(19)
(11) EP 0 931 485 A2

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
28.07.1999  Patentblatt  1999/30

(21) Anmeldenummer: 98124432.0

(22) Anmeldetag:  22.12.1998
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)6A47C 17/18, A47C 17/04
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH CY DE DK ES FI FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL LT LV MK RO SI

(30) Priorität: 24.12.1997 DE 19757806

(71) Anmelder: Fischer, Matthias
D-60325 Frankfurt (DE)

(72) Erfinder:
  • Fischer, Matthias
    D-60325 Frankfurt (DE)

(74) Vertreter: Wilhelm, Peter, Dipl.-Ing. 
Wilhelm & Dauster Patentanwälte Hospitalstrasse 8
70174 Stuttgart
70174 Stuttgart (DE)

   


(54) Sitzmöbel


(57) Sitzmöbel in Form von Sofas, die mit Rücken- und Sitzpolstern versehen sind, sind bekannt.
Erfindungsgemäß ist in einer im Bereich des Rückenlehnenteiles verlaufenden Verlagerungsebene mit Hilfe von Führungsmitteln wenigstens ein Stützlehnenteil derart beweglich gelagert, daß der Stützlehnenteil in seiner Ruheposition etwa auf gleicher Höhe seitlich neben dem Rückenlehnenteil und in einer Kopfstützposition oberhalb des Rückenlehnenteiles angeordnet ist.
Einsatz für Polstermöbel.




Beschreibung


[0001] Die Erfindung betrifft ein Sitzmöbel mit einem Grundgestell sowie mit wenigstens einem Sitzflächenteil und mit wenigstens einem Rückenlehnenteil.

[0002] Solche Sitzmöbel sind insbesondere in Form von Polstermöbeln allgemein bekannt. Die Polstermöbel sind als Sofas mit zwei oder mehr Sitzpositionen oder auch als Sessel mit einer Sitzposition gestaltet. Solche Polstermöbel weisen ein Grundgestell auf, das je nach Gestaltung als Sessel oder als Sofa mit wenigstens einem Sitzflächenteil in Form eines Sitzflächenpolsters sowie mit wenigstens einem zugeordneten Rückenlehnenteil in Form eines Rückenlehnenpolsters versehen sind

[0003] Die DE 296 17 255 U1 offenbart ein Sofa, das einen schwenkbeweglichen Polsterteil aufweist, der entweder einer Rückenlehne oder einer Armlehne zugestellt werden kann. Die Verschwenkung des Polsterteiles erfolgt um eine vertikale Achse.

[0004] Aus der DE 297 12 714 U1 ist ein Sitz- oder Liegemöbel bekannt, bei dem einem Rückenpolster ein in seiner Hohe verstellbares Stützelement zugeordnet ist, das in seiner obersten Höhenposition das Rückenpolster überragt. In dieser Position dient das Stützelement als Anlagefläche für eine getrennte Kopfstützrolle, die auf das Rückenpolster auflegbar ist.

[0005] Es ist auch bekannt (DE 43 03 636 C1), ein Polstermöbel in Form eines Einsitzers mit einem Zusatzhocker zu versehen, der seitlich neben dem Sitzflächenpolster oder zur Verlängerung des Sitzflächenpolsters vor dem Sitzflächenpolster angeordnet werden kann. Der Zusatzhocker ist an dem Einsitzer geführt, so daß er aus der seitlichen Stellung in die Fußstützstellung verlagert werden kann. Der Zusatzhocker ist wie der Einsitzer mit Füßen versehen, die die gesamte Polstermöbeleinheit stützen, wobei die Füße des Zusatzhockers als Rollen gestaltet sind.

[0006] Aus der DE 42 36 798 C1 oder der DE 42 36 800 C1 sind darüber hinaus Polstergarnituren bekannt, deren Rückenlehnen zur Schaffung von wenigstens einer Liegeposition flachgestellt werden können.

[0007] Aufgabe der Erfindung ist es, ein Sitzmöbel der eingangs genannten Art zu schaffen, das einen verbesserten Sitzkomfort aufweist, ohne daß die ästhetisch ansprechende Gestaltung beeinträchtigt ist.

