Scharnier

Beschreibung

[0001] Die Erfindung bezieht sich auf ein Scharnier, insbesondere Einachsschamier zur Befestigung eines Türflügels an einer Möbelwand mit einer auf einer Möbelwand befestigbaren Grundplatte, an die ein Scharnierarm vorgesehen ist, der über einen drehbar angelenkten Kupplungsteil mit einem in eine Bohrung eines Türflügels einsetzbaren Schamiertopf verbunden ist.

[0002] Derartige Scharniere werden insbesondere im Büro, Ordinations- und Objektmöbelbau eingesetzt. Sie finden als Eck- und Zwillingsscharniere, d. h. Scharniere an denen zwei Türen angelenkt sind, Verwendung.

[0003] Im allgemeinen sind sie als Einachsscharniere ausgeführt, doch soll die Erfindung nicht auf Einachsscharniere eingeschränkt sein.

[0004] Aus der DE 39 03 702 C2 ist ein Scharnier bekannt, das insbesondere für das Anlenken großer Türen geeignet ist. Damit soll die für die Verankerung einer derartigen großen Türe notwendige Anzahl von Scharnieren vermindert werden. Das in dieser Patentschrift beschriebene Scharnier weist einen doppelten Scharniertopf auf, an dem zwei Scharnierarme angelenkt sind. Die Scharnierarme sind korpusseitig entweder auf einer gemeinsamen oder auf zwei getrennten Grundplatten verankert. Mit einem derartigen Scharnier ist es nicht möglich, zwei verschiedene Türen an einer Möbelwand zu befestigen.

[0005] Aufgabe der Erfindung ist es, ein Scharnier der eingangs erwähnten Art zu schaffen, das es erlaubt, wahlweise eine oder zwei Türen damit zu verankern.

[0006] Die erfindungsgemäße Aufgabe wird dadurch gelöst, daß der Scharnierarm gemeinsam mit einem weiteren Scharnierarm eines zweiten Scharnieres auf der Grundplatte verankerbar ist oder daß die Grundplatte unmittelbar am Scharnierarm und für einen weiteren Scharnierarm eines zweiten Scharnieres ausgebildet ist und daß die Scharnierarme an getrennten Scharniertöpfen angelenkt sind, die in zwei verschiedene nebeneinander angeordnete Türen einsetzbar und in entgegengesetzte Richtungen in die Offen- oder die Schließstellung schwenkbar sind und daß die Scharnierachsen der Scharnierarme auf einer Geraden liegen.

[0007] Weiters bezieht sich die Erfindung auf ein Schamiersystem, insbesondere für Einachsscharniere mit einer an einer Möbelwand befestigbaren Grundplatte, auf der wahlweise ein oder zwei Scharnierarme, die je über mindestens eine Scharnierachse mit einem in einer Bohrung in einem Türflügel einsetzbaren Schamiertopf verbunden sind, verankerbar sind.

[0008] Mit einem derartigen Schamiersystem können an einer Möbelseitenwand ein oder zwei Türflügel angelenkt werden, ohne daß die Grundplatten ausgetauscht werden müssen.

[0009] Das erfindungsgemäße Schamiersystem sieht vor, daß die Grundplatte mit zwei Halteeinrichtungen für zwei Scharnierarme versehen ist und daß ein Scharnierarm vorgesehen ist, der beide Halteeinrichtungen abdeckt.

[0010] Nachfolgend werden verschiedene Ausführungsbeispiele der Erfindung anhand der Figuren der beiliegenden Zeichnungen eingehend beschrieben.

