(19)
(11) EP 0 836 818 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
20.10.1999  Patentblatt  1999/42

(43) Veröffentlichungstag A2:
22.04.1998  Patentblatt  1998/17

(21) Anmeldenummer: 97118021.1

(22) Anmeldetag:  17.10.1997
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)6: A46B 5/00
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH DE DK ES FI FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL LT LV RO SI

(30) Priorität: 18.10.1996 DE 19643019

(71) Anmelder: Wiegner, Georg
Tsimshatsui, Kowloon (HK)

(72) Erfinder:
  • Wiegner, Georg
    Tsimshatsui, Kowloon (HK)
  • Kim, Hyeong Sook (Morin)
    Tsimshatsui, Kowloon (HK)

(74) Vertreter: Sparing - Röhl - Henseler Patentanwälte 
Rethelstrasse 123
40237 Düsseldorf
40237 Düsseldorf (DE)

   


(54) Zahnbürste


(57) Die Erfindung betrifft eine Zahnbürste mit einem einen Zahnbürstenhals und einen Zahnbürstengriff aufweisenden Zahnbürstenstiel, wobei der Zahnbürstenhals einen dünnstengeligen Teilabschnitt mit konstanter Breite aufweist, der an einen Bürstenkopf anschließt und ein Federelement bildet. Um eine Zahnbürste zu schaffen, die einfach aufgebaut ist und ein Federn des Bürstenkopfes unter Aufrechterhaltung einer guten Führigkeit der Zahnbürste erlaubt, ist vorgesehen, daß der Zahnbürstenhals 15 bis 30 % der Gesamtlänge des Zahnbürstenstiels einnimmt und weniger als halb so breit wie der Zahnbürstengriff an seiner stärksten Stelle ist, der Teilabschnitt eine Länge von 1 bis 3 cm aufweist und daß mindestens der Zahnbürstenhals aus einem Celluloseester besteht.






Recherchenbericht