[0008] Diese Aufgabe wird dadurch gelöst, daß in einer im Bereich des Rückenlehnenteiles verlaufenden Verlagerungsebene mit Hilfe von Führungsmitteln wenigstens ein Stützlehnenteil derart beweglich gelagert ist, daß der Stützlehnenteil in einer Ruheposition etwa auf gleicher Höhe seitlich neben dem Rückenlehnenteil und in einer Kopfstützposition oberhalb des Rückenlehnenteils angeordnet ist. Als Führungsmittel können Hebelanordnungen oder auch Gleit- oder Wälzlagerführungen entlang entsprechender Kreis- oder Kurvenbahnen wie auch nichtmechanische Führungen vorgesehen sein. Durch die erfindungsgemäße Lösung kann der Sitzkomfort des Sitzmöbels erhöht werden, indem die Rückenlehne durch die Schaffung einer Kopfstütze verlängert wird. Die Verlagerungsebene des Stützlehnenteiles ist vorzugsweise unmittelbar hinter dem Rückenlehnenteil an einer Vorderseite des korrespondierenden Rückenstützteiles des Grundgestells vorgesehen. Je nach Gestaltung des Rückenlehnenteiles kann sie jedoch auch innerhalb des Rückenlehnenteiles verlaufen. Dabei verläuft die Verlagerungsebene vorzugsweise parallel zu der Vorderseite des Rückenstützteiles oder zumindest ungefähr parallel zu dem Rückenlehnenteil, wobei ein gewisser Winkel zwischen der Verlagerungsebene und einer vorderen Anlehnungsfläche des Rückenlehnenteiles erwünscht ist. In allen Fällen ist die Verlagerungsebene stationär zu dem Grundgestell vorgesehen, so daß eine sichere Stützfunktion des Stützlehnenteiles auch in seiner Kopfstützposition erzielbar ist. Da der die Kopfstütze bildende Stützlehnenteil in einer Ruheposition etwa auf gleicher Höhe neben dem Rückenlehnenteil absenkbar ist, wird der ästhetisch ansprechende Eindruck eines niedrigen Sitzmöbels beibehalten. Die Anordnung des Stützlehnenteiles in seiner Ruheposition in seitlicher Verlängerung neben dem Rückenlehnenteil verbreitert die gesamte Rückenlehnenfläche des Sitzmöbels, was insbesondere für Polstermöbel in Form von Sofas in ästhetischer Hinsicht vorteilhaft ist, da die gewünschte niedrige Höhe von Sofas erst durch möglichst breite Rückenlehnen einen ansprechenden ästhetischen Gesamteindruck schafft. Insbesondere für Polstermöbel ist es notwendig, daß diese relativ niedrig gehalten werden, um keinem zu wuchtigen ästhetischen Eindruck zu schaffen. Die erfindungsgemäße Lösung ermöglicht somit neben einem verbesserten Sitzkomfort auch ein ästhetisch ansprechendes Design. Das efindungsgemäße Sitzmöbel ist insbesondere als Polstermöbel in Form eines zwei- oder mehrsitzigen Sofas oder einer Couch oder in Form eines mit einer einzelnen Sitzposition versehenen Sessels gestaltet. In seiner Ruheposition ist der Stützlehnenteil vorzugsweise seitlich außen neben dem Rückenlehnenteil und damit in Verlängerung hinter einem Armlehnenteil angeordnet. Dies hat den Vorteil, daß der Stützlehnenteil in einem Bereich abgelegt ist, der ohnehin nicht als Rückenlehne verwendet wird, so daß auch die Verlagerung des Stützlehnenteils in seine Kopfstützposition die funktionale Rückenlehnenfläche für die wenigstens eine Sitzposition nicht verändert. Bei zwei oder mehr Sitzpositionen kann der Stützlehnenteil grundsätzlich auch zur anderen Seite hin und damit zur Mitte des Sofas hin abgesenkt werden. Hier ergibt sich jedoch in der Kopfstützposition ein Freiraum in der Rückenlehne, der ein bequemes Anlehnen in diesem Bereich bei nach oben verlagertem Stützlehnenteil nicht zuläßt. Bei der Gestaltung des Sitzmöbels als Polstermöbel ist der wenigstens eine Sitzflächenteil als Sitzpolster, der wenigstens eine Rückenlehnenteil als Rückenpolster und der Stützlehnenteil als Kopfstützpolster gestaltet. Die erfindungsgemäße Anordnung des Stützlehnenteiles ermöglicht eine tiefe und bequeme Kopfstütze.

