FILTERHÜLLE FÜR EIN DRAINAGEELEMENT FÜR PRESSEN ZUM AUSSCHEIDEN VON FLÜSSIGKEITEN AUS FESTEN STOFFEN

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine Filterhülle für ein Drainageelement für Fressen zum Ausscheiden von Flüssigkeiten aus festen Stoffen, insbesondere für Früchtepressen, wobei das Drainageelement einen stabförmigen, flexiblen Drainagekern mit Fliesswegen zum Ableiten der ausgepressten Flüssigkeit aus dem Pressraum der Presse und eine den Drainagekern umgebende, flüssigkeitsdurchlässige Filterhülle umfasst, und mindestens ein Ende des Drainageelementes an einer Saftsammelplatte, Druckplatte, oder am Pressmantel der Presse befestigt ist.

[0002] Fig. 1 zeigt einen Längsschnitt durch die bekannte Befestigung eines Drainageelementes in einer Früchtepresse. In einem durch je eine Druckplatte 1 begrenzten Pressraum 2 einer nicht dargestellten bekannten Früchtepresse sind eine Vielzahl Drainageelemente 3 angeordnet.

[0003] Ein Drainageelement 3 besteht im wesentlichen aus einem elastischen Drainagekern 4, über dessen aussenliegende Nuten 5, wie der Schnitt A-A zeigt, die Flüssigkeit während des Pressvorganges aus dem Pressraum 2 herausgeleitet wird, und einem darüber gespannten strumpfförmigen Filter 6 zur Fest-Flüssig-Trennung. Jeweils an den Enden des Drainageelementes 3 sind der Drainagekern 4 und der Filter 6 in einem Kernhalter 7 befestigt. Der Filter 6 wird dabei über eine elastische Stulpe 8 geführt und mit einem O-Ring 9 fixiert. Eine Scheibe 10 dient zur Abstützung der Stulpe 8 gegen einen Querstift 11, der seitlich in Bohrungen des Drainagekernes 4 und des Kernhalters 7 geschoben wird, und so die axiale und radiale Fixierung der beiden Bauteile 4 und 7 zueinander gewährleistet.

[0004] Der Kernhalter 7 wird mithilfe einer Distanzbuchse 12 und eines Sicherungsringes 13 mit der Druckplatte 1 verbunden. Dabei stellt ein Nocken 14 des Sicherungsringes 13, der durch einen Schlitz in der Distanzbuchse 12 in eine Nut des Kernhalters 7 hineingreift, in Verbindung mit einem hinter der Druckplatte 1 liegenden Bund 17 der Distanzbuchse 12 die Sicherung gegen axiales Verschieben her.

[0005] Wie Fig. 1 erkennen lässt, ist der Filter 6 durch Einklemmen zwischen Kernhalter 7, Stulpe 8 und O-Ring 9 in der Distanzbuchse 12 gehalten. Mindestens die Stulpe 8 ist aus einem elastisch verformbaren Material, vorzugsweise aus einem Elastomer gefertigt. Die Drainagefilter 6 sind bei dieser bekannten Ausführung durch einen Strickvorgang hergestellt und zwecks Vermeidung von Laufmaschen an den Enden nahe der Scheibe 10 abgenäht oder heiss abgelängt, damit die Maschen gegenseitig leicht verschmelzen.

[0006] Diese Art der Konstruktion hat folgende Nachteile:

[0007] Der Zusammenbau des Filterelementes 6 mit dem kompletten Drainageelement 3 ist sehr arbeitsintensiv. Der Filter 6 wird über die Stulpe 8 gezogen, er ist in Längsrichtung richtig zu plazieren. Dann wird der O-Ring 9 darüber geschoben, er ist gemeinsam mit dem Drainagekern 4 in den Kernhalter 7 einzuspannen. Dabei kommen in der Regel folgende Montagefehler vor: - Laufmaschenbildung durch zu starken Zug, - falsche Plazierung in Längsrichtung, - O-Ring beim Einschieben verschoben, - Verwendung von Schmiermitteln, obwohl unzulässig. Diese Fehler können zu einer ungenügenden Befestigung des Filters 6 im Anschlussteil führen. Der Filter 6 wird dann beim Betrieb der Presse unter dem O-Ring 9 herausgezogen, und der Betrieb der Presse wird gestört.

[0008] Ein Problem ergibt sich auch bei der Demontage der durch den normalen Betrieb verschlissenen Filter 6, weil der O-Ring 9 teilweise sehr fest sitzt und dadurch die Demontage erschwert.

