[0001] Die Erfindung betrifft eine Armstütze für Stühle oder Sessel, entsprechend dem Oberbegriff
des Hauptanspruchs.
[0002] Büro- oder Drehstühle weisen oft etwa rechtwinklig zur Rückenlehne angeordnete Armstützen
auf, mit einem der Rückenlehne zugeordneten hinteren Pol und einem vorderen Pol, die
mit einem Armstützenträger am Sitzgestell befestigt sind. Bekannt ist es, derartige
Armstützen höhenverstellbar auszubilden, so dass der Benutzer des Stuhles die Höhe
der Armstützen selbst nach seinem Wunsch einstellen kann. Dabei ist die Lage der Armstützen
in Bezug auf die Rückenlehne des Stuhles in horizontaler Ebene nicht verstellbar,
wodurch eine fixe Lage der Armstützen vorgegeben ist. Positionswechsel - etwa bedingt
durch wechselnde Lagen des Armes mit der Arbeitshand infolge eines ständigen Wechsels
von der Tastatur zur Maus bei einem Computer-Arbeitsplatz - lässt diese Anordnung
nicht zu. Das technische Problem der Erfindung wird darin gesehen, eine solche Armstütze
so weiterzubilden, dass sie diese Nachteile vermeidend einfacher und wirtschaftlicher
herstellbar und sicher einsetzbar ist.
[0003] Diese Aufgabe wird nach der Erfindung gelöst durch die kennzeichnenden Teile des
Hauptanspruchs: vorteilhafte Weiterbildungen und bevorzugte Ausführungsformen beschreiben
die Unteransprüche.
[0004] Auf eine obere Abschlussplatte des Armstützenträgers ist der Armaufleger in horizontaler
Ebene schwenkbar aufgesetzt, der als formschlüssig aus einer Unterschale mit Unterplatte
und einer Oberschale mit Polsterauflage zusammmengefügten Hohlkörper ausgebildet ist.
Um diese Verschwenkbarkeit zu erreichen, ist im Hohlkörper ein mit dem Armstützenträger
verbundenes, gestellfestes Glied vorgesehen, gegenüber dem der Armaufleger verschwenkbar
ist. Dazu ist das Loch zum Durchführen des vorderen Haltemittels durch die Einsatzplatte
als gekrümmtes Langloch ausgebildet, mit einer einem Kreisbogen mit einem durch die
Achse des hinteren Haltemittels definierten Kreismittelpunkt entsprechenden Krümmung,
so dass der Armaufleger um das hintere Haltemittel verschwenkt werden kann, um einen
Winkel, der durch die Länge des gekrümmten Langloches und dem Abstand des durch das
Langloch geführten, vorderen Haltemittels von dem anderen, die Schwenkachse bestimmenden
hinteren Haltemittel gegeben ist.
[0005] Dies erlaubt ein leichtes Verschwenken der Armstütze allein durch die Armbewegung:
Der aufliegende Arm nimmt diese bei seiner Bewegung ohne erhebliche Kräfte in einfacher
Weise mit. Falls erwünscht, kann diese Bewegung durch ein Klemmen erschwert werden,
oder es kann - neben den durch die Ausnehmung bedingten Endpositionen - ein Fixieren
an einer oder an mehreren Schwenkpositionen vorgesehen sein, etwa in Mittellage des
Armauflegers. Die Raststellen sind von einer Rastnase und diese aufnehmenden Rastmulden
gebildet; der verschwenkbare Armaufleger oder sein gestellfestes Gegenstück weist
die Rastnase auf, der mindestens eine Rastmulde am anderen Teil zugeordnet ist. Vorteilhaft
können Mittel vorgesehen sein, die die Verrastung bzw. Klemmung aufheben oder zumindest
verringern.
[0006] Bei einer ersten Ausführungsform ist im Inneren des Hohlkörpers des Armauflegers
eine Befestigungsspange vorgesehen, deren beiden Enden mit dem vorderen und dem hinteren
Haltemittel zusammenwirkend, gegen die obere Abschlussplatte des Armstützenträgers
gezogen sind, die somit gesteilfest ist und gegenüber dem Hohlkörper des Armauflegers
verschwenkt wird. Bei einer zweiten Ausführungsform ist im Inneren des Hohlköpers
des Armauflegers eine Tragplatte vorgesene, die mit der Unterschale oder der Oberschale
verbunden und mitbewegt ist.
[0007] Als Mittel zum Fixieren der Verschwenkung kann eine mitbewegte Querleiste vorgesehen
sein, die mit einer gestellfesten Nase zusammenwirkt. Die Befestigungsspange übergreift
dabei eine auf der Innenseite der Unterplatte vorgesehene Querleiste und wird dabei
elastisch verformt und vorgespannt. Dadurch ist eine Reibung gegeben, deren Kräfte
unbeabsichtigtem Verschwenken entgegenwirkt. Die Größe der Reibung kann durch Anpassung
der Höhenlage der Befestigungsspange gegenüber der Querleiste so eingestellt werden,
dass die gewünschte Verschwenkung mit der vorgesehenen Kraft erreicht wird; dieses
Einstellen kann mit geringstem Aufwand durch zwischen oberer Abschlussplatte und Befestigungsspange
eingefügte Unterlegscheiben erfolgen.
