Sprühkopf für einen Behälter für ein unter Druck stehendes Fluid

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft einen Sprühkopf für einen Behälter für ein unter Druck stehendes Fluid, gemäß dem Oberbegriff des Patentanspruches.

[0002] Ein deartiger Sprühkopf ist aus der WO 86/01787 bekannt. Die bekannte Konstruktion zeichnet sich dadurch aus, daß die Wandsärke der trichter- bzw. trompetenförmigen Erweiterung an den dem Abgaberöhrchen zugewandten Ende des sich im Sprühkopf befindlichen und den Fluidkanal begrenzenden Röhrchens im wesentlichen konstant, wenn auch geringer als die Wandstärke des erwähnten Röhrchens ist. Es hat sich gezeigt, daß diese konstruktive Ausbildung des den Fluidkanal bildenden Röhrchens zu thermischen Spannungen führt.

[0003] Dementsprechend liegt der vorliegenden Erfindung die Aufgabe zugrunde, einen Sprühkopf der bekannten Art dahingehend zu verbessern, daß Materialansammlungen zur Ausbildung der trompeten- oder trichterförmigen Erweiterung an den dem Abgaberöhrchen zugewandten Ende des sich im Sprühkopf befindlichen und den Fluidkanal begrenzenden Röhrchens sowie dadurch bedingte thermische Spannungen vermieden sind.

[0004] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch die kennzeichnenden Merkmale des Patentsanspruches gelöst. Kern der Erfindung ist also, daß die Wandstärke der trichter- bzw. trompetenartigen Erweiterung zum freien Rand hin kontinuierlich abnimmt, und zwar ausgehend von einer minimalen Wandstärke für das den Fluidkanal im Sprühkopf bildende Röhrchen. Dadurch werden Materialansammlungen zur Ausbildung der trompeten- oder trichterförmigen Erweiterung vermieden. Der minimale Materialeinsatz im Bereich des Sprühkopf-Anschlusses erlaubt auch geringe Spritzzeiten. Thermische Spannungen werden ebenfalls vermieden.

[0005] Nachstehend werden zwei Ausführungsformen von erfindungsgemäß ausgebildeten Sprühköpfen anhand der beigefügten Zeichnung näher erläutert. Es zeigen:

Fig. 1

eine erste Ausführungsform eines erfindungsgemäß ausgebildeten Sprühkopfes im Längsschnitt; und

Fig. 2

eine zweite Ausführungsform eines erfindungsgemäß ausgebildeten Sprühkopfes im Längsschnitt.

[0006] Die in den Fig. 1 und 2 dargestellten Sprühköpfe unterscheiden sich im wesentlichen nur durch das äußere Design sowie durch die Längen- und Durchmesserverhältnisse eines im Sprühkopf ausgebildeten Sprühkanals. Dementsprechend beziehen sich die nachstehend verwendeten Bezugsziffern auf beide Ausführungsformen von Sprühköpfen, die jeweils mit der Bezugsziffer 10 gekennzeichnet sind. Diese Sprühköpfe dienen zur Abgabe eines unter Druck stehenden Fluids, insbesondere einer unter Druck stehenden Flüssigkeit oder Paste oder dergleichen aus einem Behälter, der in den Fig. 1 und 2 nicht dargestellt ist. Zu diesem Zweck wird der Sprühkopf am freien Ende eines einen Austragskanal aufweisenden Abgaberöhrchens eines Abgabe-, insbesondere Aerosol-Ventils, angeordnet. Abgaberöhrchen mit zugeordnetem Ventil sind ebenfalls nicht dargestellt, da es sich diesbezüglich um eine bekannte Konstruktion handelt. Der Sprühkopf weist eine Sprühdüse 11 auf, die über einen im Sprühkopf 10 ausgebildeten und oben bereits erwähnten Fluidkanal 12 mit dem Austragskanal des nicht dargestellten Abgaberöhrchens fluidverbindbar ist. Zu diesem Zweck ist der Sprühkopf 10 mit dem der Sprühdüse 11 entgegengesetzten Ende 13 des Fluidkanals 12 auf das freie Ende des Abgaberöhrchens aufsteckbar, und zwar unter Herstellung einer gegenüber dem Umgebung fluiddichten Fluidverbindung zwischen dem im Sprühkopf 10 ausgebildeten Fluidkanal 12 und dem Austragskanal des Abgaberöhrchens. Wie die Fig. 1 und 2 sehr gut erkennen lassen, ist das dem Abgaberöhrchen zugewandte Ende 13 des im Sprühkopf 10 ausgebildeten Fluidkanals 12 trichter- oder trompetenförmig erweitert. Damit lassen sich Fluchtungsfehler zwischen dem Abgaberöhrchen und dem diesem zugeordneten Ende des im Sprühkopf 10 ausgebildeten Fluidkanals 12 beim Aufstecken des Sprühkopfes 10 auf das Abgaberöhrchen korrigieren.

