[0001] Die Erfindung betrifft ein Sitzmöbel mit einem Grundgestell sowie mit wenigstens
einem Sitzflächenteil und mit wenigstens einem Rückenlehnenteil.
[0002] Solche Sitzmöbel sind insbesondere in Form von Polstermöbeln allgemein bekannt. Die
Polstermöbel sind als Sofas mit zwei oder mehr Sitzpositionen oder auch als Sessel
mit einer Sitzposition gestaltet. Solche Polstermöbel weisen ein Grundgestell auf,
das je nach Gestaltung als Sessel oder als Sofa mit wenigstens einem Sitzflächenteil
in Form eines Sitzflächenpolsters sowie mit wenigstens einem zugeordneten Rückenlehnenteil
in Form eines Rückenlehnenpolsters versehen sind
[0003] Die DE 296 17 255 U1 offenbart ein Sofa, das einen schwenkbeweglichen Polsterteil
aufweist, der entweder einer Rückenlehne oder einer Armlehne zugestellt werden kann.
Die Verschwenkung des Polsterteiles erfolgt um eine vertikale Achse.
[0004] Aus der DE 297 12 714 U1 ist ein Sitz- oder Liegemöbel bekannt, bei dem einem Rückenpolster
ein in seiner Hohe verstellbares Stützelement zugeordnet ist, das in seiner obersten
Höhenposition das Rückenpolster überragt. In dieser Position dient das Stützelement
als Anlagefläche für eine getrennte Kopfstützrolle, die auf das Rückenpolster auflegbar
ist.
[0005] Es ist auch bekannt (DE 43 03 636 C1), ein Polstermöbel in Form eines Einsitzers
mit einem Zusatzhocker zu versehen, der seitlich neben dem Sitzflächenpolster oder
zur Verlängerung des Sitzflächenpolsters vor dem Sitzflächenpolster angeordnet werden
kann. Der Zusatzhocker ist an dem Einsitzer geführt, so daß er aus der seitlichen
Stellung in die Fußstützstellung verlagert werden kann. Der Zusatzhocker ist wie der
Einsitzer mit Füßen versehen, die die gesamte Polstermöbeleinheit stützen, wobei die
Füße des Zusatzhockers als Rollen gestaltet sind.
[0006] Aus der DE 42 36 798 C1 oder der DE 42 36 800 C1 sind darüber hinaus Polstergarnituren
bekannt, deren Rückenlehnen zur Schaffung von wenigstens einer Liegeposition flachgestellt
werden können.
[0007] Aufgabe der Erfindung ist es, ein Sitzmöbel der eingangs genannten Art zu schaffen,
das einen verbesserten Sitzkomfort aufweist, ohne daß die ästhetisch ansprechende
Gestaltung beeinträchtigt ist.
[0008] Diese Aufgabe wird dadurch gelöst, daß in einer im Bereich des Rückenlehnenteiles
verlaufenden Verlagerungsebene mit Hilfe von Führungsmitteln wenigstens ein Stützlehnenteil
derart beweglich gelagert ist, daß der Stützlehnenteil in einer Ruheposition etwa
auf gleicher Höhe seitlich neben dem Rückenlehnenteil und in einer Kopfstützposition
oberhalb des Rückenlehnenteils angeordnet ist. Als Führungsmittel können Hebelanordnungen
oder auch Gleit- oder Wälzlagerführungen entlang entsprechender Kreis- oder Kurvenbahnen
wie auch nichtmechanische Führungen vorgesehen sein. Durch die erfindungsgemäße Lösung
kann der Sitzkomfort des Sitzmöbels erhöht werden, indem die Rückenlehne durch die
Schaffung einer Kopfstütze verlängert wird. Die Verlagerungsebene des Stützlehnenteiles
ist vorzugsweise unmittelbar hinter dem Rückenlehnenteil an einer Vorderseite des
korrespondierenden Rückenstützteiles des Grundgestells vorgesehen. Je nach Gestaltung
des Rückenlehnenteiles kann sie jedoch auch innerhalb des Rückenlehnenteiles verlaufen.
