Waschmittel-Einspüleinrichtung

Beschreibung

[0001] Die Erfindung geht aus von einer Waschmittel-Einspüleinrichtung mit über Waschmittel-Kammern in Betriebsposition angeordneten Frischwasser-Verteilungskanälen, die zum Zwecke der Zuführung des Frischwassers zu den Kammern am Boden mit Abflußlöchern versehen sind.

[0002] Eine derartige Waschmittel-Einspüleinrichtung ist aus der DE 28 13 366 A1 bekannt. Darin haben die Abflußlöcher einen kreisförmigen Abflußquerschnitt geringer Größe, weil die Fachwelt bisher davon ausging, daß die Ausspülung von pulverförmigem Waschmittel aus der darunterliegenden Waschmittel-Kammer mittels scharfer Strahlen am besten zu bewerkstelligen sei. Dabei wurde angenommen, daß Waschpulver-Portionen am besten von der Seite her zu unterspülen und als kompakte Portion dem Laugenbehälter der Waschmaschine zuzuführen sind.

[0003] In der bekannten Waschmittel-Einspüleinrichtung sind außerdem Wasserzuführungs-Kanäle vorgesehen, die für eine möglichst bis zum Ende der Kanäle voll zu erhaltende Druckverteilung sorgen sollen, damit auch das in Strömungsrichtung letzte Abflußloch mit möglichst großem Druck beaufschlagt wird.

[0004] Es hat sich aber gezeigt, daß gerade hierbei nicht alle Wand- und Bodenbereiche der Waschmittel-Kammer von den Strahlen voll erfaßt werden und rückständige Waschpulver-Reste haften bleiben. Unter Verbindung mit der zugeführten Feuchtigkeit verkrusten solche Reste auf Dauer und behindern spätere Waschmittel-Einspülvorgänge.

[0005] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, bei einer Waschmittel-Einspüleinrichtung der eingangs genannten Art die Ausspülung der Waschmittel-Kammer noch weiter zu verbessern.

[0006] Erfindungsgemäß wird diese Aufgabe dadurch gelöst, daß mindestens ein Teil der Abflußlöcher einen gegenüber den in Hauptströmungsrichtung des zufließenden Frischwassers seitlich angeordneten Löchern vergrößerten Abflußquerschnitt aufweist und daß in Hauptströmungsrichtung vor den vergrößerten Abflußlöchern ein Strömungsteiler angeordnet ist, der die Strömung hauptsächlich zu den seitlich angeordneten Löchern lenkt. Dadurch werden zunächst die seitlich angeordneten Löcher mit Zulaufwasser beaufschlagt, das mit verhältnismäßig geringem Druck durch die Löcher hindurch auf die Wandungen der darunterliegenden Kammer auftrifft und die Waschmittel-Portion unterspült. Zusätzlich gelangt aber überschüssiges Zuflußwasser über die seitlich angeordneten Löcher hinweg zum Ende des Verteilungskanals und wird dort von hinten her durch den mittleren Bereich des Verteilungskanals zurückgelenkt, in dem die Abflußlöcher mit vergrößertem Abflußquerschnitt angeordnet sind. Hier trifft das umgelenkte Zuflußwasser auf Strömungsverwirbelungen, die von vorn her am Strömungsteiler entstehen. Dadurch wird eine erhebliche Menge des Zuflußwassers auch über die Abflußlöcher mit vergrößerten Abflußquerschnitt auf die Waschmittel-Portion geführt, die dadurch von allen Seiten her stark mit Zuflußwasser vermischt und als Wasser-Pulver-Gemisch über einen Schacht dem Laugenbehälter zugeführt wird.

[0007] In einem besonders vorteilhaften Ausführungsbeispiel der Erfindung ist der Strömungsteiler pfeilförmig gestaltet und mit seiner Pfeilspitze gegen die Strömung gerichtet. Eine pfeilförmige Gestaltung des Strömungsteilers kann am wirksamsten für eine Ausrichtung des Zulaufwassers auf die seitlich angeordneten Löcher dienen und ist am ehesten geeignet, durch Gestaltung seiner Form und/oder Anordnung die Strömung zielgerichtet abzulenken.

