[0001] Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum lösbaren Befestigen eines Einbaugeräts
in Form einer Einbauspüle, eines Beckens, einer Herdmulde oder dergleichen an einer
Trägerplatte in Form einer Arbeits- oder Abdeckplatte, welche einen Ausschnitt zum
Einsetzen des Einbaugeräts aufweist, wobei das Einbaugerät mindestens einen in der
Draufsicht über den Plattenausschnitt hinausragenden Randbereich zum Tragen des Einbaugeräts
durch die Trägerplatte besitzt und die Befestigungsvorrichtung aufweist
(a) einen vom Einbaugerät getragenen und von dessen Unterseite ungefähr vertikal nach
unten abstehenden Tragsteg, welcher bei montiertem Einbaugerät von oben in einen an
den Plattenausschnittrand angrenzenden Hohlraum hineinragt,
(b) ein am Tragsteg anbringbares Halteelement mit einem Muttergewinde für eine nach
oben weisende und von unten betätigbare Spannschraube zum Anziehen des Einbaugeräterandbereichs
nach unten gegen einen nach oben gewandten, dem Trägerplattenausschnitt benachbarten
Tragbereich der Trägerplatte und
(c) ein von der Spannschraube getragenes und nach oben bewegbares Spannelement mit
einem Abstützbereich zum Abstützen an der Trägerplatte,
wobei das Halteelement zum Aufschieben auf den Tragsteg von unten einen bügelartigen
Bereich aufweist, der Tragsteg einen Ausschnitt mit einem unteren Anschlagrand aufweist
und das Halteelement mit einem Rastvorsprung zum Eingreifen in den Tragsteg-Ausschnitt
und zum Abstützen an dessen Anschlagrand versehen ist, um das auf den Tragsteg aufgeschobene
Halteelement gegen ein Abziehen nach unten zu sichern.
[0002] Eine solche Befestigungsvorrichtung ergibt sich beispielsweise aus der DE-PS 25 45
039. Bei dieser bekannten Befestigungsvorrichtung besteht mindestens der Randbereich
des Einbaugeräts aus Metallblech, welches an der Randkante des Einbaugeräts um 180°
nach unten und innen umgefaltet und dann im Abstand von der Randkante um 90° nach
unten abgebogen ist, um so den Tragsteg zu bilden. Der Tragsteg-Ausschnitt ist als
fensterartige Öffnung gestaltet, das Halteelement als ein aus Metallblech durch Stanzen
und Biegen erzeugtes bügelartiges Aufrastteil zum Aufschieben auf den Tragsteg von
unten, wobei aus einem gegen den Tragsteg anliegenden Bügelschenkel des Halteelements
eine schräg nach unten weisende, einen Rastvorsprung bildende Blechzunge herausgebogen
ist, welche beim Aufschieben auf den Tragsteg in dessen Öffnung einrastet; ferner
ist aus dem dem Plattenausschnittrand zugekehrten Bügelschenkel des Halteelements
ein in Richtung auf den Plattenausschnittrand vorspringender, höckerartiger Vorsprung
herausgebogen, welcher mit einer von dem durch die Spannschraube nach oben bewegbaren
Spannelement gebildeten Abstützkralle zusammenwirkt, um diese beim Anziehen der Spannschraube
in Richtung auf den Plattenausschnittrand abzuspreizen, so daß sich die Abstützkralle
in den Plattenausschnittrand eindrückt und beim weiteren Anziehen der Spannschraube
das Halteelement und somit das Einbaugerät nach unten gezogen wird.
[0003] Derartige Befestigungsvorrichtungen sind bestens geeignet in Verbindung mit Holzwerkstoff-Trägerplatten,
bei Trägerplatten aus Naturstein (wie beispielsweise Marmor oder Granit) und bei den
neuerdings immer häufiger gewünschten, aus mit Füllstoffen versehenen Gießharzen gegossenen
Trägerplatten ist jedoch eine sichere Verankerung der Abstützkralle am Plattenausschnittrand
kaum zu gewährleisten.