Dabei verläuft die Verlagerungsebene vorzugsweise parallel zu der Vorderseite des
Rückenstützteiles oder zumindest ungefähr parallel zu dem Rückenlehnenteil, wobei
ein gewisser Winkel zwischen der Verlagerungsebene und einer vorderen Anlehnungsfläche
des Rückenlehnenteiles erwünscht ist. In allen Fällen ist die Verlagerungsebene stationär
zu dem Grundgestell vorgesehen, so daß eine sichere Stützfunktion des Stützlehnenteiles
auch in seiner Kopfstützposition erzielbar ist. Da der die Kopfstütze bildende Stützlehnenteil
in einer Ruheposition etwa auf gleicher Höhe neben dem Rückenlehnenteil absenkbar
ist, wird der ästhetisch ansprechende Eindruck eines niedrigen Sitzmöbels beibehalten.
Die Anordnung des Stützlehnenteiles in seiner Ruheposition in seitlicher Verlängerung
neben dem Rückenlehnenteil verbreitert die gesamte Rückenlehnenfläche des Sitzmöbels,
was insbesondere für Polstermöbel in Form von Sofas in ästhetischer Hinsicht vorteilhaft
ist, da die gewünschte niedrige Höhe von Sofas erst durch möglichst breite Rückenlehnen
einen ansprechenden ästhetischen Gesamteindruck schafft. Insbesondere für Polstermöbel
ist es notwendig, daß diese relativ niedrig gehalten werden, um keinem zu wuchtigen
ästhetischen Eindruck zu schaffen. Die erfindungsgemäße Lösung ermöglicht somit neben
einem verbesserten Sitzkomfort auch ein ästhetisch ansprechendes Design. Das efindungsgemäße
Sitzmöbel ist insbesondere als Polstermöbel in Form eines zwei- oder mehrsitzigen
Sofas oder einer Couch oder in Form eines mit einer einzelnen Sitzposition versehenen
Sessels gestaltet. In seiner Ruheposition ist der Stützlehnenteil vorzugsweise seitlich
außen neben dem Rückenlehnenteil und damit in Verlängerung hinter einem Armlehnenteil
angeordnet. Dies hat den Vorteil, daß der Stützlehnenteil in einem Bereich abgelegt
ist, der ohnehin nicht als Rückenlehne verwendet wird, so daß auch die Verlagerung
des Stützlehnenteils in seine Kopfstützposition die funktionale Rückenlehnenfläche
für die wenigstens eine Sitzposition nicht verändert. Bei zwei oder mehr Sitzpositionen
kann der Stützlehnenteil grundsätzlich auch zur anderen Seite hin und damit zur Mitte
des Sofas hin abgesenkt werden. Hier ergibt sich jedoch in der Kopfstützposition ein
Freiraum in der Rückenlehne, der ein bequemes Anlehnen in diesem Bereich bei nach
oben verlagertem Stützlehnenteil nicht zuläßt. Bei der Gestaltung des Sitzmöbels als
Polstermöbel ist der wenigstens eine Sitzflächenteil als Sitzpolster, der wenigstens
eine Rückenlehnenteil als Rückenpolster und der Stützlehnenteil als Kopfstützpolster
gestaltet. Die erfindungsgemäße Anordnung des Stützlehnenteiles ermöglicht eine tiefe
und bequeme Kopfstütze.
[0009] In Ausgestaltung der Erfindung ist zur Verlagerung des Stützlehnenteils zwischen
der Ruheposition und seiner Kopfstützposition als Führungsmittel eine mechanische
Hebelanordnung vorgesehen, die wenigstens einen an dem Grundgestell einerseits und
an dem Stützlehnenteil andererseits in der Verlagerungsebene schwenkbeweglich gelagerten
Gelenkhebel aufweist. Durch das Vorsehen einer mechanischen Hebelanordnung wird eine
einfache und robuste Bauweise erzielt, die eine einfache Verlagerung des Stützlehnenteils
in die Kopfstützposition oder in die Ruheposition ermöglicht. Dabei kann die mechanische
Hebelanordnung sowohl durch einen einzelnen Gelenkhebel als auch durch zwei Gelenkhebel
gestaltet sein. Der Stützlehnenteil kann in einfacher Weise aus seiner Ruheposition
von Hand in die Kopfstützposition angehoben werden und in gleicher Weise von Hand
wieder in die Ruheposition zurückbewegt werden, wobei die Schwerkraft des Stützlehnenteils
die Rückbewegung in die Ruheposition unterstützt.