Die Fig. 1 zeigt schaubildlich ein Systembild der Scharnierarme und der Grundplatte im montierten Zustand,

die Fig. 2 zeigt schaubildlich ein Systemild der Schamierarme und der Grundplatte, wobei die Schamierarme von der Grundplatte abgehoben sind,

die Fig. 3 zeigt schaubildlich und auseinandergezogen die Scharniertöpfe und die Kupplungsteile,

die Fig. 4 bis 6 zeigen analoge Schaubilder zu den Fig. 1 und 3, wobei der Grundplatte jeweils nur ein Scharnierarm zugeordnet ist,

die Fig. 7 zeigt einen Schnitt durch ein Ausführungsbeispiel nach den Fig. 1 bis 3, wobei beide Scharnierarme von der Grundplatte abgehoben sind,

die Fig. 8 zeigt den gleichen Schnitt wie die Fig. 7, wobei ein Scharnierarm auf der Grundplatte verankert ist,

die Fig. 9 zeigt eine Draufsicht auf die Türflügel bei einem Scharnier gemäß dem Ausführungsbeispiel der Fig. 7 und 8,

die Fig. 10 zeigt eine Draufsicht auf die Möbelseitenwand bei einem gleichen Scharnier,

die Fig. 11 zeigt einen Schnitt nach der Linie I-I der Fig. 10,

die Fig. 12 bis 14 zeigen analoge Ansichten zu den Fig. 9 bis 11, wobei an dem Scharnier nur ein Türflügel verankert ist,

die Fig. 15, 16 und 17 zeigen schaubildlich Systembilder analog den Fig. 1 bis 3 gemäß einem weiteren Ausführungsbeispiel der Erfindung,

die Fig. 18 zeigt einen Schnitt durch ein Scharnier gemäß dem Ausführungsbeispiel der Fig. 15 bis 17, wobei beide Scharnierarme auseinandergezogen gezeichnet sind,

die Fig. 18 zeigt einen Schnitt durch ein Scharnier gemäß der Fig. 18, wobei ein Scharnierarm an der Möbelseitenwand montiert und der andere Scharnierarm abgehoben ist,

die Fig. 20 zeigt eine Draufsicht auf die Scharniertöpfe eines derartigen Scharnierarmes,

die Fig. 21 zeigt eine Draufsicht auf die Scharnierarme,

die Fig. 22 zeigt einen Schnitt durch ein Scharnier gemäß der Linie I-I der Fig. 21,

die Fig. 23 zeigt einen Schnitt durch ein Scharnier gemäß der Linie II-II der Fig. 21,

die Fig. 24 bis 27 zeigen analoge Ansichten zu den Fig. 20 bis 23 gemäß einem weiteren Ausführungsbeispiel des erfindungsgemäßen Scharnieres,

die Fig. 28 und 29 zeigen Schnitte durch ein Scharnier gemäß dem Ausführungsbeispiel der Fig. 24 bis 27, und

die Fig. 30 und 31 zeigen schaubildlich Systembilder der Grundplatte und der Scharnierarme gemäß einem weiteren Ausführungsbeispiel der Erfindung.

[0011] Mit dem erfindungsgemäßen Scharnier können wahlweise ein Türflügel 4 oder zwei Türflügel 2, 3 an einer Möbelseitenwand 1 verankert werden.

[0012] Bei den Fig. 1 bis 6, 15 bis 17 und 30 und 31 handelt es sich um Systembilder, aus denen dieses Prinzip hervorgeht. Sie zeigen nicht die eigentliche konstruktive Art der Verankerung der Scharnierarme.

[0013] Im Ausführungsbeispiel nach den Fig. 1 bis 14 können auf einer Grundplatte 5 entweder zwei Scharnierarme 13, 14 oder ein doppelt so breiter Scharnierarm 15 verankert werden. Die Grundplatte 5 ist mittels Schrauben 6 an der Möbelseitenwand 1 befestigt, wobei zwei Schrauben 6 durch Langlöcher 32 ragen, um eine Höhenverstellung der Grundplatte 5 zu ermöglichen. Ist die Grundplatte 5 in der Höhe richtig positioniert, wird sie durch Einschrauben einer dritten Befestigungsschraube 6, die sich nahe der Scharnierachse befindet und die durch ein Rundloch 33 ragt, fixiert.

[0014] Die Scharnierarme 13, 14 sind über Kupplungsteile 9, 10, die an der Scharnierachse 40 angelenkt sind, mit Scharniertöpfen 7 verbunden, die in Bohrungen in den Türflügeln 2, 3 eingesetzt sind.

