[0001] Die Erfindung bezieht sich auf eine Duschabtrennung gemäß den im Oberbegriff des
Patentanspruchs 1 angegebenen Merkmalen.
[0002] Aus dem deutschen Gebrauchsmuster DE 88 09 618 U1 ist eine Duschabtrennung der genannten
Art bekannt, deren schwenkbar angeordnetes Türelement eine Platte, insbesondere aus
Silikatglas, enthält. Das Türelement ist mittels eines Scharniers um eine vertikale
Achse schwenkbar, wobei Scharnierteile im oberen und unteren Eckbereich des Türelements
vorgesehen sind. Das Türelement ist rahmenlos ausgebildet und den beiden mit dem Türelement
verbundenen schwenkbaren Scharnierteilen sind ortsfest angeordnete Scharnierteile
zugeordnet. Diese ortsfesten Scharnierteile sind zusammen mit einer gleichfalls ortsfesten
Profilschiene mit einer Raumwand des Dusch- oder Badezimmers verbunden. Die in den
genannten Eckbereichen des Türelements vorgesehenen ersten Scharnierteile sind als
Klemmbeschläge ausgebildet, welche einen im Prinzip U-förmigen Querschnitt aufweisen
und über die obere bzw. untere horizontale Kante der Platte des Türelements geschoben
sind. Die axiale Sicherung in Richtung der vertikalen Schwenkachse erfolgt mittels
Scharnierbolzen, welcher in korrespondierende Axialbohrungen des ersten und des zweiten
Scharnierteils eingreifen. Bei Ausbildung der Plane des Türelements aus Silikatglas
ist im Hinblick auf das recht große Gewicht derselben ein erheblicher Fertigungs-
und Montageaufwand für eine stabile und dauerhafte Ausbildung der genannten Klemmverbindungen
zwischen den ersten Scharnierteilen und der Platte erforderlich.
[0003] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, die aufgezeigten Probleme zu lösen und
die Duschabtrennung der genannten Art mit geringem konstruktiven Aufwand dahingehend
weiterzubilden, daß eine funktionssichere dauerhafte Verbindung der Platte des Türelements
sichergestellt ist. Der Fertigungsaufwand und ebenso die Anzahl der verwendeten Bauteile
soll auf ein Minimum reduziert werden und gleichwohl soll für eine lange Lebensdauer
von Jahrzehnten eine dauerhafte Verbindung sichergestellt sein.
[0004] Die Lösung dieser Aufgabe erfolgt gemäß den im Patentanspruch 1 angegebenen Merkmalen.
[0005] Die erfindungsgemäße Duschabtrennung zeichnet sich durch eine einfache, funktionsgerechte
Konstruktion aus und gewährleistet eine dauerhafte Befestigung und Sicherung der Platte
des Türelements. Die Platte des Türelements ist entlang wenigstens einer vertikalen
Längskante in eine Längsnut des Profils eingesetzt und zusätzlich mittels eines Kopplungselements
formschlüssig gesichert. Die insbesondere aus Silikatglas bestehende transparente
Platte des Türelements enthält im Randbereich wenigstens eine Ausnehmung, in welche
das Kopplungselement eingreift. In zweckmäßiger Weise ist sowohl am unteren als auch
am oberen horizontalen Rand der Platte eine nach unten bzw. oben offene Ausnehmung
für das Kopplungselement vorgesehen. Alternativ kann die Ausnehmung eine die Platte
durchdringende Bohrung oder dergleichen sein. Das Kopplungselement ist ferner mit
dem Profil verbunden und in zweckmäßiger Weise als einteiliger Kunststoffkörper ausgebildet.
