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(11) |
EP 0 707 125 B1 |
(12) |
EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
(45) |
Hinweis auf die Patenterteilung: |
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01.03.2000 Patentblatt 2000/09 |
(22) |
Anmeldetag: 14.08.1995 |
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(54) |
Schrank
Cabinet
Armoire
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(84) |
Benannte Vertragsstaaten: |
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AT CH DE FR IT LI |
(30) |
Priorität: |
13.10.1994 DE 4436691
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(43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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17.04.1996 Patentblatt 1996/16 |
(73) |
Patentinhaber: SORTIMO INTERNATIONAL AUSRÜSTUNGSSYSTEME FÜR SERVICEFAHRZEUGE GmbH |
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D-86441 Zusmarshausen (DE) |
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(72) |
Erfinder: |
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- Braun, Reinhold
D-86424 Dinkelscherben (DE)
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(74) |
Vertreter: Zipse + Habersack |
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Wotanstrasse 64 80639 München 80639 München (DE) |
(56) |
Entgegenhaltungen: :
DE-B- 1 903 282 GB-A- 768 625 US-A- 3 357 762
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DE-U- 8 802 034 US-A- 1 636 809
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Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung betrifft einen Schrank mit wenigstens einem Schubladenelement, das
in eingeschobener Schließstellung verriegelbar ist, mit einem an der Schublade angeordneten
Verriegelungsmechanismus, der über einen im Rückwandbereich der Schublade vorgesehenen
Riegel und einen Betätigungsmechanismus für den Riegel verfügt, und mit einem im Rückwandbereich
der Schublade an der Schrankkonstruktion angeordneten Riegelschloß, in das der Riegel
in Schließstellung der Schublade eingreift.
[0002] Bei derartigen Schränken werden die Schubladen in eingeschobener Stellung zwangsverriegelt.
Die Schubladenschränke mit Zwangsverriegelung finden vor allem für Schränke im mobilen
Einsatz, z.B. für Werkstattwagen, Verwendung. Bislang werden die Schubladen mittels
eines Riegels im Rückwandbereich gehalten, der in ein an der Schrankkonstruktion vorgesehenes
Riegelschloß eingreift. Durch den mobilen Einsatz ist der Schrank großen Trägheitskräften
unterworfen, die beim Beschleunigen und Abbremsen des Wagens auftreten. Dies führte
bei den bislang bekannten Schränken bisweilen zu einem Aufbrechen des Mechanismus
und Herausschleudern der Schublade samt Inhalt. Bei Werkstattwagen sind die Schubladen
in der Regel mit relativ schweren Gegenständen befrachtet, so daß eine sich lösende
Schublade während der Fahrt einen großen Schaden im Innenbereich des Werkstattwagens
anrichten und den Fahrer gefährden kann.
[0003] Der obengenannte Nachteil findet sich in der DE-B-19 03 282, der GB-A-768 625 und
DE-U-88 02 034, in denen Verriegelungsvorrichtungen aufgezeigt sind, die einen einzelnen
Verriegelungshaken an der Schublade mitführen, der in der horizontalen Ebene beweglich
ist und beim Schließen der Schublade selbsttätig in die Arretiervorrichtung greift.
[0004] Aus der US-A-1 636 809 ist ein Schnappschloß zum Abschließen von Schubläden, Werkzeugkästen,
Truhen oder Aktentaschen bekannt. Das Schloß umfaßt zwei in der vertikalen Ebene fungierende
Verriegelungshaken, die zum Öffnen mittels eines Schlüssels gleichzeitig aus den Arretierprofilen
gelöst werden.
[0005] Es ist Aufgabe der vorliegenden Erfindung, einen Schrank zu schaffen, dessen Schubladen
sich auch bei starken Belastungen, insbesondere im mobilen Einsatz, nicht aus ihrer
Zwangsverriegelung lösen.
[0006] Die Aufgabe wird bei einem Schrank der oben genannten Art erfindungsgemäß durch die
kennzeichnenden Merkmale des Anspruchs 1 bzw 11 gelöst. Vorteilhafte Weiterbildungen
der Erfindung sind Gegenstand der Unteransprüche.
