(19) |
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(11) |
EP 0 892 613 B1 |
(12) |
EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
(45) |
Hinweis auf die Patenterteilung: |
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03.11.1999 Patentblatt 1999/44 |
(22) |
Anmeldetag: 03.04.1997 |
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(51) |
Internationale Patentklassifikation (IPC)6: A45C 11/32 |
(86) |
Internationale Anmeldenummer: |
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PCT/CH9700/135 |
(87) |
Internationale Veröffentlichungsnummer: |
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WO 9737/561 (16.10.1997 Gazette 1997/44) |
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(54) |
SCHLÜSSELHALTER
KEY HOLDER
PORTE-CLEFS
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(84) |
Benannte Vertragsstaaten: |
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CH DE ES FR GB IT LI |
(30) |
Priorität: |
09.04.1996 CH 89196
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(43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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27.01.1999 Patentblatt 1999/04 |
(73) |
Patentinhaber: Amiet AG |
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4515 Oberdorf (CH) |
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(72) |
Erfinder: |
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- GISIGER, Urs
CH-2545 Selzach (CH)
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(74) |
Vertreter: Schmauder, Klaus Dieter et al |
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Schmauder & Partner AG
Patentanwälte
Zwängiweg 7 8038 Zürich 8038 Zürich (CH) |
(56) |
Entgegenhaltungen: :
DE-A- 1 960 573 US-A- 2 583 360 US-A- 4 359 887
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DE-B- 1 170 591 US-A- 3 260 083
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Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
Technisches Gebiet
[0001] Die Erfindung betrifft einen Schlüsselhalter gemäss Oberbegriff des Anspruches 1.
Stand der Technik
[0002] Ein Schlüsselhalter der eingangs genannten Art ist aus der US-PS 2 583 360 bekannt.
Bei diesem Schlüsselhalter ist es nachteilig, dass der Aufnahmekanal aus Weicheisen
besteht, da er nach dem Einlegen des Sperrschiebers über diesen gebogen werden muss.
Der Sperrschieber besteht hingegen aus gehärtetem Stahl, um die federnde Wirkung für
einen Arretierzapfen des Sperrschiebers zu gewährleisten, damit dieser in einer gewählten
Stellung im Aufnahmekanal arretierbar ist. Durch die Ausbildung des Aufnahmekanals
aus Weicheisen besteht die Gefahr, dass zur Führung der Schlüsselhaken dienende Querschlitze
im Laufe der Zeit mittels der ebenfalls aus gehärtetem Stahl bestehenden Schlüsselhaken
aufgerieben werden, so dass die Schlüsselhaken trotz eines Haltekopfes aus dem Querschlitz
freikommen.
Darstellung der Erfindung
[0003] Aufgabe der Erfindung ist es, einen Schlüsselhalter der eingangs genannten Art so
auszubilden, dass die genannten Nachteile vermieden werden.
[0004] Die Aufgabe wird erfindungsgemäss gelöst durch die kennzeichnenden Merkmale des Anspruches
1.
[0005] Dadurch, dass auch der Aufnahmekanal aus gehärtetem Stahl besteht wird ein Ausreiben
der Querschlitze durch die Schlüsselhaken sicher verhindert. Die besondere Ausbildung
des Aufnahmekanals als Tragplatte mit gegeneinander weisenden Längsflanschen und nach
unten versetzten Absätzen ermöglicht die einfache Aufnahme einer Grundplatte aus weichem
Material, die nach unten vorstehende Biegelaschen gestattet. Da die Grundplatte mittels
eines Basisteiles des Sperrschiebers am Herausgleiten aus den Absätzen des Aufnahmekanals
gehindert ist, ergibt sich bei einfachsten Aufbau eine platzsparende und formschöne
Ausbildung des Schlüsselhalters.
[0006] Vorteilhafte Ausgestaltungen des Schlüsselhalters sind in den abhängigen Ansprüchen
2 bis 7 beschrieben.