Mittels der beiden Kopplungselemente wird die Platte sowohl axial in Richtung der
Profilnut gesichert und festgelegt. Weiterhin ist in bevorzugter Weise die Platte
des Türelements mit dem genannten vertikalen Profil mittels einer Klebeverbindung
verbunden. Das Kopplungselement und/oder das Profil enthalten in einer besonderen
Ausgestaltung einen Teil mit einem inneren Hohlraum, in welchem ein Zapfen des Scharniers
eines benachbarten Türelements oder eines Wandprofils eingreift. Das Kopplungselement
ist vorteilhaft als eine Kappe ausgebildet, welche am oberen und/oder unteren Ende
des genannten vertikalen Profils angeordnet und mit diesem verbunden ist. Selbst wenn
die Klebeverbindung nicht mehr die volle Haltekraft für die Platte übertragen kann,
so ist durch die formschlüssige Verbindung des Kopplungselements mit der Ausnehmung
im Randbereich der Platte dauerhaft eine sichere Verbindung gewährleistet. Erfindungsgemäß
weist das Türelement an den oberen und unteren horizontalen Querkanten kein Profil
auf und ist insoweit rahmenlos ausgebildet.
[0006] Über das an der vertikalen Längskante angeordnete Profil, an dessen oberen und unteren
Ende jeweils das erläuterte Kopplungselement angeordnet ist, erfolgt eine funktionsgerechte
Abtragung der Platte, wobei mittels der Kopplungselemente eine Fixierung der bevorzugt
aus Silikatglas bestehenden Platte sowohl in axialer Richtung des Profils als auch
in Querrichtungen bezüglich des Profils gewährleistet ist.
[0007] In einer besonderen Weiterbildung ist zur Abdichtung bezüglich eines Wannenrandes
oder eines Bodens eine durchgehende Dichtung vorgesehen, welche auch im Bereich der
Schwenkachsen durchgehend über die Gesamtbreite benachbarter Türelemente angeordnet
ist. Diese Dichtung ist in zweckmäßiger Weise als Doppellippendichtung ausgebildet
und/oder derart angeordnet, daß das gegenseitige Schwenken der Türelemente nicht zu
einem unzulässigen Stauchen oder Strecken des Dichtelements führt, sondern vielmehr
eine einfache Biegung und Faltung ermöglicht. Die Schwenkachse ist in einem definierten
vorgegebenen Abstand versetzt zum Dichtprofil angeordnet, und zwar zu der Seite, nach
welcher das Türelement schwenkbar ist. In einer besonderen Ausgestaltung der Duschabtrennung
enthält das vertikale Profil eine Griffleiste zum Aufschwenken des Türelements bzw.
der Duschabtrennung insgesamt, falls diese mehrere Türelemente aufweist. Diese Griffleiste
ist bevorzugt einteilig mit dem vertikalen Profil ausgebildet und wird mit diesem
Profil gleichzeitig gefertigt, so daß insgesamt der Fertigungs- und Materialaufwand
auf ein Minimum reduziert ist.
[0008] Besondere Ausgestaltungen und Weiterbildungen der Erfindung sind in den Unteransprüchen
sowie der weiteren Beschreibung angegeben.
[0009] Die Erfindung wird nachfolgend anhand der Zeichnung näher erläutert, ohne daß hierdurch
eine Einschränkung erfolgt. Es zeigen:
- Fig. 1
- eine schematische Darstellung der Duschabtrennung,
- Fig. 2
- vergrößert das Detail A gemäß Fig. 1,
- Fig. 3
- vergrößert das Detail B gemäß Fig. 1,
- Fig. 4
- schematisch und teilweise eine Aufsicht auf die Duschabtrennung,
- Fig. 5
- einen Schnitt durch die Dichtleiste mit zugeordnetem Profil gemäß Schnittlinie C gemäß
Fig. 4.
