(19)
(11) EP 0 756 304 B1

(12) EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT

(45) Hinweis auf die Patenterteilung:
13.10.1999  Patentblatt  1999/41

(21) Anmeldenummer: 96109989.2

(22) Anmeldetag:  20.06.1996
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)6H01J 5/54, H01K 1/46

(54)

Kittlos gesockelte elektrische Lampe

Electrical lamp capped without cement

Lampe électrique à culot fixé sans adhésif


(84) Benannte Vertragsstaaten:
BE CH DE FR GB IT LI NL

(30) Priorität: 04.07.1995 DE 19524385

(43) Veröffentlichungstag der Anmeldung:
29.01.1997  Patentblatt  1997/05

(73) Patentinhaber: Patent-Treuhand-Gesellschaft für elektrische Glühlampen mbH
81543 München (DE)

(72) Erfinder:
  • Stark, Roland
    91809 Wellheim (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
EP-A- 0 643 255
   
       
    Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen).


    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung betrifft eine kittlos gesockelte elektrische Lampe gemäß dem Oberbegriff des Patentanspruchs 1.

    [0002] In der Patentschrift DE-C-40 37 964 ist eine elektrische Kleinglühlampe mit einer Zugentlastung für die Zuleitungskabel offenbart, die von einem Klemmkeil gebildet wird, der zwischen die beiden Zuleitungskabel in eine Sockelausnehmung eingefügt ist. Diese Zugentlastung hat den Nachteil, daß die Zuleitungskabel durch den Klemmkeil nur einseitig belastet werden, wodurch bei der Montage unerwünschte Kabelbewegungen, insbesondere Verdrehungen, auftreten können.

    [0003] Die europäische Patentanmeldung EP-A 0 643 255 beschreibt eine elektrische Lampe mit einer Zugentlastung für die Anschlußkabel, die von vercrimpten Durchführungsnieten gebildet wird. Die Durchführungsnieten sind jeweils auf ein Anschlußkabel aufgefädelt und anschließend gecrimpt, und sind in die konisch zulaufenden Kabeldurchführungen eingebettet. Diese Zugentlastung ist vergleichsweise aufwendig bei der Herstellung.

    [0004] Es ist die Aufgabe der Erfindung, eine kittlos gesockelte elektrische Lampe bereitzustellen, die eine möglichst einfache Zugentlastung für ihre Stromzuführungen besitzt.

    [0005] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch die kennzeichnenden Merkmale des Patentanspruchs 1 gelöst. Besonders vorteilhafte Ausführungen der Erfindung sind in den Unteransprüchen beschrieben.

    [0006] Die erfindungsgemäße kittlos gesockelte elektrische Lampe besitzt eine besonders einfache Zugentlastung für ihre Stromzuführungen, die ohne zusätzliche Bauteile auskommt. Erfindungsgemäß wird die Zugentlastung vom Sockelstein und von zwei einander gegenüberliegenden Seitenwänden der Sockelhülse gebildet. Dabei besteht der Sockelstein erfindungsgemäß aus zwei gegeneinander verschiebbar angeordneten Sockelsteinbauteilen, deren relative Lage zueinander die Größe bzw. den Durchmesser der Durchführungen für die Stromzuführungen bestimmt. Die Stromzuführungen sind klemmend in den Durchführungen fixiert. Der Klemmsitz wird von den beiden vorgenannten Seitenwänden der Sockelhülse erzeugt, indem die erste Seitenwand gegen das erste Sockelsteinbauteil und die zweite Seitenwand gegen das zweite Sockelsteinbauteil drückt.

    [0007] Vorteilhafterweise wird der Andruck der beiden obengenannten Seitenwände an die Sockelsteinbauteile und damit auch der Klemmsitz der Stromzuführungen mit Hilfe von mindestens einer in das Innere der Sockelhülse weisenden Noppe, die an jeder dieser beiden Seitenwände angebracht ist, erzeugt. Schmale, die Durchführungen verengende Klemmnasen, die an die beiden Sockelsteinbauteile angeformt sind, verbessern den Klemmsitz der Stromzuführungen. Die Sockelsteinbauteile sind vorteilhafterweise als zwei identisch geformte Sockelsteinhälften ausgebildet. Dadurch vereinfacht sich die Lampenfertigung. Fixiert werden die Sockelsteinbauteile vorteilhafterweise mit Hilfe von mindestens zwei Befestigungslaschen, die an verschiedenen Seitenwänden der Sockelhülse angeformt und von diesen abgewinkelt sind, sowie mit Hilfe von mehreren an der Sockelhülsenwandung angebrachten Anschlagsnoppen, die den Sockelsteinbauteilen als Anschlag dienen.

