(19)
(11) EP 0 899 369 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
01.03.2000  Patentblatt  2000/09

(43) Veröffentlichungstag A2:
03.03.1999  Patentblatt  1999/09

(21) Anmeldenummer: 98113354.9

(22) Anmeldetag:  17.07.1998
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)7D04B 15/90
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH CY DE DK ES FI FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL LT LV MK RO SI

(30) Priorität: 30.08.1997 DE 19738013

(71) Anmelder: H. Stoll GmbH & Co.
D-72760 Reutlingen (DE)

(72) Erfinder:
  • Schmid, Franz
    72411 Bodelshausen (DE)
  • Diebold, Armin
    72393 Burladingen (DE)

(74) Vertreter: Dreiss, Fuhlendorf, Steimle & Becker, Patentanwälte 
Postfach 10 37 62
70032 Stuttgart
70032 Stuttgart (DE)

   


(54) Warenabzugswalzenanordnung für Flachstrickmaschinen


(57) Eine Warenabzugswalzenanordnung (10) für Flachstrickmaschinen ist mit zwei angetriebenen und parallel angeordneten Warenabzugswalzen (11, 12) versehen, zwischen denen die abzuziehende Warenbahn (13) tangential geführt ist, wobei zumindest eine der Warenabzugswalzen (11, 12) durch in axialer Richtung nebeneinander angeordnete und drehschlüssig gekoppelte Walzenelemente (16) gebildet ist, die an jeweils einem in einer zur Ausrichtung der Walzenelemente (16) senkrechten Richtung schwenkbaren Stützträger (17) drehbar gehalten und sowohl relativ zueinander als auch im Stützträger (17) gelenkig gelagert und in einzeln einstellbarer Weise gegen die andere Warenabzugswalze (12) gedrückt sind. Um bei einer derartigen Warenabzugswalzenanordnung eine verbesserte, kostengünstiger herzustellende und einfacher zu montierende gelenkige Drehmomentübertragungsverbindung zwischen benachbarten Walzenelementen der betreffenden Warenabzugswalze zu schaffen, ist vorgesehen, dass die Walzenelemente (16) an ihren einander zugewandten und mit einem Zahnkranz (38) versehenen Enden (21, 22) mit einer im Stützträger (17) drehbar gehaltenen Zahnradanordnung (15) drehschlüssig gekoppelt sind, wobei die relativ zueinander gelenkige Lagerung axial benachbarter Walzenelemente (16) dadurch gebildet, dass die Zähne (37) der Zahnradanordnung (15) und/oder des Zahnkranzes (38) der Walzenelemente (16) quer zum Umfang bogenförmig und im Längsschnitt ballig sind.







Recherchenbericht