Verschluss für Öffnungen aller Art, vorzugsweise für Möbel

Abstract

 Die Erfindung betrifft einen Verschluß für Öffnungen aller Art, vorzugsweise für Möbel, z.B. Schränke. Der Verschluß weist in zwei in seitlichen Führungen geführte, parallel zueinander angeordnete und im wesentlichen rechteckige, plattenförmige Verschlußelemente (8, 9) auf, die aus ihrer Verschlußstellung, in der sie im wesentlichen überdeckungsfrei nebeneinander liegen, in ihre Öffnungsstellung, in der sie sich vollständig oder fast vollständig überdecken, verschieblich sind, und umgekehrt.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft einen Verschluß für Öffnungen aller Art, vorzugsweise für Möbei, z.B. Schränke.

[0002] Bei Öffnungen, beispielsweise Fensteröffnungen, insbesondere aber bei Öffnungen von Möbeln, beispielsweise Öffnungen von Schränken, besteht das Bedürfnis, diese mit Verschlüssen zu versehen, die sich raumsparend öffnen und schließen lassen und in ansprechender Weise in Erscheinung treten. Üblicherweise sind als Verschlüsse flügelartig verschwenkbare Türen oder Klappen vorgesehen, die jedoch zum Öffnen einen erheblichen freien Raum vor der Öffnung erfordern, der häufig nicht zur Verfügung steht.

[0003] Aufgabe der Erfindung ist es, einen Verschluß der eingangs angegebenen Art, also einen Verschiebeverschluß zu schaffen, der sich einfach betätigen läßt, einen guten Verschluß der Öffnungen gewährleistet und ein gefälliges Aussehen besitzt.

[0004] Erfindungsgemäß wird diese Aufgabe gelöst durch zwei in seitlichen Führungen geführte, parallel zueinander angeordnete und im wesentlichen rechteckige, plattenförmige Verschlußelemente, die aus ihrer Verschlußstellung, in der sie im wesentlichen überdeckungsfrei nebeneinander liegen, in ihre Öffnungsstellung, in der sie sich vollständig oder fast vollständig überdecken, verschieblich sind, und umgekehrt.

[0005] Nach einer bevorzugten Ausführungsform ist vorgesehen, daß die Verschlußelemente im oberen und unteren Bereich ihrer Seitenkanten mit Führungsstücken versehen sind, die in jedem Verschlußelement zugeordneten Führungen verlaufen, die mindestens im Überdeckungsbereich einen solchen Abstand voneinander aufweisen, daß sich die Verschlußelemente über- oder untereinander schieben lassen, und daß die Verschlußelemente durch mindestens ein flexibles Zugelement miteinander verbunden sind, das von einem Festpunkt im Bereich der Schließseite der Öffnung, auf die sich die Verschlußelemente beim Schließen hin bewegen, über eine umlenkende Führung, z.B. eine Umlenkrolle, die im äußeren Randbereich des dieser Schließseite gegenüberliegenden Verschlußelements angeordnet ist, zu einem Festpunkt an dem in Öffnungsrichtung weisenden Randbereich aus anderen Verschlußelements verläuft.

[0006] Die erfindungsgemäßen Verschlußelemente lassen sich leicht zwischen ihrer Schließ- und ihrer Öffnungsstellung verschieben, weil sie reibungsarm über ihre Führungsstücke in den seitlichen Führungen geführt werden können. Durch das flexible Zugelement sind die Verschlußelemente in der Weise gekoppelt, daß das in Öffnungsrichtung hinten liegende Verschlußelement mit der doppelten Geschwindigkeit des vorderen Verschlußelements in die Öffnungsstellung bewegt wird, wenn das vordere mit einem Griff versehene Verschlußelement in die Öffnungsstellung geschoben wird, so daß beide Verschlußelemente gleichzeitig ihre Verschlußstellung erreichen, in der sie sich im wesentlichen überdecken. Die Verschlußelemente können dadurch wieder in ihre Verschlußstellung zurückbewegt werden, daß das in Schließrichtung vorne liegende Verschlußelement in die Verschlußstellung gezogen wird, wodurch aufgrund des flexiblen Zugelements das andere Verschlußelement nachgezogen wird.