    [0008] Nachstehend wird die Erfindung anhand eines bevorzugten Ausführungsbeispiels näher erläutert. Es zeigen:
    Figur 1
    eine perspektivische Darstellung des Sockelaufbaus der erfindungsgemäßen Lampe mit Sockelhülse, zweiteiligem Sockelstein und Stromzuführungen sowie dem im Sockel fixierten Teil des Lampenkolbens
    Figur 2
    eine Unteransicht des Lampensockels vor der Noppung der schmalen Sockelhülsenseitenwände, mit verschiebbar angeordneten Stromzuführungen
    Figur 3
    eine teilweise geschnittene Unteransicht des Lampensockels gemäß Figur 1 und 2 nach der Noppung der Seitenwände, mit eingeklemmten Stromzuführungen und mit zur Fixierung der Sockelsteinhälften abgewinkelten Befestigungslaschen


    [0009] Bei dem in Figur 1 abgebildeten Ausführungsbeispiel der Erfindung handelt es sich um eine stromgesteuerte, kittlos gesockelte Niedervolt-Halogenglühlampe mit einer elektrischen Leistungsaufnahme von ca. 200 W und einem Nennstrom von ca. 6,6 A, die beispielsweise zur Landeplatzbefeuerung eines Flughafens verwendet wird. Diese Lampe besitzt einen Lampenkolben 1 und einen Sockel, der eine metallische Sockelhülse 2 mit einem darin fixierten Sockelstein aufweist. Die Sockelhülse 2 ist quaderförmig, mit zwei offenen Stirnseiten ausgeführt. Insbesondere besitzt sie zwei einander gegenüberliegende schmale Seitenwände 2a, 2b. Der Sockelstein wird von zwei identisch geformten, im wesentlichen F-förmigen Sockelsteinhälften 3a, 3b, die beide aus einer elektrisch isolierenden Keramik bestehen, gebildet. Die beiden F-förmigen Sockelsteinhälften 3a, 3b sind derart in die Sockelhülse 2 eingeführt, daß ihre Stege ineinandergreifen und sie zwei Durchführungen 4, 5 für die beiden Stromzuführungen 6, 7 der Lampe bilden. Die beiden Sockelsteinhälften 3a, 3b füllen die Sockelhülse 2 in der Höhe aus. Allerdings besteht zwischen den schmalen Seitenwänden 2a, 2b und den Sockelsteinhälften 3a, 3b ein geringfügiges Spiel, da die Abmessungen der Sockelsteinhälften 3a, 3b in dieser Richtung gerinfügig kleiner als die Breite der Sockelhülse 2, das heißt als der Abstand der Seitenwände 2a, 2b, ist. Dadurch sind die Sockelsteinhälften 3a, 3b in dieser Richtung geringfügig gegeneinander verschiebbar. Eine derartige Verschiebung der Sockelsteinhälften 3a, 3b gegeneinander verändert die Größe bzw. den Durchmesser der Durchführungen 4, 5. Mit Hilfe von zwei in das Innere der Sockelhülse 2 weisende Noppen 9, die an jeweils einer der schmalen Seitenwände 2a, 2b angebracht sind, werden die beiden Sockelsteinhälften 3a, 3b gegensinnig verschoben und die Durchführungen 4, 5 verengt, so daß die Stromzuführungen 6, 7 in den Durchführungen 4, 5 klemmend fixiert sind. Die Noppen 9 heben das geringfügige Spiel der Sockelsteinhälften 3a, 3b zwischen den Seitenwänden 2a, 2b auf. Nunmehr drücken die Seitenwände 2a, 2b mit ihren Noppen 9 gegen die Sockelsteinhälften 3a, 3b und erzeugen dadurch den Klemmsitz der Stromzuführungen 6, 7 in den Durchführungen 4, 5.

    [0010] Die Stromzuführungen 6, 7 verlaufen teilweise innerhalb der Sockelhülse 2 und sind jeweils mit einer gasdicht im Lampenkolben 1 eingeschmolzenen Elektrode (nicht abgebildet) verschweißt, die ihrerseits elektrisch leitend mit der Glühwendel (nicht abgebildet) der Lampe verbunden sind. Sie 6, 7 sind mit einer elektrisch isolierenden Schlauchhülle versehen und als Anschlußkabel ausgeführt. Zwei schmale, die Durchführungen 4, 5 verengende Klemmnasen 10, 11, die an die Sockelhälften 3a, 3b angeformt sind, erhöhen die Kemmwirkung.