[0009] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, die genannten Nachteile durch eine Filterhülle der eingangs erwähnten Art zu vermeiden.

[0010] Gemäss der Erfindung wird diese Aufgabe gelöst durch mindestens einen ringartigen Wulst, welcher an mindestens einem Ende der Filterhülle mittels einer Umschlingung durch die Filterhülle selbst oder durch eine daran angeschlossene Verlängerung mit derselben fest verbunden und derart deformierbar ist, dass er ein Hindurchschieben des betreffenden Endes der Filterhülle durch eine Öffnung in einem Befestigungselement erlaubt, deren Durchmesser maximal gleich dem Durchmesser der Filterhülle in ihrer an der Presse befestigten Form ist.

[0011] Es erweist sich dabei als besonders vorteilhaft, wenn der ringartige Wulst aus einem Ring besteht und das Ende der Filterhülle um den Ring herum geschlagen und an einem vor dem Ende liegenden Bereich der Filterhülle befestigt ist.

[0012] Gemäss einer anderen Ausführungsform ist vorgesehen, dass sich der ringartige Wulst aus mehreren Ringen zusammensetzt und dass das Ende der Filterhülle um die Ringe herum geschlagen und an einem vor dem Ende liegenden Bereich der Filterhülle befestigt ist. In besonders einfacher Weise lässt sich der ringartige Wulst durch Aufrollen und Vernähen des betreffenden Endes der Filterhülle selbst oder einer daran angeschlossenen Verlängerung bilden. Weitere Ausführungsformen der Erfindung sind in den Patentansprüchen gekennzeichnet.

[0013] Die Erfindung ist in der folgenden Beschreibung und den Zeichnungen, die Ausführungsbeispiele darstellen, näher erläutert.

[0014] Es zeigen:

Fig. 1 einen Schnitt durch eine bekannte Befestigung eines Drainageelementes an der Druckplatte einer Früchtepresse,

Fig. 2 einen Schnitt durch eine erfindungsgemässe Filterhülle und einen zugehörigen Haltekörper zur Erkärung der Montage an der Druckplatte einer Früchtepresse, und

Fig. 3 bis Fig. 14 Ausführungsformen der Filterhülle mit einem erfindungsgemässen ringartigen Wulst im Teilschnitt.

[0015] Fig. 2 zeigt links eine Filterhülle 26 ähnlich der schon in Fig. 1 gezeigten und erklärten Art. Umfang und Durchmesser der Filterhülle 26 können infolge einer Herstellung mittels eines Strickverfahrens durch Dehnung vergrössert werden. Am Ende der Filterhülle 26 ist ein aus einer Kunststoffmasse bestehender elastischer Ring 29 durch Herumschlagen von innen des Endes 23 der Filterhülle 26 um den Ring 29 befestigt. Wie durch eine Naht 24 angedeutet, ist das Ende 23 an einem weiter zurückliegenden Bereich der Filterhülle 26 durch vernähen befestigt.

[0016] Der elastische Ring 29 ist zwischen einer Aussenhülse 46 und einer Innenhülse 48 eingespannt. Die Innenhülse 48 tritt als starres Teil anstelle der elastischen Stulpe 8 gemäss Fig. 1. Sie weist einen Hals 47 zur Unterstützung des Endes der Filterhülle 26 von innen auf und ist mit einem Querstift 11', welcher die Aussenhülse 46 und den Drainagekern 4 durchdringt, axial fixiert.

[0017] Für eine einwandfreie Funktion des Drainagevorganges ist es wichtig, dass der innere Durchmesser 31 der Filterhülle 26 wesentlich grösser ist, als der Durchmesser 32 des Drainagekernes 4. Damit kann ein sonst auftretendes festschrumpfen der Filterhülle 26 auf dem Drainagekern 4 verhindert werden. Wie Fig. 2 zeigt, ist der innere Durchmesser 31 der Filterhülle 26 durch das Herumschlagen um den elastischen Ring 29 an deren Ende vergrössert. Zur Montage ist es jedoch erforderlich, dieses Ende durch die engste Öffnung der Aussenhülse 46 hindurchzustecken, deren Durchmesser maximal gleich dem, dem Durchmesser 31 entsprechenden äusseren Durchmesser der Filterhülle ist. Dies ist möglich, weil der ringartige Wulst 23, 29 in geeigneter Form deformierbar ausgebildet ist.