[0008] In vorteilhafter Weiterbildung der Erfindung weist der Strömungsteiler ein federartiges Ende auf, dessen Rückseite zu den vergrößerten Abflußlöchern weist. Dieses federartige Ende des Strömungsteilers kann deutlich zu einer druckmindernden Verwirbelung des zulaufenden Wassser beitragen, das in den Mittelteil des Verteilungskanals gelenkt und sich der zurückströmenden Zuflußmenge entgegenstellen soll. Damit wird die Bewässerung der Pulverportion in der darunterliegenden Kammer von oben her und deren Durchmischung intensiver.

[0009] In Weiterbildung der Erfindung ist wenigstens die Pfeilspitze und/oder die Feder unsymmetrisch zur Hauptströmungsrichtung gestaltet und/oder angebracht. Dies sind Mittel, um die Strömung entsprechend den Wünschen der Verteilung im Verteilungskanal wirksam abzulenken.

[0010] In weiterer vorteilhafter Ausbildung der Erfindung sind in Hauptströmungsrichtung vor dem Strömungsteiler quer zur Hauptströmungsrichtung orientierte, schlitzartige Abflußlöcher über einer in der Waschmittel-Kammer angebrachten Schüttbegrenzungswand angeordnet. Hier kann in einem Bereich hoher Durchflußgeschwindigkeit ein Teil des Zuflußwassers bereits abgezweigt werden, um ein besonderes Bauteil der darunterliegenden Kammer zu bespülen, nämlich die Schüttbegrenzungswand, die verhindert, daß eine trockene Waschmittel-Portion vorzeitig über den Kammerausgang und einen Schacht zum Laugenbehälter hin abfließt. Diese Schüttbegrenzungswand kann Waschpulverteile über den Ausspülvorgang hinaus aufhalten, wenn sie lediglich feucht, aber nicht wirkungsvoll bespült wird.

[0011] Anhand eines in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispiels ist die Erfindung nachstehend erläutert. Es zeigen

Fig. 1

eine in Hauptströmungsrichtung des zugeführten Frischwasser geschnitten und schematisch dargestellte Waschmittel-Einspüleinrichtung und

Fig.2

eine Ansicht auf den Boden eines Frischwasser-Verteilungskanals im Oberteil der Waschmittel-Einspüleinrichtung gemäß einem Ausführungsbeispiel.

[0012] Die Waschmittel-Einspüleinrichtung 1 besteht aus einem Gehäuse 2 mit einem Oberteil 3 und einer Höhle 4 zum Einführen einer Schublade 5 mit mindestens einer Waschmittel-Kammer 6 zum Bevorraten einer Portion von Waschpulver. Die Schüttbegrenzungswand 7 verhindert, daß eine auf dem schräg auf den Schacht 8 zu geneigten Boden 9 lagernde Waschmittel-Portion vorzeitig dem Schacht 8 zufließt.

[0013] Im Oberteil befindet sich mindestens ein rückseitig angeordneter Frischwasser-Zuführungsstutzen 10, der über die freie Luftstrecke oberhalb des Schachtes 8 auf eine Öffnung 11 eines Frischwasser-Verteilungskanals 12 zielt. Im Boden 13 des Verteilungskanals 17 sind Abflußlöcher 14 angeordnet, die in die darunterliegende Kammer 6 gerichtet sind. Im dargestellten Ausführungsbeispiel liegen diese Abflußlöcher 14 in einem seitwärts angeschrägten Bodenteil. Sie haben teilweise einen kreisrunden und teilweise einen ovalen Abflußquerschnitt, der aber in jedem Fall größer ist als die am Ende des Verteilungskanals 12 angeordneten Abflußlöcher 15. Gemäß Fig.2 sind am Boden 13 des Verteilungskanals 12 weitere Abflußlöcher 16 mit einem kreuzförmigen Abflußquerschnitt angeordnet, der größer ist als der Abflußquerschnitt der runden Abflußlöcher 14. Die kreuzförmigen Abflußlöcher 16 sind in einem Raumbereich des Verteilungskanals 12 angeordnet, der einerseits von zurückfließender Strömung von hinten her und andererseits von vornher mit verwirbelter Strömung beaufschlagt ist. Diese beiden Strömungen treffen sich im Bereich der kreuzförmigen Abflußlöcher 16 und entspannen sich nahe drucklos über die Abflußlöcher in die darunterliegende Kammer.