[0007] Grundsätzlich können die Erweiterungen bei geeignetem Aufbau des Sperrschiebers an
jeder Stelle des Querschlitzes angeordnet sein. Mit Vorteil sind die Erweiterungen
jedoch nach Anspruch 2 angeordnet.
[0008] Die Ausbildung nach Anspruch 3 bietet eine besonders sichere Ausgestaltung, da der
Sperrschieber praktisch keine vorstehenden Teile aufweist, die ein unbeabsichtigtes
Verschieben des Sperrschiebers beispielsweise durch Hängenbleiben bewirken könnten.
[0009] Grundsätzlich kann der Aufnahmekanal jede beliebige Querschnittsform aufweisen, so
beispielsweise eine kreisrunde, wobei jedoch die Ausbildung nach Anspruch 4 bevorzugt
ist.
[0010] Für die Ausgestaltung des Sperrschiebers ergeben sich die verschiedensten Möglichkeiten.
Eine besonders einfache und rationelle Ausgestaltung umschreibt Anspruch 5, wobei
ein unbeabsichtigtes Öffnen des Sperrschiebers durch die Weiterbildung nach Anspruch
6 verhindert wird. Um den Sperrschieber einfach öffnen zu können ist eine Ausgestaltung
nach Anspruch 7 von Vorteil.
Kurze Beschreibung der Zeichnungen
[0011] Ein Ausführungsbeispiel des Schlüsselhalters wird nachfolgend anhand der Zeichnung
näher beschrieben, dabei zeigen:
- Figur 1
- den Schlüsselhalter in schaubildlicher Darstellung;
- Figur 2
- den Schlüsselhalter im Grundriss;
- Figur 3
- den Schlüsselhalter in Ansicht auf die Schmalseite;
- Figur 4
- den Schlüsselhalter ohne Schlüsselhaken in Ansicht auf die Längsseite;
- Figur 5
- den Schlüsselhalter der Figur 4 in Ansicht von unten;
- Figur 6
- den Sperrschieber in Ansicht auf die Längsseite; und
- Figur 7
- den Sperrschieber im Grundriss.
Weg zur Ausführung der Erfindung
[0012] Der in den Figuren dargestellte Schlüsselhalter enthält einen Aufnahmekanal 2 mit
im wesentlichen rechteckigen Querschnitt, wobei die Höhe H kleiner ist als die Breite
B. Der Aufnahmekanal ist mit mehreren über seine Oberseite 4 und in die Längsseiten
6 verlaufende Querschlitze 8 versehen, wobei im gezeigten Beispiel vier solcher Querschlitze
dargestellt sind. Die Anzahl der Querschlitze kann bei Bedarf jedoch auch grösser
oder kleiner sein.
[0013] In den Querschlitzen 8 sind Schlüsselhaken 10 angeordnet, die Schäfte 12 enthalten,
an deren einem Ende ein Haken 14 zur Aufnahme eines Schlüssels und an deren anderem
Ende ein Haltekopf 16 zur Befestigung im Aufnahmekanal 2 angeordnet sind. Die Breite
B1 des Querschlitzes ist grösser der Durchmesser D1 des Schaftes 12 jedoch kleiner
als der Durchmesser D2 des Haltekopfes 16, sodass sich die Schlüsselhaken 10 innerhalb
des Querschlitzes verschieben können und dennoch von diesem gehalten sind.