[0015] Die Kupplungsteile 9, 10 sind mittels Befestigungs-schrauben 12 in den Scharniertöpfen 7 verankert. Die Scharniertöpfe 7 weisen je einen Flansch 34 auf, durch den Befestigungsschrauben 8 ragen.

[0016] Soll nur ein Türflügel 4 an der Möbelseitenwand 1 befestigt werden, wird auf der Grundplatte 5 ein Scharnierarm 15 verankert, der doppelt so breit wie die Scharnierarme 13, 14 ist. Dieser Scharnierarm 15 ist über einen Kupplungsteil 11 mit dem Scharniertopf 7 verbunden.

[0017] Im gezeigten Ausführungsbeispiel ist jeder Scharnierarm 13, 14, 15 mit einer federnden Einrastvorrichtung 35 versehen, die zwei Rasthaken 16 aufweist, die von einer dazwischen angeordneten Feder 17 beaufschlagt werden. Diese Einrastvorrichtung 35 ist in eine Öffnung 36 in der Grundplatte 5 einsetzbar, wobei das Einsetzen durch einfaches Eindrücken der Einrastvorrichtung 35 in die Öffnung 36 geschehen kann.

[0018] Befinden sich die Rasthaken 16 innerhalb der Grundplatte 5, werden sie von der Feder 17 auseinandergedrückt und liegen von innen an der Grundplatte 5 an.

[0019] Um das Einsetzen der Einrastvorrichtung 35 zu erleichtern, sind die Rasthaken 16 mit Schrägflächen 37 versehen.

[0020] Werden an der Möbelseitenwand 2 zwei Türflügel 2, 3 verankert, ist es wesentlich, daß zuerst der Scharnierarm 13 für den Türflügel 2, der sich im geschlossenen Zustand links von der Möbelseitenwand 1 befindet, auf der Grundplatte 5 verankert wird. Anschließend kann bei geschlossenem Türflügel 2 der Scharnierarm 14 mit dem rechten Türflügel 3 auf der Grundplatte 5 verankert werden. Selbstverständlich sind über die Höhe des Möbels bzw. der Möbelseitenwand 1 verteilt mehrere Grundplatten 5 und mehrere Scharnierarme 13, 14 vorgesehen.

[0021] Im Ausführungsbeispiel nach den Fig. 15 bis 23 ist die Grundplatte 41 unmittelbar am Scharnierarm 21 ausgebildet. Der Scharnierarm 22 ist mittels einer Befestigungsschraube 25 an der Grundplatte 41 gehalten.

[0022] Die Scharnierarm 21 ist wie die Grundplatte 5 mittels dreier Befestigungsschrauben 24 mit der Möbelseitenwand 1 verschraubt, wobei zwei Befestigungsschrauben 24 durch Langlöcher 32 ragen und eine Befestigungsschraube 24, die der Fixierung der Grundplatte 21 dient, durch ein Rundloch 33 ragt.

[0023] An der Scharnierachse 40 sind wiederum die Kupplungsteile 9, 10 angelenkt, die mit den Scharniertöpfen 7 verbunden sind. Die Scharniertöpfe 7 sind wie im zuvor beschriebenen Ausführungsbeispiel ausgeführt und in Bohrungen in den Türflügeln 2, 3 eingesetzt.

[0024] Im Ausführungsbeispiel nach den Fig. 25 bis 31 ist am Scharnierarm 31 wiederum eine Grundplatte 41 unmittelbar ausgebildet. Auf dieser ist ein Scharnierarm 13, der gleich ausgeführt ist wie beim Ausführungsbeispiel nach den 1 bis 3 und 7 bis 11, verankerbar. Die Verankerung des Scharnierarmes 13 erfolgt wiederum durch einen Einrastmechanismus 35, der mit Rasthaken 16 und einer Feder 17 ausgerüstet ist.

[0025] Der Scharnierarm 31 ist mittels Befestigungsschrauben 24 an der Möbelseitenwand 1 gehalten.