[0010] In weiterer Ausgestaltung der Erfindung weist der Rückenlehnenteil einen der Bewegungsbahn
des Stützlehnenteiles zugewandten Eckbereich auf, und ein grundgestellseitiger Anlenkpunkt
des Gelenkhebels ist derart relativ zu dem Eckbereich ausgerichtet, daß der Stützlehnenteil
in seiner Bewegungsbahn zwischen der Ruheposition und der Kopfstützposition an dem
Eckbereich des Rückenlehnenteiles vorbeiführbar ist. Beim Vorsehen von lediglich einem
einzelnen Gelenkhebel wird ein besonders einfacher und robuster Aufbau geschaffen,
der zudem eine besonders raumsparende Verlagerungsbewegung des Stützlehnenteiles bewirkt.
Der Eckbereich kann abgerundet oder geschwungen sein. Er muß jedoch einen Krümmungsradius
aufweisen, der geringer ist als der Krümmungsradius der Bewegungsbahn des Stützlehnenteiles.
Insbesondere bei einem Rückenlehnenteil mit rechteckiger Lehnenfläche kann der Stützlehnenteil
aus seiner Ruheposition zunächst parallel zu der Seitenkante des Rückenlehnenteiles
nach oben verschoben werden und wird dann über die obere Ecke des Rückenlehnenteiles
gekippt und in die Kopfstützposition verschoben. Eine Bedienung des Stützlehnenteiles
kann somit auch in einer Position des Sitzmöbels erzielt werden, in der eine Seitenwange
des Sitzmöbels sehr nahe an einer Wand angeordnet ist. Die einfache Bedienung ermöglicht
eine bequeme Handhabung während des Sitzens auf dem Sitzmöbel.
[0011] In weiterer Ausgestaltung der Erfindung ist ein stützlehnenseitiger Anlenkpunkt des
Gelenkhebels zumindest im wesentlichen mittig an dem Stützlehnenteil positioniert.
Dieser zentrale Angriffspunkt des Gelenkhebels am Stützlehnenteil ermöglicht in den
jeweiligen Endpositionen eine Selbstausrichtung des Stützlehnenteiles und verhindert
zuverlässig ein ungewünschtes Verkippen oder Schrägstellen des Stützlehnenteiles.
[0012] In weiterer Ausgestaltung der Erfindung ist der Gelenkhebel aus einem stabilen Flachmaterial,
insbesondere aus Metallblech, hergestellt und in seiner Flacherstreckung in der Verlagerungsebene
ausgerichtet. Dadurch ist der Gelenkhebel platzsparend untergebracht und weist zudem
eine hohe Stabilität auf.
[0013] In weiterer Ausgestaltung der Erfindung ist der Gelenkhebel wenigstens mit seinen
die Anlenkpunkte aufweisenden Endbereichen sowohl im Bereich des Rückenlehnenteiles
als auch am Stützlehnenteil in schlitzförmigen Aussparungen versenkt gelagert, wobei
die schlitzförmigen Aussparungen jeweils mit wenigstens einer Seitenwange zur seitlichen
Stützung des Gelenkhebels während seiner Schwenkbewegung relativ zu dem Rückenlehnenteil
und/oder dem Stützlehnenteil versehen sind. Die Kombination aus einer Gestaltung des
Gelenkhebels aus stabilem Flachmaterial und der Versenkung des Gelenkhebels in schlitzförmigen
Aussparungen ermöglicht eine verborgene Unterbringung der Führungsmittel zur Verlagerung
des Stützlehnenteils. Vorzugsweise wird die schlitzförmige Aussparung im Bereich des
Rückenlehnenteiles bei Gestaltung des Sitzmöbels als Sofa durch den zwischen dem Rückenlehnenteil
und dem Rückenstützteil ohnehin vorhandenen Spalt gebildet, wodurch sich eine besonders
einfache Anordnung ergibt. Das Vorsehen von wenigstens einer Seitenwange schafft während
der Verlagerungsbewegung eine seitliche Stützung, so daß der Stützlehnenteil in der
Verlagerungsebene sicher geführt ist und darüber hinaus in der Kopfstützposition einen
sicheren Rückhalt gegen Druckbelastungen durch einen Kopf bietet.