[0014] Hinter der Zuführungs-Öffnung 11 des Verteilungskanals 12 ist am Boden des Verteilungskanals ein Strömungsteiler 17 angeordnet, dessen Pfeilspitze 18 gegen die Strömung gerichtet ist und auf die Öffnung 11 zeigt. Diese Pfeilspitze 18 teilt die zulaufende Hauptströmung in zwei Zweigströmungen, die über die seitwärts angeschrägten Bodenteile zu den Abflußlöchern 14 streben. Frischwasser-Anteile, die nicht durch die Abflußlöcher 14 die darunterliegende Kammer erreicht haben, fließen teilweise noch über die Abflußlöcher 15 geringeren Querschnitts in die Kammer ab oder treffen sich am Ende des Verteilungskanals 12 wieder, um von dort dem Bereich der kreuzförmigen Abflußlöcher 16 der Hauptströmungsrichtung entgegenzufließen.

[0015] Teile der durch die Pfeilspitze 18 geteilten Teilströme fließen schließlich am federartigen Ende 19 des Strömungsteilers 17 entlang und reißen an seinen rückseitigen Abrißkanten 20 ab. Dabei verwirbeln Teile der Teilströme und gelangen von vorn ebenfalls in den Bereich der kreuzförmigen Abflußlöcher 16, wo sie auf die Gegenströmung der Teilstromreste von der Rückseite des Verteilungskanals treffen. Diese aufeinandertreffenden Strömungsreste sind nahezu drucklos und fallen über die kreuzförmigen Löcher 16 von oben auf die darunterlagernde Waschmittel-Portion. Diese wird behutsam durchtränkt und mit dem durch die seitlich angeordneten Abflußlöcher hindurchtretenden Flüssigkeitsstrom dem Ausgang der Kammer 6 und schließlich dem Schacht 8 zugeführt, der das Wasser-Waschmittel-Gemisch schließlich dem Laugenbehälter zuleitet.

[0016] Zur zusätzlichen Unterstützung der Strömungsbildung am Ende des Verteilungskanals 12 dienen noch wandförmige und turmförmige Einbauten 21 und 22 entlang der seitlich angeordneten Abflußlöcher 14.

[0017] Zwischen der Zuführungs-Öffnung 11 und der Pfeilspitze sind außerdem quer zur Hauptströmungsrichtung liegende, schlitzförmige Abflußlöcher 23 räumlich so angeordnet, daß bei eingeschobener Waschmitteleinspülschale 5 die Schüttbegrenzungswand 7 der unter dem Verteilungskanal 12 angeordneten Kammer 6 unterhalb der schlitzförmigen Abflußlöcher 23 positioniert ist. Dadurch werden Waschmittelreste, die die Schüttbegrenzungswand 7 aufgehalten hat und von der Feuchtigkeit des zugeführten Frischwassers festgehalten werden, in besonderer Weise von oben durch die schlitzartigen Abflußlöcher abgewaschen. Wegen der hohen Strömung des Zulaufwassers an dieser Stelle haben sich schlitzförmige Querschnitte der Ablauflöcher 23 größeren Querschnitts als vorteilhaft erwiesen.

[0018] Die Erfindung ist nicht auf das dargestellte Ausführungsbeispiel beschränkt. Je nach Ausgestaltung der Verteilungskanäle und nach Anordnung von Abflußlöchern mehr oder weniger großen Querschnitts kann der Strömungsteiler eine von dem dargestellten Ausführungsbeispiel abweichende Form haben. Beispielsweise kann der Strömungsteiler aus einem im Querschnitt einem Dreieck ähnlichen, turmartigen Einbau hinter der Frischwasser-Zufluß-Öffnung 11 bestehen. Dabei ist in jedem Fall vorteilhaft, wenn eine Teilungskante dieses Einbaues (Strömungsteilers) gegen die Hauptströmungsrichtung und auf die Öffnung gerichtet ist.