[0018] Fig. 3 zeigt die Verwendung einer erfindungsgemässen Filterhülle 6' mit einer Befestigungsvorrichtung an sich bekannter Art, wie sie schon zu Fig. 1 erklärt ist. An dieser Befestigungsvorrichtung tragen der Fig. 1 entsprechende Bauteile die schon dort angegebenen Bezugszeichen. Das Filter 6' ist gemäss Fig. 3 wie bei der Ausführung gemäss Fig. 2 von innen nach aussen um um den O-Ring 9 herumgeschlagen. Das Ende 33 der Filterhülle 6' ist einfach mittels einer Naht 24 an einem weiter zurückliegenden Bereich der Filterhülle 6' durch Vernähen befestigt. Infolge der Herstellung mittels eines Strickverfahrens ist der Umfang des Filters 6' dehnbar, er kann sich daher, wie Fig. 3 zeigt, dem vergrösserten Durchmesser der elastischen Stulpe 8 im Bereich des O-Ringes 9 anpassen.

[0019] Die Fig. 4 bis Fig. 14 zeigen Ausführungsformen der Filterhülle mit einem erfindungsgemässen ringartigen Wulst im Teilschnitt. Gemäss Fig. 4 ist die Filterhülle 26 wie bei der Ausführung gemäss Fig. 2 von innen nach aussen um einen elastischen Ring 29 herumgeschlagen. Das Ende 33 der Filterhülle 26 ist jedoch nicht nochmals eingeschlagen, sondern einfach mittels einer Naht 24 fixiert. Im Ausführungsbeispiel gemäss Fig. 5 ist das Ende 43 der Filterhülle 26 ebenfalls einfach mit einer Naht 24 befestigt, das Ende 43 ist jedoch hier von aussen nach innen um den Ring 29 herumgeschlagen.

[0020] Der Ring kann kann auch aus einem vergleichsweise harten elastischen Material bestehen, solange seine Deformierbarkeit nur ein Hindurchschieben durch die Öffnung der Aussenhülse 46 erlaubt, wie zu Fig. 2 beschrieben. Ein solches Material ist bei der Ausführung des Ringes 59 gemäss Fig. 6 vorgesehen. Hier ist der Querschnitt des Ringes 59 rechteckig gewählt, und dessen Form lässt sich im Wesentlichen nur im Bereich zwischen Kreis und Oval ändern. Das Ende 53 der Filterhülle 26 ist in dem Bereich 54 durch Nähung oder durch Ultraschall-Schweissung am weiter zurück liegenden Bereich der Filterhülle 26 befestigt.

[0021] Zum Erzielen bestimmter Formen des ringartigen Wulstes lassen sich anstelle der Ringe 9, 29, 59 der Fig. 2 bis 6 Gruppen von mehreren Ringen verwenden. So zeigt Fig. 7 eine Gruppe von zwei elastischen Ringen 68, 69, welche von der Filterhülle 26 gemeinsam umschlungen sind. Die Befestigung des Endes 33 der Hülle 26 in der Zone 24 entspricht jener gemäss Fig. 4. Anstelle der Ringe 9, 29, 59 lassen sich aber auch Seilringe 79 gemäss Fig. 8 oder Drahtwendel 89 gemäss Fig. 9 als Federringe verwenden. Will man bei der Befestigung des Endes 33, 53 der Filterhülle 26 auf eine Nähung oder Schweissung verzichten, so lässt sich hierfür auch ein weiterer, aussen liegender Ring 19 gemäss Fig. 10 oder 90 gemäss Fig. 11 verwenden. Hierbei ist das Ende 93 oder 92 der Filterhülle 26 zweckmässig so lang ausgebildet, dass es bei Befestigung an der Presse gemäss Fig. 3 über das Ende der Filterhülle 6' nach rechts hinausragen kann. Mögliche geringe Nachzüge der Filterhülle 26 führen dann nicht zu einem Verlust der Haltewirkung.

[0022] Eine lange Ausbildung des Endes der Filterhülle 26 kann aber auch zweckmässig sein, wenn dieses gemäss Fig. 4 oder Fig. 6 befestigt ist. Fig. 12 zeigt eine derartige lange Ausbildung des Endes 94, welche eine zusätzliche Sicherheit der Befestigung bewirkt. Will man sich zur Befestigung des ringartigen Wulstes an der Filterhülle von den Materialeigenschaften derselben freimachen, so kann man gemäss Fig. 13 an die Filterhülle 26 zunächst eine Verlängerung 95 anschliessen, beispielsweise durch eine Nähung 24. Die Verlängerung 95 umschlingt dann, ähnlich wie in Fig. 4 gezeigt, einen Ring 29.