[0008] Die Querleiste ist zumindest mittig mit einer, bevorzugt auch außermittig mit weiteren
korrespondierenden Ausformungen versehen, mit denen eine Rastung erreicht wird. Die
Raststellen sind vorteilhaft so ausgebildet, dass schon kleine Kräfte zum Ausrasten
ausreichen. Die Querleiste ist vorteilhaft an der Innenseite der Unterschale vorgesehen,
während die Befestigungsspange die Nase aufweist. Ein Entrasten erfolgt dabei beispielsweise
über ein Anheben der Befestigungsspange oder ein Absenken der Querleiste. Neben einem
Entrasten durch elastische Verformung von Nase bzw. Querleiste, kann auch ein von
außen bedienbarer Dreh- oder ein Verschiebekeil vorgesehen sein, der das Aus- oder
Einrücken der Klemmung bzw. das Entrasten erlaubt. Vorteilhaft wird ein auslösbarer
Rastschieber vorgesehen, der mit seiner Betätigungstaste aus dem Armstützenträger
hervorragt, und der mittels der Betätigungstaste bedient werden kann. Vorteilhaft
ist der Betätigungsschieber so ausgebildet und angeordnet, dass er in Ruhe in Sperrstellung
arretiert ist, und erst bei Betätigung entarretiert wird und dann die Verschwenksperre
löst.
[0009] Bei der zweiten Ausführungsform ist die im Inneren des Armauflegers vorgesehene Tragplatte
mit der Querleiste versehen, die mit einer gestellfesten Nase zusammenwirkt. Vorteilhaft
ist hier die Nase als in den Kopf des Armstützenträgers eingesetzter, im Grundsatz
vertikal bewegbarer Rastschieber ausgebildet, dessen Betätigungstaste unterhalb der
oberen Abschlussplatte des Armstützenträgers herausgeführt ist. Kann dieser Rastschieber
dabei in seiner Führung vorteilhaft auch gekippt werden, ist ein Feststellen in unterer
Position möglich, in der der Armaufleger zur Verschwenkbarkeit freigegeben ist.
[0010] Vorteilhaft ist die Armstütze auch in Richtung ihrer Längserstreckung verschiebbar.
Dazu wird die Öffnung für das hintere Haltemittel als ein sich in Längsrichtung der
Armstütze erstreckendes Langloch ausgebildet. Das kreisbogenförmige Langloch der Ausnehmung
für das vordere Haltemittel ist als etwa rechteckiger Durchbruch ausgebildet, deren
Tiefe in Richtung der Längserstreckung der Armstütze der Größe der Längsverschiebung
entspricht, und deren dazu rechtwinklige Breite den Schwenkwinkel der Armstütze begrenzt.
Dieser Ausbildung gibt beiden Haltemitteln den hinreichenden Raum, um sowohl das Verschwenken
als auch das Verschieben zu ermöglichen, so dass bei dieser Ausbildung beide Bewegungen
nebeneinander möglich sind.
[0011] Zur Rückstellung ist zwischen dem Hohlkörper des Armauflegers und der Tragplatte
mindestens ein elastisches Rückstellglied vorgesehen, das der Armaufleger in eingerasteter
Stellung hält. Dieses elastische Rückstellglied ist vorteilhaft im Bereich des hinteren
Haltemittels vorgesehen. Es wird bevorzugt als eine elastische Lagerung mit einem
elastischen Glied, beispielsweise einer Rückstellfeder, ausgebildet.
[0012] Bei einer Alternativform ist im Inneren der Unterschale eine mit der Befestigungsspange
gegen die Unterplatte der Unterschale gedrückte Einsatzplatte vorgesehen, die gegenüber
der fixen Einsatzplatte verschiebbar ist. Hierbei ist diese im Hohlkörper des Armauflegers
so angeordnet, dass dieser in Längsrichtung gegenüber der Tragplatte verschoben werden
kann, wobei die Tragplatte zumindest in ihren Randbereichen formschlüssig zwischen
Ober- und Unterschale geführt ist. Dies erlaubt ein Verschieben der Armstütze in einer
sich etwa rechtwinklig zur Rückenlehne erstreckenden Richtung. Dazu weist die Unterschale
Führungsmittel auf, die mit korrespondierenden Führungsmitteln der Einsatzplatte zusammenwirken,
und die vorteilhaft als nut-/federartig ineinandergreifende Nuten und Leisten ausgebildet
sind, wobei es nicht darauf ankommt, welches der Teile die Nut und welches die federartigen
Leisten aufweist.
