(19)
(11) EP 0 834 053 B1

(12) EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT

(45) Hinweis auf die Patenterteilung:
28.07.1999  Patentblatt  1999/30

(21) Anmeldenummer: 96919482.8

(22) Anmeldetag:  11.06.1996
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)6F41H 3/00
(86) Internationale Anmeldenummer:
PCT/AT9600/104
(87) Internationale Veröffentlichungsnummer:
WO 9701/075 (09.01.1997 Gazette  1997/03)

(54)

VORRICHTUNG ZUR TARNUNG MILITÄRISCHER GERÄTE

DEVICE FOR CAMOUFLAGING MILITARY EQUIPMENT

DISPOSITIF DE CAMOUFLAGE D'EQUIPEMENTS MILITAIRES


(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT CH DE FR LI SE

(30) Priorität: 23.06.1995 AT 34195

(43) Veröffentlichungstag der Anmeldung:
08.04.1998  Patentblatt  1998/15

(73) Patentinhaber: Haager, Volker Ing.
A-1050 Wien (AT)

(72) Erfinder:
  • Haager, Volker Ing.
    A-1050 Wien (AT)

(74) Vertreter: Rippel, Andreas, Dipl.-Ing. 
Patentanwalt Dipl.-Ing. Rippel Kommandit-Partnerschaft Maxingstrasse 34
1130 Wien
1130 Wien (AT)


(56) Entgegenhaltungen: : 
DE-B- 1 453 898
FR-A- 696 267
US-A- 4 108 191
DE-C- 153 663
FR-A- 2 299 614
US-A- 5 249 591
   
       
    Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen).


    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung bezieht sich auf eine Vorrichtung zur Tarnung militärischer Geräte, entsprechend dem Oberbegriff des Anspruches 1.

    [0002] Bekannte Tarngeräte bestehen aus einem mehrere Tragarme aufweisenden Gestell, das ein Tarnnetz od. dgl. trägt, wobei ein Ende mindestens einiger Tragarme an einem Verbindungskörper befestigt ist und die Tragarme flexibel, insbes. elastisch oder plastisch verformbar ausgebildet sind.

    [0003] Vorrichtungen dieser Art haben den Vorteil, daß die Arme vielfach verformt werden können, sodaß ein unregelmäßiges Gebilde entsteht. Eine Regelmäßigkeit, wie sie andere bekannte Tarnvorrichtungen aufweisen, vermindert nämlich die Tarnwirkung, weil ein regelmäßiges Gebilde in der Natur viel mehr auffällt, als ein unregelmäßig geformtes.

    [0004] Bei den, z.B. aus der PCT/AT91/00099 bekannten Vorrichtungen sind die einen Enden der elastisch oder plastisch verformbaren Arme an einem Verbindungskörper befestigt und die anderen, dem Verbindungskörper gegenüber liegenden Enden werden auf das zu tarnende Gerät gestellt bzw. auf diesem Gerät befestigt. Bei elastisch verformbaren Armen sind dabei die dem Verbindungskörper gegenüberliegenden Enden durch Seile miteinander verbunden. Die Handhabung dieser Vorrichtungen ist etwas schwierig und es bedarf einiger Übung, die Vorrichtungen zweckentsprechend aufzustellen.

    [0005] Aus der FR-A-2 299 614 ist eine Tarnvorrichtung mit in eine Transportstellung zusammenklappbaren Armen bekannt, bei der die Tragarme fächerartig um an einem Träger angeordnete vertikale Achsen auf- und zusammenklappbar sind, wobei mehrere Träger mit zugeordneten Tragarmen in einer oder mehreren Ebenen angeordnet sind. Die Tragarme sind dabei starre Stangen, was deren Handhabung erschwert und auch die Tarnwirkung verschlechtert.

    [0006] Eine aus der US-A-5 249 591 bekannte Tarnvorrichtung besitzt an einem Ständer angelenkte, durch Gelenke miteinander verbundene Armteile. Auch diese bekannte Vorrichtung ist schwierig zu handhaben.

    [0007] Die Erfindung hat es sich daher zum Ziel gesetzt, eine Vorrichtung zur Tarnung militärischer Geräte so auszubilden, daß deren Handhabung vereinfacht und deren Wirkung verbessert wird.

