BEHÄLTER, INSBESONDERE ZUM SERVIEREN, AUFBEWAHREN UND TRANSPORTIEREN VON SPEISEN

Beschreibung

[0001] Die Erfindung bezieht sich auf einen Speisebehälter bzw. ein Behältnis für Speisen, insbesondere zum Servieren, Aufbewahren und Transportieren von Speisen oder ähnliche gemäß dem Oberbegriff des Patentanspruchs 1.

[0002] Solche Behältnisse sind beispielsweise aus der internationalen Anmeldung PCT/EP95/01170, der internationalen Anmeldung PCT/EP95/01169 sowie der DE-A-4325205 des Anmelders bekannt, deren Offenbarungsgehalt vollinhaltlich in vorliegender Patentanmeldung aufgenommen wird. Diese bekannten Behältnisse dienen beispielsweise dazu, Speisen in sich aufzunehmen, damit sie vom Herstellungsort, wie z. B. einer Großküche, zum Bestimmungsort transportiert werden können, wobei die in den Behältnissen aufgenommenen Speisen lange im Herstellungszustand gehalten werden sollen. Am Bestimmungsort angekommen, werden die Speisen der Einfachheit halber dann in den Behältnissen serviert und aus ihnen verzehrt. Bei den bekannten Behältnissen ist ein elastischer, um die Vertiefung eines Bodenteils geschlossen umlaufender Verbindungskörper vorgesehen, der unter dessen elastischer Biegeform das Behältnis abdichtet. Der mit H-Querschnittsprofil ausgebildete Dichtungsring greift im geschlossenen Behältnis in die Vertiefungen ein, so daß eine Berührung der Schenkel des Dichtungskörpers mit den Speisen vorkommen kann.

[0003] Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, das Behältnis, das sich hinsichtlich der Thermokonservierung einerseits und bezüglich der Handhabung andererseits gut bewährt hat, so weiterzubilden, daß eine Speiseberührung des Dichtungsrings im geschlossenen Zustand des Behältnisses nicht vorkommt.

[0004] Diese Aufgabe wird durch die Merkmale des Patentanspruchs 1 gelöst. Erfindungsgemäß wird nach wie vor mit einem Deckel und einem Bodenteil gearbeitet, die identische schalenförmige Konturen aufweisen. Dies hat den Vorteil, daß die Schalenteile nach wie vor ohne weiteres stapelbar sind. Darüber hinaus kann das zusammengesetzte Behältnis von beiden Seiten mit identisch ausgebildeten Isolierkörpern bestückt werden, so daß die im Behältnis aufgenommenen Speisen wesentlich länger die Einfülltemperatur halten. Dadurch, daß an das Deckelteil eine zumindest bereichsweise elastische, um die Vertiefung geschlossen umlaufende Verbindungskörper ungeformt ist, werden zur Herstellung bzw. zur Zusammenstellung des Behältnisses lediglich noch zwei Teile benötigt, was Vorteile hinsichtlich der Hygiene einerseits und des Aufwands beim Zusammenstellen andererseits bzw. beim Spülvorgang mit sich bringt. Es hat sich gezeigt, daß es unter Zuhilfenahme gängiger Spritz-/Gieß-Techniken ohne weiteres möglich ist, an das Deckelteil Verbindungskörper in Form von Dichtungsringen anzuformen, beispielsweise anzuspritzen, die sich an den entscheidenden Bereichen hinsichtlich der mechanischen Eigenschaften erheblich von denjenigen des Deckelteils unterscheiden und beispielsweise eine Flexibiltät aufweisen. Entscheidend ist, daß der Verbindungskörper dauerhaft am Deckelteil des Behältnisses angebracht ist, wobei beispielsweise eine bestimmte Klebetechnik Anwendung finden kann. Von besonderem Vorteil ist jedoch die einstückige Ausbildung von Verbindungskörper und Deckelteil, da sich hier auch die besten hygienetechnischen Randbedingungen einstellen. Um das Kontaktieren des Dichtungskörpers mit den Speisen zu verhindern, sind die Vertiefungen mit einer stegartigen Einfassung versehen, an der sich von außen der Verbindungskörper anlegt und somit die Vertiefung nach außen hin abgedichtet. Für jede Vertiefung ist vorteilhafterweise ein eigener, insbesondere eigens dafür ausgestalteter Verbindungskörper vorgesehen. Je nach Reibung zwischen dem Verbindungskörper und der stegartigen Einfassung können Boden- und Deckelteil unterschiedlich stark zusammengehalten werden. Dieser dichtende Abschluß hat den weiteren Vorteil, daß insbesondere bei runden Vertiefungen, nicht wie bei den herkömmlichen Behältnissen es der Fall wäre, bei denen die Schenkel des Dichtungsringes in die Vertiefungen eingreifen, Stauchungen durch das von Außenanlegen an die Vertiefungen vermieden werden. Auch muß nicht wie bei den herkömmlichen Behältnissen dafür gesorgt werden, daß die Vertiefungen eine Wandschräge aufweist, die die elastische bzw. flexible Biegeverformung der Dichtungsschenkel hervorruft, sondern die Gestaltung der Vertiefungen ist frei wählbar. Der Dichtungskörper dichtet somit nicht mehr im Speisebereich. Mit der Erfindung können die Speisen in noch besserer Qualität ausgeliefert und serviert werden. Die erfindungsgemäße Gestaltung des Behältnisses führt dementsprechend nicht zu einer Verteuerung, jedoch zu einer erheblichen Vereinfachung des Zusammenstell-Vorgangs.

