(19)
(11) EP 0 788 755 B1

(12) EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT

(45) Hinweis auf die Patenterteilung:
01.03.2000  Patentblatt  2000/09

(21) Anmeldenummer: 97101846.0

(22) Anmeldetag:  06.02.1997
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)7A47K 3/16

(54)

Wannenträger, insbesondere Badewannen- und Duschwannenträger

Bath- and showertub support

Support pour baignoires et baignoires de douche


(84) Benannte Vertragsstaaten:
BE DE FR NL

(30) Priorität: 12.02.1996 DE 29602926 U

(43) Veröffentlichungstag der Anmeldung:
13.08.1997  Patentblatt  1997/33

(73) Patentinhaber: ALPHA-SAN GmbH Sanitärtechnik
47805 Krefeld (DE)

(72) Erfinder:
  • Königs, Wilfried
    47804 Krefeld (DE)

(74) Vertreter: Stark, Walter, Dr.-Ing. 
Moerser Strasse 140
47803 Krefeld
47803 Krefeld (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
EP-A- 0 261 521
DE-U- 8 703 968
DE-U- 9 415 500
DE-U- 8 507 760
DE-U- 8 715 872
   
       
    Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen).


    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung betrifft einen Wannenträger, insbesondere einen Badewannen- und Duschwannenträger, für die Aufnahme einer über einen Ablauf und ein Ablaufanschlußrohr an ein gebäudeseitiges Abwasserrohr anschließbaren Wanne, aus insbesondere geschäumten Kunststoff, mit einer umlaufenden Seitenwand, die einen der Wannentiefe entsprechend versenkten Boden umgibt, in dem zumindest ein Schacht für den Wannenablauf und wenigstens eine sich an den Schacht anschließende Vertiefung für die Aufnahme des Ablaufanschlußrohres angeordnet sind. Solche Wannenträger können selbstverständlich auch aus anderen Materialien als geschäumtem Kunststoff gefertigt sein.

    [0002] Derartige Wannenträger sind aus der DE-A-37 40 629 sowie der DE-U- 87 15 872 bekannt, wobei die Seitenwand im Bereich des Schachtes für den Wannenablauf Sollbruchstellen aufweist, an denen Montage- und/oder Revisionsöffnungen vom Monteur herausgeschnitten oder herausgebrochen werden können. Auf diese Art und Weise eingebrachte Montage- und/oder Revisionsöffnungen sind nicht wiederverschließbar. Außerdem ist das Erstellen von Montage- und/oder Revisionsöffnungen durch Herausbrechen oder Herausschneiden von Material mühsam und zeitaufwendig.

    [0003] Aus der DE-U-87 03 968 ist ein Armaturenblock einer Wanneneinfassung aus Kunststoffschaum für den Einbau von Armaturen bekannt. Dieser Armaturenblock wird in eine entsprechende Ausnehmung der Wanneneinfassung hineingeschoben und durch eine Nutfederverbindung befestigt, wobei der Armaturenblock und die Ausnehmungen innen und außen gleiche Konturen aufweisen.

    [0004] Aufgabe der Erfindung ist es, einen Wannenträger der eingangs beschriebenen Gattung anzugeben, dessen Seitenwand im Bereich des Schachtes für den Wannenablauf auf einfache Art und Weise zu Montage- und/oder Revisionszwecken zu öffnen und wieder verschließbar ist.

    [0005] Diese Aufgabe wird dadurch gelöst, daß die Seitenwand im Bereich des Schachtes für den Wannenablauf zumindest eine mit einem Separaten Verschlußelement verschlossene Montage- und/oder Revisionsöffnung aufweist und daß die Kontur der Montage- und/oder Revisionsöffnung und die korrespondierende Kontur des Verschlußelementes an der dem Schacht für den Wannenablauf zugewandten Seite kleiner als an der Außenseite der Seitenwand sind.

    [0006] Die Montage- und/oder Revisionsöffnung kann so zu Montage-und/oder Revisionszwecken geöffnet und nach Beendigung der Arbeiten mit dem Verschlußelement wieder verschlossen werden. Durch die unterschiedlichen Innen- und Außenkonturen der Montage- und Revisionsöffnung entsteht ein Anschlag für das Verschlußelement. Wird dieses nach den Montage-und/oder Revisionsarbeiten wieder in die Öffnung hineingesetzt, kann es nicht über die Seitenwand hinaus in das Innere des Wannenträgers hineingedrückt werden. Bei mittels Feder-Nut-Verbindung mit der Seitenwand verbundenen Verschlußelementen müssen dabei vor dem Wiedereinsetzen des Verschlußelementes in die Seitenwand die als Feder dienenden Bereiche des Verschlußelementes abgebrochen oder abgesägt werden.