    [0008] Ausgegangen wird dabei von einer Vorrichtung zur Tarnung militärischer Geräte gemäß FR-A-2 299 614 oder US-A-5 249 591, bestehend aus einem mehrere Tragarme aufweisenden Gestell, das ein Tarnnetz od. dgl. trägt, wobei ein Ende mindestens einiger Tragarme an einem Verbindungskörper befestigt ist, welcher von einer Nichtgebrauchsstellung, in der die Tragarme im wesentlichen parallel zueinander auf dem Gerät liegen, um mindestens eine zum Gerät weisende Achse in eine Gebrauchsstellung schwenkbar ist, in der die nach verschiedenen Richtungen weisenden Tragarme mit dem auf ihnen angeordneten Tarnnetz od. dgl. das zu tarnende Gerät wenigstens teilweise überdecken.

    [0009] Bei einer Ausführungsform wird das der Erfindung zugrunde liegende Ziel dadurch erreicht, daß die Tragarme flexibel, insbes. elastisch oder plastisch verformbar ausgebildet sind und daß der Verbindungskörper aus mehreren, nach Art von Kettengliedern miteinander verbundenen Tragteilen für je mindestens einen Tragarm besteht.

    [0010] Bei einer zweiten, die gleiche Aufgabe lösenden Ausführungsform der Erfindung sind die Tragarme flexibel, insbes. elastisch oder plastisch verformbar ausgebildet, und die Tragarme sind am Verbindungskörper oder den Tragteilen um zweite Achsen schwenkbar, die zum Gerät weisen und am Verbindungskörper oder den Tragteilen sichelförmig angeordnet sind.

    [0011] Eine, die Einsatzmöglichkeiten einer erfindungsgemäßen Vorrichtung vergrößernde Ausführungsform zeichnet sich dadurch aus, daß die schwenkbare Lagerung des Verbindungskörpers oder der Tragteile an einem Tragstück erfolgt, das an dem zu tarnenden Gerät hochschwenkbar gelagert ist. Dabei ist es vorteilhaft, wenn das Tragstück um eine quer zur Schwenkachse des Verbindungskörpers oder der Tragteile verlaufende Achse schwenkbar ist.

    [0012] Eine Möglichkeit, eine erhöhte Anpassungsfähigkeit einer erfindungsgemäßen Vorrichtung zu erreichen, besteht darin, daß die Tragarme im Verbindungskörper bzw. in dessen Tragteilen schwenkbar gelagert sind. Der Schwenkwinkel kann dabei ein- und feststellbar sein.

    [0013] Nachstehend ist die Erfindung anhand von in den Zeichnungen dargestellten Ausführungsbeispielen näher beschrieben, ohne auf diese Beispiele beschränkt zu sein. Dabei zeigen: Fig 1 in schematischer Darstellung ein zu tarnendes Kraftfahrzeug, auf dessen Dach zwei Tarnvorrichtungen nach der Erfindung angebracht sind; Fig. 2 in Draufsicht eine erfindungsgemäße Vorrichtung, wobei, so, wie in Fig. 1, diese in stark ausgezogenen Linien bei Gebrauch und in strichlierten Linien bei Nichtgebrauch dargestellt ist; Fig. 3 in Seitenansicht ein Tragstück mit einem Tragarm in einer Stellung vor dem Hochschwenken; Fig. 4 in Seitenansicht die Vorrichtung mit hochgeschwenktem Tragstück; Fig. 5 eine Ansicht in Richtung des Pfeiles V bei quer verschwenktem Tragstück; Fig. 6 die Draufsicht auf eine Vorrichtung mit zwei sichelförmig ausgebildeten Tragteilen; Fig. 7 die Draufsicht auf einen Tragteil mit fest verbundenem Tragarm; Fig. 8 eine der Fig. 7 entsprechende Draufsicht mit verschwenkbarem Tragarm; Fig. 9 eine entsprechende Draufsicht mit einstellbarem Schwenkwinkel des Tragarmes; Fig. 10 die Draufsicht auf eine Vorrichtung mit nur einem sichelförmigen Verbindungskörper und Fig. 11 die Ansicht eines um ein Doppelgelenk klappbaren Tragarmes.

    [0014] Auf einem in Fig. 1 schematisch dargestellten Kraftfahrzeug G ist vorne und hinten je eine erfindungsgemäße Tarnvorrichtung angeordnet, deren Ausbildung klarer aus den Fig. 2 bis 5 hervorgeht.