[0007] Nach Anspruch 1 werden zwei Riegel eingesetzt, die gleichzeitig durch den Betätigungsmechanismus
betätigbar sind. Jeder Riegel enthält eine Rastnase, die in ein an dem Schrank montiertes
Riegelschloß eingreift. Beim Schließen der Schublade wird diese zwangsverriegelt,
d.h. die Rastnasen gleiten selbsttätig in die Riegelschlösser und bewirken somit eine
Verriegelung der Schublade im eingeschobenen Zustand. Die Riegel sind vorzugsweise
in der Form von Kniehebeln ausgebildet, die durch den Betätigungsmechanismus, z.B.
eine Betätigungsstange, gegensinnig ausgelenkt werden. Die ersten Enden der Riegel
sind hierbei zusammengeführt und mit dem Betätigungsmechanismus verbunden, während
die zweiten Enden der Kniehebel die Rastnase aufweisen. Es ergibt sich somit durch
die beiden Riegel die geometrische Form eines zur Rückwand der Schublade hin offenen
U, wobei an den freien Schenkelenden die Rastnasen angeordnet sind, die über die Rückwand
der Schublade hinausragen und in die korrespondierenden Riegelschlösser an der Schrankrückwand
eingreifen. Die Riegel sind vorzugsweise durch eine Feder in ihre Schließstellung
vorgespannt. Sie sind vorzugsweise identisch ausgebildet, wodurch man mit einem minimalen
Aufwand an Formwerkzeugen den Verriegelungsmechanismus herstellen kann. Durch die
Elastizität des Riegelmechanismus, z.B. durch die Auswahl eines geeigneten elastischen
oder gering verformbaren Materials kann sichergestellt werden, daß beide Riegel des
Verriegelungsmechanismus bei stärkerer Belastung gleichmäßig in die Riegelschlösser
greifen, die Belastung somit gleichmäßig auf beide Riegel wirkt. Hierdurch können
kleine Herstellungstoleranzen eliminiert werden.
[0008] Vorzugsweise sind die Schubladen mit dem Doppelriegel für schwere Lasten vorgesehen.
Es können auch Schubladen für die Aufnahme geringerer Lasten mit einem Einfachriegel
vorgesehen sein, wobei dieser vorzugsweise an der Stelle eines der beiden Doppelriegel
angeordnet ist. Hierdurch lassen sich Schubladen mit Ein- und Zweiriegelsystem gegeneinander
austauschen. Wenn einer der Riegel des erfindungsgemäßen Doppelriegelsystems an der
gleichen Stelle wie der Riegel eines bislang bekannten Einriegelsystems angeordnet
ist, d.h. der Ort, die Bewegungsrichtung und Form der Rastnase identisch sind, dann
läßt sich eine Kompatibilität der Schubladen mit Zweiriegelsystem zu den bereits bestehenden
Systemen erreichen. Dies ist besonders von Vorteil, wenn neben den neuen Doppelriegelsystemen
noch die herkömmlichen Einriegelsysteme benutzt werden.
[0009] In einer kostengünstig herzustellenden Ausbildungsform der Erfindung ist jeder Riegel
oder sind beide Riegel mittels einer Riegelplatte an der Schublade befestigt. Die
Riegelplatte kann als Stanzblechteil hergestellt werden, das eine hochgebogene Kante
aufweist, die eine korrespondierende Perforierung des Riegels durchsetzt und somit
das Schwenklager des Riegels bildet. In diesem Fall braucht kein separates, aufwendigeres
Stiftgleitlager für den Riegel vorgesehen werden. Um die mechanische Stabilität der
Verriegelung in diesem Fall für stark belastete Schubladen zu erhöhen, hat die Riegelplatte
an ihrem der Schubladenrückwand zugewandten Ende eine parallel zu dieser verlaufende
Kante, gegen die eine Schulter des Riegels in Schließstellung anliegt. Die Belastung
des Riegels liegt in diesem Fall nicht allein auf der hochgebogenen Lagerkante der
Riegelplatte, sondern auch auf der parallel zur Rückwand der Schublade hochgebogenen
Kante, gegen die die Schulter des Riegels in Schließstellung anliegt. Die Schulter
begrenzt einen breiteren oder dickeren Abschnitt des Riegels innerhalb der Schublade
gegen einen schmaleren oder dünneren Bereich des Riegels, der durch die Rückwand in
Richtung auf das Riegelschloß ragt. Die Schulter muß nicht unbedingt gegen eine hochgebogene
Kante der Riegelplatte anliegen, sondern kann auch direkt an der Rückwand der Schublade
anliegen.