[0005] Vorteilhafte Weiterbildungen der Erfindungen sind Gegenstand der Unteransprüche.

[0006] Wenn das Bodenteil gemäß Anspruch 2 aus einer Platte mit zumindest einer Ausnehmung gebildet ist, in die Einzelschalen einsetzbar sind, so ergeben sich erhebliche Vorteile hinsichtlich der Herstellung. Es muß lediglich eine Platte geschaffen werden, die mit Ausnehmungen versehen ist, wodurch je nach Bedarf eine Auswahl an Einzelschalen getroffen werden kann, die mit unterschiedlichen Speisen gefüllt sind. Diese Einzelschalen können dann über ihren oberen Einfassungsrand mit dem Deckelteil abgedichtet werden, wobei durch Vorstehen des Einfassungsrands der Vertiefungen, die stegartige Einfassung gebildet wird. Mit dieser Maßnahme ist auf einfache Weise ein stabiles Behältnis erzielbar, das sich aus vereinzelten Einzelschalen zusammenstellen läßt. Ferner weist diese Anordnung mit herausnehmbaren Einzelschalen den weiteren Vorteil auf, daß unterschiedlich vorgewärmte oder auch vorgekühlte Einzelschalen mit unterschiedlichen Füllungen in die Grundplatte eingesetzt werden können, wobei dann durch Aufsetzen des Behältnisses wiederum ein stabiles Behältnis mit zusammenhängenden Einzelschalen als eine Einheit vorliegt und jede Einzelschale für sich abgedichtet ist. Die Einzelschalen können auch jeweils aus unterschiedlichem Material gestaltet wie beispielsweise aus Porzellan oder dergleichen.

[0007] Wird gemäß Anspruch 3 vorzugsweise jede Einzelschale über einen Schnappmechanismus in der Platte gehalten, so kann hierüber das Niederhalten der Einzelschalen in der Platte gesteuert werden, insbesondere wenn beim Öffnen des Behältnisses das Deckelteil vom Bodenteil gelöst wird. Über die Stärke des Schnappmechanismus kann sichergestellt werden, daß keine Einzelschale beim Abheben des Deckelteils mitgeführt wird.

[0008] Um keine Spülschatten entstehen zu lassen, ist es von Vorteil den Dichtungsring mit einem H-Querschnittsprofil zu versehen und zumindest ein Schenkelabschnitt davon in die Wandung des Deckelteils übergehen zu lassen. Mit einem derartigen Querschnittsprofil ist gewährleistet, daß keine schwer zugänglichen Bereiche entstehen. In derartigen Bereichen könnten sich Speisereste ansammeln, die beim Reinigen nicht entfernt werden, wodurch das gesamte Deckelteil durch Bakterien- bzw. Pilzbefall unbrauchbar wäre.

