| (19) |
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(11) |
EP 0 594 820 B1 |
| (12) |
EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
| (45) |
Hinweis auf die Patenterteilung: |
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19.01.2000 Patentblatt 2000/03 |
| (22) |
Anmeldetag: 13.05.1993 |
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| (51) |
Internationale Patentklassifikation (IPC)7: B01F 7/22 |
| (86) |
Internationale Anmeldenummer: |
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PCT/EP9301/194 |
| (87) |
Internationale Veröffentlichungsnummer: |
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WO 9323/156 (25.11.1993 Gazette 1993/28) |
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| (54) |
ANORDUNG ZUR HERSTELLUNG VON PHARMAZEUTISCHEN UND/ODER KOSMETISCHEN SALBEN OD. DGL.
DIREKT IM AUSGABEGEFÄSS
ARRANGEMENT FOR MANUFACTURING PHARMACEUTICAL AND/OR COSMETIC OINTMENTS DIRECTLY
IN A DISPENSER
SYSTEME POUR LA PRODUCTION DE POMMADES PHARMACEUTIQUES ET/OU COSMETIQUES OU ANALOGUES
DIRECTEMENT DANS LE DISTRIBUTEUR
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| (84) |
Benannte Vertragsstaaten: |
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AT BE CH DK ES FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE |
| (30) |
Priorität: |
16.05.1992 DE 4216252
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| (43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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04.05.1994 Patentblatt 1994/18 |
| (73) |
Patentinhaber: KONIETZKO, Albrecht |
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D-96049 Bamberg (DE) |
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| (72) |
Erfinder: |
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- KONIETZKO, Albrecht
D-96049 Bamberg (DE)
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| (74) |
Vertreter: Meier, Robert, Dipl.-Ing. |
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Patentanwalt
Auf dem Mühlberg 16 60599 Frankfurt 60599 Frankfurt (DE) |
| (56) |
Entgegenhaltungen: :
EP-A- 0 178 658 DE-A- 2 525 362 US-A- 3 972 512 US-A- 4 961 647
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EP-A- 0 403 402 US-A- 1 430 070 US-A- 4 854 717
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| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung bezieht sich auf eine Anordnung zur Herstellung von pharmazeutischen
und/oder kosmetischen Salben, Cremes, Gelen oder Emulsionen mit oder ohne Zusatz von
festen Bestandteilen in einem mit einem Deckel verschließbaren Mischgefäß mit einem
von einem Elektromotor über eine durch eine Zentralöffnung im Deckel hindurchführbare
Antriebswelle antreibbaren Rührwerkzeug mit elastischen Rührflügeln, deren äußere
Bereiche Endflächen aufweisen, die bei der Rotation am Innenmantel des Mischgefäßes
anliegen.
[0002] In der Apotheke werden Rezepturmischungen von Fetten und Gelen mit anderen Flüssigkeiten,
mit oder ohne Zusatz von festen Bestandteilen, im allgemeinen von Hand im sogenannten
Salbenmörser mittels Pistill verrieben und gemischt.
[0003] Salbenmörser sind weit offene Gefäße mit ungehindertem Luftzutritt. Die Anzahl von
Luftkeimen, die beim Mischen in das Mischgefäß eingebracht werden, ist unverantwortlich
groß. Alle benutzten Gerätschaften müssen aufwendig gereinigt werden, um sie wieder
einsatzbereit zu machen. In jedem Fall muß das Mischgut in ein Abgabegefäß umgefüllt
werden.
[0004] Um homogene Mischungen zu erzielen, muß die Salbe in mehreren Schritten langsam aufgebaut
werden. Die einzelnen Bestandteile sind getrennt abzuwiegen und schrittweise zueinanderzufügen.
Werden feste Substanzen zu Beginn der Fertigung nicht ausreichend dispergiert, kann
eine nachträgliche Feinbearbeitung mit einer Salbenmühle auch erforderlich werden,
um verbliebene Pulverklumpen oder kristalline Bestandteile zu zermahlen.
[0005] Im Handel werden Salbenmisch- und Rührmaschinen angeboten, mit denen die recht aufwendige
Handarbeit bei der Anfertigung von Rezepturmischungen vermieden werden soll.
[0006] Abgesehen von den hohen Anschaffungskosten der bekannten Salbenmischund Rührmaschinen
ist der Fertigungsvorgang neben den Verarbeitungs- und Nachbereitungsarbeiten sehr
zeit- und damit kostenintensiv.
[0007] So beispielsweise bei einem Laborgerät nach der DE 36 38 656 A1 zum Dispergieren,
Emulgieren und/oder Mischen von pharmazeutischen bzw. kosmetischen Stoffen in kleineren
Mengen (ca. 1000gr). Ein Aufnahmebehälter dafür ist druckdicht mittels eines Deckels
mit seitlich angeordneten Werkzeugen und auch einer Durchführöffnung für eine zentrale
Rührwelle verschließbar, an die innerhalb des Aufnahmebehälters lösbar ein Rührwerkzeug
mit Randbereichen, die von den unteren Innenwandbereichen des Aufnahmebehälters Mischgut
abstreifen können, aber auch Knetwerkzeuge - ohne Innenwandkontakt - anschließbar
sind, um Mischgut mit höherer Viskosität bearbeiten zu können.
[0008] Das Laborgerät nach der DE 36 38 656 A1 ist für Pilotexperimente vor der großtechnischen
Salbenproduktion konzipiert und entsprechend aufwendig konstruiert und so für den
Gebrauch in der Apotheke zur Herstellung von Rezeptursalben total überdimensioniert
und damit ungeeignet. Es kann die Anforderungen an eine zeitsparende Rezeptiertechnik
nicht erfüllen. Hinzu kommt, daß das Mischgut aus dem Aufnahmebehälter in gesonderte
Salbenabgabebehältnisse umgefüllt werden muß, wobei eine Luftkeimkontamination nicht
auszuschließen ist.
[0009] Um im medizinischen Bereich Stoffmischungen unter Luftabschluß zu ermöglichen, sind
ein Verfahren und eine Vorrichtung zum Produzieren von Knochenzement zur Fixierung
von Prothesen bekannt. (EP 0 178 658 A1). Einer der Stoffe im Zementgemisch ist eine
Flüssigkeit, die vor dem Mischen auf eine Temperatur von vorzugsweise 2° bis 6°C abgekühlt
wird. Die verschiedenen Zusatzstoffe werden dann im Vakuum zwischen 0,05 bis 0,5bar
absoluten Druckes und bei Temperaturen im Bereich von 0° bis 21°C gemischt, um die
Zufuhr von Luft zum Gemisch zu minimieren.