[0010] Eine sehr gute Sicherung der Schublade gegen Zugkräfte wird durch die Ausbildung
der oben beschriebenen Schulter erzielt, welche sich gegen ein Teil der Schublade
oder der Riegelplatte abstützt und damit die auf den Riegel wirkenden Zugkräfte aufnimmt.
Dieser Vorteil wird bereits erzielt, wenn der Verriegelungsmechanismus nur einen Riegel
aufweist.
[0011] In einer konstruktionstechnisch sehr einfachen Ausführungsform der Erfindung hat
die hochgebogene Lagerkante der Riegelplatte eine Durchbohrung oder Auskehlung, die
von einer Stab- oder Blattfeder durchsetzt wird, nachdem der Riegel auf die Riegelplatte
aufgesetzt worden ist. Die Blattfeder liegt neben dieser Auskehlung oder Perforierung
an zwei Widerlagern an, die zum einen an der Riegelplatte und zum anderen am Riegel
vorgesehen sind. Durch diese Stab- oder Blattfeder wird der Riegel in seine Schließstellung
vorgespannt und gleichzeitig an der Riegelgelplatte fixiert. So kann der Verriegelungsmechanismus
mit einer minimalen Anzahl an Teilen realisiert werden.
[0012] Die Riegelschlösser des Schranks sind vorzugsweise als vertikal verlaufende U-Profile
vorgesehen, die hinter den Schubladenrückwänden angeordnet sind und fest mit der Rückwand
oder einer entsprechenden Tragstruktur des Schrankes verbunden sind. Die seitlichen
Schenkel der U-Profile sind perforiert und diese Perforierungen werden von den Rastnasen
der Riegel durchsetzt. Ein derartiges Riegelschloß ist sehr stabil, da es mit beiden
Schenkeln z.B. durch Punktschweißen oder Schweißen fest mit der Schrankkonstruktion
verbunden werden kann.
[0013] Der Betätigungsmechanismus für die Riegel ist vorzugsweise durch eine axial bewegliche
Stange gebildet, deren umgebogenes oder abgekröpftes hinteres Ende in Perforierungen
am ersten Ende beider Riegel eingreift, wohingegen das vordere Ende der Betätigungsstange
an die Schubladenfront geführt ist und dort eine Betätigungsfläche, z.B. einen Druckknopf,
aufweist.
[0014] Die Erfindung wird nachfolgend beispielsweise anhand der schematischen Zeichnung
beschrieben. In dieser zeigen:
- Fig. 1
- eine Aufsicht auf einen Verriegelungsmechanismus, der unterhalb des Schubladenbodens
zur Zwangsverriegelung der Schublade angeordnet ist;
- Fig. 2
- eine vergrößerte Ansicht des Details II aus Fig. 1 zusammen mit der das Riegelschloß
enthaltenden Schrankrückwand; und
- Fig. 3
- einen Schnitt III-III aus Fig. 1.
[0015] Der abgebildete Verriegelungsmechanismus 10 ist unter der Bodenplatte 12 einer Schublade
angebracht. Der Verriegelungsmechanismus 10 umfaßt eine Betätigungsstange 14, die
mittels Führungsteilen 16 an der Unterseite 12 der Schublade geführt ist. Das hintere
Ende der Betätigungsstange 14 ist in Richtung auf den Schubladenboden 12 abgekröpft
oder abgebogen und greift in eine Perforierung 18, die an den ersten Enden zweier
Riegel 20 angeordnet sind. Die Riegel sind in der Art eines L-förmigen Kniehebels
ausgebildet und werden mittels Riegelplatten 22, 24 an dem Schubladenboden 12 gehalten.