[0014] In weiterer Ausgestaltung der Erfindung verlaufen eine vordere Kontur und eine rückseitige
Kontur des Stützlehnenteiles spiegelsymmetrisch zu einer zu der Verlagerungsebene
normalen Mittelebene des Stützlehnenteiles. Die Abstände von Konturpunkten der einander
gegenüberliegenden Konturhälften relativ zur Verlagerungsebene entsprechen einander
somit. Dadurch ist ein besonders gleichmäßiger und ästhetisch ansprechender Eindruck
sowohl in der Ruheposition als auch in der Kopfstützposition des Stützlehnenteiles
erzielbar. Insbesondere kann der Stützlehnenteil mit geschwungenen Konturen versehen
sein, ohne die Ästhetik der jeweiligen Endpositionen zu beeinträchtigen.
[0015] In weiterer Ausgestaltung der Erfindung ist der Rückenlehnenteil relativ zu dem Stützlehnenteil
in dessen Kopfstützposition lageveränderbar angeordnet. Diese Ausgestaltung ist insbesondere
für das Vorsehen von einem einzelnen Gelenkhebel vorteilhaft, da dieser auch bei lageveränderbarem
Rückenlehnenteil immer flächig und parallel in seiner Kopfstützposition auf diesem
aufliegt. Durch eine Lageveränderung des Rückenlehnenteiles ist der Sitzkomfort auch
in der Kopfstützposition des Stützlehnenteiles weiter verbesserbar. Falls der Rückenlehnenteil
als Rückenpolster gestaltet ist, ist eine Lageveränderung in einfacher Weise dadurch
erzielbar, daß das Rückenpolster getrennt vom Grundgestell vorgesehen ist und somit
in unterschiedliche Lagepositionen bewegt werden kann. Der Stützlehnenteil macht derartige
Bewegungen des Rückenpolsters, indem das Rückenpolster nach unten gedrückt oder mit
seiner Unterkante nach vorne gezogen wird, mit und liegt immer flächig und parallel
auf der Oberkante des Rückenlehnenteiles auf. Selbstverständlich macht der Stützlehnenteil
diese Verlagerungsbewegungen des Rückenlehnenteiles nur im Rahmen des begrenzten Schwenkbereiches
des Gelenkhebels mit.
[0016] In weiterer Ausgestaltung der Erfindung ist wenigstens einer Verlagerungsbewegung
des Stützlehnenteiles in die Ruheposition oder in die Kopfstützposition eine Antriebseinrichtung
zugeordnet. Der Stützlehnenteil kann somit halb- oder vollautomatisch in die Kopfstützposition
oder in die Ruheposition bewegt werden. Vorteilhaft ist insbesondere ein mechanischer
Antrieb in Form eines Federspeichers, wobei der Stützlehnenteil durch Federkraft automatisch
aus der Ruheposition in die Kopfstützposition bewegt werden kann. Die Zurückbewegung
in die Ruheposition erfolgt dann manuell durch entsprechende Druckausübung gegen die
Federkraft. Die Betätigung des mechanischen Antriebs erfolgt durch das Lösen einer
entsprechenden Sperre. Dem Stützlehnenteil kann auch eine elektrische oder ähnliche
Antriebseinrichtung zugeordnet sein.
[0017] In weiterer Ausgestaltung der Erfindung ist der wenigstens eine Stützlehnenteil zusätzlich
zu seiner Verlagerbarkeit an die Kopfstützposition in seiner Ruheposition derart schwenkbeweglich
gelagert, daß er in eine Armlehnenposition neben dem Sitzflächenteil nach vorne absenkbar
ist. Dadurch kann der Stützlehnenteil neben seiner Kopfstützfunktion zusätzlich noch
als Armlehne eingesetzt werden.