[0010] In einem Ausführungsbeispiel erfolgt die Zubereitung des Knochenzements in einem
recht langen Zylinder mittels eines in diesem rotierenden Rührwerkzeug. Um im gesamten
Innenraum dieses langen Zylinders einen Misch- bzw. Rühreffekt zu erzielen, besteht
das Rührwerkzeug aus zahlreichen Rührarmen übereinander, die im rechten Winkel von
der Rührwelle abstehen. Ihre Enden reichen nicht bis an die Innenwand des Zylinders
heran. Die oberen und unteren Rührarme haben auch keinen Kontakt mit den Innenflächen
des Dekkels bzw. des Bodens, so daß Stoffteile unvermischt an den Behälterinnenwänden
haften bleiben können. Ein "Aufbauen" von Salben oder dergl., wie es durch das Anreiben
im Salbenmörser mittels des Pistills in Apotheken erfolgt, kann mit dem Knochenzementmischer
nicht nachgeahmt werden.
[0011] Hinzu kommt, daß die Zubereitung des Knochenzements im Operationssaal erfolgt, wo
auch eine Vakuumpumpe aufgestellt ist, die an den Zylinder angeschlossen ist, der
während des Mischvorganges mit einem Schraubdeckel verschlossen ist. Dieser hat außer
einer zentralen Durchführungsöffnung für die Antriebswelle des Rührwerkzeuges auch
einen Anschluß für die Vakuumpumpe.
[0012] Das untere mit einem kolbenartigen Boden ausgerüstete Ende des Zylinders sitzt während
des Mischvorganges in einer Haltevorrichtung, die ihrerseits an die Vakuumpumpe angeschlossen
ist.
[0013] Nach Beendigung des Mischvorganges muß der Schraubdeckel durch einen anderen Deckel
mit einem Austrittsteil ausgetauscht werden. Dadurch entsteht eine "Verteilervorrichtung",
die in eine Ausdrückvorrichtung eingesetzt wird, mit der der Kolben in den Zylinder
eingeschoben und damit der Knochenzement in eine Höhlung im Knochengewebe eingefüllt
werden kann.
[0014] Weder der beim Mischvorgang verwendete Schraubdeckel, noch der Austrittsteil sind
verschließbar, so daß der zylinderförmige Mischbehälter sofort nach dem Mischvorgang
innerhalb des Operationssaales durch Austauschen der Deckel in die Verteilervorrichtung
umgewandelt werden muß.
[0015] Bekanntgeworden ist schließlich auch eine Spachtelvorrichtung, vornehmlich zur Zubereitung
von Gips, aus dem Formen für Zahnersatzgußstücke hergestellt wird. Die bekannte Vorrichtung
besteht aus einem Gefäß, vorzugsweise aus Metall, mit einem Boden und einem Deckel,
der mittels Schrauben am oberen Rand des Gefäßes befestigt wird. Der Boden ist einstückig
mit dem Gefäß verbunden und besitzt einen vorstehenden Rand zum Festsetzen des Gefäßes
auf einem Gestell. Durch eine Zentralöffnung im Deckel ist eine Antriebswelle hindurchgeführt,
deren unteres Ende im Boden gelagert ist. An der Antriebswelle sind innerhalb des
Gefäßes Blätter aus Gummi oder Naturkautschuk befestigt, deren Höhe gleich der Höhe
des Gefäßes ist. Die radiale Weite der Blätter ist so groß, daß ihre freien Enden
bei der Rotation am Innenmantel des Behälters anliegen und die Herstellung des Gipses
bewirken. Diese bekannte Vorrichtung ist ein sog. Langsamläufer. Die Antriebswelle
kann nicht nur von einem Motor, sondern auch von Hand betätigt werden (US-PS 1 430
070).
[0016] Zwar wird zwischen der Innenwand des Gefäßes und den an dieser anliegenden Enden
der Gummiblätter ein gewisser Anreibeeffekt erreicht, dieser reicht jedoch nicht aus,
den Reibdruck zwischen Mörser und Pistill maschinell wirksam nachzuahmen.
[0017] Außerdem muß das Mischgut zur Weiterverwendung aus dem Behälter entnommen und in
andere Gefäße abgefüllt werden. Hierbei haben Luftkeime ungehinderten Zutritt.
[0018] Demgegenüber liegt der Erfindung die Aufgabe zugrunde, hier Abhilfe zu schaffen und
vor allem im Bereich kleinster Abgabemengen, z. B. im Umfang von Rezepturmischungen,
eine gute Durchmischung von Salben, Pasten, Cremes, Gelen und Emulsionen oder dergl.
zu ermöglichen und ein Um- bzw. Abfüllen der Rezepturmischungen aus offenen Mischgefäßen
in kleine Abgabegefäße zu vermeiden.
[0019] Gelöst wird diese Aufgabe durch die Merkmale des Anspruches 1. Das Mischgefäß ist
eine Schraubkruke zur Anfertigung von Rezepturen und das Rührwerkzeug ein flacher
Flügelrührer mit in seiner Rotationsebene halbmondförmig ausgebildeten flachen Rührflügeln,
deren äußere Bereiche als äußere Reibflächen und deren oberen und unteren Bereiche
als obere und untere Reibflächen ausgebildet sind, wobei die Höhe des flachen Flügelrührers
und die Höhe der Schraubkruke so bemessen und aneinander angepaßt sind, daß bei einer
Relativbewegung zwischen dem Mischgefäß und dem Flügelrührer in axialer Richtung die
rotierenden äußeren Reibflächen unter Reibdruck am Innenmantel des Mischgefäßes anliegen
und die obere Reibfläche an der Innenfläche des Deckels und die untere Reibfläche
an der Innenfläche des Bodens unter Reibdruck anlegbar sind.
[0020] Schraubkruke ist seit altersher in Apotheken die übliche Bezeichnung für Salbenaufbewahrungs-
bzw. Salbenabgabegefäße, vorzugsweise im Bereich von Rezepturmischungen. Heute werden
die Schraubkruken aus Kunststoff hergestellt und sind mit Inhalten von 10, 20, 30,
50, 75, 100, 150, 200, 250 und 300 bzw. 500 ml im Handel. Kruken dürfen nur einmal
als Arzneimittelverpackung ausgegeben und nicht zurückgenommen und wiederbefüllt werden.
Sie sind Einweggefäße.
[0021] Das Vermischen der Rezepturbestandteile im geschlossenen System erfolgt erfindungsgemäß
unter weitgehendem Luftabschluß. Ein Umfüllen der Salben, Pasten, Cremes, Gelen, Emulsionen
oder dergl. von einem großen Mischgefäß in kleine Abgabegefäße entfällt. Das Mischgefäß
ist zugleich Abgabegefäß aber auch Aufbewahrungsgefäß.
[0022] Durch die Ausbildung des Flügelrührers und die geschickte Anpassung von Schraubkruke
und Flügelrührer aneinander ist eine optimale Herstellung von Rezepturmischungen in
einem Gefäß möglich, welches sich seit langem in Apotheken bewährt hat.
[0023] Durch die Relativbewegung zwischen der Schraubkruke und dem Flügelrührer während
seiner Rotation wird der gesamte Inhalt der Schraubkruke erfaßt, so daß für die Herstellung
der Salben oder dergl. eine wesentlich geringgere Zeitspanne aufgewendet werden muß
als bei der Herstellung in einem Salbenmörser mit Pistill.
[0024] Weiterbildungen der Erfindung sind in den Unteransprüchen gekennzeichnet.
