DOSIERSTIFT

Beschreibung

[0001] Die Erfindung richtet sich auf einen Dosierstift für einen durch Bestreichen einer Oberfläche Produktmasse abgebenden Stift mit den Merkmalen nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1.

[0002] Aus der DE-A-41 16 581 und der DE-A-41 20 969 ist ein Dosierstift für einen durch Bestreichen einer Oberfläche Produktmasse abgebenden Stift bekannt. Bei dem abgebenden Stift kann es sich z. B. um einen Deo-, Klebe-, Lippen-, Trennmittel-, Rasierseifen- oder Farbstift handeln. Der Dosierstift weist ein Behältnis auf, welches zur Aufnahme einer, vorzugsweise streichfähigen, Produktmasse, die über eine mit einem Kolben zusammenwirkende Gewindespindel im, aus dem und in das Behältnis verschiebbar ist. Mit der Gewindespindel ist ein verdrehbares Betätigungselement verbunden, welches vorzugsweise in Form einer Rändelmutter ausgestaltet ist. Das Behältnis, welches zur Aufnahme einer, vorzugsweise streichfähigen, Produktmasse vorgesehen ist, ist als eine Hülse mit einem geschlossenen Boden ausgebildet, in den mittels einer Schnappverbindung ein um seine Längsachse verdrehbarer Stift eingelassen ist, der sich über die gesamte Hülsenlängsachse erstreckend jenseits der einen Seite der Schnappverbindung als Gewindespindel und jenseits der anderen Seite der Schnappverbindung außerhalb der Hülse als handbetätigbare Rändelmutter ausgebildet ist. Es ist durch die DE-A-41 16 581 auch bekannt, die Gewindespindel und das Betätigungselement lösbar an dem Hülsenteil zu befestigen, vorzugsweise mit einem in seiner Gewindedrehrichtung entgegengesetzt zur Gewindedrehrichtung der Gewindebohrung im Kolben ausgerichteten Gewinde.

[0003] Die bekannten Dosierstifte werden hauptsächlich aus Kunststoff hergestellt, wodurch die Eigenschaften der Produktmasse, z. B. Klebstoff, über einen langen Zeitraum erhalten bleibt.

[0004] Ein Dosierstift mit den Merkmalen des Oberbegriffs des Anspruchs 1 ist aus der DE-U-92 01 987.0 bekannt. Hier weist das äußere Behältnis, welches aus Gründen der Stabilität eine relativ große Wandstärke hat, einen bis auf eine zentrale Öffnung geschlossenen Boden mit der gleichen Wandstärke wie der Behältnismantel auf. Das Betätigungselement, welches einstückig mit der Gewindespindel verbunden ist, ist mit dem Boden des Behältnisses über die zentrale Bodenöffnung drehbar, aber axial gesichert verbunden.

[0005] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, den Kunststoffanteil bei einem Dosierstift nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1 zu reduzieren.

[0006] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß das Behältnis keinen Boden aufweist, daß das Behältnis und das Betätigungselement über eine, vorzugsweise ringförmige, Rast- oder Schnappverbindung miteinander verbunden sind und daß die Wandstärke der Hülse zwischen 0,1 und 1 mm, vorzugsweise zwischen 0,3 und 0,4 mm, liegt. Diese Merkmale ermöglichen eine Einsparung des Kunststoffanteils, indem der Boden des Behältnisses wegfällt und die Hülse dünnwandig hergestellt wird.

[0007] Durch die Rast- oder Schnappverbindung des Betätigungselementes mit dem Behältnis wird auch eine einfache Trennung des Behältnisses von dem Betätigungselement erzielt.

[0008] Die Hülse besteht vorzugsweise aus Polypropylen oder aus Polyethylen hoher Dichte, wobei dieses Material auch unter der Abkürzung HDPE bekannt ist.

[0009] Der Kunststoffanteil an einem Dosierstift und somit die Umweltbelastung durch Kunststoffabfall können weiter reduziert werden, wenn gemäß einer weiteren vorteilhaften Weiterbildung das Behältnis aus einem nachwachsenden, kompostierbaren Rohstoff besteht. Das Behältnis kann dabei auf der Basis von Stärkederivaten oder Zellstoffderivaten hergestellt werden.

[0010] Ist der Dosierstift für einen einmaligen Gebrauch gedacht, wie dies z. B. bei einem Deo-Stift der Fall sein kann, wird vorgeschlagen, daß die Hülse wenigstens an derem einen Ende mit dem Behältnis fest verbunden, insbesondere verklebt ist.