[0010] Fig. 1 zeigt schematisch die als Faltwand ausgebildete Duschabtrennung mit drei Türelementen
1, 2, 3, welche um vertikale Schwenkachsen gegeneinander schwenkbar sind. In der dargestellten
auseinandergeschwenkten Position werden diese Türelemente 1, 2, 3 über dem Rand eine
hier nicht weiter dargestellten Wanne, insbesondere Badewanne angeordnet, um beim
Duschen ein Austreten von Spritzwasser zu vermeiden. Im nichtbenutzten Zustand können
die Türelemente in Richtung des Pfeiles 4 über den Innenraum der Wanne geschwenkt
und zusammengefaltet werden. Die Türelemente 1, 2, 3 enthalten Platten 6, 7, 8, welche
aus transparentem Material und/oder Glas bestehen. An den vertikalen Längskanten der
Türelemente 1, 2, 3 sind jeweils vertikale Profile 10, 11 vorgesehen, mit welchen
die Platten insbesondere über Klebeverbindungen verbunden sind. An den horizontalen
oberen und unteren Querkanten der Platten sind erfindungsgemäß keine Profile vorhanden.
Am oberen und unteren Ende des jeweiligen Profils 10, 11 sind Kopplungselemente 12,
13 angeordnet, welche eine formschlüssige Sicherung der Platten 6-8 gewährleisten
und mittels hier nicht weiter dargestellter Verbindungselemente, wie Schrauben oder
dergleichen, fest mit dem jeweiligen Profil 10, 11 verbunden sind. Ferner besitzt
beispielsweise das eine Türelement 6 am oberen und unteren Ende ein Scharnierelement
14, 15, welches mit einem Zapfen oder dergleichen von oben oder unten in einen korrespondierenden
Lagerbereich des vertikalen Profils 11 des benachbarten Türelements 7 eingreift. So
ist beispielsweise das Türelement 7 bezüglich des Türelements 6 um die vertikale Schwenkachse
16 zum Zusammenfalten der Duschabtrennung schwenkbar.
[0011] Fig. 2 zeigt vergrößert das obere Ende des Profils 10, an dessen Ende das Kopplungselement
12 angeordnet ist. Das vertikale Profil 10 enthält eine Längsnut 18, in welche die
Platte 7 mit ihrer vertikalen Längskante eingesetzt und dort insbesondere mittels
Klebemittel befestigt ist. Zusätzlich oder alternativ kann das Profil 10, und zwar
im Hinblick auf die Längsnut 18, als Klemmprofil ausgebildet sein, um die Platte im
Bereich ihrer vertikalen Längskante durch Klemmkräfte zu fixieren. Die Platte 7 enthält
an ihrem oberen horizontalen Rand 20 eine bevorzugt nach oben offene Ausnehmung 22,
in welche ein horizontaler Bolzen 24 des Kopplungselements 12 formschlüssig eingreift.
Alternativ kann die genannte Ausnehmung im Rahmen der Erfindung als eine Durchgangsbohrung
ausgebildet sein, in welche ein mit dem Kopplungselement verbundene Bolzen eingreift.
Zur Montage wird zunächst die Klebe- und/oder Klemmverbindung herstellt und anschließend
wird das Kopplungselement 12 am oberen Ende des Profils 10 angeordnet, wobei der Bolzen
24 in die offene Ausnehmung 12 in vertikaler Richtung von oben eingeschoben wird.
Nachfolgend wird das Kopplungselement 12 mittels hier nicht weiter dargestellter Verbindungsmittel
fest verbunden. Es ist somit eine dauerhafte formschlüssige Verbindung zwischen dem
Profil 10 und der Platte 7 zur Sicherung derselben gewährleistet. Der Bolzen 24 ist
durchgehend vom gemäß Zeichnung hinteren Schenkel 26 zum vorderen Schenkel 27 ausgebildet
und integraler Bestandteil des Kopplungselements 12. Die Schenkel 26, 27 mit dem einteilig
verbundenen Bolzen 24 sind integrale Bestandteile des Kopplungselements 12, welches
einen in Verlängerung des Profils 10 angeordneten und in zweckmäßiger Weise an dessen
Außenkontur angepaßten Teil 28 aufweist. Der Teil 28 und/oder das Profil 10 enthalten
innen einen Hohlraum 30, in welchen der bereits erwähnte Zapfen zur gelenkigen Verbindung
mit dem benachbarten Türelement eingreift. Wie ersichtlich, ist in Verlängerung der
Nut 18 des Profils 10 im Kopplungselement 12 eine entsprechende Nut bzw. ein Freiraum
32 vorhanden, in welchem die Ecke 34 der Platte 7 angeordnet ist. Abgesehen von dem
Bolzen 24 weisen die zueinander parallelen Schenkel 26, 27 innen einen Abstand auf,
welcher mindestens gleich groß ist wie die Breite 36 der Platte 7.