[0025] Das gute und schnelle Durchmischen des Mischgutes wird wesentlich erreicht durch
Maßnahmen der Ansprüche 2 und 3 sowie
5.
[0026] Die Schraubkruke ist in erfindungsgemäßer Weise gemäß Anspruch
6 weitergebildet. Durch diese Maßnahmen ist es möglich, die Kruke nicht nur als Aufbewahrungs-
und Abgabegefäß, sondern vor allem auch als Mischgefäß für Rezepturmischungen zu verwenden.
[0027] Wenn der Krukenkörper ein Kreiszylinder ist, kann dessen dem Außengewinde für den
Schraubdeckel gegenüberliegendes Ende eine Bodenöffnung und einen Innenring aufweisen.
Dann kann im Krukenkörper verschiebbar ein Boden angeordnet sein. Somit ist es möglich,
den Inhalt der Schraubkruke durch die Zentralöffnung des Schraubdeckels oder durch
einen Applikator aus der Schraubkruke herauszudrücken. Im Rahmen der Erfindung ist
es möglich, unterschiedliche Applikatoren mittels einer Clip-Verbindung in der Zentralöffnung
des Schraubdeckels zu befestigen. Mit dem verschiebbaren Boden kann gegebenenfalls
auch ein Volumenausgleich hergestellt werden, wenn die Menge einer Rezepturmischung
kleiner ist als das Volumen der Schraubkruke.
[0028] Weitere Merkmale der Erfindung sind in den Unteransprüchen
7 bis
12 gekennzeichnet. Von Bedeutung ist, daß die Zentralöffnung im Schraubdeckel als Teil
einer Clip-Verbindung zur Befestigung unterschiedlicher Applikatoren ausgebildet sein
kann.
[0029] Mit der Erfindung ist es erstmalig möglich, in der Apotheke Salben im Rezepturmaßstab,
der nach § 7 der Apothekenbetriebsorndung (ApBetr0) definiert ist, nach GMP-Richtlinien
und AMG § 55 herzustellen.
[0030] Die Erfindungsgemäße Kruke mit dem verschiebbaren Boden gewährleistet erstmalig die
Anforderung nach § 13 der ApBetr0 auch für eine Salbenkruke, daß die Qualität des
in ihr in den Verkehr gebrachten Arzneimittels "nicht mehr als unvermeidbar beeinträchtigt
wird".
[0031] Nachfolgend werden Ausführungsbeispiele anhand der Zeichnung erläutert.
[0032] Es zeigt
- Fig. 1
- einen Querschnitt durch ein erstes Ausführungsbeispiel der Erfindung entlang der Linie
I-I in Fig. 4,
- Fig. 2
- einen Querschnitt durch einen Schraubdeckel,
- Fig. 3
- einen Querschnitt durch einen Krukenkörper nach einem zweiten Ausführungsbeispiel
der Erfindung,
- Fig. 4
- einen Querschnitt entlang der Linie IV-IV in Fig. 1 mit Draufsicht auf ein Rührwerkzeug,
- Fig. 5
- zwei Querschnitte entlang der Linie V-V in Fig. 4,
- Fig. 6
- Querschnitte durch unterschiedliche Applikatoren und
- Fig. 7
- schematisch die Darstellung eines Rührwerkes.
[0033] Fig. 1 zeigt im Querschnitt eine Schraubkruke 1 mit einem Krukenkörper 2, der als
Kreiszylinder ausgebildet ist. Er weist einen Innenmantel 3 mit einem Durchmesser
4 auf. Der obere Bereich des Außenmantels 5 des Krukenkörpers 2 ist mit einem Außengewinde
8 versehen.
[0034] Im Boden des Krukenkörpers 2 ist eine Bodenöffnung 6 angeordnet, die von einem Innenring
7 umschlossen ist.
[0035] Innerhalb des als Kreiszylinder ausgebildeten Krukenkörpers 2 kann ein verschiebbarer
Boden 9 gleiten, der eine Innenfläche 11 aufweist und dessen Durchmesser 10 dem Durchmesser
4 des Krukenkörpers entspricht. Der verschiebbare Boden 9 ist leicht gewölbt und weist
einen Außenrand 12 auf, der in einen Gleitring 13 übergeht. Der Boden 9 kann ohne
Schwierigkeiten durch die Bodenöffnung 6 nach oben gedrückt werden. Sein Außenrand
12 dichtet gegen den Innenmantel 3 des Krukenkörpers 2 ab. Auf das Außengewinde 8
des Krukenkörpers 2 ist ein Schraubdeckel 26 aufgeschraubt, dessen Rand 27 mit einem
Innengewinde 28 versehen ist. Der Schraubdeckel 26 ist mit einer Zentralöffnung 30
versehen, der einen Innendurchmesser 31 aufweist. Die Zentralöffnung ist durch einen
Verschlußstöpsel 32 verschließbar, der eine zentrale Längsöffnung 33 aufweist, durch
die eine Elastizität sichergestellt ist. Er ist weiterhin mit einer Griffnase 34 versehen
und mittels eines Verbindungsstreifens 35 am Schraubdeckel 26 befestigt. Zwei gegenüberliegende
Löcher 23 im unteren Bereich des Krukenkörpers 2 sind für eine Arretierung bzw. Befestigung
des Krukenkörpers auf einem Gestell 50 vorgesehen.
[0036] Fig. 2 zeigt den Querschnitt durch den Schraubdeckel 26, wobei der Verschlußstöpsel
32 die Zentralöffnung 30 abdichtet.
[0037] In Fig. 3 ist ein zweites Ausführungsbeispiel eines Krukenkörpers 15 dargestellt.
Der Innenmantel 16 und der Außenmantel 18 sind aus herstellungstechnischen Gründen
kegelstumpfartig ausgebildet. Die Verjüngung des Krukenkörpers 15 zum festen Boden
19 hin wird durch den Winkel 22 angedeutet.
[0038] Der mittlere Durchmesser des Innenmantels 16 ist mit 17 bezeichnet. Der feste Boden
weist eine gewölbte Innenfläche 20 auf. Die Form des Bodens ist dem unteren Flächenbereich
des Rührwerkzeuges angepaßt.
[0039] Das Außengewinde 21 im oberen Bereich des Außenmantels 18 entspricht dem Innengewinde
28 im Rand 27 des Schraubdeckels 26. Zwei gegenüberliegende Löcher 24 im unteren Bereich
des Krukenkörpers 15 sind für eine Arretierung bzw. Befestigung des Krukenkörpers
auf einem Gestell 50 vorgesehen.
[0040] Fig. 4 zeigt den Schnitt entlang der Linie IV-IV in Fig. 1 mit einer Draufsicht auf
das Rührwerkzeug.
[0041] Wie die Fig. 1 erkennen läßt, sind zur besseren Erläuterung die Bereiche 37 in der
Wandung des Krukenkörpers ausgeschnitten. Dieses ist durch eine Kreuzschraffierung
angedeutet. Diese ausgeschnittenen Bereiche 37 sind auch in Fig. 4 dargestellt, um
zu demonstrieren, daß die nacheilenden Flügelteile 59 des Flügelrührers 56 in ausgefahrenem
Zustand einen Abstand 60 zwischen den Reibflächen 58 aufweisen, der größer ist als
der Innendurchmesser 4 bzw. der mittlere Durchmesser 17 des Krukenkörpers 2 bzw. 15.