[0011] In einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung wird vorgeschlagen, daß das Betätigungselement mindestens einen Fortsatz mit in eine im Behältnis ausgebildete umlaufende Nut greifendem Vorsprung oder Nasen aufweist. Der Fortsatz kann elastisch ausgebildet sein, so daß ein Einschnappen des Vorsprungs oder der Nasen in die Nut ermöglicht wird.

[0012] Eine vorteilhafte Weiterbildung besteht darin, daß der Fortsatz mit dem Vorsprung oder den Nasen einstückig ausgebildet ist. Dies hat den Vorteil, daß der Fortsatz und die Nasen bzw. der Vorsprung in einem Herstellungsschritt hergestellt werden können.

[0013] Das Betätigungselement kann einen Fortsatz aufweisen, wobei der Fortsatz und das Behältnis jeweils eine umlaufende Nut aufweisen, die sich gegenüberliegen und zwischen denen ein gemeinsames, vorzugsweise im Querschnitt kreisförmiges, Führungselement angeordnet ist. Diese Ausführungsform hat den Vorteil, daß das Behältnis durch Drehung des Betätigungselementes aufgrund von Reibung zwischen Behältnis und Vorsprung bzw. Rastnasen keinem Verschleiß unterliegt.

[0014] Die Erfindung ist nachstehend beispielhaft anhand der Zeichnung näher erläutert. Diese zeigt in

Fig. 1

in Schnittdarstellung ein erstes Ausführungsbeispiel eines Dosierstiftes und in

Fig. 2

in Schnittdarstellung eine zweite Ausführungsform eines Dosierstiftes.

[0015] Der in Fig. 1 insgesamt mit 12 bezeichnete Dosierstift umfaßt ein hohlzylinderförmiges Behältnis 1 aus einem nachwachsenden, kompostierbaren Rohstoff. In dem Behältnis 1 ist eine Hülse 2 mit einem Boden 3 angeordnet. Die Hülse 2 besteht aus einem Kunststoff. Der Dosierstift 12 kann gegebenenfalls mit einer Verschlußkappe 13 verschlossen werden.

[0016] Die Hülse 2 nimmt einen nicht dargestellten Formkörper auf, der aus einer streichfähigen Produktmasse besteht. Die Hülse 2 ist verdrehsicher mit dem Behältnis 1 verbunden. Für die Verschiebung des Formkörpers ist eine Gewindespindel 5 vorgesehen, die in einen Kolben 4 eingreift. Der Kolben 4 weist eine durchgehende Gewindebohrung 13 auf, in die das Gewinde der Gewindespindel 5 eingreift. Der Kolben 4 ist verdrehsicher in der Hülse 2 angeordnet, wie dies z. B. in der DE 41 16 581 A1 beschrieben ist, auf die vollinhaltlich Bezug genommen wird.

[0017] Die Gewindespindel 5 erstreckt sich durch den Boden der Hülse 2 hindurch. Hierzu ist eine Durchgangsöffnung im Boden 3 ausgebildet, in welche eine Dichtung 14 eingebracht ist, welche den Schaft der Gewindespindel 5 umgibt. Ist die Hülse 2 eine die Produktmasse enthaltende Nachfüllpatrone, so kann auch diese die Spindel enthalten. Bevorzugt wird jedoch eine Ausführungsform bei der die Spindel ein Bestandteil des Behältnisses ist. In dieser Ausführungsform wird die Öffnung für die Spindel beim Aufsetzen der Nachfüllpatrone auf die Spindel von dieser erzeugt. Die Spindel durchstößt den Boden 3 der Hülse 2.

[0018] Das Ende der Gewindespindel 5 ist mittels einer Schnappverbindung 15 mit einem Betätigungselement 6 verbunden. Bei dem Betätigungselement 6 kann es sich um eine Rändelmutter handeln. Die Schnappverbindung 15 ist so ausgebildet, daß im Endbereich der Gewindespindel 5 ein, den Querschnitt der Gewindespindel erweiternder Wulst 16, aufgebracht ist, der in eine Kammer 17 eingreift. Die Kammer 17 ist über einen Kanal 18 mit elastischen Wänden 19 erreichbar.

[0019] Auf dem Betätigungselement 6 ist ein umlaufender Fortsatz 7 ausgebildet. Auf der Innenseite der Hülse 1 ist eine umlaufende Nut 9 ausgebildet, in die ein Führungselement 11 eingebracht ist. Dieses Führungselement 11 greift in eine im Fortsatz 7 ausgebildete Nut 10 ein.

[0020] In der Fig. 2 ist ein zweites Ausführungsbeispiel eines Dosierstiftes dargestellt. Das Betätigungselement 6 bei dieser Ausführungsform ist mit mehreren Fortsätzen 7 versehen, welche nach außen weisende Nasen 8 aufweisen. Die Nasen 8 greifen in eine im Behältnis 1 ausgebildete Nut 9 ein. Jede Nase 8 ist mit einer Einführschräge 20 zur leichteren Einbringung der Fortsätze 7 in das Behältnis 1 versehen. Die weitere Konstruktion des Dosierstiftes entspricht der in der Fig. 1 dargestellten Ausführungsform.