    [0015] Demnach sind Tragarme 1, die flexibel ausgebildet sind, insbesondere elastisch oder plastisch verformbar sein können, einzeln an je einem Tragteil 2 befestigt. Die Tragteile 2, die zusammen den Verbindungskörper bilden, sind nach Art von Kettengliedern mittels Achsen A schwenkbar miteinander verbunden, sodaß sie aus der in den Fig. 1 und 2 mit strichlierten Linien gezeichneten Nichtgebrauchsstellung in eine mit vollen Linien gezeichnete Gebrauchsstellung verschwenkt werden können. In der Nichtgebrauchsstellung liegen sie parallel zueinander auf dem Dach des zu tarnenden Gerätes, im Beispiel eines Kraftfahrzeuges G. In der Gebrauchsstellung überdecken sie schirmartig wesentliche Teile des Gerätes G. Die den Tragteilen 2 gegenüber liegenden Enden der Tragarme 1 können dabei am Boden aufstehen. Sie können aber auch in der Luft bleiben.

    [0016] Wie insbesondere aus Fig. 2 ersichtlich ist, ist der erste Tragteil 2' an einem Arm 3 gelagert, der teleskopartig ausfahrbar ist. Das Ausfahren kann dabei z.B. von Hand aus oder über Hydraulikzylinder oder eine Spindel erfolgen. Ein Rohr 4, in das der Arm 3 eingeschoben werden kann, bzw. ein Hydraulikzylinder oder Spindelträger 4 ist über ein Montagegestell an dem zu tarnenden Gerät G befestigt.

    [0017] Aus den Fig. 3 und 4 ist ersichtlich, daß der erste Tragteil 2' an einem Tragstück 5 befestigt ist, das schwenkbar am Arm 3 bzw einer Halterung 6 gelagert ist. In der Nichtgebrauchstellung können daher alle Tragarme 1 nach unten geschwenkt werden (Fig. 3) um in der Gebrauchstellung (Fig. 4) nach oben geschwenkt zu werden.

    [0018] Die Halterung 6 kann überdies, wie aus Fig. 5 ersichtlich ist, um eine Achse 7, die quer zur Schwenkachse der Tragteile 2 verläuft, schwenkbar sein. Dadurch können die Verstellmöglichkeiten einer erfindungsgemäßen Vorrichtung noch mehr erweitert werden.

    [0019] Beim Ausführungsbeispiel nach Fig. 6 sind zwei Tragteile 10 vorgesehen, die sichelförmig ausgebildet und über eine Achse A gegeneinander schwenkbar miteinander verbunden sind. Die Tragarme 1 sind in den Tragteilen 10 schwenkbar gelagert. Es ergibt sich eine Wirkungsweise dieser Vorrichtung gleich oder zumindest ähnlich der Wirkungsweise der anhand der Fig. 1 bis 5 beschriebenen Vorrichtung. Es kommt dabei nicht auf die sichelförmige Ausbildung der Tragteile 10, sondern auf die sichelförmige Anordnung der Schwenkachsen der Tragarme 1 an. Die Tragteile 10 selbst könnten z.B. auch eine dreieckförmige oder auch eine andere Gestalt haben.

    [0020] Gemäß Fig. 7 sind die Tragarme 1 an den Tragteilen 2 starr befestigt. Es ist aber nach Fig. 8 möglich und in vielen Fällen auch zweckmäßig, diese Tragarme 1 schwenkbar in den Tragteilen 2 zu lagern. Dadurch können sich die Tragarme 1 selbsttätig einstellen bzw. können sie sich in Gebrauchsstellung auch bewegen.

    [0021] Beim Ausführungsbeispiel nach Fig. 9 sind die Tragarme 1 in den Tragteilen 2 auch schwenkbar, aber mittels Schrauben 11 feststellbar bzw. einstellbar gelagert.

    [0022] Die Tarnvorrichtung gemäß der Fig. 10 weist nur einen sichelförmigen Verbindungskörper 12 auf, in dem die Tragarme 1 um Achsen 13 schwenkbar gelagert sind. Der Verbindungskörper 12 ist um eine Achse A am Arm 3 schwenkbar gelagert. Auch bei diesem Ausführungsbeispiel liegen die Tragarme 1 in der Nichtgebrauchsstellung (in Fig. 10 mit 12' bezeichnet) annähernd parallel zueinander auf dem zu tarnenden Gerät. In der Gebrauchsstellung können die Arme 1 mit dem auf ihnen befestigten Tarnnetz das Gerät wenigstens teilweise umhüllen.

    [0023] Zur Verminderung der Transportlänge können entsprechend Fig. 11 die Tragarme 1 über ein Doppelgelenk, das einen Zwischenteil 14 besitzt, zusammenklappbar sein. Das Doppelgelenk hat den Vorteil, daß das Tarnnetz zwischen den geklappten Tragarmteilen 1' und 1" Platz findet.