Wie gesagt, die ausgeschnittenen Bereiche 37 sind nur zu Demonstrationszwecken dargestellt.
[0042] Der Flügelrührer 56 weist halbmondförmige Rührflügel 57 auf, die in beim Rotieren
nacheilenden Flügelteile 59 enden. Die Flügelteile 59 sind soweit in das Krukeninnere
zurückgezogen, daß sie bei der Rotation durch die Trägheit des Mischgutes die Reibflächen
58 verstärkt an den Innenwänden 3, 16 der Schraubkruken 1, 14 anpressen.
[0043] Fig. 5 zeigt einen Querschnitt entlang der Linie V-V in Fig. 4. Vor allem im Übergangsbereich
zwischen der Nabe 62 des Flügelrührers und den Rührflügeln 57 ist der Querschnitt
nach Art von Luftschraubenprofilen 61 ausgebildet, wodurch das Mischgut beim Vermischen
auf die Innenfläche 11 des verschiebbaren Bodens 9 bzw. die Innenfläche 20 des festen
Bodens 19 gedrückt wird.
[0044] In Fig. 1 ist der Flügelrührer 56 im Querschnitt entlang der Linie I-I in Fig. 4
dargestellt. Deutlich ist erkennbar, wie die Reibflächen 58 am Innenmantel 3 des Krukenkörpers
2 anliegen. Der Flugelrührer 56 sitzt am Ende einer Antriebswelle 54, die durch die
Zentralöffnung 30 des Schraubdeckels 26 geführt ist. Infolge, der Elastizität der
Rührflügel 57 wird der Mischvorgang weder durch die kegelstumpfartige Ausbildung des
Innenmantels 16 der Schraubkruke 1, 14 nicht beeinträchtigt.
[0045] Die unteren Bereiche 64 des Flügelrührers 56 sind in der Formgebung der Innenfläche
11 bzw. 20 angepaßt. Die oberen Bereiche 63 des Flügelrührers 56 sind der Innenfläche
29 des Schraubdeckels 26 angepaßt.
[0046] Fig. 6 zeigt Applikatoren, die entsprechend der Forderung des DAB für die Anwendung
von Salben für die erfindungsgemäße Schraubkruke entwickelt worden sind. So zeigt
Fig. 6a den Querschnitt geeigneter Applikatoren (Nabeund Ohr 38, Rektum 39, 40 und
Vagina 41). Fig. 6e zeigt die Verbindung eines Applikators 42 mit dem Schraubdeckel
26. Die Verbindung geschieht mittels einer Clip-Verbindung 44. Teil dieser ClipVerbindung
ist die Zentralöffnung 30 im Schraubdeckel 26. Jeder Applikator 38 bis 42 weist einen
unteren Bereich 45 auf, dessen Durchmesser 46 dem Durchmesser 31 der Zentralöffnung
30 im Schraubdeckel 26 entspricht. Jeder Applikator 38 bis 42 schließt mit einem Endring
47 ab, oberhalb dessen Ein Clip-Wulst 48 angeordnet ist. Der Abstand zwischen dem
Endring 47 und dem Clip-Wulst 48 entspricht der Dicke des Schraubdeckels 26.
[0047] Fig. 7 zeigt schematisch ein Rührwerk 49, durch welches der Flügelrührer 56 betrieben
werden kann. Auf einer Standplatte 51 steht ein Ständer 52, an welchem ein drehzahlregelbarer
Elektromotor 53 angebracht ist. Dieser kann mittels eines Handgriffes 55 in an sich
bekannter Weise auf und ab bewegt werden, wie dieses der Doppelpfeil neben dem Handgriff
53 andeutet. An das Ende der Antriebswelle 54 ist der beschrieben Flügelrührer 56
angeschlossen.
[0048] Die Schraubkruke 1 mit Schraubdeckel 26 ist nur angedeutet.
[0049] Der Rührvorgang kann erfolgen während die Bedienungsperson die Schraubkruke 1, 14
in der Hand hält und diese langsam, relativ zum nicht dargestellten Flügelrührer,
auf und ab bewegt.
[0050] Ohne am Kern der Erfindung etwas zu ändern, können die Schraubkruken auch auf einem
Gestell 50 befestigt sein und der Elektromotor 53 mit Hilfe des Handgriffes 55 oder
automatisch auf und ab geführt werden.
[0051] Nach Beendigung des Rührvorganges wird der Schraubdeckel 26 von der Schraubkruke
1, 14 abgeschraubt. Dann kann entweder die Antriebswelle 54 aus dem Spannfutter des
Elektromotors 53 gelockert und der Schraubdeckel so von der Antriebswelle 54 entfernt
werden. Es ist aber auch möglich, den Flügelrührer 56 vom Ende der Antriebswelle 54
zu lösen, um den Deckel 26 von der Antriebswelle 54 abzuziehen.
[0052] Nach dem Rührvorgang wird die Zentralöffnung 30 des Schraubdeckels entweder durch
den Verschlußstöpsel 32 verschlossen, oder es wird schon jetzt einer der in Fig. 6
dargestellten Applikatoren in die Zentralöffnung 30 eingeführt und mit einer Verschlußkappe
43 verschlossen. Die Applikatoren rasten so fest im Schraubdeckel, daß sie bei der
Applikation von Salben nicht verrutschen aber bei Bedarf leicht auszuwechseln sind.
[0053] Die Schraubkruken können aus jedem beliebigen an sich bekannten Material hergestellt
sein. Die Flügelrührer können aus Federstahl oder aus Nylon bestehen. Beide Materialien
lassen eine elastische Verformung zu.
[0054] Wenn das Misch- bzw. Abgabegefäß auf einem Gestell 50 unterhalb des Elektromotors
53 befestigt ist, kann die Hubbewegung für den Flügelrührer 56 vom Anschlag an der
Innenfläche 29 des Schraubdeckels 26 bis zum Anschlag an der Innenfläche 11 bzw. 20
des Bodens der Schraubkruke durchgeführt werden. Ohne am Kern der Erfindung etwas
zu ändern kann diese Relativbewegung zwischen der Schraubkruke 1, 14 und dem Flügelrührer
56 bei feststehendem Elektromotor 53 auch von Hand vorgenommen werden.
[0055] Besonders vorteilhaft sind die beim Rührvorgang auf- und absteigenden Reibflächen
58 am Ende der Rührflügel 57, die wegen des größeren Abstandes 60 und der halbmondförmigen
Flügelkrümmung unter Spannung gehalten und an die Innenmäntel der Krukenkörper angepreßt
werden und in Abhängigkeit von der Rotationsgeschwindigkeit, wegen der besonderen
Ausführung der Flügelenden, den Reibdruck selbst verstärken.
[0056] In Verbindung mit der Erfindung können Schraubkruken 1, 14 mit Volumina von 10, 20,
30, 50, 75, 100, 150, 200, 250, 300 bzw. 500 ml zum Einsatz kommen.