[0018] In weiterer Ausgestaltung der Erfindung ist als Anschlag für die Ruheposition an
dem Grundgestell eine Auflagestufe für den Stützlehnenteil vorgesehen. Dies ermöglicht
eine definierte Ablage des Stützlehnenteiles in seiner Ruheposition. Durch die Auflagestufe
ergibt sich ein Spalt zwischen dem Stützlehnenteil und der Auflagestufe in der Ruheposition,
der ein bequemes Ergreifen des Stützlehnenteiles von Hand ermöglicht. Die Ablage auf
der Auflagestufe ermöglicht zudem eine einfache Zugänglichkeit für die Verlagerung
des Stützlehnenteiles aus dem Sitzen heraus.
[0019] Weitere Vorteile und Merkmale der Erfindung ergeben sich aus den Unteransprüchen.
Nachfolgend sind bevorzugte Ausführungsbeispiele der Erfindung beschrieben und anhand
der Zeichnungen dargestellt.
- Fig. 1
- zeigt eine Frontansicht einer Ausführungsform eines erfindungsgemäßen Sitzmöbels in
Form eines zweisitzigen Sofas,
- Fig. 2
- eine Seitenansicht des Sofas nach Fig. 1 in Richtung des Pfeiles II in Fig. 1,
- Fig. 3
- in vergrößerter Darstellung einen Ausschnitt des Sofas nach Fig. 1 und 2 entlang der
Schnittlinie III-III in Fig. 2,
- Fig. 4
- einen Schnitt durch einen Stützlehnenteil des Sofas in seiner Kopfstützposition entlang
der Schnittlinie IV-IV in Fig. 3, und
- Fig. 5
- in einer Frontansicht ein weiteres Sofa ähnlich Fig. 1, bei der als Führungsmittel
zur Verlagerung eines Stützlehnenteiles zwei Gelenkhebel vorgesehen sind.
[0020] Ein Sitzmöbel in Form eines Sofas 1 nach Fig. 1 bis 4 weist zwei Sitzpositionen auf,
die jeweils durch einen Rückenlehnenteil in Form eines Rückenpolsters 2 und einen
Sitzflächenteil in Form eines Sitzpolsters 3 gebildet sind. Die Sitzpolster 3 und
die Rückenpolster 2 sind identisch zueinander gestaltet und nebeneinander angeordnet.
Die Sitzpolster 3 und die Rückenpolster 2 sind in einem Grundgestell 5 positioniert,
das durch einen auf Füßen stehenden Bodenrahmen, aus Seitenabschnitten 5a, 5b sowie
aus einem Rückenstützteil 5c zusammengesetzt ist. Die verschiedenen Teile des Grundgestells
bilden ein einstückiges stabiles Rahmengestell, dessen Außenflächen zur besseren optischen
Gestaltung mit Polsterungen und Bezügen versehen sind. Die das Grundgestell 5 seitlich
begrenzenden Seitenteile 5a sind an ihrer Oberseite jeweils mit einer stark gepolsterten
Armlehne 4 versehen. An jedes Seitenteil 5a schließt zur Rückseite hin ein Wangenabschnitt
5b an, der nach oben hin durch einen als Auflagestufe dienenden Absatz 7 begrenzt
ist. Dieser stufenförmige Absatz 7 (siehe auch Fig. 2 und 3) bildet eine Unterseite
einer Aussparung für jeweils einen Stützlehnenteil 6, der jeweils in einer Ruheposition
seitlich außen auf gleicher Höhe neben dem Rückenpolster 2 angeordnet ist. Er gewährleistet
somit eine definierte Auflage des Stützlehnenteiles 6 am Grundgestell 5, 5a, 5b, 5c.
[0021] Die beiden Stützlehnenteile 6 sind gepolstert gestaltet und mit Hilfe von nachfolgend
näher beschriebenen Führungsmitteln jeweils in eine Kopfstützposition überführbar,
die in den Fig. 1 und 2 durch gestrichelte Darstellung angedeutet ist. Wie anhand
der Fig. 2 gut erkennbar ist, ist jeder Stützlehnenteil 6 in seiner Außenkontur fluchtend
mit den jeweils angrenzenden Teilen des Sofas 1 ausgeführt. Eine Rückseite jedes Stützlehnenteiles
6 fluchtet mit der Rückseite des Rückenstützteiles 5c. Die gegenüberliegenden Seitenflächen,
die in der Darstellung nach Fig. 2 oben und unten positioniert sind, fluchten mit
der Oberseite der Rückenpolster 2 bzw. liegen flächig auf dem stufenförmigen Absatz
7 des Wangenabschnittes 5b auf. Eine vordere, gekrümmte Außenfläche jedes Stützlehnenteiles
6 setzt bündig die Trennlinie zwischen dem Wangenabschnitt 5b und dem Seitenteil 5a
fort, die insbesondere durch entsprechende Nähte der Polsterung und des Bezuges des
Wangenabschnittes 5b und des Seitenteiles 5a hervorgerufen sind.