[0009] Wird gemäß Anspruch 5 der innenliegende Schenkelabschnitt des H-Querschnittsprofils elastischer als der außenliegende Schenkel ausgebildet, so wird eine bevorzugte Biegeverformung der Schenkelabschnitte vorgegeben und der äußere Einfassungsrand, d.h. der äußere Schenkelabschnitt des H-Querschnittprofils, kann formfester ausgebildet werden, was die Handhabung erleichtert.

[0010] Insbesondere dann, wenn das Material des Dichtungsrings mit Ausnahme des innenliegenden Schenkelabschnitts identisch mit dem Material des Deckelteils ist, ist es von Vorteil, den Dichtungsring, insbesondere den äußeren Dichtungsring gemäß Patentanspruch 6 auszubilden und mit Verriegelungsabschnitten zu versehen, die dann hinter den Einfassungsrand des Bodenteils beim Zusammenfügen der Behältnisteile schnappen können. In diesem Fall kann das Material des Dichtungsrings sogar relativ hart gewählt sein und beispielsweise aus Polypropylen und Polyethylen gebildet sein. Vorteilhafterweise sind die Verriegelungsabschnitte nicht über den gesamten Umfang in gleicher Formgebung vorhanden, sondern nur an denjenigen, ausgewählten Bereichen, an denen es für die Verriegelung und die Entriegelung am günstigsten ist. Dies sind vorzugsweise gemäß Anspruch 7 die Seitenränder, die beim Zusammenfügen bzw. Trennen von Deckel- und Bodenteil angefaßt werden. Das Öffnen wird auf diese Weise vereinfacht, da das Behältnis lediglich einmal angefaßt werden muß und kein Umgreifen auf die beiden anderen, gegenüberliegenden Seitenränder des Behältnisses stattfinden muß.

[0011] Mit der Weiterbildung des Anspruchs 8 ergibt sich eine sehr effektive und einfache Methode zur Öffnung des Behältnisses selbst für den Fall, daß sich bei Abkühlung des Innenraums bzw. der Abteilungen im Behältnis ein Unterdruck entwickeln sollte. Durch die Ausnehmung bzw. das Loch im Deckelteil kann sehr einfach beim Ansetzen der Hand ein Daumen eingeführt werden, der sich dann am Bodenteil abstützt, woraufhin die beiden Teile des Behältnisses quasi auseinandergehebelt werden können.

[0012] Das vorstehend beschriebene Öffnen des Behältnisses wird mit der Weiterbildung gemäß Anspruch 9 noch weiter erleichtert. Die Noppe ragt in das Loch hinein, wenn das Behältnis geschlossen ist. Dadurch wird nicht nur eine fluchtende Positionierung der Behälterteile sichergestellt, sondern eine Stützfläche für den Daumen, die einen verringerten Abstand vom oberen Rand des gegenüberliegenden Lochs hat. Darüber hinaus kann mit diesem zum Öffnen des Behältnisses vorteilhaften Zusammenwirken der Noppe und des Lochs, der Zwickelbereich kleiner gestaltet werden, da auch das Loch und dementsprechend die Noppe kleiner gehalten werden können, ohne daß dabei die Bedienungsfreundlichkeit hinsichtlich des Öffnen des Behältnisses darunter leidet.

[0013] Als besonders vorteilhaft hat es sich erwiesen, wenn gemäß Anspruch 10 lediglich an einem Seitenrand mindestens ein Haken vorgesehen ist, der hinter den Einfassungsrand des Bodenteils bringbar ist und somit den Einfassungsrand von außen umfaßt. Der Behälter führt beim Öffnen und beim Schließen des Behälters eine Kippbewegung aus. Dadurch ist ein kontrolliertes Aussetzen des Deckelteils auf das Bodenteil gegeben. Es hat sich ferner gezeigt, daß diese Art der Verriegelung insbesondere dann eine ausreichend hohe Dichtkraft über den ganzen Umfang sicherstellt, wenn der Werkstoff für das Deckelteil fest gewählt wird, beispielsweise aus der Gruppe der Polypropylene.

[0014] Weisen die Vertiefungen Rundungen bzw. abgerundete Kanten auf, so ist die Ausgestaltung des Dichtungsrings vereinfacht und es wird durch das erfindungsgemäße Anlegen der Dichtung keine Stauchungen und somit eventuelle Undichtigkeiten hervorgerufen.

