Bade- und Duscheinrichtungen mit einer Badewanne und einer zugeordneten Duschabtrennung

Abstract

 Die Erfindung betrifft eine Duschabtrennung, die zwei separate Baueinheiten (11) umfaßt, von denen jede aus mindestens zwei schwenkbar miteinander verbundenen Trennelementen (12,13) besteht. Die Baueinheiten (11) sind mit jeweils einem Trennelement (12) nebeneinander im Abstand voneinander direkt an einer Raumwand (2) schwenkbar zu befestigen und bilden im aufgeklappten Zustand durch Aneinanderstoßen ihrer freien Seitenkanten (14) eine geschlossene Duschkabine.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine Bade- und Duscheinrichtung mit einer Badewanne und einer zugeordneten, an einer Wand oberhalb des oberen Randes der Badewanne angebrachten Duschabtrennung, wobei die Badewanne am Boden eine ebene Standfläche aufweist und wobei die Duschabtrennung aus mehreren, gelenkig miteinander verbundenen Segmenten besteht, die an der Wand schwenkbar befestigt sind und aus einer aufgeklappten, eine Duschkabine bildenden Duschstellung in eine an der Wand zusammengeklappte, die Badewanne freigebende Ruhestellung und umgekehrt klappbar sind. Die Erfindung betrifft aber auch eine Badewanne für sich, insbesondere zum Einsatz in einer solchen Bade- und Duscheinrichtung, sowie eine Duschabtrennung für sich, ebenfalls insbesondere zum Einsatz in einer solchen Bade- und Duscheinrichtung.

[0002] Bade- und Duscheinrichtungen der in Rede stehenden Art sind bekannt (DE-U 7 838 258, DE-U 1 997 830). Bei der Badewanne der bekannten Bade- und Duscheinrichtung, von der die Erfindung ausgeht, ist die Standfläche am Boden der Badewanne an einem Ende der Badewanne vorgesehen. Die Bewegungsfreiheit des Benutzers ist dort eingeengt. Außerdem kann der Benutzer nur an dem der Standfläche gegenüberliegenden Ende eine bequeme Rückenlage einnehmen. Die Duschabtrennung bei der bekannten Bade- und Duscheinrichtung kann ein Duschvorhang oder auch eine an sich bekannte, aus mehreren gelenkig miteinander verbundenen Segmenten bestehende feste Abtrennung sein. Bei einer festen Duschabtrennung sind die Segmente jedenfalls an einer Wand schwenkbar befestigt. Allerdings sind diese bekannten, festen Duschabtrennungen nur in Eckbereichen einsetzbar, wodurch wiederum die Bewegungsfreiheit des Benutzers eingeengt ist. Die Segmente der Duschabtrennung bieten im übrigen kaum einen Halt, wenn ein Benutzer in der Badewanne einmal ausrutschen sollte, nicht eben selten kommt es zu Verletzungen in solchen Fällen.

[0003] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Bade- und Duscheinrichtung der in Rede stehenden Art in duschtechnischer und sicherheitstechnischer Hinsicht zu verbessern. Aufgabe der Erfindung ist es auch, eine bei einer solchen Bade- und Duscheinnichtung einsetzbare, aber auch unabhängig universell einsetzbare Badewanne verbesserter Gestaltung zu schaffen. Schließlich ist es Aufgabe der Erfindung, eine bei einer solchen Bade- und Duscheinrichtung, jedoch auch unabhängig von einer solchen Bade- und Duscheinrichtung universell, insbesondere auch in Verbindung mit Duschtassen einsetzbare Duschabtrennung zu gestalten.

[0004] Die zuvor aufgezeigte Aufgabe ist bei einer Bade- und Duscheinrichtung mit den Merkmalen des Oberbegriffs von Patentanspruch 1 dadurch gelöst, daß die Standfläche in Längsrichtung der Badewanne gesehen etwa in der Mitte des Bodens angeordnet ist. Hinsichtlich der Duschabtrennung gilt in entsprechender Weise, daß die Duschabtrennung eine Baueinheit oder zwei Baueinheiten umfaßt, die in Duschstellung mit der Wand, an der sie befestigt ist bzw. sind eine allseits geschlossene Duschkabine bildet bzw. bilden.