Ansprüche

1. Waschmittel-Einspüleinrichtung mit über Waschmittel-Kammern in Betriebsposition angeordneten Frischwasser-Verteilungskanälen, die zum Zwecke der Zuführung des Frischwassers zu den Kammern am Boden mit Abflußlöchern versehen sind,
dadurch gekennzeichnet,
daß mindestens ein Teil der Abflußlöcher (16) einen gegenüber den in Hauptströmungsrichtung des zufließenden Frischwassers seitlich angeordneten Löchern (14) vergrößerten Abflußquerschnitt aufweist und daß in Strömungsrichtung vor den vergrößerten Abflußlöchern ein Strömungsteiler (17) angeordnet ist, der die Strömung hauptsächlich zu den seitlich angeordneten Löchern lenkt.

2. Einspüleinrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Strömungsteiler pfeilförmig gestaltet ist und mit seiner Pfeilspitze gegen die Strömung gerichtet ist.

3. Einspüleinrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Strömungsteiler ein federartiges Ende aufweist, dessen Rückseite zu den vergrößerten Abflußlöchern weist.

4. Einspüleinrichtung nach Anspruch 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, daß wenigstens die Pfeilspitze und/oder die Feder unsymmetrisch zur Hauptströmungsrichtung gestaltet und/oder angebracht sind.

5. Einspüleinrichtung nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß in Hauptströmungsrichtung vor dem Strömungsteiler quer zur Hauptströmungsrichtung orientierte, schlitzartige Abflußlöcher über einer in der Waschmittel-Kammer angebrachten Schüttbegrenzungswand angeordnet sind.

Claims

1. A detergent dispenser device with fresh water distribution ducts arranged in the operating position by way of detergent compartments, which distribution ducts are provided with discharge holes on the floor for the purpose of supplying fresh water to the compartments, characterized in that at least a portion of the discharge holes (16) has a discharge cross section which is enlarged as compared with the holes (14) as arranged laterally in respect of the main flow direction of the incoming fresh water and that a flow splitter (17) is arranged upstream of the enlarged discharge holes in the direction of flow, which flow splitter guides the flow mainly to the laterally arranged holes.

2. A dispenser device as claimed in claim 1, characterized in that the flow splitter is arranged in the shape of an arrow and is aimed with its arrow tip against the flow.

3. A dispenser device as claimed in claim 2, characterized in that the flow splitter has a feather-like end whose rear side faces the enlarged discharge holes.

4. A dispenser device as claimed in claim 2 or 3, characterized in that at least the arrow tip and/or the feather are arranged and/or attached unsymmetrically to the main direction of flow.

5. A dispenser device as claimed in one of the preceding claims, characterized in that in the main direction of flow and upstream of the flow splitter slot-like discharge holes which are oriented transversally to the main direction of flow are arranged above a heaping limiting wall attached in the detergent compartment.

Revendications

1. Dispositif pour bac à lessive avec des conduits de distribution d'eau fraîche disposés en position de service au dessus de compartiments à lessive et dont le fond est pourvu de trous d'écoulement permettant d'amener l'eau fraîche vers les compartiments, caractérisé en ce qu'au moins une partie des trous d'écoulement (16) présente une section d'écoulement élargie face aux trous (14) disposés latéralement dans le sens principal de circulation de l'eau fraîche et en ce que dans le sens de circulation, on a placé en amont des trous d'écoulement élargis un séparateur (17) qui dirige le flux principalement en direction des trous disposés latéralement.

2. Dispositif pour bac selon la revendication 1, caractérisé en ce que le séparateur présente la forme d'une flèche dont la pointe est tournée dans le sens inverse à l'écoulement.

3. Dispositif pour bac selon la revendication 2, caractérisé en ce que le séparateur présente une extrémité en forme de plume dont le dos est tourné vers les trous d'écoulement élargis.

4. Dispositif pour bac selon la revendication 2 ou 3, caractérisé en ce qu'au moins la pointe de la flèche et/ou la plume présentent une forme asymétrique et/ou sont disposés de façon asymétrique par rapport au sens principal de circulation de l'eau.

5. Dispositif pour bac selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que dans le sens principal de circulation, des trous d'écoulement en forme de fente et orientés transversalement par rapport au sens principal de circulation sont disposés en amont du séparateur, au-dessus d'une paroi de limitation de déversement placée dans le compartiment à lessive.

Zeichnung