[0004] Dieses Problem ließe sich zwar in an sich bekannter Weise dadurch lösen, daß das
Spannelement statt mit einer abspreizbaren Abstützkralle mit einem Abstützbereich
zum Untergreifen der Trägerplatte versehen wird; dann ergibt sich jedoch ein anderes
Problem: Die am häufigsten verwendeten Arbeits- oder Abdeckplatten haben eine Plattenstärke
von 40 mm, es kommen aber auch Platten mit einer weit geringeren Plattenstärke zum
Einsatz (derzeit liegt die untere Grenze für die Plattenstärke bei 28 mm), und ein
derart großer Bereich der Plattenstärke läßt sich mit den Spannschrauben der bekannten
Befestigungsvorrichtungen nicht überdecken. Hinzu kommt noch, daß z. B. Einbauspülen
fertigungsbedingt in Längsrichtung um mehrere Millimeter gekrümmt sein können, so
daß sich diese Fertigungstoleranzen zu dem vorstehend erwähnten Bereich für die Plattenstärke
noch addieren.
[0005] Zur Überwindung dieser Probleme wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, eine Befestigungsvorrichtung
der eingangs erwähnten Art so auszubilden, daß zur Verwendung der Befestigungsvorrichtung
an Trägerplatten unterschiedlicher Plattenstärke der Abstützbereich des Spannelements
in an sich bekannter Weise zum Untergreifen der Trägerplatte ausgebildet ist, daß
aber außerdem das Halteelement übereinander und in vertikalem Abstand voneinander
mindestens zwei Rastvorsprünge aufweist, wobei der vertikale Abstand einander benachbarter
Rastvorsprünge, der vertikale Abstand des unteren Anschlagrandes des Tragstegausschnitts
vom unteren Tragstegrand und die in vertikaler Richtung gemessene Länge des Tragstegausschnitts
so aufeinander abgestimmt sind, daß in einer untersten Gebrauchsstellung des Halteelements
dessen oberster, erster Rastvorsprung gegen den unteren Anschlagrand des Tragstegausschnitts
anliegt und der dem ersten Rastvorsprung benachbarte zweite Rastvorsprung sich unterhalb
des Tragstegs befindet und daß in einer obersten Gebrauchsstellung des Halteelements
dessen sämtliche Rastvorsprünge in den Tragstegausschnitt eingreifen und der unterste
Rastvorsprung gegen den unteren Anschlagrand des Tragstegausschnitts anliegt.
[0006] Das Grundkonzept der vorliegenden Erfindung ist also darin zu sehen, daß sich das
Halteelement in wenigstens zwei Positionen in den Ausschnitt des Tragstegs einhängen
läßt, wobei in keiner der möglichen Positionen des Halteelements einer seiner Rastvorsprünge
eine sichere Verankerung des Halteelements im Tragstegausschnitt gefährden kann, so
daß es bei allen Trägerplatten mit einer gängigen Plattenstärke möglich ist, mit dem
durch die Spannschraube zur Verfügung gestellten Spannweg den Randbereich des Einbaugeräts
fest gegen die Trägerplatte anzupressen.
[0007] Für den Fachmann versteht es sich von selbst, daß zur Befestigung der in Rede stehenden
Einbaugeräte an einer Trägerplatte mehrere der in Rede stehenden Befestigungsvorrichtungen
erforderlich sind; meist sind diese Befestigungsvorrichtungen gleichmäßig über den
Umfang des Einbaugeräts verteilt angeordnet.
[0008] Wie sich aus dem Folgenden noch ergeben wird, kann das Halteelement auch aus mehreren
Teilen zusammengesetzt sein. Bei bevorzugten Ausführungsformen der erfindungsgemäßen
Befestigungsvorrichtung besteht das Halteelement aus einem aus Stahlblech durch Stanzen
und Biegen erzeugten bügelartigen Aufrastteil oder weist ein solches Aufrastteil auf,
aus dessen einem, gegen den Tragsteg anliegenden Bügelschenkel schräg nach unten weisende
und die Rastvorsprünge bildende Blechzungen herausgebogen sind. Grundsätzlich wäre
es aber auch denkbar, ein solches bügelartiges Aufrastteil als Kunststoff-Spritzgußteil
auszubilden, dessen Rastvorsprünge die Gestalt keilförmiger Ansätze haben.