    [0024] Im Rahmen der Erfindung sind zahlreiche Abänderungen möglich. So könnten die Tragarme auch teleskopartig verkürzbar sein. Es wäre ferner die Anordnung von mehr als zwei Sicheln möglich. Eine Verschwenkung der Verbindungskörper könnte mechanisch, elektrisch oder hydraulisch, im einfachsten Fall manuell erfolgen.


    Ansprüche

    1. Vorrichtung zur Tarnung militärischer Geräte, bestehend aus einem mehrere Tragarme (1) aufweisenden Gestell, das ein Tarnnetz od. dgl. trägt, wobei ein Ende mindestens einiger Tragarme (1) an einem Verbindungskörper (2) befestigt ist, welcher von einer Nichtgebrauchsstellung, in der die Tragarme (1) im wesentlichen parallel zueinander auf dem Gerät (G) liegen, um mindestens eine zum Gerät (G) weisende Achse (A) in eine Gebrauchsstellung schwenkbar ist, in der die nach verschiedenen Richtungen weisenden Tragarme (1) mit dem auf ihnen angeordneten Tarnnetz od. dgl. das zu tarnende Gerät (G) wenigstens teilweise überdecken, dadurch gekennzeichnet, daß die Tragarme (1) flexibel, insbes. elastisch oder plastisch verformbar ausgebildet sind, und daß der Verbindungskörper aus mehreren, nach Art von Kettengliedern miteinander verbundenen Tragteilen (2) für je mindestens einen Tragarm (1) besteht.
     
    2. Vorrichtung zur Tarnung militärischer Geräte, bestehend aus einem mehrere Tragarme (1) aufweisenden Gestell, das ein Tarnnetz od. dgl. trägt, wobei ein Ende mindestens einiger Tragarme (1) an einem Verbindungskörper (10,12) befestigt ist, welcher von einer Nichtgebrauchsstellung, in der die Tragarme (1) im wesentlichen parallel zueinander auf dem Gerät (G) liegen, um mindestens eine zum Gerät (G) weisende Achse (A) in eine Gebrauchsstellung schwenkbar ist, in der die nach verschiedenen Richtungen weisenden Tragarme (1) mit dem auf ihnen angeordneten Tarnnetz od. dgl. das zu tarnende Gerät (G) wenigstens teilweise überdecken, dadurch gekennzeichnet, daß die Tragarme (1) flexibel, insbes. elastisch oder plastisch verformbar ausgebildet sind, und daß die Tragarme (1) am Verbindungskörper (12) oder den Tragteilen (10) um weitere Achsen (13) schwenkbar sind, die zum Gerät weisen (G) und am Verbindungskörper (12) oder den Tragteilen (10) sichelförmig angeordnet sind.
     
    3. Vorrichtung zur Tarnung militärischer Geräte nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die schwenkbare Lagerung des Verbindungskörpers oder der Tragteile (2) an einem Tragstück (5) erfolgt, das an dem zu tarnenden Gerät (G) hochschwenkbar gelagert ist. (Fig. 3,4)
     
    4. Vorrichtung zur Tarnung militärischer Geräte nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß das Tragstück (5) um eine quer zur Schwenkachse (7) des Verbindungskörpers oder der Tragteile (2) verlaufende Achse schwenkbar ist.(Fig. 5)
     
    5. Vorrichtung zur Tarnung militärischer Geräte nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Tragarme (1) im Verbindungskörper bzw. in dessen Tragteilen (2) schwenkbar gelagert sind. (Fig. 8)
     
    6. Vorrichtung zur Tarnung militärischer Geräte nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß der Schwenkwinkel ein- und feststellbar ist. (Fig. 9)
     


    Claims

    1. A device for camouflaging military equipment, consisting of a frame having multiple carrying arms (1) holding a camouflage net or the like, with one end of at least some carrying arms (1) being attached to a connecting body (2) which can be pivoted about an axis (A) pointing toward the equipment (G), out of a non-use position, where the carrying arms (1) are essentially parallel to one another of the equipment (G), and into a use position, where the carrying arms (1) pointing in various directions with the camouflage net arranged on the carrying arms cover at least partially the equipment (G) to be camouflaged, characterized in that the carrying arms (1) are designed to be flexible, in particular, elastically or plastically deformable, and the connecting body consists of multiple carrying parts (2) connected to one another in the manner of chain links for at least one carrying arm (1) each.
     