[0021] Schon durch den Wegfall des Bodens an dem Behältnis, aber besonders durch Wahl eines nachwachsenden kompostierbaren Rohstoffes als Material des Behältnisses kann der Anteil an Kunststoff an dem Dosierstift gesenkt werden, wodurch weniger die Umwelt belastender Abfall bei der Entsorgung entsteht.

Ansprüche

1. Dosierstift für einen durch Bestreichen einer Oberfläche Produktmasse abgebenden Stift, der ein büchsenförmiges Behältnis (1) zur Aufnahme einer, vorzugsweise streichfähigen, Produktmasse, die über eine mit einem Kolben (4) zusammenwirkende Gewindespindel (5) im, aus dem und in das Behältnis (1) verschiebbar ist, und ein mit der Gewindespindel (5) verdrehbares Betätigungselement (6) umfaßt, wobei die Gewindespindel (5) mit dem Betätigungselement (6) dauerhaft verbunden ist, im Behältnis (1) verdrehsicher eine, vorzugsweise als Nachfüllpatrone geeignete und vorzugsweise aus Kunststoff bestehende, Hülse (2) mit einem Boden (3) angeordnet ist, die die Produktmasse enthält, der Kolben (4) innerhalb der Hülse (2) angeordnet und der Boden (3) der Hülse (2) von der Gewindespindel (5) durchstoßbar ist,
dadurch gekennzeichnet,
daß das Behältnis (1) keinen Boden aufweist, daß das Behältnis (1) und das Betätigungselement (6) über eine, vorzugsweise ringförmige, Rast- oder Schnappverbindung miteinander verbunden sind und daß die Wandstärke der Hülse (2) zwischen 0,1 und 1 mm, vorzugsweise zwischen 0,3 und 0,4 mm, liegt.

2. Dosierstift nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Hülse (2) aus Polypropylen besteht.

3. Dosierstift nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Hülse (2) aus Polyethylen hoher Dichte besteht.

4. Dosierstift nach einem der Ansprüche 1 bis 3,
dadurch gekennzeichnet,
daß das Behältnis (1) aus einem nachwachsenden, kompostierbaren Rohstoff besteht.

5. Dosierstift nach Anspruch 4,
dadurch gekennzeichnet,
daß das Behältnis (1) aus im wesentlichen Stärkederivat besteht.

6. Dosierstift nach Anspruch 4,
dadurch gekennzeichnet,
daß das Behältnis (1) aus im wesentlichen Zellstoffderivat besteht.

7. Dosierstift nach einem der Ansprüche 1 bis 6,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Hülse (2) wenigstens an derem einen Ende mit dem Behältnis (1) fest verbunden, insbesondere verklebt ist.

8. Dosierstift nach einem der Ansprüche 1 bis 7,
dadurch gekennzeichnet,
daß das Betätigungselement (6) mindestens einen Fortsatz (7) mit in eine im Behältnis (1) ausgebildete umlaufende Nut (9) greifendem Vorsprung oder Nasen (8) aufweist.

9. Dosierstift nach Anspruch 8,
dadurch gekennzeichnet,
daß der Fortsatz (7) mit dem Vorsprung oder den Nasen (8) einstückig ausgebildet ist.

10. Dosierstift nach einem der Ansprüche 1 bis 7,
dadurch gekennzeichnet,
daß das Betätigungselement (6) einen Fortsatz (7) aufweist, wobei der Fortsatz (7) und das Behältnis (1) jeweils eine umlaufende Nut (9, 10) aufweisen, die sich gegenüberliegen und zwischen denen ein gemeinsames, vorzugsweise im Querschnitt kreisförmiges, Führungselement (11) angeordnet ist.

Claims

1. An applicator stick for a stick intended to apply a product by spreading onto a surface, comprising a can-shaped container (1) for accommodating a preferably spreadable product which is designed for displacement in, from and into the container (1) through a screwthreaded spindle (5) co-operating with a piston (4) and further comprising an actuating element (6) rotatable with the screwthreaded spindle (5), the screwthreaded spindle (5) being permanently connected to the actuating element (6), a preferably plastic sleeve (2) - preferably suitable as a refill cartridge - with a base (3) which accommodates the product being non-rotatably arranged in the container (1), the piston (4) being arranged in the sleeve (2) and the base (3) of the sleeve (2) being designed to be pierced by the screwthreaded spindle (5), characterized in that the container (1) has no base, in that the container (1) and the actuating element (6) are joined together by a preferably annular detent or snap-in joint and in that the wall thickness of the sleeve (2) is between 0.1 and 1 mm and preferably between 0.3 and 0.4 mm.