    [0011] Die Sockelsteinhälften 3a, 3b sind mit Hilfe von vier in das Sockelinnere weisende Anschlagsnoppen 12 und mit Hilfe von zwei an die Schmalseiten 2a, 2b angeformte und von diesen abgewinkelte Befestigungslaschen 13, 14 in der Sockelhülse 2 fixiert. Die Anschlagsnoppen 12 legen die Eindringtiefe der Sockelsteinhälften 3a, 3b in die Sockelhülse 2 fest, während die Befestigungslaschen 13, 14 ein Herausfallen der Sockelsteinhälften 3a, 3b aus der Sockelhülse 2 verhindern.


    Ansprüche

    1. Kittlos gesockelte elektrische Lampe, deren Sockel eine Sockelhülse (2) mit einem darin angebrachten Sockelstein aufweist, wobei der Sockelstein mit Durchführungen (4, 5) für Stromzuführungen (6, 7) versehen ist, und wobei ein Zugentlastungsmechanismus für die Stromzuführungen (6, 7) im Sokkel integriert ist,
    dadurch gekennzeichnet, daß die Sockelhülse quaderförmig ist und der Zugentlastungsmechanismus vom Sockelstein und von zwei einander gegenüberliegenden Seitenwänden (2a, 2b) der quaderförmigen Sockelhülse (2) gebildet wird, wobei

    - der Sockelstein aus mindestens zwei gegeneinander verschiebbar angeordneten Sockelsteinbauteilen (3a, 3b) besteht, deren relative Lage zueinander die Größe bzw. den Durchmesser der Durchführungen (4, 5) bestimmt,

    - die Stromzuführungen (6, 7) klemmend in den Durchführungen (4, 5) fixiert sind,

    - der Klemmsitz von der ersten Seitenwand (2a), die gegen das erste Sockelsteinbauteil (3a) drückt, und von der zweiten Seitenwand (2b), die gegen das zweite Sockelsteinbauteil (3b) drückt, erzeugt wird.


     
    2. Kittlos gesockelte elektrische Lampe nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die einander gegenüberliegenden Seitenwände (2a, 2b) jeweils mit mindestens einer in das Innere der Sockelhülse (2) weisenden Noppe (9) versehen sind, wobei die mindestens eine Noppe der ersten Seitenwand (2a) an dem ersten Sockelsteinbauteil (3a) und die mindestens eine Noppe (9) der zweiten Seitenwand (2b) an dem zweiten Sockelsteinbauteil (3b) klemmend anliegt.
     
    3. Kittlos gesockelte elektrische Lampe nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Sockelsteinbauteile (3a, 3b) angeformte, die Durchführungen (4, 5) verengende Klemmnasen (10, 11) besitzen.
     
    4. Kittlos gesockelte elektrische Lampe nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die beiden Sockelsteinbauteile (3a, 3b) identisch geformte Sockelsteinhälften sind.
     
    5. Kittlos gesockelte elektrische Lampe nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Sockelsteinbauteile (3a, 3b) mit Hilfe von mindestens zwei Befestigungslaschen (13, 14), die an verschiedenen Seitenwänden (2a, 2b) der Sockelhülse (2) angeformt und von diesen abgewinkelt sind, und mit Hilfe von mehreren an der Sockelhülsenwandung angebrachten Anschlagsnoppen (12), die den Sockelsteinbauteilen (3a, 3b) als Anschlag dienen, in der Sockelhülse (2) fixiert sind.
     
    6. Kittlos gesockelte elektrische Lampe nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Sockelhülse (2) aus einem Metall besteht.
     
    7. Kittlos gesockelte elektrische Lampe nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Sockelsteinbauteile (3a, 3b) aus einer elektrisch isolierenden Keramik bestehen.
     


    Claims

    1. Cementlessly capped electric lamp whose cap has a cap shell (2) with a cap insulator mounted therein, the cap insulator being provided with lead-throughs (4, 5) for supply leads (6, 7), and a strain relief mechanism for the supply leads (6, 7) being integrated in the cap, characterized in that the cap shell is cuboid and the strain relief mechanism is formed by the cap insulator and by two mutually opposite side walls (2a, 2b) of the cuboid cap shell (2), it being the case that

    - the cap insulator comprises at least two cap insulator components (3a , 3b) which are arranged in a mutually displaceable fashion and whose position relative to one another determines the size or the diameter of the lead-throughs (4, 5),

    - the supply leads (6, 7) are fixed clamped in the lead-throughs (4, 5), and

    - the clamped seat is produced by the first side wall (2a), which presses against the first cap insulator component (3a), and by the second side wall (2b), which presses against the second cap insulator component (3b).


