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EP 0 788 755 B1 |
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EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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01.03.2000 Patentblatt 2000/09 |
(22) |
Anmeldetag: 06.02.1997 |
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Internationale Patentklassifikation (IPC)7: A47K 3/16 |
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Wannenträger, insbesondere Badewannen- und Duschwannenträger
Bath- and showertub support
Support pour baignoires et baignoires de douche
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(84) |
Benannte Vertragsstaaten: |
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BE DE FR NL |
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Priorität: |
12.02.1996 DE 29602926 U
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(43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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13.08.1997 Patentblatt 1997/33 |
(73) |
Patentinhaber: ALPHA-SAN GmbH Sanitärtechnik |
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47805 Krefeld (DE) |
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Erfinder: |
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- Königs, Wilfried
47804 Krefeld (DE)
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Vertreter: Stark, Walter, Dr.-Ing. |
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Moerser Strasse 140 47803 Krefeld 47803 Krefeld (DE) |
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Entgegenhaltungen: :
EP-A- 0 261 521 DE-U- 8 703 968 DE-U- 9 415 500
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DE-U- 8 507 760 DE-U- 8 715 872
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Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung betrifft einen Wannenträger, insbesondere einen Badewannen- und Duschwannenträger,
für die Aufnahme einer über einen Ablauf und ein Ablaufanschlußrohr an ein gebäudeseitiges
Abwasserrohr anschließbaren Wanne, aus insbesondere geschäumten Kunststoff, mit einer
umlaufenden Seitenwand, die einen der Wannentiefe entsprechend versenkten Boden umgibt,
in dem zumindest ein Schacht für den Wannenablauf und wenigstens eine sich an den
Schacht anschließende Vertiefung für die Aufnahme des Ablaufanschlußrohres angeordnet
sind. Solche Wannenträger können selbstverständlich auch aus anderen Materialien als
geschäumtem Kunststoff gefertigt sein.
[0002] Derartige Wannenträger sind aus der DE-A-37 40 629 sowie der DE-U- 87 15 872 bekannt,
wobei die Seitenwand im Bereich des Schachtes für den Wannenablauf Sollbruchstellen
aufweist, an denen Montage- und/oder Revisionsöffnungen vom Monteur herausgeschnitten
oder herausgebrochen werden können. Auf diese Art und Weise eingebrachte Montage-
und/oder Revisionsöffnungen sind nicht wiederverschließbar. Außerdem ist das Erstellen
von Montage- und/oder Revisionsöffnungen durch Herausbrechen oder Herausschneiden
von Material mühsam und zeitaufwendig.
[0003] Aus der DE-U-87 03 968 ist ein Armaturenblock einer Wanneneinfassung aus Kunststoffschaum
für den Einbau von Armaturen bekannt. Dieser Armaturenblock wird in eine entsprechende
Ausnehmung der Wanneneinfassung hineingeschoben und durch eine Nutfederverbindung
befestigt, wobei der Armaturenblock und die Ausnehmungen innen und außen gleiche Konturen
aufweisen.
[0004] Aufgabe der Erfindung ist es, einen Wannenträger der eingangs beschriebenen Gattung
anzugeben, dessen Seitenwand im Bereich des Schachtes für den Wannenablauf auf einfache
Art und Weise zu Montage- und/oder Revisionszwecken zu öffnen und wieder verschließbar
ist.
[0005] Diese Aufgabe wird dadurch gelöst, daß die Seitenwand im Bereich des Schachtes für
den Wannenablauf zumindest eine mit einem Separaten Verschlußelement verschlossene
Montage- und/oder Revisionsöffnung aufweist und daß die Kontur der Montage- und/oder
Revisionsöffnung und die korrespondierende Kontur des Verschlußelementes an der dem
Schacht für den Wannenablauf zugewandten Seite kleiner als an der Außenseite der Seitenwand
sind.
[0006] Die Montage- und/oder Revisionsöffnung kann so zu Montage-und/oder Revisionszwecken
geöffnet und nach Beendigung der Arbeiten mit dem Verschlußelement wieder verschlossen
werden. Durch die unterschiedlichen Innen- und Außenkonturen der Montage- und Revisionsöffnung
entsteht ein Anschlag für das Verschlußelement. Wird dieses nach den Montage-und/oder
Revisionsarbeiten wieder in die Öffnung hineingesetzt, kann es nicht über die Seitenwand
hinaus in das Innere des Wannenträgers hineingedrückt werden. Bei mittels Feder-Nut-Verbindung
mit der Seitenwand verbundenen Verschlußelementen müssen dabei vor dem Wiedereinsetzen
des Verschlußelementes in die Seitenwand die als Feder dienenden Bereiche des Verschlußelementes
abgebrochen oder abgesägt werden.