[0009] Bei dem Tragstegausschnitt könnte es sich beispielsweise um einen an seiner einen
Seite randoffenen rechteckigen Ausschnitt handeln, bevorzugt werden aber Ausführungsformen,
bei denen der Tragstegausschnitt als fensterartige Öffnung gestaltet ist.
[0010] In der Praxis wird man mit Ausführungsformen der erfindungsgemäßen Befestigungsvorrichtung
auskommen, bei denen das Halteelement nur zwei Rastvorsprünge zur Anpassung der Befestigungsvorrichtung
an Trägerplatten mit einem Plattenstärkenbereich D
1 und Trägerplatten mit einem Plattenstärkenbereich D
2 aufweist, wobei für D
1 und D
2 gilt

[0011] Im folgenden soll anhand der beigefügten Zeichnung eine besonders vorteilhafte Ausführungsform
der erfindungsgemäßen Befestigungsvorrichtung beschrieben werden; in der Zeichnung
zeigen:
- Fig. 1
- einen vertikalen Schnitt durch eine Randzone einer metallischen Einbauspüle samt einer
der an der Einbauspüle angebrachten erfindungsgemäßen Befestigungsvorrichtungen, sowie
durch einen Teil einer Trägerplatte, welcher an einen Trägerplattenausschnitt zum
Einsetzen der Einbauspüle in die Trägerplatte angrenzt, wobei die Einbauspüle noch
nicht auf der Trägerplatte aufliegt, sondern im Begriff ist, in den Trägerplattenausschnitt
von oben eingesetzt zu werden;
- Fig. 2
- eine der Fig. 1 entsprechende Darstellung nach dem Einsetzen der Einbauspüle in den
Trägerplattenausschnitt, jedoch mit vorgeschwenktem Spannelement und vor dem Anziehen
der Befestigungsvorrichtung;
- Fig. 3
- eine der Fig. 2 entsprechende Darstellung, jedoch nachdem die Befestigungsvorrichtung
angezogen wurde;
- Fig. 4
- eine perspektivische Darstellung (nach Art einer Explosionszeichnung) des Halteelements,
seiner Spannschraube und des Spannelements der Befestigungsvorrichtung;
- Fig. 5
- eine Seitenansicht des in Fig. 4 dargestellten bügelartigen Aufrastteils des Halteelements;
- Fig. 6
- einen vertikalen Schnitt durch den an der Unterseite der Einbauspüle befestigten Tragsteg
sowie Teile des Halteelements, sowie die Spannschraube und das Spannelement der erfindungsgemäßen
Befestigungsvorrichtung, wobei sich das Halteelement in seiner unteren Gebrauchsstellung
am Tragsteg befindet, und
- Fig. 7
- eine der Fig. 6 entsprechende Darstellung, wobei sich das Halteelement jedoch in seiner
oberen Gebrauchsstellung am Tragsteg befindet.
[0012] Die Figuren 1 bis 3 zeigen eine Randzone eines Einbaugeräts, bei dem es sich um eine
Einbauspüle 10 handeln soll, sowie eine als Blechwinkel gestaltete Tragschiene 12,
welche an der Unterseite der Einbauspüle angeschweißt sein soll, sich senkrecht zur
Zeichnungsebene der Figuren 1 bis 3 erstreckt und einen vertikal nach unten ragenden
Tragsteg 12a bildet. Wenn die Einbauspüle 10 in der Ansicht von oben eine ungefähr
rechteckige Gestalt hat, ist sie mit vier solcher Tragschienen 12 versehen, von denen
jeweils eine im Bereich der beiden Längsseiten und die beiden anderen im Bereich der
beiden Schmalseiten der Einbauspüle angebracht sind sowie sich parallel zu diesen
Seiten erstrecken. Wie am besten die Figuren 6 und 7 erkennen lassen, in denen die
in den Figuren 1 bis 3 gezeigte Tragschiene 12 dargestellt ist, besitzt der Tragsteg
12a wenigstens einen fensterartigen Tragstegausschnitt 12b zum Einhängen eines oder
mehrerer der später noch zu beschreibenden Halteelemente, vorzugsweise für jedes dieser
Halteelemente einen solchen Ausschnitt.