[0013] Diese so mit der Einsatzplatte bzw. Tragplatte am Armstützenträger gehaltene Armstütze
ist somit in Richtung ihren Erstreckung verschiebbar und so auch in eine gewünschte
Lage bningbar. Um die gewünschten Positionen festlegen zu können, wird ein diese Längsverschiebbarkeit
sperrender bzw. ermöglichender Rastmechanismus vorgesehen, der die Armauflage in der
erreichten Position fixiert. Dazu weist das vorzugsweise vordere Ende der Tragplatte
eine Nase auf, die mit der an der inneren Unterseite der Oberschale des Armauflegers
vorgesehenen Rastmulde zusammenwirkt. Zum Entrasten ist der Armaufleger gegenüber
der Tragplatte so gelagert, dass er gekippt werden kann, wodurch die Nase aus der
korrespondierenden Rastmulde gehoben und so das Entrasten durch einen Druck mit dem
aufliegenden Arm bewirkt wird, so dass es keines zusätzlichen Umgreifens bedarf.
[0014] Die Fixierungsmittel, die die eingestellte Lage fixieren, können für ein Verstellen
in eine neue Lage entsperrt werden. Dafür sind vorteilhaft handbetätigbare Mittel
vorgesehen, beispielsweise Klemm-Mittel, deren Klemmbacken durch Federkraft oder durch
elastische Vorspannung gegen eine Reibfläche gedrückt, ein unbeabsichigtes Verschieben
verhindern. Eine andere Möglichkeit bieten Rast-Mittel, bei denen eine Rastnase in
dazu vorgesehene Rast-Ausnehmungen eingreift, wobei die Rastnase vorteilhaft an einem
Taster vorgesehen ist, der als Hebel ausgebildet ist, dessen Hebelarm das Betätigungelement
darstellt, das gegen Federkraft oder gegen elastische Vorspannung betätigt wird. Dabei
ist ohne Bedeutung, ob der Hebel als einarmiger oder als zweiarmiger Hebel ausgebildet
ist, beide weisen entsprechende Hebelarme auf. Rastend ist eine Verschiebung in Schritten
möglich; als Klemm-Mittel ausgebildete Fixierungsmittel ermöglichen stufenloses Verschieben.
[0015] Zur Höhenverstellung solcher Armstützen ist der Armstützenträger in den Armstützenständer
teleskopartig einführbar und mit sowohl mit dem Armstützenständer als auch mit dem
Armstützenträger zusammenwirkenden Rasteinrichtungen versehen - etwa nach DE 295 02
429. Bei einer Alternativform ist zur Entriegelung der Höhenverstellung eine Auslösevorrichtung
mit einem Steuergestänge mit einer Steuerkurve vorgesehen, über die der Schieber aus
einer Rastposition in eine entrastete Position bewegbar ist, und wobei Steuertaste/Steuergestänge
mit elastischen Rückstellmitteln versehen sind. Als solches elastisches Rückstellmittel
ist eine Zug- oder eine Druckfeder vorgesehen; diese Feder ist in einer Nut im Armstützenträger
gelagert; sie wirkt mit einem am Armstützenträger vorgesehenen Steuergestänge zusammen.
Am oberen Ende des Steuergestänges befindet sich eine Taste, bei deren Betätigung
das Steuergestänge so bewegt wird, dass ein auf einer Steuerkurve gleitender Steuerschieber
mit in einer in ein der im Armstützenträger vorgesehenen Rastöffnung eingreifenden
Rastnase zurückgezogen und so die Rastung aufgehoben wird.
[0016] Durch das Aufheben der Rastung kann der Armstützenträger in dem Armstützenständer
bewegt und die Höhe des Armauflegers durch Einschieben oder Ausziehen den Wünschen
entsprechend verändert werden (was Höhenverstellungen durch bekannte Ausführungsformen
nicht ausschließt).
[0017] Die zweischalige Ausbildung des Armauflegers der Armstütze erlaubt ein einfaches
Zusammenfügen: Die Schalen sind mit korrespondierenden, formschlüssig ineinanderfügbaren
Kragen versehen, Rast- oder Schraubmittel gewährleisten deren Zusammenhalt. Der dadurch
gebildete Hohlraum im Inneren der Armstütze erlaubt das Unterbringen der das Verschwenken
und/oder das Verschieben ermöglichenden Teile. Vorteilhaft sind Unter- und Oberschale
als Kunststoff-Spritzgussteile ausgebildet, wobei es sich von selbst versteht, dass
auch die anderen Teile, wie Einsatzplatte, Befestigungsspange, Tragplatte und/oder
Taster oder Rastschieber ebenfalls als Kunststoff-Teile ausgeführt sein können.
[0018] Das Wesen der Erfindung wird anhand der in den Figuren 1 bis 11 dargestellten Ausführungsbeispiele
näher erläutert: dabei zeigen:
- Fig. 01:
- Armstütze (Oberschale abgenommen - in hinterer Position mittig);
- Fig. 02:
- Armstütze (Oberschale abgenommen - in vorderer Position geschwenkt);
- Fig. 03:
- Armstütze mit Einzelteilen in Art einer Explosions-Darstellung (Ansicht von oben);
- Fig. 04:
- Armstütze mit Einzelteilen in Art einer Explosions-Darstellung (Ansicht von unten).
