Kühlgerät mit Netzschalter

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft ein Kühlgerät gemäß dem Oberbegriff des ersten Anspruchs.

[0002] Bei einem bekannten Kühlgerät dieser Art (DE-GM 93 08 907) ist zum Ein- und Ausschalten des Netzversorgungsstromkreises ein manuell betätigbarer Netzschalter vorgesehen, der mittels elektromechanischer Kontakte den erforderlichen Schaltvorgang ausführt. Um dabei zu vermeiden, daß der Netzschalter unbeabsichtigt oder z.B. durch Kinder unzulässigerweise betätigt wird, ist dem Netzschalter eine durch eine Taste auslösbare Sperreinrichtung zugeordnet, die vom Netzschalter entfernt von dessen Betätigungselement angeordnet ist. Der Netzschalter ist dabei in Einschaltstellung verriegelt, wobei diese Verriegelung nur durch Betätigen der zusätzlichen Taste gezielt entriegelt werden kann und dann selbsttätig in die Ausschaltstellung schaltet. Bei dieser Ausführungsform ist der mechanische Aufwand für die so ausgebildete Kindersicherung beachtlich, wobei die getrennte Anordnung von Betätigungsknopf und Auslösetaste einen zusätzlichen Bauaufwand erfordert.

[0003] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, bei einem Kühlgerät gemäß dem Oberbegriff des ersten Anspruchs Maßnahmen zu treffen, durch welche mit einfachen Mitteln ein unbeabsichtigtes Ausschalten des Netzschalters unterbunden werden kann.

[0004] Die Lösung dieser Aufgabe erfolgt gemäß der Erfindung durch die kennzeichnenden Merkmale des ersten Anspruchs.

[0005] Bei einer Ausgestaltung eines Kühlgeräts gemäß der Erfindung wird der Netzschalter lediglich mit einer Einrichtung zur Ausschaltzeitverzögerung versehen, so daß bei einer unbeabsichtigten oder unzulässigen Betätigung des Netzschalters in der Einschaltstellung jedenfalls noch Zeit bleibt, den Einschaltzustand wieder herzustellen. Dabei ist es zweckmäßig, bei Ablauf des wählbaren oder vorbestimmten Zeitverzögerungswertes diesen Ablauf akkustisch und/oder optisch zu signalisieren, um auf den eingeleiteten Ausschaltvorgang aufmerksam zu machen. Dabei kann das entsprechende Signal auch über den Abschaltzeitpunkt hinaus zumindest optisch aufrechterhalten werden, um dem Verderb von ggf. noch eingelagerter Ware entgegenwirken zu können. Sicherheitshalber ist die entsprechende Einrichtung zur Ausschaltzeitverzögerung so aufgebaut, daß der Vorgang der Zeitverzögerung nur abläuft, solange ein Auslöseglied manuell betätigt wird. Ist die Zeitdauer dieser Betätigung kürzer als der voreingestellte Auslösezeitwert, schaltet die Einrichtung zweckmäßigerweise selbsttätig in den Ausgangszustand zurück, in welchem der voreingestellte Zeitverzögerungswert wieder aktiviert wird. Eine Abschaltung ist also nur dann möglich, wenn eine ausreichend lange Zeitspanne das Auslöseglied betätigt wird. Kurzzeitige Betätigungen des Auslösegliedes sind demnach unbeachtlich. Die dem Netzschalter zugeordnete Einrichtung zur Ausschaltzeitverzögerung weist vorzugsweise einen elektronisch steuerbaren Zeitschalter auf, der mittels eines elektrisch an seinen Steuereingang angeschlossenen Tastschalters zu starten ist. Nach dem Start muß dieser selbsttätig zurückstellende Tastschalter bis zum Ablauf der Verzögerungszeitspanne in betätigter Stellung gehalten werden, wenn eine tatsächliche Abschaltung eines entsprechenden Versorgungsstromkreis für das Kühlgerät erreicht werden soll. Andernfalls wird eine nur kurzzeitig dauernde Betätigung des Tastschalters ignoriert. Vorzugsweise weist die Einrichtung einen elektronischen Zähler auf, der auf einen vorbestimmten Verzögerungszeitwert voreingestellt ist und der während der Betätigung des der Zählersteuerung dienenden Tastschalters von einem voreingestellten Wert aus zurückzählt oder bis zu einem voreingestellten Wert hochzählt und dann den Ausschaltvorgang bewirkt. Ein dem Zählwert entsprechender Anzeigewert kann auf einer optischen Anzeigeeinrichtung, insbesondere einem LCD-Display angezeigt werden. Dabei ist es beispielsweise möglich, einen "Count-Down" von einem voreingestellten Wert, beispielsweise 5, während des Ablaufs der Zeitverzögerung auf einen anderen Wert, beispielsweise den Wert 0 zu zählen. Nach Abschluß dieses Zählvorganges wird das Gerät bzw. ein elektrisch betriebener Geräteteil ausgeschaltet. Zweckmäßig ist es dabei, zusätzlich oder alternativ neben der optischen Anzeige auch eine akkustische Anzeige zu steuern, die während des ablaufenden Zeitverzögerungswertes ein Signal abgibt, so daß nicht die optische Anzeige beobachtet werden muß und auch dritte Personen Kenntnis nehmen können. Die Steuerung des Ablaufs der Zeitverzögerungszeit wird vorzugsweise durch einen Mikroprozessor vorgenommen, der die entsprechenden Anzeigeelemente in Abhängigkeit von der Betätigung des Tastschalters steuert. Dabei ist es zweckmäßig, den Status des Gerätes bzw. des betreffenden abzuschaltenden Geräteteils in einem Speicher abzuspeichern, insbesondere in einem EEPROM, das zu Kundendienstzwecken abgefragt werden kann. Die Anzeige des Zeitverzögerungswertes kann hierbei auch im Wechsel mit einer Temperaturanzeige im gleichen Display und mittels der gleichen Anzeigeelemente vorgenommen werden. Die Einrichtung zur zeitverzögerten Abschaltung kann ein Element enthalten, das nach Art eines monostabilen Flip-Flop oder eines R-C-gesteuerten Schmitt-Trigger aufgebaut ist. Dabei ist es zweckmäßig, den Tastschalter gleichzeitig für die Wiedereinschaltung des Versorgungsstromkreises zu nutzen, wobei die Einschaltung ohne Zeitverzögerung erfolgt. Bei diesem Aufbau wird somit ein in einen elektrischen Versorgungsstromkreis eingeschalteter, insbesondere elektronisch ausgebildeter oder elektronisch gesteuerter Netzschalter nach einem manuell ausgelösten Start einer Zeitverzögerungseinrichtung zeitverzögert aus dem Einschaltzustand in den Ausschaltzustand geschaltet, wenn die Startbedingung der Zeitverzögerungseinrichtung über den voreingestellten Zeitverzögerungswert hinaus aufrechterhalten wird. Die Einschaltung des Netzschalters aus dem Ausschaltzustand erfolgt demgegenüber unverzögert. Soll jedoch auch das unbeabsichtigte Einschalten nur unter Zusatzbedingungen möglich sein, kann auch der Einschaltvorgang analog dem Ausschaltvorgang mit entsprechenden Einrichtungen gesteuert werden.