[0023] Einer oder mehrere Ringe der in den Fig. 2 bis 13 gezeigten Art sind dann entbehrlich, wenn man, wie in Fig. 14 gezeigt, den ringartigen Wulst 99 an mindestens einem Ende der Filterhülle 26 durch Aufrollen der Filterhülle oder einer daran angeschlossenen Verlängerung selbst herstellt und mit Hülle 26 oder Verlängerung 95 umschlingt. Der aufgrollte Wulst 99 ist in diesem Falle durch Vernähen in einer Zone 98 gegen ein Lösen gesichert.

Ansprüche

1. Filterhülle für ein Drainageelement (3) für Pressen zum Ausscheiden von Flüssigkeiten aus festen Stoffen, insbesondere für Früchtepressen, wobei das Drainageelement (3) einen stabförmigen, flexiblen Drainagekern (4) mit Fliesswegen (5) zum Ableiten der ausgepressten Flüssigkeit aus dem Pressraum (2) der Presse und eine den Drainagekern (4) umgebende, flüssigkeitsdurchlässige Filterhülle (6, 6', 26) umfasst, und mindestens ein Ende des Drainageelementes (3) an einer Saftsammelplatte, Druckplatte (1), oder am Pressmantel der Presse befestigt ist, gekennzeichnet durch mindestens einen ringartigen Wulst (29, 59, 68, 69, 79, 89, 99), welcher an mindestens einem Ende der Filterhülle (6, 6', 26) mittels einer Umschlingung durch die Filterhülle selbst oder durch eine daran angeschlossene Verlängerung (95) mit derselben fest verbunden und derart deformierbar ist, dass er ein Hindurchschieben des betreffenden Endes der Filterhülle (6, 6', 26) durch eine Öffnung in einem Befestigungselement (7, 46) erlaubt, deren Durchmesser maximal gleich dem Durchmesser der Filterhülle (6', 26) in ihrer an der Presse befestigten Form ist.

2. Filterhülle nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der ringartige Wulst aus einem Ring (29, 59, 79, 89) besteht und dass das Ende (33, 43, 53) der Filterhülle (26) um den Ring herum geschlagen und an einem vor dem Ende liegenden Bereich der Filterhülle (26) befestigt ist.

3. Filterhülle nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Ring ein O-Ring (29) ist.

4. Filterhülle nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Ring aus einem Drahtwendel (89) besteht.

5. Filterhülle nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Ring (59) einen rechteckigen Querschnitt aufweist.

6. Filterhülle nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Ring (59) derart elastisch deformierbar ist, dass seine Form sich im Wesentlichen nur zwischen Kreis und Oval ändern lässt.

7. Filterhülle nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Ring (79) aus einem verseilten Material besteht.

8. Filterhülle nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass sich der ringartige Wulst aus mehreren Ringen (68, 69) zusammensetzt und dass das Ende (33) der Filterhülle (26) um die Ringe (68, 69) herum geschlagen und an einem vor dem Ende liegenden Bereich der Filterhülle (26) befestigt ist.

9. Filterhülle nach einem der Ansprüche 2 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass das Ende der Filterhülle (26) oder die daran angeschlossene Verlängerung von aussen nach innen um den Ring (29) herum geschlagen ist.

10. Filterhülle nach einem der Ansprüche 2 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass die Befestigung des umgeschlagenen Teiles der Filterhülle (26) oder der daran angeschlossenen Verlängerung (95) am vor dem Ende liegenden Bereich durch Vernähen erfolgt ist.

11. Filterhülle nach einem der Ansprüche 2 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass die Befestigung des umgeschlagenen Teiles der Filterhülle (26) oder der daran angeschlossenen Verlängerung (95) am vor dem Ende liegenden Bereich durch Ultraschall- Schweissung (54) erfolgt ist.

12. Filterhülle nach einem der Ansprüche 2 bis 8 und 10 bis 11, dadurch gekennzeichnet, dass der umgeschlagene Teil (92, 93, 94) der Filterhülle (26) oder der daran angeschlossenen Verlängerung nach seiner Befestigung am vor dem Ende liegenden Bereich so lang ausgebildet ist, dass er zur Befestigung an der Presse über das Ende der Filterhülle hinaus ragen kann.