[0014] Zum Einsetzen der Schlüsselhaken 10 in die Querschlitze 8 des Aufnahmekanals 2 beziehungsweise
zum Lösen von jenen enthalten die Querschlitze an einer Längsseite des Aufnahmekanals
Erweiterungen 18, deren Breite B2 grösser ist als der Durchmesser D2 des Haltekopfes
16, sodass der Haltekopf 16 an der Erweiterung 18 aus dem Querschlitz 8 gelöst werden
kann. Um ein ungewolltes Lösen zu verhindern, enthält der Schlüsselhalter im Aufnahmekanal
2 einen Sperrschieber 20, der einen der Breite des Aufnahmekanals entsprechenden Basisteil
22 enthält, von dem sich an beiden Längsseiten Zungen 24 erheben, deren Höhe der inneren
Höhe des Aufnahmekanals entspricht, sodass der Sperrschieber 20 im Aufnahmekanal geführt
ist. Auf einer Seite des Sperrschiebers 20 enthalten die Zungen 24 Schliessabschnitte
26, welche in Schliessstellung des Sperrschiebers 20 die Erweiterungen 18 der Querschlitze
8 verschliessen und in Freistellung freigeben. Der Sperrschieber 20 weist an den Enden
Endteile 28 auf, die in Schliessstellung des Sperrschiebers 20 an beiden Enden des
Aufnahmekanals 2 in deren Öffnung eingreifen und diese bündig abschliessen. Der Sperrschieber
enthält überdies eine Riegelvorrichtung 30, die den Sperrschieber in Schliessstellung
an einem ungewollten Öffnen hindert. Die Riegelvorrichtung 30 enthält einen Anschlag
32, der in eine Ausnehmung in der Stirnwand des Aufnahmekanals 2 eingreift, sowie
eine an einem Schliessabschnitt 26 angeordnete Rastnocken 34, der in eine Erweiterung
18 des Querschlitzes 8 einrastet. Zur Erleichterung der Handhabung des Sperrschiebers
20 ist der der Riegelvorrichtung 30 abgewandte Endteil 28 des Sperrschiebers mit einer
Einbuchtung 36 versehen, die ein Ansetzen eines Hilfsmittels, beispielsweise eines
Kugelschreibers, erleichtert, um den Sperrschieber aus der Schliessstellung in die
Freistellung zu bringen.
[0015] Der Schlüsselhalter enthält noch eine Tragplatte 38 zur Befestigung desselben an
einem Gegenstand. Hierzu enthält der Aufnahmekanal 2 auf der Unterseite zwei gegeneinander
weisende Längsflansche 40, die abschnittweise vom Aufnahmekanal nach unten versetzte
Absätze enthalten, in denen eine Grundplatte 44 eingelegt ist, die mittels des Basisteiles
22 des Sperrschiebers 20 in den Absätzen 42 gehalten ist. An beiden Enden enthält
die Grundplatte 44 nach unten vorstehende Biegelaschen 46, mittels deren die Befestigung
an einem Gegenstand erfolgen kann.
[0016] Der Aufnahmekanal 2, der Sperrschieber 20 und die Schlüsselhaken 10 bestehen aus
gehärtetem Stahl. Die Grundplatte 44 hingegen besteht aus biegefähigem Material, das
heisst Weicheisen, um die Funktion der Biegelaschen 46 zu gewährleisten.
BEZUGSZEICHENLISTE
[0017]
- H
- Höhe
- B
- Breite Kanal
- B1
- Breite Querschnitt
- B2
- Breite Erweiterung
- D1
- Durchmesser Schaft
- D2
- Durchmesser Haltekopf
- 2
- Aufnahmekanal
- 4
- Oberseite
- 6
- Längsseite
- 8
- Querschlitz
- 10
- Schlüsselhaken
- 12
- Schaft
- 14
- Haken
- 16
- Haltekopf
- 18
- Erweiterung
- 20
- Sperrschieber
- 22
- Basisteil
- 24
- Zunge
- 26
- Schliessabschnitt
- 28
- Endteil
- 30
- Riegelvorrichtung
- 32
- Anschlag
- 34
- Rastnocken
- 36
- Einbuchtung
- 38
- Tragplatte
- 40
- Längsflansch
- 42
- Absatz
- 44
- Grundplatte
- 46
- Biegelasche
1. Schlüsselhalter, der Schlüsselhaken (10) enthält, die am Ende von Schäften (12) gegenüber
diesen verbreiterte Halteköpfe (16) aufweisen, wobei die Schlüsselhaken (10) mittels
der Schäfte (12) durch Querschlitze (8) ins Innere eines länglichen Aufnahmekanals
(2) eingreifen, wobei die Breite (B1) jedes Querschlitzes (8) kleiner als der kleinste
Durchmesser (D2) des Haltekopfes (16) jedoch grösser als der Durchmesser (D1) des
Schaftes (12) ist, wobei die Querschlitze (8) jeweils eine Erweiterung (18) aufweisen,
deren Breite (B2) grösser als der Durchmesser (D2) eines Haltekopfes (16) ist und
die mittels eines in Längsrichtung des Aufnahmekanals (2) verschiebbaren Sperrschiebers
(20) verschliessbar ist, wobei die Schlüsselhaken und der Sperrschieber aus gehärtetem
Stahl bestehen, dadurch gekennzeichnet, dass ferner der Aufnahmekanal (2) aus gehärtetem
Stahlblech besteht und dass der Aufnahmekanal (2) als Tragplatte (38) gegeneinander
weisende Längsflansche (40) aufweist, die abschnittweise vom Aufnahmekanal (2) nach
unten versetzte Absätze (42) enthalten, in denen eine Grundplatte (44) angeordnet
und mittels eines Basisteils (22) des Sperrschiebers (20) gehalten ist, wobei die
Grundplatte (44) nach unten vorstehende Biegelaschen (46) enthält.