[0007] Nach einer erfinderischen Weiterbildung ist vorgesehen, daß die Verschlußelemente in ihrer Schließstellung im wesentlichen in einer gemeinsamen Ebene liegen und daß die Führungen für die Führungsstücke, die sich im Bereich der der Schließseite zugewandten Seitenkante des dieser gegenüberliegenden Verschlußelements befinden, etwa rechtwinkelig zu der Verschieberichtung aufweisende Abschnitte aufweisen, die über Kurvenstücke in die in Verschieberichtung verlaufenden Hauptabschnitte der Führung einlaufen, so daß das in Öffnungsrichtung vome liegende Verschlußelement unter Verschwenken um dessen äußeren Führungsstücke soweit aus der gemeinsamen Ebene herausgezogen werden kann, daß sich das nachlaufende Verschlußelement unter dieses schieben läßt. Nach dieser Ausführungsform liegen die Verschlußelemente in ihrer Schließstellung im wesentlichen in einer gemeinsamen Ebene, so daß sie ein ansprechendes und ruhiges Aussehen vermitteln. Obwohl die Verschlußelemente in ihrer Schließstellung gleichsam mit ihren einander zugewandten Schmalseiten stumpf aneinandertiegen, ist ein problemloses Öffnen dadurch gewährleistet, daß das hintere Ende des in Öffnungsrichtung vorne liegenden Verschlußelements aus der Ebene herausgezogen und in Öffnungsrichtung verschoben wird, so daß das nachlaufende Verschlußelement nachgezogen wird und unter das vorauslaufende Verschlußelement einfährt.

[0008] In weiterer Ausgestaltung der Erfindung ist vorgesehen, daß für die Führungsstücke des der Verschließseite gegenüberliegenden Verschlußelements, die sich im Bereich der in Öffnungsrichtung liegenden Enden der Seitenkanten befinden, Führungen vorgesehen sind, die schräg verlaufende Anfangsabschnitte aufweisen. Durch diese schräg verlaufenden Anfangsabschnitte wird auch der in Öffnungsrichtung vorauslaufende Abschnitt des Verschlußelements aus der Ebene des nachlaufenden Verschlußelements herausgehoben, so daß die Verschlußelemente in eine Verschlußstellung verfahren werden können, in der sie deckungsgleich und parallel zueinander liegen.

[0009] Die erfindinngsgemäßen Verschlußelemente sollen hauptsächlich für vertikale Öffnungen, wie beispielsweise die Öffnungsseiten von Schränken, verwendet werden.

[0010] Nach einer bevorzugten Ausführungsform ist daher vorgesehen, daß die Verschlußelemente in vertikaler Richtung verschieblich sind und an dem oberen Verschlußelement ein federbelastetes Zugelement befestigt ist, das dieses nach oben hin zu ziehen trachtet. Das Zugelement ist dabei zweckmäßigerweise mit einer Kraft beaufschlagt, die das Gewicht der Verschlußelemente kompensiert, so daß beim Öffnen und Schließen der Verschlußelemente im wesentlichen nur Reibungskräfte zu überwinden sind.

[0011] Das dem Gewichtsausgleich dienende Zugelement wird zweckmäßigerweise von einer Gasfeder oder einer gewendelten Feder beaufschlagt.

[0012] Nach einer anderen bevorzugten Ausführungsform ist vorgesehen, daß die rechtwinkelig zu der Verschieberichtung verlaufenden Abschnitte der aus Nuten bestehenden Führungen in ihren oberen Flanken Rastausnehmungen für die Führungsstücke in deren Verschlußstellung besitzen. Durch diese Rastausnehmungen wird das obere Verschlußelement in seiner Verschlußstellung gehalten.

[0013] Zweckmäßigerweise bestehen die Führungsstücke aus Rollen. Es können Rollen vorgesehen werden, die an rechtwinkelig zueinander stehenden Achsen gelagert sind, so daß die Verschlußelemente sowohl in vertikaler Richtung als auch in horizontaler Richtung geführt sind.

[0014] Die Führungsstücke können an abgewinkelten Trägern befestigt sein, so daß die Führungen für diese an den Innenseiten der Seitenwände von Schränken angeordnet werden können.

[0015] Zweckmäßigerweise sind die flexiblen Zugelemente an beiden Seiten der Verschlußelemente befestigt, so daß ein verkantungsfreies Verschieben der Verschlußelemente gewährleistet ist.