Die Riegelplatten 22, 24 sind Stanzblechteile, die mit dem Schubladenboden durch irgendeine
herkömmliche Verbindungstechnik, wie Schweißen, Punktschweißen, Verformen etc. verbunden
sind. Beide Riegel 20 sind identisch ausgebildet und haben im Bereich ihres Knies
eine Perforierung 26, die von einer hochstehenden Lagerkante 28 der Riegelplatten
22, 24 durchsetzt wird. Lagerkante 28 und Perforierung 26 bilden das Schwenklager
der Riegel 20 auf den Riegelplatten 22, 24. Im Bereich ihrer Verbindung mit der Betätigungsstange
14 sind beide Riegel gekröpft, so daß deren Enden in etwa parallel übereinander liegen,
wodurch die dort angeordneten Perforierungen 18 zur Befestigung der Betätigungsstange
14 konzentrisch angeordnet sind. Im Bereich der Abkröpfung der Riegel sind Löcher
30 ausgestanzt, die als Widerlager für Federn 32 dienen, die eine Perforierung der
Lagerkanten 28 durchsetzen und an zweiten Widerlagern 34 der Riegelplatten abgestützt
sind. Durch diese Konstruktion werden zum einen die Riegel 20 in ihre Schließposition
vorgespannt und zum anderen zwischen den Riegelplatten 22, 24 und den Federn 32 festgelegt.
An den rückwärtigen Enden der Riegel 20 sind Rastnasen 36 angeordnet, die in Riegelschlösser
38 eingreifen, die als U-Profile ausgebildet und mit der Schrankrückwand 40 verbunden
sind. Die U-Profile 38 weisen in ihren seitlichen Schenkeln Perforierungen auf, in
die die Rastnasen 36 in der dargestellten Schließstellung der Riegel eingreifen.
[0016] Die Riegelplatten weisen ferner eine parallel zur Schubladenrückwand 42 verlaufende,
d.h. von der Riegelplatte 22, 24 hochgebogene Kante 44 auf, gegen die eine Schulter
46 der Riegel 20 in der dargestellten Schließstellung anliegt. Die Schulter 46 stellt
den Übergang zwischen einem breiteren innerhalb der Schublade befindlichen Riegelteil
und einem durch die Rückwand 42 nach außen ragenden schmaleren Riegelteil dar. In
der dargestellten Schließstellung ist die Schublade somit bei einer die Schublade
nach außen ziehenden Belastung abgestützt durch die in den Riegelschlössern 38 befindlichen
Rastnasen 36 der Riegel 20 und durch die an den Kanten 44 abgestützten Schultern 46
der Riegel 20 und die hochgebogenen Lagerkanten 28. Die Schultern 46 der Riegel 20
können auch direkt an der Rückwand abgestützt sein, was jedoch aufgrund der Toleranzen
beim Einbau der Riegelplatte in die Schublade ungünstiger ist. Der gesamte, auf dem
Verriegelungsmechanismus 10 lastende Zug wird somit nicht allein durch das Schwenklager
26, 28 der Riegel 20, sondern zusätzlich durch die Schultern 46 der Riegel 20 abgefangen.
Diese Konstruktion ist daher insbesondere in der Lage, schwer befüllte Schubladen
in mobilen, d.h. z.B. in Fahrzeugen befindlichen Schränken gegen ein Herausgleiten
abzusichern. Dies ist vor allem dann wichtig, wenn die Schublade mit ihrer Öffnungs-
und Schließrichtung in Fahrzeugrichtung eingebaut ist. Dann wirken die beim Abbremsen
und Beschleunigen des Fahrzeugs auftretenden Trägheitskräfte der Schublade direkt
auf den Verschließmechanismus. Die Betätigungsstange 14 hat an ihrer der Schubladenfront
48 zugewandten Seite eine Betätigungsfläche 50, durch die die Zwangsverriegelung der
Schublade gelöst werden kann.