[0006] Die Erfindung ist nachfolgend anhand einer Prinzipskizze zusätzlich erläutert.

[0007] Ein in der Zeichnung nicht näher dargestelltes Kühlgerät, insbesondere ein Gefrierschrank 1, weist eine Bedien- und Anzeigeblende 2 auf, die frontseitig unterhalb einer Arbeitsplatte 3 und oberhalb einer frontseitigen Gerätetür 4 angeordnet ist. In der Blende befindet sich ein Betätigungselement eines Tastschalters 5, mit dem das Gefriergerät unverzögert ein- aber verzögert ausgeschaltet werden kann, wenn das Betätigungselement des Tastschalters 5 über eine vorbestimmte Zeitverzögerungsdauer hinaus kontinuierlich manuell betätigt wird. In einem ebenfalls in die Blende integrierten Anzeigeelement 7, das insbesondere von einem Mikroprozessor gesteuert wird, erscheint im normalen Betriebsfall die im Kühlraum aktuell herrschende Temperatur. Wird jedoch der Tastschalter 5 betätigt, wird die Anzeige so umgeschaltet, daß zu Anfang ein der voreingestellten Abschaltzeitverzögerung entsprechender Wert angezeigt wird, der beispielsweise von einem Anzeigewert 5 während der Betätigungsdauer des Tastschalters 5 bis auf einen anderen Wert, beispielswert den Wert 0 zurückgezählt wird. Erst wenn dieser Wert erreicht wird, erfolgt die Abschaltung der Stromversorgung insbesondere für den Antrieb des Kältemittelkreislaufs. Gleichzeitig kann ein ebenfalls der Blende 2 zugeordnetes Warnelement 8 zumindest während des Ablaufs der Zeitverzögerung aktiviert sein und dabei ein akkustisches und/oder optisches Warnsignal abgeben. Wenn dieses Warnsignal auch während der Ausschaltphase des Versorgungsnetzes aufrechterhalten wird, kann mittels einer Quittungstaste 9 die Abschaltung dieses Warnsignals vorgenommen werden, wenn der Ausschaltvorgang tatsächlich bewußt gesteuert worden ist. Dieses Warnsignal kann auch dann aktiviert werden, wenn bei mangelhafter Kühlung des Kühlraums die vorgeschriebene niedrige Lagertemperatur nicht aufrechterhalten werden kann. Nach einer Ausschaltung des Netzschalters mittels des Tastschalters 5 kann durch erneutes Betätigen desselben vorzugsweise unter Ausnutzung des Mikroprozessors die erneute, insbesondere unverzögerte Einschaltung des Netzschalters erfolgen. Im übrigen ist die Alarmeinrichtung 8 nicht aktiviert, solange der normale Betriebszustand des Kühlgerätes besteht und der Tastschalter 5 unbetätigt ist.