    [0007] Bei einer bevorzugten Ausführung der Erfindung ist das Verschlußelement von unten in die Seitenwand nach Art eines Schiebers hineingeschoben und so mit der Seitenwand formschlüssig verbunden. Von außen weist der Wannenträger dabei eine im wesentlichen einheitlich glatte Seitenwand auf. Auch wird die Seitenwand, solange sich das Verschlußelement noch in der Öffnung befindet, z. B. beim Transport etc., nicht unnötig geschwächt. Vor der Montage der Wanne entfernt der Monteur das Verschlußelement, indem er es einfach nach unten herauszieht.

    [0008] Vorzugsweise können Verschlußelement und Seitenwand mittels einer Feder-Nut-Verbindung miteinander verbunden sein. Eine derartige Verbindung gewährleistet einen guten Halt und eine sichere Führung des Verschlußelementes.

    [0009] Im folgenden wird ein in der Zeichnung dargestelltes Ausführungsbeispiel der Erfindung erläutert; es zeigen:
    Fig. 1
    eine Draufsicht auf einen erfindungsgemäßen Wannenträger,
    Fig. 2
    eine Unteransicht unter den Gegenstand nach Fig. 1,
    Fig. 3
    einen Schnitt in Richtung III-III durch den Gegenstand nach Fig. 2.


    [0010] Bei dem dargestellten Wannenträger handelt es sich um einen Duschwannenträger mit einer umlaufenden Seitenwand 1, auf deren oberen Rand 2 sich die nicht dargestellte Wanne abstützt. Die umlaufende Seitenwand 1 umgibt einen Boden 3, der entsprechend der Tiefe der Duschwanne versenkt ist. Unterhalb des Bodens 3 sind sich kreuzende Stützrippen 4 angeordnet. An einer Ecke des Duschwannenträgers ist ein Schacht 5 für den Ablauf der Duschwanne ausgespart. Im Bereich des Schachtes 5 sind in der Seitenwand 1 mit Verschlußelementen 6 verschlossene Revisions- und Montageöffnungen 7 vorhanden. Die Verschlußelemente 6 weisen an ihren Seiten Federn auf, mit denen sie in korrespondierenden Nuten der Seitenwand 1 geführt sind. Wie man erkennen kann, sind die Konturen der Montage- und Revisionsöffnungen 7 sowie die korrespondierenden Konturen der Verschlußelemente 6 an der dem Schacht 5 für den Duschwannenablauf zugewandten Seite kleiner ausgebildet als an der Außenseite der Seitenwand 1. In Fig. 3 sind die Verschlußelemente 6 der Deutlichkeit halber nicht dargestellt. Vom Schacht 5 ausgehend sind in den Boden 3 zwei sich parallel zu den Seitenwänden 1 erstreckende Vertiefungen 8 zur Aufnahme eines nicht dargestellten Ablaufanschlußrohres angeordnet.

    [0011] Mit einem derartigen Duschwannenträger wird eine Duschwanne wie folgt montiert. Zunächst schneidet der Monteur je nach Lage des gebäudeseitigen Abwasserrohres von der Seitenwand 1 oder dem Boden 3 und gegebenenfalls aus den Stützrippen 4 des Duschwannenträgers ein Stück für den Anschluß an das gebäudeseitige Abwasserrohr heraus. Dann entfernt er eines der beiden Verschlußelemente 6 an der für ihn zur Montage günstigeren Seite, indem er es nach unten aus der Seitenwand 1 des Duschwannenträgers herauszieht. Der Duschwannenträger wird nun auf dem Boden aufgestellt, ein Ablaufanschlußrohr mit dem gebäudeseitigen Boden- oder Wandanschluß verbunden und in die vorgesehene Vertiefung 8 hineingelegt. Nun kann die Duschwanne auf den Duschwannenträger aufgesetzt und der Ablauf der Duschwanne durch die Montageöffnung 7 mit dem duschwannenseitigen Ende des Ablaufanschlußrohres verbunden werden. Im folgenden schneidet der Monteur die seitlichen Federn des Verschlußelementes 6 ab oder bricht diese ab und setzt das Verschlußelement 6 von außen wieder in die Montage- und Revisionsöffnung 7 hinein. Die Seitenwand 1 des Duschwannenträgers kann nun z. B. mit Fliesen verkleidet werden. Bei eventuellen Reparaturarbeiten braucht lediglich die Verkleidung im Bereich der Montage- und Revisionsöffnung 7 entfernt zu werden. Das Verschlußelement 6 kann dann ohne Zerstörungen an dem Duschwannenträger nach vorne herausgenommen werden, so daß Reparaturarbeiten im Bereich des Schachtes 5 für den Wannenablauf möglich sind.