     
    2. Cementlessly capped electric lamp according to Claim 1, characterized in that the mutually opposite side walls (2a, 2b) are provided in each case with at least one knob (9) pointing into the interior of the cap shell (2), the at least one knob of the first side wall (2a) bearing in a clamping fashion against the first cap insulator component (3a), and the at least one knob (9) of the second side wall (2b) bearing in a clamping fashion against the second cap insulator component (3b).
     
    3. Cementlessly capped electric lamp according to Claim 1, characterized in that the cap insulator components (3a, 3b) have integrally formed clamping noses (10, 11) constricting the lead-throughs (4, 5).
     
    4. Cementlessly capped electric lamp according to Claim 1, characterized in that the two cap insulator components (3a, 3b) are identically shaped cap insulator halves.
     
    5. Cementlessly capped electric lamp according to Claim 1, characterized in that the cap insulator components (3a, 3b) are fixed in the cap shell (2) with the aid of at least two fastening lugs (13, 14) which are integrally formed on different side walls (2a, 2b) of the cap shell (2) and are angled away from them, and with the aid of a plurality of stopping knobs (12) which are mounted on the cap shell wall and serve as a stop for the cap insulator components (3a, 3b).
     
    6. Cementlessly capped electric lamp according to Claim 1, characterized in that the cap shell (2) consists of a metal.
     
    7. Cementlessly capped electric lamp according to Claim 1, characterized in that the cap insulator components (3a, 3b) consist of an electrically insulating ceramic.
     


    Revendications

    1. Lampe électrique à culot fixé sans adhésif, dont le culot comporte une douille (2) de culot dans laquelle est logé un noyau de culot, le noyau de culot étant muni de traversées (4, 5) pour des entrées (6, 7) de courant et un mécanisme de relâchement de la traction pour les entrées (6, 7) de courant étant intégré au culot,
       caractérisée en ce que la douille de culot est parallélépipédique, et le mécanisme de relâchement de la traction est formé par le noyau de culot et par deux parois (2a, 2b) latérales opposées de la douille (2) parallélépipédique de culot,

    - le noyau de culot étant constitué d'au moins deux parties (3a, 3b) de noyau de culot montées coulissantes l'une par rapport à l'autre et dont la position relative l'une par rapport à l'autre détermine la dimension ou le diamètre des traversées (4, 5),

    - les entrées (6, 7) de courant sont immobilisées par coincement dans les traversées (4, 5),

    - l'ajustement pressé est produit par la première paroi (2a) latérale qui appuie sur la première partie (3a) de noyau de culot, et par la seconde paroi (2b) latérale qui appuie sur la seconde partie (3b) de noyau de culot.


     
    2. Lampe électrique à culot sans adhésif suivant la revendication 1, caractérisée en ce que les parois (2a, 2b) latérales opposées sont munies respectivement d'au moins un bossage (9) tourné vers l'intérieur de la douille (2) de culot, le au moins un bossage de la première paroi (2a) latérale s'appliquant avec coincement sur la première partie (3a) de noyau de culot et le au moins un bossage (9) de la seconde paroi (2b) latérale sur la seconde partie (3b) de noyau de culot.
     
    3. Lampe électrique à culot sans adhésif suivant la revendication 1, caractérisée en ce que des parties (3a, 3b) de noyau de culot sont issues des becs (10, 11) de coincement rétrécissant les traversées (4, 5).
     
    4. Lampe électrique à culot sans adhésif suivant la revendication 1, caractérisée en ce que les deux parties (3a, 3b) de noyau de culot sont des moitiés identiques de noyau de culot.
     
    5. Lampe électrique à culot sans adhésif suivant la revendication 1, caractérisée en ce que les parties (3a, 3b) de noyau de culot sont immobilisées dans la douille (2) de culot à l'aide d'au moins deux pattes (13, 14) de fixation, qui sont formées sur diverses parois (2a, 2b) latérales de la douille (2) de culot et qui sont coudées à partir de celles-ci et à l'aide de plusieurs bossages (12) de butée ménagés sur la paroi de la douille de culot et qui servent de butée aux parties (3a, 3b) de noyau de culot.
     
    6. Lampe électrique à culot sans adhésif suivant la revendication 1, caractérisée en ce que la douille (2) de culot est en métal.
     
    7. Lampe électrique à culot sans adhésif suivant la revendication 1, caractérisée en ce que les parties (3a, 3b) de noyau de culot sont en une céramique isolante du point de vue électrique.
     




    Zeichnung