Ansprüche

1. Scharnier, insbesondere Einachsschamier zur Befestigung eines Türflügels an einer Möbelwand, mit einer auf einer Möbelwand befestigbaren Grundplatte, an die ein Schamierarm montiert ist, der über einen drehbar angelenkten Kupplungsteil (9) mit einem in eine Bohrung eines Türflügels (2) einsetzbaren Schamiertopf (7) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, daß entweder der Scharnierarm (13) gemeinsam mit einem weiteren Schamierarm (14) eines zweiten Scharnieres auf der Grundplatte (5) verankerbar ist oder daß die Grundplatte (41) unmittelbar am Scharnierarm (21, 31) sowie zur Aufnahme eines weiteren Scharnierarms (13, 22) eines zweiten Schamieres ausgebildet ist und daß die Scharnierarme (13, 14, 21, 31) an getrennten Schamiertöpfen (7) angelenkt sind, die in zwei verschiedene nebeneinander angeordnete Türen (2, 3) einsetzbar und in entgegengesetzte Richtungen in die Offen- oder die Schließstellung schwenkbar sind und daß die Schamierachsen (40) der Schamierarme (13, 14, 21, 22) auf einer Geraden liegen.

2. Scharnier nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß mindestens einer der Schamierarme (13, 14, 22) mittels einer federbeaufschlagten Arretiervorrichtung (35) an der Grundplatte (5, 41) gehalten ist.

3. Scharnier nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Arretiervorrichtung (35) für den Scharnierarm (13, 14, 22) einen zapfenartigen Vorsprung umfaßt, der in eine Öffnung der zumindest bereichsweise kastenförmigen Grundplatte (5, 41) einsetzbar ist und in dem mindestens ein von einer Feder (17) beaufschlagter Schieber (16) lagert.

4. Scharnier nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Feder (17) sich zwischen zwei Schiebern (16) abstützt.

5. Scharnier nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Mittelebenen der Schamiertöpfe (7), die senkrecht zur Scharnierachse (40) ausgerichtet sind, in einer gemeinsamen Ebene liegen und daß die Scharnierarme (13, 14) beidseitig dieser Ebene liegen.

6. Scharniersystem, insbesondere für Einachsscharniere, mit einer an einer Möbelwand befestigbaren Grundplatte (5) und mehreren Scharnierarmen (13, 14, 15), die je über mindestens eine Scharnierachse mit einem in einer Bohrung in einem Türflügel einsetzbaren Scharniertopf verbunden sind, wobei ein oder zwei Scharnierarmen wahlweise an der Grundplatte (5) verankerbar sind, dadurch gekennzeichnet, daß die Grundplatte (5) mit zwei Halteeinrichtungen für zwei Schamierarme (13, 14) versehen ist und daß ein weiterer Scharnierarm (15) als einziger Scharnierarm derart an der Grundplatte (5) verankerbar ist, daß er beide Halteeinrichtungen abdeckt.

Claims

1. A hinge, in particular a single-pin hinge, for fixing a door leaf to a wall of a piece of furniture, having a base plate which may be fixed to a wall of a piece of furniture and on which there is mounted a hinge arm which is connected to a hinge pot (7) which may be inserted into a bore in a door leaf (2) by way of a rotatably linked coupling part (9), characterized in that either the hinge arm (13) may be anchored to the base plate (5) together with a further hinge arm (14) of a second hinge, or in that the base plate (41) is constructed directly on the hinge arm (21, 31) and such that it is capable of receiving a further hinge arm (13, 22) of a second hinge, and in that the hinge arms (13, 14, 21, 31) are linked to separate hinge pots (7) which may be inserted into two different, mutually adjacently arranged doors (2, 3) and are pivotal in opposite directions into the open or closed position, and in that the hinge pins (40) of the hinge arms (13, 14, 21, 22) are situated in a straight line.

2. A hinge according to Claim 1, characterized in that at least one of the hinge arms (13, 14, 22) is held against the base plate (5, 41) by means of an arresting device (35) which is acted upon by a spring.