[0005] Hinsichtlich der Badewanne ist durch die mittige Anordnung der Standfläche die Bewegungsfreiheit des Benutzers erheblich größer als bei bekannten Badewannen. Außerdem können beide Enden der Badewanne so gestaltet werden, daß sie eine bequeme Rückenlage in der Badewanne erlauben. Zu der Gestaltung der Badewanne korrespondiert die erfindungsgemäße Gestaltung der Duschabtrennung insoweit, als sie die Voraussetzungen für ein bequemes Duschen mit großer Bewegungsfreiheit schafft.

[0006] Bevorzugte Ausgestaltungen und Weiterbildungen der erfindungsgemäßen Bade- und Duscheinrichtung sind Gegenstand der Patentansprüche 2 bis 4 bzw. 6 bis 13.

[0007] Gegenstand des Patentanspruchs 14 ist eine Badewanne für sich, wobei für diese Badewanne die in den Patentansprüchen 2 bis 4 erläuterten konstruktiven Details in gleicher Weise vorteilhaft gelten können.

[0008] Gegenstand des Patentanspruchs 15 ist eine Duschabtrennung für sich, für die die Merkmale der Patentansprüche 6 bis 13 in gleicher Weise ganz besonders vorteilhaft verwirklicht werden können.

[0009] Im folgenden wird die Erfindung anhand einer lediglich Ausführungsbeispiele darstellenden Zeichnung näher erläutert. In der Zeichnung zeigt

Fig. 1

in einer Draufsicht eine besonders bevorzugte Badewanne, insbesondere für eine erfindungsgemäße Bade- und Duscheinrichtung,

Fig. 2

in einer Ansicht, aufgesetzt auf einer Badewanne, eine aus zwei Baueinheiten bestehende Duschabtrennung, wobei die durchgezogenen Linien die Duschabtrennung in Duschstellung zeigen, während die strichpunktierten Linien die Duschabtrennung in Ruhestellung zeigen,

Fig. 3

die Bade- und Duscheinrichtung mit Badewanne und Duschabtrennung aus Fig. 2 in einer Draufsicht,

Fig. 4

ein weiteres Ausführungsbeispiel einer Duschabtrennung, hier aber aufgesetzt auf einer Duschtasse, in durchgezogenen Linien wiederum die Duschstellung, in strichpunktierten Linien die Ruhestellung gezeigt,

Fig. 5

die Duscheinnichtung aus Fig. 4 in einer Draufsicht,

Fig. 6

in schematischer Darstellung ein weiteres Ausführungsbeispiel einer aus zwei Baueinheiten bestehenden Duschabtrennung, hier unabhängig von einer Badewanne in Draufsicht dargestellt,

Fig. 7

den Bereich des Anstoßens der beiden Baueinheiten der Duschabtrennung aus Fig. 6 in vergrößerter Darstellung, teilweise geschnitten und

Fig. 8

die bei der Duschabtrennung aus Fig. 6 und 7 eingesetzten besonderen Riegelelemente in einer Ansicht von der Innenseite der Duschabtrennung her.

[0010] Anhand von Fig. 1 und den Figuren 2 und 3 soll zunächst im Zusammenhang der grundsätzliche Aufbau einer Bade- und Duscheinrichtung der in Rede stehenden Art erläutert werden. Eine solche Bade- und Duscheinrichtung weist zunächst eine Badewanne 1 und eine zugeordnete, an einer Wand 2 oberhalb des oberen Randes 3 der Badewanne 1 angebrachte Duschabtrennung 4 auf. Während die Badewanne 1 am Boden 5 eine ebene Standfläche 6 aufweist, besteht die Duschabtrennung 4 aus mehreren, gelenkig miteinander verbundenen Segmenten 7, die an der Wand 2 schwenkbar befestigt sind und aus einer aufgeklappten, eine Duschkabine bildenden Duschstellung, dargestellt in Fig. 3 in durchgezogenen Linien, in eine an der Wand 2 zusammengeklappte, die Badewanne 1 freigebende Ruhestellung, dargestellt in Fig. 3 in strichpunktierten Linien, und umgekehrt klappbar sind.