[0015] Die erfindungsgemäße Gestaltung des Behältnisses eröffnet die Möglichkeit, Deckel- und Bodenteil aus unterschiedlichen Materialien herzustellen. Auf diese Weise kann jedes Teil für sich im Hinblick auf das spezielle Funktionsprofil optimiert werden. Das Bodenteil wird nach wie vor aus einem verschleißfreiem, insbesondere kratzfestem und wiederverwertbarem Material wie z. B. Melaminharz oder auch Porzellan gefertigt, während das Deckelteil aus einem weicheren Material hergestellt werden kann. Das Deckelteil kann zudem auch transparent gehalten sein, so daß seine Funktion als Deckelteil und Verbindungskörper-Träger sofort erkennbar ist. Weiterhin kann auch der Inhalt des Behältnisses bereits vor dem Öffnen des Behältnisses identifiziert werden. Es hat sich gezeigt, daß diese Gestaltung in zunehmendem Maße in Krankenhausküchen eine Rolle spielt, da man heutzutage dazu übergeht, das Essen individuell in Abhängigkeit vom Zustand bzw. der Belastbarkeit der Patienten vorzugsweise in unterschiedlichen Einzelschalen zusammenzustellen.

[0016] Nachstehend wird anhand schematischer Zeichnungen ein Ausführungsbeispiel näher erläutert. Es zeigen:

Fig. 1

eine Explosionsdarstellung eines erfindungsgemäßen Behältnisses für Speisen; sowie

Fig. 2

eine Schnittansicht des Behältnisses in zusammengesetztem Zustand innerhalb des Verriegelungsabschnittes.

Fig. 3

eine vergrößerte Querschnittsansicht des Behältnisses in zusammengesetztem Zustand (linker Randbereich von Fig.2)

Fig. 4

eine vergrößerte Querschnittsansicht des Behältnisses in zusammengesetztem Zustand (Zentralbereich von Fig.2)

Fig. 5

eine vergrößerte Querschnittsansicht des Behältnisses in zusammengesetztem Zustand (rechter Randbereich von Fig.2)

Fig. 6

eine perspektivische Explosionsdarstellung einer weiteren Ausführungsform des erfindungsgemäßen Behältnisses gemäß Fig.1.

[0017] Wie in Fig. 1 gezeigt ist, weist das erfindungsgemäße Behältnis 1 ein Deckelteil 1A und ein mit identischen schalenförmigen Konturen ausgebildetes Bodenteil 1B auf, wobei an das Deckelteil 1A ein Verbindungskörper 3 dauerhaft angebracht, vorzugsweise angeformt ist. Die in Fig. 1 dargestellte Ausführungsform weist drei als Aufbewahrungsabschnitte der Speisen fungierende Vertiefungen 5a, 5b und 5c auf. Die Anzahl der Vertiefung kann aber den praxisnahen Erfordernissen angepaßt werden, so daß das Boden- bzw. Deckelteil 1B und 1A ebenso nur mit einer Vertiefung versehen werden können.

[0018] Werden zumindest zwei Vertiefungen in das Boden- bzw. Deckelteil ausgebildet, so bilden sich neben dem Einfassungsrand 7 der Grundplatte 9 Stege 11 innerhalb des Behältnisses 1 aus. Weisen das Boden- bzw. Deckelteil vorzugsweise mehrere Vertiefungen auf, so kann in dem Zwickel zwischen zwei Vertiefungen in der Nähe des Randbereiches des Behältnisses, insbesondere im Deckelteil, eine Ausnehmung vorzugsweise ein Loch 13 vorgesehen sein. Auf das Loch 13 im Deckelteil 1A abgestimmt, ist am Bodenteil eine Noppe 15 vorgesehen, die teilweise im geschlossenen Zustand des Behältnisses durch das Loch hindurchgreift. Ferner ist in Figur 1 gezeigt, wie die einzelnen Vertiefungen 5a, 5b und 5c aus der Grundplatte 9 vorstehen und somit eine stegartige Einfassung 17 ausbilden. Das bedeutet zwischen zwei benachbarten Vertiefungen bildet sich eine U-förmige Kontur.