[0016] Nach einer erfinderischen Weiterentwicklung ist vorgesehen, daß die Verschlußelemente in ihrer Schließstellung im wesentlichen in einer gemeinsamen Ebene liegen, daß die Führungen für die Führungsstücke beider Verschlußelemente parallel zueinander verlaufen und die Führungen des in Richtung der Offenstellung, in der sich die Verschlußelemente einander überlappen, nachlaufenden, unteren Verschlußelements die Führungen des vorauslaufenden oberen Verschlußelements zwischen sich und den Verschlußelementen einschließen, daß die Anfangsbereiche der Führungen aus der Verschlußstellung des nachlaufenden, unteren Verschlußelements derart gekrümmt sind, daß dieses das vorauslaufende Verschlußelement überlappend überfährt, und daß an dem oberen Verschlußelement ein Zugglied angreift, dessen Zugkraft mindestens so groß ist, daß dieses das obere Verschlußelement aus der Verschlußstellung in die Öffnungsstellung bewegt. Diese zweite Ausführungsform des erfindungsgemäßen Verschlusses unterscheidet sich von der zuvor beschriebenen ersten Ausführungsform im wesentlichen dadurch, daß das untere Verschlußelement das obere bei dem Bewegen in die Öffnungsstellung überlappend überfährt, also nicht unter das vorauslaufende obere Verschlußelement eingeschoben wird. Der besondere Vorteil dieser Ausführungsform liegt darin, daß sich der Verschluß leichter öffnen und schließen läßt, weil zum Öffnen und Schließen das untere Verschlußelement verschoben werden kann, das sich gegenüber dem oberen Verschlußelement mit der doppelten Geschwindigkeit bewegt und daher entsprechend leichter verschoben werden kann. Da das untere Verschlußelement bei seinem Verschieben in die Öffnungsstellung das obere Verschlußelement nicht mitziehen kann, muß an dem oberen Verschlußelement ein Zugglied angreifen, das das obere Verschlußelement aus der Verschlußstellung in die Öffnungsstellung bewegt. Beim Herabziehen des unteren Verschlußelements in die Schließstellung wird von diesem das obere Verschlußelement durch die beschriebene flaschenzugartige Einscherung mitgenommen. Um das untere Verschlußelement einfach und schnell verschieben zu können, ist dieses zweckmäßigerweise mit einem Handgriff versehen.

[0017] Zweckmäßigerweise sind die unteren Führungsstücke des nachlaufenden Verschlußelements in den nach unten hin verlängerten Führungen des vorauslaufenden Verschlußelements geführt. Um zu verhindern, daß die in denselben Führungen laufenden jeweils unteren Führungsstücke der oberen und unteren Verschlußelemente in der Öffnungsstellung kollidieren, sind die Führungsstücke des oberen Verschlußelements entsprechend weiter nach oben hin versetzt.

[0018] Das Zugglied kann aus einer Feder bestehen. Zweckmäßigerweise ist das Zugglied jedoch ein über mindestens eine Umlenkrolle laufendes Seil, an das ein Gewicht angehängt ist.

[0019] Das Gewicht kann aus einem auf einer Führungsschiene laufendem Wagen bestehen. Der Wagen kann eine Metallplatte aufweisen, die mit Einrichtungen zum Anhängen weiterer Gewichte versehen ist, so daß diese nach Bedarf hinzugefügt werden können. Der Wagen kann aber auch aus einem Behälter bestehen, der wahlweise durch Ballast erfüllt wird.

[0020] Nach einer bevorzugten Ausführungsform ist vorgesehen, daß an das Gewicht ein weiteres Gewicht durch ein zusammenschiebbares oder kollabierbares Zugglied angehängt ist, das nur in der Anfangsphase der Öffnung wirksam ist und dann durch Anfahren einer dieses tragenden Unterlage unwirksam wird. Diese Ausgestaltung trägt dem Umstand Rechnung, daß zu Beginn des Verschiebens des unteren Verschlußelements eine größere Kraft erwünscht ist, um diese Anfangsphase zu automatisieren und gleicheitig die erforderliche Schließkraft zu gewähren.

[0021] Das Gewicht kann an einer üblichen Ausziehschiene einer Ausziehführung für Schubladen angehängt sein. Dabei kann das zusätzliche Gegengewicht mit der Mittelschiene der Ausziehführung verbunden sein, wobei die Kinematik der Ausziehschiene bereits dem Umstand Rechnung trägt, daß das zusätzliche Gegengewicht nach einer gewissen Strecke durch Ablage auf eine Unterlage unwirksam wird.

[0022] Nach einer bevorzugten Ausführungsform ist vorgesehen, daß die Gegengewichte, Seile und Führungen auf der Schrankaußenseite angeordnet und durch eine Verkleidung, z.B. eine Platte, abgedeckt sind. Diese Ausführungsform stellt sicher, daß der gesamte Innenraum des Schranks frei ist und Gegenstände nicht mit der Mechanik zum Verschieben der Verschlußelemente in Berührung kommen.

[0023] Bei der einfachsten Ausführungsform ist ein einzelnes Gegengewicht vorgesehen und dieses ist derart auf das Gewicht der Verschlußelemente angepaßt, daß diese in jeder Lage verharren.