[0013] Die Figuren 1 bis 3 zeigen ferner ein am Tragsteg 12a in später noch zu beschreibender
Weise eingehängtes Halteelement 14, in welches eine Spannschraube 16 eingeschraubt
ist, sowie ein von letzterer getragenes und vom Halteelement 14 in noch zu beschreibender
Weise geführtes Spannelement 18.
[0014] Ferner lassen die Figuren 1 bis 3 einen Teil einer Trägerplatte 20 erkennen, welche
einen ebenfalls nur teilweise gezeigten Plattenausschnitt 22 zum Einsetzen der Einbauspüle
10 aufweist; der Rand dieses Plattenausschnitts wurde mit 22a bezeichnet.
[0015] Anhand der Fig. 4 soll nun zunächst der Aufbau und die Gestaltung des Halteelements
14 sowie des Spannelements 18 näher erläutert werden.
[0016] Das Halteelement 14 ist aus zwei Teilen zusammengesetzt, nämlich aus einem durch
Spritzgießen hergestellten Kunststoffteil 14a und einer bügelartigen Metallklammer
14b, welche aus Federstahlblech durch Stanzen und Biegen hergestellt wurde. Von den
beiden Bügelschenkeln 30 und 32 der Metallklammer 14b ist der Bügelschenkel 30, welcher
im montierten Zustand der Einbauspüle 10 auf der vom Plattenausschnittrand 22a abgewandten
Seite des Tragstegs 12a liegt, mit zwei in vertikaler Richtung übereinander und im
Abstand voneinander angeordneten federnden Rastzungen 34 und 36 versehen, welche durch
Anstanzen und Ausbiegen erzeugt wurden sowie erfindungsgamäß schräg nach unten und
in das Innere des Halteelements 14 hineinweisen. Ferner ist aus der Metallklammer
14b ein Widerlagerarm 38 herausgebogen worden, dessen im Gebrauch horizontal verlaufender
Bereich mit einer ausgestanzten Durchtrittsöffnung 40 versehen ist. Das Kunststoffteil
14a hat einen Mutterkörper 42 mit einem vertikal verlaufenden Längskanal zum Eindrehen
der Spannschraube 16, die sich in diesem Längskanal selbst ein Muttergewinde schneidet.
Ferner ist das Kunststoffteil 14a mit einer vertikal orientierten Aussparung 44 versehen,
in der die Rastzungen 34 und 36 zu liegen kommen, wenn die Metallklammer 14b von unten
auf das Kunststoffteil 14a aufgeschoben wird; die Tiefe der Aussparung 44 ist dabei
so bemessen, daß vor dem Anbringen des Halteelements 14 am Tragsteg 12a die Rastzungen
34 und 36 zumindest nahezu spannungsfrei in die Aussparung 44 eingreifen; die Rastzungen
könnten so auch vor dem Zusammenbau der Befestigungsvorrichtung ein Abziehen der Metallklammer
14b vom Kunststoffteil 14a noch unten verhindern. An seinen beiden Seiten hat das
Kunststoffteil 14a jeweils einen vertikal verlaufenden Führungsschlitz 46 für später
noch zu beschreibende Bereiche des Spannelements 18, und unten sind an das Kunststoffteil
14a zwei Federlappen 48 angespritzt, deren Funktion gleichfalls später noch zu beschreiben
sein wird.
[0017] Das Spannelement 18 ist ein in der Seitenansicht ungefähr L-förmig gestaltetes Stahlblechteil
mit einem ungefähr horizontal verlaufenden Abstützarm 50 und zwei ungefähr vertikal
verlaufenden Führungsstegen 52; diese Führungsstege greifen bei in den Plattenausschnitt
22 eingebauter Einbauspüle 10 in die Führungsschlitze 46 des Kunststoffteils 14a ein,
und der Abstützarm 50 hat ein Langloch 54 für den Durchgriff der Spannschraube 16,
wobei jedoch die Breite des Langloches 54 kleiner ist als der Durchmesser des Kopfs
16a der Spannschraube 16.