[0009] In Ausgestaltung der Erfindung ist zur Verlagerung des Stützlehnenteils zwischen der Ruheposition und seiner Kopfstützposition als Führungsmittel eine mechanische Hebelanordnung vorgesehen, die wenigstens einen an dem Grundgestell einerseits und an dem Stützlehnenteil andererseits in der Verlagerungsebene schwenkbeweglich gelagerten Gelenkhebel aufweist. Durch das Vorsehen einer mechanischen Hebelanordnung wird eine einfache und robuste Bauweise erzielt, die eine einfache Verlagerung des Stützlehnenteils in die Kopfstützposition oder in die Ruheposition ermöglicht. Dabei kann die mechanische Hebelanordnung sowohl durch einen einzelnen Gelenkhebel als auch durch zwei Gelenkhebel gestaltet sein. Der Stützlehnenteil kann in einfacher Weise aus seiner Ruheposition von Hand in die Kopfstützposition angehoben werden und in gleicher Weise von Hand wieder in die Ruheposition zurückbewegt werden, wobei die Schwerkraft des Stützlehnenteils die Rückbewegung in die Ruheposition unterstützt.

[0010] In weiterer Ausgestaltung der Erfindung weist der Rückenlehnenteil einen der Bewegungsbahn des Stützlehnenteiles zugewandten Eckbereich auf, und ein grundgestellseitiger Anlenkpunkt des Gelenkhebels ist derart relativ zu dem Eckbereich ausgerichtet, daß der Stützlehnenteil in seiner Bewegungsbahn zwischen der Ruheposition und der Kopfstützposition an dem Eckbereich des Rückenlehnenteiles vorbeiführbar ist. Beim Vorsehen von lediglich einem einzelnen Gelenkhebel wird ein besonders einfacher und robuster Aufbau geschaffen, der zudem eine besonders raumsparende Verlagerungsbewegung des Stützlehnenteiles bewirkt. Der Eckbereich kann abgerundet oder geschwungen sein. Er muß jedoch einen Krümmungsradius aufweisen, der geringer ist als der Krümmungsradius der Bewegungsbahn des Stützlehnenteiles. Insbesondere bei einem Rückenlehnenteil mit rechteckiger Lehnenfläche kann der Stützlehnenteil aus seiner Ruheposition zunächst parallel zu der Seitenkante des Rückenlehnenteiles nach oben verschoben werden und wird dann über die obere Ecke des Rückenlehnenteiles gekippt und in die Kopfstützposition verschoben. Eine Bedienung des Stützlehnenteiles kann somit auch in einer Position des Sitzmöbels erzielt werden, in der eine Seitenwange des Sitzmöbels sehr nahe an einer Wand angeordnet ist. Die einfache Bedienung ermöglicht eine bequeme Handhabung während des Sitzens auf dem Sitzmöbel.

[0011] In weiterer Ausgestaltung der Erfindung ist ein stützlehnenseitiger Anlenkpunkt des Gelenkhebels zumindest im wesentlichen mittig an dem Stützlehnenteil positioniert. Dieser zentrale Angriffspunkt des Gelenkhebels am Stützlehnenteil ermöglicht in den jeweiligen Endpositionen eine Selbstausrichtung des Stützlehnenteiles und verhindert zuverlässig ein ungewünschtes Verkippen oder Schrägstellen des Stützlehnenteiles.

[0012] In weiterer Ausgestaltung der Erfindung ist der Gelenkhebel aus einem stabilen Flachmaterial, insbesondere aus Metallblech, hergestellt und in seiner Flacherstreckung in der Verlagerungsebene ausgerichtet. Dadurch ist der Gelenkhebel platzsparend untergebracht und weist zudem eine hohe Stabilität auf.