[0019] In Figur 2, insbesondere in der vergrößerten Darstellung in Fig.4 ist die U-förmige Kontur zwischen zwei Vertiefungen anhand der Querschnittansicht deutlich zu erkennen. In dieser U-förmige Kontur werden die flexiblen Schenkel 35 des Verbindungskörpers 3 biegeverformt, wobei sich die Schenkel 35 des Dichtungsrings 19 jeweils von außen an die Vertiefung anlegen. Es ist klar zu erkennen, daß durch diese Art der Abdichtung bzw. des Zusammenhaltens von Boden- bzw. Deckelteils die Wandung der Vertiefung keine Rolle spielt, sondern lediglich die Ausgestaltung der stegartigen Einfassung 17. Vorzugsweise ist die Außenoberfläche der stegartigen Einfassung um 45° zur Vertikalen geneigt. Es ist aber verständlich, daß auch andere Neigungswinkel vorteilhaft sind, deren Oberfläche zum Abdichten des Behältnisses herangezogen wird. Ferner kann beispielsweise die der Vertiefung zugewandte Oberfläche der stegartigen Einfassung der einzelnen Vertiefungen mit der Wandung der Vertiefung eine Flucht bilden.

[0020] Wie auf der rechten Seite der Figur 2, insbesondere in der vergrößerten Darstellung in Fig.5 zu erkennen ist, ist eine Querschnittansicht des Boden- und Deckelteils 1A, 1B mit Verriegelungsabschnitt 21 im geschlossenen Zustand erkennbar. Der untere außenliegende Dichtungsschenkel 35 des Verbindungskörpers 3 weist eine Lasche 23 zum Aufhebeln beim Öffnen und einen Vorsprung 25 bzw. eine (Schnapp-)Nase auf der Innenseite des außenliegenden Schenkelabschnittes auf. An dieser Stelle sei daraufhingewiesen, daß der hier beschriebene Verriegelungsabschnitt 21 funktionsgleich mit dem in der Patentanmeldung 19517564.6 des Anmelders beschriebenen Verriegelungsabschnitt ist und der Offenbarungsgehalt der Patentanmeldung 19517564.6 des Anmelders ausdrücklich in vorliegender Patentanmeldung aufgenommen werden soll. Der Vorsprung 25 bildet mit dem Steg 27 eine Mulde 29, in die der Einfassungsrand 7 des Bodenteils 1B einbringbar ist. Der innenliegende Schenkelabschnitt des Verbindungskörpers 3 kann - wie in Figur 5 gezeigt - aus einem anderen Material, insbesondere weicherem oder elastischerem Material im Vergleich zu den äußeren Schenkelabschnitten hergestellt sein, so daß eine Biegefunktion auf einfache Weise bereitgestellt wird, wodurch sich der Schenkel an der Schräge der Außenflächen der stegartigen Einfassung 17 der Vertiefungen 5a, 5b, 5c besser anschmiegen kann. Als Werkstoff für die Schenkelabschnitte kann z.B. ein Silikonkautschuk dienen, während der übrige Verbindungskörper z.B. aus Polypropylen, d.h. einem härteren Kunststoff besteht. Eine weitere Variante besteht darin, den Schenkelabschnitt aus einem Material herzustellen, das im wesentlichen ein Elastomer, wie z.B. Santoprene (synthetischer Gummi) enthält. Der weichere Werkstoff der Schenkelabschnitte wird an den festeren Werkstoff des übrigen Verbindungskörpers an das Deckelteil einstöckig angeformt, und zwar vorzugsweise mit einem Zweikomponenten-Spritzwerkzeug. Ferner ist zu erkennen, daß der untere Schenkel im Bereich eines Verriegelungssabschnittes 21 mit der Lasche 23 versehen ist, die seitlich vorzugsweise waagerecht wegsteht. Darüber hinaus kann der Bereich des Dichtungsschenkels entlang der Lasche 23 mit einer reduzierten Wandstärke WS ausgebildet sein, wodurch das Hochziehen der Lasche 23 nach außen erleichtert wird und der Vorsprung 25 den Einfassungsrand 7 freigegeben wird. Mit Hilfe des Verriegelungsabschnitts 21 wird die Dichtigkeit des Behältnisses unterstützt. Die verringerte Wandstärke WS im Laschenbereich erlaubt ferner den Einfassungsrand 7 des Bodenteils etwas breiter, d.h. etwas weiter vorstehend auszubilden, wodurch zuverlässig sichergestellt ist, daß der Vorsprung 25 hinter den Einfassungsrand schnappt. Dies ist insbesondere von Vorteil, wenn Materialien verwendet wer den, bei deren Verarbeitung mit Formabweichungen wie z.B. Schwindungen gerechnet werden muß. Erfindungsgemäß ist es möglich, den äußeren oberen Schenkelabschnitt (gestrichelte Linien) entfallen zu lassen bzw. geringer auszubilden.