    2. A device for camouflaging military equipment, consisting of one frame having multiple carrying arms (1), carrying a camouflage net or the like, with one end of at least some carrying arms (1) being attached to a connecting body (10, 12), which can be pivoted from a non-use position, where the carrying arms (1) are essentially parallel to one another on the equipment (G), about an axis (A) pointing toward the equipment (G), into a use position, where the carrying arms (1) pointing in various directions with the camouflage net or the like arranged on them at least partially cover the equipment (G) to be camouflaged, characterized in that the carrying arms (1) are designed to be flexible, in particular elastically or plastically deformable, and the carrying arms (1) can be pivoted on the connecting body (12) or the carrying parts (10) about other axes (13) that point toward the equipment (G) and are arranged on the connecting body (12) or the carrying parts (10) in the form of a sickle.
     
    3. A device for camouflaging military equipment according to Claim 1 or 2, characterized in that the connecting body or the carrying parts (2) are mounted pivotably on a carrying piece (5) which is in turn mounted on the equipment (G) to be camouflaged so that it is highly pivotable (Figures 3, 4).
     
    4. A device for camouflaging military equipment according to Claim 3, characterized in that the carrying piece (5) is pivotable about an axis running across the pivot axis (7) of the connecting body or the carrying parts (2) (Figure 5).
     
    5. A device for camouflaging military equipment according to one of Claims 1 through 4, characterized in that the carrying arms (1) are pivotably mounted in the connecting body or in its carrying parts (2) (Figure 8).
     
    6. A device for camouflaging military equipment according to Claim 5, characterized in that the pivot angle can be determined and adjusted (Figure 9).
     


    Revendications

    1. Dispositif pour le camouflage d'appareils militaires, comprenant un bâti présentant plusieurs bras supports (1), lequel supporte un filet de camouflage ou similaire, une extrémité d'au moins quelques bras supports (1) étant fixée sur un corps de liaison (2), lequel peut basculer autour d'au moins un axe (A) dirigé vers l'appareil (G) d'une position de non-utilisation, dans laquelle les bras supports (1) sont disposés sur l'appareil (G) de façon sensiblement parallèle entre eux, à une position d'utilisation dans laquelle les bras supports (1) orientés dans différentes directions recouvrent au moins partiellement l'appareil (G) à camoufler avec le filet de camouflage disposé sur eux ou similaire, caractérisé en ce que les bras supports (1) sont conçus de façon flexible, en particulier peuvent subir une déformation élastique ou plastique, et en ce que le corps de liaison comprend plusieurs parties porteuses (2) reliées entre elles à la façon de maillons de chaîne pour au moins un bras support (1).
     
    2. Dispositif pour le camouflage d'appareils militaires, comprenant un bâti présentant plusieurs bras supports (1), lequel supporte un filet de camouflage ou similaire, une extrémité d'au moins quelques bras supports (1) étant fixée sur un corps de liaison (10, 12), lequel peut basculer autour d'au moins un axe (A) dirigé vers l'appareil (G) d'une position de non-utilisation, dans laquelle les bras supports (1) sont disposés sur l'appareil (G) de façon sensiblement parallèle entre eux, à une position d'utilisation dans laquelle les bras supports (1) orientés dans différentes directions recouvrent au moins partiellement l'appareil (G) à camoufler avec le filet de camouflage disposé sur eux ou similaire, caractérisé en ce que les bras supports (1) sont flexibles, en particulier peuvent subir une déformation élastique ou plastique, et en ce que les bras supports (1) peuvent basculer sur le corps de liaison (12) ou les parties porteuses (10) autour d'autres axes (13) qui sont dirigés vers l'appareil (G) et sont disposés en forme de croissant sur le corps de liaison (12) ou les parties porteuses (10).
     
    3. Dispositif pour le camouflage d'appareils militaires selon la revendication 1 ou 2, caractérisé en ce que la fixation pivotante du corps de liaison ou des parties porteuses (2) s'effectue sur une pièce support (5) qui est logé de pouvoir à pouvoir basculer sur l'appareil (G) à camoufler (figures 3, 4)
     
    4. Dispositif pour le camouflage d'appareils militaires selon la revendication 3, caractérisé en ce que la pièce support (5) peut pivoter autour d'un axe disposé transversalement à l'axe de pivotement (7) du corps de liaison ou des parties porteuses (2).
     
    5. Dispositif pour le camouflage d'appareils militaires selon l'une quelconque des revendications 1 à 4, caractérisé en ce que les bras supports (1) sont logés de façon pivotante dans le corps de liaison ou ses parties porteuses (2). (figure 8)
     
    6. Dispositif pour le camouflage d'appareils militaires selon la revendication 5, caractérisé en ce que l'angle de pivotement peut être réglé et fixé. (figure 9)
     




    Zeichnung