[0057] Von Vorteil ist, daß bei der Rotation des Flügelrührers die Reibflächen 58, 63, 64
infolge des Reibdrucks in engem Kontakt mit den Innenflächen der Schraubkruke kommen.
Hierdurch ist es möglich, auch extrem zähviskose Beimengungen zu erfassen und im Mischgut
homogen zu verteilen.
[0058] Die elliptische Verbreiterung der Nabe 62 im Bereich des Flügelrührers 56 und die
Ausbildung des Querschnitts dieser Bereiche als Luftschraubenprofile 61 erzeugt nach
Art einer Propellerwirkung einen Schub nach unten, wodurch eine schnellere Verteilung
des Mischgutes erreicht wird. Grobflockige Pulver und feinkristalline Bestandteile
werden zwischen den Reibflächen und den Innenflächen des Krukenkörpers zerrieben und
können somit fein dispers in der Mischung verteilt werden. Zur Dispersation fester
Bestandteile sind Drehzahlen bis zu 2.000 U/min zweckmäßig, während beim Mischen und
Emulgieren 100 bis 500 U/min ausreichend sind.
[0059] Die Erfindung läßt es zu, daß in der Rühr- bzw. Mischvorrichtung nach Maßgabe der
zu mischenden Substanzen (z.B. Pulver oder festteilfreie Salbenmischungen) auch anders
geformte Rührwerkzeuge eingesetzt werden.
[0060] Die Erfindung läßt es zu, daß bei der Anfertigung bspw. einer Salbe meist alle Bestandteile
gleichzeitig in die Kruke eingewogen werden können. Im allgemeinen werden in Abhängigkeit
von der eingestellten Drehzahl des Elektromotors 53 in weniger als einer Minute äußerst
homogene Mischergebnisse erzielt.
[0061] Vornehmlich bei Abgabegefäßen mit verschiebbarem Boden kann nach Einfüllen der Rezepturbestandteile
durch Hochschieben des Bodens die Luft so weit verdrängt werden, daß eine mikrobielle
Verunreinigung sowie unerwünschte Lufteinschlüsse und Luftoxidation weitgehend ausgeschlossen
werden. Annähernd gleiche Verhältnisse sind gegeben, wenn die Größe der Kruke mit
festem Boden der Menge des Mischgutes angepaßt wird. Für die Anfertigung von Rezepturen
werden mit beiden Kruken AMP-Richtlinien erfüllt.
[0062] Die Zubereitung einer Salbe im geschlossenen, luftarmen System führt zu besseren
Haltbarkeitsergebnissen als die herkömmliche Fertigungsmethode.
[0063] Nach Beendigung des Rühr- und Mischvorganges wird der Flügelrührer entnommen. Das
Mischgefäß wird durch den Schraubdeckel 26 verschlossen. Falls erforderlich, kann
ein Applikator eingesetzt werden. Sonst wird der Verschlußstöpsel 32 in die Zentralöffnung
30 eingedrückt, wonach die Rezepturmischung abgabebereit ist.
[0064] Erfindungsgemäß kann durch Reduzierung von Arbeitsschritten und einer wesentlichen
Verkürzung des Mischvorganges erheblich Zeit eingespart werden. Dabei ist das Rührwerkzeug
56 das einzige Arbeitsgerät, welches gereinigt werden muß.
[0065] Bei der Wahl des Abgabegefäßes mit verschiebbarem Boden 9 hat der Verbraucher zwei
Möglichkeiten das Mischgut zu entnehmen:
1. Der Verbraucher kann, wie bei den derzeit im Einsatz befindlichen Kruken und dem
Abgabegefäß mit festem Boden den Schraubdeckel entfernen und das Mischgut entnehmen
oder
2. der Verbraucher öffnet den Stöpsel am Schraubdeckel und schiebt mit leichtem Druck
auf den Bodenkolben das Mischgut durch die Zentralöffnung im Schraubdeckel bzw. durch
einen Applikator.
[0066] Diese Möglichkeit vermeidet eine nachträgliche Kontamination des Mischgutes mit Luftkeimen
aber auch die so oft beobachtete Veränderung der Mischgutoberfläche durch Luftoxidation
oder Austrocknung während der Lagerung.
[0067] Bei der Wahl des Abgabegefäßes mit verschiebbarem Boden 9 werden Haltbarkeitsergebnisse
erreicht, die sonst nur mit der DAB-geforderten, flexiblen Metalltube erzielt werden
können.
1. Anordnung zur Herstellung von pharmazeutischen und/oder kosmetischen, Salben, Cremes,
Gelen oder Emulsionen mit oder ohne Zusatz von festen Bestandteilen in einem mit einem
Deckel (26) verschließbaren Mischgefäß (1, 14) mit einem von einem Elektromotor (53)
über eine durch eine Zentralöffnung (30) im Deckel (26) hindurchführbaren Antriebswelle
(54) antreibbares Rührwerkzeug (56) mit elastischen Rührflügeln, deren äußere Bereiche
Endflächen aufweisen, die bei der Rotation am Innenmantel (9, 16) des Mischgefäßes
(1, 14) anliegen,
dadurch gekennzeichnet,
daß das Mischgefäß eine Schraubkruke (1, 14) zur Anfertigung von Rezepturen und das
Rührwerkzeug ein flacher Flügelrührer (56) mit in seiner Rotationsebene halbmondförmig
ausgebildeten flachen Rührflügeln (57) ist, deren äußere Bereiche als Reibflächen
(58) und deren oberen und unteren Bereiche als obere oder untere Reibflächen (63,
64) ausgebildet sind, wobei die Höhe des flachen Flügelrührers (56) und die Höhe der
Schraubkruke (1, 14) so bemessen und aneinander angepaßt sind, daß bei einer Relativbewegung
zwischen dem Mischgefäß (1, 14) und dem Flügelrührer (56) in axialer Richtung die
rotierenden äußeren Reibflächen (58) unter Reibdruck am Innenmantel (3, 16) der Schraubkruke
(1, 14) anliegen und die obere Reibfläche (63) an der Innenfläche (29) des Deckels
(26) und die untere Reibfläche (64) an der Innenfläche (11, 20) des Bodens (9, 19)
unter Reibdruck anlegbar sind.