- Fig. 05:
- Ansicht der Armstütze von der Innen-Seite;
- Fig. 06:
- Ansicht der Armstütze von der Vorder-Seite;
- Fig. 07:
- Armstütze -Explosions-Darstellung (Ansicht von unten);
- Fig. 08:
- Armstütze -Explosions-Darstellung (Ansicht von oben);
- Fig. 09:
- Armstütze Schnitt, Armaufleger in vorderer Position;
- Fig. 10:
- Rasteinrichtung "Höhenverstellung"
Fig. 10a: Rastung verrastet;
Fig. 10b: Rastung entrastet (Ausschnitt von 6a):
- Fig. 11:
- Rasteinrichtung "Seitenverstellung",
Fig. 11a: Rastung verrastet;
Fig. 11b: Rastung entrastet (Ausschnitt von 11a):
[0019] Die erfindungsgemäße Armstütze besteht aus dem Armaufleger 1 mit einem der Rückenlehne
des Stuhles oder Sessels zugewandten hinteren Pol 6.1 und einem der Rückenlehne abgewandten
vorderen Pol 6.2, der an einem Armstützenträger 2 befestigt ist, dessen freie Seite
in eine Ständerhülse 4.1 eines Armstützenständers 4 eingeführt ist und der seinerseits
mittels eines etwa rechtwinklig abstehenden Auslegers 4.2 (Fig. 10) an ein Untergestell
eines nicht dargestellten Drehstuhles o.dgl. ansetzbar ist. Den oberen Abschluss dieses
Armstützenträgers 2 bildet die Abschlussplatte 5, auf die der Armaufleger 1 aufgesetzt
ist. Die Haltemittel 15.1 und 15.2 (als Schrauben dargestellt) halten den Armaufleger
1 am Armstützenträger 2; dazu weist dessen Unterplatte 13 der Unterschale 10 eine
Öffnung 14 im Bereich des hinteren Poles 6.1 und eine in Richtung auf den vorderen
Pol 6.2 im Abstand davon angeordnete Ausnehmung auf, die - um das Verschwenken zu
ermöglichen - zumindest ein kreisbogenförmig gekrümmtes Langloch 17 bildet. Damit
ist die Unterschale 10 um die Achse des hinteren Haltemittels 15.1 als Schwenkachse
verschwenkbar um einen Winkel, gegeben durch die Länge der als Langloch 17 dargestellten
Ausnehmung und dem Abstand von der Schwenkachse.
[0020] Der Armaufleger 1 ist aus der Unterschale 10, auf den eine Oberschale 20 aufgesetzt
ist, zusammengefügt. Die Oberschale 20 besteht aus einer Polsterauflage 21 mit Randbereich
22, der umgekragt eine Höhlung bildet, in die ein Rasteinsatz 25 eingesetzt ist. Dabei
übergreift der umgekragte Randbereich 22 der Polsterauflage 21 den umgekragten Randbereich
26 des Rasteinsatzes 25. Auch die Unterschale weist einen umgekragte Randbereiche
12 und bildet so eine Form mit einer Höhlung. Beide Randbereiche 12 und 26 erlauben
zusammenwirkend ein formschlüssiges Zusammenfügen des Armauflegers 1 mit einen Hohlraum,
sie weisen Rastmittel - etwa, wie Fig. 9 zeigt, Rastzungenaufnahmen 23 der Polsterauflage
21 und darin eingreifende Rastzungen 27 des Rasteinsatzes 25 - auf, die im Zuammenwirken
beide fest verbinden. Rast- oder Schraubmittel, wie die Verbindungsschrauben 29, können
auch die beiden zum Armaufleger 1 zusammengefügten Schalen 10 und 20 halten. Die Unterschale
10 ist auf die obere Abschlussplatte 5 des Armstützenträgers 2 (nur der obere Teil
mit seinen beiden Vertikalstreben 4 und die diese beiden verbindende Querstrebe 3
ist dargestellt) aufgesetzt; der untere, nicht dargestellte Teil wird in bekannter
Weise mit einem Zapfen in eine korrespondierende Aufnahme am Untergestell des Stuhles
ein- und festgesetzt.
[0021] Bei der Ausführungsform nach Fig. 1 bis 4 ist im Armaufleger 1 vorteilhaft eine über
hinteren und vorderen Haltemittel 15.1 und 15.2 gestellfest angeordnete, die Einsatzplatte
30 übergreifende Befestigungsspange 18 vorgesehen. Die Haltemittel 15.1 und 15.2 sind
in Muffen 7.1 und 7.2 an der Oberseite der Abschlussplatte 5 eingeschraubt; deren
Höhe so ist, dass die Befestigungsspange 18 auf der Einsatzplatte 30 aufliegt, die
als Durchführung für das hintere Haltemittel 15.1 ein Loch und für das vordere Haltemittel
15.2 ein gekrümmtes Langloch 33 aufweist. Ersteres befindet sich im Bereich der als
Langloch ausgebildeten Öffnung 14, letzteres im Bereich der als Rechteck ausgebildeten
Ausnehmung 17 in der Unterplatte 13 der Unterschale 10, wodurch die Armstütze auch
bei eingesetzter Einsatzplatte 30 um die durch die Achse des hinteren Haltemittels
15.1 gegebene Schwenkachse verschwenkbar ist. Parallel zu diesem Langloch 33 verläuft
eine ebenfalls gebogene Querleiste 32, auf der die Befestigungsspange 18 reibend gleitet.