[0021] Die am Bodenteil angebrachte bzw. angeformte Noppe 15 kann vorzugsweise in Form eines Kugelabschnittes bzw. einer Hartkugel in das Loch 13 eingreifen.

[0022] Auf der der Lasche gegenüberliegenden Seite ist - wie in Figur 2 und insbesondere in der vergrößerten Darstellung in Fig.3 gezeigt - ein Haken 33 vorgesehen, der das Öffnen bzw. Schließen des Behältnisses 1 dadurch unterstützt, daß eine Kippbewegung ausgeführt wird. Dadurch ist ein kontrolliertes Aufsitzen des Deckelteils 1A auf das Bodenteil 1B gegeben, wodurch darüber hinaus sichergestellt ist, daß eine exakte Abdichtung erreicht wird.

[0023] Wie in Fig. 6 gezeigt ist, die eine weitere Ausführungsform des erfindungsgemäßen Behältnis darstellt, kann anstelle des Bodenteils 1B von einer Grundplatte 9 mit einer Vielzahl von Ausnehmungen aufweist, in die Einzelschalen 37 einsetzbar sind. Diese Einzelschalen können insbesondere über einen Schnappmechanismus bzw. Drehmechanismus in der Grundplatte gehalten bzw. niedergehalten werden. Im geschlossenen Zustand werden dann diese über die Grundplatte zusammenhängenden Einzelschalen 37 mit lediglich einem einzigen Deckelteil 1A abgedichtet, wodurch sich eine stabile, insbesondere für Transportzwecke besonders gut geeignete Einheit bildet. Jede Einzelschale kann eine eigene Formgebung, insbesondere je nach Bedarf eine unterschiedliche Tiefe, und auch Material aufweisen. Sie werden jedoch erfindungsgemäß über lediglich ein Deckelteil 1A abgedichtet, das für jede Einzelschale 37 einen darauf abgestimmten Verbindungskörper bzw. Dichtungsring enthält.

[0024] Die Einzelschalen 37 können auch beispielsweise direkt in ein Unterteil eines für das Behältnis 1 vorgesehenen Isolierkörpers eingesetzt werden, wobei die Grundplatte 9 dann lediglich eine Trägerfunktion übernimmt.

Ansprüche

1. Behältnis für Speisen, insbesondere zum Servieren, Aufbewahren und Transportieren von Speisen, mit zumindest einem Boden- und Deckelteil, die identische und schalenförmige Konturen aufweisen, in denen in fluchtender Gegenüberlage jeweils zumindest eine schalenförmige Vertiefung ausgebildet ist, wobei über einen Einfassungsrand ein randseitiger Abschluß nach außen erfolgt,
dadurch gekennzeichnet, daß
an das Deckelteil (1A) ein zumindest bereichsweise elastischer, um die Vertiefung (5a, 5b, 5c) geschlossen umlaufender Verbindungskörper (3) in Form eines Dichtungsringes dauerhaft angebracht, vorzugsweise angeformt ist, dessen der Vertiefung (5a, 5b, 5c) des Bodenteils (1B) zugewandte Schenkel (35) sich beim Zusammenfügen von Boden- und Deckelteil von außen unter elastischer Biegeverformung an eine stegartige Einfassung (17) der Vertiefung (5a, 5b, 5c) anlegen.