[0012] Obgleich sich die erläuterte, am oberen Rand nach oben offene Ausnehmung als zweckmäßig
erwiesen hat, so kann die Ausnehmung auch als eine Durchgangsbohrung im Eckbereich
der Platte ausgebildet sein. Dies gilt entsprechend auch für die im unteren Eckbereich
vorgesehene Ausnehmung. Mit den zugeordneten Kopplungselementen, welche am oberen
bzw. unteren Ende des vertikalen Profils angeordnet sind, sind die genannten Bolzen
in geeigneter Weise verbunden. So können diese Bolzen insbesondere als Gewindebolzen
ausgebildet sein, welche die Durchgangsbohrungen durchdringen und in korrespondierende
Gewinde des oder der Schenkel des Kopplungselements eingeschraubt sind.
[0013] Es sei an dieser Stelle festgehalten, daß die Platte 7 in zweckmäßiger Weise in allen
vier Eckbereichen in entsprechender Weise jeweils eine Ausnehmung 22 aufweist, in
welche entsprechend vorstehenden Erläuterungen ein Kopplungselement mit einem Bolzen
eingreift. Bildet hingegen die Platte 8 gemäß Fig. 1 das letzte einen freien vertikalen
Rand aufweisende Türelement, so genügen an der Scharnierseite zwei derartige Ausnehmungen.
[0014] Anstelle der erläuterten Ausbildung der Duschabtrennung als Faltwand mit mehreren
gegeneinander schwenkbaren Türelementen kann die Duschabtrennung im Rahmen der Erfindung
auch nur ein einziges schwenkbares Türelement oder auch zwei gegeneinander schwenkbare
Türelemente, beispielsweise für eine sog. Eckduschkabine, enthalten. Desweiteren kann
die Duschabtrennung wenigstens ein entlang von Führungsschienen verschiebbares planes
oder gebogenes Türelement aufweisen. Unabhängig von der konkreten Ausgestaltung sind
bei der erfindungsgemäßen Duschabtrennung die horizontalen oberen und unteren Querkanten
frei von Profilen und die Befestigung mit dem an der wenigstens einen vertikalen Längskante
vorgesehenen Profil erfolgt mittels der erläuterten Kopplungselemente, welche eine
formschlüssige Verbindung aufgrund der in die genannten Ausnehmungen eingreifenden
Bolzen der Kopplungselemente gewährleisten. In Kombination hiermit ist die dem genannten
vertikalen Profil zugeordnete Längskante in eine korrespondierende Längsnut des vertikalen
Profils eingesetzt und in dieser mittels einer Klebeverbindung und/oder einer Klemmverbindung
zusätzlich gesichert.
[0015] Fig. 3 zeigt vergrößert das Detail B gemäß Fig. 1, also den Scharnierbereich zwischen
den beiden Türelementen 2, 3 mit den Platten 7, 8. Wie ersichtlich, ist an der Unterkante
der Türelemente 2, 3 ein den Scharnierbereich übergreifendes Dichtprofil 40 vorgesehen,
welches in bevorzugter Weise zwei Lippen 42, 43 aufweist. Das durchgehende Dichtprofil
gewährleistet eine funktionssichere Abdichtung zwischen den Türelementen und dem darunter
befindlichen Wannenrand ohne Unterbrechung im Scharnierbereich.