2. Flügelrührer (56) zur Herstellung von pharmazeutischen und/oder kosmetischen Salben,
Cremes, Gelen oder Emulsionen mit oder ohne Zusatz von festen Bestandteilen in einem
mit einem Deckel (26) verschließbaren Mischgefäß (1, 14) der von einem Elektromotor
(57) über eine durch eine Zentralöffnung (30) im Deckel (26) hindurchführbare Antriebswelle
(54) antreibbar ist, und flache, in der Rotationsebene halbmondförmig ausgebildete
Rührflügel (57) aufweist, deren äußere Bereiche als äußere Reibflächen (58) und deren
obere und untere Bereiche als obere und untere Reibflächen (63, 64) ausgebildet sind,
wobei die Höhe des flachen Flügelrührers (56) und die Höhe des Mischgefäßes (1, 14)
so bemessen und aneinander angepaßt sind, daß bei einer Relativbewegung zwischen dem
Mischgefäß (1, 14) und dem Flügelrührer (56) in axialer Richtung die rotierenden äußeren
Reibflächen (58) unter Reibdruck am Innenmantel (3, 16) des Mischgefäßes (1, 14) anliegen
und die obere Reibfläche (63) an der Innenfläche (29) des Deckels (26) und die untere
Reibfläche (64) an der Innenfläche (11 , 20) des Bodens (9, 19) unter Reibdruck anlegbar
sind, and,
daß der Abstand (60) zwischen den einander gegenüberliegenden äußeren Reibflächen
(58) im ausgefahrenen Zustand der halbmonförmig ausgebildeten Rührflügel (57) größer
ist als der Durchmesser (7, 17) der Schraubkruke (1, 14) und daß der innere Bereich
seiner Rührflügel (57) an einer Nabe (62) sitzt, welche am unteren Ende der Antriebswelle
(54) festlegbar ist, und daß der Übergang zwischen der Nabe (62) und der bogenförmigen
Strebe jedes Rührflügels (57) nach Art eines Luftschraubenprofils (61) ausgebildet
ist.
3. Flügelrührer nach Anspruch 2,
dadurch gekennzeichnet,
daß das Luftschraubenprofil (61) am Rührflügel (57) mit der oberen Reibfläche (63)
so ausgebildet ist, daß bei der Rotation das Mischgut zum Boden (9, 19) der Schraubkruke
und das Luftschraubenprofil (61) am Rührflügel (57) mit der unteren Reibfläche (64)
so ausgebildet ist, daß das Mischgut bei der Rotation zum Schraubdeckel (26) hin getrieben
wird.
4. Flügelrührer nach den Ansprüchen 2 und 3,
dadurch gekennzeichnet,
daß er zwei Rührflügel (57) aufweist.
5. Flügelrührer nach den Ansprüchen 2 bis 4,
dadurch gekennzeichnet,
daß die bei der Rotation nacheilenden Endbereiche der äußeren Reibflächen (58) vom
Innenmantel (3, 16) der Schraubkruke (1, 14) abstehen und in das Innere des Krukenkörpers
(2, 15) hineinragen.
6. Mit einem Deckel (26) verschließbare Schraubkruke (1, 14) zur Herstellung von pharmazeutischen
und/oder kosmetischen Salben, Cremes, Gelen oder Emulsionen mit oder ohne Zusatz von
festen Bestandteilen, deren Deckel (26) eine Zentralöffnung (30) zum Hindurchführen
einer von einem Elektromotor (53) antreibbaren Antriebswelle (54) für einen Flügelrührer
(56) mit flachen Rührflügeln (57), deren äußere Bereiche als Reibflächen, die bei
der Rotation am Innenmantel (9, 16) der Schraubkruke (1, 14) anliegen, und deren obere
und untere Bereiche als obere und untere Reibflächen (63, 64) ausgebildet sind, wobei
die Höhe des flachen Flügelrührers (56) und die Höhe der Schraubkruke (1, 14) so bemessen
und aneinander angepaßt sind, daß bei einer Relativbewegung zwischen der Schraubkruke
(1, 14) und dem Flügelrührer (56) in axialer Richtung die rotierenden äußeren Reibflächen
(58) unter Reibdruck am Innenmantel (3, 16) der Schraubkruke (1, 14) anliegen und
die oberen Reibflächen (63) an der Innenfläche (29) des Deckels (26) und die unteren
Reibflächen (64) an der Innenfläche (11, 20) des Bodens (9, 19) unter Reibdruck anlegbar
sind,
daß die Schraubkruke
sowohl als Mischgefäß als auch als Abgabegefäß für Rezepturmischungen verwendbar ist,
daß ihr Krukenkörper (2) als Kreiszylinder ausgebildet ist oder daß der Innenmantel
(16) und der Außenmantel (18) des Krukenkörpers 814, 15) sich vom Deckel (26) bis
zum festen Boden (19) hin kegelstumpfartig verjüngen, und daß der Krukendeckel als
Schraubdeckel (26) ausgebildet ist, und daß die Zentralöffnung (30) nach Beendigung
des Mischvorganges und nach Entfernen der Antriebswelle (54) durch einen Verschluß
(32; 38 - 43) verschließbar ist und die Form der Innenflächen (11, 20) des festen
oder verschiebbaren Bodens (9, 19) den unteren Reibflächen (64) des Flügelrührers
(56) und die Form der Innenfläche (29) des Schraubdeckels (26) der oberen Reibfläche
(63) des Flügelrührers angepaßt sind.
7. Schraubkruke nach Anspruch 6,
dadurch gekennzeichnet,
daß das dem Schraubdeckel (26) gegenüberliegende Ende der als Kreiszylinder ausgebildete
Schraubkruke (1) eine Bodenöffnung (6) aufweist, und daß der Boden als in die Schraubkruke
(1) verschiebbarer Boden (9) ausgebildet ist.
8. Schraubkruke nach den Ansprüchen 6 und 7,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Bodenöffnung (6) mit einem Innenring (9) versehen ist.
9. Schraubkruke nach den Ansprüchen 6 bis 8,
dadurch gekennzeichnet,
daß der Außenrand (12) des verschiebbaren Bodens (9) in einem unteren Gleitring (13)
übergeht.
10. Schraubkruke nach den Ansprüchen 6 bis 9,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Zentralöffnung (30) im Schraubdeckel (26) zur Befestigung unterschiedlicher
Applikatoren (38 - 42) ausgebildet ist.
11. Schraubkruke nach Anspruch 10,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Zentralöffnung (30) im Schraubdeckel (26) als Teil einer Clip-Verbindung (44)
zur Befestigung der unterschiedlichen Applikatoren (38 - 42) ausgebildet ist, deren
im Durchmesser (46) dem Durchmesser (31) der Zentralöffnung (30) entsprechender hinterer
Bereich (45) mit einem Endring (47) und einem Clip-Wulst (48) versehen ist.
12. Schraubkruke nach einem der Ansprüche 6 bis 11,
dadurch gekennzeichnet,
daß zum Verschließen der Zentralöffnung (30) ein am Schraubdeckel (26) anhängender
Verschlußstöpsel (32) vorgesehen ist.
1. An arrangement for manufacturing pharmaceutical and/or cosmetic ointments, creams,
gels or emulsions with or without the addition of solid components within a mixer
(1,14) closed by means of a lid (26), comprising a stirrer (56) actuable by an electromotor
(53) through a driving shaft (54) passing through a central port (30) provided within
the said lid (26), with the said stirrer (56) being provided with resilient stirring
vanes the outer areas of which comprise end faces which, during rotation, are in abutment
with the inner surface (9,16) of the mixer (1,14),
characterized in
that the mixer includes a screwed jug (1,14) for preparing formulas, and that the
stirrer is a flat vane-type stirrer (56) comprising flat stirring vanes (57) of semi-lunar
configuration in the plane of rotation, with the outer areas of the said vanes (57)
being in the form of frictional faces (58) and the upper and lower areas thereof being
in the form of upper and lower frictional faces (63,64), with the height of the flat
vane-type stirrer (56) and the height of the screwed jug (1,14) being so dimensioned
and conforming to one another such that during a relative movement between the mixer
(1,14) and the vane-type stirrer (56) in the axial direction, the rotating outer frictional
faces (58), under frictional pressure, are in abutment with the inner face (3,16)
of the screwed jug (1,14), and the upper frictional face (63) is in abutment with
the inner face (29) of the lid (26) and the bottom friction face (64) is in abutment
with the inner face (11,20) of the bottom (9,19) under frictional pressure.