[0013] In weiterer Ausgestaltung der Erfindung ist der Gelenkhebel wenigstens mit seinen die Anlenkpunkte aufweisenden Endbereichen sowohl im Bereich des Rückenlehnenteiles als auch am Stützlehnenteil in schlitzförmigen Aussparungen versenkt gelagert, wobei die schlitzförmigen Aussparungen jeweils mit wenigstens einer Seitenwange zur seitlichen Stützung des Gelenkhebels während seiner Schwenkbewegung relativ zu dem Rückenlehnenteil und/oder dem Stützlehnenteil versehen sind. Die Kombination aus einer Gestaltung des Gelenkhebels aus stabilem Flachmaterial und der Versenkung des Gelenkhebels in schlitzförmigen Aussparungen ermöglicht eine verborgene Unterbringung der Führungsmittel zur Verlagerung des Stützlehnenteils. Vorzugsweise wird die schlitzförmige Aussparung im Bereich des Rückenlehnenteiles bei Gestaltung des Sitzmöbels als Sofa durch den zwischen dem Rückenlehnenteil und dem Rückenstützteil ohnehin vorhandenen Spalt gebildet, wodurch sich eine besonders einfache Anordnung ergibt. Das Vorsehen von wenigstens einer Seitenwange schafft während der Verlagerungsbewegung eine seitliche Stützung, so daß der Stützlehnenteil in der Verlagerungsebene sicher geführt ist und darüber hinaus in der Kopfstützposition einen sicheren Rückhalt gegen Druckbelastungen durch einen Kopf bietet.

[0014] In weiterer Ausgestaltung der Erfindung verlaufen eine vordere Kontur und eine rückseitige Kontur des Stützlehnenteiles spiegelsymmetrisch zu einer zu der Verlagerungsebene normalen Mittelebene des Stützlehnenteiles. Die Abstände von Konturpunkten der einander gegenüberliegenden Konturhälften relativ zur Verlagerungsebene entsprechen einander somit. Dadurch ist ein besonders gleichmäßiger und ästhetisch ansprechender Eindruck sowohl in der Ruheposition als auch in der Kopfstützposition des Stützlehnenteiles erzielbar. Insbesondere kann der Stützlehnenteil mit geschwungenen Konturen versehen sein, ohne die Ästhetik der jeweiligen Endpositionen zu beeinträchtigen.

[0015] In weiterer Ausgestaltung der Erfindung ist der Rückenlehnenteil relativ zu dem Stützlehnenteil in dessen Kopfstützposition lageveränderbar angeordnet. Diese Ausgestaltung ist insbesondere für das Vorsehen von einem einzelnen Gelenkhebel vorteilhaft, da dieser auch bei lageveränderbarem Rückenlehnenteil immer flächig und parallel in seiner Kopfstützposition auf diesem aufliegt. Durch eine Lageveränderung des Rückenlehnenteiles ist der Sitzkomfort auch in der Kopfstützposition des Stützlehnenteiles weiter verbesserbar. Falls der Rückenlehnenteil als Rückenpolster gestaltet ist, ist eine Lageveränderung in einfacher Weise dadurch erzielbar, daß das Rückenpolster getrennt vom Grundgestell vorgesehen ist und somit in unterschiedliche Lagepositionen bewegt werden kann. Der Stützlehnenteil macht derartige Bewegungen des Rückenpolsters, indem das Rückenpolster nach unten gedrückt oder mit seiner Unterkante nach vorne gezogen wird, mit und liegt immer flächig und parallel auf der Oberkante des Rückenlehnenteiles auf. Selbstverständlich macht der Stützlehnenteil diese Verlagerungsbewegungen des Rückenlehnenteiles nur im Rahmen des begrenzten Schwenkbereiches des Gelenkhebels mit.

[0016] In weiterer Ausgestaltung der Erfindung ist wenigstens einer Verlagerungsbewegung des Stützlehnenteiles in die Ruheposition oder in die Kopfstützposition eine Antriebseinrichtung zugeordnet. Der Stützlehnenteil kann somit halb- oder vollautomatisch in die Kopfstützposition oder in die Ruheposition bewegt werden. Vorteilhaft ist insbesondere ein mechanischer Antrieb in Form eines Federspeichers, wobei der Stützlehnenteil durch Federkraft automatisch aus der Ruheposition in die Kopfstützposition bewegt werden kann. Die Zurückbewegung in die Ruheposition erfolgt dann manuell durch entsprechende Druckausübung gegen die Federkraft. Die Betätigung des mechanischen Antriebs erfolgt durch das Lösen einer entsprechenden Sperre. Dem Stützlehnenteil kann auch eine elektrische oder ähnliche Antriebseinrichtung zugeordnet sein.