[0024] Da auf das untere in die Verschlußstellung bewegte Verschlußelement keine Kräfte wirken, ist in diesem Fall vorgesehen, daß in dem etwa rechtwinkelig zu der Führung verlaufenden Endbereichen der Führungen für die Führungsstücke des unteren Verschlußelements federnde Elemente oder Magneten angeordnet sind, die die Führungsstücke oder deren Rollen in Rastausnehmungen drücken. Auf diese Weise ist eine gute und sichere Verschlußstellung des unteren Verschlußelements gewährleistet.

[0025] Ausführungsbeispiele der Erfindung werden nachstehend anhand der Zeichnung näher erläutert. In dieser Zeigt

Fig. 1

eine perspektivische Ansicht eines Schranks, dessen unterer, offener Korpusteil durch zwei Verschlußelemente verschließbar ist, in seiner geschlossenen Stellung,

Fig. 2

den Schrank nach Fig. 1 in einer Stellung, in der die Verschlußelemente teilweise in ihre Öffnungsstellung verschoben worden sind,

Fig. 3

den Schrank nach Fig. 1 in seiner Öffnungsstellung,

Fig. 4

eine Ansicht der Führungen einer Seite des Schranks mit in den Führungen laufenden Führungsstücken in einer Stellung, in der sich die Verschlußelemente in ihrer Verschlußstellung befinden,

Fig. 5

eine der Fig. 4 entsprechenden Darstellung, in der die untere Seite des oberen Verschlußelements zur Einleitung der Öffnungsbewegung ausgeschwenkt ist,

Fig. 6

eine der Fig. 4 entsprechende Darstellung, in der die Verschlußelemente in ihre obere Öffnungsstellung verschoben sind,

Fig. 7

eine der Fig. 6 entsprechende Seitenansicht der in ihre obere Verschlußstellung verschobenen Führungsstücke der Verschlußelemente,

Fig. 8

eine Draufsicht auf die Darstellung nach Fig. 8 nach Entfernung der Deckplatte des Schranks,

Fig. 9 bis Fig. 11

eine den Fig. 4 bis Fig. 6 entsprechende weitere Ausführungsform der erfindinngsgemäßen Führung der Verschlußelemente,

Fig. 12

eine Draufsicht auf einen Eckbereich des Schranks,

Fig. 13

den unteren abgewinkelten Endbereich der Führungen für die oberen Führungsstücke des unteren Verschlußelements und

Fig. 14

eine Draufsicht auf ein in einer Führungsschiene geführtes Gegengewicht.

[0026] Der aus den Fig. 1 bis 3 ersichtliche Schrank besteht aus einem Korpusteil mit Seitenwänden 1, 2, einer Rückwand 3 und Boden- und Deckwänden 4, 5. Der Schrank ist mit einer oberen Zwischenwand 6 versehen, die diesen in ein oberes Fach 7, das in der Verschlußstellung der rechteckigen Verschlußelemente 8, 9 offen ist, und ein unteres Fach 10 unterteilt, das geöffnet ist, wenn die Verschlußelemente 8, 9 in ihre obere, einander überdeckende Stellung verschoben worden sind, in der sie das Fach 3 verschließen. Zur Betätigung der Verschlußelemente 8, 9 ist das obere Verschlußelement 8 in seinem unteren mittleren Bereich mit einem knauf- oder bügelförmigen Handgriff 11 versehen.

[0027] An den äußeren Randbereichen sind die inneren Seiten der Seitenwände 1, 2 mit Führungen 12 für Führungsrollen der Verschlußelemente versehen, die anhand der Fig. 4 bis 6 näher erläutert werden.

[0028] Das untere Verschlußelement 9 ist beidseits im Bereich der oberen Seiten der seitlichen Randbereiche mit abgewinkelten Tragstücken 13, 14 versehen, deren rechtwinkelig abgewinkelten Befestigungsschenkel 13', 14' in der insbesondere aus den Fig. 7 und 8 ersichtlichen Weise mit dem unteren Verschlußelement 9 verschraubt sind. An den rechtwinkelig zu dem Verschlußelement verlaufenden nach innen Ragenden Schenkeln der Tragstücke sind auf rechtwinkelig zu diesen stehenden Achsen drei Laufrollen 15 frei drehbar gelagert, von denen die äußeren beiden Laufrollen 15 auf der äußeren Flanke 16 der Führungsnut 17 und die mittlere Laufrolle 15 auf der inneren Flanke in der aus Fig. 7 ersichtlichen Weise laufen. An dem Tragstück 13 ist eine weitere Rolle 16 um eine Achse frei drehbar gelagert, die rechtwinkelig zu den Achsen der Laufrollen 15 steht. Die Laufrolle 16 läuft auf dem Stegteil der Führungsnut 17, so daß ein geradliniger und verkantungsfreier Lauf den unteren Verschlußelements 9 in den geradlinigen Führungen 17 gewährleistet ist. Die geradlinigen Führungen 17 erstrecken sich im wesentlichen über die gesamte Höhe der Innenseiten der Seitenwände des Schranks.