2. An applicator stick as claimed in claim 1, characterized in that the sleeve (2) consists of polypropylene.

3. An applicator stick as claimed in claim 1, characterized in that the sleeve (2) is made of high-density polyethylene.

4. An applicator stick as claimed in any of claims 1 to 3, characterized in that the container (1) consists of a renewable compostable raw material.

5. An applicator stick as claimed in claim 4, characterized in that the container (1) consists essentially of a starch derivative.

6. An applicator stick as claimed in claim 4, characterized in that the container (1) consists essentially of a cellulose derivative.

7. An applicator stick as claimed in any of claims 1 to 6, characterized in that the sleeve (2) is fixedly connected, more particularly bonded, to the container (1) at at least one end.

8. An applicator stick as claimed in any of claims 1 to 7, characterized in that the actuating element (6) has at least one extension (7) comprising a projection or lugs (8) which engage in a groove (9) extending around the container (1).

9. An applicator stick as claimed in claim 8, characterized in that the extension (7) is integral with the projection or the lugs (8).

10. An applicator stick as claimed in any of claims 1 to 7, characterized in that the actuating element (6) has an extension (7), in which case the extension (7) and the container (1) each comprise encircling grooves (9,10) which face one another and between which a common guide element (11) - preferably of circular cross-section - is arranged.

Revendications

1. Bâtonnet de dosage pour un bâtonnet délivrant une masse de produit par balayage ou enduction d'une surface, comprenant un récipient (1) en forme de douille destiné à recevoir une masse de produit, de préférence apte à une enduction, déplaçable par l'intermédiaire d'une broche filetée (5) coopérant avec un piston (4), pour obtenir une sortie et une pénétration dans le récipient (1), et un élément d'actionnement (6) susceptible de tourner avec la broche filetée (5), la broche filetée (5) étant reliée de façon durable à l'élément d'actionnement (6), dans la récipient (1) est disposée de façon assujettie en rotation une douille (2), de préférence convenant comme cartouche de rechargement et de préférence réalisée en matière synthétique avec un fond (3) qui contient la masse de produit, le piston (4) étant disposé à l'intérieur de la douille (2) et le fond (3) de la douille (2) pouvant être transpercé par la broche filetée (5),
caractérisé en ce que
le récipient (1) ne présente aucun fond, en ce que le récipient (1) et l'élément d'actionnement (6) sont reliés ensemble par l'intermédiaire d'une liaison à encliquetage ou à déclic, de préférence en forme d'anneau, et en ce que l'épaisseur de paroi de la douille (2) est comprise entre 0,1 et 1 mm, de préférence entre 0,3 et 0,4 mm.

2. Bâtonnet de dosage selon la revendication 1,
caractérisé en ce que
la douille (2) est constituée en polypropylène.

3. Bâtonnet de dosage selon la revendication 1,
caractérisé en ce que
la douille (2) est constituée en un polyéthylène de haute densité.

4. Bâtonnet de dosage selon l'une des revendications 1 à 3,
caractérisé en ce que
le récipient (1) est constitué d'une matière première compostable progressive.

5. Bâtonnet de dosage selon la revendication 4,
caractérisé en ce que
le récipient (1) est constitué essentiellement d'un dérivé d'amidon.

6. Bâtonnet de dosage selon la revendication 4,
caractérisé en ce que
le récipient (1) est constitué essentiellement d'un dérivé de cellulose.

7. Bâtonnet de dosage selon l'une des revendications 1 à 6,
caractérisé en ce que
la douille (2), au moins sur une de ses extrémités, est reliée rigidement au récipient (1), en particulier par collage.

8. Bâtonnet de dosage selon l'une des revendications 1 à 7,
caractérisé en ce que
l'élément d'actionnement (6) présente au moins un prolongement (7), avec une saillie ou ergot (8) s'engageant dans une gorge (9) périphérique, réalisée dans le récipient (1).

9. Bâtonnet de dosage selon la revendication 8,
caractérisé en ce que
le prolongement (7) est réalisé d'une seule pièce avec la saillie ou l'ergot (8).

10. Bâtonnet de dosage selon l'une des revendications 1 à 7,
caractérisé en ce que
l'élément d'actionnement (6) présente un prolongement (7), le prolongement (7) et le récipient (1) présentant chacun une gorge (9, 10) périphérique, gorges qui se font face et entre lesquelles est disposé un élément de guidage (11) commun, de préférence ayant une section transversale à forme circulaire.

Zeichnung