    Ansprüche

    1. Wannenträger, insbesondere Badewannen- und Duschwannenträger, für die Aufnahme einer über einen Ablauf und ein Ablaufanschlußrohr an ein gebäudeseitiges Abwasserrohr anschließbaren Wanne, aus insbesondere geschäumtem Kunststoff, mit einer umlaufenden Seitenwand (1), die einen der Wannentiefe entsprechend versenkten Boden (3) umgibt, in dem zumindest ein Schacht (5) für den Wannenablauf und wenigstens eine sich an den Schacht (5) anschließende Vertiefung (8) für die Aufnahme des Ablaufanschlußrohres angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, daß die Seitenwand (1) im Bereich des Schachtes (5) für den Wannenablauf zumindest eine mit einem separaten Verschlußelement (6) verschlossene Montage- und/oder Revisionsöffnung (7) aufweist und daß die Kontur der Montage- und/oder Revisionsöffnung (7) und die korrespondierende Kontur des Verschlußelementes (6) an der dem Schacht (5) für den Wannenablauf zugewandten Seite kleiner als an der Außenseite der Seitenwand (1) sind.
     
    2. Wannenträger nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Verschlußelement (6) von unten in die Seitenwand (1) nach Art eines Schiebers hineingeschoben und so mit der Seitenwand (1) formschlüssig verbunden ist.
     
    3. Wannenträger nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß Verschlußelement (6) und Seitenwand (7) mittels einer Feder-Nut-Verbindung miteinander verbunden sind.
     


    Claims

    1. Tub support, more especially bath-tub and shower-tub support, for accommodating a tub, which is communicatable with a drainage pipe at the building end via an outlet and an outlet connection pipe, said support being formed more especially from foamed plastics material and having a surrounding lateral wall (1), which surrounds a base (3), which is sunk according to the tub depth, and in which are disposed at least one well (5) for the drainage of the tub and at least one depression (8), which communicates with the well (5) for the accommodation of the outlet connection pipe, characterised in that the lateral side (1) has at least one mounting and/or inspection opening (7) in the region of the well (5) for the drainage of the tub, said opening being closed by a separate closure member (6), and in that the configuration of the mounting and/or inspection opening (7) and the corresponding configuration of the closure member (6) are smaller on the side facing the well (5) for the drainage of the tub than on the outside of the lateral wall (1).
     
    2. Tub support according to claim 1, characterised in that the closure member (6) is inserted from below into the lateral wall (1) in the form of a slide and is thus connected to the lateral wall (1) in a form-fitting manner.
     
    3. Tub support according to claim 2, characterised in that closure member (6) and lateral wall (7) are interconnected by means of a tongue-and-groove joint.
     


    Revendications

    1. Support pour baquets, notamment support pour baignoires et bacs à douche, pour la réception d'un baquet pouvant être raccordé à un tuyau d'évacuation des eaux usées installé dans un bâtiment par l'intermédiaire d'un raccord d'évacuation et d'un tuyau de raccordement à l'évacuation, notamment en matière plastique expansée, muni d'une paroi latérale (1) périphérique entourant un fond (3) renfoncé de manière correspondant à la profondeur du baquet, dans lequel fond sont placés au moins un puits (5) pour le raccord d'évacuation du baquet et au moins une cavité (8) contiguë au puits (5) pour le logement du tuyau de raccordement à l'évacuation, caractérisé en ce que la paroi latérale (1) présente dans la partie du puits (5) prévue pour le raccord d'évacuation du baquet au moins une ouverture de montage et/ou de révision (7) fermée par un élément de fermeture (6) à part et en ce que le contour de l'ouverture de montage et/ou de révision (7) et le contour correspondant de l'élément de fermeture (6) sont plus petits du côté tourné vers le puits (5) prévu pour le raccord d'évacuation du baquet que du côté extérieur de la paroi latérale (1).
     
    2. Support pour baquets selon la revendication 1, caractérisé en ce que l'élément de fermeture (6) est inséré par le bas dans la paroi latérale (1) de manière similaire à un verrou et qu'il est ainsi raccordé à la paroi latérale (1) par coopération de forme.
     
    3. Support pour baquets selon la revendication 2, caractérisé en ce que l'élément de fermeture (6) et la paroi latérale (7) sont raccordés entre eux au moyen d'un raccordement par languette et rainure.
     




    Zeichnung