2. Schlüsselhalter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Erweiterungen (18)
jeweils am Ende eines Querschlitzes (8) angeordnet sind.
3. Schlüsselhalter nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Sperrschieber
(20) im verriegelten Zustand die beidseitigen Öffnungen des Aufnahmekanals (2) bündig
abdeckende Endteile (28) aufweist.
4. Schlüsselhalter nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass der
Aufnahmekanal (2) einen im wesentlichen rechteckigen Querschnitt aufweist, dessen
Breite (B) vorzugsweise grösser ist als die Höhe (H).
5. Schlüsselhalter nach eine der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass der
Sperrschieber (20) beidseits vom Basisteil (22) vorstehende der inneren Höhe des Aufnahmekanals
(2) entsprechende Zungen (24) aufweist, wobei die Zungen (24) einer Seite Schliessabschnitte
(26) zum Überdecken der Erweiterungen (18) enthalten.
6. Schlüsselhalter nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass der Sperrschieber (20)
zum Verriegeln in Schliessstellung an einem Endteil (28) einen mit der Wand der Aufnahmekanals
(2) zusammenwirkenden Anschlag (32) und an einem Schliessabschnitt (26) eine in eine
Erweiterung (18) eines Querschlitzes (8) ragenden Rastnocken (34) aufweist.
7. Schlüsselhalter nach einem der Ansprüche 3 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass ein
Endteil (28) eine mittige Einbuchtung (36) zum Ansetzen eines Hilfsmittels zum Öffnen
des Sperrschiebers (20) aufweist.
1. A key holder, comprising key hooks (10) which feature mounting heads (16) at the end
of shafts (12), the key hooks (10) engaging via the shafts (12) through transverse
slots (8) into the interior of an elongate holder channel (2), the width (B1) of each
transverse slot (8) being less than the smallest diameter (D2) of the mounting head
(16) but greater than the diameter (D1) of the shaft (12), the transverse slots (8)
each having a widened portion (18) whose width (B2) is greater than the diameter (D2)
of a mounting head (16) and which (widened portion) may be closed off by means of
a closing slide (20) displaceable in the longitudinal direction of the holder channel
(2), the key hooks and the closing slide consisting of hardened steel, characterized in that the holder channel (2) also consists of hardened sheet steel and in that the holder
channel (2) features, as a carrier-plate (38), longitudinal flanges (40) facing one
another and containing steps (42), offset in sections downwards from the holder channel
(2), in which (steps) a base plate (44) is positioned and retained by means of a base
section (22) of the closing slide (20), the base plate (44) containing bending tabs
(46) projecting downwards.
2. A key holder as claimed in Claim 1, characterized in that the widened portions (18)
are each located at the end of a transverse slot (8).
3. A key holder as claimed in Claim 1 or 2, characterized in that the closing slide (20),
in the bolted state, has end sections (28) tightly covering the openings on either
side of the holder channel (2).
4. A key holder as claimed in one of Claims 1 to 3, characterized in that the holder
channel (2) has an essentially rectangular cross-section, whose width (B) is preferably
greater than the height (H).