[0029] Die beidseits an den Innenseiten der Seitenwände angeschraubten Führungen bestehen aus Kunststofformteilen 18, die an ihren Innenseiten mit den geradlinigen Führungsnuten 17 und an ihren Außenseiten mit den Führungsnuten 19, 24 für die oberen und unteren Führungsrollen 21, 22 des oberen Verschlußelements 8 versehen sind.

[0030] Die Führungsnuten 19 für die unteren Führungsrollen 22 bestehen aus einem Hauptabschnitt 20, der parallel zu der Führungsnut 17 verläuft, und einem unteren etwa rechtwinkelig abgebogenen Führungsabschnitt 20', dessen Endbereich etwa rechtwinkelig auf der Führungsnut 17 steht. Die obere Flanke der Führungsnut 20' ist mit einer abgerundeten Rastausnehmung 20' versehen, in der die Führungsrollen 22 in der aus Fig. 4 ersichtlichen Schließstellung ruhen.

[0031] Die oberen Führungsnuten 24 bestehen ebenfalls aus einem oberen parallel zu der Führungsnut 17 verlaufenden Abschnitt 24' und einem unteren schräg verlaufenden Abschnitt 25.

[0032] Die Führungsrollen 21, 22 sind in der insbesondere aus den Fig. 7 und 8 ersichtlichen Weise an Tragstücken 26 gelagert, die als Winkelstücke ausgebildet sind, deren einen Schenkel 27 mit dem Verschlußelement 8 verschraubt sind. An den anderen nach innen ragenden Schenkeln 28 sind die Laufrollen 21, 22 gelagert.

[0033] An den oberen Tragstücken 26 sind frei drehbar auf Achsen Umlenkrollen 30 gelagert, über die ein flexibles Seil 31, beispielsweise ein Seil aus Stahldraht, läuft, dessen eines Ende an einem Festpunkt 32 im unteren Endbereich des mit den Führungsnuten versehenen Formstücks 18 befestigt ist und dessen anderes Ende jeweils an den oberen Tragstücken 13 der unteren Verschlußelemente befestigt ist. Zur Befestigung der Enden des Seils sind mit Bohrungen versehene Haltestücke 35 vorgesehen, deren Bohrungen rechtwinkelig von Gewindebohrungen angeschnitten sind, in die Halteschrauben 36 eingeschraubt sind. Durch die Halteschrauben 36 werden die in die Bohrungen eingeführten Enden der Seile 31 klemmend gehalten.

[0034] In Bohrungen 37 von an den oberen Tragstücken 26 angeordneten Halteteilen 38 sind die Enden eines flexiblen Seils 40 durch die Bohrungen 37 kreuzende Klemmschrauben 39 gehalten. Die flexiblen Seile 40 laufen über Umlenkrollen 41 im oberen Bereich der mit den Führungsnuten versehenen Formstücke 18, über Umlenkrollen 42, die an mit den Seitenwänden des Schranks verschraubten Lagerstücken 43 gelagert sind, und Umlenkrollen 44, die an den äußeren Enden der Kolbenstangen von Gasfedern 45 gelagert sind, zu ihren Festpunkten 46 an den Lagerstücken 43. In Fig. 4 sind die Stellungen der Umlenkrolle 44 bei in die Verschlußstellung verschobenen Verschlußelementen 8, 9 in vollen Linien dargestellt, während die Stellung der Umlenkrollen 44' in der aus Fig. 6 ersichtlichen Öffnungsstellung der Verschlußelemente mit gestrichelten Linien angedeutet ist.

[0035] Anhand der Fig. 9 bis 10 wird nun eine andere Ausführungsform der Führung der Verschlußelemente 8, 9 beschrieben, die sich von der nach den Fig. 4 bis 6 dadurch unterscheidet, daß das untere Verschlußelement beim Verschieben der Verschlußelemente 8, 9 in die Öffnungsstellung das obere Verschlußelement überlappend überfährt und in der aus den Fig. 10 und 11 ersichtlichen Weise außen liegt.

[0036] An den Schrankseitenwänden sind im Randbereich der Öffnungsseite Führungen der anhand der Fig. 7 und 8 beschriebenen Art befestigt, in denen die Rollen der Führungsstücke der Verschlußelemente 8, 9 laufen.

[0037] Das obere Verschlußelement 8 ist mit oberen und unteren Führungsstücken 50, 60 versehen, an denen die Rollen 51, 61 gelagert sind, die in der äußeren Führungsschiene 52 geführt sind. Die Führungsschiene 52 erstreckt sich im wesentlichen über die gesamte Höhe der Seitenwand 53 des Schranks 54.