[0007] Bei beiden Ausführungsformen, die in den Fig. 1 und 2 dargestellt sind, nimmt die Wandstärke der trichter- bzw. trompetenartigen Erweiterung 14 zum freien Rand 15 hin kontinuierlich ab, und zwar ausgehend von einer minimalen Wandstärke für den Fluidkanal 12. Damit ist es zur Ausbildung der trichter- bzw. trompetenförmigen Erweiterung 14 nicht erforderlich, daß der Fluidkanal eine Wandstärke aufweist, die der maximalen radialen Erstreckung der trichter- bzw. trompetenförmigen Erweiterung 14 entspricht. Diese konstruktive Ausführungsform ist günstig für geringe Spritzzeiten bei Herstellung des Sprühkopfes im Kunststoff-Spritzgußverfahren. Durch minimale Materialansammlung im Abgaberöhrchen-Anschlußbereich des Sprühkopfes läßt sich nach jedem Schuß eine entsprechend geringe Kühlzeit erreichen, wodurch die Taktzeit bzw. Spritzzeit entsprechend reduziert werden kann. Auch treten durch die vorgenannten Maßnahmen keine thermischen Spannungen im Anschlußbereich des Sprühkopfes auf.

[0008] Der Sprühkopf gemäß Fig. 2 unterscheidet sich von demjenigen nach Fig. 1 auch noch dadurch, daß er eine integrierte Betätigungstaste 16 aufweist, die über Sollbruchstege 17 mit einer kappenartigen Abdeckung 18 verbunden ist. Diese Sollbruchstege 17 dienen als Garantie für eine Erstbenutzung des Sprühkopfes und damit des mit einem solchen Sprühkopf versehenen Behälters. Der Fluidkanal 12 samt Sprühdüse 11 ist in der Betätigungstaste 16 ausgebildet, die am sprühdüsenseitigen Ende integral mit der Kappe 18 verbunden ist.

[0009] Bei der Ausführungsform nach Fig. 1 wird der Sprühkopf 10 insgesamt mit dem nicht näher dargestellten Abgaberöhrchen bewegt. Dieser Sprühkopf enthält also keine gesonderte Betätigungstaste.

Ansprüche

1. Sprühkopf für einen Behälter für ein unter Druck stehendes Fluid, der am freien Ende eines einen Austragskanal aufweisenden Abgaberöhrchens eines Abgabe-, insbesondere Aerosol-Ventils, angeordnet ist und eine Sprühdüse (11) aufweist, die über einen im Sprühkopf (10) durch ein Röhrchen gebildeten Fluidkanal (12) mit dem Austragskanal des Abgaberöhrchens fluidverbindbar ist, wobei zu diesem Zweck der Sprühkopf (10) mit dem der Sprühdüse (11) entgegengesetzten Ende (13) des Fluidkanals (12) auf das freie Ende des Abgaberöhrchens aufsteckbar ist unter Herstellung einer gegenüber der Umgebung fluiddichten Fluidverbindung zwischen dem im Sprühkopf (10) ausgebildeten Fluidkanal (12) und dem Austragskanal des Abgaberöhrchens, wobei das dem Abgaberöhrchen zugewandte Ende (13) des im Sprühkopf (10) ausgebildeten Röhrchens (12) trichter- oder trompetenförmig erweitert ist,
dadurch gekennzeichnet, daß
die Wandstärke der trichter- bzw. trompetenartigen Erweiterung (14) zum freien Rand (15) hin kontinuierlich abnimmt, und zwar ausgehend von einer minimalen Wandstärke für das den Fluidkanal (12) im Sprühkopf (10) bildende Röhrchen.

Claims

1. Sprayhead for a pressurised fluid container, configured at the free end of a dispensing tube, which includes a release channel, of a dispensing valve, in particular an aerosol valve, and comprising a spray nozzle (11) which is fluid-linked to the release channel of the dispensing tube via a fluid channel (12) established in the sprayhead (10) by means of a tube, and for this purpose the sprayhead (10) is pushed on with the end (13) of the fluid channel (12) opposite the spray nozzle (11) onto the free end of the dispensing tube whilst establishing an environmentally fluid-tight fluid connection between the fluid channel (12) formed in the sprayhead (10) and the release channel of the dispensing tube, and the end (13) of the tube (12) arranged in the sprayhead (10) facing towards the dispensing tube is expanded in the shape of a funnel or trumpet, characterised in that the wall thickness of the funnel- or trumpetshaped expansion (14) decreases continuously towards the free edge (15), i.e. commencing from a minimum wall thickness for the tube which forms the fluid channel (12) in the sprayhead (10).

Revendications

1. Tête de pulvérisation pour un récipient servant à contenir un fluide sous pression, qui est disposée à l'extrémité libre d'un tube de sortie, présentant un canal d'extraction, d'une soupape de sortie, en particulier d'une soupape à aérosol, et qui présente une buse de pulvérisation (11), qui peut être mise en communication pour l'écoulement de fluide avec le canal d'extraction du tube de sortie par l'intermédiaire d'un canal de fluide (12) formé par un tube dans la tête de pulvérisation (10), la tête de pulvérisation (10) pouvant être à cet effet emboîtée avec l'extrémité (13) du canal de fluide (12) opposée à la buse de pulvérisation (11) sur l'extrémité libre du tube de sortie tout en établissant une communication pour l'écoulement de fluide, étanche par rapport à l'environnement, entre le canal de fluide (12) formé dans la tête de pulvérisation (10) et le canal d'extraction du tube de sortie, l'extrémité (13), tournée vers le tube de sortie, du tube (12) formé dans la tête de pulvérisation (10) étant élargie en forme d'entonnoir ou de trompette, caractérisée en ce que
l'épaisseur de paroi de l'élargissement (14) en forme d'entonnoir ou de trompette diminue continuellement vers le bord libre (15), et ce à partir d'une épaisseur de paroi minimale pour le tube formant le canal de fluide (12) dans la tête de pulvérisation (10).

Zeichnung