[0007] Bei einer bevorzugten Ausführung der Erfindung ist das Verschlußelement von unten
in die Seitenwand nach Art eines Schiebers hineingeschoben und so mit der Seitenwand
formschlüssig verbunden. Von außen weist der Wannenträger dabei eine im wesentlichen
einheitlich glatte Seitenwand auf. Auch wird die Seitenwand, solange sich das Verschlußelement
noch in der Öffnung befindet, z. B. beim Transport etc., nicht unnötig geschwächt.
Vor der Montage der Wanne entfernt der Monteur das Verschlußelement, indem er es einfach
nach unten herauszieht.
[0008] Vorzugsweise können Verschlußelement und Seitenwand mittels einer Feder-Nut-Verbindung
miteinander verbunden sein. Eine derartige Verbindung gewährleistet einen guten Halt
und eine sichere Führung des Verschlußelementes.
[0009] Im folgenden wird ein in der Zeichnung dargestelltes Ausführungsbeispiel der Erfindung
erläutert; es zeigen:
- Fig. 1
- eine Draufsicht auf einen erfindungsgemäßen Wannenträger,
- Fig. 2
- eine Unteransicht unter den Gegenstand nach Fig. 1,
- Fig. 3
- einen Schnitt in Richtung III-III durch den Gegenstand nach Fig. 2.
[0010] Bei dem dargestellten Wannenträger handelt es sich um einen Duschwannenträger mit
einer umlaufenden Seitenwand 1, auf deren oberen Rand 2 sich die nicht dargestellte
Wanne abstützt. Die umlaufende Seitenwand 1 umgibt einen Boden 3, der entsprechend
der Tiefe der Duschwanne versenkt ist. Unterhalb des Bodens 3 sind sich kreuzende
Stützrippen 4 angeordnet. An einer Ecke des Duschwannenträgers ist ein Schacht 5 für
den Ablauf der Duschwanne ausgespart. Im Bereich des Schachtes 5 sind in der Seitenwand
1 mit Verschlußelementen 6 verschlossene Revisions- und Montageöffnungen 7 vorhanden.
Die Verschlußelemente 6 weisen an ihren Seiten Federn auf, mit denen sie in korrespondierenden
Nuten der Seitenwand 1 geführt sind. Wie man erkennen kann, sind die Konturen der
Montage- und Revisionsöffnungen 7 sowie die korrespondierenden Konturen der Verschlußelemente
6 an der dem Schacht 5 für den Duschwannenablauf zugewandten Seite kleiner ausgebildet
als an der Außenseite der Seitenwand 1. In Fig. 3 sind die Verschlußelemente 6 der
Deutlichkeit halber nicht dargestellt. Vom Schacht 5 ausgehend sind in den Boden 3
zwei sich parallel zu den Seitenwänden 1 erstreckende Vertiefungen 8 zur Aufnahme
eines nicht dargestellten Ablaufanschlußrohres angeordnet.
[0011] Mit einem derartigen Duschwannenträger wird eine Duschwanne wie folgt montiert. Zunächst
schneidet der Monteur je nach Lage des gebäudeseitigen Abwasserrohres von der Seitenwand
1 oder dem Boden 3 und gegebenenfalls aus den Stützrippen 4 des Duschwannenträgers
ein Stück für den Anschluß an das gebäudeseitige Abwasserrohr heraus. Dann entfernt
er eines der beiden Verschlußelemente 6 an der für ihn zur Montage günstigeren Seite,
indem er es nach unten aus der Seitenwand 1 des Duschwannenträgers herauszieht. Der
Duschwannenträger wird nun auf dem Boden aufgestellt, ein Ablaufanschlußrohr mit dem
gebäudeseitigen Boden- oder Wandanschluß verbunden und in die vorgesehene Vertiefung
8 hineingelegt. Nun kann die Duschwanne auf den Duschwannenträger aufgesetzt und der
Ablauf der Duschwanne durch die Montageöffnung 7 mit dem duschwannenseitigen Ende
des Ablaufanschlußrohres verbunden werden. Im folgenden schneidet der Monteur die
seitlichen Federn des Verschlußelementes 6 ab oder bricht diese ab und setzt das Verschlußelement
6 von außen wieder in die Montage- und Revisionsöffnung 7 hinein. Die Seitenwand 1
des Duschwannenträgers kann nun z. B. mit Fliesen verkleidet werden. Bei eventuellen
Reparaturarbeiten braucht lediglich die Verkleidung im Bereich der Montage- und Revisionsöffnung
7 entfernt zu werden. Das Verschlußelement 6 kann dann ohne Zerstörungen an dem Duschwannenträger
nach vorne herausgenommen werden, so daß Reparaturarbeiten im Bereich des Schachtes
5 für den Wannenablauf möglich sind.