[0038] Nach innen hin versetzt sind an den Schrankseitenwänden 53 neben der äußeren Führungsschiene 52 und parallel zu dieser Führungsschienen 55 befestigt, in denen die Rollen der oberen Führungsstücke 56 des unteren Verschlußelements 9 geführt sind. Die Führungsstücke 56 des unteren Verschlußelements 9 sind so lang ausgeführt, daß sie die äußere Führungsschiene 52 übergreifen.

[0039] Die unteren Endbereiche der inneren Führungsschienen 55 sind über ein Bogenstück mit einer rechtwinkeligen Abwinkelung 57 versehen, in der in der Verschlußstellung die Rollen der oberen Verschlußstücke 56 des unteren Verschlußelements 9 liegen. Der untere Endbereich der Führung 52 ist mit einem schräg nach innen hin verlaufenden Führungsstück 58 mit geradem Endstück 59 versehen, in dem die Rollen der unteren Führungsstücke 62 des unteren Verschlußstücks 9 in der Verschlußstellung liegen.

[0040] Die beiden Verschlußelemente 8, 9 sind durch ein Seil 64 flaschenzugartig miteinander verbunden. Das Seil 64 läuft von einem unteren Festpunkt 32 im Bereich des Bodens des Schranks über eine Umlenkrolle 30, die an den oberen Führungsstücken 50 des oberen Verschlußelements 8 gelagert ist, zu einem Festpunkt 35 an den oberen Führungsstücken 56 des unteren Verschlußelements 9.

[0041] An den oberen Führungsstücken 50 der oberen Verschlußelemente 8 sind in Festpunkten 66 die Enden von Seilen 67 befestigt, die über Rollen 68 im oberen Endbereich der Führungsschienen 52, 56 und eine Umlenkrolle 69 laufen und an deren anderem Ende ein Gegengewicht 70 angehängt ist.

[0042] Die Verschlußelemente 8, 9 befinden sich in ihrer aus Fig. 9 ersichtlichen Stellung in ihrer Verschlußstellung, in der sie fluchtend in einer Ebene untereinander liegen.

[0043] Zum Öffnen des Schranks ist das untere Verschlußelement 9 an seinem oberen Endbereich mit einem nicht dargestellten Handgriff versehen, durch den sich der obere Endbereich in Richtung des Pfeils A soweit ausziehen läßt, daß sich das untere Verschlußelement 9 in einer leicht gekippten Stellung befindet, in der der obere Rand des unteren Verschlußelements 9 den unteren Rand des oberen Verschlußelements 8 stoßfrei überfahren kann. Die Auszugstrecke ist dabei durch die Länge der abgewinkelten Zweige 57 der Führung 55 bestimmt. Wird nun das untere Verschlußelement nach oben verschoben, laufen die Führungsrollen der unteren Führungsstücke 62 des unteren Verschlußelements 9 über den schrägen Zweig 58 der Führungen in die Führungen 52 ein. Wird nun das äußere Verschlußelement 9 nach oben verschoben, laufen die Führungsrollen in die zueinander parallelen geraden Führungen 52, 55 ein, so daß sich das äußere Verschlußelement 9 in einer zu dem oberen Verschlußelement 8 parallelen Ebene befindet und in der aus den Fig. 11 und 12 ersichtlichen Weise überlappend und überdeckend über das obere Verschlußelement 8 geschoben werden kann. Das obere Verschlußelement 8 wird selbsttätig durch das Gegengewicht 9 mit der halben Geschwindigkeit des unteren Verschlußstücks 9 nach oben verschoben, bis die Verschlußelemente 8, 9 einander in der aus Fig. 11 ersichtlichen Offenstellung überdecken.

[0044] Die oberen Führungsstücke 50 bilden für die Seileinscherungen gleichsam Seilflaschen, wobei das Gegengewicht so bemessen ist, daß es nicht nur das obere Verschlußelement 8 beim Anheben des unteren Verschlußelements 9 selbsttätig nach oben bewegt, sondern zusätzlich auch noch eine entlastende Kraft auf das untere Verschlußelement 9 in der Weise ausübt, daß beide Verschlußelemente in ihrer jeweiligen Lage verharren.

[0045] Da sich das untere Verschlußelement 9 aufgrund der Seileinscherung mit der doppelten Geschwindigkeit des oberen Verschlußelements 8 bewegt, läßt sich das untere Verschlußelement mit nur geringer Kraft auch in seine Verschlußstellung verschieben.