[0017] In weiterer Ausgestaltung der Erfindung ist der wenigstens eine Stützlehnenteil zusätzlich zu seiner Verlagerbarkeit an die Kopfstützposition in seiner Ruheposition derart schwenkbeweglich gelagert, daß er in eine Armlehnenposition neben dem Sitzflächenteil nach vorne absenkbar ist. Dadurch kann der Stützlehnenteil neben seiner Kopfstützfunktion zusätzlich noch als Armlehne eingesetzt werden.

[0018] In weiterer Ausgestaltung der Erfindung ist als Anschlag für die Ruheposition an dem Grundgestell eine Auflagestufe für den Stützlehnenteil vorgesehen. Dies ermöglicht eine definierte Ablage des Stützlehnenteiles in seiner Ruheposition. Durch die Auflagestufe ergibt sich ein Spalt zwischen dem Stützlehnenteil und der Auflagestufe in der Ruheposition, der ein bequemes Ergreifen des Stützlehnenteiles von Hand ermöglicht. Die Ablage auf der Auflagestufe ermöglicht zudem eine einfache Zugänglichkeit für die Verlagerung des Stützlehnenteiles aus dem Sitzen heraus.

[0019] Weitere Vorteile und Merkmale der Erfindung ergeben sich aus den Unteransprüchen. Nachfolgend sind bevorzugte Ausführungsbeispiele der Erfindung beschrieben und anhand der Zeichnungen dargestellt.
Fig. 1
zeigt eine Frontansicht einer Ausführungsform eines erfindungsgemäßen Sitzmöbels in Form eines zweisitzigen Sofas,
Fig. 2
eine Seitenansicht des Sofas nach Fig. 1 in Richtung des Pfeiles II in Fig. 1,
Fig. 3
in vergrößerter Darstellung einen Ausschnitt des Sofas nach Fig. 1 und 2 entlang der Schnittlinie III-III in Fig. 2,
Fig. 4
einen Schnitt durch einen Stützlehnenteil des Sofas in seiner Kopfstützposition entlang der Schnittlinie IV-IV in Fig. 3, und
Fig. 5
in einer Frontansicht ein weiteres Sofa ähnlich Fig. 1, bei der als Führungsmittel zur Verlagerung eines Stützlehnenteiles zwei Gelenkhebel vorgesehen sind.


[0020] Ein Sitzmöbel in Form eines Sofas 1 nach Fig. 1 bis 4 weist zwei Sitzpositionen auf, die jeweils durch einen Rückenlehnenteil in Form eines Rückenpolsters 2 und einen Sitzflächenteil in Form eines Sitzpolsters 3 gebildet sind. Die Sitzpolster 3 und die Rückenpolster 2 sind identisch zueinander gestaltet und nebeneinander angeordnet. Die Sitzpolster 3 und die Rückenpolster 2 sind in einem Grundgestell 5 positioniert, das durch einen auf Füßen stehenden Bodenrahmen, aus Seitenabschnitten 5a, 5b sowie aus einem Rückenstützteil 5c zusammengesetzt ist. Die verschiedenen Teile des Grundgestells bilden ein einstückiges stabiles Rahmengestell, dessen Außenflächen zur besseren optischen Gestaltung mit Polsterungen und Bezügen versehen sind. Die das Grundgestell 5 seitlich begrenzenden Seitenteile 5a sind an ihrer Oberseite jeweils mit einer stark gepolsterten Armlehne 4 versehen. An jedes Seitenteil 5a schließt zur Rückseite hin ein Wangenabschnitt 5b an, der nach oben hin durch einen als Auflagestufe dienenden Absatz 7 begrenzt ist. Dieser stufenförmige Absatz 7 (siehe auch Fig. 2 und 3) bildet eine Unterseite einer Aussparung für jeweils einen Stützlehnenteil 6, der jeweils in einer Ruheposition seitlich außen auf gleicher Höhe neben dem Rückenpolster 2 angeordnet ist. Er gewährleistet somit eine definierte Auflage des Stützlehnenteiles 6 am Grundgestell 5, 5a, 5b, 5c.