Die Reibung kann so eingestellt werden, dass die für das Verschwenken notwendige Kraft
den Erfordernissen entspricht. Vorteilhaft ist die Querleiste 32 mit Raststellen (nicht
näher bezeichnet) versehen, die mit einer unter der Befestigungsspange 18 vorgesehenen
korrespondierenden Raststelle 19 zusammenwirkt.
[0022] Zum Halten und Führen dieser Einsatzplatte 30 weist diese federartig ausgebildete
Ränder 31 auf, die in Führungsnuten 11 an den Innenseiten der umgekragten Randbereiche
12 geführt sind. Dadurch ist die Einsatzplatte 30 im Inneren des Armauflegens 1 verschiebbar
gelagert, wobei die federartig ausgebildeten Ränder 31 in den Führungsnuten 11 auf
der Innenseite der umgekragten Randbereiche 12 der Unterschale 10 des Armauflagers
1 angeordnet sind. Um diese Möglichkeit des Verschiebens auch auszunutzen, ist die
Öffnung 14 in der Unterplatte 13 der Unterschale 10 als Langloch ausgebildet, die
dadurch der Verschiebung Rechnung trägt, dass ihre Länge in Längsrichtung des Armauflegers
1 zumindest der Länge des Verschiebungsweges entspricht. Damit erhält die Ausnehmung
14 etwa die Form eines Rechteckes, das dem durchgeführten vorderen Haltemittel 15.2
den für ein Verschwenken und ein Verschieben notwendigen Spielraum zukommen lässt.
Diese Einsatzplatte 30 weist weiter eine Anzahl von im Abstand voneinander angeordneten
Rastöffnungen 34 auf, in die eine Rastnase 38 eines zum Entsperren vorgesehenen Tasters
35 eingreift. Dieser Taster 35 ist mit seiner Achse 39 so an die Unterplatte 13 der
Unterschale 10 des Armauflegers 1 angelenkt, dass der zum Ausrasten der Rastnase 38
aus einer der Rastöffnungen 34 notwendige Weg erreicht wird. Bei einem Druck auf die
Tastfläche 36 wird der Auslösehebel 37 mit der Rastnase 38 so bewegt, dass die Rastnase
38 aus derjenigen der Rastöffnungen 34 der Einsatzplatte 30 austritt und so deren
Verschiebung freigibt. Dieses Betätigen des Tasters 35 erfolgt gegen eine elastische
Verformung der Achse oder der Achsaufnahme, diese elastische Verformung bewirkt das
Rückstellen. wobei es sich von selbst versteht, auch eine gesonderte Rückstell-Feder
vorzusehen.
[0023] Bei der Ausführungsform nach Fig. 5 bis 9 bildet das hintere Haltemittel 15.1 ebenfalls
das Drehgelenk, das ein Verschwenken des Armauflegers 1 in horizontaler Ebene ermöglicht,
das dazu durch ein Loch in dem hinteren Pol 6.1 zugewandten Ende einer Tragplatte
40 geführt ist. Das vordere Haltemittel 15.2 ist durch ein Langloch 43 in der Tragplatte
40 geführt, das kreisbogenförmig ausgebildet den Schwenkwinkel des Armauflegers 1
in horizontaler Ebene begrenzt. Die Unterplatte 13 der Unterschale 10 weist korrespondierende
Öffnungen auf, durch die diese beiden Haltemittel 15.1 und 15.2 gefuhrt sind. Die
Öffnungen 14 bzw. 17 bilden dazu ein Loch für das hintere bzw. ein kreisbogenförmiges
Langloch für das vordere Befestigungsmittel 15.1 bzw. 15.2. Insbesondere für Computer-Arbeitsplätze
hat sich das Verschwenken des Armauflegers 1 ohne Raststellen bewährt: Der aufliewinden
zu müssen, seine Bewegungen ausführen. Es versteht sich jedoch von selbst, dass neben
den den Schwenkwinkel begrenzenden seitlichen Anschlägen auch weiter Raststellen zum
Festlegen des Armauflegers 1 in bevorzugten Schwenkwinkel vorgesehen sein können.
Die Tragplatte 40, die kürzer, als die innere Länge des Hohlraums des Armauflegers
ist, weist aufgebogene Rändern 40.1 auf, die in den beiden längsverlaufenden Randbereichen
des Hohlraumes mit Formschluss geführt sind. So ist der Armaufleger 1 gegenüber der
(gestellfesten) Tragplatte 40 in Richtung seiner Längserstreckung verschiebbar. Zum
Fixieren des Armauflegers 1 in gewünschter (Längs-)Position ist eine Verrastung vorgesehen,
die bei dieser Ausführungsform durch durch Kippen des Armauflegers 1 mit Unterschale
10 und Oberschale 20 gegenüber der gestellfesten Tragplatte 40 um eine Horizontalachse
bedienbar ist. Dazu weist die Befestigung des Armauflegers 1 hinreichendes Spiel auf
und dieser kippt beim Anheben am vorderen Ende. Eine an dem dem vorderen Haltemittel
15.2 zugeordneten Ende vorgesehene Rastnase 41, die mit an den an der inneren Unterseite
der Oberschale 20 vorgesehenen Rastöffnungen 28 rastend zusammenwirkt, hebt sich aus
diesen heraus, die Verrastung in Längs-Verschieberichtung ist aufhoben. Diese Rastöffnungen
28 liegen in einer Reihe, die sich auf der Außenseite der Oberschale 20 durch eine
erhabene Leiste 27 abzeichnet, die in die vertiefte Rastleistenaufnahme 23 formschlüssig
eingefügt ist. Einen Gegenhalt bewirken die an den dem hinteren Pol 6.1 zugeordneten
Ende der Tragplatte 40 vorgesehenen elastischen Zungen 46, die sich auf der Innenseite
der Unterplatte 13 abstützen.