[0011] Hinsichtlich der Badewanne 1, die in Fig. 1 in Draufsicht dargestellt ist, gilt nun zunächst, daß die Standfläche 6 in Längsrichtung der Badewanne 1 gesehen etwa in der Mitte des Bodens 5 angeordnet ist. Die Badewanne 1 ist dabei in beiden Endbereichen für eine bequeme Rückenlage eines Benutzers gleichartig ausgebildet, insgesamt also zentralsymmetrisch gestaltet. Ein Ablauf 8 befindet sich in der Mitte der Standfläche 6. Zum Zwecke einer verbesserten Bewegungsfreiheit eines Benutzers gilt im übrigen, daß die in Längsrichtung der Badewanne 1 verlaufenden Seitenwandungen 9 gegebenenfalls einschließlich des oberen Randes 3 im Bereich der Standfläche 6 mit bis zum Boden 5 reichenden Auswölbungen 10 versehen sind, so daß die Standfläche 6 seitlich entsprechend vergrößert ist. Im übrigen gilt, daß die Seitenwandungen 9 im Bereich der Standfläche 6, insbesondere also in den Auswölbungen 10, vom Boden aus steil, vorzugsweise in einem Winkel von mindestens 80°, ansteigen.

[0012] Die zuvor erläuterte, in Fig. 1 besonders gut zu erkennende Gestaltung der Badewanne 1 schafft für einen Benutzer ein ausreichend großen Duschraum in der Mitte der Badewanne 1, wo dann auch der Boden 5 der Badewanne 1 weitestgehend eben ist und mehr oder weniger winklig in die Seitenwandungen 9 übergeht. Die Unfallgefahr ist in diesem Bereich also systematisch minimiert.

[0013] Um in der Badewanne 1 eine angenehme Badeposition einnehmen zu können gilt im übrigen, daß der Boden 5 der Badewanne 1 von der mittig angeordneten Standfläche 6 aus nach beiden Enden der Badewanne 1 hin in sanft ineinander übergehenden Stufen ansteigt. Das ist in Fig. 1, aber auch in Fig. 3, mit den dargestellten bogenförmigen Linien angedeutet.

[0014] Fig. 2 und Fig. 3 lassen nun hinsichtlich der Ausgestaltung der Duschabtrennung 4 in einem ersten bevorzugten Ausführungsbeispiel weitere Details erkennen. In entsprechender Anpassung an die in Fig. 1 dargestellte Badewanne 1 gilt zunächst, daß im hier dargestellten Ausführungsbeispiel die Duschabtrennung 4 etwa in der Mitte der Badewanne 1 angeordnet ist. Generell gilt dabei, daß die Duschabtrennung 4 eine Baueinheit 11 oder zwei Baueinheiten 11 umfaßt, die in Duschstellung mit der Wand 2, an der sie befestigt ist bzw. sind eine allseits geschlossene Duschkabine bildet bzw. bilden. Dies ist in Fig. 3 für die Duschstellung in durchgezogenen Linien dargestellt.

[0015] Das in den Fig. 2 und 3 dargestellte, bevorzugte Ausführungsbeispiel einer Duschabtrennung 4 zeichnet sich nun zunächst dadurch aus, daß die Duschabtrennung 4 aus zwei separaten, jeweils aus mindestens zwei Segmenten 12, 13 bestehenden Baueinheiten 11 besteht, daß jeweils ein inneres Segment 12 jeder Baueinheit 11 an der Wand 2 befestigt ist und daß die jeweils anderen, äußeren (bzw. äußersten) Segmente 13 der beiden Bauteile 11 mit ihren freien Längsrändern 14 abdichtend aneinander anlegbar sind. Wie an sich bekannt, können die freien Längsränder 14 der Segmente 13 zu Abdichtungszwecken mit elastisch-abdichtenden Dichtungsstreifen versehen sein. Im übrigen können an den Längsrändern 14, wie an sich bekannt, Magnetverschlußstreifen oder dergleichen zur Lagefixierung in Duschstellung angebracht sein. Erkennbar sind in den Fig. 2 und 3 auch noch übliche Griffelemente 15 auf der Außen- und Innenseite.