[0017] Fig. 3 zeigt in sehr eindrucksvoller Weise, wie flach die andererseits sehr stabile
und wirkungsvolle Zwangsverriegelung konstruiert werden kann. Sehr gut zu sehen sind
in dieser Figur die hochgebogenen Kanten 44, an denen sich die Schulter 46 der Riegel
20 in Schließstellung abstützen.
[0018] Beim Öffnen werden die ersten Enden der Riegel 20 in Richtung auf die Schubladenrückwänd
bewegt, wodurch beide Riegel 20 eine Drehung um das Schwenklager 26,28 vollführen.
Dabei treten die Rastnasen 36 außer Eingriff mit den Riegelschlössern 38, die an der
Schrankrückwand 40 angeordnet sind.
1. Schrank mit wenigstens einem Schubladenelement, das in eingeschobener Schließstellung
verriegelbar ist, mit einem an der Schublade angeordneten Verriegelungsmechanismus
(10), der über mindestens einen im Rückwandbereich der Schublade vorgesehenen Riegel
(20) und einen Betätigungsmechanismus (14) für den Riegel verfügt, und mit einem im
Rückwandbereich der Schublade an der Schrankkonstruktion (40) angeordneten Riegelschloß
(38), in das der Riegel (20) in Schließstellung der Schublade eingreift,
dadurch gekennzeichnet,
daß zwei gemeinsam durch den Betätigungsmechanismus (14) betätigbare Riegel (20) und
ein Riegelschloß (38) zur Aufnahme der Rastnasen (36) beider Riegel (20) vorgesehen
sind.
2. Schrank nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
daß beide Riegel (20) gegensinnig betätigbar sind.
3. Schrank nach Anspruch 1 oder 2,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Riegel (20) als - vorzugsweise L-förmige - Kniehebel ausgebildet sind, an
deren ersten Enden der Betätigungsmechanismus (14) angreift und deren zweite Enden
eine Rastnase (36) zum Eingreifen in das Riegelschloß (38) aufweisen.
4. Schrank nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
daß beide Riegel (20) durch eine Federvorrichtung (32) in ihre Schließstellung vorgespannt
sind.
5. Schrank nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
daß jeder oder beide Riegel (20) mittels einer Riegelplatte (22,24) an der Schublade
(12) befestigt ist/sind, daß die Riegelplatte (22,24) als Stanzblechteil ausgebildet
ist und eine hochgebogene Lagerkante (28) aufweist, die eine Perforierung (26) des
Riegels (20) durchsetzt und den Lagerpunkt des Schwenklagers des Riegels bildet.
6. Schrank nach Anspruch 5,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Lagerkante (28) der Riegelplatte (22,24) eine Durchbohrung oder Ausnehmung
aufweist, daß der Riegel im Bereich seines ersten Endes ein erstes Widerlager (30)
für eine Stab- oder Blattfeder (32) aufweist, daß das zweite Widerlager (34) an der
Riegelplatte (22,24) ausgebildet ist, und daß die Stab- oder Blattfeder (32) die Perforierung
oder Auskehlung der Lagerkante (28) oberhalb des Riegels (20) durchsetzt, so daß der
Riegel (20) zwischen der Riegelplatte (22,24) und der Feder (32) in seiner Position
festgelegt wird.
7. Schrank nach Anspruch 5 oder 6,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Riegelplatte (22,24) an ihrem der Schubladenrückwand (40) zugewandten Ende
eine parallel zu dieser verlaufende Kante (44) aufweist, gegen die eine Schulter (46)
des Riegels (20) in Schließstellung anliegt.
8. Schrank nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
daß beide Riegel (20) identisch ausgebildet sind.
9. Schrank nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Riegelschlösser (38) durch U-Profile gebildet sind, in deren seitlichen Schenkeln
Perforierungen für den Eingriff der Rastnase (36) zumindest eines Riegels (20) vorgesehen
sind.
10. Schrank nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
daß der Betätigungsmechanismus (14) durch eine axial bewegliche Stange gebildet ist,
deren umgebogenes oder abgekröpftes hinteres Ende in Perforierungen (18) am ersten
Ende der Riegel (20) eingreift, und deren vorderes Ende an die Schubladenfront (48)
geführt ist und eine Betätigungsfläche (50) aufweist.