5. A key holder as claimed in one of Claims 1 to 4, characterized in that the closing
slide (20) displays tongues (24) projecting from either side of the base section (22)
and corresponding to the interior height of the holder channel (2), the tongues (24)
of one side containing closure sections (26) for covering the widened portions (18).
6. A key bolder as claimed in Claim 5, characterized in that the closing slide (20),
for the purpose of bolting in the closed position, displays an abutment (32) at one
end, cooperating with the wall of the holder channel (2) and displays a detent (34)
on one closure section (26), projecting into a widened portion (18) of one transverse
slot (8).
7. A key bolder as claimed in one of Claims 3 to 6, characterized in that one end section
(28) displays a central concavity (36) for the attachment of an auxiliary means of
opening the closing slide (20).
1. Porte-clefs, contenant des crochets à clefs (10) qui présentent à l'extrémité de tiges
(12) des têtes de maintien (16) élargies par rapport à celles-ci, les crochets à clefs
(10) s'engageant, au moyen des tiges (12), à travers des fentes transversales (8)
ménagées à l'intérieur d'un canal de logement (2) allongé, la largeur (B1) de chaque
fente transversale (8) étant inférieure au plus petit diamètre (D2) de la tête de
maintien (16) mais cependant supérieure au diamètre (D1) de la tige (12), les fentes
transversales (12) présentant chacune un élargissement (18), dont la largeur (B2)
est supérieure au diamètre (D2) d'une tête de maintien (16) et pouvant être fermé,
au moyen d'un coulisseau de blocage (20) déplaçable dans la direction longitudinale
du canal de logement (2), les crochets à clef et le coulisseau de blocage étant constitués
d'un acier durci ou trempé,
caractérisé en ce que
en outre, le canal de logement (2) est constitué d'un tôle d'acier durcie ou trempée
et que le canal de logement (2) présente à titre de plaque support (38) des rebords
longitudinaux (40) tournés les uns vers les autres, qui par tronçons contiennent des
décrochements (42) décalés vers le bas depuis le canal de logement (2), tronçons dans
lesquels une plaque de base (44) est disposée et est maintenue au moyen d'une partie
de base (22) du coulisseau de blocage (20), la plaque de base (44) contenant des pattes
flexibles (46) faisant saillie vers le bas.
2. Porte-clefs selon la revendication 1,
caractérisé en ce que
les élargissements (18) sont chacun disposés à l'extrémité d'une fente transversale
(8).
3. Porte-clefs selon la revendication 1 ou 2,
caractérisé en ce que
à l'état verrouillé, le coulisseau de blocage (20) présente des parties d'extrémité
(28), recouvrant de façon affleurée les ouvertures placées des deux côtés du canal
de logement (2).
4. Porte-clefs selon l'une des revendications 1 à 3,
caractérisé en ce que
le canal de logement (2) présente une section transversale sensiblement rectangulaire
dont la largeur (B) est de préférence supérieure à la hauteur (H).
5. Porte-clefs selon l'une des revendications 1 à 4,
caractérisé en ce que
le coulisseau de blocage (20) présente des deux côtés des languettes (24) correspondant
à la hauteur interne du canal de logement (2), faisant saillie des deux côtés de la
partie de base (22), les languettes (24) d'un côté contenant des tronçons de fermeture
(26) destinés à recouvrir les élargissements (18).
6. Porte-clefs selon la revendication 5,
caractérisé en ce que
le coulisseau de blocage (20), présente pour verrouiller en position de fermeture,
sur une partie d'extrémité (28), une butée (32) coopérant avec la paroi du canal de
logement (2) et, sur un tronçon de fermeture (26), un ergot d'encliquetage (34) pénétrant
dans un élargissement (18) d'une fente transversale (8).
7. Porte-clefs selon l'une des revendications 3 à 6,
caractérisé en ce qu'
une partie d'extrémité (28) présente une cavité centrale (36) pour appliquer un moyen
auxiliaire destiné à ouvrir le coulisseau de blocage (20).