[0046] Bei der aus den Fig. 9 bis 11 ersichtlichen Ausführungsform ist das Gegengewicht 70 auf einer Auszugsschiene 72 einer Auszugsführung für Schubladen geführt. Ein zusätzliches Gegengewicht 73 ist mit der Mittelschiene 74 des Ausziehsystems der Schubladenführung verbunden. Die Korpusschiene 75 des Ausziehschienensystems der Schubladenführung ist mit der Schrankseitenwand 53 verschraubt. Die das Gegengewicht 73 tragenden Mittelschienen 74 sind durch Laufwagen an den Ausziehschienen angehängt. Der Ausziehmechanismus von Schubladenführungen ist an sich bekannt und braucht daher nicht näher beschrieben zu werden.

[0047] Wie aus Fig. 12 ersichtlich ist, sind die Führungsstücke für die Verschlußelemente 8, 9 die Führungen und die Seileinscherungen auf der Außenseite der Seitenwände 53 angeordnet und durch eine Deckplatte 80 abgedeckt.

[0048] Aus Fig. 13 ist ersichtlich, daß das etwa rechtwinkelig zu den Führungsschienen 52, 55 verlaufende Endstück 57 auf seiner Unterseite mit einem federnden Element 82 versehen ist, daß die in das Endstück 57 der Führung einlaufenden Rollen in eine aus einer Rastmulde bestehenden Rastausnehmung 83 in der Oberseite des Führungsstück eindrückt.

[0049] Aus Fig. 14 ist eine an den Seitenwänden 53 des Schranks zu befestigende Führungsschiene 85 ersichtlich, auf der ein Laufwagen über die Rollen 86 verschieblich geführt ist, der als Gegengewicht eine Platte 87 trägt. Die Platte 87 ist mit schlüssellochartigen Löchern 88 versehen, in die zum Zwecke des Austarierens Zusatzgewichte eingehängt werden können.

Ansprüche

1. Verschluß für Öffnungen aller Art, vorzugsweise für Möbel, z.B. Schränke, gekennzeichnet durch zwei in seitlichen Führungen geführte, parallel zueinander angeordnete und im wesentlichen rechteckige, plattenförmige Verschlußelemente (8, 9), die aus ihrer Verschlußstellung, in der sie im wesentlichen überdeckungsfrei nebeneinander liegen, in ihre Öffnungsstellung, in der sie sich vollständig oder fast vollständig überdecken, verschieblich sind, und umgekehrt.

2. Verschluß nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Verschlußelemente (8, 9) im oberen und unteren Bereich ihrer Seitenkanten mit Führungsstücken (15, 16, 21, 22) versehen sind, die derart in jedem Verschlußelement zugeordneten Führungen (17, 19, 24) laufen, daß diese mindestens im Überdeckungsbereich einen solchen Abstand voneinander aufweisen, daß sich die Verschlußelemente über- oder untereinander schieben lassen, und daß die Verschlußelemente (8, 9) durch mindestens ein flexibles Zugelement (31) miteinander verbunden sind, das von einem Festpunkt (32) im Bereich der Schließseite der Öffnung, auf die sich die Verschlußelemente (8, 9) beim Schließen hin bewegen, über eine umlenkende Führung, z.B. eine Umlenkrolle (30), die im äußeren Randbereich des dieser Schließseite gegenüberliegenden Verschlußelements (8) angeordnet ist, zu einem Festpunkt (35, 36) an dem in Öffnungsrichtung weisenden Randbereich des anderen Verschlußelements (9) verläuft.

3. Verschluß nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Verschlußelemente (8, 9) in ihrer Schließstellung im wesentlichen in einer gemeinsamen Ebene liegen und daß die Führungen (19) für die Führungsstücke (22), die sich im Bereich der der Schließseite zugewandten Seitenkante des dieser gegenüberliegenden Verschlußelements (8) befinden, etwa rechtwinkelig zu der Verschieberichtung aufweisende Abschnitte (20') aufweisen, die über Kurvenstücke in die in Verschieberichtung verlaufenden Hauptabschnitte (20) der Führungen (19) einlaufen, so daß das in Öffnungsrichtung vorne liegende Verschlußelement (8) unter Verschwenken um dessen äußeren Führungsstücke (21) so weit aus der gemeinsamen Ebene ausgezogen werden kann, daß sich das nachlaufende Verschlußelement (9) unter dieses schieben läßt.

4. Verschluß nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß für die Führungsstücke (21) des der Schließseite gegenüberliegenden Verschlußelements (8), die sich im Bereich der in Öffnungsrichtung liegenden Enden der Seitenkanten befinden, Führungen (24) vorgesehen sind, die schräg verlaufende Anfangsabschnitte (25) aufweisen.