2. Behältnis nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Bodenteil (1B) aus einer Platte (9) mit zumindest einer Ausnehmung (39) gebildet ist, in die eine Einzelschale (37) einsetzbar ist, deren oberer Einfassungsrand von der Platte vorsteht und die stegartige Einfassung (17) bildet.

3. Behältnis nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Einzelschale (37) mittels einem Schnappmechanismus in der Platte (9) gehalten wird, wobei der Schnappmechanismus die Einzelschale (37) in der Platte (9) niederhält, wenn das Boden- und Deckelteil (1A, 1B) voneinander gelöst werden.

4. Behältnis nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß der Dichtungsring ein H-Querschnittsprofil aufweist, wobei zumindest ein Schenkelabschnitt davon in die Wandung des Deckelteils übergeht.

5. Behältnis nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß der innenliegende Schenkelabschnitt elastischer als der außenliegende Schenkelabschnitt ist.

6. Behältnis nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß der Dichtungsring im Bereich der außenliegenden Dichtungsschenkel einen Verriegelungsabschnitt (21) aufweist.

7. Behältnis nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß der Verriegelungsabschnitt (21) lediglich an den Teilabschnitten der Seitenränder vorgesehen ist, an denen das Behältnis (1) zum Öffnen anfaßbar ist.

8. Behältnis nach einem der Ansprüche 6 oder 7, dadurch gekennzeichnet, daß vorzugsweise im Bereich des Verriegelungsabschnitts (21) im Deckelteil (1A) eine Ausnehmung, vorzugsweise ein Loch (13) vorgesehen ist, das sich bei mehreren Vertiefungen, vorzugsweise im randseitigen Zwickel zwischen benachbarten Vertiefungen (5a, 5b) befindet.

9. Behältnis nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß das Bodenteil (1B) eine Noppe (15) aufweist, die mit dem Loch (13) des Deckelteils (1A) fluchtet und innerhalb diesem bei aufgesetzten Deckelteil (1A) zu liegen kommt.

10. Behältnis nach einem der Ansprüche 6 bis 9, dadurch gekennzeichnet, daß der dem Loch (13) des Deckelteils (1A) gegenüberliegende Seite ein Haken (33) vorgesehen ist, der hinter den Einfassungsrand (7) des Bodenteils (1A) bringbar ist.

11. Behältnis nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, daß die Vertiefungen (5a, 5b, 5c) rund sind bzw. abgerundete Kanten aufweisen.

Claims

1. A receptacle for food, in particular for serving, storing and transporting food, including at least one bottom part and one lid part having identical and shell-type contours and each having formed therein in aligned opposition at least one bowl-shaped depression, wherein termination at the edge side towards the outside is realised by means of a rim,
characterised in that
a connecting body (3) which is elastic at least in regions thereof, continuously surrounds said depression (5a, 5b, 5c) and has the form of a seal ring, is permanently attached to, preferably molded onto the lid part (1A), wherein the legs (35) of said connecting body facing said depression (5a, 5b, 5c) of said body part (1B) contact a web-type enclosure (17) of said depression (5a, 5b, 5c) from the outside with a concurrent elastic bending deformation upon joining together of bottom and lid parts.

2. Receptacle according to claim 1, characterised in that said bottom part (1B) is formed of a panel (9) including at least one recess (39) wherein an individual tray (37) may be inserted, the upper rim of which protrudes from said panel and forms said web-type enclosure (17).

3. Receptacle according to claim 2, characterised in that said individual tray (37) is held in said panel (9) by means of a latch mechanism, said latch mechanism holding down said individual tray (37) in said panel (9) when said bottom and lid parts (1A, 1B) are separated from each other.

4. Receptacle according to one of claims 1 to 3, characterised in that said seal ring comprises a profile of H-shaped cross-section, with at least one leg portion thereof continuing into the wall of said lid part.

5. Receptacle according to claim 4, characterised in that said inner leg portion has a higher elasticity in comparison with said outer leg portion.

6. Receptacle according to claim 5, characterised in that said seal ring comprises a locking portion (21) in the range of said outer seal legs.

7. Receptacle according to claim 6, characterised in that said locking portion (21) is provided only on those partial sections of the lateral edges at which said receptacle (1) may be handled for opening.