[0024] Um dieses Verschieben zu ermöglichen, ist in der Unterplatte 13 der Unterschale 10
die Öffnung 14 für das hintere Haltemittel 15.1 im Bereich des hinteren Poles 6.1
als in Richtung der Längserstreckung des Armauflegers 1 verlaufendes Langloch ausgebildet.
Analoges gilt für die Öffnung 17, deren an sich kreisbogenförmiges Langloch zum Ermöglichen
der Verschiebebewegung nunmehr eine etwa rechteckige Ausnehmung bildet. Wird der Armaufleger
1 mit dem vorderen Pol 6.2 leicht angehoben, tritt die Rastnase 41 aus der korrespondierenden
der Rastöffnungen 28 aus, eine Verschiebung des Armauflegers 1 gegenüber der Traglatte
40 wird möglicht. Die Ausbildung der Öffnungen 14 bzw. 17 für die beiden gestellfesten
Haltemittel 15.1 und 15.2 erlaubt dabei unabhängig von der Längsverschiebung ein Verschwenken
des Armauflegers um eine Vertikalachse.
[0025] Die Figuren 10 zeigen einen Ausführungsform der Höhenverstellung für die Armstütze:
Hier sind Armstützenständer 4 und Armstützenträger 2 mit Mitteln zum Fixieren einer
eingestellten Höhenlage versehen, die hier als Rastmittel dargestellt sind. Im Armstützenständer
4 sind Rastöffnungen 4.3 vorgesehen und an der Armstütze ein mit einem Taster 9 betätigbares
Steuergestänge 8, das eine Steuerkurve 8.1 aufweist, die mit einem in einer Führungsöffnung
2.2 im Armstützenträger 2 geführten, querliegenden Rastschieber 8.2 zusammenwirkt.
Das Steuergestänge 8 wird mittels des unter dem Armaufleger 1 angeordneten Tasters
9 bedient: Wird dieser durchgedrückt, wird das Steuergestänge 8 gezogen. Der über
die Steuerkurve 8.1 gleitende Rastschieber 8.2 wird - entsprechend der Kurvenform
- zurückgezogen und tritt aus der korrespondierenden Rastöffnungen 4.3 aus, die fixierende
Verrastung ist aufgehoben. Eine in einer Federnut 2.3 gelagerte Rückstellfeder 8.3
- hier als schraubenförmig gewendelte Zugfeder dargestellt, die mit einem Ende an
dem Steuergestänge 8 und mit dem anderen Ende an der Innenseite einer die Rückstellfeder
8.3 aufnehmenden Federnut 2.3 festgelegt ist - drückt das Steuergestänge 8 immer in
Ruhestellung und den Rastschieber 8.2 in Raststellung, so dass die Armstütze höhenmäßig
fixiert ist. Dabei befindet sich der Auslösetaster 9 an der Unterseite des Armauflegers
1, so dass ein die Arbeit unterbrechendes Umgreifen entfällt. Zur Begrenzung der Hohenbewegbarkeit
ist eine Sperre vorgesehen, gebidlet durch einen in einer Sperrnut 2.6 geführten Sperrstift
4.4 (Fig. 8, 9, 10).
[0026] Die Figuren 11 zeigen Mittel zum Fixieren des seitlichen Verschwenkens: Ein auslösbare
Rastschieber 48 ragt mit einer Betätigungstaste 48.1 aus dem Armstützenträger 2, der
dazu eine schlitzartige Ausnehmung 2.4 aufweist, und gegen den der Rastschieber 48
mittels einer Feder 49 abgestützt ist. Die Betätigungstaste 48.1 ist an ihrem oberen
Ende mit einer oberen Nase 48.2 versehen, die mit Vertiefungen 43.2 der Rastleiste
43.1 zusammenwirkend ein Einrasten und somit ein Sperren der Verschwenkung bewirkt.