2. A vane-type stirrer (56) for manufacturing pharmaceutical and/or cosmetic ointments,
creams, gels or emulsions with or without the addition of solid components within
a mixer (1,14) closed by means of a lid (26), which is actuable by an electromotor
(57) through a driving shaft (54) passing through a central port (30) provided within
the said lid (26), comprising, in the plane of rotation, flat stirring vanes (57)
of semi-lunar configuration the outer areas of which are in the form of frictional
faces (58) and the upper and lower areas of which are in the form of upper and lower
frictional faces (63,64), with the height of the flat vane-type stirrer (56) and the
height of the screwed jug (1,14), being so dimensioned and conforming to one another
in such a way that during a relative movement between the mixing jug (1,14) and the
vane-type stirrer (56) in the axial direction, the rotating outer frictional faces
(58), under frictional pressure, are in abutment with the inner face (3,16) of the
jug (1,14), and the upper frictional face (63) is in abutment with the inner face
(29) of the lid (26) and the bottom frictional face (64) is in abutment with the inner
face (11,20) of the bottom (9,19) under frictional pressure, and that the space (60)
between the opposing outer frictional faces (58), in the extracted condition of the
stirring vanes (57) of semi-lunar configuration, exceeds the diameter (7,17) of the
screwed jug (1,14), and that the inner area of the stirring vanes (57) thereof is
seated on a hub (62) fixed on the bottom end of the driving shaft (54), and that the
transition area between the hub (62) and the arcuate strut of each stirring vane (57)
is in the form of an airscrew profile (61).
3. A vane-type stirrer according to claim 2,
characterized in
that the airscrew profile (61) on the stirring vane (57) with the upper frictional
face (63) is so designed that, during rotation, the material to be mixed is moved
toward the bottom (9,19) of the screwed jug and the airscrew profile (61) on the stirring
vane (57) with the bottom frictional face (64) is so designed that the material to
be mixed, during rotation, is moved to the screwed lid (26).
4. A vane-type stirrer according to claims 2 and 3,
characterized in
that it comprises two stirring vanes (57).
5. A vane-type stirrer according to claims 2 to 4,
characterized in
that the end areas of the outer frictional faces (58) trailing during rotation, project
from the inner face (3, 16) of the screwed jug (1, 14) to protrude into the interior
of the jug body (2, 15).
6. A screwed jug (1,14) closed by means of a lid (26) for manufacturing pharmaceutical
and/or cosmetic ointments, creams, gels or emulsions with or without the addition
of solid components the lid (26) of which includes a central port to pass therethrough
a driving shaft (54) actuable by an electromotor (53) for a vane-type stirrer (56)
provided with flat stirring vanes (57), the outer areas of which are in the form of
frictional faces which, during rotation, are in abutment with the inner face (9,16)
of the screwed jug (1,14), and the upper and lower areas of which are formed as upper
and lower frictional faces (63,64), with the height of the flat vane-type stirrer
(56) and the height of the screwed jug (1,14) being so dimensioned and so conforming
to one another that during a relative movement between the mixing jug (1,14) and the
vane-type stirrer (56) in the axial direction, the rotating outer frictional faces
(58), under frictional pressure, are in abutment with the inner face (3,16) of the
screwed jug (1,14), and the upper frictional faces (63) are adapted to be placed in
abutment with the inner face (29) of the lid (26), and the bottom frictional faces
(64) are adapted to be placed in abutment with the inner face (11, 20) of the bottom
(9,19) under frictional pressure, that the screwed jug can be used both as a mixer
and as a dispenser for formula mixtures, that the jug body (2) thereof is designed
as a circular cylinder, or that the inner surface (16) and the outer surface (18)
of the jug body (14,15), from the lid (26) toward the solid bottom (19) conically
taper, that the jug lid is configured as a screwed lid (26) and that the central port
(30) upon termination of the mixing process and upon removal of the driving shaft
(54) is closed by a sealant (32; 38-43), and that the form of the inner faces (11,20)
of the solid or closeable bottom (9,19) conforms to the bottom frictional faces (64)
of the vane-type stirrer (56) and the form of the inner face (29) of the screwed lid
(26) conforms to the upper frictional surface (63) of the vane-type stirrer.
7. A screwed jug according to claim 6,
characterized in
that the end of the screwed jug (1) designed as a circular cylinder, which is arranged
opposite the screwed lid (26) is provided with a bottom port (6), and that the bottom
is configured as a bottom (9) displaceable within the screwed jug (1).
8. A screwed jug according to claims 6 and 7,
characterized in
that the bottom port (6) is provided with an inner ring (9).
9. A screwed jug according to claims 6 through 8,
characterized in
that the outer rim (12) of the displaceable bottom (9) passes into a lower slide ring
(13).
10. A screwed jug according to claims 6 through 9,
characterized in
that the central port (30) is formed within the screwed lid (26) for mounting different
applicators (38-42).
11. A screwed jug according to claim 10,
characterized in
that the central port (30) provided within the lid (26) is formed as a part of a clip-connection
(44) for mounting the different applicators (38-42), with the rear end (45) thereof
being of a diameter (46) corresponding to the diameter (31) of the central port (30)
being provided with an end ring (47) and a clip bead (48).
12. A screwed jug according to any one of claims 6 through 11,
characterized in
that a plug (32) mounted on the screwed lid (26) is provided for closing the central
port (30).
1. Système pour la production de pommades, crèmes, gels ou émulsions pharmaceutiques
et/ou cosmétiques avec ou sans l'addition de composants solides dans un récipient-mélangeur
(1,14) fermé par un couvercle (26), comportant un agitateur (56) actionné par un électro-moteur
(53) par l'intermédiaire d'un arbre de commande (54) passé à travers d'une ouverture
centrale (30) prévue dans le couvercle (26), l'agitateur (56) ayant des ailes-agiter
flexibles des zones extérieures desquels comportent des surfaces extrèmes joignant
pendant la rotation la surface intérieure (9, 16) du récipientmélangeur (1,14),
caractérisé en ce
que le récipient-mélangeur est une cruche filetée (1,14) pour préparer des formules,
et que l'agitateur est un agitateur à l'ailes (56) plat ayant des ailes (57) plattes
formées croissant dans son plan de rotation, les régions extérieures desquelles sont
formées comme surfaces de friction (58) et les régions supérieures et inférieures
desqulles sont formées comme surfaces de friction (63,64) supérieures et inférieures,
l'hauteur de l'agitateur (56) plat and l'hauteur de la cruche filetée (1,14) étant
dimensionnée et ajustée l'un à l'autre tellement qu'au movement relatif entre le récipient-mélangeur
(1,14) et l'agitateur (56) dans la direction axiale les surfaces de friction (58)
extérieures en rotation, sous pression de friction, joignent la surface intérieure
(3,16) de la cruche filetée (1,14) et la surface de friction (63) supérieure joigne
la surface intérieure (19) du couvercle (26) et la surface de friction (64) inférieure
joigne la surface intérieure (11,20) du fond (9,19) sous pression de friction.