[0022] Wie insbesondere durch die gestrichelten Darstellungen in Fig. 1 erkennbar ist, sind
beide Stützlehnenteile 6 aus ihrer Ruheposition, in der sie seitliche Verbreiterungen
der im übrigen durch die Rückenpolster 2 gebildeten Rückenlehnenfläche des Sofas 1
darstellen, in eine Kopfstützposition verlagerbar, in der sie auf der Oberseite des
jeweiligen Rückenpolsters 2 und/oder des Rückenstützteiles 5c des Grundgestells 5
aufliegen. Die Verlagerung jedes Stützlehnenteiles 6 erfolgt in einer Verlagerungsebene
V, die in Fig. 2 strichpunktiert dargestellt ist. Beim dargestellten Ausführungsbeispiel
stellt die Verlagerungsebene V gleichzeitig auch eine Vorderseite des Rückenstützteiles
5c dar, an der das Rückenpolster 2 anliegt.
[0023] Wie anhand der Fig. 3 und 4 erkennbar ist, ist jeder Stützlehnenteil 6 durch einen
einzelnen Gelenkhebel 9 schwenkbeweglich an dem Grundgestell, und zwar insbesondere
an dem Rückenstützteil 5c, in der Verlagerungsebene V gelagert, wodurch der Stützlehnenteil
6 in Richtung des Doppelpfeiles S
1 verlagerbar ist. Der Gelenkhebel 9 ist mit seinem einen Endbereich an einem stationären
Anlenkpunkt 10 um eine zu der Verlagerungsebene V rechtwinklige Schwenkachse und an
seinem anderen Endbereich in einem Gelenkpunkt 11 mittig und schwenkbeweglich mit
dem Stützlehnenteil 6 verbunden. Die mittige und damit zentrale Angriffsposition des
Gelenkhebels am Stützlehnenteil 6 gewährleistet ein selbstausrichtendes Heranziehen
in die jeweilige Endposition, ohne daß ein Verkippen oder Verkanten des Stützlehnenteiles
6 auftreten kann. Der Gelenkhebel 9 ist als ebenes Flachteil gestaltet und aus Metallblech
hergestellt. Wie anhand der Fig. 3 erkennbar ist, ist eine dreieckige Aussparung 8
zur Aufnahme des Gelenkhebels 9 an der Vorderseite des Rückenstützteils 5c vorgesehen,
die bei anliegendem Rückenpolster 2 (Fig. 4) eine schlitzartige Aussparung für die
Schwenkbewegung des Gelenkhebels 9 bildet. Im Bereich des Stützlehnenteiles 6 ist
der Gelenkhebel 9 zwischen zwei zueinander parallelen Stützplatten 13 geführt, die
im Stützlehnenteil 6 sicher positioniert und gestützt sind. Die Stützplatten 13 können
als einfache Holzplatten gestaltet sein. Sie bilden zwischen sich eine schlitzförmige
Aussparung 12, wobei die Stützplatten 13 gleichzeitig auch Seitenwangen zur Führung
des Gelenkhebels 9 bilden. Die durch die Stützplatten 13 gebildete Aussparung 12 weist
zwei leistenförmige Distanzstücke 14 auf, die möglichst nahe zum Gelenkhebel 9 positioniert
sind. Die Schwenkachse des Anlenkpunktes 10 des Gelenkhebels 9 am Rückenstützteil
5c ist derart auf den Abstand zum Gelenkpunkt 11 und damit die Länge des Gelenkhebels
9 sowie den Abstand zum in Fig. 3 linken oberen Eckbereich des Rückenstützteils 5c
abgestimmt, daß der Stützlehnenteil 6 bei einer Verlagerungsbewegung in Pfeilrichtung
S
1 an dieser Ecke vorbei beweglich ist. Dadurch, daß der Stützlehnenteil 6 lediglich
an einem einzelnen Gelenkpunkt 11 durch den Gelenkhebel 9 angelenkt ist, legt er sich
mit seiner Unterseite immer vollflächig auf den Rückenstützteil 5c und/oder die Oberseite
des Rückenpolsters 2 auf. Zur seitlichen Führung in Form einer Seitenwange ist dem
Gelenkhebel 9 zudem eine aus Metall bestehende Scheibe 15 zugeordnet, die in der Aussparung
8 angeordnet ist und fest mit dem Rückenstützteil 5c verbunden ist.