Dazu drückt eine Feder 49 den Rastschieber 48 gegen die Rastleiste 43.1 der Tragplatte
40 und fällt beim Verschwenken in eine der Vertiefungen 43.2, wodurch ein weiters
Verschwenken des Armauflegers 1 gesperrt ist. Ein Vorsprung 48.3 zwischen Betätigungstaste
48.1 und oberer Nase 48.2 ist so ausgebildet, dass er mit einer Kante 2.5 der Ausnehmung
2.4 zusammenwirkend diese untergreift und so den Rastschieber 48 in der Stellung "entsperrt"
hält. Bei einem Druck auf die Betätigungstaste 48.1 wird dieser Vorsprung 48.3 zurückgedrückt
und somit der Rastschieber 48 frei, den die Feder 49 nun hochdrücken kann. Die obere
Nase 48.2 des Rastschiebers 48 stößt dann gegen die an der Unterseite der Tragplatte
40 angeordneten Rastleiste 43.1 und fällt beim Verschwenken des Armauflegers 1 unter
Wirkung der Feder 49 in eine der vorgesehenen Vertiefungen 43.2 ein, so dass der Armaufleger
1 in der zugehörigen Stellung fixiert ist. Wenngleich an sich jede beliebige Schwenk-Stellung
so fixiert werden kann, hat es sich in der Praxis gezeigt, dass die Mitten-Stellung
eine Stellung ist, die zur Fixierung bevorzugt ist. Zum Entsprerren genügt es, die
Betätigungstaste 48.1 mit einem Druck im Bereich des Vorsprunges 48.3 einzudrücken.
Die Wölbung der Betätigungstaste 48.1 sorgt dafür, dass sich diese so rückstellt,
dass der Vorsprung 48.3 wieder die Kante 2.5 der Ausnehmung 2.4 untergreift und den
Rastschieber 48 in der Stellung "entsperrt" fest hält.
1. Armstütze für Stühle oder Sessel , die mit einem Armstützenständer (2) am Sitzgestell
des Stuhles mit einem Armstützenträger (4) mit oberer Abschlussplatte (5) etwa rechtwinklig
zu einer Rückenlehne ausgerichtet befestigt ist, mit einem dieser zugewandten hinteren
Pol (6.1) und einem von dieser abgewandten vorderen Pol (6.2), sowie mit einem auf
die Abschlussplatte (5) aufsetzbare Armaufleger (1), dadurch gekennzeichnet, dass der Armaufleger (1) als formschlüssig aus einer Oberschale (20) mit Armauflagepolster
(21) und einer Unterschale (10) mit Unterplatte (13) zusammengefügter Hohlkörper ausgebildet
ist, in dem als gestellfestes Mittel eine mittels eines ersten und eines zweiten Haltemittels
(15.1, 15.2) mit der oberen Abschlussplatte (5) verbindbare Einsatz- oder Tragplatte
(30; 40) so angeordnet ist, dass der Hohlkörper gegenüber dieser Einsatz- oder Tragplatte
(30; 40) zumindest verschwenkbar ist, wobei das erste Haltemittel (15.1) durch eine
Öffnung (14) in der Unterplatte (13) im Bereich des hinteren Poles (6.1) und das in
Richtung auf den vorderen Pol (6.2) im Abstand davon angeordnete zweite Haltemittel
(15.2) durch eine Ausnehmung (17) geführt sind, wobei die Ausnehmung (17) zur Begrenzung
zumindest des Schwenkwinkels als Langloch ausgebildet ist, das mit einem den Abstand
der Haltemittel (15.1, 15.2) entsprechenden Krümmungsdradius kreisbogenförmig gekrümmt
ist.
2. Armstütze nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die in der Unterschale (10) des Armauflegens (1) angeordnete Einsatz- oder
Tragplatte (30; 40) mittels einer über die Befestigungsmittel (15.1, 15.2) fixierten
Haltespange (18) festgelegt ist, die über eine etwa parallel zum gekrümmten Langloch
verlaufende kreisbogenförmig gekrümmte Querleiste (32) geführt und dort elastisch
so vorgespannt ist, dass sie mit der Querleiste (32) als Mittel zum Fixieren klemmend
und/oder rastend zusammenwinkt.
3. Armstütze nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die in der Unterschale (10) des Armauflegers (1) angeordnete Einsatz- oder
die Tragplatte (30; 40) an ihrer Unterseite eine Rastleiste (43.1) mit mindestens
einer der Stelle der zusätzlichen Fixierung entsprechenden Vertiefung (43.2) aufweist,
die mit einer Nase (48.2) eines Rastschiebers (48) als Mittel zum Fixieren einer Schwenkposition
klemmend und/oder rastend zusammenwirken.
4. Armstütze nach Anspruch 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, dass als Mittel zur Fixierung einer weiteren Schwenkposition die Querleiste (32;
43.1) zumindest mittig eine Raststelle aufweist, die mit einer dazu korrespondierenden
Raststelle an Haltespange (18) oder an Rastschieber (48) zusammenwirkt, wobei diese
Raststellen vorzugsweise als Rastnasen (19; 48.2) ausgebildet sind.
5. Armstütze nach Anspruch 3 oder 4, gekennzeichnet durch einen die Unterschale (10) durchgreifenden Rastschieber (48) mit muldenförmig ausgewölbter
Betätigungstaste (48.1) als Mittel zum Lösen der Fixierung, der an deren Unterplatte
(13) mit elastischer Vorspannung oder mit einer Vorspannung über eine Feder (49) zum
Lösen der Fixierung gegen diese Vorspannung betätigbar ist, und der an seinem oberen
Ende eine Nase (48.2) aufweist, die mit der an der Unterseite der Tragplatte (40)
angeordneten Rastleiste (43.1) zusammenwirkt.
