(19)
(11) EP 0 978 248 A2

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
09.02.2000  Patentblatt  2000/06

(21) Anmeldenummer: 99115603.5

(22) Anmeldetag:  06.08.1999
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)7A47K 13/06
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH CY DE DK ES FI FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL LT LV MK RO SI

(30) Priorität: 07.08.1998 DE 29814176 U

(71) Anmelder: Matschak, Dirk
34253 Lohfelden (DE)

(72) Erfinder:
  • Matschak, Dirk
    34253 Lohfelden (DE)

(74) Vertreter: WALTHER, WALTHER & HINZ Patentanwälte 
Postfach 41 01 45
34063 Kassel
34063 Kassel (DE)

   


(54) Toilettensitz für Kinder


(57) Toilettensitz (10), umfassend eine erste Toilettenbrille (12) und einen Toilettendeckel (11), wobei die erste Toilettenbrille (12) und der Deckel (11) durch mindestens ein Scharnier (15) miteinander verbunden sind, und daß zwischen Deckel (11) und der ersten Brille (12) eine weitere zweite ringförmige Toilettenbrille (13) mit einer im Vergleich zur ersten Toilettenbrille (12) kleineren Öffnung (13a) vorgesehen ist, die ebenfalls durch das Scharnier (15) gehalten ist.




Beschreibung


[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft einen Toilettensitz umfassend eine erste Toilettenbrille und einen Toilettendeckel, wobei die erste Toilettenbrille und der Deckel durch mindestens ein Scharnier miteinander verbunden sind.

[0002] Ein Toilettensitz der eingangs genannten Art befindet sich im Wesentlichen auf jeder Toilettenschüssel. Es hat sich nun gezeigt, daß insbesondere kleinere Kinder nicht in der Lage sind sich vernünftig auf einem derartigen Toilettensitz zu halten. Es besteht immer die Gefahr, daß dann, wenn sich die Kinder nicht festhalten können, diese in die Toilettenschüssel hineinrutschen. Es sind daher sogenannte Aufsätze bekannt, die auf den Rand einer Toilettenschüssel aufgesetzt werden, um hiermit auch Kleinkindern einen vernünftigen Sitz auf der Toilette zu ermöglichen. Es hat sich allerdings gezeigt, daß derartige Aufsätze relativ leicht verrutschen, was ebenfalls zu Unzuträglichkeiten führt.

[0003] Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde einen Toilettensitz der eingangs genannten Art derart weiterzubilden, daß hiermit auch für kleinere Kinder die Möglichkeit besteht, in vernünftiger und einfacher Weise eine Toilette zu benutzen, die an sich nur für Erwachsene gedacht ist.

[0004] Die Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß zwischen Deckel und erster Brille eine weitere, zweite ringförmige Toilettenbrille mit einer im Vergleich zur ersten Brille kleineren Öffnung vorgesehen ist, die ebenfalls durch das Scharnier gehalten ist. Hieraus wird deutlich, daß der erfindungsgemäße Toilettensitz zwei Brillen aufweist; nämlich eine für Erwachsene und eine für Kinder. Hierbei ist die für Kinder vorgesehene Brille zwischen Deckel und erster Toilettenbrille angeordnet. Durch die Verbindung der zweiten Brille mit dem die erste Brille und dem Deckel verbindenden Scharnier wird erreicht, daß zum einen die Kindertoilettenbrille verschwenkbar ist, und daß sie darüberhinaus in ihrer Lage fixierbar ist. Nach einem weiteren Merkmal der Erfindung ist vorgesehen, daß die erste Brille und der Deckel durch zwei Scharniere gehalten sind, das heißt, daß korrespondierend hierzu auch die zweite Toilettenbrille, die für Kinder vorgesehen ist, durch zwei Scharniere mit dem Deckel und der ersten Toilettenbrille verbunden ist.

[0005] Um zu verhindern, daß durch die Kindertoilettenbrille die erste Brille beschädigt wird, weist die zweite Brille auf ihrer Unterseite Noppen, z.B. aus Gummi, zur Abstützung auf der ersten Toilettenbrille auf.

[0006] Anhand der Zeichnungen wird die Erfindung nachstehend beispielhaft näher erläutert.
Fig. 1
zeigt den erfindungsgemäßen Toilettensitz auf einer Toilettenschüssel in einer perspektivischen Darstellung;
Fig. 2
zeigt eine Ansicht von oben;
Fig. 3
zeigt die Einzelheit III aus Fig.2.


[0007] Gemäß den Figuren 1 bis 3 ist der auf der Toilettenschüssel 1 angeordnete Toilettensitz insgesamt mit 10 bezeichnet. Der Toilettensitz 10 besitzt den Deckel 11, eine erste Toilettenbrille 12 und zwischen Deckel 11 und Toilettenbrille 12 die weitere zweite für Kinder vorgesehene Toilettenbrille 13. Die Öffnung 13a der einen vollständigen Ring bildenden Toilettenbrille 13 ist hierbei im Vergleich zu der Öffnung 12a der Toilettenbrille 12 wesentlich kleiner, das heißt, es besteht nicht mehr die Gefahr, daß Kinder in die Toilettenschüssel 1 hineinrutschen können. Zur Abstützung der Brille 13 auf der Brille 12 weist die aus PU-Schaum oder mit Folie beschichteter Schaumstoff gebildete Toilettenbrille 13 auf ihrer Unterseite Noppen 18 aus Gummi oder einem anderen elastischen Material auf.

[0008] Verbunden sind Toilettenbrille 12 und Deckel 11 durch zwei Scharniere 15. Das Scharnier 15 ist im einzelnen in Figur 3 dargestellt. Derartige Scharniere 15 sind bekannt; sie besitzen einen Stift, mit Hilfe derer der gesamte Toilettensitz auf der Toilettenschüssel befestigt werden kann.


Ansprüche

1. Toilettensitz, umfassend eine erste Toilettenbrille und einen Toilettendeckel, wobei die erste Toilettenbrille und der Deckel durch mindestens ein Scharnier miteinander verbunden sind,
dadurch gekennzeichnet,
daß zwischen Deckel (11) und der ersten Brille (12) eine weitere zweite ringförmige Toilettenbrille (13) mit einer im Vergleich zur ersten Toilettenbrille (12) kleineren Öffnung vorgesehen ist, die ebenfalls durch das Scharnier (15) gehalten ist.
 
2. nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
daß die erste Brille (12) und der Deckel (11) durch zwei Scharniere (15) miteinander verbunden sind.
 
3. nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
daß die zweite Brille (13) auf ihrer Unterseite Noppen (18) zur Abstützung auf der ersten Toilettenbrille (12) zeigt.
 




Zeichnung