[0016] Fig. 4 zeigt schematisch eine Aufsicht auf die Duschabtrennung mit den beiden Türelementen
1, 2, wobei das Türelement 2 in Richtung des Pfeiles 4 bezüglich des Türelements 1
um die vertikale Schwenkachse 16 aufschwenkbar ist. Wie bereits erläutert, ist an
der Unterseite der Türelemente 2, 3 das Dichtelement angeordnet, und zwar in besonders
zweckmäßiger Weise mittels einer Profilleiste 44, welche jedoch im Scharnierbereich
15 unterbrochen ist. Die Profilleiste 44 ist derart ausgebildet, daß das mittels strichpunktierter
Linie 46 angedeutete Dichtprofil beabstandet zur Ebene der Platte 6 sich befindet.
Die Schwenkachse 16 liegt auf der gleichen Seite bezüglich der Vertikalebene der Platte
6. In der hier dargestellten ausgefahrenen Position stehen die Platten 6, 7 der benachbaren
Türelemente in der gleichen Vertikalebene. Die Schwenkachse 16 ist in einem vorgegebenen
Abstand 48 zum Dichtprofil entsprechend der Linie 46 derart angeordnet, daß beim Aufschwenken
des Türelements 2 das Dichtprofil problemlos gebogen bzw. gefaltet werden kann.
[0017] Bei dieser besonderen Ausgestaltung enthält das vertikale Profil 10 eine integrierte
Griffleiste 50. Diese Griffleiste ist über dem Innenraum 52 bzw. über der Wanne angeordnet
und derart gebogen, daß ein Benutzer mit seinen Fingern in den Bereich 54 eingreifen
kann, um das Türelement 1 und mit diesem auch das andere Türelement 2 in Richtung
des Pfeiles 4 aufzuschwenken. Die Griffleiste 50 ist integraler Bestandteil des vertikalen
Profils 10 und wird gemeinsam mit diesem, inbesondere durch Extrudieren des Profils
gefertigt, so daß insoweit kein besonderer Arbeits- und Montageaufwand erforderlich
ist.
[0018] Fig. 5 zeigt die Profilleiste 44 mit dem Dichtprofil 40 entlang der Schnittlinie
C gemäß Fig. 4. Die Profilleiste 44 enthält eine nach oben offene Nut 56, in welche
die Unterkante der zugeordneten Platte eingreift. Versetzt zur Nut 56 enthält die
Profilleiste 44 eine zweite, hinterschnittene Nut 58, in welcher das Dichtprofil 40
mit einem korrespondierenden Verbindungsteil 60 eingeschoben und gehalten ist. Die
beiden Dichtlippen 42, 43 sind nach unten gerichtet und gewährleisten eine sichere
Abdichtung bezüglich des Wannenrandes.
Bezugszeichen
[0019]
- 1 - 3
- Türelement
- 4
- Pfeil
- 6 - 8
- Platte
- 10, 11
- Profil
- 12, 13
- Kopplungselement
- 14, 15
- Scharnierelement
- 16
- Schwenkachse
- 18
- Längsnut in 10
- 20
- oberer Rand von 7
- 22
- offene Ausnehmung
- 24
- Bolzen
- 26, 27
- Schenkel von 12
- 28
- Teil von 12
- 30
- Hohlraum
- 32
- Freiraum
- 34
- Ecke von 7
- 36
- Breite von 7
- 40
- Dichtprofil
- 42, 43
- Dichtlippe
- 44
- Profilleiste
- 46
- strichpunktierte Linie
- 48
- Abstand
- 50
- Griffleiste
- 52
- Innenraum
- 54
- freier Bereich
- 56
- Nut in 44
- 58
- hinterschnittene Nut in 44
- 60
- Teil von 40
1. Duschabtrennung mit wenigstens einem insbesondere um eine vertikale Achse schwenkbaren
Türelement, welches eine Platte, insbesondere aus Glas, sowie ein Profil (10, 11)
enthält,
dadurch gekennzeichnet, daß die Platte (6-8) mit wenigstens einer Längskante in eine
Längsnut (18) des vertikalen Profils (10, 11) eingreift und daß am oberen und/oder
unteren Ende des Profils (10,11) ein Kopplungselement (12, 13) vorgesehen ist, welches
mit einem Bolzen (24) in eine Ausnehmung (22) der Platte (6-8) eingreift.