[0016] Wie Fig. 3 besonders deutlich erkennen läßt, sind im dargestellten Ausführungsbeispiel die inneren Segmente 12 der Baueinheiten 11 der Duschabtrennung 4 als gerade Segmente gestaltet, während die äußeren Segmente 13 als bogenförmige Segmente gestaltet sind, hier nämlich über einen Bogen von etwa π/2 überlaufen. Da, wie dargestellt, die inneren Segmente 12 im übrigen auch noch kürzer sind als die äußeren Segmente 13 ergibt sich eine elegante Möglichkeit des Heranklappens an die Wand 2, wie für die Ruhestellung in Fig. 3 strichpunktiert dargestellt.

[0017] Um ein ungewolltes Hereinklappen der inneren Segmente 12 zu verhindern, empfiehlt es sich, daß die Lage der inneren Segmente 12 in der Duschstellung durch einen Anschlag oder dergleichen definiert ist, die beiden inneren Segmente 12 also aus der Duschstellung nur in Richtung der Ruhestellung, nicht aber in Gegenrichtung klappbar sind.

[0018] Das in den Figuren 2 und 3 auf einer Badewanne 1 dargestellte Ausführungsbeispiel einer Duschabtrennung 4 ist in einer besonderen Ausgestaltungsform und nicht auf einer Badewanne 1 dargestellt, auch noch einmal in den Figuren 6, 7 und 8 dargestellt. Hier besteht zunächst der Unterschied, daß auch die inneren Segmente 12 der Baueinheiten 11 der Duschabtrennung 4 wie die äußeren Segmente 13 kreisbogenförmig gestaltet sind. Eine solche Gestaltung ist beispielsweise für eine direkt auf dem Boden eines Badezimmers angeordnete Duschabtrennung 4 besonders zweckmäßig.

[0019] Wesentlich für das Ausführungsbeispiel nach den Figuren 2 und 3 ebenso wie für das Ausführungsbeispiel nach den Figuren 6, 7 und 8 ist zunächst, daß die beiden inneren Segmente 12 aus der Duschstellung in die Ruhestellung nach außen und die beiden äußeren Segmente 13 aus der Duschstellung in die Ruhestellung nach innen klappen und daß, vorzugsweise, die äußeren Segmente 13 in Duschstellung gegenüber einer weiteren Klappbewegung nach außen hin blockiert sind. Diese Klapprichtung der äußeren Segmente 13 hat den Vorteil, daß grundsätzlich die äußeren Segmente 13 für sich keinen Zutritt in die so gebildete Duschkabine gewähren, so daß ein Benutzer, der im Inneren der Duschkabine taumelt, an den insoweit nach außen nicht ausweichenden äußeren Segmenten 13 Halt finden kann.

[0020] Das Verhindern einer Klappbewegung nach außen in Duschstellung läßt sich durch bestimmte Rasten, Fixierungen od. dgl. realisieren. Das in den Fig. 6, 7 und 8 dargestellte Ausführungsbeispiel zeichnet sich insoweit aber durch eine besondere Maßnahme aus, nämlich dadurch, daß an den aneinander zur Anlage kommenden Längsrändern 14 der äußeren Segmente 13 in Duschstellung in Eingriff miteinander stehende Riegelelemente 16 angebracht sind, daß die Riegelelemente 16 in Duschstellung nicht durch eine an den äußeren Segmenten 13 nach außen gerichtet angreifende Kraft, sondern nur durch eine nach innen gerichtete Klappbewegung der äußeren Segmente 13 außer Eingriff miteinander bringbar sind. Die Ausgestaltung der Regelelemente 16 kann grundsätzlich im Fachkönnen eines Durchschnittsfachmannes liegen. Ein Fachmann durchschnittlichen Könnens wird aber normalerweise zu einer aktiven Verriegelung durch Riegelelemente 16 greifen, die besondere Handhabungen eines Benutzers erforderlich macht. Das aber ist nicht optimal, besser wäre eine automatische Verriegelung, die auch bei Notsituationen, also erforderlichem schnellen Öffnen der Duschabtrennung 4 von außen kein Hindernis darstellt. Hier zeigt nun Fig. 7 eine besondere Lehre, der eigenständig erfinderische Bedeutung zukommt, nämlich die Maßnahme, daß die Riegelelemente 16 als entgegen der Klapprichtung gebogene Riegelzapfen 17 und Riegelöffnungen 18 ausgeführt sind. Aufgrund der zuvor erläuterten Bewegung der äußeren Segmente 13 beim Öffnen der Duschabtrennung 4 kommen die so gestalteten Regelelemente 16 zwangslos außer Eingriff miteinander, wenn die Duschabtrennung 4 normal geöffnet wird. Demgegenüber verkeilen sich die Riegelelemente 16 stark miteinander, wenn auf die äußeren Segmente 13 der Duschabtrennung 4 eine nach außen gerichtete Kraft ausgeübt wird.