[0018] Vor dem Einsetzen der Einbauspüle 10 von oben in den Plattenausschnitt 22 werden
an den Tragschienen 12 mehrere Halteelemente 14 angebracht, so daß sie in Längsrichtung
der Tragschienen im Abstand voneinander angeordnet sind. Das Anbringen der Halteelemente
14 an den Tragschienen erfolgt so, daß die Halteelemente von unten auf die Tragstege
12a aufgeschoben werden, und zwar so, daß die Tragstege jeweils zwischen den Bügelschenkel
30 der betreffenden Metallklammer 14b und das Kunststoffteil 14a eingreifen. Hat die
Trägerplatte 20 eine große Plattenstärke (wenn also die Plattenstärke insbesondere
im Bereich zwischen ca. 34 mm und ca. 40 mm liegt), werden die Halteelemente 14 nur
so weit auf die Tragstege 12a aufgeschoben, daß die oberen Rastzungen 34 in die Tragstegausschnitte
12b einrasten, während die unteren Rastzungen 36 unterhalb der Tragstege 12a liegen,
so wie dies in Fig. 6 dargestellt wurde. Hat die Trägerplatte 20 jedoch eine verhältnismäßig
geringe Plattenstärke (d. h. liegt die Plattenstärke insbesondere im Bereich zwischen
ca. 28 mm und ca. 34 mm), werden die Halteelemente 14 so weit nach oben geschoben,
daß sowohl die oberen, als auch die unteren Rastzungen 34 bzw. 36 in die Tragstegausschnitte
12b eingreifen, so wie dies in Fig. 7 dargestellt wurde.
[0019] Sodann werden die Spannschrauben 16 durch die Langlöcher 54 der Spannelemente 18
hindurchgesteckt und in die Mutterkörper 42 der Kunststoffteile 14a eingedreht, worauf
die Einbauspüle 10 von oben in den Plattenausschnitt 22 eingesetzt wird, so wie dies
in Fig. 1 angedeutet wurde; dabei nehmen die Spannelemente 18 die in den Figuren 1,
6 und 7 dargestellte Position ein, was dank des Langlochs 54 möglich ist, so daß die
Abstützarme 50 das Absenken der Einbauspüle bzw. der erfindungsgemäßen Befestigungsvorrichtung
in den Plattenausschnitt 22 nicht behindern.
[0020] Schließlich werden die Spannelemente 18 in ihre Funktionsstellung geschwenkt (siehe
Fig. 2), in der die Abstützarme 50 die Trägerplatte 20 untergreifen, worauf die Spannschrauben
16 angezogen werden, um so die Randzonen der Einbauspüle 10 gegen die Oberseite der
Trägerplatte 20 zu pressen (siehe Fig. 3); dabei wird eine an der Unterseite des Einbauspülenrands
angeordnete, um die Einbauspüle umlaufende Dichtmasseraupe 60 zwischen der Oberseite
der Trägerplatte 20 und der Randzone der Einbauspüle 10 eingespannt, so daß sie eine
Abdichtung der Fuge zwischen Trägerplattenoberseite und Randzone der Einbauspüle gewährleisten
kann.
[0021] Wie die Figuren 6 und 7 erkennen lassen, sind der vertikale Abstand der Rastzungen
34 und 36 voneinander, die vertikale Abmessung des Tragstegausschnitts 12b sowie der
vertikale Abstand des unteren Rands dieses Tragstegausschnitts vom unteren Rand des
Tragstegs 12a so aufeinander abgestimmt, daß in jeder Position des Halteelements 14
am Tragsteg 12a keine der beiden Rastzungen 34 und 36 dazu führen kann, daß die jeweils
andere Rastzunge aus dem Tragstegausschnitt 12b herausgedrängt wird, so daß bei jeder
Plattenstärke der Trägerplatte 20 eine sichere Verankerung der Halteelemente 14 an
den Tragstegen 12a gewährleistet ist.
[0022] Die Federlappen 48 dienen dem Zweck, in der in Fig. 1 dargestellten Einbausituation
das Spannelement 18 in seiner in Fig. 1 dargestellten, zurückgeschwenkten Position
zu halten, damit es beim Absenken der Einbauspüle 10 nicht stört, sowie beim Lösen
der Spannschraube 16 das Spannelement 18 in seine Ausgangsstellung zurückzudrängen,
um einen Ausbau der Einbauspüle 10 aus dem Plattenausschnitt 22 zu erleichtern.
