each case at least one downwardly oriented telescopic rod (15, 16; 105, 105'),
which is guided in each case in an associated telescope guide (13, 14; 104, 104')
of the bed substructure (1),
and wherein the telescope guides (13, 14; 104, 104') of the head part and of the foot
part are each enclosed by a casing (9, 10; 101, 101'), which is configured as a cast
housing, preferably as aluminium pressure-diecast housing or as a magnesium pressure-diecast
housing, which is closed all the way round.
2. Bed according to Claim 1, characterized in that the casings (9, 10; 101, 101') are
configured as self-supporting casings.
3. Bed according to one of the preceding claims, characterized in that the components
which are necessary for actuating the telescopic rods (15, 16; 105, 105') and, if
appropriate, the castors (12; 102) are arranged within the casing (9, 10; 101, 101').
4. Bed according to one of the preceding claims, characterized in that the head-side
casing (9; 101') and the foot-side casing (10; 101) are connected to one another by
at least one connecting part (11; 106, 106') preferably configured as a connecting
tube.
5. Bed according to Claim 4, characterized in that a force-transmission element (107)
for the adjustment of the castors (12; 102) is arranged on or in a connecting part
(11; 106, 106').
6. Bed according to one of the preceding claims, characterized in that the telescopic
rod (15, 16; 105, 105') is provided outside the connecting line between the castors
(12; 102).
7. Bed according to Claim 6, characterized in that, in its end regions, the casing (9,
10; 101, 101') has an angled portion.
8. Bed according to one the preceding claims, characterized in that the head part and/or
the foot part of the bed superstructure (2) are/is provided with in each case two
parallel, spaced-apart, downwardly oriented telescopic rods (15, 16; 105, 105') which
are guided in associated telescope guides (13, 14; 104, 104') of the bed substructure
(1), wherein the distance between the castors (12; 102) is preferably greater than
the distance between the telescope guides (13, 14; 104, 104').
9. Bed according to Claim 8, characterized in that a separate drive motor (M1, M2) is
provided in each case for the head part of the bed superstructure (2) and for the
foot part of the bed superstructure (2).
10. Bed according to either of Claims 8 and 9, characterized in that the telescopic rods
(15, 16; 105, 105') of the head part and/or of the foot part are each connected to
one another by a crossmember (17; 113, 113') in each case.
11. Bed according to one of Claims 8 to 10, characterized in that the telescopic rods
(15, 16; 105, 105') are each provided with a spindle drive which can be driven by
a common toothed belt (26; 172).
12. Bed according to one of Claims 8 to 11, characterized in that the castors (12; 102)
can be secured by a securing element.
13. Bed according to Claim 12, characterized in that the adjusting elements are arranged
in the casings (10; 101, 101') or in the cast housings.
14. Bed according to either of Claims 12 and 13, characterized by a motor (134, 140) for
driving the securing element and the adjusting elements.
15. Bed according to Claim 14, characterized in that manual operation of the securing
element and of the adjusting elements is also a possible option.
16. Bed according to one of Claims 8 to 15, characterized in that, in the region between
the telescope guides (13, 14; 104, 104'), the casing (9, 10; 101, 101') is at a lower
level than the telescope guides (13, 14; 104, 104').
17. Bed according to one of the preceding claims, characterized in that the castors (102)
can be brought into a first position (rolling position O), in which they can be rotated
freely, and into a second position (blocking position B), in which they are blocked.
18. Bed according to Claim 17, characterized in that at least one castor (102) can be
brought into a third position (straight-ahead travelling position G), in which it
can roll but is directionally stable.
19. Bed according to Claim 17 or 18, characterized in that there is provided a motor (134,
140) by means of which the castors (102) can be brought from the first position into
the second position and, if appropriate, also into the third position.
20. Bed according to Claim 19, characterized in that the motor (134, 140) can actuate,
in particular rotate, a first force-transmission element, in particular a shaft (132),
which is connected to, a castor (102).
21. Bed according to Claim 19 or 20, characterized by an actuating part (133) for manually
changing the position of the castors (102).
22. Bed according to Claim 21, characterized in that the actuating part (133) is connected
to the first force-transmission element or the shaft (132).
23. Bed according to one of Claims 20 to 22, characterized in that the motor (134, 140)
is connected to the first force-transmission element or to the shaft (132) by a disengageable
clutch (135, 139; 138, 137, 136).