[0021] Die beiden Stützlehnenteile 6 sind gepolstert gestaltet und mit Hilfe von nachfolgend näher beschriebenen Führungsmitteln jeweils in eine Kopfstützposition überführbar, die in den Fig. 1 und 2 durch gestrichelte Darstellung angedeutet ist. Wie anhand der Fig. 2 gut erkennbar ist, ist jeder Stützlehnenteil 6 in seiner Außenkontur fluchtend mit den jeweils angrenzenden Teilen des Sofas 1 ausgeführt. Eine Rückseite jedes Stützlehnenteiles 6 fluchtet mit der Rückseite des Rückenstützteiles 5c. Die gegenüberliegenden Seitenflächen, die in der Darstellung nach Fig. 2 oben und unten positioniert sind, fluchten mit der Oberseite der Rückenpolster 2 bzw. liegen flächig auf dem stufenförmigen Absatz 7 des Wangenabschnittes 5b auf. Eine vordere, gekrümmte Außenfläche jedes Stützlehnenteiles 6 setzt bündig die Trennlinie zwischen dem Wangenabschnitt 5b und dem Seitenteil 5a fort, die insbesondere durch entsprechende Nähte der Polsterung und des Bezuges des Wangenabschnittes 5b und des Seitenteiles 5a hervorgerufen sind.

[0022] Wie insbesondere durch die gestrichelten Darstellungen in Fig. 1 erkennbar ist, sind beide Stützlehnenteile 6 aus ihrer Ruheposition, in der sie seitliche Verbreiterungen der im übrigen durch die Rückenpolster 2 gebildeten Rückenlehnenfläche des Sofas 1 darstellen, in eine Kopfstützposition verlagerbar, in der sie auf der Oberseite des jeweiligen Rückenpolsters 2 und/oder des Rückenstützteiles 5c des Grundgestells 5 aufliegen. Die Verlagerung jedes Stützlehnenteiles 6 erfolgt in einer Verlagerungsebene V, die in Fig. 2 strichpunktiert dargestellt ist. Beim dargestellten Ausführungsbeispiel stellt die Verlagerungsebene V gleichzeitig auch eine Vorderseite des Rückenstützteiles 5c dar, an der das Rückenpolster 2 anliegt.

[0023] Wie anhand der Fig. 3 und 4 erkennbar ist, ist jeder Stützlehnenteil 6 durch einen einzelnen Gelenkhebel 9 schwenkbeweglich an dem Grundgestell, und zwar insbesondere an dem Rückenstützteil 5c, in der Verlagerungsebene V gelagert, wodurch der Stützlehnenteil 6 in Richtung des Doppelpfeiles S1 verlagerbar ist. Der Gelenkhebel 9 ist mit seinem einen Endbereich an einem stationären Anlenkpunkt 10 um eine zu der Verlagerungsebene V rechtwinklige Schwenkachse und an seinem anderen Endbereich in einem Gelenkpunkt 11 mittig und schwenkbeweglich mit dem Stützlehnenteil 6 verbunden. Die mittige und damit zentrale Angriffsposition des Gelenkhebels am Stützlehnenteil 6 gewährleistet ein selbstausrichtendes Heranziehen in die jeweilige Endposition, ohne daß ein Verkippen oder Verkanten des Stützlehnenteiles 6 auftreten kann. Der Gelenkhebel 9 ist als ebenes Flachteil gestaltet und aus Metallblech hergestellt. Wie anhand der Fig. 3 erkennbar ist, ist eine dreieckige Aussparung 8 zur Aufnahme des Gelenkhebels 9 an der Vorderseite des Rückenstützteils 5c vorgesehen, die bei anliegendem Rückenpolster 2 (Fig. 4) eine schlitzartige Aussparung für die Schwenkbewegung des Gelenkhebels 9 bildet. Im Bereich des Stützlehnenteiles 6 ist der Gelenkhebel 9 zwischen zwei zueinander parallelen Stützplatten 13 geführt, die im Stützlehnenteil 6 sicher positioniert und gestützt sind. Die Stützplatten 13 können als einfache Holzplatten gestaltet sein. Sie bilden zwischen sich eine schlitzförmige Aussparung 12, wobei die Stützplatten 13 gleichzeitig auch Seitenwangen zur Führung des Gelenkhebels 9 bilden. Die durch die Stützplatten 13 gebildete Aussparung 12 weist zwei leistenförmige Distanzstücke 14 auf, die möglichst nahe zum Gelenkhebel 9 positioniert sind. Die Schwenkachse des Anlenkpunktes 10 des Gelenkhebels 9 am Rückenstützteil 5c ist derart auf den Abstand zum Gelenkpunkt 11 und damit die Länge des Gelenkhebels 9 sowie den Abstand zum in Fig. 3 linken oberen Eckbereich des Rückenstützteils 5c abgestimmt, daß der Stützlehnenteil 6 bei einer Verlagerungsbewegung in Pfeilrichtung S1 an dieser Ecke vorbei beweglich ist. Dadurch, daß der Stützlehnenteil 6 lediglich an einem einzelnen Gelenkpunkt 11 durch den Gelenkhebel 9 angelenkt ist, legt er sich mit seiner Unterseite immer vollflächig auf den Rückenstützteil 5c und/oder die Oberseite des Rückenpolsters 2 auf. Zur seitlichen Führung in Form einer Seitenwange ist dem Gelenkhebel 9 zudem eine aus Metall bestehende Scheibe 15 zugeordnet, die in der Aussparung 8 angeordnet ist und fest mit dem Rückenstützteil 5c verbunden ist.