1. Wannenträger, insbesondere Badewannen- und Duschwannenträger, für die Aufnahme einer
über einen Ablauf und ein Ablaufanschlußrohr an ein gebäudeseitiges Abwasserrohr anschließbaren
Wanne, aus insbesondere geschäumtem Kunststoff, mit einer umlaufenden Seitenwand (1),
die einen der Wannentiefe entsprechend versenkten Boden (3) umgibt, in dem zumindest
ein Schacht (5) für den Wannenablauf und wenigstens eine sich an den Schacht (5) anschließende
Vertiefung (8) für die Aufnahme des Ablaufanschlußrohres angeordnet sind, dadurch
gekennzeichnet, daß die Seitenwand (1) im Bereich des Schachtes (5) für den Wannenablauf
zumindest eine mit einem separaten Verschlußelement (6) verschlossene Montage- und/oder
Revisionsöffnung (7) aufweist und daß die Kontur der Montage- und/oder Revisionsöffnung
(7) und die korrespondierende Kontur des Verschlußelementes (6) an der dem Schacht
(5) für den Wannenablauf zugewandten Seite kleiner als an der Außenseite der Seitenwand
(1) sind.
2. Wannenträger nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Verschlußelement (6)
von unten in die Seitenwand (1) nach Art eines Schiebers hineingeschoben und so mit
der Seitenwand (1) formschlüssig verbunden ist.
3. Wannenträger nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß Verschlußelement (6) und
Seitenwand (7) mittels einer Feder-Nut-Verbindung miteinander verbunden sind.
1. Tub support, more especially bath-tub and shower-tub support, for accommodating a
tub, which is communicatable with a drainage pipe at the building end via an outlet
and an outlet connection pipe, said support being formed more especially from foamed
plastics material and having a surrounding lateral wall (1), which surrounds a base
(3), which is sunk according to the tub depth, and in which are disposed at least
one well (5) for the drainage of the tub and at least one depression (8), which communicates
with the well (5) for the accommodation of the outlet connection pipe, characterised
in that the lateral side (1) has at least one mounting and/or inspection opening (7)
in the region of the well (5) for the drainage of the tub, said opening being closed
by a separate closure member (6), and in that the configuration of the mounting and/or
inspection opening (7) and the corresponding configuration of the closure member (6)
are smaller on the side facing the well (5) for the drainage of the tub than on the
outside of the lateral wall (1).
2. Tub support according to claim 1, characterised in that the closure member (6) is
inserted from below into the lateral wall (1) in the form of a slide and is thus connected
to the lateral wall (1) in a form-fitting manner.
3. Tub support according to claim 2, characterised in that closure member (6) and lateral
wall (7) are interconnected by means of a tongue-and-groove joint.
1. Support pour baquets, notamment support pour baignoires et bacs à douche, pour la
réception d'un baquet pouvant être raccordé à un tuyau d'évacuation des eaux usées
installé dans un bâtiment par l'intermédiaire d'un raccord d'évacuation et d'un tuyau
de raccordement à l'évacuation, notamment en matière plastique expansée, muni d'une
paroi latérale (1) périphérique entourant un fond (3) renfoncé de manière correspondant
à la profondeur du baquet, dans lequel fond sont placés au moins un puits (5) pour
le raccord d'évacuation du baquet et au moins une cavité (8) contiguë au puits (5)
pour le logement du tuyau de raccordement à l'évacuation, caractérisé en ce que la paroi latérale (1) présente dans la partie du puits (5) prévue pour le raccord
d'évacuation du baquet au moins une ouverture de montage et/ou de révision (7) fermée
par un élément de fermeture (6) à part et en ce que le contour de l'ouverture de montage
et/ou de révision (7) et le contour correspondant de l'élément de fermeture (6) sont
plus petits du côté tourné vers le puits (5) prévu pour le raccord d'évacuation du
baquet que du côté extérieur de la paroi latérale (1).
2. Support pour baquets selon la revendication 1, caractérisé en ce que l'élément de fermeture (6) est inséré par le bas dans la paroi latérale (1) de manière
similaire à un verrou et qu'il est ainsi raccordé à la paroi latérale (1) par coopération
de forme.
3. Support pour baquets selon la revendication 2, caractérisé en ce que l'élément de fermeture (6) et la paroi latérale (7) sont raccordés entre eux au moyen
d'un raccordement par languette et rainure.