1. Vorrichtung zum lösbaren Befestigen eines Einbaugeräts in Form einer Einbauspüle,
eines Beckens, einer Herdmulde oder dergleichen an einer Trägerplatte in Form einer
Arbeits- oder Abdeckplatte, welche einen Ausschnitt zum Einsetzen des Einbaugeräts
aufweist, wobei das Einbaugerät mindestens einen in der Draufsicht über den Plattenausschnitt
hinausragenden Randbereich zum Tragen des Einbaugeräts durch die Trägerplatte besitzt
und die Befestigungsvorrichtung aufweist
(a) einen vom Einbaugerät getragenen und von dessen Unterseite ungefähr vertikal nach
unten abstehenden Tragsteg, welcher bei montiertem Einbaugerät von oben in einen an
den Plattenausschnittrand angrenzenden Hohlraum hineinragt,
(b) ein am Tragsteg anbringbares Halteelement mit einem Muttergewinde für eine nach
oben weisende und von unten betätigbare Spannschraube zum Anziehen des Einbaugeräterandbereichs
nach unten gegen einen nach oben gewandten, dem Trägerplattenausschnitt benachbarten
Tragbereich der Trägerplatte, und
(c) ein von der Spannschraube getragenes und durch diese nach oben bewegbares Spannelement
mit einem Abstützbereich zum Abstützen an der Trägerplatte,
wobei das Halteelement zum Aufschieben auf den Tragsteg von unten einen bügelartigen
Bereich aufweist, der Tragsteg einen Ausschnitt mit einem unteren Anschlagrand aufweist
und das Halteelement mit einem Rastvorsprung zum Eingreifen in den Tragstegausschnitt
und zum Abstützen an dessen Anschlagrand versehen ist, um das auf den Tragsteg aufgeschobene
Halteelement gegen ein Abziehen nach unten zu sichern, dadurch gekennzeichnet, daß zur Verwendung der Befestigungsvorrichtung (12, 14, 16, 18) an Trägerplatten
(20) unterschiedlicher Plattenstärke der Abstützbereich (50) des Spannelements (18)
zum Untergreifen der Trägerplatte (20) ausgebildet ist sowie das Halteelement (14)
übereinander und in vertikalem Abstand voneinander mindestens zwei Rastvorsprünge
(34, 36) aufweist, wobei der vertikale Abstand einander benachbarter Rastvorsprünge
(34, 36), der vertikale Abstand des unteren Anschlagrandes des Tragstegausschnitts
(12b) vom unteren Tragstegrand und die in vertikaler Richtung gemessene Länge des
Tragstegausschnitts (12b) so aufeinander abgestimmt sind, daß in einer untersten Gebrauchsstellung
des Halteelements (14) dessen oberster, erster Rastvorsprung (34) gegen den unteren
Anschlagrand des Tragstegausschnitts (12b) anliegt und der dem ersten Rastvorsprung
(34) benachbarte zweite Rastvorsprung (36) sich unterhalb des Tragstegs (12a) befindet
und daß in einer obersten Gebrauchsstellung des Halteelements (14) dessen sämtliche
Rastvorsprünge (34, 36) in den Tragstegausschnitt (12b) eingreifen und der unterste
Rastvorsprung (36) gegen den unteren Anschlagrand des Tragstegausschnitts (12b) anliegt.
2. Befestigungsvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Halteelement
(14) ein aus Stahlblech durch Stanzen und Biegen erzeugtes bügelartiges Aufrastteil
(14b) aufweist, aus dessen einem, gegen den Tragsteg (12a) anliegendem Bügelschenkel
(30) schräg nach unten weisende und die Rastvorsprünge (34, 36) bildende Blechzungen
herausgebogen sind.
3. Befestigungsvorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Tragstegausschnitt
(12b) als fensterartige Öffnung gestaltet ist.
4. Befestigungsvorrichtung nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet,
daß das Halteelement (14) zwei Rastvorsprünge (34, 36) zur Anpassung der Befestigungsvorrichtung
an Trägerplatten (20) mit einem Plattenstärkenbereich D
1 und Trägerplatten (20) mit einem Plattenstärkenbereich D
2 aufweist, wobei für D
1 und D
2 gilt