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EP 0 756 304 B1 |
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EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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13.10.1999 Patentblatt 1999/41 |
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Anmeldetag: 20.06.1996 |
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Kittlos gesockelte elektrische Lampe
Electrical lamp capped without cement
Lampe électrique à culot fixé sans adhésif
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Benannte Vertragsstaaten: |
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BE CH DE FR GB IT LI NL |
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Priorität: |
04.07.1995 DE 19524385
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Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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29.01.1997 Patentblatt 1997/05 |
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Patentinhaber: Patent-Treuhand-Gesellschaft
für elektrische Glühlampen mbH |
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81543 München (DE) |
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Erfinder: |
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- Stark, Roland
91809 Wellheim (DE)
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Entgegenhaltungen: :
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| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung betrifft eine kittlos gesockelte elektrische Lampe gemäß dem Oberbegriff
des Patentanspruchs 1.
[0002] In der Patentschrift DE-C-40 37 964 ist eine elektrische Kleinglühlampe mit einer
Zugentlastung für die Zuleitungskabel offenbart, die von einem Klemmkeil gebildet
wird, der zwischen die beiden Zuleitungskabel in eine Sockelausnehmung eingefügt ist.
Diese Zugentlastung hat den Nachteil, daß die Zuleitungskabel durch den Klemmkeil
nur einseitig belastet werden, wodurch bei der Montage unerwünschte Kabelbewegungen,
insbesondere Verdrehungen, auftreten können.
[0003] Die europäische Patentanmeldung EP-A 0 643 255 beschreibt eine elektrische Lampe
mit einer Zugentlastung für die Anschlußkabel, die von vercrimpten Durchführungsnieten
gebildet wird. Die Durchführungsnieten sind jeweils auf ein Anschlußkabel aufgefädelt
und anschließend gecrimpt, und sind in die konisch zulaufenden Kabeldurchführungen
eingebettet. Diese Zugentlastung ist vergleichsweise aufwendig bei der Herstellung.
[0004] Es ist die Aufgabe der Erfindung, eine kittlos gesockelte elektrische Lampe bereitzustellen,
die eine möglichst einfache Zugentlastung für ihre Stromzuführungen besitzt.
[0005] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch die kennzeichnenden Merkmale des Patentanspruchs
1 gelöst. Besonders vorteilhafte Ausführungen der Erfindung sind in den Unteransprüchen
beschrieben.
[0006] Die erfindungsgemäße kittlos gesockelte elektrische Lampe besitzt eine besonders
einfache Zugentlastung für ihre Stromzuführungen, die ohne zusätzliche Bauteile auskommt.
Erfindungsgemäß wird die Zugentlastung vom Sockelstein und von zwei einander gegenüberliegenden
Seitenwänden der Sockelhülse gebildet. Dabei besteht der Sockelstein erfindungsgemäß
aus zwei gegeneinander verschiebbar angeordneten Sockelsteinbauteilen, deren relative
Lage zueinander die Größe bzw. den Durchmesser der Durchführungen für die Stromzuführungen
bestimmt. Die Stromzuführungen sind klemmend in den Durchführungen fixiert. Der Klemmsitz
wird von den beiden vorgenannten Seitenwänden der Sockelhülse erzeugt, indem die erste
Seitenwand gegen das erste Sockelsteinbauteil und die zweite Seitenwand gegen das
zweite Sockelsteinbauteil drückt.
[0007] Vorteilhafterweise wird der Andruck der beiden obengenannten Seitenwände an die Sockelsteinbauteile
und damit auch der Klemmsitz der Stromzuführungen mit Hilfe von mindestens einer in
das Innere der Sockelhülse weisenden Noppe, die an jeder dieser beiden Seitenwände
angebracht ist, erzeugt. Schmale, die Durchführungen verengende Klemmnasen, die an
die beiden Sockelsteinbauteile angeformt sind, verbessern den Klemmsitz der Stromzuführungen.
Die Sockelsteinbauteile sind vorteilhafterweise als zwei identisch geformte Sockelsteinhälften
ausgebildet. Dadurch vereinfacht sich die Lampenfertigung. Fixiert werden die Sockelsteinbauteile
vorteilhafterweise mit Hilfe von mindestens zwei Befestigungslaschen, die an verschiedenen
Seitenwänden der Sockelhülse angeformt und von diesen abgewinkelt sind, sowie mit
Hilfe von mehreren an der Sockelhülsenwandung angebrachten Anschlagsnoppen, die den
Sockelsteinbauteilen als Anschlag dienen.