[0024] Wie insbesondere anhand der Fig. 2 und 3 erkennbar ist, ist das Grundgestell 5 im
Bereich der Ruheposition des Stützlehnenteiles 6 oberhalb des stufenförmigen Absatzes
7 derart ausgespart, daß der Stützlehnenteil 6 die exakt mit der Außenkontur des Sofas
1 fluchtende Ergänzung darstellt. Der Stützlehnenteil 6 ist, wie insbesondere anhand
der Fig. 2 erkennbar ist, in einer Draufsicht auf seine Oberseite, die in Fig. 2 die
Außenseite darstellt, derart spiegelsymmetrisch zu einer zu der Verlagerungsebene
V normalen Mittelebene M gestaltet, daß eine vordere Kontur K
1 und eine hintere Kontur K
2 auf jeder durch die Mittelebene M definierte Hälfte des Stützlehnenteiles 6 in jedem
jeweils spiegelsymmetrisch liegenden Konturpunktpaar von linker und rechter Hälfte
jeweils den gleichen Abstand zur Verlagerungsebene V aufweisen. Dadurch liegt der
Stützlehnenteil 6 trotz geschwungener Konturen K
1, K
2 auch in seiner Kopfstützposition symmetrisch und damit ästhetisch ansprechend auf
dem Rückenstützabschnitt 5c und/oder dem Rückenpolster 2 auf. Das Rückenpolster 2
ist hinter dem Sitzpolster 3 lediglich eingesteckt, ohne zusätzlich an dem Rückenstützabschnitt
5c festgelegt zu sein. Es ist auch möglich, das Rückenpolster 2 derart zu gestalten,
daß es in einfacher Weise mit seiner Unterseite auf dem Sitzpolster 3 aufliegt. In
beiden Fällen kann das Rückenpolster 2 in seiner Lage verändert werden, wodurch eine
etwas stärker geneigte Rückenlehnenfläche geschaffen werden kann. Diese kann insbesondere
in Verbindung mit dem Stützlehnenteil 6 in seiner Kopfstützfunktion zu einem verbesserten
Sitzkomfort führen.
[0025] Beim Ausführungsbeispiel nach Fig. 5 ist ein Sofa 1a vorgesehen, das im wesentlichen
dem Sofa 1 nach Fig. 1 entspricht. Einziger Unterschied ist es, daß der Stützlehnenteil
6a durch zwei Gelenkhebel 9a, 9b in Pfeilrichtung S
2 zwischen der Ruheposition und der Kopfstützposition verlagerbar ist. Die beiden Gelenkhebel
9a, 9b sind derart stationär am Grundgestell 5 sowie an dem Stützlehnenteil 6a angelenkt,
daß der Stützlehnenteil 6a zwischen seiner Ruheposition und seiner Kopfstützposition
eine definierte Bewegungsbahn vollführt, die an der rechten oberen Ecke des Rückenpolsters
2 und des Rückenstützabschnittes 5c des Grundgestells 5 vorbeiführt.
1. Sitzmöbel mit einem Grundgestell sowie mit wenigstens einem Sitzflächenteil und wenigstens
einem Rückenlehnenteil,
dadurch gekennzeichnet,
daß in einer im Bereich des Rückenlehnenteiles (2) verlaufenden Verlagerungsebene
(V) mit Hilfe von Führungsmitteln (9, 9a, 9b) wenigstens ein Stützlehnenteil (6, 6a)
derart beweglich gelagert ist, daß der Stützlehnenteil (6, 6a) in einer Ruheposition
etwa auf gleicher Höhe seitlich neben dem Rückenlehnenteil (2) und in einer Kopfstützposition
oberhalb des Rückenlehnenteiles (2) angeordnet ist.