24. Bed according to Claim 23, characterized in that the disengageable clutch has a first
hub (135, 139), which can be actuated by the motor (134, 140), and a second hub (138),
which actuates the first force-transmission element or the shaft (132), the two hubs
being connected to one another in a disengageable manner.
25. Bed according to Claim 24, characterized in that the hubs are connected to one another
by rolling bodies (137).
26. Bed according to Claim 24 or 25, characterized in that the hubs are spring-loaded
(136) with respect to one another.
27. Bed according to one of Claims 20 to 26, characterized in that the motor is connected
to the disengageable clutch or to the first hub by a worm gear mechanism (141, 139).
28. Bed according to one of Claims 20 to 27, characterized in that the first force-transmission
element or the first shaft (132) is connected to two castors (102).
29. Bed according to one of Claims 20 to 28, characterized in that provided on the head
part of the bed and on the foot part of the bed are in each case two castors (102)
which are connected to one another in each case by a first force-transmission element
or a shaft (132), and in that the two first force-transmission elements or shafts
are connected to one another by a second force-transmission element (107).
30. Bed according to one of the preceding claims, characterized in that the telescopic
rods (105, 105') are provided outside the connecting line between the castors (102).
31. Bed according to one of the preceding claims, characterized in that, in its end regions,
the casing (101, 101') has an angled portion.
1. Lit, notamment lit pour malade, constitué d'une armature de lit (1), de préférence
avec des rouleaux (12 ; 102), et d'une structure de lit rapportée (2) guidée d'une
manière ajustable en hauteur dans l'armature de lit (1), avec un cadre de lit de préférence
ajustable, ou la partie de tête et/ou la partie prévue pour les pieds de la structure
de lit rapportée (2) présente respectivement au moins une tige télescopique (15, 16
; 105, 105') orientée vers le bas qui est guidée dans respectivement un guidage télescopique
associé (13, 14 : 104, 104') de l'armature de lit, et où les guidages télescopiques
(13, 14 ; 104, 104') de la partie de tête respectivement de la partie prévue pour
les pieds sont entourés chacun par un habillage (9, 10 : 101, 101') qui sont réalisés
comme boîtiers coulés fermés tout autour, de préférence comme boîtiers coulés sous
pression en aluminium ou comme boîtiers coulés sous pression en magnésium.
2. Lit selon la revendication 1, caractérisé en ce que les habillages (9, 10 ; 101, 101')
sont réalisés comme habillages auto-porteurs.
3. Lit selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que les pièces nécessaires
pour actionner les tiges télescopiques (15, 16, 105, 105') et le cas échéant les rouleaux
(12 ; 102) sont disposées à l'intérieur de l'habillage (9, 10 ; 101, 101')
4. Lit selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que l'habillage
côté tête (9 : 101') et l'habillage côté pied (10 : 101) sont reliés par au moins
une pièce de liaison (11 : 106, 106') réalisée de préférence comme tube de liaison.
5. Lit selon la revendication 4, caractérisé en ce qu'il est disposé à ou dans une pièce
de liaison (11 ; 106, 106') un élément de transmission de forces (107) pour le réglage
des rouleaux (12 : 102).
6. Lit selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que la tige télescopique
(15, 16 ; 105, 105') est prévue à l'extérieur de la ligne de liaison des rouleaux
(12 ; 102).
7. Lit selon la revendication 6, caractérisé en ce que l'habillage (9, 10 ; 101, 101')
présente dans ses zones d'extrémité un coudage.
8. Lit selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que la partie de
tête et/ou la partie de pied de la structure de lit rapportée (2) est pourvue respectivement
de deux tiges télescopiques parallèles, écartées, orientées vers le bas (15, 16 :
105, 105') qui sont guidées dans des guidages télescopiques associés (13, 14 : 104,
104') de l'armature de lit (1), où de préférence l'écart entre les rouleaux (12 ;
102) est plus grand que l'écart entre les guidages télescopiques (13, 14 ; 104, 104').
9. Lit selon la revendication 8, caractérisé en ce qu'il est prévu pour la partie de
tête de la structure de lit rapportée (2) et pour la partie de pied de la structure
de lit rapportée (2) respectivement un moteur d'entraînement sépare (M1, M2).
10. Lit selon l'une des revendications 8 ou 9, caractérisé en ce que les tiges télescopiques
(15, 16 ; 105, 105') de la partie de tête et/ou de la partie de pied sont reliées
entre elles respectivement par une traverse (17 ; 113, 113').