[0008] Nachstehend wird die Erfindung anhand eines bevorzugten Ausführungsbeispiels näher
erläutert. Es zeigen:
- Figur 1
- eine perspektivische Darstellung des Sockelaufbaus der erfindungsgemäßen Lampe mit
Sockelhülse, zweiteiligem Sockelstein und Stromzuführungen sowie dem im Sockel fixierten
Teil des Lampenkolbens
- Figur 2
- eine Unteransicht des Lampensockels vor der Noppung der schmalen Sockelhülsenseitenwände,
mit verschiebbar angeordneten Stromzuführungen
- Figur 3
- eine teilweise geschnittene Unteransicht des Lampensockels gemäß Figur 1 und 2 nach
der Noppung der Seitenwände, mit eingeklemmten Stromzuführungen und mit zur Fixierung
der Sockelsteinhälften abgewinkelten Befestigungslaschen
[0009] Bei dem in Figur 1 abgebildeten Ausführungsbeispiel der Erfindung handelt es sich
um eine stromgesteuerte, kittlos gesockelte Niedervolt-Halogenglühlampe mit einer
elektrischen Leistungsaufnahme von ca. 200 W und einem Nennstrom von ca. 6,6 A, die
beispielsweise zur Landeplatzbefeuerung eines Flughafens verwendet wird. Diese Lampe
besitzt einen Lampenkolben 1 und einen Sockel, der eine metallische Sockelhülse 2
mit einem darin fixierten Sockelstein aufweist. Die Sockelhülse 2 ist quaderförmig,
mit zwei offenen Stirnseiten ausgeführt. Insbesondere besitzt sie zwei einander gegenüberliegende
schmale Seitenwände 2a, 2b. Der Sockelstein wird von zwei identisch geformten, im
wesentlichen F-förmigen Sockelsteinhälften 3a, 3b, die beide aus einer elektrisch
isolierenden Keramik bestehen, gebildet. Die beiden F-förmigen Sockelsteinhälften
3a, 3b sind derart in die Sockelhülse 2 eingeführt, daß ihre Stege ineinandergreifen
und sie zwei Durchführungen 4, 5 für die beiden Stromzuführungen 6, 7 der Lampe bilden.
Die beiden Sockelsteinhälften 3a, 3b füllen die Sockelhülse 2 in der Höhe aus. Allerdings
besteht zwischen den schmalen Seitenwänden 2a, 2b und den Sockelsteinhälften 3a, 3b
ein geringfügiges Spiel, da die Abmessungen der Sockelsteinhälften 3a, 3b in dieser
Richtung gerinfügig kleiner als die Breite der Sockelhülse 2, das heißt als der Abstand
der Seitenwände 2a, 2b, ist. Dadurch sind die Sockelsteinhälften 3a, 3b in dieser
Richtung geringfügig gegeneinander verschiebbar. Eine derartige Verschiebung der Sockelsteinhälften
3a, 3b gegeneinander verändert die Größe bzw. den Durchmesser der Durchführungen 4,
5. Mit Hilfe von zwei in das Innere der Sockelhülse 2 weisende Noppen 9, die an jeweils
einer der schmalen Seitenwände 2a, 2b angebracht sind, werden die beiden Sockelsteinhälften
3a, 3b gegensinnig verschoben und die Durchführungen 4, 5 verengt, so daß die Stromzuführungen
6, 7 in den Durchführungen 4, 5 klemmend fixiert sind. Die Noppen 9 heben das geringfügige
Spiel der Sockelsteinhälften 3a, 3b zwischen den Seitenwänden 2a, 2b auf. Nunmehr
drücken die Seitenwände 2a, 2b mit ihren Noppen 9 gegen die Sockelsteinhälften 3a,
3b und erzeugen dadurch den Klemmsitz der Stromzuführungen 6, 7 in den Durchführungen
4, 5.
[0010] Die Stromzuführungen 6, 7 verlaufen teilweise innerhalb der Sockelhülse 2 und sind
jeweils mit einer gasdicht im Lampenkolben 1 eingeschmolzenen Elektrode (nicht abgebildet)
verschweißt, die ihrerseits elektrisch leitend mit der Glühwendel (nicht abgebildet)
der Lampe verbunden sind. Sie 6, 7 sind mit einer elektrisch isolierenden Schlauchhülle
versehen und als Anschlußkabel ausgeführt. Zwei schmale, die Durchführungen 4, 5 verengende
Klemmnasen 10, 11, die an die Sockelhälften 3a, 3b angeformt sind, erhöhen die Kemmwirkung.
