(19)
(11) EP 0 836 820 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
23.02.2000  Patentblatt  2000/08

(43) Veröffentlichungstag A2:
22.04.1998  Patentblatt  1998/17

(21) Anmeldenummer: 97116133.6

(22) Anmeldetag:  17.09.1997
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)7: A47C 7/38
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH DE DK ES FI FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL LT LV RO SI

(30) Priorität: 17.10.1996 DE 19642782

(71) Anmelder: Opti Patent-, Forschungs- und Fabrikations-AG
8750 Riedern-Allmeind (CH)

(72) Erfinder:
  • Kirsch, Wolfgang
    26131 Oldenburg (DE)

(74) Vertreter: Masch, Karl Gerhard, Dr. et al
Patentanwälte, Andrejewski, Honke & Sozien, Theaterplatz 3
45127 Essen
45127 Essen (DE)

   


(54) Sitzmöbel mit Polster-Rückenlehne und höhenverstellbarem Nackenkissen


(57) Sitzmöbel (1) mit Polster-Rückenlehne (2) sowie in Kopfhöhe des Benutzers sitzseitig vor der Polster-Rückenlehne (2) angeordnetem Nackenkissen (3), wobei das Nackenkissen (3) mit seiner Kissenrückwand (4) gegen die Frontwand (5) des Rückenlehnenpolsters anliegt. Die Frontwand (5) des Rückenlehnenpolsters weist in bezug auf das Sitzmöbel (1) vertikal verlaufend, zwei in waagerechter Richtung beabstandete Schlitze (6) auf, in die jeweils ein durchgehender Reißverschluß (7) eingenäht ist. Die beiden Reißverschlüsse (7) weisen jeweils zwei gegenläufige Reißverschlußschieber (8,9) auf, deren unterer (8) in vertikaler Betätigungsrichtung nach unten hin den Reißverschluß (7) öffnet und deren oberer (9) in vertikaler Betätigungsrichtung nach unten hin den Reißverschluß (7) schließt, - und umgekehrt. An die insgesamt vier Reißverschlußschieber (8,9) ist die Kissenrückwand (4) angeschlossen, und zwar derart, daß bei vertikaler Krafteinwirkung das Nackenkissen (3) gegenüber der Rückenlehne in vertikaler Richtung verschiebbar und dadurch auf unterschiedliche Kopf- oder Nackenhöhe des Benutzers einstellbar ist.






Recherchenbericht