11. Schrank, insbesondere nach einem der vorhergehenden Ansprüche, umfassend einen Schrank
mit wenigstens einem Schubladenelement, das in Schließstellung durch mindestens einen
Riegel (20) verriegelbar ist
dadurch gekennzeichnet,
daß der Riegel (20) eine parallel zur Schubladenrückwand (42) verlaufende Schulter
(46) aufweist, die in Schließstellung des Riegels (20) gegen die Schubladenrückwand
(42) oder eine im wesentlichen parallel dazu verlaufende vertikale Kante (44) der
Riegelplatte (22) anliegt.
1. A cabinet having at least one drawer element, which can be locked in the pushed-in
closed position, having a locking mechanism (10), which is arranged on the drawer
and has at least one catch (20), provided in the rear-wall region of the drawer, and
an actuating mechanism (14) for the catch, and having a catch lock (38), which is
arranged on the cabinet structure (40) in the rear-wall region of the drawer and into
which the catch (20) engages in the closed position of the drawer, characterized in
that two catches (20), which can be moved jointly by the actuating mechanism (14),
and a catch lock (38) for receiving the latching projections (36) of both catches
(20) are provided.
2. A cabinet according to claim 1, characterized in that both catches (20) can be actuated
in opposite directions.
3. A cabinet according to either of claims 1 and 2, characterized in that the catches
(20) are designed as - preferably L-shaped - bell-crank levers, on the first end of
which the actuating mechanism (14) engages and the second end of which has a latching
projection (36) for engagement in the catch lock (38).
4. A cabinet according to any one of the preceding claims, characterized in that both
catches (20) are preloaded into their closed position by a spring device (32).
5. A cabinet according to any one of the preceding claims, characterized in that each
or both catch(es) (20) is/are attached to the drawer (12) by means of a catch plate
(22, 24), in that the catch plate (22, 24) is designed as a sheet-metal stamping and
has a raised mounting edge (28) which passes through a perforation (26) in the catch
(20) and forms the bearing point of the pivot bearing of the catch.
6. A cabinet according to claim 5, characterized in that the mounting edge (28) of the
catch plate (22, 24) has a through-hole or cut-out, in that the catch has, in the
region of its first end, a first abutment (30) for a bar or leaf spring (32), in that
the second abutment (34) is formed on the catch plate (22, 24), and in that the bar
or leaf spring (32) passes through the perforation or recess in the mounting edge
(28) above the catch (20), with the result that the catch (20) is fixed in its position
between the catch plate (22, 24) and the spring (32).
7. A cabinet according to either of claims 5 or 6, characterized in that the catch plate
(22, 24) has, at its end facing the rear wall (40) of the drawer, an edge (44) which
extends parallel to the latter and against which a shoulder (46) of the catch (20)
rests in the closed position.
8. A cabinet according to any one of the preceding claims, characterized in that both
catches (20) are of identical design.
9. A cabinet according to any one of the preceding claims, characterized in that the
catch locks (38) are formed by U-shaped profiles, in the lateral limbs of which perforations
are provided for the engagement of the latching projection (36) of at least one catch
(20).
10. A cabinet according to any one of the preceding claims, characterized in that the
actuating mechanism (14) is formed by an axially moveable rod, the bent or offset
rear end of which engages in perforations (18) in the first end of the catches (20)
and the front end of which extends as far as the front (48) of the drawer and has
an actuating surface (50).
11. A cabinet, in particular in accordance with any one of the preceding claims, comprising
a cabinet with at least one drawer element which can be locked in the closed position
by at least one catch (20), characterized in that the catch (20) has a shoulder (46)
which extends parallel to the rear wall (42) of the drawer and, in the closed position
of the catch (20), rests against the rear wall (42) of the drawer or against a vertical
edge (44) of the catch plate (22), the said edge extending essentially parallel to
the said rear wall of the drawer.