[0011] Die Sockelsteinhälften 3a, 3b sind mit Hilfe von vier in das Sockelinnere weisende
Anschlagsnoppen 12 und mit Hilfe von zwei an die Schmalseiten 2a, 2b angeformte und
von diesen abgewinkelte Befestigungslaschen 13, 14 in der Sockelhülse 2 fixiert. Die
Anschlagsnoppen 12 legen die Eindringtiefe der Sockelsteinhälften 3a, 3b in die Sockelhülse
2 fest, während die Befestigungslaschen 13, 14 ein Herausfallen der Sockelsteinhälften
3a, 3b aus der Sockelhülse 2 verhindern.
1. Kittlos gesockelte elektrische Lampe, deren Sockel eine Sockelhülse (2) mit einem
darin angebrachten Sockelstein aufweist, wobei der Sockelstein mit Durchführungen
(4, 5) für Stromzuführungen (6, 7) versehen ist, und wobei ein Zugentlastungsmechanismus
für die Stromzuführungen (6, 7) im Sokkel integriert ist,
dadurch gekennzeichnet, daß die Sockelhülse quaderförmig ist und der Zugentlastungsmechanismus
vom Sockelstein und von zwei einander gegenüberliegenden Seitenwänden (2a, 2b) der
quaderförmigen Sockelhülse (2) gebildet wird, wobei
- der Sockelstein aus mindestens zwei gegeneinander verschiebbar angeordneten Sockelsteinbauteilen
(3a, 3b) besteht, deren relative Lage zueinander die Größe bzw. den Durchmesser der
Durchführungen (4, 5) bestimmt,
- die Stromzuführungen (6, 7) klemmend in den Durchführungen (4, 5) fixiert sind,
- der Klemmsitz von der ersten Seitenwand (2a), die gegen das erste Sockelsteinbauteil
(3a) drückt, und von der zweiten Seitenwand (2b), die gegen das zweite Sockelsteinbauteil
(3b) drückt, erzeugt wird.
2. Kittlos gesockelte elektrische Lampe nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß
die einander gegenüberliegenden Seitenwände (2a, 2b) jeweils mit mindestens einer
in das Innere der Sockelhülse (2) weisenden Noppe (9) versehen sind, wobei die mindestens
eine Noppe der ersten Seitenwand (2a) an dem ersten Sockelsteinbauteil (3a) und die
mindestens eine Noppe (9) der zweiten Seitenwand (2b) an dem zweiten Sockelsteinbauteil
(3b) klemmend anliegt.
3. Kittlos gesockelte elektrische Lampe nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß
die Sockelsteinbauteile (3a, 3b) angeformte, die Durchführungen (4, 5) verengende
Klemmnasen (10, 11) besitzen.
4. Kittlos gesockelte elektrische Lampe nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß
die beiden Sockelsteinbauteile (3a, 3b) identisch geformte Sockelsteinhälften sind.
5. Kittlos gesockelte elektrische Lampe nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß
die Sockelsteinbauteile (3a, 3b) mit Hilfe von mindestens zwei Befestigungslaschen
(13, 14), die an verschiedenen Seitenwänden (2a, 2b) der Sockelhülse (2) angeformt
und von diesen abgewinkelt sind, und mit Hilfe von mehreren an der Sockelhülsenwandung
angebrachten Anschlagsnoppen (12), die den Sockelsteinbauteilen (3a, 3b) als Anschlag
dienen, in der Sockelhülse (2) fixiert sind.
6. Kittlos gesockelte elektrische Lampe nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß
die Sockelhülse (2) aus einem Metall besteht.
7. Kittlos gesockelte elektrische Lampe nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß
die Sockelsteinbauteile (3a, 3b) aus einer elektrisch isolierenden Keramik bestehen.
1. Cementlessly capped electric lamp whose cap has a cap shell (2) with a cap insulator
mounted therein, the cap insulator being provided with lead-throughs (4, 5) for supply
leads (6, 7), and a strain relief mechanism for the supply leads (6, 7) being integrated
in the cap, characterized in that the cap shell is cuboid and the strain relief mechanism
is formed by the cap insulator and by two mutually opposite side walls (2a, 2b) of
the cuboid cap shell (2), it being the case that
- the cap insulator comprises at least two cap insulator components (3a , 3b) which
are arranged in a mutually displaceable fashion and whose position relative to one
another determines the size or the diameter of the lead-throughs (4, 5),
- the supply leads (6, 7) are fixed clamped in the lead-throughs (4, 5), and
- the clamped seat is produced by the first side wall (2a), which presses against
the first cap insulator component (3a), and by the second side wall (2b), which presses
against the second cap insulator component (3b).