6. Armstütze nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass der Rastschieber (48) zwischen Betätigungstaste (48.1) und oberen Nase (48.2)
im Bereich der Durchführung durch eine Ausnehmung (2.4) im Armstützenständer (2) einen
Vorsprung (48.3) aufweist, der mit einer Kante (2.5) der Ausnehmung (2.4) des Armstützenständers
(2) zusammenwirkend den Rastschieber (48) in der Stellung "entsperrt" hält und bei
Zurückdrücken frei gibt.
7. Armstütze nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass der Armauflegers (1) gegenüber der an der Abschlussplatte (5) des Armstützenträngers
(4) fixierten Einsatz- oder Tragplatte (30; 40) längsverschiebbar ist, und dass ein
diese Längsverschiebbarkeit sperrender bzw. ermöglichender Rastmechanismus vorgesehen
ist.
8. Armstütze nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass zur Längsverschiebung der Armstütze (1) gegenüber der Einsatz- oder Tragplatte
(30; 40) diese mittels in Unter- oder Oberschale (10; 20) vorgesehenen Führungen (11)
oder mittels aufgebogener Längsränder (40.1) in oder an diesen geführt sind, wobei
die Öffnung (14) in der Unterplatte (13) im Bereich des ersten Haltemittels (15.1)
als sich in Längsrichtung des Armauflegers erstreckendes Langloch und die Ausnehmung
(17) im Bereich des zweiten Haltemittels (15.2) als eine dem Schwenkwinkel und der
Verschiebetiefe entsprechende, etwa rechtwinklige Ausnehmung ausgebildet sind.
9. Armstütze nach Anspruch 7 oder 8, dadurch gekennzeichnet, dass der Rastmechanismus gebildet ist von einem in der Unterplatte (13) schwenkbar
gelagerten Taster (35), dessen freies Ende mit einer Rastnase (38) versehen ist, die
mit einer Anzahl von Rastöffnungen (34) in der Einsatzplatte (30) zusammenwirkend,
ein Sperren bzw. Entsperren der einstellbaren Längsverschiebung des Armauflegers (1)
erlaubt, wobei der Taster gegen eine elastische Vorspannung oder eine Feder-Vorspannung
zur Längsverschiebung betätigbar ist.
10. Armstütze nach Anspruch 7 oder 8, dadurch gekennzeichnet, dass der Rastmechanismus gebildet ist von einer an der Tragplatte (40) vorgesehenen
Rastnase (41), die mit einer Anzahl von Raststellen (28) in der inneren Unterseite
der Oberschale (20) zusammenwirkend ein Sperren bzw. Entsperren der Längsverschiebung
des Armauflegers (1) erlaubt, wobei der Armaufleger (1) gegenüber der Tragplatte (40)
kippbar so gelagert ist, dass bei einem Kippen des Armauflegers (1) die Rastnase (41)
aus der Rastöffnung (20.2) der Oberschale (20) austretend die Längsverschiebung entsperrt.
11. Armstütze nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem Hohlkörper der Armaufleger (1) und der Tragplatte (40) im Bereich
des dem hinteren Pol (6.1) zugeordneten der Haltemittel (15.1; 15.2) mindestens eine
elastische Unterlage vorgesehen ist, zum Halten der Armaufleger (1) in eingerasteter
Stellung, wobei vorzugsweise als elastische Unterlage eine an die Tragplatte (40)
angeformte Zunge (46) oder ein unter der Tragplatte (40) vorgesehener Höhenausgleich
mit elastischem Glied, beispielsweise einer Feder vorgesehen ist.
12. Armstütze nach einem der vorstehenden Ansprüche 1 bis 11, wobei der Armstützenträger
in einer am Sitzgestell befestigten Ständerhülse höhenverstellbar geführt ist, dadurch gekennzeichnet, dass zur Höhenverstellbarkeit die Ständerhülse (4.1) und der in diese eingeführte
Armstützenständer (2) mit einer mit beiden zusammenwirkenden Rasteinrichtung versehen
sind, die zur Entriegelung der Höhenverstellung eine Auslösevorrichtung mit einem
Steuergestänge (8) aufweist, das eine mit einem querliegenden Rastschieber (8.2) zusammenwirkende
Steuerkurve (8.1) aufweist, über die der Rastschieber (8.2) aus einer Rastposition
in eine entrastete Position bewegbar ist, und wobei Steuertaste/Steuergestänge (8,
9) elastische Rückstellmittel (8.3) aufweisen, zum Zurückbringen in die verrastete
Position.
13. Armstütze nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, dass als elastisches Rückstellmittel (8.3) eine Zug- oder eine Druckfeder vorgesehen
ist, die in einer Federnut (2.3) im Armstützenträger (2) gelagert, mit dem Steuergestänge
(8) zusammenwirkt.
14. Armstütze nach einem der Ansprüche 1 bis 13, dadurch gekennzeichnet, dass Unterschale (10) und Oberschale (20) und zumindest die Einsatz- oder die Tragplatte
(30, 40) als vorzugsweise im Spritzgussverfahren hergestellte Kunststoff-Teile ausgebildet
sind.