[0024] Wie insbesondere anhand der Fig. 2 und 3 erkennbar ist, ist das Grundgestell 5 im Bereich der Ruheposition des Stützlehnenteiles 6 oberhalb des stufenförmigen Absatzes 7 derart ausgespart, daß der Stützlehnenteil 6 die exakt mit der Außenkontur des Sofas 1 fluchtende Ergänzung darstellt. Der Stützlehnenteil 6 ist, wie insbesondere anhand der Fig. 2 erkennbar ist, in einer Draufsicht auf seine Oberseite, die in Fig. 2 die Außenseite darstellt, derart spiegelsymmetrisch zu einer zu der Verlagerungsebene V normalen Mittelebene M gestaltet, daß eine vordere Kontur K1 und eine hintere Kontur K2 auf jeder durch die Mittelebene M definierte Hälfte des Stützlehnenteiles 6 in jedem jeweils spiegelsymmetrisch liegenden Konturpunktpaar von linker und rechter Hälfte jeweils den gleichen Abstand zur Verlagerungsebene V aufweisen. Dadurch liegt der Stützlehnenteil 6 trotz geschwungener Konturen K1, K2 auch in seiner Kopfstützposition symmetrisch und damit ästhetisch ansprechend auf dem Rückenstützabschnitt 5c und/oder dem Rückenpolster 2 auf. Das Rückenpolster 2 ist hinter dem Sitzpolster 3 lediglich eingesteckt, ohne zusätzlich an dem Rückenstützabschnitt 5c festgelegt zu sein. Es ist auch möglich, das Rückenpolster 2 derart zu gestalten, daß es in einfacher Weise mit seiner Unterseite auf dem Sitzpolster 3 aufliegt. In beiden Fällen kann das Rückenpolster 2 in seiner Lage verändert werden, wodurch eine etwas stärker geneigte Rückenlehnenfläche geschaffen werden kann. Diese kann insbesondere in Verbindung mit dem Stützlehnenteil 6 in seiner Kopfstützfunktion zu einem verbesserten Sitzkomfort führen.

[0025] Beim Ausführungsbeispiel nach Fig. 5 ist ein Sofa 1a vorgesehen, das im wesentlichen dem Sofa 1 nach Fig. 1 entspricht. Einziger Unterschied ist es, daß der Stützlehnenteil 6a durch zwei Gelenkhebel 9a, 9b in Pfeilrichtung S2 zwischen der Ruheposition und der Kopfstützposition verlagerbar ist. Die beiden Gelenkhebel 9a, 9b sind derart stationär am Grundgestell 5 sowie an dem Stützlehnenteil 6a angelenkt, daß der Stützlehnenteil 6a zwischen seiner Ruheposition und seiner Kopfstützposition eine definierte Bewegungsbahn vollführt, die an der rechten oberen Ecke des Rückenpolsters 2 und des Rückenstützabschnittes 5c des Grundgestells 5 vorbeiführt.