Ansprüche

1. Kühlgerät, insbesondere Kühl- oder Gefrierschrank, mit einem manuell steuerbaren Netzschalter zum Ein- bzw. Ausschalten einer Stromversorgung, dadurch gekennzeichnet, daß der Netzschalter eine Einrichtung zur Ausschaltzeitverzögerung aufweist.

2. Kühlgerät nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Einrichtung nur abläuft, solange ein Auslöseglied (5) betätigt ist.

3. Kühlgerät nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Einrichtung nur dann selbsttätig in den Ausgangszustand zurückgeht, wenn die Betätigung des Auslösegliedes (5) während der gestarteten Verzögerungszeitspanne unterbrochen oder abgebrochen wird.

4. Kühlgerät nach Anspruch 1 oder einem der folgenden, dadurch gekennzeichnet, daß die Einrichtung einen elektronisch steuerbaren Zeitschalter aufweist, der mittels eines elektrisch an seinen Steuereingang angeschlossenen Tastschalters (5) zu starten ist und der nach einem Start durch Betätigen des Tastschalters (5) selbsttätig eine Verzögerungszeitspanne löscht, wenn der Tastschalter vor Ablauf einer wählbaren maximalen Verzögerungszeitspanne, nach der der Versorgungsstromkreis unterbrochen wird, nicht betätigt wird.

5. Kühlgerät nach Anspruch 1 oder einem der folgenden, dadurch gekennzeichnet, daß die Einrichtung einen elektronischen Zähler aufweist, der auf einen vorbestimmten Verzögerungszeitwert voreingestellt ist und daß der Zeitwert während der Betätigung eines der Zählersteuerung dienenden Tastschalters (5) zurückgezählt wird.

6. Kühlgerät nach Anspruch 1 oder einem der folgenden, dadurch gekennzeichnet, daß die Einrichtung mit einer Anzeige (7) gekoppelt ist, die den aktuellen Verzögerungswert anzeigt.

7. Kühlgerät nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Anzeige bei einer Änderung des Zeitverzögerungswertes ein optisches und/oder akkustisches Signal ausgibt.

8. Kühlgerät nach Anspruch 1 oder einem der folgenden, dadurch gekennzeichnet, daß die Einrichtung nach Art eines monostabilen Flip-Flop oder eines R-C-gesteuerten Schmitt-Trigger aufgebaut ist.

9. Kühlgerät nach Anspruch 1 oder einem der folgenden, dadurch gekennzeichnet, daß die Einrichtung aus dem Ausschaltzustand manuell ohne Zeitverzögerung in den Einschaltzustand stellbar ist, in welchem die Ausschalt-Zeitverzögerung vorbereitet ist.

10. Kühlgerät nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, daß der Tastschalter (5) den Netzschalter in den Einschaltzustand steuert.

11. Verfahren zur Steuerung eines Kühlgerätes gemäß Anspruch 1 oder einem der folgenden, dadurch gekennzeichnet, daß ein in den elektrischen Versorgungsstromkreis eingeschalteter Netzschalter nach einem manuell ausgelösten Start einer Zeitverzögerungseinrichtung zeitverzögert ausgeschaltet wird, wenn die Startbedingung über den voreingestellten Zeitverzögerungswert hinaus aufrechterhalten wird und daß der Netzschalter ohne Einschaltverzögerung wahlweise eingeschaltet wird.

Claims

1. Cooling appliance, in particular refrigerator or freezer, having a manually controllable mains switch for switching on or off a current supply, characterised in that the mains switch has a device for delaying the switch-off time.

2. Cooling appliance according to claim 1, characterised in that the device only runs provided a release member (5) is actuated.

3. Cooling appliance according to claim 1 or 2, characterised in that the device only returns automatically to the starting state when actuation of the release member (5) is interrupted or curtailed during the started delay time span.

4. Cooling appliance according to claim 1 or one of the subsequent claims, characterised in that the device has an electronically controllable time switch, which is to be started by means of a touch contact electrically connected to its control input and which automatically deletes a delay time span after a start by actuation of the touch contact (5) if the touch contact is not actuated before the expiry of a selectable maximum delay time span after which the supply current circuit is interrupted.