3. A hinge according to Claim 2, characterized in that the arresting device (35) for the hinge arm (13, 14, 22) comprises a peg-type projection, which may be inserted into an opening in the at least in some regions box-shaped base plate (5, 41) and in which there is borne at least one slide means (16) which is acted upon by a spring (17).

4. A hinge according to Claim 3, characterized in that the spring (17) is supported between two slide means (16).

5. A hinge according to Claim 1, characterized in that the centre planes of the hinge pots (7), which are aligned perpendicularly to the hinge pin (40), are situated in a common plane and in that the hinge arms (13, 14) are situated on both sides of this plane.

6. A hinge system, in particular for single-pin hinges, having a base plate (5) which may be fixed to a wall of a piece of furniture, and a plurality of hinge arms (13, 14, 15) which are connected, in each case by way of at least one hinge pin, to a hinge pot which may be inserted in a bore in a door leaf, it being possible to anchor one or two hinge arms optionally to the base plate (5), characterized in that the base plate (5) is provided with two holding devices for two hinge arms (13, 14), and in that a further hinge arm (15) may be anchored as a single hinge arm to the base plate (5) such that it covers both holding devices.

Revendications

1. Charnière, en particulier charnière à un axe, pour la fixation d'un battant de porte sur une paroi de meuble, avec une plaque de base susceptible d'être fixée sur une paroi de meuble, plaque sur laquelle est monté un bras de charnière qui est relié, par l'intermédiaire d'une partie d'accouplement (9) articulée à rotation, à un pot de charnière (7) pouvant être inséré dans un perçage du battant de porte (2), caractérisée en ce que soit le bras de charnière (13) est susceptible d'être ancré sur la plaque de base, conjointement avec un autre bras de charnière (14) d'une deuxième charnière, soit la plaque de base (41) est réalisée directement sur le bras de charnière (21, 31) ainsi que pour supporter un autre bras de charnière (13, 22) d'une deuxième charnière, et en ce que les bras de charnière (13, 14, 21, 31) sont articulés sur des pots de charnière (7) séparés, qui sont insérables dans deux portes (2, 3) différentes, disposées l'une à côté de l'autre et qui sont susceptibles de pivoter dans des sens opposés, dans la position d'ouverture ou de position de fermeture, et en ce que les axes de charnière (40) des bras de charnière (13, 14, 21, 22) sont situés sur une droite.

2. Charnière selon la revendication 1, caractérisée en ce qu'au moins l'un des bras de charnière (13, 14, 22) est maintenu sur la plaque de base (5, 41) au moyen d'un dispositif de blocage (35) sollicité par un ressort.

3. Charnière selon la revendication 2, caractérisée en ce que le dispositif de blocage (35) destiné au bras de charnière (13, 14, 22) comprend une saillie en forme de téton, qui est insérable dans une ouverture appartenant aux plaques de base (5, 41) réalisée au moins par zone en forme de caisson et dans lequel est monté au moins un coulisseau (16) sollicité par un ressort (17).

4. Charnière selon la revendication 3, caractérisé en ce que le ressort (17) prend appui entre deux coulisseaux (16).

5. Charnière selon la revendication 1, caractérisé en ce que les plans médians des pots de charnière (7), qui sont orientés perpendiculairement à l'axe de charnière (40), se situent dans un plan commun, et en ce que les bras de charnière (13, 14) se situent des deux côtés de ce plan.

6. Système de charnière, en particulier pour des charnières à un axe, avec une plaque de base (5) pouvant être fixée sur une paroi de meuble, et plusieurs bras de charnière (13, 14, 15) qui sont chacun reliés par au moins un axe de charnière à un pot de charnière insérable dans un perçage ménagé dans un battant de porte, un ou deux bras de charnière étant susceptibles être ancrés au choix sur la plaque de base (5), caractérisé en ce que la plaque de base (5) est dotée de deux dispositifs de maintien pour deux bras de charnière (13, 14), et en ce qu'un autre bras de charnière (15), pouvant être ancré à titre de bras de charnière unique sur la plaque de base (5), couvre les deux dispositifs de maintien.

Zeichnung