2. Duschabtrennung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Ausnehmung (22) am
im wesentlichen horizontalen Rand (20) der Platte (6-8) vorgesehen ist und/oder als
zum Rand (20) offene Ausnehmung (22) ausgebildet ist.
3. Duschabtrennung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Ausnehmung als eine
im Randbereich der Platte angeordnete durchgehende Bohrung oder dergleichen ausgebildet
ist.
4. Duschabtrennung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß das
Kopplungselement (12, 13) am oberen und/oder unteren Ende des Profils (10, 11) angeordnet
ist und einen Freiraum (32) zur Aufnahme der Ecke der Platte (6-8) aufweist und/oder
daß der Freiraum (32) zwischen zwei beabstandet zueinander angeordneten Schenkeln
(26, 27) des Kopplungselements (12, 13) angeordnet ist und/oder daß der Freiraum (32)
in Verlängerung der Längsnut (18) angeordnet ist.
5. Duschabtrennung, insbesondere nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet,
daß in der seitlichen offenen Längsnut (18) der vertikale Längsrand der Platte (6-8)
insbesondere mittels einer Klebeverbindung und/oder einer Klemmverbindung fixiert
ist und/oder daß in Verlängerung der Längsnut (18) der Freiraum (32) des Kopplungselements
(12, 13) zumindest teilweise angeordnet ist.
6. Duschabtrennung nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß das
Kopplungselement (12, 13) und die Schenkel (26, 27) und der Bolzen (24) einteilig,
insbesondere aus Kunststoff, ausgebildet sind.
7. Duschabtrennung nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß das
Kopplungselement (12, 13) einen Teil (28) mit im wesentlichen gleicher Außenkontur
wie das Profil (10, 11) aufweist und/oder daß das Kopplungselement (12, 13) und/oder
das Profil (10) einen Hohlraum (30) für einen Zapfen des Scharnierelements (14, 15)
aufweisen, wobei das Scharnierelement (14, 15) mit einem benachbarten Türelement oder
mit einem feststehenden Wandprofil verbunden ist.
8. Duschabtrennung, insbesondere nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet,
daß an der Unterkante des Türelements (1-3) ein Dichtprofil (40) angeordnet ist, und
zwar durchgehend über den Scharnierbereich der benachbarten Türelemente (1-3), und/oder
daß die Schwenkachse (16) in einem seitlichen Abstand zum Dichtprofil (40) angeordnet
ist.
9. Duschabtrennung nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß das
Dichtprofil (40) zwei, vorzugsweise nach unten gerichtete Dichtlippen (42, 43) aufweist
und/oder daß das Dichtprofil (40) in Profilleisten (44) angeordnet ist, welches mit
den Unterkanten der Türelemente (1, 3) verbunden sind, und/oder daß das Dichtprofil
(40) und/oder dessen Dichtlippen (42, 43) in einem seitlichen Versatz bezüglich der
vertikalen Ebene des jeweiligen Türelements (1-3) angeordnet ist.
10. Duschabtrennung, insbesondere nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet,
daß das wenigstens eine Profil (10, 11) des Türelements (1-3) eine integrierte Griffleiste
(50) aufweist und/oder daß diese Griffleiste (50) auf der dem Innenraum (52) zugewandten
Seite angeordnet ist, und/oder daß die Griffleiste (50) gebogen ausgebildet ist und/oder
daß zwischen der Griffleiste (50) und der Platte (6-8) des Türelements (1-3) ein Freiraum
(54) vorhanden ist.