Ansprüche

1. Sitzmöbel mit einem Grundgestell sowie mit wenigstens einem Sitzflächenteil und wenigstens einem Rückenlehnenteil,
dadurch gekennzeichnet,
daß in einer im Bereich des Rückenlehnenteiles (2) verlaufenden Verlagerungsebene (V) mit Hilfe von Führungsmitteln (9, 9a, 9b) wenigstens ein Stützlehnenteil (6, 6a) derart beweglich gelagert ist, daß der Stützlehnenteil (6, 6a) in einer Ruheposition etwa auf gleicher Höhe seitlich neben dem Rückenlehnenteil (2) und in einer Kopfstützposition oberhalb des Rückenlehnenteiles (2) angeordnet ist.
 
2. Sitzmöbel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß zur Verlagerung des Stützlehnenteiles (6, 6a) zwischen der Ruheposition und seiner Kopfstützposition als Führungsmittel eine mechanische Hebelanordnung (9, 9a, 9b) vorgesehen ist, die wenigstens einen an dem Grundgestell (5) einerseits und an dem Stützlehnenteil (6, 6a) andererseits in der Verlagerungsebene (V) schwenkbeweglich gelagerten Gelenkhebel (9, 9a, 9b) aufweist.
 
3. Sitzmöbel nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Rückenlehnenteil (2) einen der Bewegungsbahn des Stützlehnenteiles (6, 6a) zugewandten Eckbereich aufweist, und daß ein grundgestellseitiger Anlenkpunkt (10) des Gelenkhebels (9) derart relativ zu dem Eckbereich ausgerichtet ist, daß der Stützlehnenteil (6) in seiner Bewegungsbahn zwischen der Ruheposition und der Kopfstützposition an dem Eckbereich des Rückenlehnenteiles (2) vorbeiführbar ist.
 
4. Sitzmöbel nach Anspruch 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, daß ein stützlehnenseitiger Anlenkpunkt (11) des Gelenkhebels (9) zumindest im wesentlichen mittig an dem Stützlehnenteil (6) positioniert ist.
 
5. Sitzmöbel nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Gelenkhebel (9) aus einem stabilen Flachmaterial, insbesondere Metallblech, hergestellt ist und in seiner Flacherstreckung in der Verlagerungsebene (V) ausgerichtet ist.
 
6. Sitzmöbel nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Gelenkhebel (9) wenigstens mit seinen die Anlenkpunkte (10, 11) aufweisenden Endbereichen sowohl im Bereich des Rückenlehnenteiles als auch am Stützlehnenteil (6, 6a) in schlitzförmigen Aussparungen (8, 12) versenkt gelagert ist, wobei die schlitzförmigen Aussparungen (8, 12) jeweils mit wenigstens einer Seitenwange (13, 15) zur seitlichen Stützung des Gelenkhebels (9) während seiner Schwenkbewegung relativ zu dem Rückenlehnenteil (2) und/oder dem Stützlehnenteil (6) versehen sind.
 
7. Sitzmöbel nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß eine vordere Kontur (K1) und eine rückseitige Kontur (K2) des Stützlehnenteiles (6, 6a) spiegelsymmetrisch zu einer zu der Verlagerungsebene (V) normalen Mittelebene (M) des Stützlehnenteiles (6, 6a) verlaufen.
 
8. Sitzmöbel nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Hebelanordnung zwei in der Verlagerungsebene (V) oder parallel zu dieser schwenkbewegliche Gelenkhebel (9a, 9b) aufweist, die winklig zueinander ausgerichtet sind.
 
9. Sitzmöbel nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Rückenlehnenteil (2) relativ zu dem Stützlehnenteil (6) in seiner Kopfstützposition lageveränderbar angeordnet ist.
 
10. Sitzmöbel nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß wenigstens einer Verlagerungsbewegung des Stützlehnenteiles (6, 6a) in die Ruheposition oder in die Kopfstützposition eine Antriebseinrichtung zugeordnet ist.
 
11. Sitzmöbel nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der wenigstens eine Stützlehnenteil zusätzlich zu seiner Verlagerbarkeit in die Kopfstützposition in seiner Ruheposition derart schwenkbeweglich gelagert ist, daß er in eine Armlehnenposition neben dem Sitzflächenteil nach vorne absenkbar ist.
 
12. Sitzmöbel nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß als Anschlag für die Ruheposition an dem Grundgestell (5, 5a, 5b, 5c) eine Auflagestufe (7) für den Stützlehnenteil (6) vorgesehen ist.
 




Zeichnung