8. Receptacle according to one of claims 6 or 7, characterised in that a recess, preferably an opening (13) is provided, preferably in the region of said locking portion (21) in said lid part (1A), with said opening preferably being located in the edge-side gusset between adjacent depressions (5a, 5b) in a case where a plurality of depressions are provided.

9. Receptacle according to claim 8, characterised in that said bottom part (1B) includes a protuberance (15) which is aligned with said opening (13) of said lid part (1A) and comes to lie within the latter when said lid part (1A) is in place.

10. Receptacle according to one of claims 6 to 9, characterised in that on the side opposite said opening (13) of said lid part (1A), a hook (33) is provided which is capable of being made to reach around said rim (7) of said bottom part (1A).

11. Receptacle according to one of claims 1 to 10, characterised in that said depressions (5a, 5b, 5c) are round or present rounded edges, respectively.

Revendications

1. Récipient s'utilisant notamment pour servir, conserver et transporter des aliments, avec au moins une portion de fond et une portion de couvercle présentant des contours identiques en forme de cuvette, dans lesquelles au moins un creux en forme de cuvette est respectivement constitué en alignement en position opposée, l'obturation du côté du bord par rapport à l'extérieur étant réalisée par une extrémité de bord,
caractérisé en ce que
à la portion de couvercle (1A), un corps de jonction (3), élastique au moins par zones, entourant complètement le creux (5a, 5b, 5c), sous forme d'un anneau d'étanchéité est fixé, de préférence formé, dont les bras (35) dirigés vers le creux (5a, 5b, 5c) de la portion de fond (1B) se mettent de l'extérieur contre un bord (17) en forme d'âme du creux (5a, 5b, 5c) en se déformant par flexion en cas d'assemblage de la portion de fond et la portion de couvercle.

2. Récipient selon la revendication 1, caractérisé en ce que la portion de fond (1B) est constituée d'une plaque (9) avec au moins un évidement (39) dans lequel une cuvette individuelle (37) peut être posée dont l'extrémité de bord supérieure est en saillie par rapport à la plaque et constitue le bord (17) en forme d'âme.

3. Récipient selon la revendication 2, caractérisé en ce que la cuvette individuelle (37) est retenue par un mécanisme à enclenchement dans la plaque (9), le mécanisme à enclenchement retenant la cuvette individuelle (37) dans la plaque (9), si la portion de fond et la portion de couvercle (1A, 1B) sont détachées l'une de l'autre.

4. Récipient selon l'une quelconque des revendications 1 à 3, caractérisé en ce que l'anneau d'étanchéité présente un profil en H en coupe transversale, au moins une section du bras devenant partie de la paroi de la portion de couvercle.

5. Récipient selon la revendication 4, caractérisé en ce que la section intérieure du bras est plus élastique que la section extérieure du bras.

6. Récipient selon la revendication 5, caractérisé en ce que l'anneau d'étanchéité présente une zone de verrouillage (21) dans la zone des bras d'étanchéité extérieurs.

7. Récipient selon la revendication 6, caractérisé en ce que la zone de verrouillage (21) est seulement prévue aux tronçons des bords latéraux auxquels le récipient (1) peut être pris pour être ouvert.

8. Récipient selon l'une quelconque des revendications 6 ou 7, caractérisé en ce que de préférence dans la section de la zone de verrouillage (21) dans la portion de couvercle (1A) un évidement, de préférence un trou (13) est prévu qui, en cas de plusieurs creux, se trouve de préférence dans le gousset du côté du bord entre des creux (5a, 5b) voisins.

9. Récipient selon la revendication 8, caractérisé en ce que la portion de fond (1B) présente une noppe (15) qui se trouve en alignement du trou (13) de la portion de couvercle (1A) et se met à l'intérieur de celui-ci si la portion de couvercle (1A) est mise.

10. Récipient selon l'une quelconque des revendications 6 à 9, caractérisé en ce que dans le côté opposé au trou (13) de la portion du couvercle (1A) un crochet (33) est prévu qui peut être mis derrière l'extrémité de bord (7) de la portion de fond (1A).

11. Récipient selon l'une quelconque des revendications 1 à 10, caractérisé en ce que les creux (5a, 5b, 5c) présentent des arêtes rondes, respectivement arrondies.

Zeichnung