13. Filterhülle nach einem der Ansprüche 2 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass der um den Ring (29, 59) umgeschlagene Teil (93, 92) der Filterhülle (26) oder der daran angeschlossenen Verlängerung am vor dem Ende liegenden Bereich durch einen zweiten, aussen liegenden Ring (19, 90) befestigt und anschliessend so lang ausgebildet ist, dass er zur Befestigung an der Presse über das Ende der Filterhülle hinaus ragen kann.

14. Filterhülle nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der ringartige Wulst (99) durch Aufrollen und Vernähen des betreffenden Endes der Filterhülle (26) oder einer daran angeschlossenen Verlängerung gebildet ist.

Claims

1. Filter cover for a drainage element (3) for presses for separating liquids from solids, in particular for fruit presses, the drainage element (3) including a rod-shaped flexible drainage core (4) with flow paths (5) for leading the expressed liquid away out of the pressing space (2) of the press and a liquid-permeable filter cover (6, 6', 26) surrounding the drainage core (4), and at least one end of the drainage element (3) being secured to a juice-collecting plate, pressing plate (1) or to the casing of the press, characterised by at least one annular bead (29, 59, 68, 69, 79, 89, 99) which is rigidly connected to at least one end of the filter cover (6, 6', 26) by means of wrapping by the filter cover itself or by an extension (95) connected thereto and is deformable in such a manner that the relevant end of the filter cover (6, 6', 26) can be pushed through an opening in a securing element (7, 46), the diameter of which is equal at most to the diameter of the filter cover (6', 26) in the form in which it is secured to the press.

2. Filter cover according to claim 1, characterised in that the annular bead consists of a ring (29, 59, 79, 89) and that the end (33, 43, 53) of the filter cover (26) is wrapped around the ring and secured to a region of the filter cover (26) situated in front of the end.

3. Filter cover according to claim 2, characterised in that the ring is an O-ring (29).

4. Filter cover according to claim 2, characterised in that the ring consists of a helix of wire (89).

5. Filter cover according to claim 2, characterised in that the ring (59) has a rectangular cross section.

6. Filter cover according to claim 2, characterised in that the ring (59) is elastically deformable in such a manner that its shape can be varied essentially only between a circle and an oval.

7. Filter cover according to claim 2, characterised in that the ring (79) consists of a stranded material.

8. Filter cover according to claim 1, characterised in that the annular bead is composed of a plurality of rings (68, 69) and that the end (33) of the filter cover (26) is wrapped around the rings (68, 69) and is secured to a region of the filter cover (26) situated in front of the end.

9. Filter cover according to one of claims 2 to 8, characterised in that the end of the filter cover (26) or the extension connected thereto is wrapped around the ring (29) from the outside to the inside.

10. Filter cover according to one of claims 2 to 9, characterised in that the wrapped part of the filter cover (26) or the extension (95) connected thereto is secured to the region situated in front of the end by sewing.

11. Filter cover according to one of claims 2 to 9, characterised in that the wrapped part of the filter cover (26) or the extension (95) connected thereto is secured to the region situated in front of the end by ultrasonic welding (54).

12. Filter cover according to one of claims 2 to 8 and 10 to 11, characterised in that the length of the wrapped part (92, 93, 94) of the filter cover (26) or the extension connected thereto after it is secured to the region situated in front of the end is such that it can project beyond the end of the filter cover for securing to the press.

13. Filter cover according to one of claims 2 to 8, characterised in that the part (93, 92) of the filter cover (26) or the extension connected thereto wrapped around the ring (29, 59) is secured to the region situated in front of the end by a second external ring (19, 90) and its length is then such that it can project beyond the end of the filter cover for securing to the press.

14. Filter cover according to claim 1, characterised in that the annular bead (99) is formed by rolling up and sewing the relevant end of the filter cover (26) or an extension connected thereto.