5. Verschluß nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Verschlußelemente (8, 9) in vertikaler Richtung verschieblich geführt sind und an dem oberen Verschlußelement (8) ein federbelastetes Zugelement (40) befestigt ist, das dieses nach oben hin zu ziehen trachtet.

6. Verschluß nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß ein flexibles, von einer Gasfeder (45) oder einer gewendelten Feder beaufschlagtes Zugelement (40) vorgesehen ist.

7. Verschluß nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß die rechtwinkelig zu der Verschieberichtung verlaufenden Abschnitte (20') der aus Nuten bestehenden Führungen (19) an ihren oberen Flanken Rastausnehmungen (20'') für die Führungsstücke (22) in deren Verzchlußstellung besitzen.

8. Verschluß nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß die Führungsstücke (15, 16, 21, 22) aus Rollen bestehen.

9. Verschluß nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß die Führungsstücke (15, 16, 21, 22) an abgewinkelten Tragstücken (13, 26) befestigt sind.

10. Verschluß nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, daß die flexiblen Zugelemente (31, 40) an beiden Seiten der Verschlußelemente (8, 9) befestigt sind.

11. Verschluß nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Verschlußelemente (8, 9) in ihrer Schließstellung im wesentlichen in einer gemeinsamen Ebene liegen,

daß die Führungen (52, 55) für die Führungsstücke (50, 60, 56, 62) beider Verschlußelemente (8, 9) parallel zueinander verlaufen und die Führungen (55) des in Richtung der Öffnungsstellung, in der die Verschlußelemente (8, 9) einander überlappen, nachlaufenden, unteren Verschlußelements (9) die Führungen (52) des vorauslaufenden oberen Verschlußelements (8) zwischen sich und den Verschlußelementen (8, 9) einschließen,

daß die Anfangsbereiche (57, 58, 59) der Führungen (55, 52) aus der Verschlußstellung des nachlaufenden, unteren Verschlußelements (9) derart gekrümmt sind, daß dieses das vorauslaufende Verschlußelement (8) überlappend überfährt, und

daß an dem oberen Verschlußelement (8) ein Zugglied (67) angreift, dessen Zugkraft mindestens so groß ist, daß dieses das obere Verschlußelement (8) aus der Verschlußstellung in die Öffnungsstellung bewegt.

12. Verschluß nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, daß die unteren Führungsstücke (62) des nachlaufenden Verschlußelements (9) in den nach unten hin verlängerten Führungen (52) des vorauslaufenden oberen Verschlußelements (8) geführt sind.

13. Verschluß nach Anspruch 11 oder 12, dadurch gekennzeichnet, daß das Zugglied (67) ein über mindestens eine Umlenkrolle (68, 69) laufendes Seil ist, an das ein Gewicht (70, 87) angehängt ist.

14. Verschluß nach einem der Ansprüche 11 bis 13, dadurch gekennzeichnet, daß das Gewicht (87) aus einem auf einer Führungsschiene (85) laufenden Wagen besteht.

15. Verschluß nach Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet, daß der Wagen eine Metallplatte (87) aufweist, an die weitere Gewichte anhängbar sind.

16. Verschluß nach einem der Ansprüche 11 bis 15, dadurch gekennzeichnet, daß an das Gewicht (70) ein weiteres Gewicht (73) durch ein zusammenschiebbares oder kollabierbares Zugglied angehängt ist, das nur in der Anfangsphase der Öffnung wirksam ist und dann durch Anfahren einer dieses tragenden Unterlagen unwirksam wird.

17. Verschluß nach einem der Ansprüche 11 bis 16, dadurch gekennzeichnet, daß das Gewicht (70) an einer Ausziehschiene einer Ausziehführung für Schubladen angehängt ist und daß das zusätzliche Gegengewicht (73) mit der Mittelschiene (74) verbunden ist.

18. Verschluß nach einem der Ansprüche 11 bis 17, dadurch gekennzeichnet, daß die Gegengewichte, Seile und Führungen auf der Schrankaußenseite angeordnet und durch eine Verkleidung, z.B. eine Platte (80), abgedeckt sind.

19. Verschluß nach einem der Ansprüche 11 bis 18, dadurch gekennzeichnet, daß das Gegengewicht (70) derart auf das Gewicht der Verschlußelemente (8, 9) angepaßt ist, daß diese in jeder Lage verharren.

20. Verschluß nach einem der Ansprüche 11 bis 19, dadurch gekennzeichnet, daß in dem etwa rechtwinkelig zu der Führung (53, 55) verlaufenden Endbereich der Führungen (55) für die oberen Führungsstücke (56) des unteren Verschlußelements (9) ein federndes Element (82) angeordnet ist, das die Führungsstücke (56) oder deren Rollen in Rastausnehmungen (83) drücken.

Zeichnung