2. Cementlessly capped electric lamp according to Claim 1, characterized in that the
mutually opposite side walls (2a, 2b) are provided in each case with at least one
knob (9) pointing into the interior of the cap shell (2), the at least one knob of
the first side wall (2a) bearing in a clamping fashion against the first cap insulator
component (3a), and the at least one knob (9) of the second side wall (2b) bearing
in a clamping fashion against the second cap insulator component (3b).
3. Cementlessly capped electric lamp according to Claim 1, characterized in that the
cap insulator components (3a, 3b) have integrally formed clamping noses (10, 11) constricting
the lead-throughs (4, 5).
4. Cementlessly capped electric lamp according to Claim 1, characterized in that the
two cap insulator components (3a, 3b) are identically shaped cap insulator halves.
5. Cementlessly capped electric lamp according to Claim 1, characterized in that the
cap insulator components (3a, 3b) are fixed in the cap shell (2) with the aid of at
least two fastening lugs (13, 14) which are integrally formed on different side walls
(2a, 2b) of the cap shell (2) and are angled away from them, and with the aid of a
plurality of stopping knobs (12) which are mounted on the cap shell wall and serve
as a stop for the cap insulator components (3a, 3b).
6. Cementlessly capped electric lamp according to Claim 1, characterized in that the
cap shell (2) consists of a metal.
7. Cementlessly capped electric lamp according to Claim 1, characterized in that the
cap insulator components (3a, 3b) consist of an electrically insulating ceramic.
1. Lampe électrique à culot fixé sans adhésif, dont le culot comporte une douille (2)
de culot dans laquelle est logé un noyau de culot, le noyau de culot étant muni de
traversées (4, 5) pour des entrées (6, 7) de courant et un mécanisme de relâchement
de la traction pour les entrées (6, 7) de courant étant intégré au culot,
caractérisée en ce que la douille de culot est parallélépipédique, et le mécanisme
de relâchement de la traction est formé par le noyau de culot et par deux parois (2a,
2b) latérales opposées de la douille (2) parallélépipédique de culot,
- le noyau de culot étant constitué d'au moins deux parties (3a, 3b) de noyau de culot
montées coulissantes l'une par rapport à l'autre et dont la position relative l'une
par rapport à l'autre détermine la dimension ou le diamètre des traversées (4, 5),
- les entrées (6, 7) de courant sont immobilisées par coincement dans les traversées
(4, 5),
- l'ajustement pressé est produit par la première paroi (2a) latérale qui appuie sur
la première partie (3a) de noyau de culot, et par la seconde paroi (2b) latérale qui
appuie sur la seconde partie (3b) de noyau de culot.
2. Lampe électrique à culot sans adhésif suivant la revendication 1, caractérisée en
ce que les parois (2a, 2b) latérales opposées sont munies respectivement d'au moins
un bossage (9) tourné vers l'intérieur de la douille (2) de culot, le au moins un
bossage de la première paroi (2a) latérale s'appliquant avec coincement sur la première
partie (3a) de noyau de culot et le au moins un bossage (9) de la seconde paroi (2b)
latérale sur la seconde partie (3b) de noyau de culot.
3. Lampe électrique à culot sans adhésif suivant la revendication 1, caractérisée en
ce que des parties (3a, 3b) de noyau de culot sont issues des becs (10, 11) de coincement
rétrécissant les traversées (4, 5).
4. Lampe électrique à culot sans adhésif suivant la revendication 1, caractérisée en
ce que les deux parties (3a, 3b) de noyau de culot sont des moitiés identiques de
noyau de culot.
5. Lampe électrique à culot sans adhésif suivant la revendication 1, caractérisée en
ce que les parties (3a, 3b) de noyau de culot sont immobilisées dans la douille (2)
de culot à l'aide d'au moins deux pattes (13, 14) de fixation, qui sont formées sur
diverses parois (2a, 2b) latérales de la douille (2) de culot et qui sont coudées
à partir de celles-ci et à l'aide de plusieurs bossages (12) de butée ménagés sur
la paroi de la douille de culot et qui servent de butée aux parties (3a, 3b) de noyau
de culot.
6. Lampe électrique à culot sans adhésif suivant la revendication 1, caractérisée en
ce que la douille (2) de culot est en métal.
7. Lampe électrique à culot sans adhésif suivant la revendication 1, caractérisée en
ce que les parties (3a, 3b) de noyau de culot sont en une céramique isolante du point
de vue électrique.