Revendications

1. Enveloppe filtrante pour un élément d'écoulement (3) de presses utilisées pour séparer des liquides d'avec des solides, en particulier des presses à fruits, l'élément d'écoulement (3) comprenant un noyau flexible d'écoulement (4) en forme de bâtonnet, pourvu de trajets d'écoulement (5) afin d'évacuer le liquide exprimé hors du compartiment de pressage (2) de la presse, et une enveloppe filtrante (6, 6', 26) perméable aux liquides, entourant ledit noyau d'écoulement (4), et au moins une extrémité de l'élément d'écoulement (3) étant fixée à une plaque collectrice de jus, à une plaque de pression (1) ou au chemisage de la presse, caractérisée par au moins un bourrelet (29, 59, 68, 69, 79, 89, 99) du type bague qui est relié rigidement à au moins une extrémité de l'enveloppe filtrante (6, 6', 26), en étant enlacé par ladite enveloppe filtrante proprement dite ou par un prolongement (95) rattaché à cette dernière, et est déformable de façon à autoriser une insertion de l'extrémité considérée de l'enveloppe filtrante (6, 6', 26) à travers un orifice pratiqué dans un élément de fixation (7, 46), orifice dont le diamètre est au maximum égal au diamètre de l'enveloppe filtrante (6', 26) sous sa forme fixée à la presse.

2. Enveloppe filtrante selon la revendication 1, caractérisée par le fait que le bourrelet du type bague est constitué d'une bague (29, 59, 79, 89) ; et par le fait que l'extrémité (33, 43, 53) de l'enveloppe filtrante (26) est rabattue autour de la bague, et est fixée à une région de ladite enveloppe filtrante (26) qui est située avant l'extrémité.

3. Enveloppe filtrante selon la revendication 2, caractérisée par le fait que la bague est une bague torique (29).

4. Enveloppe filtrante selon la revendication 2, caractérisée par le fait que la bague est constituée d'une torsade de fil métallique (89).

5. Enveloppe filtrante selon la revendication 2, caractérisée par le fait que la bague (59) présente une section transversale rectangulaire.

6. Enveloppe filtrante selon la revendication 2, caractérisée par le fait que la bague (59) est élastiquement déformable de façon telle que sa forme puisse être modifiée, pour l'essentiel, uniquement entre un cercle et un ovale.

7. Enveloppe filtrante selon la revendication 2, caractérisée par le fait que la bague (79) consiste en un matériau câblé.

8. Enveloppe filtrante selon la revendication 1, caractérisée par le fait que le bourrelet du type bague se compose de plusieurs bagues (68, 69) ; et par le fait que l'extrémité (33) de l'enveloppe filtrante (26) est rabattue autour des bagues (68, 69), et est fixée à une région de ladite enveloppe filtrante (26) qui est située avant l'extrémité.

9. Enveloppe filtrante selon l'une des revendications 2 à 8, caractérisée par le fait que l'extrémité de ladite enveloppe filtrante (26), ou le prolongement qui s'y rattache, est rabattu(e) de l'extérieur vers l'intérieur autour de la bague (29).

10. Enveloppe filtrante selon l'une des revendications 2 à 9, caractérisée par le fait que la fixation de la partie rabattue de ladite enveloppe filtrante (26), ou du prolongement (95) qui s'y rattache, a été établie par piqûre dans la région située avant l'extrémité.

11. Enveloppe filtrante selon l'une des revendications 2 à 9, caractérisée par le fait que la fixation de la partie rabattue de ladite enveloppe filtrante (26), ou du prolongement (95) qui s'y rattache, a été établie par soudage (54) aux ultrasons dans la région située avant l'extrémité.

12. Enveloppe filtrante selon l'une des revendications 2 à 8 et 10 à 11, caractérisée par le fait que la partie rabattue (92, 93, 94) de ladite enveloppe filtrante (26), ou du prolongement qui s'y rattache, est réalisée, après sa fixation à la région située avant l'extrémité, d'une longueur telle qu'elle puisse dépasser au-delà de l'extrémité de l'enveloppe filtrante, en vue de la fixation à la presse.

13. Enveloppe filtrante selon l'une des revendications 2 à 8, caractérisée par le fait que la partie (93, 92) de ladite enveloppe filtrante (26) ou du prolongement s'y rattachant, qui est rabattue autour de la bague (29, 59), est fixée par l'intermédiaire d'une seconde bague extérieure (19, 90) à la région située avant l'extrémité, puis est réalisée d'une longueur telle qu'elle puisse dépasser au-delà de l'extrémité de l'enveloppe filtrante, en vue de la fixation à la presse.

14. Enveloppe filtrante selon la revendication 1, caractérisée par le fait que le bourrelet (99) du type bague est formé par enroulement et couture de l'extrémité considérée de ladite enveloppe filtrante (26), ou d'un prolongement qui s'y rattache.

Zeichnung