1. Armoire comportant au moins un élément formant tiroir, qui peut être verrouillée dans
la position fermée à l'état inséré, un mécanisme de verrouillage (10) qui est disposé
sur le tiroir et dispose d'au moins un pêne (20) situé dans la zone de la paroi arrière
du tiroir et d'un mécanisme d'actionnement (14) pour le pêne, et une gâche (38) disposée
dans la zone de la paroi arrière du tiroir, sur la structure (40) de l'armoire et
dans laquelle le pêne (20) s'engage lorsque le tiroir est dans la position fermée,
caractérisée en ce qu'il est prévu deux pênes (20) pouvant être actionnés en commun
par le mécanisme d'actionnement (14) et une gâche (38) servant à recevoir les becs
d'encliquetage (36) des deux pênes (20).
2. Armoire selon la revendication 1, caractérisée en ce que les deux pênes (20) peut
être actionnés en des sens opposés.
3. Armoire selon la revendication 1 ou 2, caractérisée en ce que les pênes (20) sont
agencés sous la forme de leviers coudés - de préférence sous la forme de L -, selon
les premières extrémité desquels s'accroche le mécanisme d'actionnement (14) et dont
les secondes extrémités possèdent un bec d'encliquetage (36) destiné à s'engager dans
la (38).
4. Armoire selon l'une des revendications précédentes, caractérisée en ce que les deux
pênes (20) sont précontraints dans leur position fermée par un dispositif à ressort
(32).
5. Armoire selon l'une des revendications précédentes, caractérisée en ce que chaque
pêne ou les deux pênes (20) est/sont fixé(s) au moyen d'une plaque (22,24) sur le
tiroir (12), que la plaque (22,24) des pênes est agencée sous la forme d'une pièce
en tôle découpée et comporte une arête de support repliée vers le haut (28), qui traverse
une perforation (26) du pêne (20) et forme le point de support du palier pivotant
du pêne.
6. Armoire selon la revendication 5, caractérisée en ce que l'arête de support (28) de
la plaque (22,24) du pêne possède un perçage ou un évidement, que le pêne possède,
dans la zone de sa première extrémité, une première butée (30) pour un ressort en
forme de tige ou un ressort à lame (32), que la seconde butée (34) est formée sur
la plaque (22,24) du pêne et que le ressort en forme de tige ou le ressort à lame
(32) traverse la perforation ou l'évidement de l'arête de support (28) au-dessus du
pêne (20), de sorte que le pêne (20) est fixé en position entre sa plaque (22,24)
et le ressort (32).
7. Armoire selon la revendication 5 ou 6, caractérisée en ce que la plaque (22,24) du
pêne possède, sur son extrémité tournée vers la paroi arrière (40) du tiroir, un bord
(44) qui est parallèle à cette paroi et contre lequel un épaulement (46) du pêne (20)
s'appuie, dans la position fermée.
8. Armoire selon l'une des revendications précédentes, caractérisée en ce que les deux
pênes (20) ont des agencements identiques.
9. Armoire selon l'une des revendications précédentes, caractérisée en ce que les gâches
(38) sont fermées par des profilés en U, dans les branches latérales desquels sont
prévues des perforations pour l'engagement du bec d'encliquetage (36) d'au moins un
pêne (20).
10. Armoire selon l'une des revendications précédentes, caractérisée en ce que le mécanisme
d'actionnement (14) est formé par une barre déplaçable axialement, dont l'extrémité
arrière repliée ou recourbée s'engage dans des perforations (18) présentes sur la
première extrémité des pênes (20) et dont l'extrémité avant est guidée sur l'avant
(48) du tiroir et possède une surface d'actionnement (50).
11. Armoire, notamment selon l'une des revendications précédentes, comprenant une armoire
équipée d'au moins un élément formant tiroir, qui peut être verrouillé dans la position
fermée par au moins un pêne (20), caractérisée en ce que le pêne (20) possède un épaulement
(46) qui s'étend parallèlement à la paroi arrière (42) du tiroir et qui, lorsque le
pêne (20) est dans la position fermée, s'applique contre la paroi arrière (42) du
tiroir ou contre un bord vertical (44), qui est sensiblement parallèle à cette paroi,
de la plaque (22) du pêne.