11. Lit selon l'une des revendications 8 à 10, caractérisé en ce que les tiges télescopiques
(15, 16 ; 105, 105') présentent chacune une commande à broche, qui peuvent être entraînées
par une courroie dentée commune (26 ; 172).
12. Lit selon l'une des revendications 8 à 11, caractérisé en ce que les rouleaux (12
: 102) peuvent être fixés par un élément de fixation.
13. Lit selon la revendication 12, caractérisé en ce que les organes d'ajustement sont
disposés dans les habillages (10 : 101, 101') respectivement dans les boîtiers coulés.
14. Lit selon l'une des revendications 12 ou 13, caractérisé par un moteur (134, 140)
pour entraîner l'organe de fixation respectivement les organes d'ajustement.
15. Lit selon la revendication 14, caractérisé en ce que sélectivement, également un fonctionnement
manuel de l'élément de fixation respectivement des organes d'ajustement est possible.
16. Lit selon l'une des revendications 8 à 15, caractérisé an ce que l'habillage (9, 10
; 101, 101') est plus bas dans la zone entre les guidages télescopiques (13, 14; 104,
104') que les guidages télescopiques (13, 14; 104, 104').
17. Lit selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que les rouleaux
(102) peuvent être amenés dans une première position (position de roulement O) dans
laquelle ils peuvent tourner librement, et dans une deuxième position (position de
blocage B) dans laquelle ils sont bloqués.
18. Lit selon la revendication 17, caractérisé en ce qu'au moins un rouleau (102) peut
être amené dans une troisième position (position de roulement vers l'avant en ligne
droite G) dans laquelle il peut rouler mais où il est stable en direction.
19. Lit selon la revendication 17 ou 18, caractérisé en ce qu'il est prévu un moteur (134,
140) par lequel les rouleaux (102) peuvent être amenés de la première positon dans
la deuxième position et, le cas échéant, également dans la troisième positon.
20. Lit selon la revendication 19, caractérisé en ce que par le moteur (134, 140), un
premier élément de transmission de forces, notamment un arbre (132) est actionnable,
notamment il peut être entraîné en rotation, qui est relié à un rouleau (102).
21. Lit selon la revendication 19 ou 20, caractérisé par une pièce d'actionnement (133)
pour modifier manuellement la positon des rouleaux (102).
22. Lit selon la revendication 21, caractérisé en ce que la pièce d'actionnement (133)
est reliée au premier élément de transmission de forces respectivement à l'arbre (132).
23. Lit selon l'une des revendications 20 à 22, caractérisé en ce que le moteur (134,
140) est relié au premier élément de transmission de forces respectivement à l'arbre
(132) par un embrayage (135, 139 ; 138, 137, 136).
24. Lit selon la revendication 23, caractérisé en ce que l'embrayage présente un premier
moyeu (135, 139) actionnable par le moteur (134, 140) et un deuxième moyeu (138) actionnant
le premier élément de transmission de forces respectivement l'arbre (132) qui sont
reliés l'un à l'autre de manière à pouvoir être désenclenchés.
25. Lit selon la revendication 24, caractérisé en ce que les moyeux sont reliés l'un à
l'autre par des corps de roulement (137).
26. Lit selon la revendication 24 ou 25, caractérisé en ce que les moyeux sont sollicités
par ressort (136) l'un contre l'autre.
27. Lit selon l'une des revendications 20 à 26, caractérisé en ce que le moteur est relié
à l'embrayage respectivement au premier moyeu par un engrenage à vis sans fin (141,
139).
28. Lit selon l'une des revendications 20 à 27, caractérisé en ce que le premier élément
de transmission de forces respectivement le premier arbre (132) est relié à deux rouleaux
(102).
29. Lit selon l'une des revendications 20 à 28, caractérisé en ce que sont prévus à la
partie de tête du lit et à la partie prévue pour les pieds du lit respectivement deux
rouleaux (102) qui sont reliés l'un à l'autre respectivement par un premier élément
de transmission de forces respectivement un arbre (132), et en ce que les deux premiers
éléments de transmission de forces respectivement arbres sont reliés entre eux par
un deuxième élément de transmission de forces (107).
30. Lit selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que les tiges télescopiques
(105, 105') sont prévues à l'extérieur de la ligne de liaison des rouleaux (102).
31. Lit selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que l'habillage
(101, 101') présente dans ses zones d'extrémité un coudage.