2. Agitateur à l'ailes pour la production de pommades, crèmes, gels ou émulsions pharmaceutiques
et/ou cosmétiques avec ou sans l'addition de composants dans un récipient-mélangeur
(1,14) fermé par un couvercle (26), actionné par un électro-moteur (57) par l'intermédiaire
d'un arbre de commande (54) passé à travers d'une ouverture centrale (30) prévue dans
le couvercle (26), l'agitateur ayant, dans le plan de rotation, des ailes-agiter (57)
croissantes, les régions extérieures desquelles sont formées comme surfaces de friction
(58) extérieures, et les régions supérieures et inférieures desquelles sont formées
comme surfaces de friction (63,64) supérieures et inférieures, l'hauteur de l'agitateur
(56) plat and l'hauteur du récipient-mélangeur (1,14) étant dimensionnée et ajustée
l'un à l'autre tellement qu'au movement relatif entre le récipient-mélangeur (1,14)
et l'agitateur (56) dans la direction axiale les surfaces à friction (58) extérieures
en rotation, sous pression de friction, joignent la surface intérieure (3,16) du récipientmélangeur
(1,14) et la surface de friction (63) supérieure joigne la surface intérieure (29)
du couvercle (26) et la surface de friction (64) inférieure joigne la surface intérieure
(11,20) du fond (9,19) sous pression de friction et que la distance (60) entre les
surfaces de friction (58) opposées extérieures dans la condition ouverte des ailes
(57) en forme croissante est plus large que le diamètre (7,17) de la cruche filetée
(1,14), et que la région intérieure des ailes (57) est assise à un moyeu (62) fixé
à l'extrémité inférieure de l'arbre de commande (54), et que la région de transition
entre le moyeu (62) et le boutant en form d'arche de chaque aile (57) est en forme
d'un profile de hélice aérienne (61).
3. Agitateur à l'ailes selon la revendication 2,
caractérisé en ce
que le profil d'hélice aérienne (61) à l'aile (57) avec la surface de friction (63)
supérieure est formé tellement que pendant la rotation la matière à mélanger est mouvée
vers le fond (9, 19) de la cruche filetée et que le profil d'hélice aérienne (61)
à l'aile d'agitateur (57) avec la surface de friction inférieure (64) est formé tellement
que la matière à mélanger pendant la rotation est mouvée vers le couvercle fileté
(26).
4. Agitateur à l'ailes selon les revendications 2 et 3,
caractérisé en ce
qu'il comporte deux ailes-agiter (57).
5. Agitateur à l'ailes selon les revendications 2 à 4,
caractérisé en ce
que les régions extrêmes des surfaces de friction extérieures (58) arrières pendant
la rotation sont distantes de la surface intérieure (3,16) de la cruche filetée (1,14)
et saillent dans l'intérieur du corps du récipient de la cruche (2,15).
6. Cruche filetée (1,14) fermée par un couvercle (26) pour la production de pommades,
crèmes, gels ou émulsions pharmaceutiques et/ou cosmétiques avec ou sans l'addition
de composants solides le couvercle (26) de laquelle est prévu d'une overture centrale
(30) pour passer un arbre de commande (54) commandé par un électro-moteur (53) pour
un agitateur à l'ailes (56) prévu d'ailes-agiter (57) plattes les régions extérieures
desquelles sont formées comme surfaces de friction qui joignent pendant la rotation
la surface intérieure (9,16) de la cruche filetée (1,14), et les régions supérieures
et inférieures desquelles sont formées comme surface de friction (63,64) supérieure
et inférieure, l'haueur de l'agitateur à l'ailes (56) et la hauteur de la cruche filetée
(1,14) étant tellement dimensionné et ajustée l'un à l'autre qu'au movement relatif
entre la cruche filetée (1,14) et l'agitateur (56) dans la direction axiale les surfaces
de friction (58) extérieures en rotation, sous pression de friction, joignent la surface
intérieure (3,16) de la cruche filetée (1,14) et les surfaces de friction (63) supérieures
joignent la surface intérieure (29) du couvercle (26), et les surfaces de friction
(64) inférieures joignent la surface intérieure (11, 20) du fond (9, 19) sous pression
de friction, que la cruche filetée peut étre utilisée non seulement comme récipient-mélangeur
mais également comme distributeur pour des mélanges de formule, que le corps de cruche
(2) est en forme de cylindre circulaire ou que la surface intérieure (16) et la surface
extérieure (18) du corps de cruche (14,15) dans une manière tronconique contracturent
du couvercle (26) vers le fond (19) solide et que le couvercle de cruche est en forme
de couvercle fileté (26), et que l'ouverture centrale (30) après terminaison du procès-mélanger
et après l'élimination de l'arbre de commande (54) est fermée par un bouchon (32;
38-43), et que la forme des surfaces intérieures (11,20) du fond (9, 19) solide ou
déplacé conforme aux surfaces de friction inférieures (64) du mélangeur (56) et la
forme de la surface intérieure (29) du couvercle fileté (26) conforme à la surface
de friction (63) supérieure de l'agitateur.
7. Cruche filetée selon la revendication 6,
caractérisé en ce
que l'extrémité de la cruche filetée (1) formée comme cylindre circulaire opposant
le couvercle fileté (26) comporte une ouverture du fond (6), et que le fond est formé
comme fond (9) déplacable dans la cruche filetée (1).
8. Cruche filetée selon les revendictions 6 et 7,
caractérisé en ce
que l'ouverture du fond (6) est prévue d'un anneau interne (9).
9. Cruche filetée selon les revendications 6 à 8,
caractérisé en ce
que le bord extérieur (12) du fond déplacable passe à un anneau de glissement (13)
inférieur.
10. Cruche filetée selon les revendications 6 à 9,
caractérisé en ce
que l'ouverture centrale (30) prévue dans le couvercle fileté (26) est formé pour
monter des applicateurs (38-42) differents.
11. Cruche filetée selon la revendication 10,
caractérisé en ce
que l'ouverture centrale (30) prévue dans le couvercle fileté (26) est formée comme
partie d'un raccordement de clip (44) pour monter des applicateurs (38-42) différents
la région arrière (45) desquels d'un diamètre (46) correspondant au diamètre (31)
de l'ouverture centrale (30) est prévue d'un anneau de fin (47) et d'un talon de clip
(48).
12. Cruche filetée selon l'une des revendications 6 à 11,
caractérisé en ce
qu'un obturateur (32) attaché au couvercle fileté (26) est prévu pour fermer l'ouverture
centrale (30).