2. Sitzmöbel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß zur Verlagerung des Stützlehnenteiles
(6, 6a) zwischen der Ruheposition und seiner Kopfstützposition als Führungsmittel
eine mechanische Hebelanordnung (9, 9a, 9b) vorgesehen ist, die wenigstens einen an
dem Grundgestell (5) einerseits und an dem Stützlehnenteil (6, 6a) andererseits in
der Verlagerungsebene (V) schwenkbeweglich gelagerten Gelenkhebel (9, 9a, 9b) aufweist.
3. Sitzmöbel nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Rückenlehnenteil (2) einen
der Bewegungsbahn des Stützlehnenteiles (6, 6a) zugewandten Eckbereich aufweist, und
daß ein grundgestellseitiger Anlenkpunkt (10) des Gelenkhebels (9) derart relativ
zu dem Eckbereich ausgerichtet ist, daß der Stützlehnenteil (6) in seiner Bewegungsbahn
zwischen der Ruheposition und der Kopfstützposition an dem Eckbereich des Rückenlehnenteiles
(2) vorbeiführbar ist.
4. Sitzmöbel nach Anspruch 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, daß ein stützlehnenseitiger
Anlenkpunkt (11) des Gelenkhebels (9) zumindest im wesentlichen mittig an dem Stützlehnenteil
(6) positioniert ist.
5. Sitzmöbel nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der
Gelenkhebel (9) aus einem stabilen Flachmaterial, insbesondere Metallblech, hergestellt
ist und in seiner Flacherstreckung in der Verlagerungsebene (V) ausgerichtet ist.
6. Sitzmöbel nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der
Gelenkhebel (9) wenigstens mit seinen die Anlenkpunkte (10, 11) aufweisenden Endbereichen
sowohl im Bereich des Rückenlehnenteiles als auch am Stützlehnenteil (6, 6a) in schlitzförmigen
Aussparungen (8, 12) versenkt gelagert ist, wobei die schlitzförmigen Aussparungen
(8, 12) jeweils mit wenigstens einer Seitenwange (13, 15) zur seitlichen Stützung
des Gelenkhebels (9) während seiner Schwenkbewegung relativ zu dem Rückenlehnenteil
(2) und/oder dem Stützlehnenteil (6) versehen sind.
7. Sitzmöbel nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß eine
vordere Kontur (K1) und eine rückseitige Kontur (K2) des Stützlehnenteiles (6, 6a) spiegelsymmetrisch zu einer zu der Verlagerungsebene
(V) normalen Mittelebene (M) des Stützlehnenteiles (6, 6a) verlaufen.
8. Sitzmöbel nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Hebelanordnung zwei in
der Verlagerungsebene (V) oder parallel zu dieser schwenkbewegliche Gelenkhebel (9a,
9b) aufweist, die winklig zueinander ausgerichtet sind.
9. Sitzmöbel nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der
Rückenlehnenteil (2) relativ zu dem Stützlehnenteil (6) in seiner Kopfstützposition
lageveränderbar angeordnet ist.
10. Sitzmöbel nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß wenigstens
einer Verlagerungsbewegung des Stützlehnenteiles (6, 6a) in die Ruheposition oder
in die Kopfstützposition eine Antriebseinrichtung zugeordnet ist.
11. Sitzmöbel nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der
wenigstens eine Stützlehnenteil zusätzlich zu seiner Verlagerbarkeit in die Kopfstützposition
in seiner Ruheposition derart schwenkbeweglich gelagert ist, daß er in eine Armlehnenposition
neben dem Sitzflächenteil nach vorne absenkbar ist.
12. Sitzmöbel nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß als
Anschlag für die Ruheposition an dem Grundgestell (5, 5a, 5b, 5c) eine Auflagestufe
(7) für den Stützlehnenteil (6) vorgesehen ist.