[0021] Man könnte die Riegelelemente 16 des hier erläuterten Ausführungsbeispiels ohne weiteres so gestalten, daß sie als von oben nach unten durchgehende, leistenartige Elemente ausgeführt sind. Das würde zwar zu einer zusätzlichen Abdichtung im Schließbereich der Duschabtrennung 4 führen, wäre aber kostenmäßig kaum zu vertreten. Deswegen ist im dargestellten Ausführungsbeispiel realisiert, daß die Riegelelemente 16 an gesonderten, an den Segmenten 13 angebrachten Riegelträgern 19 ausgebildet sind. Die in Fig. 8 erkennbaren Riegelträger 19 sind insoweit noch besonders gestaltet, als sie asymmetrisch mit zueinander komplementären Riegelzapfen 17 und Riegelöffnungen 18 ausgeführt sind. Das bedeutet, daß nur ein einziger Riegelträger 19 hergestellt zu werden braucht, der lediglich in um 180° gegeneinander versetzten Stellungen an den beiden Segmenten 13 angebracht werden muß, um die gewünschte Riegelfunktion realisieren zu können.

[0022] Die zuvor erläuterten gesonderten Riegelträger 19 bieten die Möglichkeit, gleichzeitig die inneren Griffelemente 15 zu realisieren.

[0023] In den Figuren 4 und 5 ist ein weiteres Ausführungsbeispiel dargestellt, das eine Duschabtrennung 4 auf einer normalen Duschtasse 20 zeigt. Für diese Duschabtrennung 4 gilt nun, daß die Duschabtrennung 4 aus einer einzigen, mindestens drei Segmente 12, 7, 13 aufweisenden Baueinheit 11 besteht, daß das erste Segment 12 an der Wand 2 befestigt ist und daß das dritte (bzw. letzte) Segment 13 mit seinem freien Längsrand 14 an der Wand 2 abdichtend anlegbar ist. Die hier dargestellte Duschabtrennung 4 bildet in Duschstellung eine an drei Seiten geschlossene Duschkabine, deren vierte Seite die Wand 2 ist. In Ruhestellung ist die Duschtasse 20, wie in Fig. 5 in strichpunktierten Linien dargestellt, von der Duschabtrennung 4 völlig frei, kann also hervorragend gereinigt werden.

[0024] Für die Arretierung des freien Längsrandes 14 des äußeren Segments 13 dieser Duschabtrennung 4 an der Wand 2 kann es sich empfehlen, dort eine Wandleiste 21 vorzusehen, deren Verlauf dem Verlauf des Längsrandes 14 des Segments 13 entspricht. Hier können entsprechend passende Abdichtungsstreifen und Magnetstreifen, wie zuvor schon erläutert, angeordnet sein. Selbstverständlich kann auch in Verbindung mit einer Duschtasse 20 eine aus zwei Baueinheiten 11 bestehende Duschabtrennung 4 vorgesehen sein.

[0025] Ganz generell gilt, daß eine zumindest geringfügige Fixierung der Segmente 7, 12, 13 der Duschabtrennung 4 in bestimmten gewünschten Positionen empfehlenswert ist. Dazu können an den Verbindungsstellen Fixierungselemente, die aber hier nicht dargestellt sind, vorgesehen sein. Dabei kann es sich um Rastelemente, federbelastete Hebel oder dergleichen handeln. Diese Techniken sind aber aus dem Stand der Technik bekannt.

[0026] Ganz generell ist es, wie an sich bekannt, zweckmäßig, zwischen der Duschabtrennung 4 und dem Rand der Badewanne 1 bzw. der Duschtasse 20 Dichtelemente aus Gummi oder Kunststoff anzuordnen, die dann an den Segmenten 7, 12, 13 gehalten sein können. Entsprechende Dichtelemente empfehlen sich auch für die übergangsbereiche von Segment zu Segment. Solche Dichtelemente können schürzenförmig gestaltet sein und beispielsweise nach innen vorstehen und dort Abtropfkanten bilden, so daß abtropfendes Wasser mit Sicherheit jeweils in die Badewanne 1 bzw. in die Duschtasse 20 fließt.