5. Cooling appliance according to claim 1 or one of the subsequent claims, characterised in that the device has an electronic counter, which is pre-set to a predetermined delay time value and in that the time value is counted back during actuation of a touch contact (5) acting as counter control.

6. Cooling appliance according to claim 1 or one of the subsequent claims, characterised in that the device is coupled to a display indicating the present delay value.

7. Cooling appliance according to claim 6, characterised in that the display emits an optical and/or acoustic signal if the time delay value is changed.

8. Cooling appliance according to claim 1 or one of the subsequent claims, characterised in that the device is constructed in the manner of a monostable flip-flop or RC-controlled Schmitt trigger.

9. Cooling appliance according to claim 1 or one of the subsequent claims, characterised in that the device is capable of being set manually without time delay from the 'off state to the 'on' state, in which the switching off time delay is prepared.

10. Cooling appliance according to claim 9, characterised in that the touch contact (5) controls the mains switch into the 'on' position.

11. Method of controlling a cooling appliance according to claim 1 or one of the subsequent claims, characterised in that a mains switch connected into the electrical supply current circuit is switched off with delay after a manually released start of a time delay device if the starting condition is maintained beyond the pre-set time delay value and in that the mains switch is switched on selectively without switch-on delay.

Revendications

1. Réfrigérateur, en particulier armoire de réfrigération ou de congélation, équipé d'un interrupteur secteur pouvant être commandé manuellement, pour mettre en service et/ou hors service une alimentation en courant électrique, caractérisé en ce que l'interrupteur secteur présente un dispositif destiné à retarder la mise hors service.

2. Réfrigérateur selon la revendication 1, caractérisé en ce que le dispositif ne fonctionne que lorsqu'un organe de déclenchement (5) est actionné.

3. Réfrigérateur selon la revendication 1 ou 2, caractérisé en ce que le dispositif ne revient automatiquement à l'état initial que lorsque l'actionnement de l'organe de déclenchement (5) a été interrompu ou cessé pendant l'intervalle de temps de retardement ayant été lancé.

4. Réfrigérateur selon la revendication 1 ou l'une des revendications suivantes, caractérisé en ce que le dispositif présente un interrupteur temporisateur pouvant être commandé électroniquement, qui doit être démarré au moyen d'un interrupteur à touche (5) raccordé électriquement à son entrée de commande et qui, après un démarrage par actionnement de l'interrupteur à touche (5), efface automatiquement un intervalle de temps de retardement, si l'interrupteur à touche n'a pas été actionné avant expiration d'un intervalle de temps de retardement maximal pouvant être sélectionné, après expiration duquel le circuit électrique du courant d'alimentation est interrompu.

5. Réfrigérateur selon la revendication 1 ou l'une des revendications suivantes, caractérisé en ce que le dispositif présente un compteur électronique qui est préréglé à une valeur de temps de retardement prédéterminée, et en ce que la valeur de temps est l'objet d'un comptage soustractif pendant l'actionnement d'un interrupteur à touche (5) servant à la commande du compteur.

6. Réfrigérateur selon la revendication 1 ou l'une des revendications suivantes, caractérisé en ce que le dispositif est couplé à un affichage (7) qui affiche la valeur de retardement actuelle.

7. Réfrigérateur selon la revendication 6, caractérisé en ce que l'affichage produit un signal optique et/ou acoustique en cas de modification de la valeur de temps de retardement.

8. Réfrigérateur selon la revendication 1 ou l'une des revendications suivantes, caractérisé en ce que le dispositif est d'une structure du genre d'une bascule monostable ou bien d'un déclencheur de Schmitt commandé par des éléments de type R-C.

9. Réfrigérateur selon la revendication 1 ou l'une des revendications suivantes, caractérisé en ce que le dispositif est susceptible d'être placé, depuis l'état de mise en service, manuellement, sans retardement, à l'état de mise en service, dans lequel le retardement temporel de mise hors service est constitué.

10. Réfrigérateur selon la revendication 9, caractérisé en ce que l'interrupteur à touche (5) commande l'interrupteur secteur pour obtenir l'état de mise en service.

11. Procédé de commande d'un réfrigérateur selon la revendication 1 ou l'une des revendications suivantes, caractérisé en ce qu'un interrupteur secteur, mis en circuit dans le circuit électrique de courant d'alimentation, est mis hors service de façon temporellement retardée après un démarrage, déclenché manuellement, d'un dispositif à retardement temporel, lorsque la condition de démarrage est conservée au-delà de la valeur de temps de retardement préréglée, et en ce que l'interrupteur secteur est mis à volonté en service sans retardement à la mise en service.

Zeichnung