[0027] Wie im allgemeinen Teil der Beschreibung schon ausdrücklich erläutert worden ist, können die zuvor erläuterten Merkmale auch bei Badewannen 1 für sich bzw. bei Duschabtrennungen 4 für sich realisiert werden.

Ansprüche

1. Duschabtrennung, mit zwei Baueinheiten aus je mehreren, gelenkig miteinander verbundenen Segmenten, von- denen eines an einer Wand schwenkbar befestigt ist und die aus einer aufgeklappten, eine Duschkabine bildenden Duschstellung in eine an der Wand zusammengeklappte Ruhestellung und umgekehrt klappbar sind,
dadurch gekennzeichnet, daß innere Segmente (12) der Baueinheiten (11) der Duschabtrennung und äußere Segmente (13) der Baueinheiten (11) kreisbogenför-. mig gestaltet sind.

2. Duschabtrennung nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet, daß die Baueinheiten mittels Wandaufhängungen im Abstand voneinander an ein und derselben, einer Badewanne benachbarten Wand (2) befestigbar sind und daß die Segmente (12, 13) im geschlossenen Zustand der Duschabtrennung zusammen mit der Wand (2) eine geschlossene Duschkabine bilden.

3. Duschabtrennung nach Anspruch 2,
dadurch gekennzeichnet, daß ein inneres Segment (12) jeder Baueinheit an der Wand (2) befestigt ist und daß die jeweils anderen, äußeren (bzw. äußersten) Segmente (13) der beiden Baueinheiten (11) mit ihren freien Längsrändern (14) abdichtend aneinander anlegbar sind.

4. Duschabtrennung nach Anspruch 3,
dadurch gekennzeichnet, daß die beiden inneren Segmente (12) aus der Duschstellung in die Ruhestellung nach außen und die beiden äußeren Segmente (13) aus der Duschstellung in die Ruhestellung nach innen klappen.

5. Duschabtrennung nach Anspruch 4,
dadurch gekennzeichnet, daß die äußeren Segmente (13) in Duschstellung gegenüber einer weiteren Klappbewegung nach außen hin blockiert sind.

6. Duschabtrennung nach Anspruch 5,
dadurch gekennzeichnet, daß an den aneinander zur Anlage kommenden Längsrändern (14) der äußeren Segmente (13) in Duschstellung in Eingriff miteinander stehende Riegelelemente (16) angebracht sind, daß die Riegelelemente (16) in Duschstellung nicht durch eine an den äußeren Segmenten (13) nach außen gerichtet angreifende Kraft, sondern nur durch eine nach innen gerichtete Klappbewegung der äußeren Segmente (13) außer Eingriff miteinander bringbar sind und, vorzugsweise, daß die Riegelelemente (16) als entgegen der Klapprichtung gebogene Riegelzapfen (17) und Riegelöffnungen (18) ausgeführt sind.

7. Duschabtrennung nach Anspruch 6,
dadurch gekennzeichnet, daß die Riegelelemente (16) an gesondert an den Segmenten (13) angebrachten Riegelträgern (19) ausgebildet sind und, vorzugsweise, daß die Riegelträger (19) auf der Innenseite der Segmente (13) angeordnet, und vorzugsweise, gleichzeitig als Griffelemente (15) ausgeführt sind.

8. Duschabtrennung nach einem der Ansprüche 1 bis 7,
dadurch gekennzeichnet, daß die Segmente (12, 13) an den Verbindungsstellen mit der Wand (2) bzw. miteinander mit Fixierungselementen zur Fixierung in bestimmten, vorgegebenen Relativlagen zueinander versehen sind.

9. Duschabtrennung nach einem der Ansprüche 1 bis 8,
dadurch gekennzeichnet, daß die Duschabtrennung etwa in der Mitte einer Badewanne angeordnet ist.

10. Duschabtrennung nach einem der Ansprüche 1 bis 9,
dadurch gekennzeichnet, daß ein bogenförmiges Segment (12, 13) einen Bogen von etwa π/2 überläuft.

Zeichnung